Der Landtag hat eine Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetz auf den Weg gebracht. Behörden mit Publikumsverkehr müssen künftig barrierefrei gebaut werden. Außerdem soll es einen Inklusionsförderrat geben.
Leichte – also barrierefreie Sprache – soll bei Formularen und offiziellen Dokumenten eingeführt werden. Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) begrüßte die Schritte in Richtung einer umfassenden Inklusion. Kritik an dem Gesetzesentwurf kam von der Opposition: Die Linksfraktion findet, die Gesetzesänderung greife viel zu kurz. Die AfD bemängelte, dass die Landesregierung nur Lippenbekenntnisse vorzuweisen habe und keine Kosten benenne. | 05.05.2021 18:02
Wie sich das Land Mecklenburg-Vorpommern die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung beschafft hat, war rechtens.
Das hat die Landesvergabekammer entschieden. Ein Mitbewerber aus Österreich hatte dagegen Beschwerde eingelegt und will auch gegen die heutige Entscheidung der Kammer den Rechtsweg beschreiten. Mecklenburg-Vorpommern hatte Anfang März als erstes Bundesland eine Lizenz für die Nutzung der Luca-App gekauft. | 05.05.2021 16:56
In einem Gebüsch am Mühlendamm in Neubrandenburg ist am 20. April ein toter Hund gefunden worden, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Eine Spaziergängerin entdeckte abseits eines Trampelpfades eine lila-türkisfarbene Tasche, in der sich der tote Hund in einem blauen Müllsack befand.
Sie verständigte einen Mitarbeiter des Tierschutzheimes. Es handelt sich um einen ausgewachsenen schwarzen Mischlingsrüden mit mittellangem, weichem Fell und stellenweise leichtem Braunschimmer. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz aufgenommen und sucht nach Zeugen. | 05.05.2021 14:55
Die Polizei hat einen seit gut anderthalb Jahren gesuchten mutmaßlichen Drogenhändler in Hamburg gefasst. Wie das Landeskriminalamt mitteilte, wurde gegen den 41-jährigen Mann wegen Verdachts des Drogenhandels ein Haftbefehl erlassen und vollstreckt. Der Verdächtige soll auf einem Grundstück seiner Familie in Mestlin bei Parchim eine Cannabisplantage betrieben haben. Diese hatte die Polizei bereits im Oktober 2019 bei einer Durchsuchung beschlagnahmt und dabei auch mehrere Waffen gefunden. Seither war der Mann per Haftbefehl gesucht worden. Fahnder nahmen den 41-Jährigen, der ohne festen Wohnsitz war, am 30. April in Hamburg fest. Er wurde in ein Gefängnis nach Bützow gebracht. | 05.05.2021 14:54
Die Planungen für eine Markthalle in Rostock kommen nur schwer in Gang. Der Hauptauschuss der Bürgerschaft konnte sich auch mit Blick auf die BUGA 2025 nicht zu einer Entscheidung für einen Standort im Stadthafen durchringen.
Dem Vorschlag von Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen, sich zeitnah zu entscheiden und der Empfehlung eines unabhängigen Standortgutachtens anzuschließen, folgten die Ausschussmitglieder nicht und vertagten das Thema. | 05.05.2021 13:00
Das Hygienekonzept für das Fusion-Festival ist vom Gesundheitsamt des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte genehmigt worden. Allerdings steht noch die Genehmigung des Ordnungsamtes Röbel aus. Nach wie vor werde geprüft, hieß es vom Ordnungsamt. Noch ist nicht klar, ob die Veranstaltung generell stattfinden darf, Großveranstaltungen sind derzeit wegen der Corona-Pandemie untersagt. Der Verein plant das Festival an zwei Wochenenden mit je 35.000 Besuchern durchzuführen. Alle Besucher sollen vor Ort getestet werden, Zutritt wäre nur mit negativem Corona-Test möglich. | 05.05.2021 12:20
Entgegen dem bundesweiten und europäischen Trend haben mehrere Brauereien in Mecklenburg-Vorpommern die Corona-Pandemie bisher gut überstanden. Der Absatz der Marke “Lübzer” sei 2020 im Vergleich zum Vorjahr sogar um vier Prozent gewachsen, berichtete eine Sprecherin. Die Rügener Insel-Brauerei Rambin habe seit Beginn der Pandemie ein Wachstum von rund 25 Prozent verzeichnet, hieß es. Eine Sprecherin der Störtebeker Braumanufaktur in Stralsund sprach von einer guten Entwicklung, wollte aber keine genaueren Absatzzahlen nennen. Die Hanseatische Brauerei Rostock zeigte sich dagegen schwer getroffen von der Corona-Pandemie. Laut einem Sprecher wird seit Monaten kein Fassbier abgefüllt, der Flaschenbierabsatz stagniert. | 05.05.2021 11:00
Bei einem Verkehrsunfall sind am Dienstagabend bei Behrenhoff (Kreis Vorpommern-Greifswald) zwei Frauen schwer verletzt worden. Ihr Auto kam nach Angaben der Polizei von der Straße ab, überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Die 55-jährige Fahrerin musste aus dem Fahrzeug befreit werden. Die 53-jährige Beifahrerin konnte sich selbst aus dem Auto retten. Beide Frauen wurden schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die genaue Unfallursache ist noch nicht bekannt. | 05.05.2021 04:44
