Sachsen verschärft Einreise-Regeln – Tschechien meldet Rekordzahlen
30. Dezember 2020Top-News zur Coronavirus-Pandemie am 30. Dezember
- Tschechien meldet Rekordzahlen (10.21 Uhr)
- Sachsen verschärft Regeln bei Einreise aus Risikogebieten (6.30 Uhr)
- Erstmals mehr als 1.000 Tote in Deutschland an einem Tag (21.15 Uhr)
- Spahn stellt klar: Beschränkungen werden “ohne Zweifel” verlängert (20.31 Uhr)
Gesundheitsministerium: Impfstofflieferungen doch schon nächste Woche
16.14 Uhr: Die 16 deutschen Bundesländer sollen nun doch wie vorgesehen in der nächsten Woche neue Lieferungen mit dem Impfstoff von Biontech erhalten. Das teilte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber FOCUS Online mit. Demnach soll eine Lieferung von 670.000 Dosen bis zum 8. Januar erfolgen – das wäre der Freitag nächster Woche.
Bis Ende dieses Jahres – also den morgigen Donnerstag – seien 1,3 Millionen Impfstoffdosen ausgeliefert worden, fügte der Sprecher hinzu. „Die heutige Lieferung deckt nach Planungen von Biontech auch die erste Januarwoche ab.“ Nach dem 8. Januar soll die nächste Lieferung am 18. Januar erfolgen, danach jeweils im Wochentakt am Montag.
Verwirrung um Impflieferungen: Bekommt Berlin nun doch Impfdosen?
15.34 Uhr: Das große Berliner Impfzentrum in der sogenannten Arena Treptow soll nun doch Impfdosen bekommen. „Pro Tag werden 600 Impfdosen geliefert, das ist eine Information der Senatsgesundheitsverwaltung“, sagte Detlef Cwojdzinski, der Leiter der Projektsteuerung der Impfzentren in Berlin, dem „Tagesspiegel“. Die Gesundheitsverwaltung war für eine Stellungnahme gegenüber FOCUS Online nicht zu erreichen. Zuvor hatte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) erklärt, dass eine geplante Impfstofflieferung für nächste Woche ausgefallen sei.
Brandenburger Gesundheitsministerin: Impfstoff-Ausfälle „betreffen alle Länder gleichermaßen“
15.07 Uhr: Von den ausfallenden Impfstoff-Lieferungen in der ersten Januarwoche sind alle 16 Bundesländer betroffen – nicht nur Bayern, Berlin und Brandenburg. Das erklärte Brandenburgs Gesundheitsministerium Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.
Es gebe derzeit Lieferschwierigkeiten beim Impfstoff. „Das betrifft alle Bundesländer gleichermaßen“, sagte Nonnemacher. Zuvor hatte auch der „Business Insider“ unter Berufung auf ein internes Papier des Gesundheitsministeriums berichtet, dass kein Bundesland vor dem 11. Januar neuen Impfstoff erhalten werde.
Das Bundesgesundheitsministerium war für eine Stellungnahme bislang nicht zu erreichen. Gesundheitsminster Jens Spahn (CDU) hatte bereits am Mittag bei einer Pressekonferenz erklärt, die nächste bundesweite Lieferung des Impfstoffes solle Ende nächster Woche eintreffen. Der Minister räumte ein, dass es zum Start der Kampagne vereinzelt Probleme gegeben habe: „Ja, es ruckelt an der einen oder anderen Stelle“, sagte er.
Auch Bayern und Brandenburg bekommen vor 11. Januar keinen neuen Impfstoff
14.37 Uhr: Nach Berlin sollen auch die Bundesländer Bayern und Brandenburg in der ersten Januarwoche keinen neuen Impfstoff erhalten. „Wie wir heute vom Bund erfahren haben, wird Bayern in der ersten Januarwoche – entgegen der bisherigen Zusage – voraussichtlich keine Impfstofflieferung erhalten“, teilte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Mittwoch mit. Es sei für sie unverständlich, wie eine solche Lieferung einfach entfallen kann, kritisierte sie.
„Auch das Land Brandenburg wird in der ersten Januarwoche keine Impfstoff-Lieferung erhalten“, kündigte das Landesgesundheitsministerium am Mittwoch bei Twitter an. Ministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) sagte, danach seien 19.500 Impfdosen pro Woche für Brandenburg geplant. Damit können bei zwei notwendigen Impfungen rund 10.000 Menschen einen Impfschutz erhalten.
Trotz Demo-Verbot: Polizei bereitet sich auf “Querdenker” vor
12.24 Uhr: Berlin erwartet am Mittwoch mehrere Protestaktionen gegen sogenannte Corona-Leugner. Zwar wurde eine ursprünglich angekündigte Großdemonstration von “Querdenkern” in der Innenstadt bereits in der vergangenen Woche verboten. Dennoch sind nach Mitteilung der Polizei vom Dienstag insgesamt noch 14 Kundgebungen, Versammlungen oder Fahrradkorsos angemeldet. Die Polizei bereite sich “intensiv” auf die Einsatzlagen am Mittwoch und Donnerstag vor.
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) zeigte sich am Mittwoch zuversichtlich, dass die Polizei die Lage bewältigen werde. “Es gibt eine Vielzahl von Demonstrationen, aber das sind alles kleinere, dezentrale Demonstrationen – so weit das jetzt im Moment absehbar ist”, sagte er im rbb-Inforadio. Linksradikale hätten zwar angekündigt, “Chaos verbreiten” zu wollen. Aber die Berliner Polizei sei da sehr erfahren.
Auch auf den Fall, dass “Querdenker” trotz des Verbots auf die Straße gingen, seien die Einsatzkräfte vorbereitet. Ein “kleineres, dezentrales Demonstrationsgeschehen” könne bewältigt werden.
Tschechien verzeichnet Rekord an Neuinfektionen
10.21 Uhr: Nach den Weihnachtsfeiertagen spitzt sich die Corona-Situation in Tschechien zu. Am Mittwoch meldeten die Behörden 16.329 Neuinfektionen binnen 24 Stunden – das war der höchste Tageswert seit Beginn der Pandemie. Mehr als 5700 Menschen befinden sich aktuell im Krankenhaus in Behandlung. Seit Pandemiebeginn gab es mehr als 700.000 betätigte Infektionen und mehr als 11.400 Todesfälle.
Seit dem Wochenende gilt in Tschechien die höchste Corona-Warnstufe der Regierung. Damit müssen nicht lebensnotwendige Geschäfte geschlossen bleiben. Auch Hotels, Restaurants, Museen, Theater und Kinos sind zu. In der Öffentlichkeit dürfen sich maximal zwei Personen treffen. Es wurden Ausgangsbeschränkungen und eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, die auch an Silvester gilt. Der EU-Mitgliedstaat hat knapp 10,7 Millionen Einwohner.
Die Impfungen laufen in Tschechien mangels Impfstoffs nur zögerlich an. Gesundheitsminister Jan Blatny hat nun in einer Ausnahmeregelung angeordnet, dass aus einer Ampulle des Impfstoffs von Pfizer und Biontech nach Verdünnung eine zusätzliche sechste Impfstoffdose gewonnen werden darf. Voraussetzung sei, dass in dem Fläschchen ein entsprechender Überschuss vorhanden ist. Der Inhalt mehrerer Ampullen darf ausdrücklich nicht gemischt werden.
Sachsen verschärft Regeln bei Einreise aus Risikogebieten
Mittwoch, 30. Dezember, 06.03 Uhr: Sachsen bleibt Corona-Hotspot in Deutschland und erweitert die Pflichten bei der Einreise aus ausländischen Risikogebieten.
Betroffene müssen sich ab Donnerstag nicht nur wie bisher in häusliche Quarantäne begeben, sondern auch unverzüglich ein Testergebnis beim Gesundheitsamt vorlegen, wie das Gesundheitsministerin am Dienstag in Dresden mitteilte. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Er kann aber auch bei der Einreise absolviert oder bis zu 48 Stunden danach nachgeholt werden. Die Quarantäne nach der Einreise aus einem Risikogebiet beträgt zehn Tage.
Das Testen aller Einreisenden soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden, hieß es. Die Kosten müssen die Betroffenen selbst tragen. Grenzpendler und Grenzgänger, die aus Sachsen in die Nachbarländer oder umgekehrt einreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten testen lassen, mindestens zweimal wöchentlich. Diese Regelung gilt ab dem 11. Januar.
Köpping erschien nach einer Beratung mit dem Städte- und Gemeindetag mit zweistündiger Verspätung zur Online-Pressekonferenz. Von einer Entspannung der Corona-Lage könne keine Rede sein, die Infektionszahlen und die Zahl der Toten seien viel zu hoch, sagte sie. Man wisse erst in wenigen Tagen, ob die getroffenen Maßnahmen Wirkung erzielt haben. Sie hoffe, dass sich der Trend durch die Weihnachtsfeiertage nicht wieder verschlechtert: “Ich persönlich denke, dass wir nach dem 10. Januar noch keine Lockerung verkünden können.”