RKI meldet 14.909 Neuinfektionen, Inzidenz sinkt auf 107,8
12. Mai 2021Geimpfte, Genesene und Getestete, die nach Deutschland einreisen, müssen laut der Kabinettsvorlage künftig nicht mehr in Quarantäne. Die in Indien entdeckte Virusvariante hat sich laut WHO in mehr als 44 Ländern ausgebreitet. Alle Entwicklungen im Live Blog.
- RKI warnt vor zu frühen Lockerungen
- Bundesregierung beschließt neue Einreiseverordnung
- Experten: WHO und Regierungen zu langsam reagiert
- WHO: Indische Variante in mehr als 44 Ländern
- Indien meldet Rekord an Todesfällen binnen 24 Stunden
- Hausärzteverband warnt vor Spannungen durch Impfdrängler
- RKI meldet 14.909 Neuinfektionen, Inzidenz sinkt auf 107,8
San Marino bietet Sputnik-V-Impfung für Touristen an
Der Ministaat San Marino bietet Touristen künftig eine Corona-Impfung mit dem russischen Mittel Sputnik V an. Die Pläne für den Impftourismus bestätigte das Außenministerium der kleinen Republik am Mittwoch. Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete, soll die Buchung eines Hotels plus Immunisierung vom kommenden Montag an möglich sein. Der Preis für die erforderlichen zwei Dosen des Impfstoffs liege bei 50 Euro, schrieb die Zeitung „Corriere della Sera“ aus Mailand.
Nach Angaben einer Sprecherin des Außenministeriums sollen die Details zu dem Angebot in Kürze publiziert werden. San Marino hat nach zwischenzeitlich hohen Corona-Zahlen die Infektionslage in den Griff bekommen.
Norwegen nimmt AstraZeneca-Vakzin aus Programm
Norwegen verzichtet wie Dänemark bei seiner laufenden Impfkampagne gegen Covid-19 gänzlich auf den Impfstoff von Astrazeneca. Das gab Ministerpräsidentin Erna Solberg am Mittwochabend auf einer Pressekonferenz in Oslo bekannt. Damit folgt ihre Regierung den Empfehlungen eines Expertenausschusses und des nationalen Gesundheitsinstituts FHI, die beide zuletzt geraten hatten, den Corona-Impfstoff von Astrazeneca sowie das Präparat von Johnson & Johnson aufgrund des Risikos von seltenen, aber schwerwiegenden Nebenwirkungen aus dem Impfprogramm zu streichen. Das Präparat von Johnson & Johnson werde vorläufig nicht aus dem Programm gestrichen, der Einsatz aber weiter pausiert, sagte Solberg. Die Regierung prüfe, inwieweit dieser Impfstoff denjenigen angeboten werden könne, die sich damit freiwillig impfen lassen wollten.
USA: 28 Fälle von Blutgerinnung nach J&J-Impfstoff
Die US-Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention sagte, dass es 28 Fälle von schweren Blutgerinnung unter den mehr als 8,7 Millionen Menschen, die den Johnson & Johnson Covid-19-Impfstoff erhalten hatte identifiziert hatte.
Die CDC sagte in einer Präsentation, dass die höchsten Raten von Thrombose mit Thrombozytopenie-Syndrom – Blutgerinnung kombiniert mit einer niedrigen Thrombozytenzahl – unter Frauen im Alter von 30 bis 49 waren.
Wieder mehr als eine Million Impfungen an einem Tag
Mehr als jeder Dritte in Deutschland ist mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Wie aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, haben 34,3 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. So verabreichten alle Stellen laut RKI bislang insgesamt etwa 36,8 Millionen Impfungen. Davon seien knapp 29 Millionen bei Erstimpfungen und weitere etwa 8,3 Millionen bei Zweitimpfungen verabreicht worden. Demnach stieg die Quote der vollständig Geimpften auf 10 Prozent.
Am Dienstag wurden den Angaben zufolge 1.047.865 Impfspritzen gesetzt. An bereits zwei anderen Tagen in den vergangenen Wochen hatte die Zahl der beim RKI gemeldeten verabreichten Impfdosen binnen eines Tages bei mehr als einer Million gelegen. Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 38,7 Prozent. Sachsen liegt mit 29,8 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück.
EMA: mRNA-Impfstoffe offenbar wirksam gegen indische Mutante
Die auf mRNA-Technologie basierenden Corona-Impfstoffe scheinen nach Angaben der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) eine gute Wirksamkeit gegen die indische Variante des Coronavirus aufzuweisen. Es gebe „vielversprechende“ Hinweise darauf, dass die Vakzine von Pfizer/Biontech und Moderna in der Lage seien, diese Corona-Mutante zu „neutralisieren“, sagte Marco Cavaleri von der EMA in Amsterdam.
Auch bei den anderen Impfstoffen gegen das Coronavirus gehe die EMA bislang davon aus, dass sie gegen die indische Variante wirkten, sagte Cavaleri weiter. Hier müsse aber noch auf weitere Daten zum Einsatz des Impfstoffs von AstraZeneca in Indien gewartet werden.
Scholz will Corona-Hilfen bis Ende des Jahres verlängern
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Corona-Hilfen für die Wirtschaft bis zum Jahresende verlängern, darunter auch das Kurzarbeitergeld. Das sagte der SPD-Kanzlerkandidat in Berlin. „Die Hilfen kommen an.“ Mehr als 100 Milliarden Euro seien bereits ausbezahlt worden. „Wir haben eine Brücke gebaut.“
Museen in Hamburg öffnen wieder
Die staatlichen Museen und Gedenkstätten in Hamburg öffnen gemeinsam am 18. Mai. Mit Hygienekonzepten, Test- oder Impfnachweisen und Kontaktnachverfolgung soll sichergestellt werden, dass der Museumsbesuch ein sicheres Kulturerlebnis wird. „Es wird Zeit, dass Kunst und Kultur und mit ihnen Inspiration und Irritation wieder Einzug in unseren Alltag halten“, sagte Kultursenator Carsten Brosda (SPD) .
Galerien dürfen ab dem 17. Mai wieder öffnen. Neu ist, dass Besucher einen negativen Coronatest oder einen Impfnachweis vorlegen müssen. Der PCR-Test darf nicht älter als 48 Stunden, der Schnelltest nicht älter als zwölf Stunden sein. Kinder unter sechs Jahren sind davon ausgenommen.
BA: Migranten besonders stark von Entlassungen betroffen
Die Arbeitslosigkeit unter Migrantinnen und Migranten ist in 2020 überdurchschnittlich gestiegen. Gleichzeitig blieb die Beschäftigungsquote in der Bevölkerungsgruppe während der Corona-Pandemie stabil, wie aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt– und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorging.
Demnach stieg die Arbeitslosenquote unter anderem deshalb, weil Integrations– und Sprachkurse coronabedingt abgebrochen wurden und sich die Teilnehmenden arbeitslos meldeten. Die Beschäftigung veränderte sich hingegen kaum: Verloren im ersten Lockdown noch viele Migranten ihren Job, erholte sich die Lage im Jahresverlauf und erreichte das Vorjahresniveau.
Migranten und Geflüchtete sind der Studie zufolge jedoch wesentlich öfter von Kurzarbeit betroffen als Menschen ohne Migrationshintergrund. Insbesondere Menschen aus den Asylherkunftsländern Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien verloren während der Pandemie ihren Job.
Österreich: Kleiner Grenzverkehr mit Bayern ab morgen
Der sogenannte kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich wird ab Donnerstag möglich sein. Das stellte Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein klar. Zuvor gab es Verwirrung um die Ankündigung, Grenzübertritte für Besuche und zum Einkaufen wieder zuzulassen – Bayern lockerte die Regeln schon heute, Österreich setzte vorerst aber keinen Schritt.
Laut dem Gesundheitsministerium in Wien wird Österreich jedoch Getesteten, Geimpften und von Covid-19 Genesenen die Einreise erlauben. Die sogenannte 3-G-Regel gilt ab 19. Mai dann auch für Besucher aus ganz Deutschland. An dem Tag endet der Lockdown für Gastronomie, Kultur, Tourismus und Sport in Österreich.
Frankreichs Nationalversammlung doch für Corona-Pass
Nach einer überraschenden Ablehnung hat der Corona-Gesundheitspass doch noch Zustimmung in Frankreichs Nationalversammlung erhalten. In der Nacht zu Mittwoch votierten 208 Abgeordnete in zweiter Beratung für die geplanten Regelungen zum Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand und 85 dagegen. Der Corona-Pass war Teil des Pakets. Er soll Reisen außerhalb Frankreichs ermöglichen sowie den Besuch von Veranstaltungen mit großen Menschenmengen, wie etwa Fußballspiele, Messen oder Musikfestivals.
Als Reaktion auf die Niederlage des Vorhabens am Abend machte Frankreichs Regierung in der Nacht Zugeständnisse. Sie soll nun nur noch bis Ende September Freiheiten im Zuge der Pandemiebekämpfung einschränken können. Ursprünglich war hierfür ein Zeitraum bis Ende Oktober anvisiert worden. Nach der Nationalversammlung muss nun noch der Senat als zweite Kammer des Parlaments über das Vorhaben abstimmen.
Kirchen in Niedersachsen: Open-Air-Gesang möglich
Angesichts sinkender Corona-Inzidenzwerte werden die Bestimmungen für die Kirchenmusik vorsichtig gelockert: Bei evangelischen Open-Air-Gottesdiensten in Niedersachen dürfen unter Einhaltung vorgegebener Hygieneabstände die Chöre und Bläserchöre wieder in voller Besetzung musizieren.
Auch der Gemeindegesang ist unter freiem Himmel zumindest nicht untersagt, heißt es in den aktuellen Handlungsempfehlungen der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen. Liegt die Sieben-Tages-Inzidenz jedoch über 165, dürfen jedoch nur höchstens vier Musizierende oder Singende mitwirken.
Papst und Maas sprechen über Impfstoffverteilung
Papst Franziskus hat Bundesaußenminister Heiko Maas in Privataudienz empfangen. Es sei ein „sehr persönliches“ Gespräch über „existenzielle Fragen“ gewesen, sagte der saarländische Katholik und ehemalige Messdiener nach dem Treffen.
Ein zentrales Thema waren demnach die Folgen der Corona-Krise und eine gerechte Verteilung der Impfstoffe. Man wolle gemeinsam dafür sorgen, „dass die Pandemie die Ungleichheiten zwischen Nord und Süd nicht weiter verschärft“, so Maas. Er habe in diesem Zusammenhang die Beteiligung Deutschlands an der internationalen Impf-Initiative Covax hervorgehoben.
Auf eine mögliche – auch vom Papst befürwortete – Aussetzung des Patentschutzes für die Corona-Vakzine ging der SPD-Politiker
NRW und Bayern planen Lockerungen im Mai
Nordrhein-Westfalen will die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Gebieten mit niedrigen Inzidenzen lockern. Die Außengastronomie könne ab dem 15. Mai in Gebieten mit einer Inzidenz unter 100 wieder öffnen, sagt Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart. Auch für den Einzelhandel solle es Lockerungen geben. Bei einer Inzidenz unter 50 dürften auch Messen wieder öffnen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte für Pfingsten weitere Öffnungsschritte an. So sollen ab dem 21. Mai bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 die Freibäder wieder öffnen dürfen, sagt Söder in München. Dies werde zu einer Entzerrung bei der Nutzung der natürlichen Gewässer wie etwa der Isar führen. Zudem sollen dann auch Kulturveranstaltungen im Außenbereich möglich sein. Allerdings gelte hier dann eine Testpflicht, es dürften nur Sitzplätze geben und maximal 250 Zuschauer eingelassen werden.
Nach den Pfingstferien, sofern die Inzidenz stabil bleibe, werde die Landesregierung weitere Schritte erwägen, etwa für die Gastronomie und den Fitness-Sektor, kündigt Söder an.
Schweden: Maßnahmen bleiben bis 1. Juni in Kraft
Die in Schweden geltenden Corona-Maßnahmen werden angesichts vergleichsweise hoher Neuinfektionszahlen bis zum 1. Juni verlängert. Das gab Ministerpräsident Stefan Löfven in Stockholm bekannt. Auch wenn man auf nationaler Ebene einen Rückgang der Infektionszahlen sehe, befänden sich diese nach wie vor auf einem hohen Niveau. Ursprünglich waren Lockerungen für den 17. Mai angedacht gewesen.
Schweden hat in der Corona-Krise einen vielbeachteten Sonderweg gewählt. Die Skandinavier entschieden sich zu weniger strikten Beschränkungen und setzten mehr auf Empfehlungen und Appelle an die Vernunft der Bürger. Dennoch sind auch in Schweden bestimmte Maßnahmen eingeführt worden, darunter eine Teilnehmerobergrenze für Veranstaltungen und Zusammenkünfte von maximal acht Personen.
Nach dem 1. Juni sollen bei dieser Beschränkung gewisse Änderungen etwa für Sportveranstaltungen vorgenommen werden, wie Kultur- und Sportministerin Amanda Lind ankündigte
Care warnt vor Eskalation der Lage in Nepal
Die Corona-Pandemie in Nepal spitzt sich laut der Hilfsorganisation Care zu. Das Land sei für den schnellen Anstieg der Infektionszahlen nicht gewappnet und benötige dringend Unterstützung, erklärte Care Deutschland in Bonn. In Nepal seien weder genügend Quarantäneeinrichtungen noch Krankenhausbetten und Sauerstoffflaschen vorhanden.
Aktuell seien über 400.000 Corona-Infizierte unter den knapp 30 Millionen Einwohnern registriert. Wegen der niedrigen Testraten sei die Zahl der Infizierten aber vermutlich weitaus höher.
Die zweite Corona-Welle sei „deutlich schlimmer“ als die erste. Der nun drohende Monsunregen könnte die Situation den Angaben zufolge weiter verschlechtern. „Denn die Corona-Hotspots liegen in Gebieten, die regelmäßig von schweren Regenfällen betroffen sind“, sagte Sherpa.
Johnson will Umgang mit Krise untersuchen lassen
Der britische Premierminister Boris Johnson kündigt für 2022 eine umfassende öffentliche und unabhängige Untersuchung zum Umgang mit der Corona-Krise an. Er bespreche derzeit mit den Chefs der Regionalregierungen in Schottland, Wales und Nordirland die Bedingungen, teilt Johnson dem Parlament mit.
Ihm war zu Beginn vorgeworfen worden, die Krisenbewältigung viel zu zögerlich in Angriff genommen und die Gefahren runtergespielt zu haben. Mittlerweile hat seine Regierung Umfragen zufolge in der Gunst der Bevölkerung aber wieder Boden gutgemacht, da die Impfkampagne in Großbritannien im Vergleich zu vielen anderen Ländern deutlich schneller vorangekommen ist.
EU-Kommission rechnet mit rascher Erholung der Wirtschaft
Europa kann laut Berechnungen aus Brüssel auf eine rasche wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise hoffen. „Der EU wird nun für das vierte Quartal 2021 eine Erholung auf das Vorkrisenniveau prognostiziert“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
Der Frühjahrsprognose der EU-Kommission zufolge wird die Verschuldungsquote der Länder der Eurozone mit über 102 Prozent der Wirtschaftsleistung aber voraussichtlich einen neuen Höchststand erreichen. Ihre Wachstumserwartungen für das Jahr 2021 für alle 27 EU-Länder erhöhte die Kommission auf 4,2 Prozent. Im Februar war sie hier noch von 3,7 Prozent ausgegangen. Auch die Aussichten für 2022 verbesserten sich demnach weiter von zuvor 3,9 Prozent Wachstum auf 4,4 Prozent.
Impfung für alle bald beim Arzt möglich?
Bayern und Baden-Württemberg wollen ab dem kommenden Montag die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben.
Spahn mahnt zur Vorsicht
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat trotz der Entspannung der Corona-Lage zu weiterer Vorsicht gemahnt. Mit sinkenden Infektionszahlen und auf den Intensivstationen gehe „alles in die richtige Richtung“, sagte der CDU-Politiker in Berlin. Es gelte nun aber, sehr aufzupassen, dass Zuversicht nicht zu Übermut werde und es kein Zuviel an Kontakten und Lockerungen gebe.
Es werde sich erst in den nächsten Wochen entscheiden, ob die Lage auch im Sommer insgesamt besser sei. Auf allen politischen Ebenen sei daher die Bereitschaft nötig, im Fall steigender Infektionen schnell auch wieder Beschränkungen einzuführen und nicht lange zu warten.
RKI warnt vor Ungeduld und zu frühen Öffnungen
Trotz bundesweit sinkender Inzidenz-Zahlen in der Pandemie hat das Robert Koch-Institut zur Geduld gemahnt und vor zu frühen Öffnungen gewarnt. „Bei aller Zuversicht dürfen wir bitte eines nicht vergessen: Diese Pandemie ist ja nicht vorbei“, sagt RKI-Präsident Lothar Wieler.
Es erkrankten nun vor allem die Jüngeren, darunter viele Schülerinnen und Schüler sowie junge Erwachsene. Und es gebe noch immer rund 1000 Todesfälle pro Woche. „Die Situation ist weiter ernst.“ Doch auch erfreuliche Fortschritte seien zu erkennen. „Die Inzidenzen sinken in allen Altersgruppen und in allen Bundesländern“, sagte Wieler. Sie nähern sich der Schwelle von 100.
Ein Drittel der Bundesbürger habe inzwischen mindestens eine Impfdosis erhalten. Einer von zehn sei bereits vollständig geimpft – darunter vor allem die Älteren. „Die Impfquote allein reicht aber noch nicht aus“, betonte Wieler. Um die Pandemie zu beenden, müssten 80 Prozent der Bevölkerung die Infektion entweder durchgemacht haben oder geimpft sein.
„Wenn wir zu früh öffnen, würde sich das Virus wieder verbreiten“. Deshalb sei es wichtig, alle Corona-Regeln wie Maske-Tragen, Abstandhalten und Lüften weiter zu beherzigen und Testangebote wahrzunehmen.
Experten: WHO und Regierung zu langsam reagiert
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Regierungen in aller Welt haben im vergangenen Jahr zu langsam auf erste Alarmzeichen einer möglichen Gesundheitsbedrohung reagiert. Dieses Fazit zieht eine von der WHO bestellte unabhängige Expertenkommission in einem in Genf vorgelegten Bericht.
„Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass das System, wie es zurzeit besteht, nicht geeignet ist zu verhindern, dass sich mit einem neuen und hochansteckenden Erreger, der jeden Augenblick auftauchen könnte, eine Pandemie entwickelt“, heißt es in dem Bericht.
Die Expertinnen und Experten legen zahlreiche Empfehlungen vor, wie die Welt sich besser auf eine neue Bedrohung einstellen kann. Darunter ist ein Milliardenfonds, den reiche Länder finanzieren sollen, um Vorkehrungen gegen eine neue Pandemie treffen zu können.
300 Millionen Euro für Entwicklung von Medikamenten
Der Bund stellt weitere 300 Millionen Euro für die Entwicklung von Medikamenten gegen Covid-19 bereit. Mit dem nun aufgelegten Förderprogramm sollten die finale Testphase solcher Medikamente unterstützt und auch der Aufbau der Herstellungskapazitäten der Medikamente in Deutschland unterstützt werden, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek in Berlin.
Sie wolle aber Hoffnungen auf einen schnellen Durchbruch dämpfen. Es sei außerdem auch nicht davon auszugehen, dass es „eine Wunderpille“ geben könne, sagte Karliczek.
Kreise: Bayern gibt alle Corona-Impfstoffe in Arztpraxen frei
Bayern will ab kommendem Montag die Priorisierungen für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. In den Impfzentren soll es demnach aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.
Weitere Milliardenhilfe für ÖPNV
Busse und Bahnen in Deutschland sollen wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen. Das Bundeskabinett brachte einen Entwurf auf den Weg, der für dieses Jahr nochmals eine Milliarde Euro vorsieht. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte, der umweltfreundliche öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) könne damit leistungsfähig und zuverlässig am Laufen gehalten werden. Der Gesetzentwurf kann nun von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden.
Im vergangenen Jahr hatte der Bund bereits 2,5 Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr bereitgestellt – über die jährlichen Regionalisierungsmittel hinaus, die in diesem Jahr auf knapp 9,3 Milliarden Euro steigen. Damit können Länder und Verkehrsverbünde Verkehrsangebote bestellen. Die Länder haben zugesagt, in gleicher Höhe wie der Bund Finanzhilfen für den ÖPNV bereitzustellen.
30 Mio. Euro für ehrenamtliche Kinder- und Jugendprogramme
Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt erhält vom Bund 30 Millionen Euro, um das ehrenamtliche Engagement für Kinder, Jugendliche und Familien zu stärken. Das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ solle Vereinen und Initiativen vor Ort helfen, die durch die Corona-Pandemie entstandenen Lernrückstände abzubauen und die frühkindliche Bildung zu stärken, teilte die Stiftung mit. Damit würden außerdem Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote gefördert.
Viele Angebote in Vereinen und Initiativen konnten während der Corona-Pandemie nicht oder nur eingeschränkt aufrechterhalten werden. „Wir müssen alle miteinander dafür Sorge tragen, dass unsere Vereins- und Verbandslandschaft auch nach Corona so bunt und vielfältig bleibt, wie wir sie kannten“, sagte Stiftungsvorstand Jan Holze. Die zusätzlichen Mittel seien ein wichtiger Baustein dafür. Für das ehrenamtliche Engagement vor Ort werde die Stiftung in den kommenden Wochen konkrete Unterstützungsangebote entwickeln.
BW hebt Priorisierung in Hausarztpraxen auf
Die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe soll in Hausarztpraxen in Baden-Württemberg aufgehoben werden. Das haben das Sozialministerium und die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg gemeinsam beschlossen.
Wie das Ministerium dem SWR mitteilte, soll die Regelung ab dem kommenden Montag gelten. Dann könnten niedergelassene Ärztinnen und Ärzte also theoretisch alle Personen über 16 beziehungsweise 18 Jahren impfen, sofern Impfstoff verfügbar ist.
Zugleich werde in den Impfzentren die gesamte in der Corona-Impfverordnung aufgeführte Prioritätengruppe 3 geöffnet, hieß es weiter. Dazu zählen auch diejenigen, die aus beruflichen Gründen eine Impfberechtigung erhalten.
Weitere Corona-Ausnahmen für Künstler
Die Bundesregierung will mit einer weiteren Ausnahmeregelung selbstständigen Kulturschaffenden durch die Corona-Pandemie helfen. Das Kabinett billigte einen Gesetzesvorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), wonach Künstler übergangsweise deutlich mehr Geld als sonst mit nicht-künstlerischer Tätigkeit verdienen dürfen, ohne ihren Versicherungsschutz in der Künstlersozialkasse (KSK) zu verlieren.
Die Verdienstgrenze für selbstständige, nicht künstlerische Arbeit, die normalerweise wie für Minijobs bei 450 Euro liegt, wird bis Ende 2021 auf 1.300 Euro pro Monat angehoben. Bis zu diesem Betrag soll der Kranken- und Pflegeversicherungsschutz über die Künstlersozialkasse bestehen bleiben, den die Kulturschaffenden andernfalls verlören.
Die Künstlersozialkasse erhält außerdem 2022 zur finanziellen Stabilisierung einen Bundeszuschuss von 84,5 Millionen Euro, um fehlende Einnahmen auszugleichen. Kultureinrichtungen müssen eine prozentuale Abgabe an die Künstlersozialkasse zahlen. Weil ihre Einnahmen wegbrechen, zahlen sie seit Beginn der Pandemie auch entsprechend wenig in die KSK ein.
Nauru vermeldet „Weltrekord“: Alle Erwachsenen gegen Corona geimpft
Die kleine Pazifik-Insel Nauru hat nach eigenen Angaben als erstes Land der Welt allen Erwachsenen eine Impfdosis gegen das Coronavirus verabreicht. „Die Corona-Taskforce freut sich über diesen Weltrekord und dankt allen Einwohnern für ihren Beitrag, Nauru frei von Corona zu halten“, erklärte die Regierung. Im Laufe eines Monats erhielten den Angaben zufolge 7392 Menschen eine erste AstraZeneca-Impfung. Das entspricht sogar 108 Prozent der eigenen Staatsbürger – auch Ausländer vor Ort wurden mitgeimpft. Mitte Juli sollen alle Bewohner ihre zweite Impfdosis erhalten.
Nauru gehört zu den wenigen Ländern der Welt, in denen bisher keine Fälle des Coronavirus registriert wurden. Damit das so bleibt, soll weiter regelmäßig getestet werden. Nauru erhielt seine Impfdosen im Zuge des internationalen Covax-Programms, das für eine faire Vakzin-Verteilung auf der Welt sorgen will.
Bundesregierung beschließt neue Einreiseverordnung
Die Bundesregierung verabschiedet nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters eine neue Einreiseverordnung. Nach der Vorlage dürfen demnach Geimpfte, Genesene und negativ Getestete nach Deutschland einreisen und müssen nicht mehr in Quarantäne.
Wenn eine Person aber aus einem Hochrisiko- oder Mutationsgebiet kommt, muss sie sich demnach weiterhin in Quarantäne begeben. Zudem gelten als geimpft nur diejenigen, die mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Vakzin geimpft sind. Das sind derzeit die Impfstoffe von BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson&Johnson.
EU-Kommission hebt Konjunkturprognose an
Die europäische Wirtschaft wird nach Einschätzung der EU-Kommission dieses und kommendes Jahr schneller wachsen als zuletzt erwartet. Mit Blick auf Impferfolge und Lockerungen nach der Corona-Krise hob die Brüsseler Behörde ihre Konjunkturprognose deutlich an. In den 27 EU-Staaten erwartet sie für 2021 nun 4,2 Prozent Wachstum, in den 19 Staaten der Eurozone 4,3 Prozent. Für 2022 wird sowohl für die EU als auch für die Eurozone ein Plus von 4,4 Prozent vorhergesagt.
Noch Mitte Februar setzte Kommission schwächere Werte an. Damals hieß es, die Wirtschaftsleistung in der in der EU werde dieses Jahr um 3,7 Prozent steigen und in der Eurozone um 3,8 Prozent. Für 2022 wurden 3,9 Prozent Wachstum für die EU und 3,8 Prozent für die Eurozone prognostiziert. „Der Schatten von Covid-19 hebt sich langsam von der europäischen Wirtschaft“, erklärte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Die beispiellose Finanzhilfe bleibe aber zur Unterstützung von Unternehmen und Arbeitnehmern weiter wichtig. Die Defizite und die Verschuldung würden deshalb dieses Jahr auf einen Höhepunkt steigen, bevor sie wieder abnähmen.
Impfkampagne: „Die Stimmung wird aggressiver“
Die Aussicht auf mehr Freiheiten und die Aufhebung der Priorisierung bei einigen Vakzinen steigert die Ungeduld beim Warten auf die Corona-Impfung. Es mehren sich Berichte über Betrug. Ärzte fordern, die Reihenfolge vorerst nicht aufzugeben.
Qantas verschiebt Wiederaufnahme internationaler Flüge
Die australische Fluggesellschaft Qantas hat die bislang für Oktober geplante Wiederaufnahme internationaler Flüge auf Ende Dezember verschoben. Als Gründe nannte sie Verzögerungen bei der Corona-Impfkampagne und Australiens Pläne, erst bis Mitte 2022 seine internationalen Grenzen weitgehend wieder zu öffnen. Flüge zwischen Australien und Neuseeland seien davon nicht betroffen, hieß es in der Mitteilung der Airline. Das Wiederaufleben von Inlandsreisen bleibe das wichtigste Element für die wirtschaftliche Erholung der Fluglinie.
„Die Regierung hat ihren voraussichtlichen Zeitplan für den Abschluss der australischen Impfkampagne auf Ende 2021 und ihren Zeitplan für die signifikante Wiederöffnung unserer internationalen Grenzen auf Mitte 2022 verschoben“, schrieb Qantas weiter. Australiens internationale Grenzen sind im Zuge der Corona-Pandemie seit März 2020 geschlossen, Ausnahmen gibt es für dort Lebende sowie australische Staatsbürger.
Das Land mit rund 25 Millionen Einwohnern blieb weit hinter dem ursprünglichen Ziel zurück, bis Ende März vier Millionen Impfdosen zu verabreichen. Bis Dienstag waren gut 2,8 Millionen Dosen gespritzt worden. Ursprünglich sollten bis Oktober alle Erwachsenen geimpft sein.
Weniger Gasthörer an Universitäten
Angesichts überwiegender Online-Veranstaltungen bleiben den Hochschulen vor allem ältere Gasthörer weg. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, haben im laufenden Wintersemester 26.300 Menschen als Gast Lehrveranstaltungen an deutschen Hochschulen besucht. Das waren 29 Prozent weniger als im Wintersemester 2019/2020. Sogenannte Gasthörer können auch ohne Hochschulreife an einzelnen Lehrveranstaltungen teilnehmen, aber nicht an Abschlussprüfungen.
Besonders ältere Menschen verzichteten: Bei den Gasthörern ab 65 Jahren ging die Zahl der Teilnehmer im Vergleich zum Vorjahr um 58 Prozent zurück. „Viele Universitäten erklären den Rückgang mit der Umstellung von Präsenzlehre auf Online-Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Maßnahmen“, so das Bundesamt. „Der Wegfall des Campusbesuchs sowie die zusätzlichen technischen Hürden machen das Gaststudium für viele weniger attraktiv.“
Karliczek: Kinder könnten in Schulen oder von Hausärzten geimpft werden
Die für Kinder über zwölf Jahren geplanten Corona-Impfungen könnten nach den Worten von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sowohl in Schulen als auch bei Hausärzten erfolgen. „Je nachdem, ob man eine große oder eine kleine Schule hat, gibt es ganz unterschiedliche Rahmenbedingungen“, sagte Karliczek dem Sender RTL/ntv. Entsprechend unterschiedliche Angebote könnten gemacht werden. Für viele Eltern sei es aber wichtig, dabei zu sein, wenn ihre Kinder geimpft werden, sagte die Ministerin weiter. „Von daher ist es dann vielleicht sogar einfacher, das beim Hausarzt zu machen.“
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass bis zum Ende der Sommerferien den Zwölf- bis 18-Jährigen in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden soll. Nach Kanada und den USA könnte auch Europa noch in diesem Monat den Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder zulassen. Die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) arbeitet an einer beschleunigten Zulassung für Zwölf- bis 15-Jährige.
Meldeverzug verfälscht oft Inzidenz
Eine Datenanalyse des Bayerischen Rundfunks zeigt: Corona-Lockerungen könnten vielerorts zu früh eingeleitet werden – Inzidenzen verändern sich durch Nachmeldungen oft deutlich. Einmal veröffentlichte Werte werden jedoch nicht korrigiert.
Inzidenz in Schleswig-Holstein wieder unter 50
Die Corona-Zahlen in Deutschland fallen deutlich: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein nun unter 50 (49) liegt. In acht der 16 Bundesländer ist der Wert unter 100 gefallen.
Die regionalen Unterschiede sind aber weiter sehr groß. Thüringen ist mit einer Inzidenz von 168,3 das Bundesland mit dem höchsten Wert. Das RKI gibt mittlerweile 26 Landkreise an, die bereits unter einer Inzidenz von 50 liegen. 19 Kreise weisen dagegen weiter einen Wert von mehr als 200 auf. In der Stadt Schweinfurt liegt er mit 286,4 am höchsten.
Die Inzidenz gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Grenze für die bundesweite „Notbremse“ mit Ausgangs- und schärferen Kontaktbeschränkungen ist ein Wert von 100. Liegt er konstant darunter sind Öffnungsschritte möglich.
Skepsis über schnelle Impfung von Kindern
Bis zum Ende der Sommerferien will die Bundesregierung Kinder ab zwölf Jahren impfen – trotz Bedenken der Ständigen Impfkommission (STIKO). Auch Ärzteverbände sind skeptisch. Sie halten die Pläne für unrealistisch.
Tui-Konzern setzt auf „Neustart“ im Sommer
Der Tui-Konzern vertraut nach einem harten Corona-Winter auf eine möglichst rasche Erholung des Tourismus in der Sommersaison. Während der ersten beiden Geschäftsquartale 2020/2021 (Oktober bis Ende März) häufte der weltgrößte Reiseanbieter einen für die Jahreszeit typischen Verlust an, der mit knapp 1,48 Milliarden Euro allerdings über 70 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum war. Die vergangenen Monate seien „wie erwartet durch Covid-19-Beschränkungen geprägt“ gewesen. Angesichts der Impfungen und der schrittweisen Öffnung in mehreren Urlaubsländern gab sich Vorstandschef Fritz Joussen zuversichtlich: „Wir stehen jetzt am Anfang des erwarteten Neustarts.“ Der Stand der Sommerbuchungen liege bei 2,6 Millionen.
Lockerungen im Norden
Die derzeit vielerorts positive Entwicklung bei den Corona-Zahlen macht sich in immer mehr Bundesländern in konkreten Lockerungen bemerkbar. Seit Mitternacht gilt in Hamburg die nächtliche Ausgangsbeschränkung nicht mehr. Die Inzidenz in der Hansestadt lag zuletzt stabil unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, dadurch wurde der Schritt möglich.
In Schleswig-Holstein werden ab Montag die Corona-Regeln gelockert, vor allem im Tourismus und der Gastronomie, bei Kontakten im Freien und in der Freizeit. Das sieht eine neue Verordnung der Landesregierung vor, mit der die in der vorigen Woche angekündigten Öffnungsschritte in Kraft treten. Ab 17. Mai dürfen Gaststätten dort unter strengen Auflagen auch ihre Innenbereiche öffnen.
Ähnlich sieht der Plan in Mecklenburg-Vorpommern aus: Dort darf die Gastronomie von Pfingstsonntag (23. Mai) an wieder öffnen – außen und innen. Der Tourismus in dem Bundesland wird am 7. Juni für Einwohner des Landes und am 14. Juni für Gäste aus den anderen Bundesländern geöffnet. Ab sofort könne gebucht werden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstagabend.
Scholz will Schuldenbremse ab 2023 wieder einhalten
Vor der Vorstellung der Steuerschätzung hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Willen bekräftigt, die Schuldenbremse ab 2023 wieder einzuhalten und bis 2030 die Stabilitätskriterien des EU-Stabilitätspakts zu erfüllen. „Wenn wir es klug anstellen, werden wir zum Ende des Jahrzehnts wieder alle Stabilitätskriterien erfüllen. Wir werden aus den Schulden herauswachsen genau wie nach der Finanzkrise“, sagte Scholz der „Rheinischen Post“.
Die nächsten Jahre würden „eine Herausforderung“, fügte der SPD-Kanzlerkandidat hinzu. „Die Gesetze der Mathematik lassen sich schlecht aushebeln“, sagte Scholz mit Blick auf sich abzeichnende große Haushaltslöcher in den kommenden Jahren. Die Haushaltsplanungen der Bundesregierung für das nächste Jahr bezeichnete er als realistisch. „Vieles deutet darauf hin, dass wir die Corona-Krise im Sommer weitgehend überstanden haben werden, dann wird das Wirtschaftswachstum wieder ordentlich anziehen. Das zeichnet sich jetzt schon ab“, sagte der Minister. „Deshalb sind die Planungen für nächstes Jahr realistisch.“
Indien meldet Rekord an Todesfällen binnen 24 Stunden
In Indien sind in Zusammenhang mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden so viele Menschen gestorben wie noch nie. Das Gesundheitsministerium meldet 4205 weitere Todesfälle. Insgesamt steigt damit die Zahl der Toten auf 254.197. Die Infektionen legen um 348.421 auf 23,34 Millionen zu.
Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Todesfälle weitaus höher ist. Besonders in den ländlichen Gegenden, wo zwei Drittel der indischen Bevölkerung leben, scheint sich das Virus derzeit ungebremst auszubreiten. Indiens ohnehin schlecht ausgestattetes Gesundheitssystem ist völlig überlastet. In zahlreichen Krankenhäusern sind Betten, medizinischer Sauerstoff und Medikamente knapp. Dutzende Länder haben Hilfslieferungen nach Indien geschickt.
Patientenschützer fordert Konsequenzen für Impfbetrüger
Bis zu fünf Jahre Gefängnis für Impfbetrüger, das forderte Eugen Brysch, Vorstand Stiftung Patientenschutz, im Interview mit dem BR: „Wenn es wiederholt organisiert und kriminell ist, dann muss es bis dorthin gehen. Aber es fängt ja an mit einer Ordnungswidrigkeit. Und es kann nicht sein, dass das Falschparken vor dem Impfzentrum als Ordnungswidrigkeit gilt, aber das bewusste Täuschen im Impfzentrum keine Konsequenz hat.“
„Wir erleben, dass es viele Praxen gibt, die sich bei uns melden, und auch Impfzentren, die sagen, da wird sehr robust mit Nachdruck, auch mit körperlicher Präsenz versucht, sein Impfangebot einzufordern“, so Brysch. „Da ist eindeutig die Grenze überschritten.“ Und wenn jemand bewusst falsche Geburts- und Berufsangaben mache, „da muss konsequentes Handeln da sein. Sonst überlassen wir den Arztpraxen und den Impfzentren vor Ort zu sehr den Druck des Starken.“
Indische Corona-Variante in mehr als 44 Ländern nachgewiesen
Die in Indien entdeckte Coronavirus-Variante B.1.617 hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits in mehr als 44 Länder ausgebreitet. Die erstmals im Oktober aufgetretene Mutante sei in mehr als 4500 Proben einer Datenbank „aus 44 Ländern in allen sechs WHO-Regionen“ nachgewiesen worden, teilte die UN-Organisation mit. Zudem lägen Berichte über Nachweise aus fünf weiteren Ländern vor.
Außerhalb Indiens wurden demnach in Großbritannien die meisten Infektionsfälle mit der Virus-Variante festgestellt. Die WHO hatte B.1.617 am Montag als „besorgniserregend“ eingestuft, da die Variante möglicherweise ansteckender und auch unempfindlicher gegen Antikörper sei.
Das Virus, das die weltweite Corona-Pandemie ausgelöst hat, hat bereits tausende Mutationen durchlaufen, einige davon sind bedenklicher als andere. Indien meldete der Sequenzdatenbank der Global Initiative for Sharing All Influenza Data (Gisaid) erstmals im Oktober 2020 das Auftreten des Genoms B.1.617.
Welthungerhilfe: Corona bedeutet Rückschlag im Kampf gegen Hunger
Die Corona-Pandemie bedeutet nach Ansicht der Welthungerhilfe einen Rückschlag für viele Entwicklungserfolge. Das gelte auch für den Kampf gegen den Hunger, sagte Geschäftsführer Mathias Mogge. Auch in armen Ländern seien zahlreiche Menschen an den Folgen von Corona gestorben, betonte Mogge. Fatale Folgen hätten die mit der Pandemie verbundenen „ökonomischen Schocks“, so Mogge. „Gerade die vulnerabelsten Menschen, die von der Hand in den Mund leben, sind von Corona massiv beeinträchtigt.“ Den Betreffenden habe die Pandemie letzten Endes die Lebensgrundlage entzogen.
Ärzteverbände gegen Aufhebung der Impfpriorisierung
Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes haben sich dafür ausgesprochen, Corona-Impfstoffe auch weiterhin gemäß der Priorisierung zu verabreichen. „Ich halte es für falsch, die Impfpriorisierung jetzt schon komplett preiszugeben“, sagte Marburger-Bund-Chefin Susanne Johna der „Rheinischen Post“. „Es sind ja noch gar nicht alle Personen mit Vorerkrankungen und erhöhtem Risiko geimpft. Die sollten auch in den Impfzentren noch Vorrang haben.“ Bund und Länder dürften bei ihren Entscheidungen nicht der Devise „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ Vorschub leisten. Dann hätten die „Schwächeren, die am wenigsten drängeln, am Ende das Nachsehen.“
Ulrich Weigeldt, Vorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes, sagte der „Rheinischen Post“: „So lange eine Knappheit an Impfstoffdosen besteht, ist die Priorisierung für die Hausärztinnen und Hausärzte eine wichtige Leitlinie, um besonders gefährdete Patientinnen und Patienten schnell auszumachen und frühzeitig zu schützen.“
Scholz fordert klare Ansage zu Urlaubsreisen bis Ende Mai
Die Bundesregierung soll nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Bundesbürgern noch im laufenden Monat eine klare Perspektive für den Sommerurlaub geben. „Bis Ende Mai sollten wir den Bürgerinnen und Bürgern eine klare Ansage machen, ob sie in den Schulsommerferien wieder in den Urlaub fahren können, damit sie die Ferien noch planen können“, sagte Scholz der „Rheinischen Post“. Dank des wachsenden Impftempos und der sinkenden Infektionszahlen sollten zumindest Ferien im Inland und einigen anderen Ländern wieder möglich werden.
STIKO dämpft Erwartungen an schnelle Impfempfehlung für Kinder
Die Ständige Impfkommission (STIKO) dämpft Erwartungen an eine schnelle generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren. „Derzeit diskutierte Argumente wie Urlaub können nicht die primären entscheidungsrelevanten Argumente der STIKO sein“, sagte der Vorsitzende Thomas Mertens der „Welt. Im Moment habe man noch keine detaillierten Daten der Impfstudie bei Kindern. Diese müssten erst genau geprüft werden, bevor eine generelle Impfempfehlung für Kinder gegeben werden könne.
Französische Nationalversammlung stimmt gegen Corona-„Gesundheitspass“
Die französische Nationalversammlung hat überraschend gegen den von der Regierung geplanten Corona-„Gesundheitspass“ gestimmt. Der entsprechende Abschnitt des Gesetzentwurfs für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand wurde am Abend mit 108 zu 103 Stimmen abgelehnt. Der Pass war ein wichtiger Bestandteil des Lockerungsplans von Präsident Macron. Darin sollten nach Vorstellung der französischen Regierung neben Negativ-Tests auch Impfungen oder eine überstandene Covid-19-Erkrankung verzeichnet werden. Der Pass sollte Reisen außerhalb Frankreichs und den Besuch von Sportveranstaltungen und anderen Veranstaltungen mit großen Menschenmengen ermöglichen.
RKI meldet 14.909 Neuinfektionen
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 14.909 Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 18.034 Neuansteckungen gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Morgen bundesweit bei 107,8 (Vortag: 115,4; Vorwoche: 132,8). Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 268 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 285 Tote gewesen.
Hausärzteverband: Impfdrängler werden fordernder, Spannungen wachsen
Der Deutsche Hausärzteverband hat vor wachsenden Spannungen durch Impfdrängler gewarnt. „Wir erleben jeden Tag Diskussionen mit Leuten, die jetzt unbedingt schnell geimpft werden wollen, obwohl sie noch nicht an der Reihe sind“, sagte die Vize-Vorsitzende Anke Richter-Scheer den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. „Die Stimmung wird aggressiv.“
Durch die Ausweitung der Priorisierung sei für einige nicht mehr nachvollziehbar, warum der eine schneller an der Reihe sei als der andere. „Hinzu kommt, dass viele jetzt ihre Zweitimpfung vorziehen wollen, um so schnell wie möglich von den Rechten für Geimpfte zu profitieren oder sorglos in den Urlaub fahren zu können“, betonte sie. In den Arztpraxen komme es zudem zu Ärger mit älteren Patienten, die anstelle von AstraZeneca einen anderen Impfstoff haben wollten, erklärte Richter-Scheer.
