++ Pandemie-Notlage soll auslaufen ++
5. August 2021Präsident Macron plant ab September eine Drittimpfung für Ältere und Gefährdete. Tokio verzeichnet über 5000 Neuinfektionen an einem Tag. Der australische Bundesstaat Victoria ist wieder im Lockdown. Alle Entwicklungen im Liveblog.
- Französischer Verfassungsrat bestätigt Maßnahmen
- Scholz für Verlängerung der Pandemie-Notlage
- Brasilien: Zweithöchster Wert an Todesfällen weltweit
- DeSantis reagiert auf Vorwürfe Bidens
- RKI meldet 3539 Neuinfektionen – Inzidenz bei 19,4
- Über 5000 Neuinfektionen – Japan weitet Notstand aus
- Deutschland: 44,5 Millionen Menschen vollständig geimpft
Ende des heutigen Liveblogs
Hiermit schließen wir den Liveblog für heute und wünschen eine gute Nacht.
Amazon verlängert Homeoffice-Pflicht
Eigentlich sollten Mitarbeiter des Internet-Konzerns Amazon, die im Büro arbeiten, wieder ab dem 7. September in den Standorten des Unternehmens arbeiten. Doch nun entschied Amazon, die betroffenen Angestellten bis mindestens zum 3. Januar im Homeoffice zu belassen.
Das gelte nicht nur für die Niederlassungen in den USA, sondern auch in anderen Ländern. Mitarbeiter für die der Aufenthalt im Büro für ihre Tätigkeit unumgänglich ist, sollen am Arbeitsplatz Maske tragen oder eine vollständige Impfung gegen das Coronavirus vorweisen.
RKI: Inzidenz nimmt in Altersgruppen bis 49 wieder zu
Das Robert Koch-Institut zeigt sich besorgt darüber, dass die Sieben-Tage-Inzidenz auch bei Erwachsenen mittleren Alters wieder stärker ansteigt.
Die meisten neuen Ansteckungen gebe es derzeit in der Altersgruppe zwischen 20 und 24 Jahren, heißt es in dem Wochenbericht des Institutes zu Covid-19. Hier liege die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche und pro 100.000 Einwohner bei 49. Doch auch bei Menschen zwischen 35 und 49 Jahren verzeichneten die Gesundheitsämter wieder mehr Fälle. Hier liege die Sieben-Tage-Inzidenz wieder bei 20.
Moderna sichert hohe Wirksamkeit über Monate zu
Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna weist nach Angaben des Unternehmens mindestens ein halbes Jahr lang einen hohen Schutz auf, nachdem die zweite Impfdosis verabreicht wurde.
Demnach soll das Vakzin vier bis sechs Monate lang zu etwa 94 Prozent gegen einen Corona-Erkrankung schützen. Die Schutzwirkung verringere sich Studien zufolge alle zwei Monate um etwa sechs Prozentpunkte und läge ein halbes Jahr nach der zweiten Impfung bei etwa 84 Prozent.
China kündigt Export von Milliarden Impfdosen an
Wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete, hat Staatspräsident Xi Jinping angekündigt, dass die Volksrepublik in diesem Jahr insgesamt zwei Milliarden Impfdosen ins Ausland exportieren will. Bislang habe China in bereits 700 Millionen Dosen in andere Länder geschickt.
Zudem, so Xi weiter, werde China umgerechnet 85 Millionen Euro an die sogenannte Covax-Initiative spenden, die sich unter der Leitung der Vereinten Nationen für die medizinische Versorgung und für Impfkampagnen in ärmeren Ländern einsetzt.
Wann gilt die Testpflicht auch für Kinder?
Seit dem ersten August ist die erweiterte Testpflicht für Reiserückkehrer in Kraft. Doch gilt sie auch für Kinder? Und wenn ja, ab wann? Der Bayerische Rundfunk beantwortet nochmal die wichtigsten Fragen.
Malaysia: Mehr als 20.000 Neuinfektionen
Zum ersten Mal sind von den Gesundheitsbehörden in Malaysia binnen 24 Stunden mehr als 20.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden.
Das Land hatte bereits im Januar den Notstand ausgerufen, seit Juni gilt für die Einwohner ein strikter Lockdown. Trotzdem steigen die Ansteckungszahlen weiter an. Laut Gesundheitsministerium hat sich die Ansteckungsrate innerhalb von drei Wochen verdoppelt.
Französischer Verfassungsrat bestätigt neues Corona-Gesetz
Der französische Verfassungsrat hat die Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen und die Einführung einer Nachweispflicht vor dem Betreten von öffentlichen Räumen für verfassungsmäßig erklärt. Mehrere weitere Maßnahmen in dem neuen Gesetz wurden allerdings abgelehnt, darunter eine verpflichtende zehntägige Isolation für Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Der Gesundheitspass muss bereits seit dem 21. Juli beim Betreten von Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Konzertsälen und Freizeitparks mit einer Kapazität von mehr als 50 Menschen vorgezeigt werden. Er wird an Personen ausgegeben, die entweder gegen Corona geimpft sind, sich kürzlich von der Infektion erholten oder negativ auf das Virus getestet wurden.
Mit dem neuen Gesetz, das am Montag in Kraft tritt, wurde der Anwendungsbereich jedoch erheblich erweitert. Dann muss er auch beim Betreten von Cafés, Restaurants, Flugzeugen und Fernzügen sowie in manchen Krankenhäusern vorgezeigt werden. Der Rat billigte die Verpflichtung für Beschäftigte im Gesundheitswesen, sich bis zum 15. September gegen das Virus impfen zu lassen. Und er entschied, dass es gerechtfertigt sei, den Gesundheitspass von Krankenhausbesuchern und anderen zu verlangen – wenn dies “kein Hindernis für den Zugang zur Gesundheitsversorgung darstellt”. Das Gesetz wurde in der vergangenen Woche eilig durchs Parlament gebracht. In Umfragen unterstützen die meisten Franzosen die Einführung des Gesundheitspasses, allerdings gint es auch massei
Israel veteidigt Drittimpfungen
Israels Ministerpräsident Naftali Bennett hat die Auffrischungsimpfungen für ältere Menschen als “großen Dienst” für die Welt verteidigt. Sein Land §geht hier mit etwas voran, das einen grundlegenden Beitrag zum globalen Wissen leistet”, sagte er. Israelerweise der Welt einen Dienst, indem es die dritte Impfung an seiner Bevölkerung teste. Fast 60 Prozent der 9,3 Millionen Einwohner Israels haben bereits zwei Impfungen erhalten. Für Menschen über 60 Jahren wurde zuletzt eine Auffrischungsimpfung eingeführt. Die WHO hingegen plädierte dafür, mit der dritten Dosis bis September zu warten, um erstmal in Ländern zu impfen, wo große Teile der Bevölkerung noch keinen Wirkstoff erhalten haben.
Australische Metropole Melbourne zum sechsten Mal im Lockdown
Die australische Millionenstadt Melbourne ist zum sechsten Mal in einen Corona-Lockdown geschickt worden. Nach acht neuen Infektionen in der Metropole sollten in der Stadt und dem Staat Victoria für sieben Tage Ausgangsbeschränkungen gelten, sagte der örtliche Premierminister Daniel Andrews.
Der fünfte Lockdown in Victoria war erst vergangene Woche zu Ende gegangen. Der Neue trat keine vier Stunden nach seiner Ankündigung in Kraft.
Pilotversuch bei El-Al: Coronatest während des Fluges
Mit einem Corona-Test beim Boarding und in der Luft hat die israelische Fluggesellschaft El Al erstmals eine Alternative zu dem bei der Ankunft in Israel vorgeschriebenen PCR-Test geboten. Nach Angaben der Airline wurden an Bord der Maschine, die von New York nach Tel Aviv aufbrechen sollte, etwa 280 Passagiere erwartet. Bei der Ankunft in Israel sollten sie die Testergebnisse erhalten.
Normalerweise müssen ankommende Passagiere direkt nach der Ankunft am Flughafen einen PCR-Test machen, nachdem bereits vor Reiseantritt ein erster Test vorgeschrieben ist. Dieser ist auch weiterhin Voraussetzung, überhaupt an Bord gehen zu dürfen. Nach El Al-Angaben wird dieses mit dem Gesundheitsministerium abgesprochene Verfahren weltweit erstmals erprobt.
Kassenärztliche Vereinigung: Ärzte müssen auch Impfgegner behandeln
Ärzte müssen nach Auffassung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) grundsätzlich auch Menschen behandeln, die eine Corona-Impfung aus welchen Gründen auch immer ablehnen. “Wer mit Rückenschmerzen in die Praxis kommt, hat das Recht auf eine Behandlung, auch wenn er Impfgegner ist”, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur epd. Entscheidend sei allerdings, “dass der Patient in der Praxis ein sozial adäquates Verhalten an den Tag legt”.
Zugleich verwahrte sich die KVN gegen Beschimpfungen und Gewaltandrohungen gegen einen Arzt aus Wallenhorst bei Osnabrück, der einer Impfgegnerin die Behandlung verweigert hatte.
Afrikanische Union beginnt mit eigenem Impfprogramm
Die Afrikanische Union (AU) hat ein eigenes Impfprogramm gegen Corona gestartet. Die ersten Impfstoffe eines gemeinsamen Ankaufprogramms seien an mehrere Mitgliedsstaaten ausgeliefert worden, teilte die Gesundheitsbehörde der AU (Africa CDC) in Addis Abeba mit. Insgesamt sollen in den kommenden Monaten bis zu 400 Millionen Impfdosen ausgeliefert werden.
Das Programm ist nach eigenen Angaben der größte gemeinsame Ankauf der AU bisher und soll Impfstoffe für ein Drittel der Bevölkerung auf dem afrikanischen Kontinent bereitstellen. Der Direktor der Gesundheitsbehörde, John Nkengasong, erklärte, in den vergangenen Monaten habe sich bei der Verteilung von Impfstoffen die Lücke zwischen Afrika und anderen Teilen der Welt vergrößert.
Impfstoffhersteller Moderna macht Rekordgewinn
Dank des hohen Bedarfs an Corona-Impfstoffen hat die US-Biotechfirma Moderna ihren bislang höchsten Quartalsgewinn verbucht. In den drei Monaten bis Ende Juni verdiente das Unternehmen 2,8 Milliarden Dollar (2,4 Millierden Euro). Vor einem Jahr hatten hohe Forschungs- und Entwicklungskosten einen Verlust von 117 Millionen Dollar verursacht. Modernas Erlöse stiegen von 67 Millionen auf 4,4 Milliarden Dollar.
Zeitung: Spahn will Pandemie-Notlage nicht verlängern
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich einem Zeitungsbericht zufolge dagegen ausgesprochen, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. Bei einer Sondersitzung des Bundestags-Gesundheitsausschusses habe er gesagt, aus seiner Sicht seien alle nötigen Anschlussregelungen für den Fall des Auslaufens bereits getroffen worden, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sollten weitere Maßnahmen nötig seien, könnten diese auf Länderebene beschlossen werden.
Lufthansa erwartet bald US-Einreisemöglichkeit
Die Lufthansa erwartet in naher Zukunft Einreisemöglichkeiten für doppelt geimpfte EU-Bürger in die USA. Entsprechende Verlautbarungen der US-Regierung zu Einreisebedingungen werte er als klares Signal, dass mit hohem Tempo an einem Plan gearbeitet werde, sagte Lufthansa-Chef Carsten Spohr. Ein Zeitplan für Reiseerleichterungen liege bislang aber nicht vor. Lufthansa plane bislang konservativ, dass bis Ende September Geimpfte wieder in die USA einreisen können. Er sei aber hoffnungsvoll, dass dies auch schon früher geschehen könne, meinte Spohr. Die Flüge über den nördlichen Atlantik sind das wichtigste Interkontinental-Geschäft für die Airline.
Ein Beamter des Weißen Hauses hatte gesagt, die Regierung erwäge eine schrittweise Öffnung ihrer Grenzen – wolle dabei aber eine vollständige Corona-Impfung zur Vorbedingung für eine Einreise machen.
Corona-Testzelt in Berlin angezündet
Ein Corona-Testzelt auf einem Ikea-Parkplatz in Berlin ist durch einen Brand beschädigt worden. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, wie sie mitteilte. Durch das Feuer in der vergangenen Nacht entstanden nach Angaben einer Sprecherin zwei Löcher in der Zeltwand. Laut Mitteilung erloschen einige Flammen von selbst, den Rest löschten Brandbekämpfer. Verletzt wurde niemand. Die Polizei ermittelt.
Insolvenzen im Juli auf historischem Tiefstand
So wenig Unternehmen und Privatpersonen wie nie haben im Juli Insolvenz anmelden müssen. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zählte vergangenen Monat nur 639 Insolvenzen, das waren zehn Prozent weniger als im Juni und 25 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Auch im August sei kein spürbarer Anstieg zu erwarten. “Die anhaltend niedrigen Insolvenzzahlen spiegeln auch den lange erhofften wirtschaftlichen Aufschwung wider”, erklärte der IWH-Leiter des Bereichs Insolvenzforschung, Steffen Müller. Zu erklären seien die niedrigen Zahlen unter anderem mit staatlichen Hilfen in der Pandemie und der Zurückhaltung mancher Gläubiger.
Trotz der niedrigen Zahlen waren im Juli allerdings vergleichsweise viele Beschäftigte von einer Insolvenz betroffen: In den größten zehn Prozent der Unternehmen, die im Juli Insolvenz anmeldeten, waren insgesamt mehr Menschen beschäftigt als in den größten Insolvenzunternehmen der Vormonate. So waren im Juli knapp 7300 Jobs betroffen, während es im Mai und Juni jeweils nur rund 4000 waren. Trotzdem lag auch die Zahl der betroffenen Beschäftigten im Juli noch 70 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats.
11:47 Uhr
Steigende Zahlen in Israel – Lockdown “möglich”
Angesichts zunehmender Infektionen in Israel hält ein hoher Beamter des Gesundheitsministeriums einen Lockdown noch vor dem Monatsende nicht mehr für unmöglich. “Derzeit würde ich keinen Lockdown verhängen”, betonte Nachman Ash, der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums. Er hoffe, dass die dritte Impfung für über 60-Jährige und die vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen griffen. Sollte es aber bei der andauernd hohen Zahl der Neuinfektionen bleiben, “müssen wir in zwei oder drei Wochen eine andere Entscheidung treffen”.
In Israel sind an drei aufeinander folgenden Tagen mehr als 3000 Neuinfektionen pro Tag registriert worden, am Mittwoch waren es 3430 neue Fälle gewesen. Insgesamt 250 Patienten waren nach Angaben des Gesundheitsministeriums schwer krank. In Israel sind etwa 58 Prozent der Bevölkerung von rund 9,3 Millionen Menschen geimpft. Mehr als 262 000 Menschen haben bereits eine dritte Impfung erhalten.
Studie: Corona im Abwasser früh nachweisbar
Mit Abwasseruntersuchungen können Wissenschaftler frühzeitig den Verlauf der Pandemie und die Ausbreitung neuer Virusvarianten erkennen. Eine einjährige Studie in München habe gezeigt, dass die im Abwasser nachgewiesene Verbreitung von Sars-CoV-2 gut mit den offiziellen Daten der Sieben-Tage-Inzidenz in den jeweiligen Stadtgebieten übereinstimme, berichten Forschende vom LMU Klinikum München. Mit dem Vorteil, dass die Entwicklungen schon drei Wochen vor den Meldezahlen der Behörden, die auf der Analyse von Atemwegsabstrichen basieren, sichtbar gewesen seien.
“Zudem konnten wir die zunehmende Ausbreitung der Virusvariante B.1.1.7 (Alpha) in der Münchner Bevölkerung bereits Anfang Januar 2021 nachweisen, Wochen bevor diese durch die Sequenzierung von Abstrichproben von Patienten in München in relevanter Zahl festgestellt werden konnte”, erläuterte Studienleiter Andreas Wieser vom Tropeninstitut des LMU Klinikums. Das Abwasser-Monitoring könne daher tatsächlich gut als Frühwarnsystem dienen. Es wird inzwischen gerade für Großräume auch von der Europäischen Kommission empfohlen.
Spahn: “Impfen ist ein patriotischer Akt”
Die Appelle von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an die noch nicht geimpften Bürger werden immer eindringlicher. “Impfen ist ein patriotischer Akt”, schrieb der CDU-Politiker auf Twitter. “Man schützt nicht nur sich selbst, sondern uns als Gesellschaft.” Bisher haben mehr als 73 Prozent der über 18-Jährigen mindestens eine Impfung erhalten. Experten wie der Wissenschaftler Uwe Wagschal von der Universität Freiburg, der die Befragung “Politikpanel Deutschland” leitet, gehen von einer “tendenziellen Impfbereitschaft” von mehr als 80 Prozent der Erwachsenen aus.
Indien besorgt wegen anstehenden Großfeierlichkeiten
In Indien ruft die Regierung die Bundesstaaten zu neuen Beschränkungen auf. Anlass sind die bevorstehenden jährlichen Großfeierlichkeiten, die von August bis November dauern. Es wird befürchtet, dass die Ansteckungen durch Massenveranstaltungen wie dem Lichterfest der Hindus wieder nach oben schießen. Die Zahl der täglichen Positiv-Tests pendelte in den vergangenen Wochen im Schnitt zwischen 30.000 und 40.000. In Spitzenzeiten hatte sie im Frühjahr bei 400.000 gelegen. Die Regierung warnt vor einer weiteren Infektionswelle mit vielen Toten. Sie will bis Jahresende 950 Millionen Erwachsene impfen lassen. Dazu muss sie aber die Schlagzahl erhöhen. Im Juli wurden 129 Millionen Menschen geimpft. In Indien leben mehr als 1,36 Milliarden Menschen.
Deutschland: 44,5 Millionen Menschen vollständig geimpft
In Deutschland haben nach Angaben des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums inzwischen gut 44,5 Millionen Menschen einen vollständigen Impfschutz. Das entspricht 53,6 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens eine Impfdosis haben über 51,6 Millionen Menschen erhalten. Das sind 62,1 Prozent der Gesamtbevölkerung. Am Mittwoch wurden in Deutschland 536.961 Impfdosen verabreicht und damit etwa 100.000 mehr als einen Tag zuvor. Allerdings sind es fast 140.000 weniger als vor einer Woche.
Frankreich: Dritte Impfung ab September
Wie der fransösische Präsident auf seinem Instagram-Kanal mitteilte, gehe Frankreich von einer dritten Impfung für Ältere und Gefährdete aus. Derzeit werde an einer Umsetzung ab September gearbeitet, sagte Macron in seinem Video weiter.
Über 5000 Neuinfektionen – Japan weitet Notstand aus
Japan weitet Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie aus. Härtere Regeln gelten nun in fünf weiteren Präfekturen, teilt die Regierung mit. Für sechs Präfekturen, darunter die Hauptstadt Tokio, gilt bereits der Notstand. Somit sind 70 Prozent der Bevölkerung von den Maßnahmen betroffen, zuvor waren es 50 Prozent.
Experten fordern angesichts steigender Infektionszahlen und der drohenden Überlastung des Gesundheitssystem einen Notstand für das ganze Land. Ministerpräsident Yoshihide Suga sagt, das stehe derzeit nicht zur Debatte. Allein in Tokio, wo derzeit die Olympischen Spiele stattfinden, wurden offiziellen Angaben zufolge 5042 neue Fälle registriert – so viele wie noch nie.
Klein: “Querdenken”-Bewegung ist “hochgefährlich”
Nach Einschätzung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, ist die “Querdenken”-Bewegung “hochgefährlich”. Er begrüße es, dass der Verfassungsschutz diese Gruppen in den Blick nehme, sagte Klein der “Jüdischen Allgemeinen”. “Die Verschwörungsmythen, die dort gebildet werden, zielen auf eine Spaltung der Gesellschaft, und das ist staatsfeindlich. Sie ziehen die Grundlagen unserer Gesellschaft und die Erinnerungskultur, die eine Säule unserer Demokratie ist, in Zweifel.” Menschen, die in der Mitte der Gesellschaft verortet würden, ließen es zumindest zu, dass “extremistische und demokratiegefährdende Parolen” verbreitet würden, sagte Klein.
Am Mittwoch hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass sie Forschungen zu Antisemitismus und Rassismus in den kommenden Jahren mit rund 35 Millionen Euro unterstützt. Zu diesem Anlass hatte auch der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, den Antisemitismus unter “Querdenkern” und Corona-Leugnern als “das verbindende Element der unterschiedlichen Gruppen” aus Rechtsextremisten, Impfgegnern oder Esoterikern bezeichnet.
Grünen-Politiker Dahmen für kostenfreie Tests
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat sich in der Debatte um ein Ende der kostenlosen Schnelltests für ein zeitlich unbefristetes Weiterbestehen der kostenfreien Testangebote ausgesprochen. “Wir haben ja gerade erst gelernt, in der dritten Welle, wie wichtig Tests sind”, sagte Dahmen im ARD-Morgenmagazin. Tests jetzt kostenpflichtig zu machen sei nicht nur “unfair”, sondern “vor allem schlecht, weil es uns in einen neuerlichen Blindflug in der Pandemie bringt – und das sollten wir unbedingt vermeiden”, sagte Dahmen weiter.
Australien: Victoria wieder im Lockdown
Nur eine Woche nach der Aufhebung des Lockdowns im australischen Bundesstaat Victoria hat die Regionalregierung neue Beschränkungen in der Region verhängt. In dem Bundesstaat an der Ostküste mit der Metropole Melbourne seien zuvor acht neue Corona-Fälle bestätigt worden, teilten die Gesundheitsbehörden mit. Die Maßnahmen sollen zunächst für eine Woche gelten, kündigte Regional-Premierminister Daniel Andrews an. Es ist bereits der sechste Lockdown in Victoria seit Beginn der Pandemie.
Die Menschen dürfen ab 20 Uhr sieben Tage lang nur noch in Ausnahmefällen ihre Häuser verlassen. “Ich kann Ihnen gar nicht sagen, wie enttäuscht ich bin, dass ich das schon wieder tun muss”, sagte Andrews. “Aber da in der Region nur sehr wenige Menschen ein Mal geimpft sind – ganz zu schweigen von zwei Impfungen – habe ich keine Wahl.” Die landesweite Impfkampagne kommt vor allem wegen weit verbreiteter Skepsis nur sehr schleppend voran.
Gouverneur DeSantis reagiert auf Vorwürfe Bidens
Der republikanische Gouverneur Ron DeSantis hat die Kritik von US-Präsident Joe Biden an seinem Umgang mit der Pandemie harsch zurückgewiesen. Biden hatte am Dienstag republikanische Gouverneure, die seine Impfpolitik ablehnen, aufgefordert: “Wenn ihr nicht helfen wollt, geht wenigstens den Leuten aus dem Weg, die versuchen, das Richtige zu tun.” Namentlich nannte er DeSantis und den texanischen Gouverneur Greg Abbott.
DeSantis stellte am Mittwoch in einer E-Mail klar, dass er an seinem Kurs gegen Maskenpflicht und Lockdown-Maßnahmen festhält. “Wir werden Joe Biden und seinen bürokratischen Lakaien nicht erlauben, herzukommen und die Rechte und Freiheiten der Floridaner zu beschlagnahmen”, schrieb DeSantis. “Wenn Joe Biden mir also sagt, ich solle aus dem Weg gehen, habe ich Neuigkeiten für ihn. Ich werde immer zwischen machthungrigen Tyrannen und dem Volk von Florida stehen. Florida ist der US-Staat mit den derzeit meisten Krankenhauseinweisungen wegen Covid-19.
Eilantrag gegen Impfung an Schulen abgelehnt
Das Verwaltungsgericht in Schleswig hat einen Eilantrag gegen Corona-Schutzimpfungen an Schulen als unzulässig abgelehnt. Die Antragstellerin wollte mit ihrem Antrag demnach erreichen, dass das Impfen von Schülerinnen und Schülern an den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein unterlassen wird. Der Frau, mutmaßlich Mutter eines betroffenen Kindes, fehle bereits die erforderliche Befugnis zur Klage, teilte das Gericht mit.
Beim Impfen in der Schule handele es sich um ein freiwilliges Angebot, das niemand annehmen müsse. Es werde auch weder von den Eltern noch von den Schülerinnen und Schülern, die die Möglichkeit nicht annehmen möchten, eine Erklärung verlangt (Az. 1 B 104/21). Vom 19. August an können sich in Schleswig-Holstein an den 250 Standorten von Gemeinschaftsschulen und Gymnasien Schülerinnen und Schüler ab zwölf Jahren sowie alle Beschäftigten gegen das Coronavirus impfen lassen.
In Tokio wohl erstmals 5000 Neuinfektionen
Die Zahl der Neuinfektion in Tokio dürfte heute erstmals die Marke von 5000 überschreiten. Das berichtet der Sender NHK. Am Mittwoch haben die Behörden knapp 4200 nachgewiesene Neuinfektionen in der japanischen Hauptstadt gemeldet. Im ganzen Land nähert sich die Zahl der bislang verzeichneten Infektionsfälle einer Million an. In Tokio finden noch bis zum 8. August die Olympischen Spiele statt. Es gab bereits etliche positive Corona-Tests unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Wohlfahrtsverband und Linke kritisieren kostenpflichtige Tests
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, warnt vor sozialen Folgen, sollten ab Mitte Oktober die kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger abgeschafft werden. “Für uns als Wohlfahrtsverband ist wichtig, dass all diejenigen, die sich nicht testen lassen können und für die keine Impfempfehlung der STIKO vorliegt, weiterhin kostenlose Corona-Tests bekommen müssen”, sagte Schneider der Zeitung “Rheinische Post”.
Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, kritisiert laut Zeitungsbericht die Pläne der Bundesregierung. Menschen, die die nicht geimpft werden könnten, seien darauf angewiesen, dass Infektionen schnell erkannt würden. “Es wäre deshalb fatal, wenn die Bundesregierung sich jetzt aus der Verantwortung stiehlt und Testangebote zurückzieht.”
Bundesapothekerkammer rechnet mit steigender Impfbereitschaft
Die Bundesapothekerkammer (BAK) rechnet durch die Diskussion über ein Ende der kostenlosen Schnelltests mit einer steigenden Impfbereitschaft. “Die Ankündigung, dass die Schnelltests ab einem bestimmten Zeitpunkt für Impfzauderer und Impfverweigerer kostenpflichtig werden sollen, könnte die Impfbereitschaft bei den Unentschlossenen tatsächlich erhöhen – und das ist gut so”, sagt BAK-Präsident Thomas Benkert der “Rheinischen Post”. Zugleich fordert er, die Gratis-Test für jene Personen beizubehalten, bei denen eine Impfung nicht möglich sei.
Großbritannien hebt Reisebeschränkungen teilweise auf
Großbritannien hebt Regierungsangaben zufolge Reisebeschränkungen für Deutschland, Österreich, Slowenien, die Slowakei, Lettland, Rumänien und Norwegen auf. Ab dem 08. August müssen sich Einreisende aus diesen Ländern nicht länger in Quarantäne begeben, unabhängig davon, ob sie vollständig geimpft sind oder nicht, teilt die Regierung mit. Für Frankreich gelte die Quarantänefreiheit nur für vollständig Geimpfte.
USA: Mehr als 100.000 Neuinfektionen
In den USA melden die Gesundheitsbehörden mehr als 100.000 Neuinfektionen. Das ist der höchste Anstieg binnen eines Tages seit sechs Monaten, wie eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten ergibt. Die Behörden registrieren demnach mindestens 105.867 Neuinfektionen. Damit steigt die Gesamtzahl auf mehr als 35,51 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legt um mindestens 537 auf 613.420 zu. Weltweit verzeichnen die USA die höchsten Infektions- und Totenzahlen.
Kurzarbeit auf tiefstem Stand seit Corona-Ausbruch
Mit dem Ende vieler Corona-Auflagen sinkt die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland dem Ifo-Institut zufolge auf den niedrigsten Stand seit Ausbruch der Pandemie. Im Juli waren noch 1,06 Millionen Menschen davon betroffen, während es im Vormonat 1,39 Millionen waren, wie die Münchner Forscher mitteilten. Das ist die niedrigste Zahl seit Beginn der Corona-Krise im Februar 2020.
Demnach waren 3,1 Prozent der abhängig Beschäftigten in Kurzarbeit, nach 4,1 Prozent im Vormonat. “Vor allem in den Branchen mit Corona-Lockerungen ging die Kurzarbeit erneut kräftig zurück”, sagte Ifo-Umfrageexperte Stefan Sauer. “In der Industrie jedoch sehen wir erste Auswirkungen der Engpässe bei Vorprodukten und Rohmaterialien auf den Umfang der Kurzarbeit.”
Scholz für Verlängerung der Pandemie-Notlage
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, den Ende September auslaufenden Status einer Pandemie-Notlage zu verlängern. “Das wird sein müssen, wenn man mich fragt”, sagte Scholz in der Veranstaltungsreihe “RND vor Ort” des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. “Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen”, betonte er.
Man müsse “ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten”. Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr. Der Beschluss des Bundestags, wonach eine “Epidemische Lage von nationaler Tragweite” besteht, läuft Ende September aus. An die Feststellung sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt.
Brasilien: Zweithöchster Wert an Todesfällen weltweit
In Brasilien übersteigt die Zahl der Infektionsfälle die Marke von 20 Millionen. Das Gesundheitsministerium verzeichnet 40.716 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, insgesamt sind es damit mehr als 20,02 Millionen nachgewiesene Fälle. 1175 weitere Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Die Gesamtzahl der Todesfälle steigt auf 559.607, das ist weltweit der zweithöchste Wert nach den USA. Bei den Infektionen liegt Brasilien hinter den USA und Indien auf dem dritten Platz.
USA: Impfpflicht für Einreisende
Die USA wollen eine vollständige Corona-Impfung als Bedingung für die Einreise in ihr Land machen. Mit der Einführung sollten dann auch die aktuellen Einreisebeschränkungen für Menschen aus Europa und anderen Staaten aufgehoben werden, das schreibt die New York Times.
Corona weltweit: 200-Millionen-Marke überschritten
Die Zahl der Infektionen weltweit hat die Marke von 200 Millionen überschritten. Wie eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten ergibt, wurden seit Ausbruch der Pandemie im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan mehr als 200,11 Millionen Ansteckungsfälle nachgewiesen. Mehr als 4,41 Millionen Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Die höchsten Infektionszahlen verzeichnen die USA, Indien und Brasilien.
Kinobetreiber fordern Erleichterungen
Einen Monat nach Öffnung vieler Kinos drängt die Branche auf veränderte Regelungen. In einem Brief appellieren mehrere Verbände an Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs. “Wir müssen in Anbetracht der fortschreitenden Impfkampagne neue Regeln zum Umgang mit dem Virus finden”, heißt es in dem Schreiben, das unter anderem vom HDF Kino und Verleihverbänden getragen wird.
“Wir benötigen bundesweit einheitliche Verordnungen – ohne eine 3G-Regel”, heißt es in dem Schreiben. 3G bedeutet, dass Besucherinnen und Besucher Zutritt haben, wenn sie negativ auf das Coronavirus getestet, genesen oder geimpft sind. Das gilt etwa nach wie vor bei Kinobesuchen in Berlin, die Regelungen sind regional unterschiedlich. Die Verbände sehen mit der Testregelung Nachteile fürs Geschäft. “Bundesländer mit einer 3G-Regel verzeichnen im Vergleich ein Besucherminus bis zu 50 Prozent”, heißt es in dem Schreiben. Die Verbände vermuten einen Zusammenhang, belegt ist der nicht.
Organisatoren melden 31 neue Corona-Fälle im Olympia-Umfeld
Die Zahl der Corona-Infektionen im Umfeld der Olympischen Spiele ist erneut angestiegen. Die Organisatoren meldeten 31 neue Fälle. Das ist ein Tageshöchstwert seit Beginn der Erfassung am 1. Juli. Betroffen ist auch ein Athlet oder eine Athletin. Namen werden in den täglichen Mitteilungen nicht genannt. Die Zahl der positiven Tests rund um die Spiele stieg auf 358. Der Höchstwert war am Mittwoch mit 29 Infektionen erreicht worden. Nach Auskunft von OK-Sprecher Masa Takaya wurde ein weiteres Mitglied des griechischen Synchronschwimm-Teams positiv getestet. Damit sind nun sechs Team-Mitglieder, fünf Schwimmerinnen und ein Betreuer, betroffen. Sie wurden in ein Quarantäne-Hotel gebracht.
RKI meldet 3539 Neuinfektionen – Inzidenz bei 19,4
Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit über vier Wochen an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen lag sie bei 19,4 – am Vortag hatte der Wert 18,5 betragen, am Donnerstag der Vorwoche 16,0. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 3539 Neuinfektionen. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 3142 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurde den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 26 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 21 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.780.985 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.
SPD kritisiert Spahns Pläne für Ungeimpfte
Der Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), ab Herbst Ungeimpfte trotz negativem Corona-Test jenseits bestimmter Inzidenzwerte von dem Besuch von Gaststätten auszuschließen, stößt auf Widerstand aus Regierungsreihen. Spahns Konzept sei nicht die Position der Bundesregierung, sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) der Zeitung “Augsburger Allgemeinen”. “Die Impfung bleibt eine freiwillige Entscheidung. Eine Impfpflicht wird es nicht geben.” Geimpfte,
Getestete und Genesene sollen in der Öffentlichkeit weiterhin die gleichen Rechte genießen. Allerdings können Unternehmer selbst über den Zugang für Ungeimpfte zu entscheiden. Es gelte die Vertragsfreiheit. Wer seine Mitarbeiter, Gäste oder Kunden besonders schützen möchte, könne Angebote nur für Geimpfte machen. “Grundsätzlich gilt: Es macht einen großen Unterschied, ob der Staat Grundrechte einschränken muss oder ob Private Angebote für bestimmte Personengruppen machen möchten.”
Zeitung: Bund zahlte bislang knapp 3,7 Milliarden Euro für Gratis-Bürgertests
Die für die Bürgerinnen und Bürger bislang kostenfreien Corona-Schnelltests haben den Bund einem Zeitungsbericht zufolge in diesem Jahr bereits mehr als drei Milliarden Euro gekostet. Die Angaben stammten vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), teilte das Bundesgesundheitsministerium laut der “Rheinischen Post” mit. Demnach zahlte der Bund für Leistungen der Labordiagnostik in Höhe von 782 Millionen Euro, 1,084 Milliarden Euro Sachkosten für die Antigen-Schnelltests und weitere Leistungen gemäß der aktuellen Testverordnung in Höhe von knapp 1,75 Milliarden Euro, worunter insbesondere die Abstrichnahmen fallen.
Zusätzlich übernahm der Bund dem Bericht zufolge in diesem Jahr rund 74 Millionen Euro für Tests in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Obdachlosenunterkünften. In Summe belaufen sich die bisherigen Kosten für 2021 demnach auf knapp 3,7 Milliarden Euro.
