Gespräche von FDP und Grünen „Wir wollen einen Aufbruch organisieren“
1. Oktober 2021Zum zweiten Mal haben sich Vertreter von Grünen und FDP zu Gesprächen über eine Regierungsbildung getroffen. Die Parteichefs zeigten sich danach zuversichtlich: Man sei sich der gemeinsamen Verantwortung bewusst.
Fünf Tage nach der Bundestagswahl haben Spitzenvertreter von Grünen und FDP erneut über eine gemeinsame Beteiligung an der neuen Bundesregierung beraten. Dazu kamen FDP-Chef Christian Lindner, die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie weitere Politikerinnen und Politiker zu Vorsondierungen zusammen.
Nach dem Treffen sagte Habeck, man habe eine Gesprächskultur aufgebaut, die eine sachorientierte Diskussion ermögliche. Grüne und FDP seien sich ihrer Verantwortung in dieser historisch besonderen Situation bewusst. Allerdings müsse man sehen, dass „beide Parteien für Veränderung stehen, aber nicht notwendigerweise für die gleichen Veränderungen“.
Lindner sagte, der Prozess hin zu einer möglichen gemeinsamen Regierung habe „in guter Atmosphäre begonnen“, sei aber noch nicht abgeschlossen. „Wir fühlen uns gemeinsam beauftragt, in Deutschland einen neuen Aufbruch zu organisieren“, so der FDP-Chef. Er sprach von einer „großen gemeinsamen Verantwortung“. Gleichwohl gebe es „zweifelsohne Unterschiede“ zwischen den Parteien, etwa in den Bereichen des Klimaschutzes und der Finanzen.
Ab Sonntag Gespräche mit SPD und Union
Die Verhandlungsteams von Grünen und FDP hatten am Morgen in einem Bürogebäude neben dem Berliner Zoo zunächst getrennt getagt. Nach Angaben beider Delegationen kamen sie danach zu gemeinsamen Gesprächen zusammen. Es handelte sich bereits um die zweite Runde der Vorsondierungen. Die Parteispitzen hatten die Gespräche am Dienstag eingeleitet und davon ein Selfie auf Instagram gepostet.
Von Sonntag an steigen dann auch die SPD als stärkste Kraft und die Union in Gespräche mit den kleineren Parteien ein. Beide streben jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an – also entweder eine Ampel-Koalition unter SPD-Führung oder ein Jamaika-Bündnis unter Führung der Union. Die SPD war mit 25,7 Prozent als stärkste Partei aus der Bundestagswahl hervorgegangen. Die Union hingegen stürzte auf ihren historischen Tiefstand von 24,1 Prozent ab.
Ampel-Koalition in Umfrage beliebter
Im ARD-Deutschlandtrend gaben 51 Prozent der Befragten an, dass ein Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP am ehesten für einen Neuanfang stehen würde. Nur 18 Prozent denken dies von einer Jamaika-Koalition unter Unions-Führung. Für 24 Prozent stehen keine der beiden Koalitionsoptionen für einen Neuanfang.
Die Anhängerinnen und Anhänger der Unionsparteien und der SPD trauen mehrheitlich einer Koalition unter Führung der eigenen Partei am ehesten einen Neuanfang zu. Die Anhänger der Grünen positionieren sich deutlich für eine Ampel-Koalition. Aber auch die Wähler der FDP erwarten eher von der Ampel einen Neuanfang als von Jamaika.
Scholz: Es gibt „große Schnittmengen“
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass es zu einem Bündnis mit Grünen und FDP kommen werde. „Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann“, sagte er dem „Spiegel“. Dass Grüne und FDP zuerst untereinander sprechen, finde er „richtig“. Das sei eine Konsequenz aus den Jamaika-Erfahrungen. 2017 waren Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen geplatzt. Die FDP hatte die Gespräche abgebrochen. Scholz sagte, damals hätten die Verhandlungen den Eindruck erweckt, als gehe es ausschließlich um Union und Grüne. Nun sollten die Parteien auf Augenhöhe reden: „Echte Zuneigung entsteht, wenn man sich ernsthaft aufeinander einlässt.“
Zentral sei Vertrauen, so Scholz. „Denn später werden wir viele Aufgaben lösen müssen, die bei den Koalitionsverhandlungen noch gar nicht vorhersehbar waren.“ Für die Verhandlungen habe er konkrete Vorstellungen, „wie das passen könnte“, sagte Scholz. Die Gespräche sollten aber nicht über die Medien geführt werden. Es gebe „große Schnittmengen“ – als Beispiele nannte Scholz ein erstklassiges Mobilfunknetz, ein größeres und moderneres Stromnetz sowie den Ausbau von Windkraft und Solarenergie.
