RKI meldet 18.034 Neuinfektionen und 285 neue Todesfälle
5. Mai 2021Zur besseren Reaktion auf Krisen fordert der Deutsche Ärztetag feste Krisenstäbe und Reserven mit wichtigen Medizinprodukten. Indiens G7-Delegation muss wegen zweier positiver Fälle in Quarantäne. Alle Entwicklungen im Live Blog.
- Arzt bietet AstraZeneca-Impfertime bei Ebay an
- Lauterbach kritisiert Öffnungspläne
- Braun: Impfangebot für alle Erwachsenen bis Juli möglich
- Ärztetag fordert feste Krisenstäbe und Medizin-Reserven
- Löwen in indischem Zoo infiziert
- RKI meldet 18.034 Neuinfektionen und 285 neue Todesfälle
- Mehr als 100 Millionen US-Amerikaner vollständig geimpft
- Japan erwägt verlängerten Ausnahmezustand
- Hausärzte wollen Rechtssicherheit für Nutzung siebter BioNTech-Dosis
- Erneut mehr als 800.000 Impfungen in Deutschland
- Ärztetag fordert bessere Vorbereitung auf Pandemien
USA unterstützen Aussetzung der Corona-Impfstoffpatente
Für den Kampf zur weltweiten Eindämmung der Pandemie unterstützt die US-Regierung die Aussetzung von Patenten für die Corona-Impfstoffe. Die USA stünden hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die außerordentliche Schritte erfordere, erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai. Die USA würden sich im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) für die Erstellung eines entsprechenden Abkommens einsetzen. Diese könne aber einige Zeit in Anspruch nehmen.
Mehr als 100 WTO-Mitgliedsländer wollen die Patente für die Impfstoffe aussetzen, damit mehr Firmen in mehr Staaten Impfstoffe herstellen können. Wichtige Herkunftsländer der Pharmaindustrie wie die USA sowie Unternehmensvertreter blockierten das von Südafrika und Indien angestoßene Vorhaben aber bislang.
Medienbericht: EU zahlt Aufschlag für BionTech-Impfstoff der zweiten Generation
Die EU-Kommission zahlt nach Informationen der “Welt” für 900 Millionen Corona-Impfdosen der zweiten Generation von BioNTech/Pfizer einen Preisaufschlag. Deutschland werde für seinen Anteil von 165 Millionen Dosen aus dem Kontingent 3,83 Milliarden Euro zahlen, berichtet das Blatt unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss. Statt bislang 15,50 Euro pro Dosis ergebe sich rechnerisch ein Preis von 23,20 Euro.
Die Kommission habe auf Anfrage diesen Preis zwar nicht bestätigt und dabei auf eine Verschwiegenheitspflicht verwiesen. Insider hätten jedoch eine Preiserhöhung bejaht. Dem Blatt zufolge ist der dritte Vertrag mit den beiden Konzernen fertig verhandelt. Die EU-weite Lieferung der 900 Millionen Dosen von Dezember 2021 bis ins Jahr 2023 soll eine “ausreichende Versorgung mit adäquaten Impfstoffen gegen Covid-19 auch für die kommenden Jahre” sicherstellen. Darin enthalten seien “angepasste Impfstoffe gegen Virusvarianten sowie für Kinder”. Es sei zudem eine Option auf 900 Millionen weitere Dosen vereinbart worden.
Spahn will AstraZeneca-Priorisierung aufheben
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will seinen Ressortkollegen aus den Ländern am Donnerstag vorschlagen, die Impfpriorisierung beim AstraZeneca-Vakzin aufzuheben. Das sagte Spahn am Abend dem WDR. “Wir wollen darüber reden, dass jeder, der mit AstraZeneca geimpft werden möchte, auch geimpft werden kann”, so Spahn. Für den AstraZeneca-Impfstoff solle die Aufhebung nach seinem Dafürhalten sofort erfolgen, bei den anderen Vakzinen im Juni – “wenn die Lieferungen weiter so kommen”.
Broadway öffnet wieder im September
Eineinhalb Jahr nach dem Corona-Lockdown sollen die Shows am New Yorker Broadway am 17. September wieder starten. Der Ticket-Verkauf für die Theaterstücke und Musicals beginne morgen, teilte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo mit. Die Säle könnten dann wie vor der Krise mit einer Kapazität von 100 Prozent genutzt werden.
Eilanträge abgelehnt – nächtliche Ausgangssperre bleibt
Die Corona-Ausgangssperre bleibt in Kraft. Die Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen seien abgelehnt, teilte das Bundesverfassungsgericht mit.
Damit sei aber nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar ist, teilte das Gericht mit. Diese Frage müsse im Hauptsacheverfahren geklärt werden.
Fast die Hälfte der Bevölkerung Maltas geimpft
Im kleinen EU-Staat Malta sind 47 Prozent aller 514.000 Einwohner mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Das zeigten Daten des Gesundheitsministeriums, wie die dpa berichtete. Gesundheitsminister Chris Fearne sagte demnach, bis Ende Juni sollten 70 Prozent der Erwachsenen geimpft sein. Auch die Zahl der Neuinfektionen auf der Insel gingen zurück: In den vergangenen zwei Wochen wurden weniger als 50 neue Virusfälle pro Tag gemeldet. Die Behörden wollen nun nach und nach die Beschränkungen aufheben. Reisen in und aus Nicht-EU-Ländern sollen erleichtert werden.
Luxemburg kündigt weitere Lockerungen an
Luxemburg hat weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Ab dem 16. Mai soll die Gastronomie auch im Innenbereich wieder öffnen dürfen, sagte Premierminister Xavier Bettel. Restaurants und Cafés könnten Gäste dann bis 22 Uhr empfangen, wobei bis zu vier Personen an einem Tisch sitzen könnten. Voraussetzung dafür sei ein negativer Schnelltest. Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen sollen nicht mehr ab 23 Uhr, sondern ab Mitternacht bis 6 Uhr gelten. Zudem dürften künftig vier Personen statt zwei privat zu Besuch kommen. Die Regeln müssen noch vom Parlament beschlossen werden, sie sollen bis zu 12. Juni gelten.
Lauterbach kritisiert Öffnungspläne
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Öffnungspläne einiger Bundesländer als verfrüht kritisiert. “Ich finde es fatal, dass erneut der Wettbewerb stattfindet, welches Bundesland am schnellsten lockert”, sagt er dem “Handelsblatt”. Ein derartiger Flickenteppich müsse verhindert werden. Lauterbach kritisierte zudem Pläne für eine Lockerung im Tourismus-Bereich ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100: “Für Öffnungen braucht es eine deutlich niedrigere Inzidenz, etwa bei 50 oder noch niedriger”, sagte er.
Kretschmer: Realistische Chance auf freien Sommer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Hoffnungen auf Lockerungen für Gastronomie, Tourismus und Kultur geschürt: “Es gibt ein Licht am Ende des Tunnels und das wird deutlicher und heller”, sagte er. Es sei wichtig, in den nächsten Wochen weiter konsequent und klug zu handeln. “Wir werden eine realistische Chance haben, dass der Sommer 2021 genauso frei, dynamisch, fröhlich wird für den Tourismus, für die Kultur, für die Gastronomie, wie das im vergangenen Jahr gewesen ist.” Bereits zu Pfingsten halte er Lockerungen in der Gastronomie für möglich, sagte Kretschmer.
Schleswig-Holstein lockert weiter
In Schleswig-Holstein dürfen Geimpfte, Genesene und negativ Getestete vom 17. Mai an unter strengen Vorgaben Gaststätten auch in Innenräumen besuchen sowie in Hotels und Ferienwohnungen übernachten. Wer als Tourist ins Land kommt, muss sich alle drei Tage auf Corona testen lassen, wie Ministerpräsident Daniel Günther bekanntgab. Erleichterungen gibt es demnach auch in den Bereichen Kita, Schule, Sport und Kultur. Damit weitet die Landesregierung die für vier Modellregionen geltenden Regeln auf das gesamte Land aus. Schleswig-Holstein hat seit längerem die deutlich niedrigsten Infektionswerte in Deutschland. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 54,5.
BioNTech/Pfizer in Kanada für Zwölfjährige freigegeben
In Kanada wird der Corona-Impfstoff von BioNTech und Pfizer auch für Minderjährige ab zwölf Jahren zugelassen. Das bestätigte die Arzneimittelbehörde des Landes. Bislang ist das Mittel in Kanada für Personen ab 16 Jahren zugelassen. Pfizer hatte Ende März erste Ergebnisse einer Studie mit 2260 Personen aus den USA veröffentlicht, der zufolge es unter vollständig mit dem Mittel geimpften 12- bis 15-Jährigen keine Fälle von Covid-19 gab, bei Ungeimpften dagegen 18. Die Nebenwirkungen bei den Probanden ähnelten denen bei jungen Erwachsenen.
16:19 Uhr
Arzt bietet AstraZeneca-Impftermine auf Ebay an
Um Impfstoff von AstraZeneca nicht verfallen zu lassen, hat ein Hausarzt aus Ostwestfalen auf Ebay Impftermine an Menschen über 60 Jahre verschenkt. Ab der kommenden Woche will er seine Restbestände denen verabreichen, die sich auf sein Inserat hin meldeten. Der Allgemeinmediziner und Kardiologe Peter Weitkamp aus Kirchlengern kritisierte, dass die Praxen fast nur noch AstraZeneca erhielten, das gefragte BioNTech dagegen an die Impfzentren gehe.
Seibert warnt vor Beschaffung gefälschter Impfpässe
Die Bundesregierung warnt die Bevölkerung davor, sich gefälschte Impfpässe zu beschaffen, um so Erleichterungen etwa bei Kontaktbegrenzungen oder bei Urlaubsreisen zu bekommen. Dies sei kein Kavaliersdelikt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. “Das ist ganz klar eine nach dem Strafgesetzbuch strafbewehrte Urkundenfälschung. Und strafbare Handlungen werden verfolgt.” Die Regierung will in der zweiten Hälfte dieses Quartals Impfnachweise auf der Corona-Warn-App und auf einer Extra-App speichern lassen. Wer bereits geimpft sei, könne den Nachweis vom Arzt oder Apotheker übertragen lassen.
Serbien: 25 Euro “Belohnung” für Impfung
Um die weit verbreitete Impfskepsis in der Bevölkerung zu überwinden, will Serbien seinen Bürgern Geld für eine Corona-Impfung zahlen. Wer sich bisher impfen ließ oder bis zum 31. Mai eine Impfung erhält, solle 3000 Dinar (25 Euro) erhalten, gab Präsident Aleksandar Vucic bekannt. Es sollten Menschen belohnt werden, “die Verantwortung an den Tag legen”. Durchschnittlich verdienen die Serben derzeit 520 Euro im Monat. 30 Prozent der Menschen im Land haben bislang mindestens eine Corona-Impfung erhalten. In den vergangenen zwei Wochen ließen sich aber nur noch vergleichsweise wenige Personen impfen.
Braun: Impfangebot für alle Erwachsenen bis Juli möglich
Kanzleramtschef Helge Braun hält es für möglich, dass bereits im Juli alle Erwachsenen in Deutschland ein Impfangebot erhalten haben werden. Es sei nun klar, “dass wir in den nächsten zwei Monaten sehr viel Impfstoff haben werden, um diese Impfkampagne abzuschließen”, sagte Braun. Bisher hat die Bundesregierung zugesagt, dass alle ein Impfangebot bis Ende des Sommers erhalten sollen.
NRW: 100.000 Impfdosen für soziale Brennpunkte
Für die Impfung der Menschen in sozialen Brennpunkten will das Land Nordrhein-Westfalen 100.000 zusätzliche Impfdosen zur Verfügung stellen. Der Impfstoff müsse dahin gebracht werden, “wo es jetzt am notwendigsten ist”, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Bei 70.000 der Dosen soll es sich um das Präparat des Herstellers Johnson & Johnson handeln, das nur einmal verimpft werden muss.
Wenn die Infektionszahlen in stark sozial benachteiligten Stadtteilen hoch blieben, habe das auch negative Auswirkungen auf die gesamte Stadt, begründete Laumann den Schritt. Gemeinsam mit den Kommunen soll in den kommenden Tagen eine “intelligente Idee” für einen Verteilungsschlüssel gesucht werden.
Ministerium bekommt weitere 3,8 Milliarden für Impfstoffe
Das Gesundheitsministerium soll zur Beschaffung von Corona-Impfstoff weitere 3,8 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bekommen. Es geht dabei um Impfstoff für die Jahre 2022 und 2023, also vor allem für Auffrischungsimpfungen und Impfungen gegen mutierte Coronaviren. Das geht aus einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, das der NAchrichtenagentur dpa vorliegt und über das das Nachrichtenportal “The Pioneer” berichtete.
SPD und CDU für weitere Corona-Hilfen für den ÖPNV
Die SPD im Bundestag befürwortet einen zweiten Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wegen der Corona-Krise. “Die Länder werden die durch den dritten Lockdown verursachten Mehrkosten im ÖPNV nicht alleine stemmen können”, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. “Der Bund muss mit bis zu einer Milliarde Euro helfen, wenn die Länder ihre Hälfte der Schäden zahlen.” Es wäre fatal, wenn sich die Einbrüche bei den Passagierzahlen verfestigten und der ÖPNV so kaputtgespart würde. “Der Nahverkehr ist das Rückgrat der Verkehrswende, der ÖPNV muss daher aus der Krise herauswachsen.”
Die Union dringt ebenfalls auf weitere Finanzhilfen des Bundes für dieses Jahr. Der CDU-Chef und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf, dafür jetzt die Finanzmittel freizugeben. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer forderte nochmals eine Milliarde Euro für dieses Jahr. Der Bund hatte im vergangenen Jahr schon 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt – über die Regionalisierungsmittel hinaus, die in diesem Jahr auf knapp 9,3 Milliarden Euro steigen.
Gastwirte im April mit 75 Prozent Umsatzminus
Das deutsche Gastgewerbe hat im Lockdown-Monat April 75,2 Prozent weniger Umsatz gemacht als vor Jahresfrist, wie der Branchenverband Dehoga mitteilt. Laut Umfrage unter 4720 Betrieben wartet noch jeweils jedes zehnte Unternehmen auf die Auszahlung der November- und Dezemberhilfe. Auch beim aktuellen Förderprogramm der Überbrückungshilfe III melden demnach gut 79 Prozent noch keinen Eingang des Geldes.
Jeder vierte Unternehmer ziehe eine Betriebsaufgabe in Erwägung. “6,1 Prozent der Betriebe sehen konkret die Gefahr, dass sie in den nächsten drei Wochen einen Insolvenzantrag für ihren Betrieb stellen müssen.” Dehoga-Präsident Guido Zöllick bekräftigt, dass der Insolvenzschutz für solche Firmen verlängert werden müsse. “Es ist ein Gebot der Stunde, die Hilfslücken zu schließen und das Überleben der Unternehmen zu gewährleisten.”
Corona lässt Umsatz mit “Fairtrade”-Produkten sinken
Die Corona-Pandemie hat auch beim Absatz fair gehandelter Produkte Spuren hinterlassen. Erstmals seit 20 Jahren ging 2020 der Umsatz von Waren mit dem «Fairtrade»-Siegel in Deutschland zurück, wie der Verein Transfair am Mittwoch berichtete. Für rund 1,95 Milliarden Euro sind demnach im vergangenen Jahr “Fairtrade”-Produkte wie Kaffee, Bananen, Kakao oder Textilien verkauft worden, etwa 5 Prozent weniger als 2019. In den Jahren zuvor hatte Transfair zumeist zweistellige Zuwachsraten gemeldet. Der Verein vergibt an Händler und Produzenten gegen Lizenzgebühren das Recht, das grün-blau-schwarze Logo zu nutzen.
Norwegen lockert Corona-Maßnahmen
Norwegen lockert seine Maßnahmen für Corona-Geimpfte und -Genesene. Die Regierung rate Menschen mit einem Schutz nicht länger von Reisen innerhalb des Landes ab, sagte Ministerpräsidentin Erna Solberg. Auch für private Zusammenkünfte gelten Lockerungen. Als geschützt gelten neben vollständig Geimpften auch diejenigen, deren erste Corona-Impfung mehr als drei Wochen her ist, sowie Personen, die in den vergangenen sechs Monaten an Covid-19 erkrankt gewesen sind.
Zentrum gegen Pandemien bald in Berlin
Berlin bekommt ein global agierendes Zentrum der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegen Pandemien. Wie Gesundheitsminister Jens Spahn ankündigte, wird der sogenannte Hub seine Arbeit noch in diesem Jahr aufnehmen. Der globale Kampf gegen Pandemien müsse neu aufgestellt werden, so Spahn. Derzeit sei die Weltgemeinschaft noch nicht ausreichend vorbereitet. In dem Hub sollen alle verfügbaren Informationen zusammengeführt und ausgewertet werden. Berlin sei mit dem Robert Koch-Institut und der Charité dafür bestens vorbereitet.
Braun: “Extrem schnelle Entlastung” durch “Notbremse”
Die bundesweite “Notbremse” zeigt aus Sicht der Bundesregierung Wirkung. Es zeige sich “momentan wirklich eine extrem schnelle Entlastung von den Infektionszahlen, was uns auch die Hoffnung gibt, dass das Gesundheitswesen seine Überlastung reduziert”, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in der Regierungsbefragung im Bundestag. Das Infektionsgeschehen ist seit einigen Tagen rückläufig. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank zuletzt binnen einer Woche von 160,6 auf 132,8. Die “Notbremse” greift seit dem 24. April.
Ferienhausvermieter fürchten um Existenz
Nach einem halben Jahr Beherbergungsverbot sehen sich 55,1 Prozent der Vermieter von Ferienhäusern oder -wohnungen in Deutschland in ihrer Existenz bedroht. Das geht aus einer Online-Umfrage des Deutschen Ferienhausverbandes und des Deutschen Tourismusverbandes hervor, an der im April etwa 10.000 Vermieter teilnahmen. 85,7 Prozent von ihnen beklagten einen Umsatzverlust im vergangenen Jahr. Mehr als zwei Drittel gaben an, derzeit wenige bis gar keine Buchungen zu erhalten. 91,4 Prozent fühlten sich von der Politik im Stich gelassen. Jeder Vierte überlegte bereits, seine Immobilie aufzugeben.
Die Verbände forderten deshalb die Öffnung der Ferienwohnungen für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete in Regionen mit einer Inzidenz, die stabil unter 100 liegt.
Norwegen führt Impf-Zertifikate ein
Norwegen will ab Anfang Juni Impf-Zertifikate einführen. Wie Ministerpräsidentin Erna Solberg ankündigte, sollen Inhaber Zugang zu Veranstaltungen erhalten. In Norwegen ist etwa ein Viertel der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft, 6,8 Prozent zweimal.
Weniger Intensivpatienten in Krankenhäusern
Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Corona-Intensiv-Patienten in Deutschland ist weiter gesunken. Das Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) meldete 4828 Patienten – das sind 117 weniger als gestern.
Geplante Lockerungen: Was möglich ist und was nicht
Ab dem Wochenende sollen manche Corona-Maßnahmen – etwa Kontaktbeschränkungen – für vollständig Geimpfte und Genesene nicht mehr gelten. Schwimmbäder oder Lokale bleiben aber geschlossen. Die rechtlichen Hintergründe im Überblick:
Warum geht nicht noch mehr?
Stand: 05.05.2021 13:03 Uhr
Ab dem Wochenende sollen manche Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte und Genesene nicht mehr gelten. Schwimmbäder oder Lokale bleiben aber geschlossen. Die rechtlichen Hintergründe im Überblick.
Von Christoph Kehlbach, ARD-Rechtsredaktion
Für vollständig Geimpfte und Genesene dürften die Lockerungen schnell einen spürbaren Unterschied machen: Sie müssen sich, sobald die entsprechende Verordnung in Kraft ist, nicht mehr an die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen halten. Der Grund: Nach einer Impfung oder einer überstandenen Infektion sinkt die Gefahr einer Übertragung des Coronavirus massiv. Das belegen unter anderem Beobachtungsstudien, auf die das Robert Koch-Institut verweist.
Geimpfte und Genesene können darum – unabhängig von den jeweiligen Inzidenzwerten – privat beliebig viele andere Geimpfte treffen. Bei Treffen mit Ungeimpften werden sie folgerichtig auch nicht mehr mitgezählt.
Neid reicht nicht als Argument
Zudem sollen sie etwa zum Friseur gehen dürfen, ohne zuvor einen negativen Corona-Test vorlegen zu müssen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) begründete die Verordnung: “Die Grundrechte müssen wieder zur Entfaltung kommen, sobald die Begründung für ihre Einschränkung nicht mehr besteht. Wenn das Risiko einer Virusübertragung bei vollständig Geimpften und Genesenen stark vermindert ist, muss das bei den Maßnahmen berücksichtigt werden.”
Auch die meisten anderen Juristen teilen diese Einschätzung. Grundrechte sind immer individuelle Abwehrrechte gegenüber dem Staat. Selbst wenn aktuell noch nicht alle Bürger und Bürgerinnen ein Impfangebot bekommen haben, kann man rein rechtlich den Geimpften die volle Ausübung Ihrer Grundrechte nicht verwehren. Auch wenn das Neid unter manchen Ungeimpften produzieren mag. Als Argument, weiter wesentliche Grundrechte ganz erheblich einzuschränken, dürfte der “gesellschaftliche Frieden” alleine nicht ausreichen.
Öffentliche Einrichtungen machen nicht extra auf
Ohnehin ist die Aufhebung dieser Einschränkungen nur ein erster Schritt in Richtung Normalität. Denn “wie früher” ist auch dann noch nicht alles für Geimpfte. Die Verordnung sieht nicht vor, dass öffentliche Einrichtungen wie etwa Schwimmbäder nur für diesen speziellen Personenkreis öffnen sollen.
Auch Restaurants und Bars bleiben zunächst gemäß den geltenden Regelungen zu, sofern die Inzidenzen zu hoch sind. Das mag eine politische Entscheidung sein, die aus Sicht der Geimpften inkonsequent wirkt. Der Umstand, dass in diesen Betrieben und Einrichtungen dann wohl auch Ungeimpfte tätig werden müssten, wird dabei aber oft als Gegenargument genannt.
Es ist umstritten, ob Geimpfte einen Anspruch auf Öffnung haben. Der Staatsrechtler Steffen Augsberg, Mitglied des Ethikrates, sagte dazu in einem Interview mit dem juristischen Fach-Portal “Legal Tribune Online”: “Ich denke, Geimpfte könnten mit guten Aussichten klagen, wenn die Verordnungen weiterhin keine Möglichkeiten vorsehen, Einrichtungen zu öffnen.” Gerichtsentscheidungen zu dieser Frage gibt es allerdings noch nicht.
Öffnung – aber nach den allgemeinen Vorgaben
Vielleicht erledigt sich diese Frage aber auch schon bald auf anderem Wege. Denn aktuell scheinen die zuletzt noch sehr hohen Fallzahlen wieder etwas zu sinken. So kommen langsam wieder flächendeckend Inzidenzwerte in Reichweite, die laut “Bundesnotbremse” und auch zahlreicher Landesverordnungen eine Öffnung, etwa der Außengastronomie, erlauben würden.
Davon könnten dann auch die vollständig Geimpften und Genesenen wieder profitieren. Sie könnten diese Angebote so wie alle anderen annehmen, sogar ohne sich vorher testen zu müssen.
Rolle der Gastronomen und Anbieter entscheidend
Spannend wird zu beobachten sein, wie sich in der Übergangszeit die Anbieter ihrerseits verhalten. Gastronomen könnten den Versuch starten, trotz eigentlicher Schließungsanordnung auf eine Öffnung zu klagen – unter der Prämisse, dass bei ihnen nur Geimpfte oder Genesene Zutritt erhalten. Dabei könnten sie auf ihr eigenes Grundrecht auf Berufsfreiheit pochen.
Die entscheidende Frage lautet: Ist die Einschränkung der Berufsfreiheit, die verordnete Schließung, sachlich begründet und verhältnismäßig? Auch dann noch, wenn ein Café-Betreiber selbst geimpft ist und nur für Geimpfte öffnen will?
Als Beispiel für diese Konstellation könnte der Fall eines Seniorenheims im Südbadischen dienen. Der Betreiber der hauseigenen Cafeteria wollte wieder öffnen, aber eben nur für Geimpfte und Genesene. Doch die beantragte Ausnahmegenehmigung versagte ihm das zuständige Landratsamt. Ein gerichtliches Eilverfahren zog sich durch mehrere Instanzen. Schließlich kam es auf Anregung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zu einem Vergleich, der dem Ansinnen des Betreibers weitgehend stattgab.
In einem weiteren Fall klagt der Betreiber einer Ferienanlage am Bodensee gegen die Bundesregierung. Er will vor Gericht erreichen, dass die Regierung verpflichtet wird, Betreibern touristischer Angebote die Öffnung für Geimpfte und Genesene zu erlauben da diese ja kein potenzielles Risiko für eine Corona-Infektion darstellen. Weil sie aktuell zu dieser Frage keine Regelung trifft, hat der Fall nach wie vor Brisanz.
Private können grundsätzlich selbst entscheiden
Losgelöst von der aktuellen Diskussion können private Anbieter grundsätzlich frei entscheiden, wen sie als Gast akzeptieren wollen und wen nicht. Zwar verbietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) willkürliche Diskriminierung etwa wegen des Geschlechts, der ethnischen Herkunft oder des Alters. Gesundheitliche Aspekte wie der Impfstatus sind im AGG aber nicht genannt.
Das wird natürlich nur relevant, wenn ohnehin wieder alle Restaurants, Geschäfte und Bars wieder frei öffnen dürfen. Dann aber hätten deren Betreiber das Recht, nur Geimpfte oder Genesene zu bedienen. Etwa wenn sie aus persönlichen Gründen ganz besonders vorsichtig sein wollen.
Handlungsdruck durch Herdenimmunität
Gerade in rechtlichen Belangen ist die Diskussion natürlich immer abhängig von sich stets verändernden Umständen. So steigt die Anzahl der Geimpften tagtäglich. Die Inzidenzzahlen verändern sich, ebenso auch die Sterbe- und Hospitalisierungsraten nach einer Infektion. Darum gilt: Um zu rechtlichen Bewertungen zu gelangen, ist auch immer der Abgleich mit der Realität nötig. Vor allem dann, wenn es darum geht, die Verhältnismäßigkeit bestimmter Maßnahmen zu bewerten.
Dabei wird geprüft, ob die konkrete Maßnahme wirklich erforderlich, geeignet und zumutbar ist. Es gilt vereinfacht gesagt die Faustformel: je bedrohlicher die Lage, umso geringer die rechtlichen Hürden für Einschränkungen. Daraus folgt im Umkehrschluss: Je mehr wir uns der Herdenimmunität nähern, umso höher wird auch der rechtliche Druck, weitere Öffnungsschritte für alle, also auch für Ungeimpfte, zu vollziehen.
DAHW will Corona-Aufklärung in Indien verstärken
Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe (DAHW) will die Aufklärung über Covid-19 in Indien verstärken. Per Audioformat sollen “überlebenswichtige Inhalte” über Soziale Netzwerke vor allem jene erreichen, die nicht lesen und schreiben können, wie die Hilfsorganisation mitteilte. Ein Team der DAHW und der Online-Plattform Audiopedia hat demnach eine entsprechende Kampagne entwickelt. In 15 Ländern und in rund 30 Sprachen werde diese auf Facebook und Instagram ausgespielt. Nun solle die Ausspielzahl noch einmal erhöht werden.
Ausbildungsmarkt um elf Prozent geschrumpft
Der Ausbildungsmarkt in Deutschland ist im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise deutlich geschrumpft. Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge sank um elf Prozent auf 467.500, wie aus dem Berufsbildungsbericht des Bundeskabinett hervorgeht. Rückgänge gab es demnach nahezu überall, besonders Industrie und Handel waren betroffen. Einzig in der Landwirtschaft habe es einen “geringfügigen Anstieg” gegeben. Die Zahl der angebotenen Stellen in den Betrieben schrumpfte dem Bericht zufolge um 8,8 Prozent auf 527.400, die Ausbildungsnachfrage ging um 9,6 Prozent auf 496.800 zurück.
Elbjazz-Festival erneut abgesagt
Das Hamburger Elbjazz-Festival am 4. und 5. Juni muss auch in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. “Wir wissen, dass dies eine bittere Nachricht ist – insbesondere für jene von euch, die uns das große Vertrauen geschenkt haben, ihr Ticket von 2020 auf das Elbjazz 2021 zu übertragen”, teilten die Veranstalter mit. Das Festival soll nun erneut um ein Jahr verschoben werden. Tickets für die abgesagten Festivals behalten ihre Gültigkeit, neue Tickets für 2022 können bereits erworben werden.
Pflegeschutzbund fordert einheitliche Besuchsregeln
Der BIVA-Pflegeschutzbund fordert von der Bundesregierung einheitliche Regelungen für den Besuch in Alten- und Pflegeheimen. Nur Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg und Schleswig-Holstein berücksichtigten die jeweilige Impfquote in den Einrichtungen bei der Regulierung der Besuchsvorschriften, sagte BIVI-Chef Manfred Stegger. In allen anderen Ländern spiele allenfalls der Inzidenzwert der Region eine Rolle. Sie überließen die Regelung der Besuchsrechte fast vollständig den Einrichtungen. “Das mag in einigen Fällen zu guten Lösungen führen”, sagte Stegger. Viele Heime würden aber aus Unsicherheit über das Ziel hinausschießen und die Bewohnerrechte willkürlich einschränken, ganz gleich, ob die Impfquote im Haus fast 100 Prozent betrage.
Corona-Infektion bei acht Löwen in indischem Zoo
Acht Löwen in einem indischen Zoo sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Löwen hätten Ende April Zeichen von Atemnot gezeigt, inzwischen lägen entsprechende Testresultate vor, teilte das indische Umweltministerium mit.
Die Nasen-, Hals- und Atemwegsproben seien unter Narkose genommen worden. Die Tiere seien isoliert worden und sie seien auf dem Weg der Besserung, hieß es. Der Nehru Zoological Park in Hyderabad sei für Besucherinnen und Besucher geschlossen worden.
Positiver Langzeittrend bei Einstellung zu Impfungen
Der positive Langzeittrend bei der Einstellung zu Impfungen in Deutschland hält auch in der Pandemie weiter an. Ein Großteil der Deutschen stand Impfungen nach der ersten Corona-Welle weiterhin befürwortend gegenüber, wie aus Daten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hervorging.
Im zweiten Halbjahr des Jahres 2020 sprachen sich demnach 79 Prozent der 16- bis 85-Jährigen “befürwortend” beziehungsweise “eher befürwortend” gegenüber einer Impfung aus. 17 Prozent der Befragten äußerten demnach teilweise Vorbehalte, wohingegen vier Prozent Impfungen eher ablehnten. Damit lag der Anteil der erwachsenen Befürworter von Impfungen seit 2016 auf einem konstant hohen Niveau, wie die Bundesbehörde mitteilte. Im Jahr 2012 hatte dieser Anteil noch bei 61 Prozent gelegen.
Bezüglich der Schutzimpfungen gegen das Coronavirus gaben sechs von zehn Befragten nach der ersten Welle an, sich “auf jeden Fall” oder “eher” impfen zu lassen, wenn sie in der Folgewoche die Möglichkeit dazu hätten. Mehr als ein Drittel der Deutschen war demnach unentschlossen oder würde sich nicht impfen lassen. Als Impfhindernisse seien vor allem die Angst vor Nebenwirkungen sowie Zweifel an der Schutzwirkung der Impfung und der Schwere der Erkrankung genannt worden.
G7-Gruppe will mehr Impfstoff für die Welt liefern
Die G7-Staaten wollen die Welt nach Angaben von Außenminister Heiko Maas mit mehr Corona-Impfstoff versorgen. Man sei sich bei den Beratungen im G7-Kreis einig gewesen, dass man im Rahmen der internationalen Covax-Initiative ärmeren Staaten länger und mit mehr Impfstoff helfen müsse, sagte Maas. Die westlichen Industrieländer finanzierten bereits jetzt den größten Teil von Covax, fügte er mit Hinweis auf russische und chinesische “Impfstoff-Diplomatie” hinzu.
Umfrage: Zufriedenheit bei Corona-Bekämpfung gesunken
Die Zufriedenheit mit dem staatlichen Krisenmanagement in der Corona-Pandemie ist in Deutschland und anderen Demokratien laut einer internationalen Umfrage deutlich gesunken.
Während im Frühjahr 2020 noch 71 Prozent der deutschen Befragten der Meinung gewesen seien, dass ihr Land gut auf die Pandemie reagiere, seien nun nur noch 48 Prozent dieser Ansicht. Das teilte die Demokratie-Organisation des Ex-Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, die Alliance of Democracies, mit. Der Rückgang entspreche einem allgemeinen Trend in Europa, sei aber deutlich größer als im globalen Durchschnitt.
Fast die Hälfte aller Deutschen (48 Prozent) sei zudem der Meinung, dass die Bundesregierung die Freiheiten der Bürger in der Pandemie zu weit eingeschränkt habe, erklärte die Organisation. 31 Prozent hielten die Einschränkungen dagegen für angemessen. Auch diese Zahlen lagen im europäischen Durchschnitt.
Pandemie vertreibt Zweifel an der Digitalisierung
Die Corona-Pandemie hat in der deutschen Wirtschaft die Bedenken gegen die Digitalisierung fast vollständig verschwinden lassen. Gut ein Jahr nach dem ersten Lockdown zweifeln nur noch zwölf Prozent aller Unternehmen mit 20 oder mehr Beschäftigten am Nutzen der Digitalisierung für ihre Firma.
Das ist das zentrale Ergebnis einer repräsentativen Befragung von mehr als 500 Unternehmen aller Branchen im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Zu Beginn der Pandemie hatten noch 27 Prozent gesagt, ihnen sei der Nutzen unklar. 2019 lag die Quote der Digital-Skeptiker sogar bei 34 Prozent. Nun sagen zwei Drittel (64 Prozent), dass digitale Technologien dem Unternehmen helfen, die Pandemie zu bewältigen.
Weit über zehn Millionen Menschen zur Impfung berechtigt
In vielen Bundesländern dürfen sich Angehörige der Priorisierungsgruppe drei für die Corona-Impfung anmelden – alleine aufgrund ihres Alters sind das bundesweit mehr als zehn Millionen Menschen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, gab es Ende 2019 rund 10,5 Millionen Menschen im Alter von 60 bis unter 70 Jahren. Das waren 12,6 Prozent der Bevölkerung.
Zur Gruppe drei mit erhöhter Priorisierung gehören auch Menschen, die in einer kritischen Infrastruktur arbeiten. Allein im Lebensmitteleinzelhandel waren das im Jahr 2018 mehr als 1,3 Millionen Menschen. In der Güterbeförderung sind eine knappe Million, bei Post- und Kurierdiensten mehr als eine halbe Million Menschen zur Impfung aufgerufen. Impfberechtigt sind auch Beschäftigte in Apotheken (248.000 Menschen) und der Pharmaindustrie (140.000 Menschen).
Demnächst dürfen vielleicht auch Jugendliche zwischen zwölf und 16 Jahren gegen Corona geimpft werden. Den Statistikern zufolge gehörten Ende 2019 knapp drei Millionen Menschen zu dieser Altersgruppe.
Ärztetag fordert bessere Vorbereitung auf Pandemien
Der Deutsche Ärztetag hat eine bessere Vorbereitung auf Pandemien gefordert. Die Krisenreaktionsfähigkeit des Landes müsse “dringend optimiert werden”, hieß es nach Angaben der Bundesärztekammer in einem auf dem digital tagenden Ärztetag gefassten Beschluss.
Die Mediziner sprachen sich unter anderem für die Schaffung “fester Krisenstäbe” der Bundesländer auch unter Einbeziehung der Ärztekammern aus. Außerdem forderten sie ständig aktualisierte Pandemiepläne auf allen Ebenen des Staates und des Gesundheitswesens sowie Reserven mit wichtigen Medikamenten und Medizinprodukten. Auch ein Ausbau “innereuropäischer Produktionsstandorte” für Arzneimittel und medizinische Güter sei erforderlich, betonte der Ärztetag.
Außerdem forderte der Ärztetag eine Strukturreform und Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdiensts. Aktivitäten der einzelnen Gesundheitsämter müssten zentral koordiniert werden. Auch deren technische und personelle Ausstattung müsse dringend verbessert werden, hieß es in dem Beschluss.
Spargelernte ging 2020 um zehn Prozent zurück
Die Umstände der Corona-Krise haben sich im vergangenen Jahr auch auf die Spargelernte ausgewirkt: In der Saison 2020 wurden zehn Prozent weniger geerntet, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
Demnach fuhren die landwirtschaftlichen Betriebe insgesamt 117.600 Tonnen Spargel ein. Nach Angaben der Statistiker hing die geringere Ernte vor allem auch damit zusammen, dass wegen der Corona-Krise ab Ende März vergangenen Jahres die Einreise von Erntehelferinnen und Erntehelfern wegen geschlossener Grenzen zeitweise nicht möglich war.
Indische Delegation bei G7-Treffen in Quarantäne
Beim G7-Außenministertreffen in London hat sich die indische Delegation britischen Medien zufolge wegen zwei Corona-Fällen in Selbstisolation begeben. Außenminister Subrahmanyam Jaishankar twitterte, er sei auf mögliche Corona-Kontakte aufmerksam gemacht worden. “Aus Gründen der Vorsicht und auch aus Rücksicht auf andere habe ich mich entschlossen, meine Termine virtuell durchzuführen”, schrieb er.
Indien gehört nicht zu den G7-Mitgliedern (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada), war von Großbritannien neben Australien und Südkorea aber ebenfalls eingeladen worden.
Kabinett billigt Aufholpaket für Kinder und Jugendliche
Zur Linderung sozialer Folgen der Corona-Pandemie hat das Bundeskabinett ein Aufholpaket für Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. Wie die Bundesregierung mitteilte, sollen aus dem Hilfsprogramm in diesem und im nächsten Jahr bis zu zwei Milliarden Euro fließen. Über die Maßnahmen müssen noch Bundestag und Bundesrat beraten.
Finanziert werden könnten damit beispielsweise Nachhilfestunden, aber auch die Mitgliedschaft in Sportvereinen, Musikunterricht oder die Teilnahme an Feriencamps. Ebenfalls auf den parlamentarischen Weg gebracht wurde ein Entwurf zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter.
Erneut mehr als 800.000 Impfungen in Deutschland
Laut Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) und des Bundesgesundheitsministeriums sind in Deutschland bis Dienstagabend 29,5 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Den Angaben zufolge wurden in Deutschland am Dienstag 813.290 Impfdosen verabreicht.
Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Twitter mitteilte, sei das nach dem Start der Impfkampagne in Deutschland der dritte Tag, an dem mehr als 800.000 Impfspritzen gesetzt worden seien. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am vergangenen Mittwoch mit mehr als einer Million Impfungen erreicht worden.
Bislang wurden insgesamt etwa 31,5 Millionen Impfungen verabreicht, wovon knapp 24,5 Millionen Erstimpfungen und weitere gut 6,9 Millionen Zweitimpfungen waren. Die Quote der vollständig Geimpften stieg leicht auf 8,3 Prozent.
Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 33,1 Prozent. Brandenburg liegt mit 26,4 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück.
US-Geburtenrate fällt auf niedrigsten Stand seit 100 Jahren
Die Geburtenrate in den USA ist im vergangenen Jahr so stark zurückgegangen wie noch nie in knapp 50 Jahren. Der Rückgang für 2020 betrage vier Prozent, erklärte die Gesundheitsbehörde CDC in einem Bericht. Betroffen seien alle Ethnien und fast alle Altersgruppen.
Insgesamt wurden demnach in den USA im vergangenen Jahr rund 3,6 Millionen Kinder geboren. 2019 waren es 3,75 Millionen, im Boomjahr 2007 sogar 4,3 Millionen. Die Geburtenrate ging auf etwa 56 pro 1000 Frauen im gebärfähigen Alter zurück – das war die niedrigste jemals gemessene Quote. Sie ist damit nur halb so hoch wie in den frühen 60er Jahren.
Angesichts der Sorge vor einer Corona-Infektion und den Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft haben wahrscheinlich viele Paare den Gedanken an ein Kind vorerst aufgeschoben.
Luftwaffe unterwegs mit Sauerstoffanlage nach Indien
Ein Transportflugzeug der Bundeswehr ist vom niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf aus mit Bauteilen für eine Sauerstoffanlage nach Indien gestartet. Dort sollen die Gerätschaften morgen als Teil der deutschen Nothilfe eintreffen.
Indien ist beispiellos schwer von der Corona-Pandemie getroffen worden. Wegen der dramatisch gestiegenen Zahl Erkrankter geht den Krankenhäusern der medizinische Sauerstoff aus. Die Anlage aus Deutschland macht Außenluft zu medizinischem, hochprozentigem Sauerstoff, der anschließend abgefüllt werden kann.
Eine zweite Transportmaschine soll morgen aus Wunstorf starten. Am Samstag hatte die Luftwaffe von Köln-Wahn aus bereits 120 Beatmungsgeräte sowie Fachleute für Aufbau und Bedienung der Sauerstoffanlage nach Neu Delhi geflogen. Sie sollen dort Mitarbeiter des Roten Kreuzes einweisen und dazu 14 Tage im Land bleiben.
Reiseunternehmen hoffen auf Verlängerung der Überbrückungshilfen
Reisebüros und Veranstalter rechnen angesichts der Corona-Zwangspause auch im laufenden Tourismusjahr mit einem massiven Geschäftseinbruch. Mehr als 90 Prozent der Unternehmen gehen davon aus, weniger als 50 Prozent der Umsätze aus dem Vor-Corona-Jahr 2019 erzielen zu können, wie aus einer Umfrage des Reiseverbandes DRV hervorgeht. Mehr als zwei Drittel erwarten sogar weniger als 25 Prozent und damit einen neuerlichen Umsatzverlust von mindestens 75 Prozent.
Die große Mehrheit der im April befragten 450 Reiseunternehmen fordert von der Politik ein Konzept für einen Restart. Zudem halten 90 Prozent eine Verlängerung der Überbrückungshilfen für notwendig. Mehr als zwei Drittel sprachen sich auch für eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes aus, um die Belegschaften zu halten.
FDP-Fraktion enthält sich bei Abstimmung über Verordnung für Geimpfte
Die FDP-Fraktion wird sich bei der Abstimmung im Bundestag über die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen enthalten. Dies kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann an. Die Vorlage gehe zwar “in die richtige Richtung”, sagte Buschmann. “Aber der Gedanke ist nicht konsequent zu Ende gedacht.”
So hätte sich die FDP weitergehende Rechte für Geimpfte und Genesene gewünscht, etwa was den Breitensport angehe. Zudem müsse es “für solche wesentliche Fragen” ein Gesetz geben, eine Verordnung reiche nicht aus. Der Regierung wirft er generell einen “Schlingerkurs” vor.
ifo-Institut: Zahl der Kurzarbeiter um zehn Prozent gesunken
Die Zahl der Kurzarbeiter ist nach Schätzungen des ifo Instituts im April um zehn Prozent gesunken. Wie das Institut mitteilte, waren im vergangenen Monat rund drei Millionen Menschen in Kurzarbeit, 300.000 weniger als im März.
In der Industrie sei die Zahl der Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter von 535.000 auf 444.000 gefallen. Damit seien dort noch 6,4 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit. Unverändert hoch liege die Zahl der Kurzarbeiter mit 53,2 Prozent (565.000) im Gastgewerbe. Der Einzelhandel durfte vielerorts nur unter strengen Corona-Auflagen öffnen. Dennoch sei die Zahl der Kurzarbeiter von 375.000 auf 276.000 gesunken, hieß es. Das seien noch 11,2 Prozent aller in der Branche Beschäftigten. Im Handel insgesamt sei die Zahl von 598.000 auf 433.000 (9,5 Prozent) zurückgegangen.
Überdurchschnittlich hoch sei der Anteil der Kurzarbeitenden weiterhin auch im Druckgewerbe mit 22,1 Prozent (28.000 Beschäftigte). Vergleichsweise wenig Kurzarbeit gab es den Angaben zufolge im April in der Autobranche (4,8 Prozent), bei den Herstellern von elektrischen Ausrüstungen (2,8 Prozent) sowie in der Chemie-, Pharma- und Kunststoff-Branche (1,8 Prozent) . Die Schätzungen beruhen auf einer monatlichen ifo-Umfrage unter Unternehmen sowie Daten der Bundesagentur für Arbeit.
Ramelow fordert fälschungssicheren Impfnachweis
Der thüringische Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) hat die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte und Genesene kritisiert.
Es fehle der fälschungssichere Impfnachweis. “Das ist ein kleines, wenn auch nicht unwichtiges Detail, weil wir beim Nachweis der Impfzertifikate und der Testzertifikate sowie dem Status der Genesenen ein klares Instrument brauchen, damit es auch überprüft werden kann”, sagte Ramelow gegenüber RTL/ntv mit Blick auf die wegfallenden Ausgangsbeschränkungen und die notwendigen Kontrollen durch die Polizei.
Er hoffe auf eine rasche Lösung. “Ansonsten ist es eine Bundes-Notbremse und ein Bundes-Durcheinander – und davon haben wir am Ende keine Verbesserung für alle Beteiligten.”
Erste Ansteckung in Sydney seit über einem Monat
Australien verzeichnet in seinem bevölkerungsreichsten Bundesstaat New South Wales die erste Ansteckung seit mehr als einem Monat. Das könnte zur Folge haben, dass Abstandsregeln wieder eingeführt werden. Tests hätten gezeigt, dass der Mann, der in Vororten von Sydney unterwegs gewesen war, eine höhere Viruslast habe als sonst üblich, teilte der Gesundheitsminister von New South Wales mit. Das erhöhe die Gefahr von zahlreichen Ansteckungen. “Wir sind etwas beunruhigt.” Alle, die in engem Kontakt zu dem Infizierten waren, seien informiert.
Spahn: Regelung für Geimpfte könnte Sonntag in Kraft treten
Die Verordnung zu Rechten von Geimpften könnte laut Gesundheitsminister Jens Spahn am Sonntag in Kraft treten. Voraussetzung dafür sei ein Beschluss im Bundesrat am Freitag, sagte der CDU-Politiker im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF.
Spahn mahnte ungeachtet der geplanten Lockerungen der Corona-Regeln für Geimpfte zur Vorsicht. Deutschland sei noch in der dritten Welle. “Wir müssen Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht.”
Post erhöht Prognosen
Der Boom im Online-Handel in Coronazeiten hat der Deutschen Post DHL den stärksten Jahresauftakt ihrer Firmengeschichte beschert. Der Konzerngewinn lag im ersten Quartal dieses Jahres bei 1,2 Milliarden Euro und damit viermal so hoch wie im Vorjahreszeitraum, wie der Konzern mitteilte. Der Umsatz erhöhte sich um 22 Prozent auf 18,9 Milliarden Euro.
Der Start in das neue Geschäftsjahr sei so dynamisch gewesen wie noch nie, erklärte Post-Chef Frank Appel. Der Konzern sehe eine anhaltende Dynamik im E-Commerce und eine deutliche Stabilisierung im Welthandel mit steigenden Luft- und Seefrachtvolumen. Für das laufende Jahr wird der Branchenriese noch optimistischer als zuletzt: Statt beim Betriebsergebnis (Ebit) deutlich mehr als 5,6 Milliarden Euro verbuchen zu wollen, peilt der Konzern mit seinen rund 570 000 Mitarbeitern für 2021 mehr als 6,7 Milliarden Euro an.
Linke-Fraktionschefin will einheitliche Regeln bei niedriger Inzidenz
Mit Blick auf die Rücknahme der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene hat die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag bundeseinheitliche Regelungen für Regionen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von unter 100 gefordert. Amira Mohamed Ali sagte im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF, es sei “nach wie vor so, dass die Länder das in Eigenverantwortung regeln”. In den Regionen mit niedrigen Inzidenzen bleibe es bei einem “Flickenteppich”, und das sei “überhaupt nicht gut”.
“Natürlich wäre es auch da richtig und wichtig, dass es endlich transparente und einheitliche Regelungen bundesweit gibt – das ist bisher von der Bundesregierung noch nicht auf den Weg gebracht worden”, sagte die Oppositionspolitikerin.
Mohamed Ali kündigte an, dass ihre Fraktion der von der Bundesregierung am Dienstag beschlossenen Verordnung zur Rücknahme der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene zustimmen werde. “Dass jetzt für die Geimpften die Grundrechte wieder erstarken sollen, das halten wir für vollkommen richtig, dem werden wir auch zustimmen”, sagte sie.
Indien meldet 3780 weitere Todesfälle
Indiens Gesundheitsministerium hat 3780 Corona-Todesfälle innerhalb der vergangenen 24 Stunden gemeldet – so viele wie noch nie zuvor. Insgesamt sind demnach in Indien inzwischen 226.188 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Die bestätigten Infektionen stiegen den Angaben zufolge binnen eines Tages um 382.315 auf 20,67 Millionen. Gesundheitsexperten zufolge dürften die tatsächlichen Zahlen aber viel höher liegen.
Hausärzte wollen Rechtssicherheit für Nutzung siebter BioNTech-Dosis
Der Deutsche Hausärzteverband fordert Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte, die pro Ampulle des Corona-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer sieben statt sechs Dosen verabreichen wollen. “Es kann nicht sein, dass täglich in Deutschland Impfdosen weggeworfen werden”, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Im Umgang mit der siebten Impfdosis brauche es bundesweit Rechtssicherheit.
Dass Hausärztinnen und Ärzte, die mit dem vorhandenen Impfstoff so viele Menschen so schnell wie möglich impfen wollten, riskierten, “mit einem Bein im Gefängnis zu stehen”, dürfe nicht sein, betonte Weigeldt.
Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach sich demnach für Rechtssicherheit für die Nutzung der siebten BioNTech-Dosis aus. Bei dem Impfstoff seien nur sechs Dosen pro Ampulle zugelassen – die siebte zu verwenden, sei nicht verboten, aber rechtlich nicht abgesichert. “Ich verstehe, dass viele Ärzte aus Angst vor dem Haftungsrisiko die siebte Dosis des BioNTech-Impfstoffs wegwerfen”, sagte Lauterbach den Zeitungen und forderte: “Der Staat muss das Haftungsrisiko übernehmen.”
Deutsches Kinderhilfswerk: Aufholpaket für Kinder reicht nicht aus
Das Deutsche Kinderhilfswerk kritisiert das von der Bundesregierung geplante Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche als völlig unzureichend. Pro Kind würden weniger als 150 Euro in die Hand genommen, teilt das Hilfswerk mit. “Das wird bei Weitem nicht ausreichen, um auch nur annähernd die Bedarfe der Kinder und Jugendlichen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu decken.”
Pharmazulieferer Siegfried füllt Novavax-Impfstoff in Hameln ab
Der Schweizer Pharmazulieferer Siegfried soll den Covid-Impfstoff der US-Biotechfirma Novavax abfüllen. Der Herstellungs- und Liefervertrag zwischen Novavax und Siegfried habe eine Laufzeit bis Ende 2021 und könne verlängert werden. Der Impfstoffkandidat werde derzeit von verschiedenen Gesundheitsbehörden weltweit zur Zulassung geprüft und solle ab etwa Mitte 2021 im niedersächsischen Hameln abgefüllt werden. Der von Siegfried abgefüllte Impfstoff sei für den Vertrieb außerhalb der USA bestimmt.
Müller nimmt G7-Staaten in die Verantwortung
Entwicklungsminister Gerd Müller hat das Ministertreffen der G7-Staaten aufgerufen, in der Corona-Pandemie ein Signal der Verantwortung für die Bekämpfung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen zu setzen. Aus einer Gesundheitskrise sei inzwischen eine Mehrfachkrise geworden, warnte der CSU-Politiker. “Weltweit haben 300 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verloren. Dazu kommt der Hunger, weil Lieferketten zusammengebrochen sind”, so Müller. “130 Millionen Menschen sind durch die Pandemie in Hunger und extreme Armut zurückgefallen. Das gefährdet die Stabilität ganzer Regionen.”
Müller forderte, die G7 müssten vorangehen und die am meisten betroffenen Länder mit einem “Pakt gegen den Hunger” unterstützen. Er begrüße es, dass die 42 besonders gefährdeten Länder mit einem solchen Pakt unterstützt werden sollten. “Von dem Gipfel erwarte ich auch ein klares Zeichen zur finanziellen Unterstützung des Pakts. Deutschland wird auch 2021 einen substanziellen Beitrag leisten, um Menschen, die vom Hunger bedroht sind, zu helfen – insbesondere zur Versorgung der weltweit 80 Millionen Flüchtlinge”, sagte Müller.
Beim heutigen virtuellen Treffen der G7 Außen- und Entwicklungsminister sind neben der Verteilung von Corona- Impfstoffen auch die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie Thema.
Mehr als 100 Millionen US-Amerikaner vollständig geimpft
In den USA sind der Seuchenbehörde CDC zufolge inzwischen 106,2 Millionen Menschen vollständig geimpft und damit fast ein Drittel der Bevölkerung. Es seien insgesamt 247,8 Millionen Dosen verimpft worden, hieß es weiter. In den USA leben etwa 328 Millionen Menschen.
US-Präsident Joe Biden gab neue Ziele für das amerikanische Corona-Impfprogramm heraus. Bis zum Nationalfeiertag am 4. Juli sollten 160 Millionen Erwachsene – grob die Hälfte der Bevölkerung – komplett geimpft sein, sagte Biden. Zudem sollten 70 Prozent mindestens eine Impfdosis erhalten haben. Der Präsident wandte sich ausdrücklich an die 20- und 30-Jährigen, von denen viele glaubten, sie benötigten keine Impfung: “Ich möchte, dass das absolut klar ist”, sagte Biden. “Sie müssen sich impfen lassen.”
Großbritannien: Dritte Impfung ab Herbst
In Großbritannien soll jeder Bürger über 50 Jahre ab Herbst ein Angebot für eine dritte Coronavirus-Impfung erhalten. Wie die Zeitung “The Times” berichtet, teste man derzeit unter der Aufsicht des Epidemiologen und Regierungsberaters Chris Whitty zwei Optionen. Entweder werde man mit bis dahin modifizierten Impfstoffen arbeiten, die auch gegen neue Varianten wirksam seien, oder die dritte Impfung werde mit den bereits entwickelten Vakzinen von Pfizer-BioNTech, AstraZeneca oder Moderna vorgenommen.
Japan erwägt verlängerten Ausnahmezustand
In Japan erwägt die Regierung den Ausnahmezustand für Tokio und andere Großstädte über den 11. Mai hinaus zu verlängern. Wie die Zeitung “Yomiuri” berichtet, werde dies neben Tokio auch für Osaka, Kyoto und die Hyogo Präfektur gelten.
Eine Verlängerung des Notstands würde anhaltende Bedenken schüren, ob die Olympischen Spiele in Tokio wie geplant ab dem 23. Juli abgehalten werden können. Die Spiele wurden bereits im vergangenen Jahr wegen der Pandemie verschoben.
Einzelhandel rechnet nicht mit besseren Geschäften durch Lockerungen
Lockerungen für Geimpfte und Genesene werden dem Einzelhandel nach Einschätzung des Branchenverbands HDE kaum mehr Umsatz bescheren.
Es sei richtig, dass die Politik per Verordnung Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichsetze, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Einzelhandels (HDE), der “Rheinischen Post”. Wirtschaftlich werde sich die Öffnung für Getestete, Genesene und Geimpfte zunächst für viele Geschäfte aber nicht lohnen.
In den vergangenen Wochen hätten die Händler, die für Kunden mit negativem Corona-Test geöffnet hatten, verglichen mit der Zeit vor der Pandemie mehr als die Hälfte ihrer Umsätze verloren, sagte der HDE-Geschäftsführer. Trotzdem sei die Öffnung für Geimpfte und Getestete “zumindest ein Signal in Richtung Öffnung”.
Scheuer dringt auf weitere Milliardenhilfe für den ÖPNV
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dringt auf weitere Finanzhilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wegen der Corona-Krise für dieses Jahr. “Mit noch einmal einer Milliarde Euro können wir den umweltfreundlichen ÖPNV weiter leistungsfähig und zuverlässig am Laufen halten”, sagte der CSU-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Dies stärke das Vertrauen und mache das System insgesamt zukunftsfest.
Angesichts deutlich gesunkener Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen machen den Verkehrsanbietern starke Einnahmeausfälle zu schaffen. Der Bund hatte im vergangenen Jahr schon 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt. Die Länder haben bereits gefordert, den “Rettungsschirm” für den ÖPNV zu verlängern und um eine Milliarde Euro aufzustocken. Scheuer sagte, auch Klimaschutz im Verkehr beginne vor der Haustür beim Einsteigen in den öffentlichen Nahverkehr. Ein gutes ÖPNV-Angebot sei dafür eines der wichtigsten Instrumente.
Auch CDU-Chef Armin Laschet sprach sich für weitere Finanzhilfen des Bundes aus. “Wir brauchen in der Pandemie und nach der Pandemie starke öffentliche Verkehrsmittel”, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der dpa. Dazu müssten massive Einnahmeausfälle weiterhin aufgefangen werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) müsse dafür jetzt die Finanzmittel freigeben.
FDP-Fraktionsvize: Familien durch Corona-Tests Urlaub ermöglichen
FDP-Fraktionsvize Christian Dürr hat weitgehende Lockerungen nicht nur für Geimpfte, sondern auch für Menschen mit negativem Corona-Test gefordert. Kinder und Schwangere hätten in nächster Zeit keine Aussicht auf eine Impfung, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. “Wenn nur Geimpfte ihre Freiheiten zurückbekommen, könnten Familien mit kleineren Kindern im Sommer womöglich gar keinen Urlaub machen.”
Gerade sie, die sich über Monate solidarisch mit den Älteren gezeigt hätten, dürften aber jetzt nicht benachteiligt werden. Daher müssten Getestete mit Geimpften gleichgesetzt werden, forderte Dürr. “Wer einen negativen Test hat, sollte innerhalb der nächsten 24 Stunden genauso am gesellschaftlichen Leben teilhaben dürfen, wie jemand, der geimpft wurde.”
RKI meldet 18.034 Neuinfektionen und 285 neue Todesfälle
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 18.034 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Am Mittwoch vor einer Woche hatte der Wert bei 22.231 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Morgen bundesweit bei 132,8 (Vortag: 141,4; Vorwoche: 160,6). Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 285 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche waren es 312 Tote.
