Altmaier entschuldigt sich für Verzögerungen bei Corona-Hilfen
8. Februar 2021Top Corona-News am 8. Februar 2021
- Deutlicher Anstieg: Hannover meldet hohen Anteil an Virus-Mutationen (18.43 Uhr)
- Spahn: “Besonders belastete” Angestellte im medizinischen Bereich bekommen 1500 Euro (14.29 Uhr)
- Österreich spricht Reisewarnung für sein Bundesland Tirol aus (13.58 Uhr)
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Altmaier entschuldigt sich für Verzögerungen bei Corona-Hilfen (10.05 Uhr)
- Aufnahmestopp in BaWü-Klinik nach Dutzenden Infektionen (23.31 Uhr)
Deutlicher Anstieg: Hannover meldet hohen Anteil an Virus-Mutationen
18.43 Uhr: Die Virus-Mutationen breiten sich in Deutschland weiter aus. Die Region Hannover hat am Montag einen deutlichen Anstieg an Corona-Infektionen mit den Virus-Mutanten gemeldet. Man habe 74 Positivproben untersucht und bei 32 von ihnen die zuerst in Großbritannien festgestellte Virus-Mutante B 1.1.7 festgestellt, teilte das Gesundheitsamt mit. “Wir müssen also annehmen, dass sich der Anteil der Mutationen deutlich im zweistelligen Prozentbereich bewegt”, sagt Cora Hermenau, Gesundheitsdezernentin der Region Hannover. Bislang sind 137 Fälle mit dem Virus B 1.1.7 in digitalen System der Region Hannover erfasst.
Söder kritisiert Öffnung Österreichs, Grenzschließung zu Tirol aber kein Tabu
17.54 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat das Nachbarland Österreich für dessen Öffnungsschritte in der Corona-Politik kritisiert. Er halte es für “diskussionswürdig, dass Österreich in dieser unsicheren Situation weitgehende Öffnungen erlaubt, obwohl die Inzidenz dort deutlich höher als in Bayern ist”, sagte der CSU-Chef dem “Münchner Merkur”. “Das kann innerhalb weniger Wochen zu einem neuen Lockdown führen und wäre genau das, was wir alle nicht wollen: ein Stop and Go.”
Söder unterstrich, man werde auf deutscher Seite die Grenzkontrollen massiv verstärken. Jeglicher Grenzverkehr zum Einkaufen oder aus touristischen Zwecken müsse unterbleiben. Ausnahmen seien nur das Berufspendeln und zwingend erforderliche Familienbesuche. “Mit Grenzkontrollen und Schleierfahndung wird das dichter kontrolliert. Sollte die Gefahr wachsen, dürfen auch Grenzschließungen zu Tirol kein Tabu sein.”
Er habe große Sorgen wegen der Virus-Mutationen, sagte Söder dem «Merkur» weiter. Experten schätzten die südafrikanische Mutation als gefährlicher ein als die britische. “Der Krankheitsverlauf soll schwerer und die Resilienz gegen Impfungen höher sein. Diese Mutation würde uns wieder weit zurückwerfen.” Nun könne es sein, dass für Bayern aus Tirol wieder größere Infektionsgefahr droht.
Mit Blick auf Lockerungen der Corona-Regeln in Deutschland äußerte sich Söder erneut sehr zurückhaltend. “Der Trend macht Hoffnung, aber es ist leider noch nicht vorbei.” Er stellte sich explizit gegen Forderungen, Lockerungen an bestimmte Inzidenzen und Zeitpunkte zu knüpfen. “Feste Stufenpläne klingen verlockend, können aber rasch zu Enttäuschung führen. Corona ist schwer planbar.” Man werde erleichtern, “wenn die Zahlen stimmen. Schritt für Schritt. Priorität muss dabei das Thema Familie und Kinder haben.” Am Mittwoch werde man über Grundschulen und Kitas reden und Perspektiven geben. Anderen Schularten und höheren Klassen zeigte Söder keine Lockerungsperspektive auf.
Veranstalter: Open-Air-Konzerte ab Sommer wieder möglich
15.10 Uhr: Der Veranstalter Peter Schwenkow sieht eine Chance, dass in diesem Sommer wieder Freiluftkonzerte und Shows möglich werden. “Wenn wir im Juni oder Juli etwa 80 Prozent der impfbereiten Menschen versorgt haben, dann sollten wir kleinere Veranstaltungen und Open-Air-Events durchführen können”, sagte Schwenkow, Vorstandsvorsitzender des Veranstalters DEAG (Deutsche Entertainment AG), dem “Tagesspiegel”.
Es wäre denkbar, dass Zuhörer dafür den Impfausweis, einen negativen PCR-Test oder eine Immunität-Bestätigung vom Arzt vorzeigen müssen. Wer keinen Test hat, könnte sich vor der Veranstaltung einem Schnelltest unterziehen.
“Warum soll man nicht 2000 Menschen in die Philharmonie lassen, wenn die alle getestet und geimpft worden sind? Organisatorisch oder technisch ist das kein Problem”, sagte Schwenkow. “Die Frage ist, ob man einen Beamten findet, der das genehmigt. Denn wir haben ja eine Renaissance von Restriktionen und ein Berufsverbot für viele Bereiche, darunter auch die Kreativwirtschaft”, sagte der DEAG-Chef.
Ob Veranstalter nach Geimpften und Ungeimpften trennen können, ist offen. “Ganz allgemein”, so hatte das Bundesjustizministerium im Dezember erklärt, könne es privaten Anbietern im Rahmen der Vertragsfreiheit freistehen, “den Abschluss von Verträgen oder den Zutritt zu ihren Liegenschaften zu verweigern”.
Bayerischer Gesundheitsminister: Keine Grenzschließungen zu Österreich
14.56 Uhr: Nachdem die neue, weitaus ansteckendere südafrikanische Variante des Coronavirus verstärkt in Tirol nachgewiesen wurde, mahnt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Klaus Holetschek (CSU) verstärkte Grenzkontrollen zu Österreich an. „Es muss deutlicher kontrolliert werden“, so Holetschek am Montag im ARD-Mittagsmagazin: „Es gibt den triftigen Grund nachzuschärfen, warum man überhaupt noch über die Grenze will und muss.
Da werden wir genau hinschauen.“ Grenzschließungen seien „ein Thema, über das die Bundesregierung entscheiden muss“, so der CSU-Politiker. Es gelte jedoch der Grundsatz „Vorsicht und Umsicht. Wir haben einen sinkenden Inzidenzwert, das ist positiv, aber wir haben natürlich auch die Gefahr der Mutation des Virus“, sagte Holetschek. Es werde alles dafür getan, damit sich der Virus nicht weiter verbreite.
105 statt 30 Besucher: Polizei löst Gottesdienst auf
14.50 Uhr: Wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung hat die Polizei einen freikirchlichen Gottesdienst in Zimmern ob Rottweil aufgelöst. Anstatt der genehmigten 30 Besucher nahmen 105 Menschen an der Zusammenkunft teil, wie die Beamten am Montag mitteilten.
Zudem hielt sich etwa ein Drittel der Besucher nicht an die Maskenpflicht. Auch die Teilnehmerliste sei nicht ordentlich geführt worden. Der Gottesdienst der freikirchlichen Gemeinde im Kreis Rottweil wurde daraufhin am Sonntagabend beendet. Der Veranstalter und die Besucher zeigten sich den Beamten zufolge kooperativ und einsichtig.
Spahn: “Besonders belastete” Angestellte im medizinischen Bereich bekommen 1500 Euro
14.29 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat bestätigt, dass “besonders belastete” Beschäftige im medizinischen Bereich eine erneute Sonderzahlung von 1500 Euro erhalten sollen. Der Bund nehme dafür 450 Millionen Euro in die Hand, so Spahn.
Die zweite Welle der Corona-Pandemie habe viele Krankenhäuser und ihre Beschäftigten vor eine noch größere Belastung gestellt als die erste, heißt in der Vorlage. Die einzelnen Kliniken sollen die coronabedingt besonders belasteten Beschäftigten benennen und die Prämie verteilen. Dabei sollen nicht nur Pflegekräfte, sondern etwa auch Reinigungskräfte berücksichtigt werden können.
Kliniken mit mehr als 500 Betten sollen bei mehr als 50 Covid-19-Fällen zum Zug kommen, kleinere Häuser ab 20 Covid-Fällen. Bereits im vergangenen Jahr gab es mit einem im September im Bundestag beschlossenen Gesetz entsprechende Prämien. Für Kliniken mit vielen Corona-Patienten wurden 100 Millionen Euro dafür bereitgestellt. Die Prämienhöhe sollte bis zu 1000 Euro betragen.
Österreich spricht Reisewarnung für sein Bundesland Tirol aus
13.58 Uhr: Für das österreichische Bundesland Tirol gilt aufgrund der als brisant eingeschätzten Corona-Lage eine Reisewarnung. Das erklärte die österreichische Regierung am Montag in Wien.
Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre in Baden–Württemberg
12.56 Uhr: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die coronabedingte nächtliche Ausgangssperre gekippt. Nach dem am Montag veröffentlichten Beschluss muss die Vorschrift in der Corona-Verordnung, die nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 20 Uhr bis 5 Uhr vorsieht, außer Vollzug gesetzt worden. Zum letzten Mal findet sie in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag Anwendung. Damit war der Eilantrag einer Klägerin aus Tübingen erfolgreich.
Altmaier entschuldigt sich für Verzögerungen bei Corona-Hilfen
10.05 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich bei den Unternehmen für die schleppende Auszahlung von Hilfsgeldern in der Corona-Krise entschuldigt. Altmaier sagte am Sonntagabend im Internetprogramm der “Bild”-Zeitung: “Erst einmal entschuldige ich mich dafür, dass es so lange dauert.” Er fügte allerdings hinzu, wenn er “irgendeine Möglichkeit” gesehen hätte, die Hilfen zu zu beschleunigen, “ich hätte es gemacht”.
Wirtschaftsverbände und die Opposition kritisieren die Regelungen für die Corona-Hilfen als zu kompliziert und bürokratisch. Altmaier räumte nun ein, dass der Staat bei diesen Hilfen “zu schwerfällig” agiere und schneller werden müsse.
Da die Bundesländer sich nicht in der Lage gesehen hätten, die November- und Dezember-Hilfen zu verwalten, habe sein Ministerium dafür eine Plattform “aus dem Boden stampfen müssen”, sagte Altmaier. Für die Überbrückungshilfen ab Januar habe es dann noch bis vor wenigen Tagen Streit mit dem Bundesfinanzministerium über die Bedingungen gegeben, was die Auszahlung verzögert habe.
Neuer Corona-Bonus für Pflegepersonal geplant
07.18 Uhr: Als Anerkennung für die besonderen Belastungen in der Corona-Pandemie sollen Klinikmitarbeiter erneut eine Prämie von bis zu 1.500 Euro pro Person bekommen. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 450 Millionen Euro bereit, wie aus einer Vorlage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Kabinettstreffen an diesem Montag hervorgeht.
“Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat viele Krankenhäuser und ihre Beschäftigten vor eine noch größere Belastung gestellt als die erste Welle”, heißt in der Vorlage, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag) vorliegt. Für den herausragenden Einsatz bei der Versorgung von Covid-19-Patienten solle deswegen den besonders betroffenen Beschäftigten eine extra Corona-Prämie als finanzielle Anerkennung zuteilwerden.
Die Prämien sollen von den Krankenhäusern bis Ende Juni 2021 an die Beschäftigten ausgezahlt werden. Die Verteilung der Prämien erfolge wie bereits im vergangenen Jahr durch die Krankenhäuser vor Ort. Sie sollen die coronabedingt besonders belasteten Beschäftigten benennen und die konkrete Verteilung der Prämien bestimmen. Dabei können nicht nur Pflegekräfte, sondern etwa auch Reinigungskräfte berücksichtigt werden.
Große Kliniken mit über 500 Betten kommen zum Zuge, wenn sie mehr als 50 Covid-Fälle behandelt haben, kleinere Häuser bekommen bereits ab 20 Covid-Fällen Mittel für Prämien. Der jeweils vor Ort zur Verfügung stehende Prämiengesamtbetrag wird nach der Anzahl der behandelten Covid-19-Patienten sowie der Anzahl der Pflegekräfte verteilt. Insgesamt wären laut Vorlage 1.038 Krankenhäuser anspruchsberechtigt.
Bundeswehrverband warnt vor Schwächung der Truppe durch Corona-Einsätze
04.15 Uhr: Der Deutsche Bundeswehrverband hat vor einer Schwächung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr durch die Corona-Hilfseinsätze von Soldaten gewarnt. Verbandschef André Wüstner nannte es in der Düsseldorfer “Rheinischen Post” vom Montag “einen Wahnsinn”, dass die Bundeswehr als nicht zuständige Organisation seit mehr als einem Jahr ununterbrochen innerhalb Deutschlands im Kampf gegen die Pandemie aushelfe, “weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen”.
Daran zeige sich, dass die Strukturen zur Katastrophenbewältigung systematisch vernachlässigt worden seien. Wüstner sprach von einem “Staatsversagen”. Es räche sich jetzt, dass die Gesundheitsämter und andere Institutionen personell und materiell “völlig unzureichend” ausgestattet seien.
Auf Dauer könne die Bundeswehr nicht 25.000 Soldaten für die Amtshilfe abstellen, weil sie dann Gefahr laufe, in einen “schleichenden Verlust” der Einsatzfähigkeit abzudriften, warnte der Verbandschef. Die Verbindung von Amtshilfe und eigenen Hygienevorkehrungen führe dazu, dass bei der Bundeswehr Ausbildung und Übung “vielerorts ausfallen”, beklagte der Oberstleutnant.
Das Bundeswehr-Einsatzkontingent “Hilfeleistung gegen Corona” war im März 2020 aufgestellt worden. Im Dezember wurde es von 15.000 auf 20.000 Soldatinnen und Soldaten verstärkt, zuletzt dann weiter auf 25.000 Einsatzkräfte.
Debatte um Isolation Tirols wegen Südafrika-Mutante geht weiter
00.29 Uhr: Das österreichische Bundesland Tirol hat sich zunächst nicht auf eine Isolierung einzelner Bezirke wegen der dort aufgetretenen Südafrika-Variante des Coronavirus festgelegt. Nach einer beinahe ganztägigen Debatte zwischen Bundesgesundheitsminister Rudolf Anschober und Tirols Regierungschef Günther Platter wurde eine Entscheidung am späten Sonntagabend vertagt. Weitere Details seien am Montag zu erwarten, verlautete nach Angaben der Agentur APA aus Teilnehmerkreisen.
Platter hatte zuvor die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen angemahnt. Zuletzt meldeten sich viele Vertreter des politischen Tirols zu Wort, die sich mit größter Vehemenz gegen eine mögliche Isolierung aussprachen.
Die Virologin Dorothee von Laer von der Medizinischen Universität Innsbruck hatte zuvor gefordert, zumindest über die besonders betroffenen Gebiete zwischen Innsbruck und der deutschen Grenze eine Quarantäne zu verhängen. Mit Samstagabend gab es in Tirol 165 bestätigte Fälle der südafrikanischen Coronavirus-Mutation. Zudem gab es zahlreiche weitere Verdachtsfälle, die noch abgeklärt werden mussten. Besonders betroffen waren der Bezirk Schwaz und Umgebung.
Bereits im Frühjahr 2020 gab es Einschränkungen für alle 279 Tiroler Gemeinden. Ischgl galt im März 2020 als Corona-Hotspot Europas. Tausende Infektionen sollen auf den bekannten Wintersportort zurückzuführen sein. Eine unabhängige Kommission hat zwischenzeitlich festgestellt, dass es im Krisenmanagement zu Fehlern und Fehleinschätzungen gekommen war. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.