Schwesig für Lockdown-Verlängerung bis Ende Januar
5. Januar 202112:05:21
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. Vor den heutigen Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Merkel sagte sie, die Maßnahmen müssten bis Ende Januar weiterlaufen.
Die Corona-Pandemie bestimmt weiterhin das politische Geschehen. Am Vormittag berät die Landesregierung in Schwerin bei einer Schaltkonferenz erneut darüber, wie das Infektionsgeschehen eingedämmt werden kann. Anschließend nimmt Ministerpräsidentin Schwesig an den Beratungen der Länder-Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Dabei geht es um die Verteilung des Impfstoffes, den Umgang mit den Schulen und die Frage, ob die derzeitigen Beschränkungen weiter bestehen bleiben. NDR.de überträgt das Statement der Ministerpräsidentin nach den Beratungen am Nachmittag live.
Schwesig kann sich schärfere Kontaktbeschränkungen vorstellen
Schon im Vorfeld zeichnete sich eine Verlängerung der seit Mitte Dezember geltenden, strengen Corona-Schutzvorkehrungen ab. “Mecklenburg-Vorpommern wird sich für eine Verlängerung zunächst bis Ende Januar aussprechen”, sagte Schwesig. Die SPD-Politikerin zeigte sich im Morgenmagazin von ARD und ZDF im Fall weiterhin hoher Neuinfektionszahlen offen, die Kontaktbeschränkungen noch zu verschärfen. “Wir hatten im Frühjahr eine wesentlich strengere Regelung als jetzt.”
Schwesig: Ohne Dezember-Lockdown wäre Lage schlimmer
Sollte es so kommen, müssen zahlreiche Geschäfte und Dienstleister wie Friseure und Kosmetikstudios ebenso Restaurants, Kneipen und Hotels geschlossen bleiben. Die Kontaktbeschränkungen gelten weiter. Die Infektionszahlen seien weiter sehr hoch, sagte Schwesig zur Begründung. Dennoch habe der im Dezember beschlossene Lockdown gewirkt. Ohne ihn wären die Zahlen dramatischer.
“So viel Präsenzunterricht wie möglich”
Mit Spannung wird erwartet, wie es mit dem Schulunterricht weitergehen soll. In Mecklenburg-Vorpommern wurde die Präsenzpflicht für Schüler vorerst bis zum 8. Januar aufgehoben. Sie werden über das Internet zu Hause unterrichtet. Für Schüler bis zur sechsten Klasse, deren Eltern die Aufsicht nicht gewährleisten können, soll eine Betreuung in der Schule abgesichert werden. Dem Landeselternrat reicht dies nicht aus. “Es muss so viel Präsenzunterricht wie möglich geben. Die Schule ist der beste Ort zum Lernen”, sagte der Landeselternratsvorsitzende Kay Czerwinski. Der Landesschülerrat sprach sich ebenfalls für Unterricht in den Schulen aus, zumindest für die Klassen 1 bis 6. Jüngeren Schülern fehle oft noch die Kompetenz für den digitalen Unterricht, hieß es.
Bildungsministerin: Präsenzunterrricht für Abschlussklassen
Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) sagte NDR 1 Radio MV und dem Nordmagazin, sie würde – wenn möglich – in der nächsten Woche die Abschlussklassen wieder in den Präsenzunterricht holen, und dann auch die Klassen 1 bis 6. Martin beruft sich dabei auf einen Stufenplan der Kultusminister-Konferenz. Die Runde hatte diese Lockerungen in den Ländern in Aussicht gestellt, die niedrige Sieben-Tage-Inzidenzzahlen haben. Einschränkend sagte Martin, sie sei keine Prophetin und könne die Fall-Zahlen-Entwicklung vor allem nach den Feiertagen nicht vorhersagen. Von einem angestrebten Wert von unter 50 ist Mecklenburg-Vorpommern allerdings weit entfernt. Eine bundesweite generelle Schulöffnung und ein weitgehend normaler Unterricht zeichnen sich aber weiter nicht ab.