Corona-Gipfel in Berlin: Schwesig will Ampelsystem erweitern
14. Oktober 2020Angesichts zunehmender Corona-Infektionen will der Bund beim Treffen mit den Regierungschefs der Bundesländer heute in Berlin offenbar eine ergänzende Maskenpflicht vorschlagen.
Das geht aus einem Entwurf hervor, der dem ARD Hauptstadtstudio vorliegt. Demnach würde dort, wo Menschen dicht gedrängt zusammenkommen, eine Maskenpflicht gelten, sobald in einer Region der kritische Infektionswert auf täglich 35 pro 100.000 Einwohner in den sieben zurückliegenden sieben Tagen steigt. Der Bund will offenbar für diese Situationen auch eine Sperrstunde für die Gastronomie vorschlagen und die Zahl der Gäste bei Familienfeiern begrenzen.
Schwesig hält an harter Linie fest
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will unterdessen in der Corona-Pandemie an der bisherigen Linie des Landes festhalten. “Wir brauchen eine klare, stringente Linie. Die kann in einer Zeit, wo die Zahlen immer mehr in Deutschland steigen, nicht Lockerung sein”, sagte Schwesig. Heute treffen sich die Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin, um das weitere Vorgehen zu beraten. Die Zahl der Neuinfektionen steigt sowohl bundesweit als auch im Nordosten seit rund zwei Wochen. Zuletzt mit einem neuen Höchststand bei den Neuinfektionen mit 56 binnen eines Tages. Schwesig sieht diese Lage mit Sorge, es sei ein kritischer Punkt erreicht.
Niederigere Schwelle für Gegenmaßnahmen
Zur Eindämmung will Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin bei dem Treffen in Berlin ein erweitertes Ampelsystem vorschlagen, um frühzeitig auf lokale Entwicklungen reagieren zu können. Es könnten schon bei 30 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche Gegenmaßnahmen eingeleitet werden und nicht erst bei 50 wie bisher. Die Landesregierung sei offen für bundeseinheitliche Regelungen – vor allem für Risikogebiete. Es müsse dringend geklärt werden, wie sich Menschen dann verhalten sollten und was bei Reisen in oder aus diesen Gebieten gelte.
Kritik von Opposition und Touristikern
Deutliche Kritik kam am Dienstag von einem Zusammenschluss mehrerer Tourismusverbände im Nordosten. Sie fordern in einem offenen Brief das Beherbergungsverbot aufzuheben. Der Chef des Dehoga im Land, Lars Schwarz, beklagt einen Wettbewerbsnachteil. Die Linken-Opposition im Landtag will die sofortige Abschaffung der Quarantäne für Reisende aus Risikogebieten. Und die AfD-Fraktion hat sich gegen alle Corona-Maßnahmen ausgesprochen.