Verordnung korrigiert – ab sofort höhere Bußgelder in MV

Wer gegen die Corona-Vorschriften in Mecklenburg-Vorpommern verstößt, muss ab sofort höhere Bußgelder zahlen. Wer etwa die Maskenpflicht missachtet, kann mit 150 Euro zur Kasse gebeten werden.

Wer Quarantäne-Anordnungen nicht einhält, dem drohen mindestens 500 Euro, grobe Verstöße können mit bis zu 2.000 Euro geahndet werden oder sogar zu einem Strafverfahren führen.

Wer gegen die Corona-Vorschriften in Mecklenburg-Vorpommern verstößt, muss nun höhere Bußgelder zahlen. Wer etwa die Maskenpflicht missachtet, kann mit 150 Euro zur Kasse gebeten werden.

Korrigierte Verordnung jetzt rechtskräftig

Die in einer ersten Fassung nicht rechtssichere Corona-Verodnung wurde in der Zwischenzeit korrigiert. Die Landesregierung hat sie berichtigt und eine neue Fassung veröffentlicht. Sie tritt damit rechtssicher in Kraft. Der Städte- und Gemeindetag hatte am Mittwoch angemerkt, dass der Landesregierung bei der Formulierung der neuen Bußgelder ein handwerklicher Fehler unterlaufen war. Ähnlich wie Anfang April, als die Bußgelder eingeführt wurden. Auch damals wurde die Verordnung nachträglich korrigiert.

Schwerpunktkontrollen geplant

Wie genau die Verordnung umgesetzt werden soll, ist in einigen Regionen offenbar noch ungeklärt. Zu wenig Personal für stichprobenartige wie für flächendeckende Kontrollen und zu wenig Zeit – das Problem haben einige Behörden im ländlichen Vorpommern und in Neubrandenburg, bestätigten diese auf Anfrage von NDR 1 Radio MV. Um die Einhaltung der Corona-Regeln zu überprüfen werde daher auf Schwerpunktkontrollen gesetzt, hieß es. Und Hinweisen aus der Bevölkerung werde auch nachgegangen.