2. Februar 2024
„eilmeldung“ Top-Thema Bundestag beschließt Haushalt für 2024
Stand: 02.02.2024 12:19 Uhr Mit den Stimmen der Ampelfraktionen ist der Etat für das laufende Jahr beschlossen worden. Unter Einhaltung…
Neuste Meldungen aus Mecklenburg-Vorpommern – Deutschald und der Welt
Kategorie: Haushaltsplan
30. Januar 2024
Bundestag berät über Etat 2024 – Worum es beim Haushalt jetzt geht
Stand: 30.01.2024 05:01 Uhr Der Bundestag beginnt heute seine Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 und die Finanzplanung des Bundes bis…
26. Januar 2024
Neue Probleme für Ampel Eine Milliardenlücke klafft im Bundeshaushalt 2025
Stand: 26.01.2024 12:30 Uhr Nur mit Mühe konnte sich die Ampel auf den Etat 2024 einigen – nun lauert mit…
18. Januar 2024
Einigung im Ausschuss Der Bundeshaushalt für 2024 steht
Stand: 18.01.2024 20:31 Uhr Wochenlang hatte die Ampel wegen der harten Sparmaßnahmen gestritten, jetzt hat sich der zuständige Ausschuss geeinigt…
18. Januar 2024
Haushaltsausschuss tagt Die Hängepartie um den Etat 2024 geht weiter
Stand: 18.01.2024 14:42 Uhr Der Haushaltsausschuss berät in einer Bereinigungssitzung über die Etat-Vorlage 2024. Rückzahlungen der Bundesagentur für Arbeit sind…
16. Januar 2024
Forderung der Grünen-Fraktion „Das Klimageld muss kommen“
Stand: 16.01.2024 09:16 Uhr Die Grünen-Fraktion will die Absage des Klimageldes durch Finanzminister Lindner nicht hinnehmen. Stattdessen könnten Subventionen gestrichen…
15. Januar 2024
Bundesregierung Klimageld-Auszahlung womöglich erst 2027
Stand: 15.01.2024 16:01 Uhr Die Energiepreise steigen weiter – als Ausgleich wollte die Regierung das Klimageld einführen. Doch das wird…
14. Januar 2024
Bundesfinanzminister Lindner Klimageld nicht mehr in dieser Wahlperiode
Stand: 14.01.2024 16:24 Uhr Durch den gestiegenen CO2-Preis sind Tanken und Heizen teurer geworden. Forderungen nach einem Ausgleich für die…
21. Dezember 2023
Schwesig zum Haushalt: Umgang mit Landwirten ist respektlos
Stand: 21.12.2023 13:37 Uhr Manuela Schwesig (SPD) hat die Sparpläne der Bundesregierung scharf kritisiert. Der Haushaltskompromiss treffe besonders die Landwirte.…
21. Dezember 2023
„interview“ Müller zum Haushaltsurteil „Wir haben die Krise nicht herbeigeführt“
Stand: 21.12.2023 06:01 Uhr Zwölf Jahre war Peter Müller Richter am Bundesverfassungsgericht, nun tritt er ab. Im ARD-Interview spricht er…
21. Dezember 2023
Mützenich kritisiert Haushaltsdeal „Wir begeben uns in große Gefahr“
Stand: 21.12.2023 10:50 Uhr Auch in den Reihen der SPD wird Kritik am Haushaltssparpaket der Ampel laut: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich…
19. Dezember 2023
SPD-Generalsekretär zum Etatstreit „Das ist der normale Gang der Dinge“
Stand: 19.12.2023 00:14 Uhr Der SPD-Generalsekretär hat in den tagesthemen den Haushaltsentwurf 2024 verteidigt. Das Paket sei „größtenteils unbeanstandet“, die…
17. Dezember 2023
Lindner zur Schuldenbremse „Keine ideologische Frage“
Stand: 17.12.2023 19:44 Uhr Der Haushalt 2024 steht. Aber sind damit nun alle offenen Fragen – vor allem nach der…
16. Dezember 2023
„Konsequenz aus Haushaltsurteil“ Förderung für E-Autos läuft morgen aus
Stand: 16.12.2023 13:04 Uhr Wer sich ein E-Auto kaufen und dafür staatliche Zuschüsse erhalten will, muss sich beeilen: Die Förderung…
14. Dezember 2023
„Kommentar“ In der ARD zeigt Scholz, dass ihm die Bürger einfach egal sind
Es war ein unwürdiges Schauspiel, das der Bundeskanzler da geboten hat: In der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ hat er genau das…
14. Dezember 2023
„Farbe bekennen“ mit Olaf Scholz „Das sind alles Sachen, die sehr vertretbar sind“
Stand: 13.12.2023 22:01 Uhr Nach zermürbenden Haushaltsverhandlungen hat sich die Ampel zusammengerauft und Einsparungen im Haushalt 2024 beschlossen. Kanzler Scholz…
13. Dezember 2023
Etat für 2024 Ampel-Spitzen lösen ihren Haushaltsstreit
Stand: 13.12.2023 08:43 Uhr Die Spitzen der Ampelkoalition haben nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios in ihren Gesprächen über den Bundeshaushalt für…
12. Dezember 2023
Spitzen der Bundesregierung Verhandlungen über Haushalt pausieren erneut
Stand: 12.12.2023 01:34 Uhr Die Gespräche in der Ampelkoalition über den Haushalt sind erneut verschoben worden. Am Morgen sollen die…