Sozialministerin Drese will Impfpflicht für Pflegepersonal einführen
30. Oktober 2021Nach mehreren Corona-Ausbrüchen in Pflegeheimen in Mecklenburg-Vorpommern hat Sozialministerin Stefanie Drese von der SPD eine Impfpflicht für Beschäftigte in der Branche gefordert – die allerdings müsste der Bund beschließen. Auch die Regeln in den Pflegeheimen des Landes sollen verschärft werden.
Die Sozialministerin fordert eine Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflegebranche, wie sie am Sonnabend gegenüber NDR 1 Radio MV bestätigte. Es sei ihr Ziel, eine solche Impfpflicht rechtssicher hinzubekommen. Die Impfpflicht solle vor allem die Bewohner von Pflegeheimen und die von ambulanten Diensten betreuten Senioren schützen. Drese begründete ihr Vorhaben mit den steigenden Infektionszahlen in solchen Einrichtungen. Bei den jüngsten Ausbruchsgeschehen habe sich gezeigt, dass es bei Bewohnern von Pflegeeinrichtungen häufiger zu Hospitalisierungen und Todesfällen komme als beim Rest der Bevölkerung. “Es ist jetzt die Zeit, die Diskussion dafür anzustoßen”, so Drese.
Impfpflicht müsste bundesweit geregelt werden
Eine solche Impfflicht müsse bundesweit im Infektionsschutzgesetz geregelt werden, meint die Ministerin. Wegen juristischer Schwierigkeiten sei das allerdings wohl noch nicht in diesem Winter zu erreichen. Unterstützung für diesen Plan erhält Drese nach eigenen Angaben vom schleswig-holsteinischen Sozialminister. Drese will das Thema auf der nächsten Fachkonferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder einbringen. Ob sie eine solche Impfflicht auch für das Personal von Schulen und Kitas anstrebe, ließ Drese offen. “Zunächst müssen wir unser Augenmerk auf die ältere Bevölkerung richten.”
“Nicht die Zeit für große Advents- und Weihnachtstreffen”
Drese will zudem die Corona-Regeln in den Pflegeheimen im Nordosten per Landesverordnung verschärfen. Mitarbeiter und Bewohner sollen sich einem PCR-Test unterziehen, wenn Symptome auftreten. Auch große Weihnachts- und Adventsfeiern sollen untersagt werden, es sei in diesem Winter “nicht die Zeit dafür”. “Ich möchte nicht, dass wir so wie im letzten Winter die Situation haben, Bewohnerinnen und Bewohner völlig isolieren zu müssen”, sagte sie. Die SPD-Politikerin will das Landeskabinett am kommenden Dienstag über die Änderung der Verordnung informieren. Seit Ende des Sommers hat es laut Drese neun Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen im Nordosten gegeben. In Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Sozialministeriums 75 Prozent der Pflegekräfte geimpft.
Unterschiedliches Bild bei Auffrischungsimpfungen
Zum Stand der Auffrischungsimpfungen in den Pflegeheimen sagte Drese, dass die Situation in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten unterschiedlich sei. “Einige Städte und Kreise sind mit den Booster-Impfungen schon durch und bei anderen koordinieren wir über das Sozialministerium jetzt, dass sie in den nächsten 14 Tagen einen Termin entweder über einen Hausarzt oder über ein mobiles Impfteam bekommen.” In spätestens drei Wochen sollen alle Pflegeheim-Bewohner in Mecklenburg-Vorpommern eine Booster-Impfung bekommen haben.
