Corona: Bund sichert erste Zuschüsse bis Ende November zu

In der Corona-Krise soll die sogenannte Novemberhilfe für das gesamte betroffene Beherbergungsgewerbe gelten und nicht nur für Hotels. Der Bund habe den Vorschlag aus Mecklenburg-Vorpommern aufgegriffen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Freitag. Auch Pensionen, Gasthöfe, Campingplätze und Jugendherbergen sollen demnach Hilfe bekommen. Unternehmen erhalten 75 Prozent des Umsatzes vom November des Vorjahres, Solo-Selbstständige können Anträge bis 5.000 Euro direkt stellen. Die Hilfen sollen noch im November ausgezahlt werden.

Indirekt betroffene Unternehmen gehen leer aus

Nicht aufgegriffen habe der Bund, so Glawe, die gemeinsame Forderung der Wirtschaftsministerkonferenz, auch den vom teilweisen Lockdown indirekt betroffenen Unternehmen umfänglicher unter die Arme zu greifen als bisher geplant. Laut Wirtschaftsministerium trifft dies neben einem geschlossenen Hotel beispielsweise auch den Bücherladen nebenan im Ort. Glawe hoffe, dass es in dieser so wichtigen Frage noch zum Einlenken komme, betonte der Minister. Bisher plant das Bundesfinanzministerium, dass Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen, als indirekt betroffen gelten und Hilfe in Anspruch nehmen können.

Anträge ab Ende November online abrufbar

Die Anträge sollen ab der letzten November-Woche über die bundeseinheitliche Plattform der Überbrückungshilfe www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. gestellt werden können. Das Land wollte die Bundeshilfen in Höhe von 75 Prozent eigentlich auf 80 Prozent aufstocken. Daraufhin hieß es vom Bund unter Verweis auf EU-Recht, dass er dann wieder 5 Prozent von seiner Hilfe abziehen müsse. Eine Einigung gibt es in der Frage bisher noch nicht. Gespräche dazu liefen noch, hieß es am Sonnabend aus dem Landeswirtschaftsministerium.

Auch freischaffende Künstler sollen profitieren

Kulturministerin Bettina Martin (SPD) begrüßte die Einigung zu den Novemberhilfen, von denen auch die freischaffenden Künstler profitieren sollen. Bundeswirtschafts-, Bundesfinanzministerium und die Länder hätten sich auf die Regelungen verständigt. Es sei wichtig, dass Solo-Selbstständige im Kulturbereich in Mecklenburg-Vorpommern nun die Gewissheit hätten, dass sie Novemberhilfe erhalten können, sagte Martin. Auch Sportvereine und im Sport tätige Selbstständige sollen von den außerordentlichen Wirtschaftshilfen, die der Bund für den November angekündigt hat, profitieren können. Diesen Beschluss fassten die Sportminister der Länder auf ihrer Jahrestagung, wie das Sozialministerium in Schwerin mitteilte.