Illegale Partys und Corona-Verstöße

Demonstrationen gegen Maßnahmen auch in Fürth verboten

16:33 Uhr

In Mittelfranken ist der Versuch, in verschiedenen Städten Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen anzumelden, erneut gescheitert. Nach Nürnberg und Stein (Landkreis Fürth) verbietet nun auch Fürth die Treffen, wie aus einer Mitteilung der Stadt hervorgeht. So seien in der Nacht von Samstag auf Sonntag knapp 30 Veranstaltungen an verschiedenen Orten in Fürth angemeldet worden. Da diese “offenkundig” als Ersatzveranstaltungen für die zuvor verbotenen Versammlungen in Nürnberg und Stein gesehen werden könnten, geht die Stadt von einer geplanten Aktion aus. Die angemeldeten Veranstaltungen hätten zwar teilweise unterschiedliche Themen und Veranstalter gehabt, aber es habe zahlreiche Gemeinsamkeiten in Layout und Wortwahl gegeben, so die Stadt Fürth. Die meisten geplanten Veranstalter kämen nicht aus Mittelfranken und seien teilweise polizeibekannte Corona-Leugner.

Epidemiologe: Lockdown noch mindestens mehrere Wochen nötig

16:22 Uhr

Ein Stück weit sind die Corona-Zahlen seit Weihnachten schon gesunken, doch nach Experteneinschätzung wird der Lockdown noch mindestens mehrere Wochen nötig sein. Entscheidend für seine Dauer sind nach Ansicht des Bremer Professors Hajo Zeeb vom Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie eine Trendwende mit deutlich sinkenden Corona-Zahlen, gleichzeitig intensives Testen und besonders die breite Akzeptanz sowie erfolgreiche Durchführung der Impfung, wie er der Nachrichtenagentur dpa sagte. “Da gerade der letzte Teil noch dauert nach den letzten Nachrichten, gehe ich von mindestens weiteren sechs bis acht Wochen aus.” Falls eine Trendwende vorher gelinge, könnte auch vorher schon etwas geändert werden – “aber immer mit vorsichtigen und gut monitorierten Lockerungen.”

Digitale Ausrüstung von Gesundheitsämtern kommt kaum voran

16:12 Uhr

Bund und Länder sind laut einem Medienbericht mit ihrem Vorhaben gescheitert, bis Anfang 2021 90 Prozent der rund 380 Gesundheitsämter mit moderner Software auszurüsten. Die dafür vorgesehene Software Sormas sei zum Jahreswechsel erst in 111 der Behörden betriebsbereit gewesen, hieß es in den Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Angaben des Bundesgesundheitsministeriums. Der Anteil betrug demnach nicht einmal 30 Prozent.

Die neue Software soll das Nachverfolgen von Corona-Infizierten deutlich vereinfachen, ebenso das Dokumentieren von Symptomen sowie den Datenaustausch mit anderen zuständigen Behörden. Bislang arbeiten die Ämter vielerorts noch mit Excel-Listen und mit Software, die die Weitergabe von Daten über Landkreisgrenzen hinweg nicht erlaubt. Das Nachverfolgen von Infektionsketten wird dadurch erschwert. Auch weichen beispielsweise Meldedaten über Infektionszahlen in den Landkreisen auf Landes- und Bundesebene häufig erheblich voneinander ab.

Das Bundesgesundheitsministerium verwies gegenüber den Funke-Medien darauf, dass die “Verantwortung für die Ausstattung der Gesundheitsämter und damit die Entscheidung über die Verwendung digitaler Hilfsmittel bei den Ländern und den Gesundheitsämtern selbst” liege. Die Bundesregierung könne in diesem Zusammenhang nur unterstützend agieren.

Keine Grünen-Unterstützung für Bundestags-Sondersitzung

15:52 Uhr

Die FDP bekommt für ihre Forderung nach eine Sondersitzung des Bundestags vor den nächsten Corona-Beratungen von Bund und Ländern keine Unterstützung von den Grünen. “Wir halten Sondersitzungen der Ausschüsse für Gesundheit und Wirtschaft zeitnah in der jetzt kommenden Woche für dringend geboten”, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. “Der Bundestag muss sich zu Beginn der nächsten Sitzungswoche im Plenum in öffentlicher Aussprache mit dem Thema befassen und Erwartungen, Empfehlungen und Schlussfolgerungen diskutieren.”

“So wäre die kurzfristige und zeitnahe Information und Aussprache von Abgeordneten ermöglicht, ohne dass der Bundestag kurzfristig zusätzlich für zwei Stunden in Berlin zusammenkommt.” Die Sondersitzungen der Ausschüsse habe ihre Fraktion bereits Ende der vergangenen Woche beantragt, sagte Haßelmann weiter. Sie appelliere an Union und SPD sich diesem Vorschlag anzuschließen.

Die FDP-Fraktion will dagegen den Bundestag schon am Dienstag zu einer Sondersitzung einberufen lassen. Da dies mindestens ein Drittel der Abgeordneten beantragen müsste, braucht sie Unterstützung von anderen Fraktionen. FDP-Fraktionschef Christian Lindner und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann schrieben an CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke, etwaige geplante zusätzliche Grundrechtseinschränkungen müssten vorab im Bundestag Gegenstand der öffentlichen Debatte sein. “Es muss im Parlament dargelegt werden, auf welcher Datengrundlage Verschärfungen stattfinden sollen, wie deren Wirksamkeit ist und welche Alternativen erwogen werden können.”

Belgien: Mehrere Menschen mit mutierter Variante infiziert

15:40 Uhr

In einem Altenheim Belgien sind zahlreiche Bewohner mit dem zuerst in England entdeckten mutierten Coronavirus infiziert worden. In dem Heim “De Groene Verte” in Merkem im Westen Flanderns seien 75 Menschen – zwei Drittel aller Bewohner – positiv auf den neuen Virustyp getestet worden, meldete die Nachrichtenagentur Belga. Alle gesellschaftlichen Aktivitäten in der Gemeinde seien nun untersagt. Nur Schulen, Kitas und medizinische Dienste blieben geöffnet. “Der Ursprung des Ausbruchs ist noch unbekannt, aber wir sind jetzt bei der Kontaktnachverfolgung”, sagte Bürgermeister Joris Hindryckx nach Angaben von Belga.

Nach wochenlangem Rückgang sind die täglichen Corona-Fallzahlen in Belgien zuletzt wieder deutlich gestiegen.

Erwachsene Briten sollen bis Herbst Corona-Impfung erhalten

15:18 Uhr

Im Vereinigten Königreich soll jedem Erwachsenen bis September eine erste Dosis Coronavirus-Impfstoff angeboten worden sein. Dieses Ziel gab Außenminister Dominic Raab der Nachrichtenagentur AP zufolge bei Sky News bekannt. “Wenn wir es schneller tun können, großartig, aber das ist der Fahrplan.” Die Regierung eröffne weiter neue Impfzentren und werde bald mit Versuchen beginnen, an manchen Zentren Rund-um-die-Uhr-Injektionen bereitzustellen.

Das ehrgeizige Impfprogramm kommt zu einer Zeit, da der Nationale Gesundheitsdienst NHS immer stärker unter Druck steht. Die Krankenhäuser stehen bereits an der Belastungsgrenze, nehmen aber alle 30 Sekunden einen neuen Covid-19-Patienten auf. In Großbritannien greift eine ansteckendere Variante des Coronavirus um sich.

Paris lehnt Debatte über EU-Impfpass derzeit ab

15:09 Uhr

Die französische Regierung lehnt eine Debatte über einen EU-Impfpass derzeit ab. “Wir sind da sehr zurückhaltend”, sagte Europaminister Clément Beaune dem Sender France Info. Wenn über ein “Dokument” gesprochen werde, mit dem in Zeiten der Corona-Krise Reisen in Europa ermöglicht werden sollten, so sei dieser Vorschlag “sehr verfrüht”. In einer Zeit, in der die Impfkampagnen gerade erst anliefen, darüber zu sprechen, ob es mehr Rechte für bestimmte Bevölkerungsgruppen geben solle, sei “schockierend”, sagte Beaune. “Das ist nicht unsere Vorstellung von Schutz und vom Zugang zu den Impfstoffen.”

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hatte am Dienstag in einem Schreiben an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Einführung eines einheitlichen Impfzertifikats gefordert, damit Corona-Geimpfte wieder frei reisen dürfen.

Gesundheitsministerium lehnt Maas-Vorstoß ab

14:11 Uhr

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorstoß von Außenminister Heiko Maas zurückgewiesen, geimpften Menschen Ausnahmen von Corona-Beschränkungen zu ermöglichen. “Eingriffe in Freiheitsrechte müssen immer gut begründet sein”, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. “Aber solange nicht klar ist, ob ein Geimpfter das Virus übertragen kann, kann es keine Ausnahmen geben.”

Deutsche Handballer begrüßen Absage des WM-Spiels gegen Kap Verde

13:38 Uhr

Deutschlands Handballer haben die Corona-bedingte Absage des WM-Vorrundenspiels gegen Kap Verde begrüßt. “Wir waren ein Stück weit erleichtert, dass eine Entscheidung getroffen und das Spiel abgesagt wurde”, sagte Mannschaftskapitän Uwe Gensheimer. “Der Fokus richtet sich jetzt auf das nächste Spiel gegen Ungarn.” Wenige Stunden vor dem geplanten Anpfiff hatte der Weltverband IHF die Partie am Sonntagmittag wegen etlicher Corona-Fälle beim Gegner abgesetzt. Die Afrikaner verfügten nur noch über neun spielberechtigte Spieler, vorgeschrieben sind laut WM-Reglement aber zehn inklusive Torhüter.

FDP nennt Maas-Vorschlag für Impfprivilegien “populistisch”

13:10 Uhr

Die FDP hat den Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas für Lockerungen für Geimpfte als “sehr populistisch” und undurchdacht kritisiert. “In einer Zeit, wo der Impfstoff sehr begrenzt und nur für Alten- und Pflegeheime reichen wird, sind Sonderrechte für Geimpfte fehl am Platz”, sagte der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Andrew Ullmann. Diese Diskussion könne erst dann geführt werden, wenn das Impfangebot deutlich in die Breite gehe.

Polizei löst Hochzeitsfeier mit 60 Menschen in Berlin auf

13:04 Uhr

Eine Hochzeitsfeier mit 60 Menschen in Berlin-Mitte ist wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln von der Polizei aufgelöst worden. Durch einen Anrufer wurden die Beamten am Samstagabend auf die Gesellschaft in einer Wohnung aufmerksam, wie ein Sprecher mitteilte. “Wir haben die Menschen aufgefordert, sich in ihre Wohnungen zu begeben”, sagte der Sprecher. Es seien alle Personalien sowie 56 Verstöße gegen den Infektionsschutz notiert worden. “Hier haben sich deutlich mehr Menschen getroffen als nur aus einem fremden Haushalt.”

Auch in anderen Orten griff die Polizei ein: Im niedersächsischen Soltau sprengte die Polizei eine Pokerrunde in einem Hotel mit mehr als 20 Teilnehmern in der Nacht zum Sonntag. Gegen sie wurden Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet und Platzverweise ausgesprochen. Auf heftigen Widerstand trafen die Beamten in Dresden. Dort wurde eine verbotene Party mit rund 60 Leuten im Lokal einer Kleingartenanlage beendet.

Handball: Deutsches WM-Vorrundenspiel gegen Kap Verde abgesagt

12:21 Uhr

Das für den Abend geplante zweite WM-Spiel der deutschen Handballer gegen Kap Verde ist wegen mehrerer Corona-Fälle im Team der Afrikaner abgesagt worden. Dies teilte der Weltverband IHF offiziell mit. Das Spiel wird mit 10:0 Toren und 2:0 Punkten für Deutschland gewertet, die DHB-Auswahl von Bundestrainer Alfred Gislason steht in Ägypten somit vorzeitig in der Hauptrunde.

Patientenschützer kritisiert Maas-Vorschlag

12:21 Uhr

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Außenminister Heiko Maas (SPD) scharf für den Vorschlag kritisiert, Menschen mit Corona-Impfung früher als anderen den Besuch von Restaurants oder Kinos zu erlauben. Vorstand Eugen Brysch sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), Maas befeuere eine “Gespenster-Diskussion” über Impf-Privilegien. Es gebe zu wenig Impfstoff. “Bei der Organisation des Impfangebots hapert es. Auch weiß heute niemand, ob ein Geimpfter das Virus weitergeben kann.”

Österreich: Lockdown bis mindestens 7. Februar verlängert

11:58 Uhr

Österreich verlängert den Corona-Lockdown bis Anfang Februar. Die Mutationen des Virus sei nun auch in Österreich angekommen, begründete Bundeskanzler Sebastian Kurz die Entscheidung. Die Lage habe sich nochmals deutlich verschärft.

Ziel sei nun, vom 8. Februar an Handel und Museen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wieder zu öffnen. Allerdings müssten die täglich gemeldeten Neuinfektionen deutlich sinken, sagte Kurz. Ursprünglich waren Lockerungen zum 25. Januar geplant.

Deutsche Bahn: Weniger Verspätungen 2020

11:32 Uhr

Die Fernverkehrszüge der Deutschen Bahn kamen nach Angaben des Konzerns im vergangenen Jahr so selten zu spät wie seit 15 Jahren nicht mehr. Auch wegen der verringerten Kapazitäten in der Corona-Krise seien 81,8 Prozent aller ICE- und IC/EC-Züge pünktlich gewesen, teilte die Bahn mit. Das sei eine Steigerung von 5,9 Prozentpunkten gegenüber 2019. Im Regionalverkehr sei mit einer Pünktlichkeit der Züge von 95,6 Prozent sogar das beste Ergebnis seit Bestehen der Deutschen Bahn AG erreicht worden.

Die Verbesserungen seien etwa zur Hälfte auf Folgen der Corona-Pandemie zurückzuführen, weil sich wegen weniger Fahrgästen die Haltezeiten an den Bahnhöfen verringerten und weil das Streckennetz durch weniger Personen- und Güterzüge belastet worden sei. Maßgeblich positiven Einfluss auf die Pünktlichkeit habe zudem die zunehmend höhere Zugverfügbarkeit, so die Bahn.

Großbritannien hofft auf Lockerungen ab März

11:21 Uhr

Großbritannien hat die Hoffnung, im März Lockerungen der Corona-Beschränkungen erwägen zu können. “Wir wollen den Lockdown so schnell wie möglich beenden”, sagt Außenminister Dominic Raab dem TV-Sender Sky News. Ab März sollte sich das Land hoffentlich in einer Lage befinden, die Entscheidungen dazu ermöglichten. Es könne natürlich nicht alles auf einmal gelockert werden, sondern müsse schrittweise geschehen, sagt Raab.

Britische Regierung plant G7-Gipfel im Juni in Cornwall

10:59 Uhr

Der in diesem Jahr von Großbritannien ausgerichtete Gipfel der sieben führenden Industrienationen (G7) soll vom 11. bis 13. Juni in Carbis Bay an der Küste von Cornwall stattfinden. Es werde das erste persönliche Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs nach der Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Joe Biden sein, erklärte die britische Regierung in London.  Zentrale Themen werden voraussichtlich der Kampf gegen die Corona-Pandemie sowie gegen den Klimawandel sein.

Der britische Premier Johnson werde die Versammlung von ranghohen Vertretern aus den USA, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und der EU dafür nutzen, um sich für eine klimafreundliche Erholung von der Coronavirus-Pandemie einzusetzen, teilte die Regierung mit. Auch Australien, Indien und Südkorea sind zu dem G7-Gipfel eingeladen worden. Wenn er stattfindet, wäre es der erste seit zwei Jahren, bei dem die Teilnehmer vor Ort teilnehmen.

Party mit mehr als 30 Menschen in Hamburg aufgelöst

10:31 Uhr

Die Hamburger Polizei hat eine Party im Stadtteil Wilhelmsburg aufgelöst, bei der mehr als 30 Menschen seit möglicherweise zwei Tagen zusammen gefeiert haben. Passanten hatten das in der Pandemie illegale Zusammentreffen in einer Halle am späten Samstagabend gemeldet, wie ein Polizeisprecher berichtete. In der Halle trafen die Einsatzkräfte auf 33 Menschen, wie der Sprecher weiter sagte. Zum Anlass der Feier konnte er zunächst keine Angaben machen.

Einer der Partygäste berichtete, die Feier laufe bereits seit zwei Tagen. Inwiefern dies der Wahrheit entsprach, konnte allerdings zunächst nicht überprüft werden. Gegen den Veranstalter und alle Partygäste wurden nach Angaben des Sprechers Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Auf sie kommen Bußgelder zu.

Europäischer Ethikrat: Vorsitzende kritisiert Regierungskonzept

10:22 Uhr

Die Vorsitzende des Europäischen Ethikrates, Christiane Woopen, kritisiert das Konzept der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus als “eindimensional”. Nur auf das Reduzieren der Kontakte zu setzen, sei “ein kurzfristiges, reaktives Denken in Beschränkungen”, sagte die Medizinethikerin dem “Spiegel”. “Gute Strategien, um Dinge wieder zu ermöglichen und gleichzeitig die Zahlen niedrig zu halten, werden nicht realisiert.”

Woopen sprach sich für Massentests aus, um die Infizierten ohne Krankheitssymptome zu finden, die unwissentlich das Virus verbreiten. “Im Moment werden 100 Prozent der Bevölkerung enorme Freiheitseinbußen zugemutet, damit weniger als ein Prozent andere nicht ansteckt”, kritisierte die Ethikerin. Die Inzidenzwerte ließen sich schnell senken, wenn fast alle Bundesbürger binnen zwei, drei Wochen einmal durchgetestet würden; diese sollten sich danach immer wieder selbst testen oder in Schulen, Büros etc. getestet werden.

RKI meldet 13.882 Neuinfektionen in Deutschland

10:06 Uhr

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) knapp 14.000 Corona-Neuinfektionen und 445 weitere Todesopfer gemeldet. Wie das RKI auf seiner Internetseite mitteilte, stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus binnen 24 Stunden um 13.882 auf 2.033.518 Fälle. Die Zahl der Corona-Toten stieg auf insgesamt nun 46.419 Fälle.

Am Wochenende fallen die Zahlen in der Regel niedriger aus, da nicht alle Gesundheitsämter ihre Zahlen an das RKI melden und auch weniger Tests vorgenommen und ausgewertet werden. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug 136 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner.

Linke fordern Gipfel zu Corona in Pflegeheimen

09:48 Uhr

Die Linken im Bundestag fordern, das Thema Pflegeheime bei den neuen Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: Das nächste Treffen müsse auch zu einem Heimgipfel werden. Die Situation in den Pflegeheimen sei weiter dramatisch. “Die Lockdown-Regeln gelten bundesweit, aber bei den Pflegeheimen gibt es bisher keine Einheitlichkeit.” Er forderte eine nationale Kraftanstrengung und einen Null-Inzidenz-Ansatz. “Niemand darf ungetestet ein Heim betreten, FFP2-Masken-Pflicht und schnellstmögliche Durchimpfung sind dafür wesentlich.”

Bund und Länder beraten schon am kommenden Dienstag wieder über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Tod nach Corona-Impfung: Obduktion zeigt keinen Zusammenhang

09:33 Uhr

Nach dem Tod einer Seniorin in Weyhe im Landkreis Diepholz bei Bremen haben Rechtsmediziner keine Verbindung zu der vorangegangenen Corona-Impfung der Frau festgestellt. Dies hat die Staatsanwaltschaft Verden nach der Obduktion bekanntgegeben, wie der Landkreis Diepholz am Abend mitteilte. Eine abschließende Bewertung durch das Paul-Ehrlich-Institut bleibe jedoch noch abzuwarten.

Die 90-jährige Bewohnerin eines Altenpflegeheimes war am Mittwoch etwa eine Stunde nach der Impfung gestorben. Sie war mit einem Wirkstoff von Biontech/Pfizer geimpft worden. Im 15- bis 20-minütigen Beobachtungszeitraum nach der Impfung wurden nach Informationen des Landkreises bei der Seniorin keine Auffälligkeiten festgestellt. 45 Minuten nach der Impfung habe sich ihr Zustand verschlechtert. Sofortige Reanimationsversuche seien erfolglos geblieben.

Museen in einigen Regionen Italiens ab Montag wieder offen

09:03 Uhr

Trotz verlängerter Corona-Beschränkungen in Italien können ab Montag in einigen Regionen des Mittelmeerlandes Museen und Ausstellungen wieder von Montag bis Freitag öffnen. Diese Regel gelte für die sogenannten Gelben Zonen, in denen die Corona-Lage weniger angespannt ist als im Rest des Landes, wie aus dem von Ministerpräsident Giuseppe Conte unterschriebenen Dekret hervorgeht.

Gute Nachrichten für die in diese Zone eingeteilte Region Kampanien, in der die versunkene Stadt Pompeji liegt. Der dortige archäologische Park will damit nach Monaten der Schließung wegen der Pandemie wieder seine Pforten für Besucher öffnen. Er gehört zu Italiens beliebtesten Touristen-Attraktion.

Wissenschaftler fordern strikte Maskenpflicht

08:43 Uhr

Inmitten der Meldungen über ansteckendere Varianten des Coronavirus und weiterhin hohe Infektionszahlen mahnen Wissenschaftler eindringlich zum Tragen von Gesichtsmasken. Basierend auf einer Auswertung entsprechender Studien betont ein internationales Forscherteam im Fachblatt “PNAS”, Regierungen und Behördenvertreter müssten dafür sorgen, dass entsprechende Regeln strikt eingehalten würden.

Masken sind nach Auffassung der Autoren unter anderem wichtig, weil Erkrankte in der ersten Phase nach einer Infektion am ansteckendsten seien, wenn sie noch wenige oder keine Symptome zeigten. Eine der untersuchten Studien sei zu dem Schluss gekommen, dass 40 bis 45 Prozent der Infektionen von symptomlosen Menschen ausgehen und deren Infektiosität eventuell auch länger als 14 Tage betragen könne. Mit der Durchsetzung einer möglichst breit geltenden Maskenpflicht könnte das Risiko gesenkt werden, dass eben jene Erkrankte, die noch nichts von ihrer Infektion wüssten, andere ansteckten.

In Deutschland ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes etwa in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln seit Ende April 2020 Pflicht.

Chef der Pisa-Studien für Öffnung von Grundschulen und Kitas

07:14 Uhr

Der Verantwortliche für die internationalen Pisa-Studien, Andreas Schleicher, plädiert trotz der hohen Corona-Zahlen für die Öffnung von Grundschulen und Kindergärten. “Selbst in der gegenwärtigen Infektionslage habe ich wenig Verständnis dafür, dass Grundschulen und Kindergärten flächendeckend geschlossen werden”, sagte der Leiter des Direktorats Bildung bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. “Schulschließungen haben langfristig schwerwiegende Folgen, vor allem in den ersten Schuljahren und vor allem für Kinder aus sozial benachteiligtem Umfeld.” Schleicher verwies auf Frankreich, das auch das öffentliche Leben eingeschränkt und die zweite Corona-Welle gebrochen habe, ohne allerdings die Schulen zu schließen.

“Spiegel”: Altmaier will Hilfen für Unternehmen radikal vereinfachen

05:02 Uhr

Angesichts von Antrags- und Auszahlungsschwierigkeiten bei den Corona-Hilfen für Unternehmen plant Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier laut “Spiegel” eine deutliche Vereinfachung der Anträge sowie eine kräftige Erhöhung der Hilfen. Für den Erhalt der Überbrückungshilfen III solle künftig nur noch ein Kriterium gelten, berichtete das Magazin. Sie müssten wegen der Corona-Pandemie im antragsberechtigten Monat einen Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent erlitten haben.

Die monatlichen Hilfssummen sollen dem Bericht zufolge angehoben werden: Betriebe, die unmittelbar von Schließungen betroffen sind, sollten bis zu 1,5 Millionen Euro vom Bund bekommen statt derzeit maximal 500.000 Euro. Alle anderen Betriebe könnten demnach bis zu eine Million erhalten. Bislang ist dieser Betrag bei 200.000 Euro gedeckelt. Zudem plant Altmaier dem Bericht zufolge, künftig auch größere Unternehmen in die Hilfen einzubeziehen.

Zahl der Neuinfektionen in China erneut gesunken

04:12 Uhr

In China ist die Zahl der Neuinfektionen den zweiten Tag in Folge gesunken. Binnen 24 Stunden wurden 109 neue Covid-19-Fälle bekannt, wie die Gesundheitsbehörde mitteilte. Tags zuvor waren es 130, nachdem am Freitag noch mit 138 der höchste Wert seit dem 1. März 2020 gemeldet wurde. Die Behörden haben im Januar mehr als 28 Millionen Menschen unter häusliche Quarantäne gestellt, um die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen.

Städte- und Gemeindebund gegen “Mega-Lockdown”

02:44 Uhr

Der Städte- und Gemeindebund warnt vor überzogenen Corona-Maßnahmen. Zwar sei eine Verlängerung des Lockdowns angesichts der Infektionslage notwendig, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der geforderte “Mega-Lockdown” sei allerdings “keine Lösung und könnte die unverzichtbare Akzeptanz der Menschen für die zahlreichen Maßnahmen gefährden”. “Da der Lockdown nun schon Wochen anhält, sollte man sich nicht für eine generelle Schließung von Schulen und Kitas entscheiden, sondern zumindest eine Notbetreuung sicherstellen”, forderte Landsberg.

Vor der Bund-Länder-Konferenz am kommenden Dienstag mahnte der kommunale Spitzenverband bessere Schutzkonzepte für Alten- und Pflegeheime an. Nur Besucher mit einem negativen Schnelltest sollten ein Zutrittsrecht bekommen.

Party mit 24 Gästen in Hessen aufgelöst

02:27 Uhr

Die Polizei hat eine Feier mit 24 Menschen in einer Bar im südhessischen Höchst aufgelöst. Die Beamten hatten beobachtet, wie mehrere Personen am Samstagabend durch den Hintereingang herein- und herauskamen, teilte die Polizei mit. Bei der anschließenden Kontrolle entdeckten sie die Gruppe, die sich trotz der geltenden Corona-Regeln zum Feiern traf. Keiner der Beteiligten trug eine Mund-Nasen-Bedeckung und auch die Corona-bedingten Abstände wurden nicht eingehalten. Alle müssen nun mit einer Anzeige rechnen. Da sich niemand als Inhaber der Bar zu erkennen gab, wurde das Lokal durch die Polizei geschlossen.

Deutsche Bahn prüft laut “Bild” FFP2-Maskenpflicht

01:55 Uhr

Die Deutsche Bahn prüft einem Zeitungsbericht zufolge die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht in ihren Regional- und Fernzügen. Demnach seien bis April bereits vorsorglich zehn Millionen Masken bei Herstellern bestellt worden, wie die “Bild am Sonntag” unter Berufung auf einen internen Bericht schreibt. Bislang gilt in den Zügen der Deutschen Bahn nur die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Medien: Österreich plant Lockdown-Verlängerung

01:46 Uhr

In Österreich ist eine Verlängerung des harten Lockdowns absehbar: Medienberichten zufolge soll dieser nun um zwei weitere Wochen verlängert werden und bis mindestens zum 7. Februar gelten. Das berichtet die Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Verhandlerkreise. Handel und Gastronomie blieben demnach weiter geschlossen, Schulen bieten weiter Distanzunterricht an. Aufgrund der mittlerweile auch in Österreich festgestellten Virus-Mutation aus Großbritannien hatten Experten vor zu frühen Öffnungsschritten gewarnt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte für den Vormittag eine Pressekonferenz an. Ab dem 8. Februar sollen nach Informationen der APA der Handel sowie körpernahe Dienstleister und Museen öffnen dürfen. Besucher und Kunden müssen dort künftig die besonders schützenden FFP2-Masken tragen und mit zwei Metern mehr Abstand halten. Mitte Februar sei geplant, die Lage für die Gastronomie, Hotellerie und für Veranstalter neu zu beurteilen.

Maas: Geimpfte in Restaurants und Kinos lassen

01:36 Uhr

Als erster Bundesminister hat sich Außenamtschef Heiko Maas für eine Lockerung der Corona-Einschränkungen für Menschen mit einer Impfung gegen das Virus ausgesprochen. “Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag”. Als Beispiele nannte er den Zugang zu Restaurants oder Kinos. “Es ist noch nicht abschließend geklärt, inwiefern Geimpfte andere infizieren können. Was aber klar ist: Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.”

Maas erinnerte auch an die Betreiber von derzeit geschlossenen Restaurants, Kinos, Theater oder Museen. “Die haben ein Recht darauf, ihre Betriebe irgendwann wieder zu öffnen, wenn es dafür eine Möglichkeit gibt. Und die gibt es, wenn immer mehr Menschen geimpft sind. Denn wenn erstmal nur Geimpfte im Restaurant oder Kino sind, können die sich nicht mehr gegenseitig gefährden.” Er nannte die bislang geführte Debatte “irreführend”, da es nicht um Privilegien für Geimpfte gehe, sondern um die Ausübung von Grundrechten. Diese habe der Staat mit den Corona-Regeln massiv eingeschränkt.

Prinz William ruft Landsleute zum Impfen auf

00:45 Uhr

Der britische Prinz William hat Landsleute aufgerufen, sich wie seine Großmutter, Königin Elizabeth II., gegen das Coronavirus impfen zu lassen. In einem Videogespräch mit Mitarbeitern des Gesundheitsdiensts National Health Service erfuhr William von Medizinern, dass einige Mitglieder der Öffentlichkeit dabei zögerten, sich impfen zu lassen. “Meine Großeltern haben den Impfstoff bekommen und ich bin sehr stolz auf sie, dass sie das gemacht haben”, sagte William. “Es ist wirklich wichtig, dass jeder den Impfstoff bekommt, wenn er dazu aufgefordert wird.” Die 94-jährige Königin und ihr 99-jähriger Mann Prinz Philip haben ihre erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten, wie die Queen vergangene Woche bekanntgab.