Was beim CDU-Parteitag wichtig ist

Was beim CDU-Parteitag wichtig ist

15. Januar 2021 Aus Von mvp-web

Digital statt normal wählt die CDU endlich ihren neuen Parteichef. Drei Männer aus NRW wollen den Job, doch der Weg zur Entscheidung ist Neuland. Alles rund um die “digital edition” des CDU-Parteitags.

Warum braucht die CDU einen neuen Parteichef?

In der CDU herrschte lange Zeit eine unumstößliche Regel: Wer das Land regiert, bleibt gleichzeitig auch der Chef der Partei. Das galt für Konrad Adenauer, für Helmut Kohl – und 18 Jahre lang auch für Angela Merkel. Nach einer Serie von Niederlagen bei Landtagswahlen gab Merkel 2018 ihren Posten ab. Als Nachfolgerin setzte sich im Dezember 2018 Merkels Wunschkandidatin Annegret-Kramp Karrenbauer knapp gegen Friedrich Merz durch. Kramp-Karrenbauer scheiterte allerdings bereits etwas mehr als ein Jahr später. In der Diskussion um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich als Ministerpräsident Thüringens mithilfe der Stimmen der AfD wurde ihr fehlende Durchsetzungskraft vorgeworfen. Kramp-Karrenbauer kündigte im Februar ihren Rückzug als Parteivorsitzende an.

Wer bewirbt sich um den Chefposten?

Drei Männer aus Nordrhein-Westfalen. Armin Laschet, der vor allem versucht, mit seiner Erfahrung als NRW-Ministerpräsident zu punkten. Der studierte Jurist steht für den liberalen Flügel der Union und wirbt für eine Erneuerung der CDU ohne harten Bruch mit Merkel. Er galt lange als Favorit, auch weil er mit dem zuvor ebenfalls als Kandidaten gehandelten Jens Spahn im Team antritt.

Friedrich Merz steht am ehesten für einen Abgrenzungskurs gegen die Politik von Merkel, auch wenn er das zuletzt von sich gewiesen hat. Der 65-Jährige war vor langer Zeit Unionsfraktionschef im Bundestag, musste dann aber Merkel weichen. Er bedient die konservative Klientel der Union und fordert von seiner Partei ein “klares wirtschaftspolitisches Profil”. Norbert Röttgen war als Außenseiter in das Rennen gestartet, konnte zuletzt aber deutlich aufholen. Der 55-Jährige versucht, sich als Erneuerer zu profilieren. Röttgen ist Außenpolitiker, vor langer Zeit war er mal Bundesumweltminister, wurde aber von Merkel rausgeworfen.

Warum wählt die CDU erst jetzt?

Eigentlich sollte bei einem Sonderparteitag am 25. April der neue Chef (eine Kandidatin gibt es bis heute nicht) gewählt werden. Wegen der Corona-Pandemie wurde das Treffen abgesagt. Auch der Ausweichtermin Anfang Dezember ließ sich nicht halten. Kramp-Karrenbauer bekam eine Verlängerung bis Januar. Lange war unklar, wie gewählt werden soll. Ein physisches Treffen von 1001 Delegierter war nicht vermittelbar und zuletzt auch Corona-bedingt nicht erlaubt. Ein rein digitaler Parteitag mit Vorsitzendenwahl war wiederum nicht möglich, da das Parteienrecht dies untersagt.

Wie wird nun abgestimmt?

Da die 1001 CDU-Delegierten wegen der Corona-Pandemie nicht persönlich vor Ort sein können, läuft die Abstimmung digital ab. Die CDU spricht von einer “digitalen Vorauswahl”. Nur die engste Führung um Kramp-Karrenbauer, die drei Kandidaten Laschet, Merz und Röttgen sowie Techniker und Sicherheitsleute werden im Parteitagsstudio auf dem Berliner Messegelände anwesend sein.