Weitere Fälle britischer Mutation in Berlin

Türkei impft in sieben Tagen eine Million Menschen mit CoronaVac

13:19 Uhr

Die Türkei hat innerhalb von sieben Tagen mehr als eine Million Menschen geimpft. Die Marke wurde heute überschritten, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums hervorging. Die Türkei hatte am vergangenen Donnerstag mit Massenimpfungen mit dem Impfstoff des chinesischen Herstellers Sinovac begonnen – an diesem Tag ließ sich auch Präsident Recep Tayyip Erdogan impfen.

Gesundheitsminister Fahrettin Koca hatte sich sogar schon einen Tag vor dem offiziellen Start der Kampagne eine Spitze geben lassen. Die Türkei hatte Ende Dezember drei Millionen Dosen des chinesischen Impfstoffs erhalten. Das Land mit rund 83 Millionen Einwohnern hat seit März rund 2,3 Millionen Infektionen mit dem Coronavirus und rund 24.000 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 registriert. Am Dienstag wurden 6818 Neuinfektionen gemeldet. Noch im Dezember hatte die tägliche Zahl der Neuinfektionen bei rund 30.000 gelegen.

Chef-Virologe Fauci wird Ehrenbürger in Sizilien

13:16 Uhr

Anthony Fauci (80), US-amerikanischer Virologe mit italienischen Wurzeln, wird Ehrenbürger des sizilianischen Sciacca. Das teilte die Gemeinde bei Agrigent mit. Faucis Großeltern väterlicherseits, Antonino Fauci und dessen Ehefrau Calogera, stammten aus der für ihre Thermalquellen und den Karneval bekannten Hafenstadt. Ursprünge mütterlicherseits liegen in der Gegend von Neapel und im schweizerischen Chur.

Zusammen mit den Bürgerrechten soll Fauci in Sciacca auch die Ehrenmitgliedschaft in der Italienischen Gesellschaft für Medizingeschichte erhalten.

Intensivmediziner sehen Notwendigkeit für längeren Lockdown

13:16 Uhr

Intensivmediziner gehen davon aus, dass die geltenden Einschränkungen noch mindestens bis Ende Februar oder Anfang März andauern müssen. “Mitte Februar wird aus unserer Sicht nicht ausreichen, um von den hohen Inzidenzzahlen herunter zu kommen”, sagte der Vorsitzende der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Er pochte auch auf bundesweit einheitliche Regeln für den Lockdown.

Gericht: Familien im Saarland dürfen sich vorläufig wieder treffen

12:56 Uhr

Familien im Saarland dürfen sich vorläufig wieder mit mehr als zwei Haushalten und mehr als fünf Menschen treffen. Die Regelung der Corona-Verordnung zu den Kontaktbeschränkungen wurde teilweise außer Vollzug gesetzt, wie das saarländische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Saarlouis mitteilte. Das Gericht gab einer Frau Recht, die durch die Regelung daran gehindert wird, gemeinsam mit ihrem Mann ihre Enkel und deren Eltern zu treffen.

Grund für die Entscheidung des Gerichts sind zwei widersprüchliche Regelungen in der aktuellen Verordnung. Einerseits schreibt diese vor, dass sich ein Haushalt mit einem Menschen aus einem weiteren Haushalt treffen darf. Andererseits ist der familiäre Bezugskreis von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen. Nach Ansicht des OVG ist das ein Widerspruch. Für die Betroffenen sei nicht klar, welche Regel für sie gelte.

Giffey zu Maßnahmen: Schulen als erstes wieder öffnen

12:53 Uhr

Nach den Bund-Länder-Beratungen unterstützt Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die neuen Beschlüsse zu Schul- und Kitaschließungen. Gleichzeitig fordert sie eine schrittweise Öffnung, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt.

“Diese Entscheidungen sind notwendig, um zu vermeiden, dass wir noch über Monate in einer Situation wie jetzt bleiben müssen”, sagte die Ministerin. Die Kinderbetreuung etwa in Schulen und Kitas müsste als erstes wieder starten, “sobald es das Infektionsgeschehen zulässt und sobald wir auch über konkrete Öffnungsstrategien sprechen können.”

Monheim will Karneval im Autokino

12:46 Uhr

In Monheim am Rhein sollen Karnevalisten in einem Autokino trotz Pandemie feiern können. Geplant sind fünf Veranstaltungen – darunter eine “Drive-in-Prunksitzung” und ein “Altweiber-Drive-in”, wie die Monheimer Kulturwerke mitteilten. Mit dabei sollen bekannte Bands und Redner sein – etwa die Höhner, Bläck Fööss und Bernd Stelter.

Ausdrücklich erwünscht ist es, sich selbst und auch das Auto zu verkleiden. In der “Drive-in-Damensitzung” und der “Drive-in-Herrensitzung” werden im Corona-Ausnahmejahr zudem die jeweils anderen Geschlechter als Besucher akzeptiert. In anderen Orten des Rheinlands ist ebenfalls Autokino-Karneval geplant.

Spahn verteidigt längeren Lockdown

12:40 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Verlängern der Beschränkungen mit weiteren Maßnahmen trotz zuletzt leicht sinkender Infektionszahlen verteidigt. “Das ist mit diesem Lockdown so wie mit einem Antibiotikum: Wenn Sie zu früh aufhören, kann es anschließend noch schlimmer werden”, sagte der CDU-Politiker.

Mit Blick auf neue, wohl ansteckendere Virus-Varianten gelte zudem das Vorsorgeprinzip. “Wenn wir die Mutation erstmal überall haben, ist es im Zweifel zu spät.”

CSU appelliert an Länder: Beschlüsse eins zu eins umsetzen

12:34 Uhr

Die CSU hat an die Bundesländer appelliert, die Bund-Länder-Beschlüsse zur Verlängerung der Corona-Beschränkungen bis Mitte Februar diesmal einheitlich umzusetzen. “Es darf nicht wieder so sein wie beim letzten Mal, dass danach dann jeder seins macht”, sagte Generalsekretär Markus Blume.

Er appelliere an die Länder, “am Tag nach der Ministerpräsidentenkonferenz nicht alles zu vergessen, was man dort vereinbart hat”. Wegen der unter anderem in Großbritannien aufgetretenen Mutation dürfe man jetzt nicht mit den Bemühungen im Kampf gegen Corona nachlassen.

BDI warnt Regierung vor Alleingang an Grenzen

12:30 Uhr

BDI-Chef Siegfried Rosswurm warnt die Bundesregierung vor einseitigen Schritten bei Grenzkontrollen zu Nachbarstaaten. “Die durch nationale Alleingänge bei Grenzregelungen angerichteten Schäden wären sehr gravierend für unsere hochgradig vernetzte Wirtschaft in Europa”, sagte Rosswurm der Nachrichtenagentur Reuters. Er reagierte damit auf die Warnung von Kanzlerin Angela Merkel, notfalls Grenzkontrollen zu Nachbarstaaten einzuführen, die nicht in derselben Weise das Corona-Virus bekämpften.

Der BDI-Präsident warnte zudem davor, dass besonders eine komplette Grenzschließung und Unterbrechung der Wirtschaftsabläufe schädlich wäre. Ein Lockdown in Deutschland würde die miteinander vernetzten Produktionsorte in Europa laut BDI unterbrechen und europaweit zu Kettenreaktionen führen.

Zwei Fälle mit britischer Virus-Variante in Peking entdeckt

12:26 Uhr

Zwei Fälle mit der britischen Virus-Variante, die besonders ansteckend sein soll, sind erstmals in Peking entdeckt worden. Wie das Gesundheitsamt nach Angaben von Staatsmedien berichtete, handelt es sich nach ersten Untersuchungen um importierte Infektionen.

Sie seien im südlichen Stadtteil Daxing identifiziert worden, wo auch der neue internationale Flughafen der chinesischen Hauptstadt liegt. Die Genom-Analyse deute darauf hin, dass es sich um die Mutation B.1.1.7 handele.

Spahn sieht keine Engpässe bei medizinischen Schutzmasken

12:21 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht Deutschland mit medizinischen Schutzmasken gut versorgt. Er habe im Moment keine Erkenntnisse darüber, dass es bei den FFP2- oder vergleichbaren Schutzmasken zu Versorgungsengpässen komme.

Spahn betont, dass die professionellen Masken einen “enormen Unterschied” machten zu den Alltagsmasken, was die Verbreitung des Virus angehe.

Von der Leyen – Pauschale Grenzschließungen nicht sinnvoll

12:18 Uhr

Grenzschließungen sind nach Ansicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen generell kein probates Mittel zur Eindämmung der Pandemie. Eine pauschale Schließung sei nicht sinnvoll, sagt sie in einer Rede vor dem EU-Parlament.

Diese schade dem europäischen Binnenmarkt und sei nicht so effizient wie gezielte Maßnahmen. Es gelte, eine gemeinsame Strategie für Tests und die Zurückverfolgung der Infektionen zu finden. Dieser gemeinsame Ansatz sei auch fürs Reisen und die Grenzen nötig.

Merkel: Migrantenkinder durch Schulschließungen besonders belastet

12:16 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Kinder aus Migrantenfamilien durch die Schulschließungen in der Pandemie besonders belastet. Es gebe jetzt “lange Zeiten, in denen keine Präsenzschule stattfinden kann”, sagte sie. Dabei seien diejenigen Kinder in einer “sehr viel schwierigeren Situation”, bei denen “die Eltern eben nicht zu Hause Deutsch sprechen”.

Einfacher hätten es Kinder aus Familien, “wo beide Eltern die deutsche Sprache perfekt verstehen und sprechen und gleichzeitig vielleicht auch eine akademische Berufsausbildung haben”. Die unterschiedlichen Belastungen seien “uns sehr bewusst”, versicherte Merkel.

Grünen-Chefin: Recht auf Bildung garantieren

12:13 Uhr

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, fordert Lösungen für Schulkinder, die in der Pandemie nicht von zu Hause aus lernen können – sei es durch fehlende Endgeräte, nicht funktionierende Technik oder Lernplattformen, die zusammenbrechen.

Es sei “fatal”, dass bei den Bund-Länder-Beratungen am Abend nichts über die Schulschließungen hinaus beschlossen wurde. “Das wäre in so einem Beschluss auch nötig gewesen”, sagte Baerbock bei RTL/ntv. Die Grünen-Politikerin schlägt vor, dass Kinder, die durch Homeschooling oder Fernunterricht nicht erreicht werden, in der Schule unterrichtet werden könnten. “Diese Kinder haben weiter ein Recht auf Bildung.”

Maßnahmen: Giffey ruft Familien zum Durchhalten auf

12:13 Uhr

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ruft Familien mit kleinen Kindern angesichts weiterer Corona-Beschränkungen zum Durchhalten auf. Sobald das Infektionsgeschehen es zulasse, müssten die Einrichtungen zur Kinderbetreuung zuerst öffnen dürfen, sagte sie. Bis dahin sei es aber entscheidend, gemeinsam die noch bevorstehenden drei Wochen des Lockdowns durchzuhalten, um danach eine schnellere Öffnungsperspektive zu bekommen.

“Wir müssen jetzt sehr konsequent sein, damit wir nicht noch über Monate in so einem Halbzustand bleiben”, mahnte Giffey. Der derzeit stark eingeschränkte Betrieb von Kindertagesstätten und die Schließung von Schulen seien keine langfristigen Optionen – deshalb komme es auf die kommenden drei Wochen an.

Heil erlässt Verordnung für mehr Homeoffice

12:07 Uhr

Direkt nach dem Bund-Länder-Beschluss hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Rechtsverordnung erlassen, die für mehr Homeoffice sorgen soll. Wie Heil mitteilte, müssen Arbeitgeber dort, wo es möglich ist, während der Pandemie Homeoffice ermöglichen. Nur zwingende betriebliche Gründe rechtfertigen demnach die Arbeit im Büro.

Die Verordnung wurde Heil zufolge vom Kabinett gebilligt, wird voraussichtlich am 27. Januar in Kraft treten und befristet bis 15. März gelten. Kontrolliert werden kann die Regelung Heil zufolge von den Arbeitsschutzbehörden und den Unfallversicherungsträgern. Sie können Verstöße als Ordnungswidrigkeit sanktionieren.

BioNTech-Impfstoff scheint gegen britische Variante zu schützen

12:03 Uhr

Der Impfstoff von BioNTech und Pfizer scheint einer Studie zufolge auch gegen die ansteckendere britische Variante wirksam zu sein. Für die Untersuchung wurden Blutproben von 16 geimpften Teilnehmern aus früheren klinischen Studien einem synthetischen Virus ausgesetzt. Dieses war so konstruiert, dass es die gleichen zehn charakteristischen Mutationen aufwies, durch die die britische Variante B.1.1.7 gekennzeichnet ist.

Die Antikörper im Blut der Probanden, die den Impfstoff erhalten hatten, neutralisierten dieses Pseudovirus genauso wirksam wie die Coronavirus-Version, für die das Produkt ursprünglich entwickelt wurde. Das mache es wahrscheinlich, dass der Impfstoff auch gegen die britische Variante schütze, hieß es in der Studie.

BioNTech hatte angekündigt, in Kürze eine detailliertere Analyse der wahrscheinlichen Wirkung seines Impfstoffs auf die südafrikanische Variante zu veröffentlichen. Nach Einschätzung von Wissenschaftlern sind die neuen Varianten ansteckender, es wird jedoch angenommen, dass sie nicht zu einem schwereren Krankheitsverlauf führen.

BaWü: Öffnung von Schulen und Kitas trotz Lockdown?

11:48 Uhr

Trotz verlängertem Lockdown will Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann Kitas und Schulen ab Anfang Februar offenbar wieder schrittweise öffnen. Das geht aus einem Schreiben der CDU-Politikerin vor, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Demnach spreche sich Eisenmann dafür aus, Kitas ab dem 1. Februar mit festen Gruppen wieder vollständig zu öffnen. In den Grundschulen sollten ab diesem Zeitpunkt die ersten beiden Klassenstufen in den Präsenzunterricht zurückkehren, eine Woche später sollten die dritten und vierten Klassen folgen. Für die Klassen fünf bis sieben soll es laut Eisenmann zunächst Wechselbetrieb geben. Mit diesem sollten dann spätestens ab dem 22. Februar sämtliche weiterführenden Schulen starten.

Lindner fordert Stufenplan für Öffnungen

11:38 Uhr

FDP-Chef Christian Lindner ist überzeugt, dass der Lockdown auch nach Mitte Februar verlängert werden muss. Gerade darum forderte er von der Bundesregierung einen Stufenplan, in dem mögliche Lockerungen festgehalten werden: “Es tut dringend Not, dass wir einen Stufenplan bekommen – klare Konzepte, wie kann geöffnet werden.”

Gleichzeitig kritisierte er den aus seiner Sicht noch immer mangelnden Schutz älterer Menschen in der Pandemie. Hier seien Möglichkeiten ungenutzt geblieben, stattdessen habe es nur Absichtserklärungen gegeben. Konkrete Maßnahmen, wie etwa kostenlose Fahrten mit dem Taxi, damit Ältere nicht den Öffentlichen Nahverkehr nutzen müssten, seien nicht erfolgt.

Indien liefert Impfstoff ins Ausland

11:30 Uhr

Indien hat damit begonnen, den von AstraZeneca im eigenen Land produzierten Impfstoff an andere Staaten auszuliefern. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Zunächst werden demnach zwei Millionen Dosen nach Bangladesch, 150.000 ins Königreich Bhutan und 100.000 Dosen auf die Malediven geschickt. In den kommenden Wochen soll der Wirkstoff ebenso nach Bangladesch, Nepal, Myanmar und an die Seychellen geliefert werden. In Sri Lanka, Afghanistan und auf Mauritius stünde die Zulassung des Impfstoffes noch aus.

Mehr Finanzhilfe für Soloselbstständige

11:19 Uhr

Die Bundesregierung erhöht die Corona-Hilfen für Soloselbstständige. Das kündigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegenüber der Nachrichtenagentur dpa an: “Wir satteln bei den Hilfen für Soloselbstständige noch mal deutlich drauf, das liegt mir sehr am Herzen.”

Die Neustarthilfe werde von 25 Prozent auf nun 50 Prozent des Vergleichsumsatzes erhöht, zugleich werde die maximale Förderhöhe deutlich angehoben, so Scholz. Die maximale Höhe der Betriebskostenpauschale beträgt künftig demnach 7500 Euro, bisher waren 5000 Euro vorgesehen. Neu ist, dass auch sogenannte unständig Beschäftigte die Neustarthilfe beantragen können. Dazu zählen beispielsweise Schauspieler.

Netflix als Krisengewinner

11:10 Uhr

Der Steamingdienst Netflix profitiert von der Coronakrise. Mehr als 200 Millionen Nutzer zahlen inzwischen für das Angebot des Unternehmens.

NRW verhängt Impfstopp

10:41 Uhr

Das Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen hat vorerst einen Stopp der Erstimpfungen gegen das Coronavirus verhängt. Weil die Firma Biontech ihre Planung geändert habe und NRW etwa 100.000 Impfdosen weniger bekomme, müsse die Impfplanung angepasst werden, hieß es von einem Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Verabreichung der zweiten Impfdosis solle aber fortgesetzt werden.

Aus diesem Grund sollen auch die 53 Impfzentren in dem Bundesland ihren Betrieb erst eine Woche später als ursprünglich geplant aufnehmen. Die Öffnung der Zentren und die Erstimpfungen für über 80-Jährige soll nun am 8. Februar starten.

EU-Kommission plant Ausweitung der Corona-Hilfen

10:36 Uhr

Die EU-Kommission will die Regeln für staatliche Hilfen für Unternehmen wegen der Corona-Pandemie vorübergehend weiter lockern. So soll die Grenze, wie viel Unterstützung Konzerne erhalten können, wegen der Schwere der Pandemie heraufgesetzt werden. Bisher lag das Limit bei knapp vier Millionen Euro pro Unternehmen. Bei welchem Betrag die Beihilfen künftig gedeckelt werden sollen, blieb zunächst unklar.

Bericht: Weitere Fälle britischer Mutation in Berlin festgestellt

10:25 Uhr

In Berlin wurde bei weiteren drei Patienten, die in einer Klinik behandelt werden, eine Infektion mit der britischen Coronavirus-Mutation nachgewiesen, wie der “Tagesspiegel” berichtet. Alle drei Betroffenen hätten sich wohl schon vor Wochen angesteckt. Keiner von ihnen war zuvor auf Reisen gewesen.

Anfang Januar waren die ersten Fälle der Mutation in Berlin nachgewiesen worden: Ein Mann, der zuvor aus Großbritannien zurückgekehrt war, hatte sich infiziert und auch Mitglieder seiner Familie angesteckt.