Schwesig zur Verlängerung des Lockdowns
10. Februar 2021Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach den Gesprächen zwischen Bund und Ländern eine Verlängerung des Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bis zum 7. März angekündigt. Frisöre dürfen ab dem 1. März öffnen – ab einer Inzidenz unter 35 auch Einzelhandel, Museen und Galerien. In Kürze übertragen wir hier das Statement von Ministerpräsidentin Schwesig.
Nach den Corona-Beratungen zwischen Bund und Ländern, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, dass der Lockdown bis zum 7. März verlängert werden soll. Lockerungen könne es bis dahin mit Blick auf die aufgetretenen Virus-Mutationen nicht geben, so Merkel. Die Zeitspanne bis Mitte März sei existenziell, sagte die Kanzlerin am Mittwochabend. Die Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, vermindertes Reisen und die Homeoffice-Regelung sollen vor dem Hintergrund der Corona-Virusmutationen ebenfalls beibehalten werden. Des Weiteren habe man sich darauf geeinigt, Frisöre voraussichtlich zum 1. März öffnen zu lassen. Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass die bundesweite Inzidenz von unter 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, bis dahin erreicht werden kann. Bei den Überlegungen zu einer schrittweisen Öffnung von Einzelhandel, Museen und Galerien gilt eine Inzidenz von 35 als Richtwert. Über die Öffnung von Kitas und Schulen sollen die Länder selbst entscheiden.
Die Beschlüsse im Überblick:
- Lockdown wird bis 7. März verlängert
- Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ungeachtet der Lockdown-Verlängerung am 1. März wieder öffnen
- Länder entscheiden selbst über Öffnung von Kitas und Schulen
- Bund und Länder sehen die Möglichkeit für weitergehende Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können
Ministerpräsidentin Schwesig für Öffnungsperspektiven
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte vor der heutigen Corona-Beratung von Bund und Ländern einen bundeseinheitlichen Plan für mögliche Lockerungen gefordert. Mit Blick auf Mutationen des Coronavirus sei es sicherlich richtig, wenn die Einschränkungen noch einmal verlängert würden, “aber gleichzeitig muss es auch einen Perspektivplan geben.” Man müsse sagen, bei welcher Inzidenz was möglich ist – etwa bei einer Inzidenz von 100, 50 oder 35, unterstrich Schwesig. “Damit die Leute auch ein Ziel haben. Wir können nicht einfach immer nur verlängern, sondern wir müssen auch genau diese Perspektive geben.”
Bei niedrigem Inzidenzwert Regelbetrieb in Kitas und Grundschulen
Für Regionen, die keine Hotspots sind, sprach sich die Regierungschefin für Lockerungen bei Schulen, Kitas, aber auch Friseuren aus. Kitas und Grundschulen sollten nach den Winterferien in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder in den Regelbetrieb gehen, so die SPD-Politikerin. “Wir wollen dort, wo wir keine Risikogebiete mehr haben, wo wir unter 50 sind, wieder einen regulären Kita- und Grundschulalltag anbieten.”
Wirtschaft erwartet klares Signal vom Corona-Gipfel
Viele Einzelhändler und Dienstleister in Mecklenburg-Vorpommern warten auf ein klares Signal vom Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch. Sie wollen wissen, wie lange der Lockdown für sie noch dauert, wann genau sie ihre Geschäfte wieder öffnen können. Vielen Gewerbetreibenden gehe die Luft aus, sagte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages im Land, Andreas Wellmann. Wellmann fürchtet zum Beispiel, dass das Leben in den Innenstädten auf Dauer Schaden nimmt. Die Geschäfte bräuchten schnelle Hilfe und eine Aussicht. Als katastrophal bezeichnete Mecklenburg-Vorpommerns Dehoga-Präsident Lars Schwarz die Stimmung in dem von ihm vertretenen Hotel- und Gaststättengewerbe. Gestandene Unternehmen würden verzweifeln, um ihre Existenz bangen. Sie bräuchten Zuversicht und einen Stufenplan, der zeige, wie geöffnet werden könne.
Industrie- und Handelskammern wollen Schulterschluss
Die Wirtschaft wolle wissen, wie es weitergehen kann trotz anhaltender Inzidenzen auch oberhalb von 50, so Sven Müller, Geschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände in Mecklenburg-Vorpommern. Für die norddeutschen Industrie- und Handelskammern forderte deren Präses Professor Norbert Aust einen Schulterschluss. Er begrüße ausdrücklich die von einzelnen Bundesländern im Norden angestoßenen Diskussionen um Lockerungen. “Diese Initiativen sollten im norddeutschen Schulterschluss gemeinsam in der Bund-Länder-Konferenz mit dem Ziel eines bundesweit einheitlichen Vorgehens vertreten werden”, so Aust. Sollte eine bundesweite Linie nicht durchsetzbar sein, sei aus Sicht der norddeutschen Wirtschaft ein koordiniertes Vorgehen in Norddeutschland notwendig.