“Teilen Sie die keinesfalls”: Polizei warnt vor Fake-Tweets nach Corona-Demo in Berlin
18. November 2020Topmeldungen zur Corona-Pandemie in Deutschland und der Welt
- Polizei nach Protest-Ende: “Passen auf, dass niemand Unfug macht” (17.11 Uhr)
- Berliner Polizei warnt vor Fake-Tweets: “Teilen Sie diese bitte keinesfalls” (15.55 Uhr)
- 190 Festnahmen in Berlin – neun Polizisten im Einsatz verletzt (15.08 Uhr)
Gastrobranche wendet sich in Brandbrief an Merkel: Novemberhilfen noch nicht angekommen
17.24 Uhr: Vertreter der Gastrobranchen haben sich in einem “Brandbrief” an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder gewandt. Die Chefs von 40 Betrieben kritisierten, dass bislang von den in Aussicht gestellten Hilfen während des Teil-Shutdowns im November noch nichts angekommen sei. Durch bürokratisches Klein-Klein werde die Auszahlung immer weiter verzögert, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben.
Zugleich befürchten die Gastronomen, dass die Beschränkungen auch über den November hinaus aufrechterhalten werden. “Auch für alle kommenden Zeiten eines Lockdowns muss die Gastronomie entschädigt werden”, forderten sie. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem Vertreter der Café- und Restaurantketten L’Osteria, Hans im Glück, und Coffee Fellows. Auch der Koch Tim Mälzer und Privatbrauerei Gaffel Becker waren dabei.
Die Bundesregierung hat Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige wie Künstler zugesagt, die seit Anfang November von den behördlich angeordneten Schließungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind. Firmen sollen erste Gelder ab Ende des Monats ausgezahlt bekommen. Geschehen soll das nach Angaben der Bundesregierung in Form von Abschlagszahlungen.
Polizei nach Protest-Ende: “Passen auf, dass niemand Unfug macht”
17.11 Uhr: Die Versammlungen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen mit mehreren Tausend Teilnehmern in Berlin sind nach Einschätzung der Polizei beendet. Viele der Teilnehmer seien allerdings noch in kleinen und mittelgroßen Gruppen in der Innenstadt unterwegs, twitterte die Behörde am frühen Mittwochabend. “Wir begleiten diese und passen auf, dass niemand Unfug macht.”
Zuvor sprach Innensenator Andreas Geisel (SPD) von erneut aggressiver Stimmung bei den Protesten. Man habe am Mittwoch keine andere Wahl gehabt, als den Platz vor dem Brandenburger Tor mit Wasserwerfern zu räumen. Die Polizei habe die Wasserwerfer mit Augenmaß eingesetzt, sagte Geisel. Es habe keinen harten Wasserstrahl gegeben, sondern “ein Sprühen, um es ungemütlich zu machen”. Die meisten Demonstranten waren im Corona-Hotspot Berlin-Mitte den Aufforderungen zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz und Abstandhalten nicht nachgekommen.
Die Berliner Polizei warnt vor gefälschten Tweets, die derzeit in den Sozialen Netzwerken und Messengerdiensten kursieren.
In einem anderen Fake-Tweet ist zu lesen: “In Absprache mit dem Gesundheitsminister werden heute neben Wasserwerfern Typ 1 auch neue Wasserwerfer (Typ 2) eingesetzt, deren Einsatzmittel eine Mischung aus Tetrabenzoldihydrochlorid (auch als Chemtrails bekannt) und neuartigen RNA-Impfstoffen enthalten.” Das entspricht nicht der Wahrheit. Die Polizei distanziert sich von diesen Tweets.
Demonstration weitgehend beendet
Die Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin-Mitte ist weitgehend beendet. Ein dpa-Reporter berichtete, die Versammlung löse sich nach und nach auf. Der Platz am Brandenburger Tor sei wieder frei. Die Proteste gegen die Corona-Auflagen dauerten damit um die sieben Stunden. Bereits am Mittwochmorgen hatten sich die ersten Menschen versammelt.
Die Polizei setzte mehrmals Wasserwerfer gegen Demonstranten ein, weil die Menschen sich trotz Aufforderungen der Polizei weigerten, den Platz zu verlassen. Viele hatten gegen die Auflage der Maskenpflicht verstoßen.
Im Plenum des Bundestages wurde am Mittag über die staatlichen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung in der Corona-Pandemie beraten. Die Polizei sperrte den Bereich daher weiträumig ab.
Polizei hat Lage am Brandenburger Tor weitgehend im Griff
15.30 Uhr: Die Polizei hat die Lage am Brandenburger Tor weitgehend im Griff. Im Schneckentempo drängen die Wasserwerfer die Demonstranten zurück. An der Marschallbrücke demonstrieren Corona-Leugner, besorgte Eltern und Impfgegner hingegen weiter. Laut Polizeisprecherin Anja Dierschke wird es erst morgen einen abschließenden Bericht geben. Böller, Rauchbomben und tausendfache Verstöße gegen das Masken- und Abstandsgebot stehen ebenso auf der vorläufigen Bilanz dieses Demonstrationstags in Berlin wie das massenhafte Unterlaufen des Versammlungsverbots. Die Hoffnung der Polizeikräfte ist nun, dass es im Verlauf des Abends nicht zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt.
190 Festnahmen in Berlin – neun Polizisten im Einsatz verletzt
15.08 Uhr: Nach den Ausschreitungen bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin hat die Polizei insgesamt 190 Menschen festgenommen (Stand 14 Uhr). Das teilte die Behörde auf Twitter mit. Zwei Personen würden direkt einem Richter vorgeführt. Wie die Polizei weiter mitteilt, wurden neun Einsatzkräfte verletzt.