++ Patientenschützer gegen Pfleger-Impfpflicht ++

++ Patientenschützer gegen Pfleger-Impfpflicht ++

3. November 2021 Aus Von mvp-web

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Westerfellhaus, hat sich erneut gegen eine Impfpflicht für Pflegekräfte ausgesprochen. Angesichts steigender Inzidenzen droht Berliner Kliniken bald der Notbetrieb.


  • Patientenschützer gegen Impfpflicht für Pflege
  • Marburger Bund fordert „Lockdown light“ für Ungeimpfte
  • Berliner Krankenhausgesellschaft rechnet mit Notbetrieb
  • Patientenschützer gegen 2G-Regel in Pflegeheimen
  • RKI meldet erneuten Rückgang der Corona-Inzidenz

22:04 Uhr

Vorwürfe gegen US-Impfstoffstudie: Experten beschwichtigen

Trotz Vorwürfen von Schlamperei bei der US-amerikanischen Studie zum Corona-Impfstoff von BioNTech und Pfizer sehen Experten die Wirksamkeit des Mittels nicht infrage gestellt. Ein Artikel im Fachmagazin „The BMJ“ über Unregelmäßigkeiten und Fehler reiche nicht aus, „um an der Qualität der klinischen Studie von BioNTech/Pfizer zu zweifeln“, sagte Peter Kremsner, Direktor des Instituts für Tropenmedizin an der Universität Tübingen.

Hintergrund sind Informationen einer Whistleblowerin gegenüber „The BMJ“: Die Frau hatte im Herbst 2020 für ein Subunternehmen gearbeitet, das im Auftrag von Pfizer einen Teil der Studie zum mittlerweile weltweit eingesetzten Impfstoff durchführte. Sie warf ihrem ehemaligen Arbeitgeber vor, falsche Impfdaten generiert zu haben, weil unter anderem Laborproben falsch etikettiert, der Impfstoff falsch gelagert und Berichten über Nebenwirkungen nur schleppend nachgegangen worden sei.

20:33 Uhr

Frankreich meldet mehr als 10.000 Neuinfektionen

Frankreich meldet erstmals seit zwei Monaten wieder mehr als 10.000 Neuinfektionen binnen eines Tages. Wie die Gesundheitsbehörden mitteilen, zählten sie 10.050 positive Tests. Zuletzt hatte es am 14. September entsprechende Werte gegeben. 35 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus, insgesamt 117.783 Personen. Es müssen auch wieder mehr Menschen in Krankenhäusern behandelt werden – 84 Patienten wurden neu eingeliefert. Insgesamt sind damit 6764 Menschen mit Covid-19 in Kliniken, 1096 davon auf Intensivstationen.

20:05 Uhr

US-Notenbank drosselt milliardenschwere Konjunkturhilfen

Die US-Notenbank leitet angesichts hoher Inflation und soliden Wirtschaftswachstums den Ausstieg aus ihren enormen Hilfsprogrammen zur Bewältigung der Corona-Krise ein. Die Federal Reserve (Fed) kündigte für November eine Reduzierung ihrer konjunkturstützenden Wertpapierkäufe im derzeitigen Volumen von 120 Milliarden Dollar pro Monat um 15 Milliarden Dollar an. Mit dem Programm pumpt die Fed zusätzliches Geld in die Finanzmärkte, um die Kreditzinsen niedrig zu halten und die Wirtschaft anzukurbeln.

19:19 Uhr

Bürgermeister von Los Angeles positiv auf Corona getestet

Der Bürgermeister der US-Metropole Los Angeles, Eric Garcetti, ist während seiner Teilnahme an der UN-Weltklimakonferenz COP26 im schottischen Glasgow positiv auf das Coronavirus getestet worden. „Er fühlt sich gut und ist zur Selbstisolation in seinem Hotelzimmer“, hieß es in einer Mitteilung seines Büros auf Twitter. Er sei vollständig geimpft. Garcetti hatte noch am Morgen an einem Empfang mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon und etwa 40 weiteren Personen teilgenommen. Eine Gesundheitsexpertin hatte sich besorgt über die langen Warteschlangen bei dem Gipfel gezeigt. „Das ist wirklich besorgniserregend, ich beobachte all das sehr ängstlich, weil ich weiß, wie fragil die Situation ist“, sagte die Forscherin Devi Sridhar von der Universität Edinburgh in einem BBC-Interview.

17:55 Uhr

Immunologin Falk wirbt für Impfauffrischungen

Christine Falk, Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, hat für Auffrischungsimpfungen für über 70-Jährige und Menschen mit eingeschränktem Immunsystem geworben. „Es ist jetzt schon ein Moment, in dem man handeln sollte“, sagte sie im Interview auf tagesschau24. Die Impfauffrischung sei ein „wichtiger Baustein“. Mindestens genauso wichtig sei, dass die Anzahl der erstgeimpften Menschen erhöht werde. Momentan reiche das noch nicht wirklich, um dem Virus entgegenwirken zu können.

Auf die Frage, ob man wieder ein niedrigschwelliges Testangebot brauche, sagte Falk: „In der Tat ist es so, dass die Kombination aus geimpft und getestet natürlich nochmal eine höhere Sicherheit gibt. Da wir wissen, das Geimpfte auch das Virus weitergeben können – zwar in einem kürzeren Zeitraum und sozusagen weniger massiv – ist es trotzdem sicherlich richtig, zu überlegen, dass man, wann immer man kann, zusätzliche Tests noch mit dazunimmt, um die Sicherheit zu erhöhen, zum Beispiel in Alten- oder Pflegeheimen.“

17:32 Uhr

Bericht: Insolvenzen dank Corona-Hilfen der EU-Staaten verhindert

Hilfsmaßnahmen der EU-Staaten während der Corona-Pandemie haben einem Bericht der EU-Kommission zufolge viele kleine und mittlere Unternehmen vor der Insolvenz gerettet. Es wurde eine „Liquiditätskrise“ vermieden, hieß es in einer Mitteilung der Kommission. Das heißt, dass verhindert wurde, dass Unternehmen ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können, was weitere Firmen hätte treffen können. Besonders hilfreich seien etwa Maßnahmen gewesen, die Schuldnern gestattet haben, ihre Rückstände später zurückzuzahlen, ein besserer Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder Steuerhilfen der EU-Staaten. Laut EU-Kommission gibt es insgesamt rund 25 Millionen kleine und mittelständische Unternehmen innerhalb der Europäischen Union. In dem Bericht heißt es aber auch, dass es noch vermehrt zu Insolvenzen kommen könnte, etwa wenn Hilfsmaßnahmen zurückgefahren werden.

17:32 Uhr

Staatskapelle unter Barenboim pausiert nach Corona-Verdachtsfall

Wegen eines Corona-Verdachtsfalls im Orchester muss die Staatskapelle Berlin unter Dirigent Daniel Barenboim ihre Europa-Tournee unterbrechen. Ein für Mittwochabend in der Mailänder Scala geplantes Konzert wurde abgesagt. Das Orchester sei bereits durchgetestet, einen weiteren Verdachtsfall gebe es nicht, sagte der Intendant der Staatsoper Unter den Linden, Matthias Schulz, der Nachrichtenagentur dpa. Der betroffene Musiker sei geimpft gewesen. „Wir verschieben die beiden Sinfoniekonzerte mit dem Brahms-Zyklus“, kündigte Schulz an. Die Abende in Mailand sollten nachgeholt werden.

Der Staatskapelle geht es um Sicherheit für Orchester, Theatermitarbeiter und Publikum sowie die Fortsetzung der Tournee. Für Donnerstag ist nun in Mailand ein Solokonzert mit Barenboim als Pianist vorgesehen. „Ich werde die drei letzten Beethoven-Klaviersonaten spielen“, sagte Barenboim der dpa. Im Orchester herrsche nach vier erfolgreichen Konzerten zum Auftakt in Athen „eine wunderbare Stimmung“. Auch Barenboim zeigte sich zuversichtlich, dass die Tournee in Genf fortgesetzt werden kann.

16:46 Uhr

„Report Mainz“: Viele Fälle von gefälschten Impfpässen bei Polizeibehörden

Die Polizeibehörden in Deutschland haben bisher fast 2000 Fälle in Zusammenhang mit gefälschten Impfpässen bearbeitet. Das hat eine veröffentlichte Umfrage des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ bei allen Landeskriminalämtern und obersten Polizeibehörden ergeben. Spitzenreiter ist demnach Bayern, dessen Landeskriminalamt nach eigenen Angaben mehr als 600 Fälle bekannt sind. Dabei seien 3000 gefälschte Impfpässe sichergestellt worden.

Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen berichtete den Angaben zufolge von einer „mittleren dreistelligen Anzahl von Vorgängen“. Berlin spracht von 153 „Strafanzeigen“, Hamburg von 113 „Verfahren“. Dahinter folgen unter anderem Rheinland-Pfalz (76), Brandenburg („knapp unter 60“) und Sachsen-Anhalt (32).

16:01 Uhr

US-Immunologe Fauci warnt vor neuartigen Coronaviren

Der US-Immunologe Anthony Fauci hat vor einer Kombination des jetzigen Coronavirus mit anderen Virentypen gewarnt. „Das wäre schrecklich! Und es ist natürlich möglich“, sagte der US-Regierungsberater der Wochenzeitung „Die Zeit“. Fauci verwies darauf, dass das erste Sars-Virus 2003 eine Sterblichkeit von 10 Prozent verursacht habe, das Mers-Virus zehn Jahre später von 25 bis 35 Prozent. „Ein Virus, das so leicht übertragbar wäre wie das jetzige Sars-CoV-2, kombiniert mit der Sterblichkeit dieser früheren Coronaviren – das wäre eine Katastrophe für die Menschheit.“

Fauci forderte große Anstrengungen, um universelle Impfstoffe gegen Coronaviren zu entwickeln. „Es wäre naiv zu glauben, dass wir von einem weiteren Virus verschont bleiben.“ Notwendig sei eine weltweite Anstrengung. Kein Land könne dies allein regeln. „Wir erleben eine Pandemie, wie wir sie seit über 100 Jahren nicht mehr gesehen haben“, sagte der Immunologe weiter.

15:46 Uhr

Hessen verschärft Testpflicht in Altenheimen

Hessen verschärft die Corona-Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen sowie in Krankenhäusern. Die Zahl der Neuinfektionen steige seit Wochen kontinuierlich an, begründete Ministerpräsident Volker Bouffier in Wiesbaden die Maßnahme. Die Situation in den hessischen Krankenhäusern und auf den Intensivstationen sei zunehmend angespannt. Die bestehende Coronavirus-Schutzverordnung werde daher bis zum 28. November verlängert und in einigen Bereichen angepasst, erklärte der Regierungschef.

Das Augenmerk gelte nun den besonders zu schützenden Personen, die in Krankenhäusern behandelt oder in Alten- und Pflegeheimen betreut werden, betonte Bouffier. Deshalb werde in diesen Einrichtungen die Testpflicht verschärft. In diesen Einrichtungen müsse ab kommendem Montag (8. November) das nicht geimpfte oder genesene Personal täglich auf Corona-Infektionen getestet werden. Neu in der Verordnung seien die zusätzlichen und kostenfreien Testmöglichkeiten für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Die Kosten für die Tests bekämen die Einrichtungen vom Bund erstattet.

15:39 Uhr

EMA stoppt Prüfung von Covid-Medikament

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat das Prüfverfahren eines Covid-Medikaments des Herstellers Eli Lilly gestoppt. Das Pharmaunternehmen habe selbst das Mittel zurückgezogen, teilte die EMA in Amsterdam mit. Es ging dabei um ein Kombinationspräparat der beiden monoklonalen Antikörper Bamlanivimab und Etesevimab. Die Experten der EMA hatten die Daten aus Studien des Herstellers seit März in einem beschleunigten Verfahren bewertet. Einige Fragen zur Qualität des Medikamentes hätten aber noch beantwortet werden müssen, wie die EMA mitteilte.

Die Entscheidung, das Präparat zurückzuziehen, habe aber das Unternehmen selbst getroffen. Das Mittel dürfe aber auf Basis von nationalen Regeln weiter verschrieben werden, wie die EMA mitteilte. Die EU-Kommission hatte noch im September einen Rahmenvertrag über die Anschaffung des Covid-19-Medikaments von Eli Lilly abgeschlossen. Die EMA-Experten der EMA prüfen auf verschiedenen Stufen derzeit die Daten von acht möglichen Covid-Medikamenten. Bisher ist erst ein Medikament zur Behandlung von Covid-19 in der EU zugelassen, das ist Remdesivir.

15:35 Uhr

Erleichterter Zugang zu Kurzarbeit soll verlängert werden

Firmen und Beschäftigte, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten sind, sollen weiter erleichterten Zugang zu Kurzarbeit erhalten. Geplant sei, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von maximal 24 Monaten und die in der Krise eingeführten Zugangserleichterungen um weitere drei Monate bis zum 31. März 2022 zu verlängern, teilte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums mit. Ein entsprechender Verordnungsentwurf sei in die Abstimmung innerhalb der Regierung gegeben worden.

„Die weitreichenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind noch immer zu spüren“, so die Sprecherin. „Insbesondere leiden viele Betriebe und Unternehmen unter gestörten Lieferketten.“

14:29 Uhr

Söder: Drittimpfung für alle wird nötig werden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich vehement für eine flächendeckende Drittimpfung gegen das Coronavirus in Deutschland ausgesprochen. „Es macht Sinn, dass jeder einen Antikörpertest macht“, sagte Söder nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. „Am Ende wird jeder zu einer Auffrischungsimpfung kommen müssen“, fügte er hinzu. Erfahrungen etwa aus Israel zeigten, dass die Drittimpfung massive Fortschritte in der Pandemiebekämpfung bringen könne.

14:29 Uhr

WHO erteilt indischem Impfstoff Covaxin Notfallzulassung

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den ersten Corona-Impfstoff aus Indien anerkannt. Sie erteilte dem Präparat Covaxin der Firma Bharat Biotech am Mittwoch eine Notfallzulassung, wie die WHO in Genf bekannt gab. Diese Zulassung haben damit nun inzwischen sieben Mittel: neben Covaxin auch die Impfstoffe von BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca, Johnson&Johnson, Sinopharm und Sinovac. Die Prüfung des russischen Impfstoffs Sputnik V ist noch nicht abgeschlossen.

14:25 Uhr

Bayern beschließt Maskenpflicht an Schulen

Zur Eindämmung der stark steigenden Zahl von Infektionen hat Bayern die vorübergehende Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen beschlossen. Nach den Herbstferien müssen in den Grundschulen für eine Woche und in den weiterführenden Schulen für zwei Wochen wieder Masken auch am Platz und unabhängig vom Mindestabstand getragen werden, wie das Kabinett in München beschloss.

Für die weiterführenden Schulen sind dann medizinische Masken vorgeschrieben, für die Grundschüler reichen Alltagsmasken. Die Maskenpflicht im Unterricht war in Bayern erst Anfang Oktober aufgehoben werden. Doch die Corona-Infektionszahlen waren zuletzt stark gestiegen.

14:19 Uhr

Caritas beklagt Mangel an Hilfsangeboten für Jugendliche

Die Caritas beklagt einen zunehmenden Mangel an Hilfsangeboten für Jugendliche durch die Pandemie. „Im Moment fehlt es bei Schulsozialarbeit, Jugendsozialarbeit und sozialpädagogischer Begleitung an allen Ecken und Enden“, sagte die designierte Caritaspräsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa den Zeitungen der Verlagsgruppe Bistumspresse. Viele junge Menschen drohten aus dem Hilfesystem herauszufallen oder seien bereits verloren gegangen. Welskop-Deffaa forderte, den Ausbau qualifizierter Beratung zu fördern. Auch brauche es mehr Therapieplätze für Kinder und Jugendliche. Junge Menschen mit Lernrückständen müssten individuell gefördert werden.

13:58 Uhr

Höchste Zahl von Intensivpatienten seit Anfang Juni

Die Zahl der Corona-Patienten auf Intensivstationen in den Krankenhäusern ist weiter gestiegen. Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) liegt sie nun bei 2220 und damit so hoch wie seit Anfang Juni nicht mehr.

13:41 Uhr

Seibert für Ausweitung von 2G-Regeln

Regierungssprecher Steffen Seibert plädiert bei einer Verschärfung der Corona-Lage für eine Ausweitung der 2G-Regeln in den Bundesländern. Einige Landesregierungen würden diesen Schritt schon gehen, wenn es regionale Verschlechterungen der Situation gebe. „Wenn sich die Pandemielage in Krankenhäusern weiter zuspitzt, sind weitere Beschränkungen nur bei Ungeimpften möglich“, sagte er. Kanzlerin Angela Merkel sehe die Entwicklung mit großer Sorge.

13:36 Uhr

Bayern: Söder will in Hotspots 3G am Arbeitsplatz

In bayerischen Corona-Hotspots soll künftig eine 3G-Regelung am Arbeitsplatz gelten. Bei mehr als zehn Personen in einem Raum müssten dann alle Anwesenden geimpft, genesen oder auf eine Corona-Infektion getestet sein, kündigt Ministerpräsident Markus Söder an.

Das gilt in Regionen, in denen die sogenannte Krankenhausampel auf Rot steht, aber auch in allen Landkreisen, in denen die Sieben-Tages-Inzidenz über 300 liegt und die Intensivbetten zu mindestens 80 Prozent ausgelastet sind. Davon seien derzeit 27 Landkreise betroffen, sagt Söder.

13:36 Uhr

Slowenien meldet Höchstwert bei Neuinfektionen

Slowenien verzeichnet 3456 Neuinfektionen binnen eines Tages – so viele wie nie zuvor in dem kleinen Land mit seinen rund zwei Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern. Knapp 45 Prozent der Tests seien positiv gewesen, teilten Experten mit. Gegenwärtig seien 29.354 aktive Corona-Fälle bekannt. Rund 53 Prozent der Bevölkerung seien vollständig geimpft. Die Regierung wird voraussichtlich am Donnerstag über weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus beraten.

13:29 Uhr

Indien: Premier fordert Tür-zu-Tür-Kampagne

Mit einer neuen Impfkampagne will der 1,3-Milliarden-Einwohner-Staat Indien eine weitere Welle des Corona-Virus verhindern. Premierminister Narendra Modi forderte die zuständigen Behörden in Neu Delhi auf, in den verschiedenen Landesteilen Beschäftigte von Tür zu Tür zu schicken und die Leute zu impfen. Auch religiöse Anführer sollten in dem sehr religiösen Land mithelfen, weitere Teile der Bevölkerung zum Impfen zu bewegen.

Viele Inderinnen und Inder haben sich bislang nur einmal impfen lassen. An diesem Donnerstag steht das Lichterfest Diwali an – einer der bedeutendsten hinduistischen Feiertage, bei dem viele Familien zusammenkommen. Modi sagte: «Selbst in reichen Ländern greift Corona wieder an. Ein Land wie unseres wird dem nicht standhalten können. Es ist also wichtig, dass beide Impfdosen genommen werden.»

13:29 Uhr

Griechenland: Proteste gegen Impfpflicht im Gesundheitswesen

In Griechenland haben Hunderte Angestellte gegen eine Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen demonstriert. Etwa 300 Menschen versammelten sich vor dem Parlament in Athen, riefen Sprechchöre und hielten Banner hoch. Die Gewerkschaften betonten, sie hätten nichts gegen Impfungen, sie seien jedoch dagegen, diese zwingend vorzuschreiben.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen und in Pflegeheimen müssen sich in Griechenland gegen Corona impfen lassen. Am Dienstag meldeten die Behörden eine Rekordzahl von Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Gesundheitsminister Thanos Plevris sagte, ab Samstag könnten strengere Vorschriften für Ungeimpfte erlassen werden.

13:06 Uhr

Spahn und Wieler mahnen zur Vorsicht

Die vierte Corona-Welle habe Deutschland „mit voller Wucht“ erreicht, warnt Minister Spahn. Vor allem die Booster-Impfungen müssten vorangetrieben werden. Ebenso wie RKI-Chef Wieler mahnt Spahn weiterhin zu Vorsicht und Umsicht:

13:04 Uhr

Österreichs Intensivstationen immer voller

In Österreich steigt die Zahl der Corona-Intensivpatienten wieder rasant an. Es sei damit zu rechnen, dass am Montag der Schwellenwert von 400 belegten Intensivbetten für eine 20-prozentige Auslastung überschritten werde, sagte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein.

Am Vortag hieß es, dass inzwischen landesweit über 300 Betten auf Intensivstationen mit Covid-Patienten belegt sind. Sollte sich die Lage weiter verschärfen drohen Ungeimpften drastische Einschränkungen. Am Freitag werde die Regierungsspitze mit den Landeshauptleuten das weitere Vorgehen besprechen, sagte der Minister.

12:42 Uhr

USA: Vielen Polizisten in L.A. droht Jobverlust

Mehr als einem Viertel der Polizistinnen und Polizisten im bevölkerungsreichsten Landkreis der USA droht die Entlassung, weil sie sich nicht impfen lassen wollen. Dies teilte der Polizeichef von Los Angeles County, Alex Villanueva, mit und rief die örtlichen Behörden auf, die Impfpflicht für die Polizei fallenzulassen.

Seit rund einem Monat müssen sich alle Angestellten des kalifornischen Bezirkes impfen lassen, sonst droht ihnen die Entlassung. Laut Sheriff Villanueva sind aber bisher nur 52 Prozent seiner 16.000 Mitarbeiter – und nur 43 Prozent seiner Polizisten – vollständig geimpft. „Stellen Sie sich vor, was passieren würde, wenn sie alle entlassen würden“, sagte Villanueva vor Medienvertretern in Los Angeles. Die Anordnung gefährde die Fähigkeit seiner Behörde, für die öffentliche Sicherheit zu sorgen.

12:38 Uhr

Westerfellhaus weiter gegen Impfpflicht für Pflegekräfte

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat sich erneut gegen eine Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte ausgesprochen. Der jüngste Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim in Brandenburg mache ihn fassungslos, sagte Westerfellhaus im Deutschlandfunk. Die Vorgänge dort seien in keinster Weise zu tolerieren; sie seien aber auch nicht repräsentativ. Dennoch halte er die Einführung einer Impfpflicht nicht für den richtigen Weg. Dies könne dazu führen, dass eine Verweigerungshaltung entstehe und sich das Personal etwa verstärkt krankschreiben lasse.

Westerfellhaus betonte, wichtig seien vielmehr Aufklärung und der Appell an die eigene Verantwortung. Außerdem forderte er eine Testpflicht. Der Pflegebevollmächtigte machte aber zugleich deutlich, dass er es als nicht hinnehmbar empfinde, wenn sich Angehörige einer solchen Berufsgruppe einer Impfung verweigerten und damit die Gesundheit von Schutzbedürftigen riskierten. Damit zögen sie die gesamte Pflegebranche in ein schlechtes Licht.

11:49 Uhr

Hamburg ändert Strategie bei der Kontaktnachverfolgung

Die Stadt Hamburg ändert vor dem Hintergrund der großen Anzahl geimpfter Menschen bei der Kontaktnachverfolgung ihre Strategie. Infizierte werden verpflichtet, künftig selbst ihre Kontaktpersonen zu informieren. Diese Kontaktpersonen – mittlerweile mutmaßlich überwiegend geimpft und damit überwiegend nicht quarantänepflichtig – sollen an sich beobachten, ob Symptome auftreten, wie der Sprecher der Gesundheitsbehörde Martin Helfrich mitteilte. Wenn es Ausbruchssituationen gebe oder besondere Sachverhalte, werde das Gesundheitsamt weiterhin alle Einzelfälle ermitteln. Keinerlei Änderungen wird sich vor diesem Hintergrund beispielsweise für Kitas, Schulen, öffentliche Unterkünfte oder weitere vulnerable Einrichtungen wie Arztpraxen, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ergeben. Zuvor hatte der NDR berichtet. Bisher informieren die Gesundheitsämter die Kontaktpersonen meist telefonisch.

11:16 Uhr

RKI: Hospitalisierungs-Inzidenz leicht gestiegen

Das Robert Koch-Institut gibt die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen mit 3,62 an (Dienstag: 3,29). Der Wert gilt als wichtigster Parameter für eine mögliche Verschärfung der Corona-Beschränkungen. Bei dem Indikator muss berücksichtigt werden, dass Krankenhausaufnahmen teils mit Verzug gemeldet werden. Ein bundesweiter Schwellenwert, ab wann die Lage kritisch zu sehen ist, ist für die Hospitalisierungs-Inzidenz unter anderem wegen großer regionaler Unterschiede nicht vorgesehen. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5.

11:08 Uhr

Mehr als 55 Millionen vollständig geimpft

In Deutschland sind mehr als 55 Millionen Menschen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Mittwoch hervor (Stand: 10.35 Uhr). Demnach wurden am Dienstag rund 196 000 Impfdosen verabreicht. 57,8 Millionen Menschen (69,5 Prozent) haben mindestens eine Impfung verabreicht bekommen, 55,6 Millionen (66,8 Prozent) sind vollständig geimpft. 2,2 Millionen Menschen haben zusätzlich bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten.

Beim Stand der Covid-19-Impfungen gibt es weiterhin erhebliche regionale Unterschiede: Unter den Bundesländern verzeichnet Bremen mit 81,2 Prozent den höchsten Anteil Erstgeimpfter. 14 weitere Bundesländer haben die 60-Prozent-Marke geschafft, lediglich Sachsen steht mit 59 Prozent unter dieser Marke. Bremen zählt mit 78,4 Prozent ebenfalls den höchsten Anteil an vollständig geimpften Einwohnern. Sachsen ist hier mit 56,8 Prozent am Ende der Rangliste.

10:43 Uhr

Marburger Bund fordert „Lockdown light“ für Ungeimpfte

Die Vorsitzende des Ärzteverbandes Marburger Bund, Susanne Johna, hat sich für einen „Lockdown light“ für Ungeimpfte ausgesprochen: „Aus meiner Sicht sollte 2G der Standard in allen Bereichen des öffentlichen Lebens sein, beispielsweise in der Gastronomie und in Museen“, sagte Johna der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. 2G hieße, nur Genesene und Geimpfte hätten Zugang. Zur Arbeit sollten Ungeimpfte wie in Italien und Österreich nur mit negativem Test erscheinen dürfen.

Zur Begründung verwies Johna auf die zuletzt gestiegenen Corona-Zahlen. In Deutschland gebe es etwa 13 Millionen ungeimpfte Erwachsene, und von den mehr als zehn Millionen über 70-Jährigen hätten weniger als zwei Millionen eine Auffrischungsimpfung erhalten. „Wenn sich in kürzester Zeit die Ungeimpften infizieren und ein kleinerer Teil der Geimpften, werden je nach regionaler Inzidenz auch Krankenhäuser wieder an Grenzen kommen.“

10:41 Uhr

Impfgegner blockieren Verkehr in ukrainischer Hauptstadt

Hunderte Impfgegner haben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew den Verkehr lahmgelegt. Sie protestierten gegen eine teilweise bestehende Impfpflicht und Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Kampf gegen das Coronavirus.

In den vergangenen Wochen hat die Ukraine immer neue Höchstwerte bei Infektionen und Todesfällen in Zusammenhang mit dem Virus verzeichnet. Fast drei Millionen Menschen haben sich nachweislich angesteckt, 69.447 starben. Für einige öffentlich Beschäftigte gibt es inzwischen eine Impfpflicht. In sogenannten roten Zonen wie unter anderem Kiew dürfen nur Menschen in Restaurants, Sportstudios und öffentliche Verkehrsmittel, die geimpft sind oder einen negativen Test verlegen können.

10:30 Uhr

NRW-Justizminister kritisiert Gesetzeslücke bei gefälschten Impfpässen

Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat das Bundesjustizministerium wegen einer Strafbarkeitslücke bei der Vorlage gefälschter Impfpässe kritisiert. „Um es ganz salopp zu sagen: Das ist verschnarcht worden“, sagte Biesenbach dem dem ARD-Politikmagazin „Report Mainz“.

Das Landgericht Osnabrück hatte Ende Oktober entschieden, dass die Vorlage eines gefälschten Corona-Impfausweises in einer Apotheke nicht strafbar sei. Es bestehe laut geltender Rechtslage für diesen Fall eine „Strafbarkeitslücke“. Strafrechtlich sanktioniert sind laut der Gerichtsentscheidung nur die Herstellung von gefälschten Gesundheitszeugnissen sowie deren Gebrauch gegenüber Behörden oder Versicherungen, um die es sich bei einer Apotheke nicht handle. Im Ergebnis bleibe die Vorlage eines falschen Impfausweises in einer Apotheke nach der derzeit herrschenden Rechtslage deshalb straffrei.

09:58 Uhr

Bundesländern wollen strengere Maßnahmen

In Baden-Württemberg gilt ab heute die Corona-Warnstufe mit verschärften Auflagen. Auch Sachsen und Bayern erwägen ähnliche Schritte. Bundesweit geht der Inzidenzwert zwar zurück – Grund könnte aber Allerheiligen sein:

09:36 Uhr

Gomez zur Kimmich-Debatte: Dank Impfung Stadien wieder voll

In der anhaltenden Debatte um Impfzweifler Joshua Kimmich hat der frühere Bayern-Torjäger Mario Gomez auf die Verantwortung für den Fußball als Ganzes verwiesen. „Wir alle freuen uns, dass die Stadien wieder voll sind. Die Stadien sind auch deswegen voll, weil sich 60, 70, 80 Prozent der Menschen geimpft haben. Davon profitiert er auch“, sagte Gomez bei Amazon Prime Video.

Kimmich hatte zuletzt erklärt, er habe sich angesichts seiner Bedenken wegen Langzeitfolgen bisher nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. „Wenn jeder so reagieren würde wie er jetzt, würden wir wahrscheinlich noch ein Jahr ohne Zuschauer spielen“, sagte Ex-Nationalspieler Gomez. „Wir, die es gemacht haben, sind letztendlich auch dafür verantwortlich, dass das Leben wieder normal weitergeht“, fügte der 36-Jährige hinzu. Gomez bekräftigte aber auch: „Ob er sich am Ende impfen lässt, ist komplett seine Entscheidung.“

09:01 Uhr

Braun fordert rasche Bund-Länder-Absprachen

Kanzleramtschef Helge Braun dringt auf eine schnelle Abstimmung von Bund und Ländern über die Corona-Pandemie. „Die Situation ist jetzt ernst und nicht in zwei oder drei Wochen. Deshalb drängen wir auch darauf, dass es bald ist“, sagte der CDU-Politiker den Sendern RTL/ntv. Es sei jetzt die Zeit, um sich über die ansteigenden Infektions- und Todeszahlen auszutauschen. Die derzeitige Regierung sei auch bereit, sich intensiv mit den Ampel-Parteien auszutauschen. Es gehe um eine staatspolitische Herausforderung, da müssten alle zusammenarbeiten.

08:27 Uhr

Berliner Krankenhausgesellschaft rechnet mit Notbetrieb

Angesichts deutlich steigender Inzidenzzahlen rechnet die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) mit einem baldigen Notbetrieb der Hauptstadt-Kliniken. „Die Berliner Kliniken befinden sich absehbar in einem neuen Krisenmodus“, sagte BKG-Geschäftsführer Marc Schreiner dem „Tagesspiegel“. „Die Zahlen der Covid-19-Patienten steigen – sowohl auf den Intensiv- als auch den Normalstationen.“ Er gehe davon aus, dass planbare Behandlungen in den nächsten Wochen zunehmend verschoben werden müssen, um die steigende Zahl an Covid-19-Patienten versorgen zu können. „Wahrscheinlich würden zehn Prozent der Krankenbetten bald für Corona-Fälle frei gehalten werden müssen – das sind in Berlin etwa 2000 Betten“, sagte Schreiner.

Erst am Montag hatte auch die Charité vor einer Überlastung der Intensivstationen gewarnt. Insbesondere unter Ungeimpften sei von einem deutlichen Anstieg an Neuinfektionen auszugehen. „Aktuell sind etwa 90 Prozent der Covid-19-Patientinnen und Patienten in der Charité nicht geimpft“, sagte Martin Kreis, Vorstand für die Krankenversorgung in Deutschlands größter Uniklinik. Wenn es nicht gelinge, die Impfquote deutlich zu steigern, werde das infolge der Behandlungen in Krankenhäusern zu massiven Einschränkungen in den Kliniken führen.

08:16 Uhr

Patientenschützer gegen 2G-Regel in Pflegeheimen

Patientenschützer haben den Plan der Gesundheitsminister von Bund und Ländern scharf kritisiert, in Pflegeheimen das 2G-Modell zu ermöglichen. Das sei unverantwortlich, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ „Niemand kann ein Interesse daran haben, auf diese Weise einen Keil zwischen Angehörige und Bewohner zu treiben““ sagte er. Bei der 2G-Regel haben nur geimpfte oder genesene Personen Zutritt zu Innenräumen von beispielsweise Pflegeheimen, Kultureinrichtungen, Gastronomie oder Krankenhäusern.

Stattdessen seien die Gesundheitsminister bei ihrer Konferenz am Donnerstag und Freitag aufgefordert, Beschlüsse für den Corona-Schutz und gegen die Isolation von 900.000 Pflegeheimbewohnern zu fassen, sagte Brysch. Konkret fordert er verpflichtende tägliche und kostenlose Tests für alle Mitarbeiter, Besucher und Bewohner. Diese Regelung müsse auch für Geimpfte und Genesene gelten, sagte Brysch. Er forderte zudem einen verbindlichen Fahrplan für die Boosterimpfungen der 4,2 Millionen Pflegebedürftigen vorzulegen. Sie müssten alle bis Ende November ihre Auffrischimpfungen erhalten haben, sagte der Verbandsvertreter.

07:20 Uhr

Marburger Bund:Mehr Tempo bei Booster-Impfungen

Der Marburger Bund hat eine Beschleunigung bei den Corona-Auffrischungsimpfungen gefordert. „Wir müssen bei den Booster-Impfungen mehr aufs Tempo drücken“, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Die Gesundheitsministerien der Länder sollten jetzt alle Menschen ab 70 per Brief gezielt über die Möglichkeit zur Auffrischungsimpfung informieren“, sagte sie. „Man darf nicht einfach davon ausgehen, dass die Leute schon Bescheid wissen.“ Viele Betroffene wüssten gar nicht, dass sie eine dritte Impfung bräuchten, um weiterhin gut vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt zu sein.

Vorrang müssten dabei die Menschen über 70 sowie jene mit bestimmten Vorerkrankungen haben. Johna forderte Zutritt nur für Geimpfte und Genesene (2G) zu bestimmten gesellschaftlichen Bereichen.

07:01 Uhr

Lauterbach sieht Weihnachtsfeiern skeptisch

Angesichts der angespannten Corona-Lage sieht SPD-Gesundheitsexperte größeren Weihnachtsfeiern mit Sorge entgegen. „Obwohl bereits viele Menschen geimpft sind, kann es immer noch zu einer Überlastung der Krankenhäuser kommen. Erste Intensivstationen sind bereits am Limit“, sagte er der „Rheinischen Post“ „Für geselliges Beisammensein in der Vorweihnachtszeit bedeutet das nichts Gutes.“

Deswegen sollten seiner Meinung nach jetzt Restaurants, Kinos und andere Einrichtungen strenge 2G-Vorschriften – also der Zugang nur für Geimpfte und Genesene – durchsetzen und die Bundesländer rasch die Auffrischungsimpfung für Ältere ermöglichen. „Nur dann wären Menschenansammlungen bei Weihnachtsfeiern mit vielen Mitarbeitern vertretbar“, sagte Lauterbach. Bei den Auffrischungsimpfungen sollten zuerst die Menschen über 70 dran sein, genauso wie Menschen mit Vorerkrankungen oder Mitarbeiter aus dem Gesundheitssektor.

06:35 Uhr

Baden-Württemberg: Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte

Angesichts der angespannten Corona-Lage verschärfen manche Bundesländer die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. In Baden-Württemberg gelten ab heute strengere Regeln für Menschen ohne Corona-Impfung. In Bayern berät das Kabinett über Verschärfungen. So soll unter anderem soll unter anderem die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Unterricht wieder eingeführt. Sachsen will die 2G-Regel etwa für Gastronomie und Veranstaltungen drinnen einführen. In Baden-Württemberg gilt: Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss nun für zahlreiche Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumen einen teuren PCR-Test vorweisen.

05:36 Uhr

RKI meldet erneuten Rückgang der Corona-Inzidenz

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist am zweiten Tag in Folge zurückgegangen. Das Robert-Koch-Institut meldete am Morgen eine Inzidenz von 146,6 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 153,7 gelegen. Den jüngsten Angaben des RKI zufolge wurden binnen 24 Stunden 20.398 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sowie 194 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus verzeichnet. Allerdings gab es am Montag in einigen Bundesländern mit Allerheiligen einen Feiertag, was die Meldungen der Gesundheitsämter verzögert haben dürfte. Die Gesamtzahl der registrierten Infektionsfälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 4.628.419, die Gesamtzahl der Todesfälle auf 96.027.

05:36 Uhr

Grünes Licht für Corona-Impfungen für Fünf- bis Elfjährige in den USA

In den USA können die Corona-Impfungen für Kinder im Alter zwischen fünf und elf Jahren starten: Die Gesundheitsbehörde CDC sprach am Dienstagabend (Ortszeit) eine Impfempfehlung für diese Altersgruppe mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer aus. Damit kann die Impfkampagne noch diese Woche anlaufen. Präsident Joe Biden sprach von einem „Wendepunkt“ im Kampf gegen die Pandemie.