RKI registriert 12.656 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt weiter – EU verlängert Vertrag mit AstraZeneca nicht
9. Mai 2021In Indien hält der rasante Anstieg der Neuinfektionen und Todesfälle an. Niedersachsen lockert ab Montag die Regeln für Geimpfte sowie für Kitas und Schulen, Handel, Außengastronomie und Kultur. Die Entwicklungen im Liveblog.
- Hälfte der Bundesländer mit Inzidenz unter 100
- US-Regierung sieht Wendepunkt
- Rückgang bei Covid19-Patienten auf Intensivstationen
- Niedersachsen lockert ab Montag die Regeln
- Mehr als 400.000 Neuinfektionen in Indien
- RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 118,6
- Notstand in Spanien endet
Lockdown in Tunesien in Kraft
Angesichts der angespannten Corona-Lage ist in Tunesien heute ein einwöchiger Lockdown in Kraft getreten. Moscheen, Märkte und die meisten Geschäfte müssen in dieser Zeit schließen. Öffentliche Zusammenkünfte und private Feiern sind verboten. Zudem greift die nächtliche Ausgangssperre bereits ab 19 Uhr und nicht wie bislang ab 22 Uhr.
Mit den verschärften Regelungen soll ein weiterer Anstieg der Infektionszahlen rund um das muslimische Eid-al-Fitr-Fest verhindert werden. Normalerweise herrscht wegen des Feiertags, der das Ende der Fastenzeit markiert, viel Reiseverkehr im Land. Aufgrund der neuen Bestimmungen sind Reisen in andere Regionen nun aber untersagt.
USA sehen sich am Wendepunkt
Die USA nähern sich nach Einschätzung ihrer Regierung der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie. „Ich würde sagen, dass wir die Kurve kriegen“, sagte der Corona-Koordinator des US-Präsidialamts, Jeff Zients, im Sender CNN. Rund 58 Prozent der erwachsenen Amerikaner hätten mindestens eine Impfung bekommen. Die Aufgabe sei es nun, das Vertrauen in Impfstoffe weiter zu stärken und genügend Amerikaner zu impfen. Dadurch könne die Ausbreitung des Virus und seiner Varianten gebremst werden.
US-Präsident Joe Biden hat das Ziel ausgegeben, dass mindestens 70 Prozent aller Amerikaner bis zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli mindestens einmal geimpft sein sollten. Wenn dies erreicht sei, sei die Pandemie dauerhaft auf eine niedrige Infektionsrate gedrückt, sagte Zients. Handelsministerin Gina Raimondo dämpfte im Sender CBS Hoffnungen auf eine rasche wirtschaftliche Erholung.
Saudi-Arabien: Wallfahrt Hadsch unter strengen Auflagen
Die muslimische Wallfahrt Hadsch in Saudi-Arabien findet wegen der Corona-Pandemie auch dieses Jahr nur unter strengen Auflagen statt. Es werde in Mekka ein „sicheres Umfeld“ geschaffen, um die Gesundheit der Pilger zu schützen, kündigte das zuständige Ministerium der Staatsagentur SPA zufolge am Sonntag an.
Dieses Jahr beginnt der Hadsch Mitte Juli. Für gläubige Muslime zählt die Wallfahrt zu den fünf Grundpflichten. Jeder fromme Muslim, der gesund ist und es sich leisten kann, sollte einmal im Leben nach Mekka pilgern. Für die weite Anreise aus Asien, Afrika oder anderen Teilen der Welt sparen viele von ihnen Jahre.
Altmaier: Bald „draußen Pizza essen“
Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier rechnet angesichts stark sinkender Neuinfektionen mit baldigen Lockerungen der Corona-Auflagen. „Ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Tagen und Wochen in vielen Landkreisen Öffnungen sehen werden – auch bei der Außengastronomie“, sagte der CDU-Politiker in der ARD.
„Wir werden Menschen sehen, die draußen sitzen und Eis essen oder Pizza essen.“ Möglich sei dann auch, dass „in wenigen Wochen“ Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen geöffnet werden könnten und wieder Urlaub in Deutschland möglich werde. Notwendig sei jetzt ein gemeinsames Vorgehen mit den Bundesländern.
Gericht verbietet weitere nächtliche Ausgangssperre auf Kanaren
Die bei Deutschen beliebten Ferieninseln der Kanaren dürfen ihre nächtliche Ausgangssperre nach dem Ende des Corona-Notstandes in Spanien nicht aufrechterhalten. Dies hat das Oberste Landesgericht entschieden, wie die Nachrichtenagentur Europa Press berichtete. Zur Begründung hieß es, die Behörden verfügten über alternative Maßnahmen, um Infektionen während der Nachtstunden zu unterbinden.
Die regionale Regierung der Inselgruppe im Atlantik vor der Küste Westafrikas hatte die Ausgehsperre aufrechterhalten wollen, die bis Mitternacht am Samstag in ganz Spanien während des sechsmonatigen Corona-Notstandes gegolten hatte. Das Auswärtige Amt in Berlin stuft die Inselgruppe weiter als Risikogebiet ein. Von touristischen Reisen dorthin wird abgeraten.
Die linke Zentralregierung hatte das Notstandsgesetz nicht verlängern wollen, obwohl in Teilen Spaniens die Corona-Zahlen immer noch relativ hoch sind. Über die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus entscheiden jetzt wieder die Regionalregierungen.
Britische Regierung will „vertraute Kontakte“ wieder erlauben
Die Engländer dürfen nach Monaten der Corona-Kontaktbeschränkungen wieder auf Tuchfühlung gehen. Die Regierung will „vertraute Kontakte“ wie Umarmungen und Küsse bei Begrüßungen und Abschieden wieder erlauben, wie Staatsminister Michael Gove ankündigte. Die Lockerung soll am 17. Mai in Kraft treten, wenn auch weitere Corona-Restriktionen aufgehoben werden. Johnson werde den Schritt an diesem Montag bestätigen.
Vom 17. Mai an sollen die meisten Kontaktbeschränkungen im Freien beendet werden. Dann sind Treffen mit bis zu 30 Menschen erlaubt. In geschlossenen Räumen dürfen sich bis zu sechs Menschen oder zwei Haushalte treffen – das gilt auch für Restaurants und Pubs, die ihre Innenräume wieder öffnen können. Auch Kinos, Hotels und Hallensport können dann aufmachen. Auslandsreisen ohne Quarantänepflicht sind ebenfalls wieder gestattet, wenn auch vorerst nur in wenige Länder, darunter Israel und Portugal. Die britische Regierung plant, am 21. Juni alle Corona-Maßnahmen aufzuheben.
Polizei-Einsatz beim AstraZeneca-Impftag in Freiburg
In Freiburg konnten sich etwa 1400 Menschen ab 18 Jahre ohne Termin mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen lassen – es kamen aber viel mehr. Die Polizei musste Streitigkeiten schlichten und den Verkehr regeln.
17,7 Millionen Briten zweifach geimpft
Im Kampf gegen das Coronavirus hat Großbritannien einen symbolischen Meilenstein erreicht. Ein Drittel der Erwachsenen sei nun vollständig geimpft, teilten die Gesundheitsbehörden mit. Etwa 17,7 Millionen Menschen erhielten die für den vollen Schutz als notwendig erachteten zwei Spritzen.
Die vier Landesteile England, Schottland, Wales und Nordirland liegen dabei etwa gleichauf. Eine erste Impfung bekamen bisher 35,4 Millionen. Großbritannien ist eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder Europas. Mit oder an Covid-19 sind etwa 150.000 Menschen gestorben. Mittlerweile hat die Regierung aber zahlreiche Corona-Maßnahmen auch wegen des Erfolgs der Impfkampagne wieder aufgehoben. Die Zahl der Neuinfektionen stagniert auf niedrigem Niveau. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 20,5.
Emirates fliegt Hilfsgüter nach Indien
Zur Linderung der kritischen Corona-Lage in Indien fliegt die Fluggesellschaft Emirates aus Dubai Hilfsgüter der WHO und anderer Organisationen kostenlos auf den Subkontinent. Zunächst werde Material transportiert, das sich bereits in dem Emirat befinde, teilte die Fluggesellschaft mit. Im Lauf der Zeit könne die Aktion aber auch auf andere Teile des Emirates-Streckennetzes ausgedehnt werden, hieß es. Emirates bietet wöchentlich 95 Flüge in neun indische Städte an.
Für Hilfsorganisationen könnte das Angebot eine große Kostenersparnis bedeuten, da die Preise für Luftfracht während der Pandemie sprunghaft angestiegen sind. Ein erster Flug soll am Donnerstag Material zum Bau von Feldlazaretten nach Indien bringen, dessen Gesundheitssystem völlig überlastet ist.
Mehr als 100.000 Tote in Bundesstaat São Paulo
Der brasilianische Bundesstaat São Paulo hat die Marke von 100.000 Corona-Toten überschritten. Seit Beginn der Pandemie starben dort 100.649 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19, wie aus Behördendaten hervorging. Damit zählt der reichste Bundesstaat Brasiliens rund ein Viertel aller Toten im Zusammenhang mit Covid-19 in dem von der Pandemie schwer getroffenen Land.
Wäre er ein Land, würde der Bundesstaat mit mehr als 40 Millionen Einwohnern weltweit den neunten Rang hinter Frankreich und vor Deutschland unter den Ländern mit den meisten Corona-Toten einnehmen. Brasilien ist eines der weltweit am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder.
US-Regierung sieht Wendepunkt in der Pandemie
Die US-Regierung sieht das Land in der Corona-Pandemie am Wendepunkt. „Ich würde sagen, dass wir die Kurve kriegen“, sagt der Corona-Koordinator des US-Präsidialamts, Jeff Zients, im Sender CNN. Die Aufgabe sei es nun, das Vertrauen in Impfstoffe weiter zu stärken und genügend Amerikaner zu impfen. Dadurch könne die Ausbreitung des Virus und seiner Varianten gebremst werden.
Keine „Roten Zonen“ mehr in Italien
Ab morgen gibt es in Italien keine sogenannten Roten Zonen mit scharfen Sperren mehr. Außerdem dürfen nach dem Lockerungsfahrplan der Regierung am 15. Mai die Schwimmbäder wieder öffnen. Europäische Urlauber sollen ebenfalls Mitte Mai ohne die bisherige Kurz-Quarantäne einreisen können. Das hatte Außenminister Luigi Di Maio auf Facebook angekündigt. Für EU-Bürger, Briten und Reisende aus Israel soll es dann reichen, dass sie entweder negativ getestet, voll geimpft oder von Covid-19 genesen sind. Die genauen Vorschriften und Daten müssen noch festgeschrieben werden.
Außerdem prüft Rom nach Medienberichten, wie lange das nächtliche Ausgangsverbot von 22 Uhr bis 5 Uhr noch bestehen bleibt. Vermutlich wird es nicht ganz abgeschafft, sondern startet künftig erst um 23 Uhr oder um Mitternacht. In sogenannten Gelben Zonen mit wenig Corona-Risiko ist Außengastronomie bereits wieder erlaubt.
Einbruch in Testzentrum in Hannover
Unbekannte sind in ein Corona-Testzentrum in der Region Hannover eingebrochen und haben rund 2500 Antigen-Schnelltests sowie Desinfektionsmittel, OP-Handschuhe und Schutzmasken geklaut. Allein bei den Testkits sei schätzungsweise von einem Schaden von mehr als 20.000 Euro auszugehen, hieß es von der Polizei.
Ob die Teststation auf einem Supermarkt-Parkplatz in Barsinghausen am Montag wieder öffnen könne, sei unklar. Im Moment gebe es dort kein Inventar, um zu arbeiten. Der oder die Täter hatten in der Nacht auf Samstag die Türen aufgehebelt und das Material vermutlich mit einem Lieferwagen weggebracht. Zuvor berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“.
Panne bei Terminvergabe im Hamburger Impfzentrum
Wegen fehlerhafter E-Mails, die Impflinge zu früh an ihren zweiten Impftermin erinnerten, bildeten sich am Samstag vor dem Impfzentrum in Hamburg lange Schlangen. Weggeschickt wurde aber keiner, der oder die eine Impfberechtigtung hatte. Wer wollte, hat die zweite Impfung dann auch bekommen. Die Panne sorgte für einen Rekord – erstmal wurden im Hamburger Impfzentrum mehr als 10.000 Menschen an einem Tag geimpft.
Weniger Corona-Patienten auf den Intensivstationen
Die Zahl der Covid-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung in Deutschland geht zurück. „Worüber wir sehr froh sind“, sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), in einem Video-Statement. Aktuell lägen rund 4600 Menschen mit Corona auf der Intensivstation. Im März und April war die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen deutlich gestiegen. Dann habe der Wert etwa zehn Tage lang auf einem Plateau von etwa 5000 gelegen, sagte Marx. „Wir haben seit einigen Tagen hier jetzt einen Rückgang zu verzeichnen.“ Die Bundes-Notbremse zeige dabei Wirkung.
Nach wie vor sei die Lage in vielen Kliniken angespannt, viele andere Eingriffe können deshalb nicht durchgeführt werden. „Das heißt also auf keinen Fall Entwarnung, aber die Richtung stimmt.“ Marx bedankte sich bei den Menschen in Deutschland für ihre Disziplin bei der Einhaltung der Corona-Regeln in den vergangenen Wochen. „Das hat sehr geholfen, und so werden wir gemeinsam die Pandemie bewältigen.“
Weniger als 1000 aktive Corona-Fälle in Israel
In Israel soll es nach Angaben des Gesundheitsministers weniger als 1000 aktive Corona-Fälle – erstmals seit März 2020. Auf dem Höhepunkt der Pandemie seien es noch mehr als 70.000 gewesen, schreibt Minister Juli Edelstein bei Twitter.
Seit einer Woche betrage die Zahl der Schwerkranken in Israel weniger als 100. Ende Januar waren es noch etwa 1200 schwerkranke Covid-Patienten gewesen.
Edelstein wertete dies als Ergebnis der erfolgreichen Corona-Impfkampagne des Landes. Angesichts der niedrigen Infektionszahlen sind die meisten Corona-Beschränkungen in Israel inzwischen wieder aufgehoben worden.
Bisher haben mehr als 5,4 Millionen der rund neun Millionen Israelis eine Erstimpfung mit dem Präparat von Biontech/Pfizer erhalten. Fast 5,1 Millionen Einwohner sind vollständig geimpft.
EU verlängert AstraZeneca-Vertrag nicht
Die EU wird Impfstoff-Lieferverträge mit AstraZeneca nicht über Juni hinaus verlängern. Das gab Binnenmarktkommissar Thierry Breton bekannt.
Die EU-Kommission befindet sich in einem Rechtsstreit mit dem Unternehmen wegen Lieferverzögerungen.
SPD will Impfstoff-Produktion ankurbeln
Die SPD tritt dafür ein, die Produktion von Impfstoffen notfalls durch Zwangslizenzierungen anzukurbeln. „Eine Steigerung der Produktion ist möglich, wenn Impfstoffentwickler freiwillig kooperieren, freie Produktionskapazitäten zur Verfügung stellen, Lizenzen mit anderen Herstellern teilen und sich bereit erklären, die notwendige Technologie zu transferieren“, heißt es in einem Initiativantrag für den Online-Parteitag in Berlin. „Wo die freiwillige Lizenzierung nicht ausreicht, ist von der Möglichkeit der Zwangslizenzierung Gebrauch zu machen.“
Die Partei rief die Europäische Union und die USA dazu auf, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen. „Ein transatlantischer Konsens in dieser Frage wird maßgeblich dazu beitragen, dass das Instrument der Zwangslizenzierung dann auch erfolgreich angedroht oder genutzt werden kann.“
Papst plädiert für Aussetzung von Impfstoff-Patenten
In der Debatte über die Freigabe von Patenten für Impfstoffe hat Papst Franziskus mehr internationale Solidarität gefordert. Das Oberhaupt der katholischen Kirche plädierte in einer am Samstagabend vom Vatikan veröffentlichten Video-Botschaft dafür, die „Gesetze des Marktes oder des geistigen Eigentums“ nicht über die „Gesetze der Liebe und der Gesundheit der Menschheit“ zu stellen. Der 84-Jährige äußerte sich anlässlich des virtuellen US-Benefizkonzerts „Vax Live“.
Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt kritisiert zu geringe Hilfe für Arme
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat den Koalitionsparteien vorgeworfen, in der Krise zu wenig den Armen zu helfen. „Union und SPD haben beim Pandemieschutz der Bürgerinnen und Bürger eine soziale Schieflage entstehen lassen“, sagte Göring-Eckardt der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit Blick auf die höhere Infektionsgefahr und das höhere Sterberisiko für arme Menschen in der Pandemie.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, räumte ein: „Wir haben in der Extremsituation der Pandemie nicht immer so prompt reagiert, wie man sich das hätte wünschen können.“
Hälfte der Bundesländer mit Inzidenzwert unter 100
Die Hälfte der Bundesländer liegt mittlerweile unter der politisch maßgeblichen Inzidenzschwelle von 100. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Demnach sieht es in Schleswig-Holstein mit 50,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche besonders gut aus. Auch in Hamburg (76,1), Niedersachsen (83,4), Mecklenburg-Vorpommern (88,2) und Brandenburg (89,1) sind die Werte deutlich unter der 100er Marke. Etwas knapper ist es in Rheinland-Pfalz (96,7), Bremen (99,2) und Berlin (99,6). Schlusslichter sind Sachsen (172,8) und Thüringen (180,0).
Im Bundesdurchschnitt gab das RKI die Sieben-Tage-Inzidenz heute mit 118,6 an. Der Wert geht seit etwa zwei Wochen ziemlich kontinuierlich zurück. Auch andere Kennzahlen wie der R-Wert und die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten weisen auf Entspannung hin.
Belgische Polizei löst Versammlung Hunderter junger Leute auf
In Brüssel hat die belgische Polizei in der Nacht eine Versammlung Hunderter junger Leute aufgelöst. Auf der Place Flagey, einem beliebten Treffpunkt in der belgischen Hauptstadt, hatten sich nach Polizeiangaben am Abend viele Menschen versammelt, um die Öffnung der Außengastronomie und das Ende der Ausgangssperre zu feiern. Weil sie damit gegen ein nächtliches Versammlungsverbot verstießen, löste die Polizei die Ansammlung schließlich gewaltsam auf.
Nach fast sieben Monaten Lockdown hatten in Belgien am Samstag die Terrassen von Bars und Cafés wieder geöffnet. Viele junge Leute gingen nach der spätabendlichen Schließung nicht nach Hause und blieben auf dem Platz. Der Bürgermeister des Brüsseler Stadtteils Ixelles, Christos Doulkeridis, forderte die Menschen vergeblich auf, nach Hause zu gehen. Gegen 01.30 Uhr waren nach Polizeiangaben immer noch rund 500 Menschen auf dem Platz, von denen die meisten keine Masken trugen.
Niedersachsen: Lockerung für Geimpfte, Gewerbe und Kultur
Niedersachsen lockert ab Montag seine Corona-Verordnung für Kitas und Schulen, Handel, Beherbergungsbetriebe und Außengastronomie sowie Kultureinrichtungen, Museen, Zoos und botanische Gärten. Zudem entfallen Kontaktbeschränkungen, nächtliche Ausgangssperren und Testpflicht für vollständig Geimpfte, sofern das Erreichen des vollen Impfschutzes mindestens zwei Wochen zurückliegt.
Abstandsgebot und Maskenpflicht gelten aber weiterhin für alle Niedersachsen. Laut einer Erklärung der Landesregierung sind die Lockerungen aufgrund des kontinuierlichen, landesweiten Rückgangs der Corona-Fallzahlen möglich.
Johnson kündigt neue Gesetze zum Schutz von Gesundheitsdienst an
Mit einer Reihe neuer Gesetze will der britische Premierminister Boris Johnson das Land aus der Corona-Krise führen. Vor allem der Nationale Gesundheitsdienst (NHS) solle besser geschützt werden, sagte Johnson. So soll die Strafe für Angriffe auf Beschäftigte des NHS auf bis zu zwei Jahre verdoppelt werden. Die Änderungen sollen an diesem Dienstag in der sogenannten Queen’s Speech angekündigt werden. Dabei verliest Königin Elizabeth II. die Regierungserklärung zur Wiedereröffnung des Parlaments.
Außerdem will Johnson der Polizei weitere Vollmachten erteilen, um Messergewalt unter Jugendlichen einzudämmen, sowie Gerichtsprozesse beschleunigen.
Schauspieler Volker Bruch rechtfertigt #allesdichtmachen
Der Schauspieler Volker Bruch und seine Kolleginnen Miriam Stein, Nina Gummich und Karoline Teska haben die umstrittene Video-Aktion #allesdichtmachen verteidigt. „Unser Ziel war, die Kritik an den Corona-Maßnahmen aus dieser als extremistisch gebrandmarkten Ecke zu holen“, sagte Bruch der „Welt am Sonntag“. Es gebe Leute, „die sich jetzt trauen, etwas zu sagen, weil wir das getan haben. Aber zugleich versucht man, uns zu kriminalisieren und in eine undemokratische Ecke zu schieben“, ergänzte der 41-Jährige, der in der Serie „Babylon Berlin“ den Kommissar Gereon Rath spielt.
Die Protest-Aktion gegen die Corona-Politik in Deutschland hatte Ende April Empörung ausgelöst. Den Beteiligten wurden unter anderem fehlende Empathie und Zynismus vorgeworfen. An der Kampagne hatten sich mehr als 50 Schauspieler und Schauspielerinnen beteiligt, von denen sich später mehrere davon distanzierten.
Wieder mehr als 400.000 Neuinfektionen in Indien
In Indien sind den vierten Tag in Folge mehr als 400.000 Corona-Neuinfektionen registriert worden. Die Zahl der bestätigten Ansteckungen stieg binnen 24 Stunden um 403.738 auf 22,3 Millionen, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Experten befürchten jedoch eine weitaus höhere Dunkelziffer.
Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus erhöhte sich um 4092 auf 242.362.
RKI registriert 12.656 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt weiter
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 12.656 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Vor einer Woche hatte der Wert bei 16.290 gelegen. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Sonntagmorgen bundesweit bei 118,6 (Vortag: 121,5; Vorwoche: 146,5). Die Inzidenz geht seit etwa zwei Wochen ziemlich kontinuierlich zurück.
Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 127 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 110 Tote gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3.520.329 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.159.200 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 84.775.
Günther: Modellregionen in Schleswig-Holstein zeigen gute Bilanz
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther zieht eine erste positive Bilanz der für Urlauber geöffneten Modellregionen. „Unsere Modellregionen, gerade an der Schlei und in Eckernförde, haben vorgemacht, wie man mit konsequenten Regeln Urlaub in Deutschland möglich machen kann, die Inzidenzen aber trotzdem weiter sinken“, sagte Günther der „Bild am Sonntag“.
In der Schlei-Region seien rund 24.000 Tests durchgeführt worden, nur fünf Personen hätten ein positives Testergebnis gehabt. Wenn die Inzidenzen bundesweit weiter sinken, könne dies vielleicht auch zum Modell für Urlaub in den Bergen werden, so Günther weiter.
Ethikrat warnt vor Spaltung durch Lockerungen für Geimpfte
Der Deutsche Ethikrat warnt angesichts der Aufhebung von Auflagen für Geimpfte und Genesene vor einer sozialen Spaltung. Kinder, Jugendliche, Auszubildende und Studenten hätten „einen doppelten Nachteil“, denn sie seien nicht geschützt und dürften weniger, sagte die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir haben also ein echtes Solidaritäts- und Gerechtigkeitsproblem in unserer Gesellschaft und wir erleben eine soziale Spannung“, warnte Buyx. Man müsse aufpassen, dass „die Spannung nicht zur Spaltung wird“.
Buyx erklärte, sie erwarte von der Politik, „dass sie diese temporär ungerechte Situation ernst nimmt, anspricht und gestaltet“. Es müsse Angebote für diejenigen geben, die ungeimpft weniger Freiheiten hätten. „Man könnte die freiwerdenden Testkapazitäten Familien und jungen Menschen anbieten.“ Insgesamt forderte sie „mehr sichtbare Wertschätzung den Jüngeren gegenüber“.
Bericht: Mehr häusliche Gewalt in der Corona-Krise
Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt durch den Partner oder Ex-Partner ist in Deutschland während der Corona-Krise deutlich gestiegen. Wie eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei Innenministerien und Landeskriminalämtern in den 16 Bundesländern ergab, sind im vergangenen Jahr 158.477 Opfer polizeilich registriert worden. Das entspricht einem Anstieg von sechs Prozent gegenüber dem Jahr 2019. Zwei Drittel der erfassten Opfer sind Frauen. Die Dunkelziffer dürfte groß sein, weil viele Opfer keine Anzeige erstatten.
Lambrecht warnt vor Fälschung von Impfausweisen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht warnt angesichts Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene davor, Impfausweise zu fälschen oder gefälschte Dokumente zu nutzen. „Wer dies tut, setzt andere der Gefahr einer schweren Erkrankung aus und verhindert eine wirkungsvolle Bekämpfung der Pandemie“, sagte die SPD-Politikerin der „Welt am Sonntag“. „Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die mit empfindlicher Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe geahndet werden kann.“ Das gelte nicht nur für die Fälscher, sondern auch für diejenigen, die die gefälschten Dokumente gebrauchten.
Lambrecht sagte, das geplante digitale Impfzertifikat müsse gerade mit Blick auf die anstehende Urlaubssaison „schnellstmöglich“ kommen. „Wir müssen dabei sicherstellen, dass die Übertragung von gefälschten Impfnachweisen auf das elektronische Zertifikat verhindert wird und die Taten zur Anzeige gebracht werden.“
Notstand in Spanien endet nach sechseinhalb Monaten
Der zur Eindämmung der Pandemie ausgerufene Notstand in Spanien ist nach sechseinhalb Monaten zu Ende gegangen. Dazu gehörte die Abriegelung zahlreicher Regionen, in denen bisher Ein- oder Ausreisen ohne triftigen Grund verboten waren. Die linke Zentralregierung mahnte dennoch weiter zur Vorsicht. „Wir müssen alle vorsichtig bleiben, die Pandemie ist noch nicht zu Ende“, sagte Vize-Ministerpräsidentin Carmen Calvo. Es sei aber nun an der Zeit, „an die Umarmungen, an die Unternehmen und an die Arbeitsplätze zu denken“, so die sozialistische Politikerin.
Die Regionen des Landes entscheiden nun je nach Lage und im Rahmen ihrer juristischen Möglichkeiten, welche Maßnahmen sie aufrechterhalten oder neu beschließen wollen. Spanien hatte zeitweilig zu den Ländern mit den höchsten Infektionszahlen in Europa gehört. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist inzwischen aber deutlich niedriger als etwa in Deutschland, zuletzt betrug sie nur noch 84 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner – Tendenz fallend. In einigen Urlaubsregionen wie Valencia (ca. 16) und den Balearen (ca. 26) mit Mallorca ist die Situation sogar noch entspannter.
