Erste Finanz-Hilfen sollen noch diesen Monat ausgezahlt werden

12. November 2020 Aus Von mvp-web

Topmeldungen zur Coronavirus-Pandemie in Deutschland und der Welt

  • Bayerisches Gericht kippt vollständige Schließung von Fitnessstudios (13.55 Uhr)
  • Milliarden-Paket: Erste November-Hilfen sollen noch diesen Monat ausgezahlt werden (13.18 Uhr)
  • “Wir können nochmal nachlegen”: Scholz stellt weitere Corona-Hilfen in Aussicht (07.03 Uhr)

Bundesverfassungsgericht lehnt Corona-Eilantrag von Kinobetreiberin in Bayern ab

16.33 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die bayerischen Coronaregeln abgelehnt. Zwar sei die erzwungene Schließung des Restaurants ein Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit, erklärte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe. Jedoch seien die Maßnahmen befristet, weswegen sie die Frau nicht unbedingt in ihrer Existenz bedrohten. (Az. 1 BvR 2530/20)

Für die Schließung von Restaurants sprechen den Richtern zufolge in der Pandemie gute Gründe. Es müsse zwar grundsätzlich geprüft werden, ob diese verfassungsgemäß seien. Aber in dem Fall müsse zusätzlich berücksichtigt werden, dass die Maßnahmen nur bis zum 30. November erlassen seien und es zudem wirtschaftliche Hilfen für Gaststätten gebe. Bezüglich des Kinos hätte sich die Betreiberin zunächst an den bayerischen Verwaltungsgerichtshof wenden müssen.

Schock-Video aus Krankenhaus in Neapel – Mehr als 600 Tote in Italien innerhalb von 24 Stunden

16.19 Uhr: Ein Schock-Video aus einem Krankenhaus in Neapel und der Sprung über die Marke von einer Million Corona-Fällen sorgen in Italien für neue Alarmrufe. In der süditalienischen Hafenstadt Neapel war ein Patient tot im Bad gefunden worden. Ein Videofilm, der nach Medienberichten den Vorfall in der Notaufnahme zeigt, sorgte am Donnerstag landesweit für heftige Reaktionen. Außerdem war darin ein mit Krankenbetten überfüllter Flur zu sehen.

„Die Bilder des Patienten, der im Cardarelli-Krankenhaus in Neapel tot gefunden wurde, sind schockierend“, schrieb Außenminister Luigi Di Maio am Mittwochabend auf Facebook. „In Neapel und in vielen Teilen Kampaniens ist die Situation außer Kontrolle.“ Es gebe Berichte über Menschen in der Region am Golf von Neapel, die im Auto auf Parkplätzen behandelt würden. Andere müssten viel zu lange auf ihren Transport ins Hospital warten, schrieb er.

Die Verantwortlichen des Cardarelli-Krankenhauses sagten eine Untersuchung der Todesumstände zu. Das Hospital arbeite zwar unter viel Druck, aber die Lage sei nicht außer Kontrolle, hieß es. Klinik-Direktor Giuseppe Longo versicherte am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa, alle Patienten könnten angemessen behandelt werden. Regionalminister Francesco Boccia sagte, die Video-Bilder seien beschämend für alle Verantwortlichen. Zugleich wies er in einem TV-Interview im Sender La7 darauf hin, dass zu viele Menschen mit leichten Corona-Symptomen ins Krankenhaus kämen, statt sich zu Hause auszukurieren.

Das Mittelmeerland mit seinen 60 Millionen Einwohnern hatte am Mittwoch die Marke von einer Million registrierten Corona-Fällen überschritten. Zugleich starben binnen 24 Stunden 623 Menschen im Zusammenhang mit dem Erreger Sars-CoV-2. So hohe Opferzahlen hatte es in Italien zuletzt während der ersten Corona-Welle in einer schlimmen Phase Anfang April gegeben.

9.262 Neuinfektionen in Österreich – neuer Corona-Rekord

16.03 Uhr: Die Corona-Pandemie ist in Deutschlands Nachbarland Österreich derzeit nicht zu stoppen. Die Alpenrepublik meldet am Donnerstag 9262 Corona-Neuinfektionen – das ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Die meiste neuen Fälle wurden in Oberösterreich (2554) verzeichnet, danach folgen Wien (2151) und die Steiermark (1116). 44 Menschen starben in den vergangenen 24 Stunden an den Folgen einer Corona-Erkrankung.

Die Zählprobleme der vergangenen Tage sind indes offenbar behoben. „Die Nachricht heute Früh war, dass das erledigt ist und wieder zu 100 Prozent funktionieren sollte“, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei einer Pressekonferenz.

Bayerisches Gericht kippt vollständige Schließung von Fitnessstudios

13.55 Uhr: Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die vollständige Schließung von Fitnessstudios im Zuge des teilweisen Lockdowns gekippt. Die vollständige Schließung verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, entschied das Gericht in einem am Donnerstag in München veröffentlichten Beschluss. Die entsprechende Regelung in der bayerischen Landesverordnung sei außer Vollzug gesetzt. Rechtsmittel sind nicht möglich.

Mit der Entscheidung gaben die Richter dem Eilantrag eines Betreibers eines Fitnessstudios zum Teil statt. Der Senat geht davon aus, dass Inhaber von Fitnessstudios mit der vollständigen Schließung benachteiligt werden, ohne dass dies sachlich gerechtfertigt sei. Die vollständige Schließung sei nicht verhältnismäßig, weil Individualsport nach der Verordnung zulässig bleiben solle. Dies müsse auch für Fitnessstudios gelten.

Den Antrag des Betreibers auf Außervollzugsetzung auch der restlichen Beschränkungen des Individualsports lehnte das Gericht aber ab. Das derzeitige Infektionsgeschehen rechtfertige die Beschränkungen, auch wenn die wirtschaftliche Betätigung der Sportbetriebe stark beschränkt werde.

Milliarden-Paket: Erste November-Hilfen sollen noch diesen Monat ausgezahlt werden

13.18 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei den Novemberhilfen zunächst Abschlagszahlungen. Damit sollen erste Gelder noch bis Ende des Monats bei den vom Teil-Lockdown Betroffenen ankommen. Wie es hieß, sollen Soloselbständige eine Abschlagszahlung von bis zu 5000 Euro erhalten, Unternehmen von bis zu 10.000 Euro. Details zu den Auszahlungen der Hilfen will das Ministerium noch am Donnerstag bekanntgeben.

Die Bundesregierung hatte Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige wie Künstler zugesagt, die von behördlich angeordneten Schließungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind. Es sollen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.

An der Umsetzung wird aber noch gearbeitet. So muss eine IT-Plattform umprogrammiert werden, außerdem sind Vereinbarungen mit den Länden geplant. Deswegen soll es nun zunächst Abschlagszahlungen geben, damit erste Hilfen noch im November bei den Firmen ankommen.

Insgesamt sollen die Novemberhilfen ein Volumen von rund 10 Milliarden Euro haben. Altmaier war in den vergangenen Tagen zunehmend in die Kritik geraten. Wirtschaftsverbände hatten ihm eine schleppende Umsetzung der Hilfen vorgeworfen. Länder fordern Nachbesserungen vor allem für Betriebe, die indirekt von den Einschränkungen betroffen sind.

Mehr als 140.000 Coronavirus-Neuinfektionen in den USA

12.03 Uhr: Die USA haben den zweiten Tag in Folge einen Höchststand an täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert. Für Mittwoch wurden 144.133 Fälle verzeichnet, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität vom Donnerstag hervorgeht. Das ist der höchste Wert für Ansteckungen mit dem Virus Sars-CoV-2 binnen 24 Stunden seit Beginn der Pandemie. Zugleich korrigierte die Universität die Zahl vom Dienstag – der bis dahin höchste Tageswert – von 136.325 auf 140.290 nach oben.

In den USA mit ihren rund 330 Millionen Einwohnern haben sich seit Beginn der Pandemie mehr als 10,4 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert, wie die Universität am Donnerstag auf ihrer Homepage weiter mitteilte. Demnach starben dort bisher rund 241.800 Menschen in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Seit einer Woche liegt die Zahl der täglichen Neuinfektionen nach der Statistik der Johns-Hopkins-Universität bei mehr als 100.000.

Die Internetseite der Universität wird regelmäßig mit eingehenden Daten aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen wurden die Zahlen aber auch wieder nach unten korrigiert.

Spahn appelliert: Keine Feiern mehr in diesem Winter

08.26 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht auch über die aktuellen Maßnahmen im November hinaus von coronabedingt harten Einschränkungen aus. “Wir müssen es miteinander schaffen, durch diesen Winter insgesamt zu kommen mit niedrigeren Zahlen auf einem niedrigeren Niveau”, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im RBB-Inforadio mit Blick auf die Infektionszahlen.

Veranstaltungen mit mehr als 10 bis 15 Personen wie Weihnachtsfeiern oder andere Geselligkeiten sehe er “in diesem Winter nicht mehr”. Wenn die Infektionszahlen zurückgehen sollten, “heißt das nicht, ab Dezember oder Januar kann es wieder richtig überall losgehen mit Hochzeitsfeiern oder Weihnachtsfeiern als wäre nichts gewesen”. Die Lage verlange Geduld: “Dieses Virus hat sehr lange Bremsspuren.”

Pläne zu vorgezogenen Weihnachtsferien wie in Nordrhein-Westfalen nannte Spahn «einen pragmatischer Ansatz, den man diskutieren, den man machen kann». Spahn wollte dazu keine Empfehlung abgeben, das sei Ländersache auch mit Blick auf die jeweilige Infektionslage. “Was mir sehr wichtig ist, dass es Planbarkeit gibt für Eltern, Kinder, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher”. Das Frühjahr mit über Monate geschlossenen Einrichtungen, als niemand genau gewusst habe, wann wieder geöffnet werde, sei “eine echte, harte Belastung für alle” gewesen.

Erster lokaler Coronavirus-Fall in Neuseeland seit August

08.18 Uhr: In Neuseeland ist erstmals seit August wieder ein lokal übertragener Corona-Fall bestätigt worden. Derzeit werde überprüft, wo sich die junge Frau in der Metropole Auckland angesteckt haben könnte, teilten die Gesundheitsbehörden am Donnerstag mit. Im Geschäftszentrum der Stadt wurden die Menschen aufgefordert, wenn möglich zunächst im Homeoffice zu arbeiten.

Neuseeland sei aber weiter in einer “sehr starken” Position, um das Virus im Griff zu haben, sagte der neue Minister für Covid-19-Bekämpfung, Chris Hipkins. «Im Rest der Welt tobt Covid-19 weiter und wird noch einige Zeit eine erhöhte Bedrohung darstellen.» Der Pazifikstaat hatte das Virus im Oktober bereits zum zweiten Mal für besiegt erklärt. Die Menschen dort sind zu einer weitgehenden Normalität zurückgekehrt und brauchen nicht einmal Masken zu tragen.

Die Behörden bestätigten auch zwei weitere neue Fälle an der Grenze. Insgesamt hat das Land bislang rund 1600 Infektionen gemeldet, 25 Menschen sind in Verbindung mit der Krankheit gestorben.

“Wir können nochmal nachlegen”: Scholz stellt weitere Corona-Hilfen in Aussicht

07.03 Uhr: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht genügend Spielraum im Haushalt, um auch bei einer noch längeren Dauer der Corona-Krise Finanzhilfe für die Betroffenen zu leisten. “Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern”, sagte Scholz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagausgaben).

“Wenn es nötig werden sollte, können wir nochmal nachlegen”, betonte Scholz. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Krise bezeichnete der Finanzminister als richtig. “Was wir bisher getan haben, zeigt Wirkung: Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst, der Wirtschaftseinbruch hält sich immerhin in Grenzen, es läuft vielfach besser als erwartet.”

Laut der aktuellen Prognose der sogenannten Wirtschaftsweisen wird die deutsche Wirtschaft dieses Jahr nicht so stark einbrechen wie zunächst angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2020 wegen der Corona-Krise um 5,1 Prozent sinken, heißt es in dem am Mittwoch vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage.

Berliner Oberarzt warnt: Gipfel bei Krankenhausfällen nicht erreicht

Donnerstag, 12. November, 06.37 Uhr: Rund anderthalb Wochen nach dem Beginn des Teil-Lockdowns in Deutschland rechnet der Pandemiebeauftragte einer Berliner Klinik noch mit einer weiteren Zunahme der Krankenhausfälle. “Der Gipfel in den Krankenhäusern ist noch nicht erreicht. Wir haben das Schlimmste vermutlich noch nicht gesehen”, sagte der Oberarzt am Krankenhaus Bethel Berlin in Lichterfelde der Deutschen Presse-Agentur. Zwar flache die Kurve der Neuinfektionszahlen in der Hauptstadt derzeit etwas ab, sagte Hans Weigeldt. Die Entwicklung schlage sich in den Kliniken aber verzögert nieder: Die Menschen, die jetzt mit Covid-19 auf eine Intensivstation kommen, hätten sich bereits vor zwei bis drei Wochen angesteckt.

Mit Zuständen wie im italienischen Bergamo im Frühjahr, wo Ärzte vor der Entscheidung standen, wen sie noch behandeln können, rechnet Weigeldt hierzulande nicht. “Mein Gefühl ist: Wir schaffen das. Der Teil-Lockdown wird auch Wirkung zeigen. Aber der Organisationsaufwand beim Drumherum in Kliniken wird in den nächsten Wochen noch anhalten”, sagte Weigeldt mit Blick auf das Verschieben planbarer Eingriffe, die hinzukommende Erkältungs- und Grippesaison sowie Engpässe beim Pflegepersonal mit Fachkräften in Quarantäne.

Die Covid-19-Station der Klinik verfügt über 36 Betten, verteilt auf 16 Zimmer, wie Weigeldt berichtet. Momentan sei die Station voll ausgelastet mit Covid-19-Patienten beziehungsweise Verdachtsfällen, bei denen das Testergebnis aussteht. Mehr Betten und Beatmungsgeräte gebe es, schildert Weigeldt, nicht aber mehr Pflegepersonal. Im Tagesgeschäft sei bei Neuaufnahmen oft Improvisation gefragt. «Wir schaffen es nicht, jeden Tag viele Betten einfach freizuhalten, nach dem Motto: Wer kommt, kriegt sofort ein Bett. Es ist immer ein Umschieben von Betten.» Für den Notfall sei geplant, als Überlauf eine Ersatzstation in Betrieb zu nehmen.

Coronavirus-Pandemie: RKI meldet 21.866 Neuinfektionen in Deutschland

06.31 Uhr: In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 21.866 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 3400 Fälle mehr als am Mittwoch, wie aus den Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Im Vergleich zum Donnerstag vergangener Woche ist der Wert etwas höher. Zu dem Zeitpunkt hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 19.990 gelegen. Ein Höchststand war am Samstag mit 23.399 verzeichneten Fällen erreicht worden.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 727.553 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 12.11., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 215 auf insgesamt 11 982. Am Mittwoch hatte diese Steigerung 261 Fälle betragen. Das RKI schätzt, dass rund 467.800 Menschen inzwischen genesen sind.

Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,89 (Vortag: 0,92). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch etwa 89 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.