Oktober 16 2020

7862 Neuinfektionen in Deutschland – R-Wert steigt deutlich

Das Coronavirus hat Deutschland und die Welt fest im Griff. Das RKI meldet auch am Freitag einen neuen Höchstwert bei den Neuinfektionen. Städte reißen zudem aktuell reihenweise die wichtige 50er-Marke.

Topmeldungen zum Coronavirus

  • Belgien beschließt Teil-Lockdown (19.34 Uhr)
  • Coronapositive besucht Tochter in Klinik – Anzeige erstattet (15.31 Uhr)
  • Berliner Verwaltungsgericht kippt Sperrstunde in der Hauptstadt (11.19 Uhr)

Mehr als 7800 Neuinfektionen in Deutschland – R-Wert steigt deutlich

20.10 Uhr: Inzwischen melden mit Baden-Württemberg (+1198), Bayern (+1108) und Nordrhein-Westfalen (+2154) drei Bundesländer mehr als 1000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden. Insgesamt meldeten die Gesundheitsämter 7862 neue Corona-Fälle, 21 weitere Menschen starben an den Folgen der Erkrankung. Insgesamt haben sich 352.253 Personen in Deutschland bisher mit dem Virus infiziert, rund 287.600 sind inzwischen wieder genesen.

Zahl bestätigter Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt auf 352.253, 9708 Todesfälle

Sie finden hier die aktuell gemeldeten Zahlen der Gesundheitsministerien der Länder.

  • Baden-Württemberg: 58.640 (+1198), 1927 Todesfälle (+7)
  • Bayern: 76.804 (+1108), 2701 Todesfälle (+3)
  • Berlin: 20.763 (+676), 239 Todesfälle (+1)
  • Brandenburg: 5380 (+153), 178 Todesfälle (+1)
  • Bremen: 3475 (+100), 62 Todesfälle (+0)
  • Hamburg: 9615 (+160), 241 Todesfälle (+0)
  • Hessen: 24.151 (+670), 571 Todesfälle (+2)
  • Mecklenburg-Vorpommern: 1647 (+52), 20 Todesfälle (+0)
  • Niedersachsen: 24.899 (+532), 708 Todesfälle (-1)
  • Nordrhein-Westfalen: 86.314 (+2154), 1936 Todesfälle (+5)
  • Rheinland-Pfalz: 13.217 (+343), 263 Todesfälle (+1)
  • Saarland: 4305 (+153), 177 Todesfälle (+0)
  • Sachsen: 9595 (+321), 255 Todesfälle (+2)
  • Sachsen-Anhalt: 3137 (+77), 71 Todesfälle (+0)
  • Schleswig-Holstein: 5600 (+90), 163 Todesfälle (+0)
  • Thüringen: 4711 (+75), 196 Todesfälle (+0)

Gesamt (Stand 16.10., 20.02 Uhr): 352.253 (9708 Todesfälle)

Vortag (Stand 15.10., 19.36 Uhr): 344.391 (9687 Todesfälle)

Quelle zu Infizierten- und Todeszahlen: Landesgesundheits- und Sozialministerien.

Die Zahl der Genesenen liegt laut Robert-Koch-Institut in Deutschland bei rund 287.600

Die Zahl der aktiven Fälle liegt damit bei 54.945 (+4841)

Aktuell vom RKI gemeldete Reproduktionszahl (Stand 16.10.): 1,22 (Vortag: 1,08 )

Zahl der Intensivbetten laut DIVI-Intensivregister, die von Covid-19-Patienten belegt werden: 688 (+33)

Zahl der aktuell invasiv beatmeten Covid-19-Patienten: 341 (+12)

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach RKI-Schätzungen in Deutschland laut Lagebericht vom Freitag bei 1,22 (Vortag: 1,08). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel mehr als einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Belgien beschließt Teil-Lockdown

19.34 Uhr: In Belgien sollen wegen der drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen alle Restaurants und Gaststätten für vier Wochen schließen. Das berichtete die belgische Nachrichtenagentur Belga am Freitagabend unter Berufung auf Informationen aus einem Krisentreffen von Vertretern der Zentralregierung und der Gemeinschaften und Regionen. Zudem soll es täglich von Mitternacht bis 5.00 Uhr morgens landesweit eine Ausgangssperre geben.

Belgien zählt zu den am schwersten von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern Europas. Die Behörden des Elf-Millionen-Einwohner-Landes meldeten zuletzt im Sieben-Tages-Schnitt knapp 6000 registrierte Fälle innerhalb von 24 Stunden. In den vergangenen 14 Tagen wurden nach aktuellen Zahlen rund 550 Infektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet.

Kurz mahnt: „Ein exponentielles Wachstum endet notgedrungen in einem Lockdown“

19.10 Uhr: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Verschärfungen der Corona-Regeln in seinem Land in Aussicht gestellt. Mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage kündigte Kurz für Montag Gespräche mit den Bundesländern über neue Maßnahmen an. Das „exponentielle Wachstum“ der Infektionszahlen müsse gestoppt oder zumindest massiv abgeflacht werden. „Ein exponentielles Wachstum hat es an sich, dass es notgedrungen am Ende immer in einem Lockdown endet“, sagte Kurz nach Abschluss des EU-Gipfels am Freitag in Brüssel.

In einer schriftlichen Stellungnahme warnte Kurz zudem: „In ganz Europa verschlechtert sich die Lage, und auch die Zahl der betroffenen Bundesländer in Österreich mit steigenden Neuinfektionen nimmt zu.“ Nur durch die Reduktion von sozialen Kontakten, „was natürlich von uns allen Verzicht bedeutet“, könne der Anstieg der Infektionszahlen gestoppt werden, so Kurz weiter. Je mehr Infektionen es gebe, desto größer sei nicht nur die Herausforderung für das Gesundheitssystem, sondern auch die Bedrohung von Arbeitsplätzen und Belastungen von Unternehmen. Nach einer Videokonferenz am Montag sollten neue Maßnahmen verkündet werden.

Berliner Senat scheitert vorerst mit Sperrstunden-Widerspruch

19.00 Uhr: Der Berliner Senat ist zunächst mit dem Versuch gescheitert, die Sperrstunde in der Hauptstadt weiter flächendeckend durchzusetzen. Das teilte eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg am Freitag mit. Der Senat hatte eine sogenannte Zwischenverfügung beantragt. Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass unter anderem Bars und Kneipen wieder nach 23.00 Uhr öffnen dürfen, jedoch weiterhin ab diesem Zeitpunkt keinen Alkohol mehr ausschenken dürfen.

Gegen die Sperrstunde waren elf Gastronomen mit Eilanträgen vorgegangen. Nach ihrer Ansicht gibt es keine überzeugende Begründung für die Schließung der Gaststätten von 23.00 bis 6.00 Uhr. Der Senat hob hervor, dass sich nur die elf Gastronomen auf den Beschluss berufen könnten. Der Hotel- und Gaststättenverband ging am Freitag aber davon aus, dass nun viele Wirte länger öffnen werden.

Italien meldet Rekordwert an Neuinfektionen

18.37 Uhr: Marke von 10.000 überschritten. Die Gesundheitsbehörden des Landes meldeten am Freitag 10.010 neue Fälle. Damit erreichten die neu gemeldeten Ansteckungen pro Tag zum dritten Mal in Folge einen Rekordwert. Am Donnerstag wurden mehr als 8800 neue Ansteckungen registriert, am Mittwoch waren es mehr als 7000 gewesen.

In Italien werden allerdings inzwischen sehr viel mehr Tests als am Anfang der Pandemie gemacht, so dass viele Experten von einem direkten Vergleich der Werte mit der ersten Welle abraten.

Damit haben sich in dem Land mit seinen 60 Millionen Einwohnern  bisher nachweislich 391 611 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Am Donnerstag wurden zudem 55 neue Todesfälle in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet – die Gesamtzahl solcher bekannten Todesfälle stieg damit auf 36 427.

TOP-NEWS: „Lobenswerte Professionalität und Engagement“: Spaniens „Corona-Helden“ erhalten Preis

17.20 Uhr: Spaniens „Nationalhelden“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie erhalten am Freitagabend den international renommierten Prinzessin-von-Asturien Preis in der Sparte Eintracht. Ärzte, Sanitäts- und Krankenpflegepersonal hätten sich durch „lobenswerte Professionalität und Engagement“ ausgezeichnet, heißt es in der Jury-Entscheidung.

Bei der Behandlung von Covid-19-Kranken hätten sie häufig nicht über die nötige Schutzausrüstung verfügt und die eigene Gesundheit selbstlos aufs Spiel gesetzt. Mit mehr als 33.500 Toten und über 900.000 Infektionsfällen gehört Spanien zu den am schlimmsten von der Pandemie betroffenen Ländern Europas. Auch viele Ärzte, Sanitäter und Pfleger infizierten sich. Der Prinzessin-von-Asturien Preis, der auch als „spanischer Nobelpreis“ bekannt ist und von Kronprinzessin Leonor vergeben wird, soll ihren „bedingungslosen Einsatz“ für das Wohl der Bevölkerung ehren. Alle Preisträger in den acht Kategorien erhalten jeweils 50.000 Euro und die Nachbildung einer Statue des spanischen Künstlers Joan Miro.

Sperrstunde gekippt: Berliner Senat will gegen Gerichtsbeschluss vorgehen

16.15 Uhr: Der Berliner Senat will gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, das die Sperrstunde in der Hauptstadt am Freitag gekippt hat, juristisch vorgehen. Er werde Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gegen die Entscheidung einlegen, teilte eine Senatssprecherin am Freitagnachmittag mit.

Außerdem werde der Senat eine sogenannte Zwischenverfügung beantragen. „Damit soll möglichst noch heute Klarheit geschaffen werden, dass auch die elf klagenden Gastronomen nicht nach 23 Uhr öffnen dürfen“, heißt es in der Mitteilung. Falls das Oberverwaltungsgericht entsprechend schnell entscheidet, würde die Sperrstunde am Freitagabend weiterhin gelten.

„Ohnehin würde aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts lediglich für die elf klagenden Gastronomen die Sperrstunde entfallen – für alle anderen gilt sie in jedem Fall weiterhin“, heißt es weiter. „Sollten die elf Gastronomen nach 23 Uhr öffnen dürfen, gilt das allgemeine Alkoholverkaufsverbot – wie für alle anderen – zwischen 23 und 6 Uhr.“

Das Verwaltungsgericht (VG 14 L 422/20 und VG 14 L 424/20) hatte entschieden, dass unter anderem Bars und Kneipen wieder nach 23 Uhr öffnen, jedoch weiterhin ab diesem Zeitpunkt keinen Alkohol mehr ausschenken dürfen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte.

NRWKliniken nehmen CovidPatienten aus Niederlanden auf

15.50 Uhr: Kliniken in Nordrhein-Westfalen wollen erneut schwerkranke Covid-19-Patienten aus den Niederlanden aufnehmen. Noch am Freitag oder am Samstag rechne man mit dem oder den ersten Patienten für die Intensivstation der Uniklinik in Münster, sagte eine Sprecherin. Das Klinikum koordiniert die landesweite Hilfe. Es sei noch nicht absehbar, wann genau wie viele Patienten kämen und in welchen Krankenhäusern man sie intensivmedizinisch versorgen werde. „Das hängt stark von der Entwicklung in den Niederlanden ab, wie man die Lage dort in den Griff bekommt.“ Auch andere Bundesländer sind mit Nachbarstaaten in Kontakt.

Schon im Frühjahr waren 58 schwerkranke Patienten aus dem Nachbarland in NRW behandelt worden. Nun werden die Intensivbetten in den Niederlanden wieder knapp und NRW will erneut helfen. Überall im Land seien zahlreiche Kliniken bereit zur Aufnahme, schilderte die Sprecherin. Ende September habe die niederländische Regierung eine entsprechende Anfrage an das NRW-Gesundheitsministerium gerichtet.

In den Niederlanden steigt die Zahl der an Covid-19 Erkrankten deutlich an, mehr als 1500 Patienten werden dort bereits stationär behandelt. Das Land verfügt über sieben Intensivbetten pro 100.000 Einwohner, in Deutschland sind es 34 Betten.

Auch Niedersachsen ist eigenen Angaben zufolge in Kontakt mit dem Nachbarland, um Patienten aufzunehmen. Es gebe die grundsätzliche Bereitschaft, den von der zweiten Infektionswelle erheblich stärker getroffenen Niederlanden zu helfen, sagte eine Sprecherin des Landesgesundheitsministeriums.

TOP-NEWS: Coronapositive besucht Tochter in Klinik – Anzeige erstattet

15.31 Uhr: Das Harzklinikum hat Anzeige gegen eine coronapositive Frau erstattet, die trotz Symptomen und Quarantäne ihre operierte Tochter besucht hat. Auf der Erklärung, die alle Patienten und Besucher des Klinikums ausfüllen müssen, habe die Frau angegeben, keine Symptome zu haben, teilte das Harzklinikum am Freitag in Quedlinburg mit. Dabei habe sie kurz zuvor wegen solcher Symptome eine Fieberambulanz aufgesucht und sich testen lassen. Bis zum Vorliegen des Ergebnisses habe sie zu Hause bleiben sollen. Einen Tag nach dem Krankenbesuch habe das Gesundheitsamt dem Klinikum mitgeteilt, dass bei der Frau das Virus nachgewiesen wurde.

Das kommunale Klinikum hat die Frau nun wegen vorsätzlicher Gefährdung von Patienten, Besuchern und Mitarbeitern angezeigt, wie es hieß. Auch die falschen Angaben auf der Patienten- und Besuchererklärung würden ihr zur Last gelegt.

Zu den Folgen des Besuchs vom 6. Oktober teilte das Harzklinikum weiter mit: „Infektionen von Patienten, Besuchern und Klinik-Mitarbeitern mit dem Corona-Virus sind nach diesem Vorfall bislang nicht bekannt geworden. Jedoch musste eine lange geplante Operation einer Patientin, die sich das Zimmer mit der Tochter der Besucherin geteilt hat, daraufhin abgesagt werden.“

Nähere Angaben zu Mutter und Tochter machte ein Klinikumssprecher nicht. Nur so viel: Beide seien erwachsen.

EU-Gipfel in Berlin wegen Corona abgesagt

14.24 Uhr: Die Europäische Union hat ihren für November geplanten Gipfel in Berlin zur China-Politik wegen der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen abgesagt. „Im Sinne der Kontakte ist das glaube ich eine notwendige Botschaft“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Brüssel.

Hamburg verhängt in Gaststätten Sperrstunde ab 23 Uhr

14.09 Uhr: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am Freitag einen Eilantrag gegen das sogenannte Beherbergungsverbot in dem Bundesland abgelehnt. Den Antrag hatte nach Angaben des Gerichts ein Ehepaar aus Köln (Nordrhein-Westfalen) gestellt, das am Freitag anreisen wollte. Er sei am Nachmittag vor der geplanten Reise vor Gericht gebracht worden. Aus Sicht des Gerichts hätte es nahe gelegen, „den Eilantrag zu einem früheren Zeitpunkt bei dem Gericht anhängig zu machen“. Darin würden „komplexe, verfassungsrechtlich relevante Fragestellungen aufgeworfen“, hieß es (Az. 6 E 4297/20).

In der Hansestadt müssen Touristen laut einer Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus schriftlich bestätigen, dass sie sich in den vergangenen 14 Tagen nicht in einem Landkreis aufgehalten haben, in dem der Warnwert von 50 pro 100.000 Einwohner überschritten wurde. Ansonsten müssen die Urlauber ein ärztliches Zeugnis vorliegen, dass es keine Anzeichen für eine Corona-Erkrankung gibt.

Zu berücksichtigen sei auch, dass die Situation in einem Stadtstaat wie Hamburg – mit einer Vielzahl von Menschen auf engem Raum – anders zu bewerten sein könnte als dies in Flächenstaaten angezeigt sei, teilte das Gericht weiter mit. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann das Ehepaar Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht erheben.

NRW bleibt bei besonders strengen Kontaktbeschränkungen

13.40 Uhr: Nordrhein-Westfalen will an seinen strengen Kontaktbeschränkungen festhalten. Abweichend von gemäßigteren Empfehlungen der jüngsten Bund-Länder-Konferenz sollen sich in NRW weiterhin nur maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen – unabhängig von der Infektionslage. Das berichtete NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) laut Teilnehmerkreisen am Freitag in einer Video-Schalte mit Oberbürgermeistern und Landräten. Die Bund-Länder-Einigung vom vergangenen Mittwoch sieht eine Beschränkung auf zehn Personen erst vor, wenn die Zahl der Neuinfektionen in einer Region pro 100 000 Einwohner auf 50 oder mehr innerhalb von sieben Tagen steigt.

Hessen plant die Abschaffung des Beherbergungsverbots

13.09 Uhr: Hessen plant die Abschaffung des Beherbergungsverbots. Das kündigte die Staatskanzlei in einer Mitteilung vom Freitag an. Die geplante Abschaffung stehe auf der Tagesordnung für eine Sitzung des Corona-Kabinetts am kommenden Montag.

Maskenpflicht ab Montag in Baden-Württemberg auch im Unterricht

11.33 Uhr: Angesichts stark steigender Infektionszahlen in Baden-Württemberg wird die Maskenpflicht dort an weiterführenden Schulen ab kommender Woche auch auf den Unterricht ausgeweitet. „Die Erweiterung der Maskenpflicht ab Klasse 5 auf den Unterricht gilt ab einer landesweiten 7-Tages-Inzidenz von über 35“, teilte eine Sprecherin des Kultusministeriums am Freitag mit. „Wir werden heute die Schulen darüber informieren, dass dies dann ab kommenden Montag zu beachten ist.“

Covid-19-Impfstoff für Probanden an Uniklinikum Hamburg-Eppendorf

11.29 Uhr: Am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) haben erste Probanden bei einer klinischen Phase-I-Studie einen Impfstoff gegen Covid-19 erhalten. Bereits am vergangenen Freitag sei einer Frau der Impfstoff MVA-SARS-2-S injiziert worden, teilte das UKE am Freitag mit. Danach sei fünf weiteren Probandinnen und Probanden der sogenannte Vektor-Impfstoff verabreicht worden. Insgesamt nähmen 30 Menschen im Alter von 18 bis 55 Jahren an der Studie teil. Der Impfstoff wurde den Angaben zufolge vom Deutschen Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) und der IDT Biologika GmbH entwickelt und wird nun am UKE auf seine Sicherheit, Verträglichkeit und spezifische Immunantwort gegen den Erreger untersucht.

TOP-NEWS: Berliner Verwaltungsgericht kippt Sperrstunde in der Hauptstadt

11.19 Uhr:  Das Berliner Verwaltungsgericht hat die vom Senat beschlossene Sperrstunde in der Hauptstadt gekippt. Das sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Mehrere Gastronomen hatten Eilanträge gegen die Verordnung eingereicht.

Insgesamt hatten sich nach Angaben von Rechtsanwalt Niko Härting rund ein Dutzend Berliner Bars und Clubs gegen die Sperrstunde gewandt. Sie kritisierten die Sperrstunde als unverhältnismäßig.

Aus ihrer Sicht gibt es keine überzeugende Begründung für die Schließung der Gaststätten um 23.00 Uhr. Mit einer Sperrstunde für die Gastronomie werde erreicht, dass sich junge Menschen dann an anderen Orten träfen, für die keine Hygienekonzepte gelten, so die Argumentation.

Laut dem neuen Beschluss dürfen Gastronomen nun auch nach 23.00 Uhr öffnen, jedoch weiterhin ab diesem Zeitpunkt keinen Alkohol mehr ausschenken, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Ob dies eingehalten wird, müssen nun die Behörden der Hauptstadt kontrollieren. Es ist zu erwarten, dass sich weitere Gastronomen auf den Beschluss berufen und länger öffnen.

Es sei nicht ersichtlich, dass die Sperrstunde für eine nennenswerte Bekämpfung des Infektionsgeschehens erforderlich sei, begründete das Berliner Gericht seinen Beschluss. Es bezog sich auf das Robert Koch-Institut. Beobachtet worden seien demnach Fallhäufungen bei Feiern im Familien- und Freundeskreis, in Einrichtungen wie etwa Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und in Verbindung mit religiösen Veranstaltungen sowie Reisen.

„Auch die Gefahr einer alkoholbedingten ‚Enthemmung‘ nach 23.00 Uhr bestehe nicht“, zitiert eine Gerichtsmitteilung den Beschluss. Gastwirte könne nicht pauschal unterstellt werden, dass sie die Vorgaben nicht einhielten. „Allein die bessere Kontrollmöglichkeit einer Sperrstunde könne daher hier nicht zur Rechtfertigung der Maßnahme herangezogen werden.“

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagte: „Mit dem Urteil bleibt das Alkoholverbot bestehen, das ist eine wichtige Botschaft. Wie wir weiter vorgehen, prüfen wir noch.“

Der Senat hatte am Dienstag vor dem Hintergrund der deutlich gestiegenen Infektionszahlen beschlossen, dass Restaurants, Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte künftig zwischen 23.00 und 6.00 Uhr geschlossen sein müssen. Die neue Regelung war ab vergangenem Wochenende in Kraft getreten.

In Bayern gibt es ab Samstag kein Beherbergungsverbot mehr

11.12 Uhr: Das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots läuft in Bayern an diesem Freitag aus. Die Staatsregierung verzichte auf eine Verlängerung der Vorschrift, „wir belassen es dabei“, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München.

NRW-Lehrer fordern Maskenpflicht im Unterricht für die nächsten sechs Monate

10.33 Uhr: Der nordrhein-westfälische Lehrerverband fordert an den Schulen des einwohnerstärksten Bundeslands eine Maskenpflicht im Unterricht nach dem Beispiel Bayerns. „Es gibt ein probates Mittel, um einen verlässlichen Schulunterricht in den kommenden sechs Monaten anzubieten: die Maske“, sagte Verbandspräsident Andreas Bartsch der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Bartsch plädierte zugleich dafür, derzeitige „Pseudodiskussionen“ um die Aufrechterhaltung des Unterrichts während der zweiten Corona-Welle zu beenden.

„Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis der erste die Wärmflasche fordert“ kritisierte Bartsch mit Blick auf die Debatten um Corona-Vorkehrungen an den Schulen im bevorstehenden Winter. „Tipps, dass sich die Schüler mit Pullover, Schal und Decke bei geöffneten Fenstern in den Unterricht setzen, gab es ja schon.“

Bartsch fügte hinzu, den Rückmeldungen bei dem Lehrerverband zufolge habe das Gros der Schüler „auch überhaupt kein Problem damit, Mund-Nasen-Schutz im Unterricht zu tragen. Das ist gelernt.“

Der Verbandschef räumte zwar ein, dass es sich bei einer solchen Maskenpflicht um einen Grundrechtseingriff handele. „Aber es geht um eine Abwägung. Wir können doch kein Interesse daran haben, dass wir reihenweise die Schulen wieder schließen müssen. Und das wird ohne Maskenpflicht im Unterricht auf uns zukommen.“

Kanzleramtschef Braun warnt: „Lage ist jetzt deutlich ernster“ als im Frühjahr

10.25 Uhr: Mit Blick auf die Corona-Pandemie jetzt und im Frühjahr, sagt Kanzleramtschef Helge Braun im Interview („Frühstart“) von RTL/ntv: „Die Lage ist jetzt deutlich ernster!“ Die Zahl von 6000 gemeldeten Neuinfektionen pro Tag hätte man etliche Wochen nach Beschluss des Lockdowns erreicht, so Braun. „Jetzt merken wir, dass wir gerade in einem steilen Anstieg sind, das heißt wir erwarten nicht, dass die Zahlen morgen geringer werden, sondern dass sie weiter steigen´.“

Die Dynamik der Infektionsentwicklung sei gerade sehr hoch, so Braun. „Wir hatten vor vier Tagen 4000, dann 5000, 6000, jetzt über 7000 Fälle. Das zeigt, dass wir gerade am Beginn einer wirklich großen zweiten Welle sind und die müssen wir jetzt unterbrechen!“

Wie hoch die Zahlen noch steigen hänge jetzt von den Maßnahmen ab, die man ergreife. „Wir müssen jetzt sehr entschieden handeln, weil sonst steigen sie immer weiter“, erklärt Braun im Frühstart-Interview bei RTL & ntv.

Die steigenden Infektions-Zahlen hingen auch nicht mit der höheren Testkapazität zusammen. Man habe im Sommer schon eine ähnlich hohe Zahl an Tests gehabt, aber Infektionszahlen von unter 1000. „Das ist wirklich mehr Infektionsgeschehen!“  so Braun.

Kommunal- und Landespolitiker fordert er auf früher zu reagieren. Das A und O sei: „Vorsicht sofort!“ Wenn man in einem Landkreis sehe, dass die Infektionszahlen deutlich steigen, dann dürfe man nicht abwarten, bis die Inzidenz von 50 erreicht sei, sondern man müsse sofort handeln. „Momentan steigen die Zahlen eigentlich überall. Und steigende Zahlen heißt: Wir tun im Augenblick nicht genug, um die Infektion unter Kontrolle zu halten.“

Auf die Frage, ob Weihnachten als Fest der Familien in der bekannten Form ausfalle, sagte der CDU-Mann im Frühstart: „Unser Ziel muss genau sein, dass das nicht passiert.“ Hintergrund sind Beschränkungen für Feiern in Privaträumen auf Personen aus nur zwei Haushalten, die in Corona-Hotspots gelten sollen. Man könne in den nächsten 14 Tagen die Lage wirklich wieder stabilisieren, mit vertretbaren Maßnahmen. Braun: „Davon bin ich überzeugt!“

Einen Lockdown brauche man jetzt nicht, aber klar sei, dass die Freizeit im weitesten Sinne der Infektionstreiber sei: „An der Spitze die Party, dann das Reisen!“

Gericht in Schleswig lehnt Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab

08.02 Uhr: Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland abgelehnt. Eine Familie aus dem Kreis Recklinghausen (Nordrhein-Westfalen), die ab Freitag auf Sylt Urlaub machen wollte, hatte den Antrag gestellt, wie das Gericht am Donnerstagabend mitteilte.

Würde der Vollzug des Beherbergungsverbotes jetzt ausgesetzt, könnten Menschen aus inländischen Risikogebieten zu touristischen Zwecken unkontrolliert nach Schleswig-Holstein kommen, hieß es in der Begründung der Richter. In Anbetracht der am Donnerstag veröffentlichten Zahlen über den Anstieg der Neuinfektionen könne dies zu Gefährdungen für das öffentliche Gesundheitswesen führen, „zumal eine Weiterverbreitung des Coronavirus oft unentdeckt und schwer kontrollierbar erfolge.“

In Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten Verwaltungsrichter das Verbot am Donnerstag für rechtswidrig erklärt.



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VeröffentlichtOktober 16, 2020 von admin in Kategorie "Corona-Pandemie

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