Rückkehr aus Risikogebiet: Das müssen Sie jetzt wissen
28. Juli 2020Ägypten, Türkei, Südafrika und Luxemburg: Wer aus einem der derzeit rund 130 Risikogebiete nach Deutschland einreist, muss künftig einen Corona-Test machen lassen. Wie funktioniert er? Wo kann man sich testen lassen? Und was ist dabei zu beachten?
Welche Länder gehören zu den Risikogebieten?
Welche Staaten zu den Risikogebieten gehören, legt die Bundesregierung mit dem Robert Koch-Institut (RKI) fest. Das zentrale Kriterium: In welchen Staaten und Regionen hat es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben? Derzeit stehen weltweit rund 130 Staaten auf der RKI-Liste – dazu gehören zum Beispiel Ägypten, Israel, die Türkei, Südafrika, die USA – aber auch Luxemburg. Die meisten europäischen Staaten zählen nicht zu den Risikogebieten. Allerdings wird das weltweite Infektionsgeschehen täglich aufs Neue überprüft. Deshalb kann es kurzfristig Änderungen geben, ob ein Staat oder eine Region als Risikogebiet eingestuft wird.
Ist eine Test-Pflicht rechtlich überhaupt möglich?
Ja, ein solcher Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit sei zumutbar und verfassungsrechtlich legitim, sagen Rechtsexperten. Das Bundesgesundheitsministerium verweist auf Paragraf 5 des Infektionsschutzgesetzes, das kürzlich für Ausnahmelagen wie Corona geändert worden war. Demnach kann der Bund eine ärztliche Untersuchung bei Einreisenden aus Risikogebieten zur Pflicht machen.
Ab wann soll verpflichtend getestet werden?
Eine entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der Woche ab dem 3. August in Kraft treten.
Wer wird getestet?
Die beschlossene Test-Pflicht gilt nur für Einreisende aus Risikogebieten. Wer mit dem Flugzeug aus einer solchen Region zurückkehrt, soll noch am Flughafen auf das Coronavirus getestet werden. Gleiches soll für Einreisende an Seehäfen gelten. Einzelheiten dazu sind aber noch nicht bekannt. Unklar ist auch, wie Reisende getestet werden sollen, die mit dem Auto oder mit dem Zug aus Risikogebieten nach Deutschland einreisen. Eine Ausweitung der Pflicht-Tests auf Nicht-Risikogebiete hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausgeschlossen.
Wie wird getestet?
Bisher ist lediglich bekannt, dass es an Flughäfen zentrale Teststellen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten geben soll. Nach ihrer Ankunft sollen die Rückkehrer von der Bundespolizei angesprochen und auf die Testmöglichkeit hingewiesen werden. Wer getestet wird, soll für die Bundespolizei über eine Aussteigekarte ersichtlich sein, auf der Reisende persönliche Daten und Informationen über ihren Urlaubsort angeben. Bis die Ergebnisse bekannt sind, müssen sich Reisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben. Wenn das Testergebnis negativ ist, entfällt die sonst vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne. Bei dem Test handelt es sich in der Regel um PCR-Tests, bei denen geschultes Personal einen Abstrich aus Mund, Nase oder Rachen vornimmt. Für die Umsetzung der Testpflicht sind die Bundesländer zuständig.
Wer bezahlt die Pflicht-Tests?
Für die Reisenden sollen die Pflicht-Tests nach Angaben der Bundesregierung kostenlos sein. Die genaue Gegenfinanzierung soll noch festgelegt werden. Andere Corona-Tests zahlen die Gesetzlichen Krankenkassen, der Bund hat aber Zuschüsse angekündigt. Allerdings gibt es an einer Kostenübernahme Kritik von Politikern verschiedener Parteien, die den Standpunkt vertreten, dass die Pflicht-Tests von den Reiserückkehrern selbst bezahlt werden müssen.
Wie ist die Situation am Flughafen Hamburg?
Am Hamburger Airport soll es nach Angaben von Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) ab dem 30. oder 31. Juli möglich sein, sich als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. In den Fällen, in denen die Reisenden nicht in Hamburg wohnen, werden die Testergebnisse an die Ämter des Wohnortes weitergeleitet.
Wie ist die Situation am Flughafen Hannover?
Am Airport Hannover sollen Reiserückkehrer aus Risikogebieten möglicherweise bereits ab dem 29. Juli auf das Coronavirus getestet werden. Der Flughafen hat den Behörden für die Testungen mehrere Flächen nach der Gepäckaufnahme vorgeschlagen.
Wie ist die Situation am Flughafen Bremen?
Am Flughafen in Bremen werden Reiserückkehrer aus Risikogebieten wahrscheinlich ab Ende dieser Woche auf das Coronavirus getestet. Der Flughafen stellt Räumlichkeiten für die Tests zur Verfügung, verweist aber auf die Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden.
Wie ist die Situation am Flughafen Münster/Osnabrück?
Am Flughafen Münster/Osnabrück in Nordrhein-Westfalen können sich Reiserückkehrer aus Risikogebieten bereits seit dem 28. Juli kostenlos testen lassen.
Wie ist die Situation am Flughafen Rostock-Laage?
Am Flughafen Rostock-Laage können Reiserückkehrer noch keine Tests machen lassen. Bislang starten und landen dort lediglich Flüge aus München und Kreta. Der Flugverkehr in die Türkei soll erst am 11. August wieder aufgenommen werden.