Nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Corona-Hotspots in Baden-Württemberg

News zur Corona-Pandemie am Donnerstag, 3. Dezember:

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Corona-Hotspots in Baden-Württemberg

14.59 Uhr: In Corona-Hotspots im Südwesten dürfen die Bürger künftig nachts nur noch mit triftigen Gründen das Haus verlassen. Die baden-württembergische Landesregierung einigte sich am Donnerstag auf nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Kreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, wie das Staatsministerium mitteilte. Die Details will das Sozialministerium in einem Erlass regeln.

Derzeit wären sechs Landkreise (Stand 3. Dezember 15.00 Uhr) von den Ausgangsbeschränkungen betroffen: Landkreis Lörrach, Schwarzwald-Baar-Kreis, Kreis Tuttlingen, Stadtkreis Heilbronn, Stadtkreis Mannheim und Stadtkreis Pforzheim.

Corona-Inzidenz in Offenbach erneut über 300

14.47 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Offenbach hat erneut die Marke von 300 überschritten. Am Donnerstag meldete die Stadt einen Wert von 322,4 bei den Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen. 72 neue Infektionen seien registriert worden, am Mittwoch seien zwei Erkrankte gestorben. Insgesamt erlagen in Offenbach den Angaben zufolge bislang 30 Menschen der vom Coronavirus ausgelösten Krankheit Covid-19. Am Mittwoch hatte die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt bei 297,8 gelegen, 29 neue Infektionen waren an dem Tag hinzugekommen.

Ausweislich der Zahlen des Robert Koch-Instituts hat Offenbach weiter die höchste Sieben-Tage-Inzidenz in Hessen. Von Kommunen selbst gemeldete Werte können von den Zahlen des Robert Koch-Instituts abweichen, da sie die Daten mit Zeitverzögerung weitergeben. Zahlen, die die Kommunen selbst nennen, sind in der Regel aktueller als die des RKI.

Spahn schlägt Corona-Selbsttests an Schulen und Kitas vor

14.41 Uhr: Lehrer und Erzieher sollen sich nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) künftig auch selbst auf das Corona-Virus testen dürfen: “Kitas und Schulen beziehungsweise ihre Träger können von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen”, sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Dies bedeute, dass Lehrerinnen und Lehrer “sich regelmäßig selbst testen dürfen”.

Spahn kündigte dazu eine neue Verordnung für diesen Freitag an. Ziel sei es, die Pädagogen ebenso wie die Kinder und Jugendlichen besser vor Infektionen zu schützen.

Bislang dürfen Antigen-Schnelltests nur von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden. Neben den Selbsttests soll es auch möglich sein, dass Schulträger bei Bedarf mit geschultem Personal Tests vor Ort durchführen. In den vergangenen vier Wochen habe es wöchentlich rund 64 Corona-Ausbrüche an Schulen gegeben, hieß es.

Massive Warnungen vor Selbsttests kamen allerdings vom Deutschen Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte und von der Deutschen Gesellschaft für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie. “Die Sensitivität sämtlicher Corona-Tests hängt ganz entscheidend von der Qualität der Abstrichentnahme ab”, erklärten die Präsidenten der beiden Verbände. “Unsachgemäß durchgeführte Testungen durch Laienhände bergen das Risiko falsch-negativer Testergebnisse”, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Italien verhängt Reisestopp über Weihnachten

14.04 Uhr: Italien schränkt im Kampf gegen Corona die Bewegungsfreiheit über Weihnachten bis ins neue Jahr stark ein. Dies beschloss das Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte in der Nacht zu Donnerstag. Mit den verschärften Reisesperren bis 6. Januar will Rom einen Wiederanstieg der Infektionszahlen verhindern. Die 60 Millionen Italiener sollen davon abgehalten werden, in großer Zahl in den Weihnachtsurlaub aufzubrechen oder entfernte Verwandte zu besuchen.

Konkret beschloss das Kabinett, vom 21. Dezember an das Reisen zwischen den einzelnen italienischen Regionen zu verbieten. Die Menschen dürfen dann auch nicht in ihre Ferienwohnungen an der Küste oder in den Bergen. Die Sperre gilt bis 6. Januar. Ausnahmen sind für die Arbeit, aus gesundheitlichen Gründen und in anderen Notlagen möglich. Die Rückkehr an den Hauptwohnort bleibt erlaubt.

Über Weihnachten und Neujahr zieht Rom die Zügel noch fester an: Am 25. und 26. Dezember sowie am 1. Januar sollen die Menschen in ihren Städten und Gemeinden bleiben. Auch hier gibt es Ausnahmen für die Arbeit oder Notlagen.

“Verspreche es Ihnen”: Obama will sich gegen Corona impfen lassen

13.29 Uhr: Der frühere US-Präsident Barack Obama hat keine Bedenken gegen eine Corona-Impfung. “Ich verspreche Ihnen, dass ich mir (den Impfstoff) geben lassen werde, wenn er für weniger gefährdete Menschen verfügbar gemacht wird”, sagte der 59-Jährige dem Sender Sirius XM, der am Mittwoch (Ortszeit) Ausschnitte vorab veröffentlichte. Vielleicht werde er sich das Vakzin im Fernsehen verabreichen oder sich dabei filmen lassen – “nur damit die Leute wissen, dass ich dieser Wissenschaft vertraue”.

Der renommierte US-Immunologe Anthony Fauci hatte zuletzt Bedenken zurückgewiesen, wonach die Entwicklung der Impfstoffe zulasten von Verträglichkeit und Wirksamkeit beschleunigt werden soll. “Menschen wie Anthony Fauci, den ich kenne und mit dem ich zusammengearbeitet habe, vertraue ich voll und ganz”, sagte Obama über den Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten. Wenn Fauci sage, dass ein Impfstoff schütze, werde er sich “auf jeden Fall” impfen lassen.

Ende November hatten die deutsche Firma Biontech und der Pharmakonzern Pfizer bei der US-Arzneimittelbehörde FDA eine Notfallzulassung für ihren Corona-Impfstoff beantragt. Bei einer Genehmigung könnten besonders gefährdete Menschen in den USA bereits Mitte Dezember geimpft werden. Berichten zufolge ist der amtierende Präsident Donald Trump mit dem Tempo bei der Zulassung von Impfstoffen unzufrieden. FDA-Chef Stephen Hahn betonte jedoch, dass er keinen politischen Druck zulassen werde.

Britischer Experte: Corona-Impfung kann Todesfälle um 99 Prozent verringern

13.11 Uhr: Nach der Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer hofft die britische Regierung auf eine drastische Reduzierung der Todesfälle durch Corona. Die erste Phase des Immunisierungsprogramms soll bereits in der kommenden Woche beginnen und vor allem auf ältere und geschwächte Menschen sowie Bewohner von Pflegeheimen abzielen.

“Wir könnten theoretisch 99 Prozent der Krankenhausaufenthalte und Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 eliminieren”, sagte Professor Jonathan Van-Tam, der stellvertretende medizinische Chefberater der Regierung in England, im BBC-Fernsehen am Donnerstag. Voraussetzung sei aber, dass die Impfung auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung stoße. Premierminister Boris Johnson wollte noch am Donnerstag in einer Facebook-Fragestunde auf die Fragen und Sorgen der Bevölkerung eingehen.

Van-Tam warnte jedoch auch vor übereilter Euphorie und Nachlässigkeit im Umgang mit der Pandemie. “Wir müssen auch sicherstellen, dass die Leute verstehen, dass dies kein unmittelbarer Ausweg von irgendetwas ist”, so der Wissenschaftler. Man habe nun noch einige harte Wintermonate vor sich und die Menschen müssten weiterhin die Abstandsregeln befolgen, egal ob sie eine Impfung erhalten hätten oder nicht.

Noch am Donnerstag sollten nach den Worten Van-Tams die ersten Dosen des Impfstoffs in Großbritannien eintreffen. Doch bereits zuvor hatte die Regierung eingestanden, dass die Verabreichung in Pflegeheimen zunächst aufgeschoben werden muss. Die Impfungen sollen zunächst in 50 Kliniken im Land verabreicht werden, erklärte Simon Stevens vom englischen Gesundheitsdienst NHS (National Health Service) am Mittwochabend. Später sollen Hausarztpraxen hinzukommen. Anfangs seien aber wegen der komplizierten Lagerung bei minus 70 Grad nur Einheiten mit 975 Dosen verfügbar. Sobald ein Weg gefunden sei, die Impfdosen auf sicherem Wege in kleinere Einheiten zu unterteilen, könne mit dem Impfen in Pflegeheimen begonnen werden.

Landrat: “Menschen hier nicht unvernünftiger als in anderen Regionen”

12.16 Uhr: Damit haben alle anwesenden Politiker ihre Statements abgegeben.

12.08 Uhr: Rita Röhrl (SPD), Landrätin im Kreis Regen, spricht als nächstes. “Wir gerade immer wieder in die Versuchung, alles Gute, was geschieht, als selbstverständlich zu betrachten”, sagt sie. Nach ihrer kurzen Rede äußert sich Sebastian Gruber, der Landrat des Kreises Freyung-Grafenau. Er warnt vor einer Stigmatisierung der Bürger aus Passau und Umgebung. “Die Menschen hier sind glaub ich nicht unvernünftiger, als das in anderen Regionen der Fall ist”, sagt der Politiker.  Er weist noch einmal darauf hin, dass das Gebiet um Passau eine Grenzregion sei und schreibt dieser Tatsache eine Bedeutung bei der Entwicklung des Infektionsgeschehens zu.

Passaus OB mahnt: Rückgang der Infektionszahlen, aber zu langsam

12.06 Uhr: Dann ergreift Passaus Landrat Raimund Kneidinger von der CSU das Wort. Die Reduzierung von Kontakten sei aktuell zentral, sagt er. Es gehe nicht nur um den Schutz der Älteren, auch jüngere sollten vor Corona-Infektionen geschützt werden. Wichtig sei, gegenseitig Verantwortung zu übernehmen. Mit Blick auf den kommenden Impfstoff werde man in Passau mit einem “Impfmobil” arbeiten, so der Landrat. “Es ist eine große Herausforderung, es verlangt uns viel ab”, fügt er hinzu.

12.04 Uhr: Nun spricht Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD). Die Zeiten seien geprägt von “empfindlichen Eingriffen ins Privatleben”, beginnt er seine Rede. Entschlossenes Handeln sei der Schlüssel in der ersten Corona-Welle gewesen, meint er. Den dritten Tag in Folge verzeichne man in Passau fallende Infektionszahlen. Trotzdem sei der Rückgang zu gering, gehe zu langsam vonstatten.

12.01 Uhr: Zum Thema Impfen tausche man sich stetig aus, meint der Staatssekretär. “Wir werden alles dafür tun, dass Menschen, die sich impfen lassen wollen, das auch tun können”, erklärt er. Er hoffe darauf, dass viele Bürger das Vakzin nutzen werden.

11.58 Uhr: Schnelltests setze man in Passau bereits in größerem Rahmen ein, so Holetschek, “Der Freistaat Bayern war übrigens das Bundesland, das 10,5 Millionen dieser Antigen-Schnelltests zuerst gekauft hat”, sagt er.

Söder: “Corona nervt alle, es ist nichts, was Spaß macht”

11.55 Uhr: Söder beendet sein Statement.  Dann ergreift Staatssekretär Klaus Holetschek das Wort. Die Zahl der Todesfälle finde er besorgniserregend. 439 Pflegeeinrichtungen seien von Covid-19 betroffen, fügt er hinzu. Es sei richtig, die Einrichtungen mit mehr Masken zu unterstützen.

11.53 Uhr: “Corona nervt alle, es ist nichts, was Spaß macht”, sagt Söder. Und fügt hinzu: “Wir können uns davor nicht verstecken.” Man müsse der Herausforderung weiterhin entschlossen begegnen, mit Hilfen, Unterstützung und einheitlichen Regeln. Hotspots müsse man aus der Hotspotlage “herausführen”, so der CSU-Politiker.

11.51 Uhr: “Wir können uns nicht mit der Tatsache zufrieden geben, dass es in Deutschland auf dem gleichen Level bleibt”, sagt Söder mit Blick auf die Corona-Zahlen. Man müsse überlegen, das Infektionsgeschehen einzudämmen, ohne Überzureagieren. Auch der kommende Impfstoff sei ein zentraler Pfeiler im Kampf gegen das Coronavirus. “Wir müssen uns dann sehr genau überlegen, wie wir die vulnerablen Gruppen erreichen”, sagt der Ministerpräsident.  Eine Impfpflicht werde es nicht geben, Söder spricht jedoch von einem “Gebot”.

Söder sieht Alten- und Pflegeheime als “Hotspots im Hotspot”

11.50 Uhr: Mehr als nur einmal in der Woche solle in Senioren- und Pflegeheimen getestet werden, erklärt Söder. “Wenn man die Region anschaut, ist das einer der Hotspots im Hotspot”, sagt er zu den Einrichtungen. Auch mit Masken wolle man die Heime besser ausstatten.

11.48 Uhr: Die Bundeswehr werde den Gesundheitsämtern weiter unter die Arme greifen, meint Söder. “Wir müssen jeden Einzelfall nachverfolgen und selbst auf hohem Niveau versuchen, Infektionsketten auszutrocknen”, sagt er. Ein Schwerpunkt bei der Corona-Bekämpfung liege auch auf den Alten- und Pflegeheimen. In Passau und Umgebung seien bereits eine Reihe an Maßnahmen getroffen worden. Eine Testpflicht für alle, “die reinkommen”, sei jedoch wichtig, so Söder.

11.46 Uhr: In Bayern gebe es viele Hotspots, betont Söder und bedankt sich bei den Landräten für das “beherzte Vorgehen in der Krise”. Doch was ist jetzt zu tun? “Lockdown light ist das eine”, sagt der Ministerpräsident. In den nächsten zehn Tagen werde man über weitere Maßnahmen nachdenken, sollten die Corona-Zahlen weiterhin so hoch wie aktuell sein.

Söder mahnt: “Hinter jedem Todesfall steckt eine Geschichte”

11.45 Uhr: Die hohe Zahl der Todesfälle erschüttere ihn “jeden Tag aufs Neue”, sagt Söder. Und fügt hinzu: “Hinter jedem einzelnen Todesfall steckt eine Geschichte, eine Familie.” Um die Gesundheit der Bevölkerung bestmöglich zu schützen, gebe es die aktuellen Maßnahmen. Mit dem Lockdown light wachse das Infektionsgeschehen nicht mehr exponentiell. Aber: “So weit, so schlecht”, sagt Söder. Denn die Zahlen seien noch immer viel zu hoch.

11.43 Uhr: Zunächst werden die anwesenden Journalisten auf die Einhaltung des Mindestabstands hingewiesen. Söder nimmt seine Maske ab und eröffnet die Pressekonferenz mit den Worten: “Der heutige Besuch ist zwei Gründen geschuldet.” Einerseits wolle er über die aktuelle Situation in Passau und Umgebung informieren, andererseits aber auch Beistand leisten. “Wir haben jetzt eine zweite, deutlich heftigere Welle”, sagt der bayerische Ministerpräsident.

11.40 Uhr: Söder hat bereits seinen Platz eingenommen, das Statement beginnt.

11.30 Uhr: In wenigen Minuten startet die Pressekonferenz.

Söder zu Krisengespräch im Corona-Hotspot Passau

11.25 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will sich über die Lage im Corona-Hotspot Passau informieren. Die Stadt Passau ist mit einer Inzidenz von 479,1 derzeit trauriger Spitzenreiter in Deutschland. Auch der Landkreis Passau ist mit einem Sieben-Tage-Wert von 331,2 besonders stark betroffen.

Ministerpräsident Söder kommt deshalb am Donnerstag zum Krisengespräch nach Passau. Verfolgen Sie die anschließende Pressekonferenz ab 11.30 Uhr hier, im Live-Ticker von FOCUS Online.

Interpol warnt vor gefälschten Corona-Impfstoffen

11.24 Uhr:  Die Polizeiorganisation Interpol schlägt weltweit wegen gefälschter Corona-Impfstoffe Alarm: Interpol warnte die 194 Mitgliedstaaten am Mittwoch vor “möglichen kriminellen Aktivitäten” wie “Fälschung, Diebstahl und illegaler Werbung für Covid-19- und Grippeimpfstoffe”. Bereits jetzt stellten die Polizeibehörden ein “beispielloses” kriminelles Verhalten fest, das auch den Verkauf angeblicher Impfstoffe über das Internet und andere Wege umfasse.

“Während die Regierungen die Ausgabe von Impfstoffen vorbereiten, planen kriminelle Organisationen, die Lieferketten zu unterwandern oder zu unterbrechen”, warnte der deutsche Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock am Sitz der Organisation im französischen Lyon.

Die Behörden müssen nach seinen Angaben unter anderem mit gefälschten Webseiten rechnen, mit denen die Öffentlichkeit in die Irre geführt werden könnte. Auch gefälschte Corona-Tests könnten sich verbreiten, wenn die Reisetätigkeit international wieder anziehe.

Interpol veröffentlichte seine Mitteilung in Form einer “orangefarbenen Notiz”. Damit warnt die Organisation vor kriminellem Verhalten, das “eine ernste und unmittelbar bevorstehende Bedrohung für die öffentliche Sicherheit” darstellt.

USA vermelden traurigen Corona-Rekord: 3157 Menschen starben an nur einem Tag

10.25 Uhr: Die Zahl der binnen 24 Stunden erfassten Corona-Toten in den USA hat erstmals seit Beginn der Pandemie die Schwelle von 3000 überschritten. Am Mittwoch meldeten die Behörden 3157 Tote mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Donnerstagmorgen (MEZ) hervorging. Der bislang höchste Wert mit 2607 Toten war am 15. April registriert worden.

Zum zweiten Mal seit Beginn der Pandemie übertraf die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Neuinfektionen am Mittwoch mit 200.070 die Marke von 200.000. Der bislang höchste Wert war nach JHU-Angaben am Freitag mit rund 205.000 neuen Fällen registriert worden. Experten hatten mit Blick auf den Feiertag Thanksgiving in der vergangenen Woche mit einer landesweiten Zunahme der Ansteckungen gerechnet. Die Gesundheitsbehörde CDC hatte im Vorfeld von Familienbesuchen und Reisen dringend abgeraten. Viele Menschen hielten sich jedoch nicht daran.

Insgesamt haben sich in dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern mehr als 13,9 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 273.000 Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt.

In Kloster im Emsland: 80 Nonnen mit Corona infiziert

09.46 Uhr: In einem Franziskaner-Kloster in Thuine bei Lingen sollen sich 80 von 170 Nonnen mit Sars-CoV-2 infiziert haben. Das berichtet „Bild“. Gegenüber dem Blatt erklärte Generaloberin, Schwester Maria Cordis Reiker, die Nonnen seien selbst von der Tatsache überrascht worden. Bisher gehe es allen erkrankten Schwestern gut, keine musste ins Krankenhaus. „Dafür sind wir unbeschreiblich dankbar“, erklärte die selbst infizierte Schwester. Der Großteil der Infizierten gehöre zur Risikogruppe.

Laut dem Bericht dürften die Schwestern das Kloster nun nicht mehr verlassen, das Zimmer nur zum Spazieren oder Essen, in zwei Schichten. Die Infizierten seien getrennt in einem Gästehaus untergebracht.

Wie das Virus in das Kloster kam, ist bislang unklar. Laut „Bild“-Bericht wurden jedoch auch in einer Schule, die zum Orden gehört, zwei Schüler positiv auf das Virus getestet.

Pflegeverband beklagt Verschlechterung der Situation von Pflegenden

09.07 Uhr: Der Berufsverband der Pflegeberufe (DBfK) hat eine Verschlechterung der Pflegesituation in den vergangenen Wochen kritisiert. “Die aktuelle Situation der beruflich Pflegenden hat sich unserer Einschätzung nach verschärft”, sagte DBfK-Präsidentin Christel Bienstein der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Das Pflegepersonal arbeite angesichts ausgelasteter Intensivstationen “an der Belastungsgrenze und oft darüber hinaus”.

Die Gesundheit der Pfleger stehe nicht nur durch eine mögliche Infektion auf dem Spiel, sondern auch durch die dauerhaft hohe Belastung, sagte Bienstein dem Blatt zufolge. Auch bei der Schutzausrüstung gebe es weiterhin Probleme. Zwar seien FFP2-Masken vorhanden, es gebe aber spürbare Engpässe bei Schutzhandschuhen.

Der Corona-Check für Deutschland am Donnerstagmorgen

08.49 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet am Donnerstagmorgen 22.046 Neuinfektionen mit Sars-CoV-2. Insgesamt haben sich laut RKI seit Beginn der Pandemie 1.106.789 Menschen in Deutschland mit dem neuen Coronavirus infiziert. Wie viele Fälle sind noch aktiv, wie viele Menschen genesen oder gestorben? Wie viele andere steckt ein Infizierter im Durchschnitt an? FOCUS Online liefert Ihnen die wichtigsten Daten zur Entwicklung der Pandemie in Deutschland. Mehr im Covid-19-Check für Deutschlandam Donnerstag-Morgen.

Amazon-Zentren als Corona-Hotspots: Angeblich Hunderte Infizierte an zwei Standorten

07.00 Uhr: Die Gewerkschaft Verdi hat laut einem Medienbericht ein Verteilzentrum des Konzerns Amazon in Bayern als Corona-“Hotspot” bezeichnet. Am Standort Graben bei Augsburg seien etwa 300 Menschen infiziert, berichtet die “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Verdi. Laut Unternehmensquellen seien es aber nur um die 30. Den Gesundheitsämtern falle jedoch nicht sofort auf, dass Amazon ein “Hotspot ist”, sagte Gewerkschaftssekretärin Sylwia Lech der Zeitung. Auch in Koblenz gebe es mehr Fälle, als der US-Konzern einräume.

Ein Konzernsprecher widersprach dem Blatt zufolge: “Dieses Niveau der bewussten Täuschung der Öffentlichkeit mit falschen Zahlen zu unserem Standort in Graben bei Augsburg haben wir noch nicht gesehen.”

Verdi hingegen begründet laut dem Bericht die weitaus höhere Schätzung mit dem großen Einzugskreis des Standortes und der damit womöglich verbundenen Dunkelziffer an Infizierten. Ein Sprecher des Gesundheitsamts des Landkreises Augsburg sagte dem Bericht zufolge, das Amt habe nur gesicherte Informationen über Betroffene, die im Landkreis leben.

Amazon habe eingeräumt, dass bis vor Kurzem in Koblenz zwei Wochen lang die Nachtschicht ausgefallen sei und 400 Mitarbeiter in Quarantäne waren, heißt es in dem Bericht. Nach Angaben von Verdi sei die Zahl der Infizierten aber weiterhin hoch. “Vor kurzem waren noch 63 Mitarbeiter infiziert und 140 in Quarantäne”, sagte Gewerkschaftssekretärin Monika Di Silvestre der Zeitung. Sie schließe zumindest nicht aus, dass Koblenz weiter ein versteckter Hotspot sein könnte. Von derzeit 2800 Mitarbeitern seien nur 800 getestet worden.

Corona-Bonus für tausende Mitarbeiter von Bundstagsabgeordneten

Donnerstag, 3. Dezember, 06.03 Uhr: Der Ältestenrat des Bundestags hat einem Medienbericht zufolge für tausende Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten einen steuerfreien Corona-Bonus von bis zu 600 Euro beschlossen. Das Geld, das im Dezember ausbezahlt werden soll, diene der “Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise”, wie die Zeitung “Augsburger Allgemeine” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an die rund 4500 Mitarbeiter der insgesamt 709 Abgeordneten berichtet.

In dem Schreiben heißt es dem Blatt zufolge, dass der Ältestenrat beschlossen habe, die Regelungen des Tarifvertrages für Beschäftigte des Bundes über eine einmalige Corona-Sonderzahlung vom Oktober auch auf sie zu übertragen. Je nach tariflicher Eingruppierung sollen die Abgeordnetenmitarbeiter demnach zwischen 300 und 600 Euro erhalten, Auszubildende immerhin 200 Euro. Die Sonderzahlung werde steuer- und abgabefrei ausbezahlt. Die Bundestagsverwaltung habe die entsprechenden Angaben bestätigt.

Der Zeitung zufolge zeigten sich mehrere Abgeordnetenmitarbeiter “überrascht, aber eher etwas befremdet als erfreut”, wie ein Betroffener unter Berufung auf mehrere seiner Kollegen berichtete. Es sei zwar keineswegs so, dass die Abgeordnetenbüros in Zeiten des teils eingeschränkten Parlamentsbetriebes untätig gewesen seien, doch spürbare Mehrbelastungen im Vergleich zu den Vorjahren habe es eher nicht gegeben. Im Vergleich zu beispielsweise Kranken- oder Altenpflegern habe oft die Möglichkeit bestanden bequem im Homeoffice zu arbeiten. “Wir haben das nicht gefordert”, sagte der Abgeordnetenmitarbeiter der Zeitung. “In unserem Büro überlegen wir jetzt, das Geld für einen wohltätigen Zweck zu spenden.”