Indische Virus-Variante ist möglicherweise weniger ansteckend

Tourismusbeauftragter für dauerhafte Mehrwertsteuer-Senkung in Gastronomie

Im Kampf gegen die Folgen der Pandemie fordert der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie bei Speisen von 19 auf sieben Prozent. „Wir haben die Tourismusbranche von Anfang an unterstützt, zum Beispiel durch einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie. Dieser muss langfristig entfristet werden“, sagt der CDU-Politiker im Interview von Merkur.de. Der in der Corona-Krise gesenkte Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurants, Wirtshäusern und Cafés gilt derzeit befristet bis Ende 2022.

Zudem sprach sich Bareiß für eine rasche Öffnung auch für Gäste aus nicht-europäischen Ländern aus. Dazu plädierte er für weltweit einheitliche Standards bei Covid-19-Tests und digitalen Impfausweisen. „Ein Corona-Test, der in Malaysia, Brasilien oder bei uns gemacht wird, muss dieselben Kriterien erfüllen. Es wäre zudem hilfreich, wenn es einen global anerkannten Corona-Impfpass gibt.“

New York: Restaurant-Besuche und Fitnessstudios mit Geimpften

Für viele New Yorkerinnen und New Yorker dürfte sich das Leben nun wieder etwas normaler anfühlen: Seit dem heutigen Mittwoch müssen sie meist keine Maske mehr tragen und Restaurants, Geschäfte, Fitnessstudios und viele andere Betreiber dürfen wieder so viele Kunden wie vor der Pandemie einlassen – vorausgesetzt, sie überprüfen anhand von Impfausweisen oder Apps, dass alle geimpft sind.

Seit dieser Woche fahren auch die U-Bahnen wieder rund um die Uhr. Ende des Monats sollen Bars und Restaurants nicht mehr um Mitternacht schließen müssen.

Corona-Krise in Brasilien: Kleinreden und blockieren

Das Coronavirus breitet sich in Brasilien weiter aus. Das Gesundheitsministerium meldete zuletzt 75.445 Neuinfektionen. Damit stieg die Gesamtzahl der Ansteckungen auf über 15,7 Millionen. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hatte Schutzmaßnahmen immer wieder verhindert. Seit einem Monat nun untersucht ein Ausschuss sein Handeln – und sieht schwere Versäumnisse, berichtet Matthias Ebert.

EU will Geimpfte grundsätzlich wieder einreisen lassen

Die EU-Staaten wollen vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte aus aller Welt wieder einreisen lassen. Die zu Beginn der Pandemie verhängten Einschränkungen für nicht zwingend notwendige Einreisen sollen nach einer Einigung der EU-Botschafter aufgehoben werden, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete. Dies solle dann gelten, wenn die EU-Staaten einen Impfnachweis auch für das Reisen innerhalb der EU akzeptierten.

Zudem sollen künftig auch wieder mehr Menschen unabhängig von der Impfung einreisen können. Derzeit ist die Einreise von Touristen ohne zwingenden Grund nur aus sieben Ländern problemlos möglich, in denen die Viruslage gut ist. Die Kriterien dafür werden nun gelockert. Ausnahmen gelten bereits etwa für Familienmitglieder, Diplomaten oder medizinisches Personal.

Flughafen Frankfurt: Die Bundespolizei kontrolliert Reisende, die nach Deutschland zurückgekehrt sind. Zu Beginn der Pandemie hatten sich fast alle EU-Staaten auf einen weitgehenden Einreisestopp geeinigt. Vollständig Geimpfte aus aller Welt sollen nun wieder einreisen dürfen.

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Großbritannien: Verwirrung über neue Corona-Reiseregeln

Nach der Aufhebung eines generellen Verbots von Freizeitreisen in Großbritannien wächst der Unmut über die Regierung wegen widersprüchlicher Botschaften. Kritik kam unter anderem vom Verband der Fluggesellschaften Airlines UK, wie die britische Nachrichtenagentur PA berichtete.

Inzwischen sind Auslandsreisen aus nicht zwingenden Gründen in den meisten Teilen Großbritanniens wieder erlaubt. Trotzdem warnten Premierminister Boris Johnson und andere Regierungsmitglieder eindringlich vor Freizeitreisen.

In Großbritannien gilt ein Ampelsystem mit unterschiedlichen Regeln zur Quarantänepflicht bei der Rückkehr. Portugal steht als einziges EU-Land auf einer sehr überschaubaren grünen Liste von Ländern, bei denen Rückkehrer nicht in Quarantäne müssen. Die anderen beliebten Reiseziele in Europa wie Spanien, Italien und Griechenland stehen genauso wie Deutschland auf einer gelben Liste. Wer aus diesen Ländern zurückkehrt, muss mindestens fünf Tage in Quarantäne.

EU legt Plan zur Steigerung der Impfstoff-Produktion vor

Die Europäische Union will der Welthandelsorganisation (WTO) Vorschläge zur Steigerung der Impfstoff-Produktion vorlegen. Allgemeiner und fairer Zugang zu Vakzinen und Behandlung müsse weltweit oberste Priorität haben, sagte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis im EU-Parlament. Derzeit läuft eine Diskussion über eine vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes bei Covid-Impfstoffen. Die EU-Kommission steht dem Vorschlag der USA kritisch gegenüber. Kurz- und mittelfristig werde eine Freigabe von Patenten keine zusätzliche Impfstoffdosis bringen, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesagt.

Streit um europäisches Impfzertifikat

Die Verhandlungen zwischen Europaparlament und EU-Staaten über die Einführung eines europäischen Impfzertifikates für Reisen im Sommer sind erneut ohne Ergebnis geblieben. Trotz eines umfassenden Kompromissangebots des Parlaments gebe es „noch keinen weißen Rauch“, erklärte die liberale Europaabgeordnete Sophie in ‚t Veld nach den Gesprächen. Die Verhandlungen sollen fortgesetzt werden.

Das sogenannte grüne Zertifikat soll bis Ende Juni EU-weit verfügbar sein, um das Reisen während der Sommerferienzeit zu erleichtern. Der digital lesbare Nachweis soll neben Angaben zu Impfungen auch Informationen über Tests oder überstandene Corona-Infektionen enthalten. Die Mitgliedstaaten lehnen aber unter anderem die Forderung der Abgeordneten ab, für noch nicht geimpfte Personen kostenlose Corona-Tests zu ermöglichen. Hier brachte das Parlament nun die Möglichkeit einer EU-Finanzierung ins Spiel.

Indische Mutante womöglich doch nicht so ansteckend

Die indische Virus-Mutante ist einem britischen Experten zufolge womöglich nicht in dem Maße ansteckend wie zunächst befürchtet. Sie sei immer noch um ein Vielfaches ansteckender als andere Varianten, sagte Neil Ferguson, Epidemiologe am Imperial College London, der BBC. Jüngste Daten zeigten jedoch, dass das etwas abgenommen habe. Die derzeit verfügbaren Impfstoffe würden auch bei dieser Mutante gegen einen schweren Covid-19-Verlauf schützen. Aber auch bei Geimpften sei die Wahrscheinlichkeit der Verbreitung höher. Ferguson schränkte allerdings ein, dass es für eine verlässliche Einschätzung noch weit mehr Daten brauche.

Elbphilharmonie soll wieder öffnen

Die Elbphilharmonie in Hamburg soll am 31. Mai wieder den Konzertbetrieb aufnehmen. Dank stark rückläufiger Corona-Fälle könne das Haus nach siebenmonatiger Schließung wieder öffnen, teilte die zuständige HamburgMusik gGmbH mit. Auch die Plaza der Elbphilharmonie soll für Gäste wieder geöffnet werden.

EZB warnt vor Gefahren für Finanzstabilität

Europas Währungshüter sehen auch für die Zeit nach der Corona-Krise erhöhte Risiken für die Finanzstabilität im Euroraum. Insbesondere in einigen Ländern des Währungsgebiets seien „deutlich höhere Insolvenzquoten als vor der Pandemie nicht auszuschließen“, konstatierte die Europäische Zentralbank (EZB) anlässlich der Veröffentlichung ihres Finanzstabilitätsberichts. Das könnte wiederum Staaten und Banken belasten, welche die Unternehmen während der Pandemie unterstützten. „Eine höhere Schuldenlast der Unternehmen in Ländern mit größeren Dienstleistungssektoren könnte den Druck auf Regierungen und Banken in diesen Ländern erhöhen“, sagte EZB-Vizepräsident Luis de Guindos bei der Vorstellung des Berichts.

Bach: 80 Prozent der Olympioniken in Tokio geimpft

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat versichert, dass die Sommerspiele in Tokio sicher sein werden. Noch vor dem geplanten Beginn am 23. Juli würden mehr als 80 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner des Olympischen Dorfes geimpft sein oder hätten einen Impftermin, sagte IOC-Präsident Thomas Bach bei einem Besuch in Tokio. Forderungen nach einer Absage der Spiele, die im Zuge einer vierten Welle in Japan und der dort schleppenden Impfkampagne wieder lauter wurden, wies er zurück. Andere Sportveranstaltungen mit hohen Corona-Sicherheitsmaßnahmen hätten gezeigt, dass die Spiele stattfinden könnten.

Macron mahnt angesichts von Lockerungen zu Vorsicht

Angesichts der Wiedereröffnung von Cafés und Restaurants in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron weiterhin zu Vorsicht in der Corona-Pandemie gemahnt. „Die Zahlen sind auf dem richtigen Weg“, sagte Macron vor Reportern beim Besuch eines Pariser Cafés. Aber es sei richtig, vorsichtig zu bleiben.

Gassen: „Die Arztpraxen sind keine Bürgerämter“

Der Verband der niedergelassenen Ärzte will administrative Aufgaben bei der Einführung eines neuen digitalen Corona-Impfpasses lediglich für die Stammpatienten von Praxen übernehmen. Eine Übertragung des Impfnachweises für alle sonstigen geimpften Bürgerinnen und Bürger komme nicht in Frage, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. „Die Arztpraxen sind keine Bürgerämter“, so Gassen.

Auch die Übernahme der Dienstleistung für praxiseigene Patienten sei an die Erwartung gekoppelt, dass eine einfache technische Lösung werde. „Das muss mit ein oder zwei Klicks zu erledigen sein“, sagte Gassen. Die Impfkampagne werden ohnehin schon durch zu viel Bürokratie gebremst. Sollte die Politik die Ärzte zur Übertragung von Impfnachweisen für alle verpflichten, würden sich viele Mediziner aus der Immunisierungskampagne zurückziehen.

Firmen können Hilfen aus Härtefallfonds beantragen

Unternehmen können fortan Anträge auf Corona-Hilfen aus dem 1,5 Milliarden Euro schweren Härtefallfonds von Bund und Ländern stellen. Das sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Gelder sind gedacht für Firmen, die bislang bei anderen Programmen durch das Raster gefallen sind. Anträge könnten in allen Bundesländern gestellt werden, so der Sprecher. „Die Entscheidung, ob eine solche Härte vorliegt, treffen die Länder in eigener Regie.“

US-Festival Lollapalooza soll im August stattfinden

Nach einem pandemiebedingten Ausfall im vergangenen Jahr soll das Festival Lollapalooza in Chicago am ersten Augustwochenende dieses Jahres wieder stattfinden. Das teilten die Veranstalter mit. Um teilzunehmen, sei entweder eine vollständige Corona-Impfung oder ein negatives Testergebnis nötig, wie Chicagos Bürgermeisterin Lori Lightfoot auf Twitter mitteilte.

Das Lollapalooza findet seit 1991 statt und zählt zu den populärsten und erfolgreichsten Festivals der USA. Ableger gibt es mittlerweile in der ganzen Welt, auch in Berlin.

Karliczek: Impfung für Kinder wird noch dauern

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat die Erwartungen an schnelle Impfungen von Kindern gedämpft. „Das wird noch etwas länger dauern, weil das eine Frage der Dosis ist. Kinder reagieren in der Regel stärker auf Impfstoffe als Erwachsene“, sagte die CDU-Politikerin den Sendern RTL und ntv. Deshalb sei sie auch vorsichtig beim Thema Präsenzunterricht in Schulen. „Wir werden die Teststrategie beibehalten müssen, wir werden das Maskentragen beibehalten müssen“, sagte Karliczek. „Je mehr Menschen geimpft sind, umso sicherer ist das Schulgeschehen für die Kleineren.“

Weil befürwortet Aufhebung der Impfpriorisierung

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält die Aufhebung der Impfpriorisierung für richtig. „Im nächsten Monat kommt nach den Planungen, die uns bekannt gegeben worden sind, wirklich sehr viel Impfstoff ins Land“, sagte er NDR Info. Außerdem seien jetzt so viele Menschen in der Priorisierung, dass es immer schwieriger werde, abzugrenzen.“

Der SPD-Politiker sagte weiter, nach seinem Willen solle Ende des kommenden Monats der Großteil der Menschen in Niedersachsen eine erste Impfung haben. Bisher seien etwa 40 Prozent der Landesbevölkerung erstgeimpft. Weil mahnte trotzdem weiterhin zu Vorsicht. „Wir sind nach wie vor noch auf einem viel zu hohen Infektionsniveau.“ Er freue sich auch über den derzeitigen Rückgang der Infektionszahlen, „aber vor einem Jahr zu dieser Zeit waren wir auf einem viel niedrigeren Infektionsniveau“, sagte Weil.

Niedersachen: Gericht kippt Urlaubsverbot für Auswärtige

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Regelung des Bundeslandes, den Tourismus nach dem Corona-Lockdown zunächst nur für eigene Einwohnerinnen und Einwohner zu öffnen, außer Vollzug gesetzt. Fortan können damit Gäste von überall her sich für einen Urlaub in Niedersachsen einquartieren, entschied das Gericht in einem Eilbeschluss.

Zoll stoppt Einfuhr von Pandemie-Artikeln

Das Zollamt Hamburg hat allein in der vergangenen Woche die Einfuhr von Zigtausend Schutzmasken und Einweghandschuhen verhindert, die nicht den für den Verkauf in Deutschland geltenden EU-Normen entsprechen. Es habe sich um 52.660 FFP2- und KN95-Masken, 30.000 Einweghandschuhe und 20 Raumluftreiniger aus China gehandelt, teilte das Hauptzollamt mit. Bei den Waren fehlten teilweise die CE-Kennzeichnung, die Angaben zur Identifikation des Herstellers oder deutschsprachige Bedienungsanleitungen. Damit bestehen den Angaben zufolge Zweifel an der Produktsicherheit und die Einfuhr wird durch das Zollamt gestoppt.

Weniger Kleinunternehmen gegründet

Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie sind im ersten Quartal 2021 in Deutschland weniger Kleinunternehmen gegründet worden als ein Jahr zuvor. Die Zahl ging um 11,5 Prozent auf rund 34.500 zurück, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Gleichzeitig stieg die Zahl der neuen Nebenerwerbsbetriebe deutlich um 29,4 Prozent auf 94.900. Unter anderem gab es viele neue Post- und Kurierdienstleister. Die staatlichen Stützungsmaßnahmen in der Pandemie haben nach Einschätzung der Statistikbehörde außerdem zu einem Rückgang der vollständigen Gewerbeaufgaben geführt: Ihre Zahl sank um 8,2 Prozent auf rund 114.400.

IOC-Präsident bietet medizinisches Personal für Olympia an

Der Präsident des Internationalen Olympischen Kommitees (IOC), Thomas Bach, hat Japan medizinisches Personal für die in zwei Monaten geplanten Olympischen Spiele und die Paralympics in Tokio angeboten. Das IOC habe dem japanischen Organisationskomitee zusätzliches medizinisches Personal als Teil der nationalen Delegationen angeboten, um den medizinischen Betrieb und „die strikte Implementierung der Covid-19-Maßnahmen im Olympischen Dorf und den Wettkampfstätten zu unterstützen“, sagte Bach zum Auftakt einer Sitzung der IOC-Koordinierungskommission.

Bach bekräftigte erneut die Entschlossenheit des IOC, zusammen mit Japans Olympia-Machern „sichere Spiele für jeden“ zu veranstalten. Japans Organisationschefin Seiko Hashimoto begrüßte Bachs Angebot. Man werde jetzt besprechen, wie dies umgesetzt werden könne. In Japan mehrten sich zuletzt die Rufe nach Absage der Spiele.

Rohstoffknappheit könnte Konjunkturerholung bremsen

Die Engpässe bei der Versorgung mit Rohstoffen in mehreren Branchen könnten einen schnellen wirtschaftlichen Aufschwung nach der Corona-Krise gefährden. Wie das „Handelsblatt“ berichtete, kommt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zu diesem Ergebnis. „Vor allem mit dem erneuten Einstieg in die gesellschaftliche und ökonomische Normalisierung infolge der Impffortschritte und der damit einsetzenden Entladung des aufgestauten Konsums halten diese Engpässe die konjunkturelle Erholungsdynamik zurück“, heißt es demnach in dem Papier.

„Viele Engpässe werden in den nächsten Monaten verschwinden, einige Problemfälle werden aber länger anhalten“, sagte Hubertus Bardt, Studienautor und Geschäftsführer des IW, dem „Handelsblatt“. „Gerade fehlende Halbleiter können noch länger zu Produktionsausfällen in den unterschiedlichsten Branchen führen.“ Die Politik müsse vor allem die Grenzen für den Warenverkehr offenhalten, damit sich die Engpässe so schnell wie möglich auflösen können, so Bardt.

Lockerungen in New York: Die Stadt, die nicht mehr schläft

Eineinhalb Jahr nach dem Corona-Lockdown sollen die Shows am New Yorker Broadway am 17. September wieder starten. „Der Broadway ist ein wesentlicher Bestandteil der Identität und Wirtschaft unseres Staates und wir freuen uns, dass die Vorhänge wieder aufgehen werden“, sagte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo Anfang des Monats. Schon jetzt dürfen Fans wieder in die Baseballstadien der Yankees und der Mets, wenn sie vollständig geimpft sind und Masken tragen. Auch Restaurants, Theater, Museen, Friseursalons, Vergnügungsparks und Fitnessstudios dürfen öffnen. In der Stadt, die doch eigentlich niemals schläft, erwacht nun überall wieder das Leben, berichtet Antje Passenheim.

Montgomery: Hausärzte sind überfordert

Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, sieht die Hausärzte durch die angekündigte Aufhebung der Corona-Impfpriorisierung überfordert. Nun seien auch die Bürger gefragt, nicht alle auf einmal und sofort in den Praxen anzurufen, sagte er im Deutschlandfunk. Grundsätzlich sehe er aber die Aufhebung der Priorisierung positiv: Teilweise wollten Personen auch nicht geimpft werden. Deshalb müsse der Rest der Gesellschaft nicht darauf warten, dass alle geimpft seien, die nach der Reihenfolge eigentlich vor ihnen dran wären. Das zentrale Problem sei indes nicht die Impfpriorisierung, sondern der Mangel an Impfstoff.

Drei Bundesländer mit Inzidenz unter 50

Das Robert Koch-Institut hat erneut sinkende Corona-Zahlen gemeldet. Mit Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen weisen nun drei Bundesländer eine Sieben-Tage-Inzidenz unterhalb der Schwelle von 50 Infektionen je 100.000 Einwohnern auf. Nur noch Thüringen liegt mit 115,3 über der Schwelle von 100.

Indien: 4529 Corona-Todesfälle – Neuer Höchstwert

Indien hat mit 4529 Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus einen neuen Höchstwert verzeichnet. Zudem meldete das Gesundheitsministerium 267.334 Neuinfektionen. Mit insgesamt 25,5 Millionen bestätigten Ansteckungen weist Indien nach den USA weltweit die meisten Infektionen auf. Zudem wurden bislang mehr als 283.000 Todesfälle registriert. Einige Experten befürchten aber, dass die tatsächlichen Zahlen fünf- bis zehnmal höher liegen könnten.

Hamburgs Pflegeheime wieder coronafrei

Erstmals seit Ende September des vergangenen Jahres gibt es in den Hamburger Pflegeheimen keinen aktuellen Corona-Fall. „Corona ist in Hamburgs Pflegeheimen vorläufig überstanden“, sagte der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich, der Nachrichtenagentur dpa. In der Hansestadt leben etwa 16.000 Seniorinnen und Senioren in 150 Pflegeeinrichtungen.

„Die Schutzimpfungen zeigen Wirkung“, erklärte Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard. Hamburg sei zwar noch längst nicht im Ganzen geschützt. „Und wir haben noch keinen Grund zu uneingeschränkter Euphorie“, sagte Leonhard. Sie sei aber sehr erleichtert, dass der Schutz für die ältesten und pflegebedürftigen Hamburgerinnen und Hamburger so gut wirke. Die Seniorenheime waren seit Beginn der Pandemie Corona-Hotspots gewesen.

Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard ist erleichtert, dass die Pflegeheime der Hansestadt Corona-frei sind. Zugleich warnte sie: Die Aufhebung der Impfpriorisierung erfolge zu einem Zeitpunkt mit begrenzen Impfstoffen. „Wir könnten in eine Situation kommen, in der wir ohne Priorisierung dastehen – und ohne Impfstoff“, sagte sie.

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Söder: Impfen mit mobilen Teams

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will die Arbeit der Impfzentren nach der Aufhebung der Priorisierung stark auf einen Außeneinsatz ausrichten, um breite Bevölkerungsschichten zu erreichen. Die Impfzentren würden nun wichtig, um strategisch zu impfen, sagte der CSU-Vorsitzende der „Augsburger Allgemeinen“. Mobile Teams könnten über Betriebsärzte ganze Unternehmen durchimpfen. „Dann sollen im Juni in Schulen die Abschlussklassen geimpft werden und vielleicht noch vor den Sommerferien Schülerinnen und Schüler ab zwölf Jahren, sobald die Impfstoffe zugelassen sind.“

Auch solle es gezielt in Stadtteilen Impfangebote geben, in denen viele Menschen mit Migrationshintergrund lebten und es noch Vorbehalte gegen die Impfung gebe, sagte Söder. „Wir müssen auch unkonventionelle Wege gehen. Warum bieten wir nicht auch mal einen Impftag im Umfeld einer Moschee oder eines Kulturvereins an?“, so Söder. „Zudem sollten auch Menschen in sozial schwierigen Verhältnissen beispielsweise über die Tafeln erreicht werden.“

Serum Institute will bis Jahresende wieder exportieren

Der weltgrößte Impfstoff-Hersteller Serum Institute of India (SII) will die internationale Covax-Initiative bis Ende des Jahres wieder mit Corona-Impfstoff beliefern. Wie Firmenchef Adar Poonawalla mitteilte, führte das Unternehmen zuletzt „intensive Gespräche“ mit der indischen Regierung über die Impfstoff-Exporte.

Das Serum Institute arbeite weiter daran, die Produktion auszuweiten. Dabei werde zunächst Indien priorisiert. „Wir hoffen aber darauf, bis Jahresende auch Covax und andere Länder beliefern zu können.“ Das Institut produziert das Vakzine des britisch-schwedischen Pharmaunternehmens AstraZeneca. Seit Ende März stocken die Lieferungen an Covax, weil die indische Regierung angesichts der zweiten Corona-Welle im Land keine Exportgenehmigungen mehr ausgestellt hat.

Bericht: Mehr als 2700 Corona-Demos seit August 2020

Die Bundesregierung geht einem Zeitungsbericht zufolge davon aus, dass seit August 2020 bundesweit mehr als 2700 Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden haben. Nur 28 dieser Demonstrationen wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als von Rechtsextremen durchgeführt oder dominiert eingestuft, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zitierte.

Die Bundesregierung teilte demnach mit, ihr lägen „teilweise unbestätigte“ Hinweise auf über 2700 Veranstaltungen vor. 28 Corona-Demos stufte das BfV den Angaben zufolge als klar rechtsextrem ein; 15 davon fanden in Halle an der Saale statt.

HDE befürchtet bis zu 120.000 Geschäftsaufgaben

Der Handelsverband Deutschland (HDE) befürchtet bis zu 120.000 Geschäftsaufgaben als Folge der Corona-Krise. „Durch die Krise könnten bis zu 120.000 Geschäfte wegfallen, es droht vielerorts ein Anstieg der Leerstände“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dieser Entwicklung müsse „massiv entgegengesteuert werden.“

In Deutschland betreiben den Angaben zufolge aktuell rund 300.000 Einzelhändler etwa 450.000 Läden. Durch die Corona-Lockdowns hätten aber deutlich mehr Menschen online eingekauft, sagte Genth. „Nicht alle Käufe aus dem Internet werden in die Innenstädte zurückkehren.“ Die Politik müsse daher dafür sorgen, die Innenstädte attraktiv zu erhalten, forderte Genth. „Wir brauchen einen Innenstadtfonds in Höhe von jährlich 500 Millionen Euro, der es den Städten und Kommunen ermöglicht, ihre aktuelle Lage zu analysieren und individuelle Konzepte zu erstellen“, sagte er.

DGB: Testlücken in Unternehmen schließen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat Unternehmen ohne Corona-Tests für ihre Beschäftigten aufgefordert, die Testlücken zu schließen. Bei den Unternehmen, die keine Tests anböten, müsse mehr passieren, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der Nachrichtenagentur dpa. „Es sind Betriebe ohne Tarifbindung oder Betriebsrat, in denen die Arbeitnehmer unzureichend geschützt sind.“

Hoffmann sagte, das Engagement des überwiegenden Teils der Wirtschaft bei der Pandemiebekämpfung sei positiv. „Die meisten Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern Tests und viele wollen bei der Impfkampagne mitmachen.“ Doch zu viele böten noch nicht mindestens einen Test pro Woche an.

Lauterbach fordert Angebot an Risikogruppen

Vor dem bundesweiten Ende der Priorisierungen für Impfungen mit dem Coronavirus am 7. Juni hat der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach einen Fokus auf Risiko- Patienten gefordert. „Jetzt kommt es darauf an, die vielen noch nicht Geimpften Risikoträger zu erreichen“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“. Die Priorisierungen sollten bis zu diesem Zeitpunkt unbedingt eingehalten werden.

Ab dem 7. Juni sollen bei Corona-Impfungen die Vorranglisten nach Alter, Erkrankungen und Beruf wegfallen, wie Gesundheitsminister Jens Spahn zuvor angekündigt hatte.

Fast 1,7 Milliarden Überstunden im Pandemiejahr 2020

Trotz Pandemie haben die Beschäftigten in Deutschland im vergangenen Jahr 1,67 Milliarden Überstunden geleistet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Zwar ist die Zahl der Überstunden im Vergleich zum Vorjahr gesunken, wie aus den vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung stammenden Daten hervorgeht. Damals hatte sie sich auf 1,86 Milliarden summiert. Doch beim Anteil der Überstunden am Arbeitsvolumen hat sich wenig getan. Es betrug 3,2 Prozent. Das waren nur 0,3 Prozentpunkte weniger als im Jahr zuvor.

RKI meldet 11.040 Neuinfektionen und 284 neue Todesfälle

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 11.040 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 14.909 Ansteckungen gelegen, in dem Datensatz waren allerdings Nachmeldungen aus Brandenburg enthalten. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gab das RKI am Morgen mit bundesweit 72,8 an (Vortag: 79,5; Vorwoche: 107,8). Deutschlandweit wurden binnen 24 Stunden 284 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 268 Tote gewesen.

Vietnam: Apple-Zulieferer müssen schließen

Im Norden Vietnams müssen nach Angaben der Behörden vier Industrieparks wegen eines Corona-Ausbruchs bis auf Weiteres die Produktion einstellen. Auch drei Standorte des taiwanesischen Apple-Zulieferers und weltgrößten Elektronik-Auftragfertigers Foxconn sind von den Schließungen betroffen.

Ukrainisches Parlament setzt Gesundheitsminister ab

Das ukrainische Parlament hat für die Absetzung des Gesundheitsministers Maksym Stepanow wegen des Impfprogramms des Landes gegen das Coronavirus gestimmt. Ministerpräsident Denys Schmyhal hat Stepanow vorgeworfen, nicht schnell weitere Impfstoffe besorgt zu haben. Die Ukraine habe bislang nur 2,3 Millionen Dosen erhalten. Stepanow argumentierte, dass das Land starker Konkurrenz durch andere Länder ausgesetzt gewesen sei.

Giffey fordert Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine schnelle Rückkehr zum Regelbetrieb an den Schulen gefordert. „Wir müssen jetzt gucken, dass die Kinder Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren können“, sagte Giffey im RBB. „Und wenn wir über Außengastronomie reden, dann müssen wir genauso darüber reden, wie kommen wir jetzt wieder zu einem vollen Regelbetrieb zurück.“

Giffey sagte, die Rückkehr zum Regelbetrieb müsse durch „Schützen, Testen, Impfen und ganz klar auch durch eine Kokon-Strategie“ begleitet werden. Das bedeute, dass Eltern und Fachkräfte, die mit Kindern in Kontakt seien, eine Möglichkeit haben sollten, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Denn sie schützten die Kinder „wie ein Kokon“.

Öffnungen in Österreich und Frankreich

Nach monatelangem Lockdown dürfen in Österreich Cafés, Bars und Restaurants, aber auch Hotels und Kultureinrichtungen wieder öffnen. Besucht werden dürfen nicht nur die Außenbereiche, sondern auch die Innenräume der Lokale – dort ist allerdings nur eine geringere Auslastung erlaubt.

Nach einem deutlichen Absinken der Corona-Infektionszahlen lockert auch Frankreich seine Auflagen weiter: Erstmals seit sechseinhalb Monaten dürfen Cafés und Restaurants ihre Außenbereiche wieder öffnen. Zudem öffnen auch „nicht essenzielle“ Geschäfte und Kaufhäuser, ebenso wie Museen, Kinos und Theater.  Die nächtliche Ausgangssperre gilt in ganz Frankreich nun erst ab 21 Uhr und damit zwei Stunden später als bisher.