++ Millionenstadt Xi’an beendet Lockdown ++
24. Januar 2022Nach einem Monat beendet die chinesische 13-Millionen-Stadt Xi’an den Lockdown. Familienministerin Spiegel bietet Schulen und Kitas mit besonders angespannter Personalsituation temporäre Hilfe an. Die Entwicklungen im Liveblog.
- Bund und Länder halten an bisherigen Beschränkungen fest
- Scholz: „Jetzt gilt: Kurs halten“
- Berlin setzt Präsenzpflicht an Schulen aus
- Omikron-Untervariante breitet sich aus
- Leichter Anstieg auf den Intensivstationen
- PCR-Tests für Selbstzahler wohl weiter möglich
- Olympia-Organisatoren lockern Vorgaben für Corona-Tests
- Millionenstadt Xi’an beendet Lockdown
- Inzidenz steigt auf 840,3
- Familienministerin Spiegel bietet Kitas und Schulen Hilfe an
- Viele Kliniken erwarten Personalengpässe bei Impfpflicht
Söder: „Die Inzidenz kann bald nicht mehr gelten“
Bayerns Ministerpräsident Söder sieht die Sieben-Tage-Inzidenz nach Inkrafttreten der PCR-Testpriorisierung nicht mehr als geeignete Kennzahl für eine Einschätzung der Corona-Lage. In den tagesthemen sagte der CSU-Politiker, man habe dann „keine Ahnung mehr, wie hoch die Infektionszahlen tatsächlich sind“. Zudem habe auch Gesundheitsminister Lauterbach heute erklärt, dass Omikron zu 90 Prozent weniger aggressiv sei als die Delta-Variante. Daher sei nicht zu erwarten, dass die gleiche Krankenhausbelastung drohe. Künftig müsse man sich deshalb an der Hospitalisierungsrate orientieren statt an der Inzidenz. „Wir müssen uns ein Stück weit anpassen“, so Söder.
Auch im Kultur- und Sportbereich seien Anpassungen angebracht. Es gebe viele Sportbereiche, etwa beim Handball, Basketball oder Eishockey, die nicht vom „großen Geld des Fernsehens“ lebten. Hier müsse mit Augenmaß entschieden werden. Welche Anpassungen es konkret in Bayern geben wird, sagte Söder nicht. Insgesamt müsse man jedoch einheitlicher werden. Außerdem erwarteten die Menschen Perspektiven und gute Begründungen.
DFL-Chefin: „Differenzierte Szenarien“ wären wichtig gewesen
Die neue DFL-Chefin Donata Hopfen hat den Verzicht von Bund und Ländern auf eine weitere Öffnung der Fußballstadien für Zuschauer kritisiert. „Die Eindämmung der Pandemie und der Schutz des Gesundheitssystems genießen selbstredend Priorität, erst recht angesichts der Omikron-Welle“, wird die Geschäftsführerin der Deutschen Fußball Liga in einem DFL-Statement zitiert. „Im Sinne des gesamten Profisports wäre es dennoch wichtig gewesen, schon jetzt mit Blick auf die Zulassung von Fans Einigkeit über differenzierte Szenarien zu erzielen, die sich an der jeweiligen Pandemie-Lage orientieren.“
Der Profisport in Deutschland habe mit seinen Hygienekonzepten und deren Umsetzung bewiesen, „dass Clubs und Fans ihrer Verantwortung gerecht werden“, erläuterte Hopfen. „Insbesondere ist weiterhin nicht nachvollziehbar, dass der Profisport aktuell an vielen Stellen objektiv schlechter gestellt ist als andere Lebensbereiche.“
Niedersachsen verlängert „Winterruhe“
Niedersachsen verlängert erneut die Mitte Dezember angeordnete „Winterruhe“. Sie werde auch in den nächsten Wochen weiter notwendig bleiben, erklärte die Staatskanzlei in Hannover nach Abschluss der Bund-Länder-Runde. Damit bleiben wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus unter anderem Diskotheken und Clubs weiter geschlossen und Tanzveranstaltungen verboten.
Unabhängig von den Inzidenz-Zahlen gilt landesweit die Warnstufe 3 mit verschärften Kontaktbeschränkungen. Niedersachsen hatte die Regelung am 10. Dezember als „Weihnachtsruhe“ als erstes Bundesland eingeführt und später als „Neujahrsruhe“ und „Winterruhe“ bis Anfang Februar verlängert.
Schwesig kündigt Lockerungen für Kulturbetriebe an
Mecklenburg-Vorpommern will die Corona-Regeln für Kulturbetriebe lockern. Die rot-rote Landesregierung wolle an diesem Dienstag bei einer Kabinettssitzung darüber beraten, kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach den Beratungen von Bund und Ländern an.
Die Betriebe sollen demnach unabhängig von den Warnstufen der Landes-Corona-Ampel geöffnet bleiben dürfen, jedoch mit Schutzmaßnahmen wie der 2G-plus-Regel, nach der auch Geimpfte und Genesene nur mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test Zugang bekommen.
Tausende demonstrieren für und gegen Corona-Maßnahmen
In verschiedenen Städten Deutschlands haben am Abend erneut mehrere tausend Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Vielerorts hielten auch Gegendemonstranten mit eigenen Veranstaltungen oder Mahnwachen für die Toten der Pandemie dagegen. In Lübeck etwa zogen nach Polizeiangaben mehr als Tausend Gegner der Corona-Politik unter dem Motto „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ durch die Innenstadt.
An einer Gegendemonstration unter dem Motto „Für Einhaltung der Regeln und Anerkennung wissenschaftlicher Tatsachen“ beteiligten sich nach Angaben des veranstaltenden Bündnisses von Kirchen, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Gruppen etwa 700 Menschen. Es blieb weitgehend friedlich. Ähnliche Unterstützung für die Corona-Politik gab es auch in Baden-Württemberg, etwa in Karlsruhe und in Rottweil, wo sich 600 Menschen versammelten.
Söder: Mehr Zuschauer bei Sport- und Kultur-Events in Bayern
Kurz nach den Corona-Beratungen von Bund und Ländern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Zusage für Lockerungen bei Sport- und Kulturveranstaltungen in Bayern erneuert. Man werde in beiden Bereichen mehr Zuschauer zulassen, sagte Söder im BR Fernsehen – jeweils unter 2G-Plus-Bedingungen und mit Maskenpflicht. Die Details will das Kabinett an diesem Dienstag beschließen. Ob und für welche Profi-Ligen dies gelten soll, ließ Söder noch offen.
Wirtschaft fordert schnelle Entscheidung über längere Hilfen
Wirtschaftsverbände haben die Bundesregierung zu einer schnellen Entscheidung über längere Corona-Hilfen sowie eine Ausweitung der Unterstützung aufgefordert. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer sagte nach den Beratungen von Bund und Ländern: „Die Betriebe brauchen eher heute denn morgen Planungssicherheit. Die absehbare weitere pandemische Entwicklung spricht eindeutig dafür, diese für viele Handwerksbetriebe existenzsichernde Unterstützung weiter zu verlängern.“ Der Handelsverband HDE forderte eine Anpassung der Corona-Hilfen. Die Bundesregierung will prüfen, ob die Corona-Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld über den März hinaus verlängert werden, wie es im Beschlusspapier zu den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder heißt.
Dreyer fordert von Demonstranten Friedfertigkeit
Nach der neuen Bund-Länder-Spitzenrunde zur Corona-Lage hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) von Corona-Demonstranten Rücksicht und Friedfertigkeit eingefordert. „Auch in der Pandemie müssen wir aushalten, wenn Menschen gegen Beschlüsse demonstrieren“, sagte Dreyer in Mainz. „Was wir nicht tolerieren, sind Gewaltaufrufe, Drohungen und Angriffe auf unsere Polizei.“
Scholz: Impfziel nicht mehr auf den Tag genau zu erreichen
Bundeskanzler Scholz hat sich unzufrieden mit dem Fortschritt der Impfungen gegen das Coronavirus gezeigt. Das Ziel von 30 Millionen Impfungen zwischen Weihnachten und Ende Januar sei nicht mehr zu halten, räumte der SPD-Politiker nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder ein. „Man muss realistisch sein, das werden wir nicht mehr zielgerecht erreichen an dem Tag, wo ich mir das wünschen würde“, sagte er.
Nach 30 Millionen Impfungen vor Weihnachten hatte Scholz als neues Ziel weitere 30 Millionen Impfungen bis Ende Januar ausgegeben. Doch seit den Feiertagen wird lange nicht mehr so viel geimpft wie davor. Es laufe „nicht in dem Tempo, das notwendig wäre“, sagte Scholz. Die knapp über 75 Prozent bei den Erstimpfungen seien nicht genug und auch beim Boostern müssten die Anstrengungen verstärkt werden.
Vorerst keine Rückkehr von Zuschauern in Stadien und Hallen
Eine verstärkte Rückkehr von Zuschauern zu Spielen der Fußball-Bundesliga und anderen deutschen Profiligen wird es wegen der steigenden Zahl an Corona-Infektionen vorerst nicht geben. Bei ihren Beratungen mit dem Bund beschlossen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder, dass die Chefs der Staats- und Senatskanzleien bis zum 9. Februar zumindest eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren sollen.
Für die Zulassung von Zuschauern gibt es bislang unterschiedliche Höchstgrenzen in den Ländern: In Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen dürfen derzeit überhaupt keine Fans in die Arenen. Dagegen spielte beispielsweise der Fußball-Drittliga-Tabellenführer 1. FC Magdeburg am vergangenen Sonntag gegen den TSV Havelse vor 13.385 Zuschauern. Das ließ die Verordnung in Sachsen-Anhalt zu, nach der die Stadien bis zu 50 Prozent gefüllt werden dürfen.
Bund will Verlängerung von Wirtschaftshilfen prüfen
Die Bundesregierung will prüfen, ob die Corona-Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld über den März hinaus verlängert werden. Im Beschlusspapier zu den Beratungen von Kanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder heißt es, man sei sich einig, dass zeitnah über eine Fortführung und Ausgestaltung der Hilfen entschieden werden müsse.
Dazu werde die Bundesregierung bis zum nächsten Treffen unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens und der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie einen Vorschlag vorlegen. Die nächste Bund-Länder-Runde soll am 16. Februar stattfinden, sofern nicht das weitere Infektionsgeschehen eine frühere Zusammenkunft nötig macht.
PCR-Testkapazitäten sollen erhöht werden
Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionen sollen die begrenzten Kapazitäten für PCR-Tests erhöht werden. Dazu müssten alle Anstrengungen unternommen werden, heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern. Zugleich wurde festgehalten, dass es bei auftretenden Engpässen unabdingbar sei, Priorisierungen vorzunehmen.
Die Länder nahmen den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur Kenntnis, die begrenzt verfügbaren PCR-Tests auf besonders gefährdete, vulnerable Gruppen zu konzentrieren sowie auf Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln. Es handele sich um das Personal insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe. Bei diesen soll demnach ein Verdacht auf eine Covid-19-Infektion weiterhin durch einen PCR-Test abgeklärt werden. Ebenso sollen PCR-Tests für Hochrisikopatientinnen und -patienten eingesetzt werden, um eine frühzeitige Behandlung zu ermöglichen.
Giffey: Fokus auf Infrastruktur, Kontaktnachverfolgung und Testregime
Laut Berlins Regierender Bürgermeisterin Giffey (SPD) haben sich Bund und Länder bei den heutigen Beratungen auf einen Dreiklang geeinigt: Es gehe angesichts steigender Infektionszahlen um den Schutz der kritischen Infrastruktur, eine Überarbeitung der Kontaktnachverfolgung und eine veränderte Teststrategie, so Giffey. In der Pressekonferenz am Abend sagte Giffey, es sei ihr besonders wichtig, dass diese Fokussierung in der Beschlussfassung Eingang gefunden habe.
Wüst: „Überlastung auch bei Omikron möglich“
Bund und Länder schließen eine Überlastung des Gesundheitssystems in Deutschland auch im Zuge der Ausbreitung der Omikron-Variante nicht aus. Das sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst (CDU) auf der Pressekonferenz nach den Bund-Länder-Beratungen.
Gleichzeitig arbeite man aber auch an einer Öffnungsstrategie für den Fall, dass sich die Pandemielage entschärft, so Wüst. Es müsse in den nächsten Wochen „in beide Richtungen“ geblickt werden, sagte Wüst.
Der CDU-Politiker machte zudem deutlich, dass Bund und Länder an der Ausarbeitung einer möglichen Impfpflicht festhalten. Die Impfpflicht gehöre zu einer vorausschauenden Pandemie-Politik dazu, so Wüst. Bundeskanzler Scholz habe ein Angebot der Länder angenommen, diese frühzeitig in die Abstimmung über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einzubinden.
Scholz: „Jetzt gilt: Kurs halten“
Bund und Länder halten vorerst an den bisherigen Corona-Maßnahmen fest. Es sei richtig den Kurs fortzusetzen, sagte Bundeskanzler Scholz (SPD) nach den heutigen Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie. Dass die Neuinfektionszahlen in Deutschland langsamer steigen als in anderen europäischen Ländern, führte Scholz auf die bisherigen Corona-Beschränkungen zurück.
„Wir wissen noch nicht, wie sich die Infektionszahlen weiterentwickeln“, sagte Scholz, ob es noch einmal „eine dramatischere Entwicklung gebe“ oder ob Deutschland relativ gut durch diese Zeit komme. Daher sei wichtig, „dass wir vorsichtig bleiben müssen“.
Zudem starte die Bundesregierung eine neue Impfkampagne, um die Immunisierung in der Bevölkerung weiter voranzutreiben. Deutschland sei bei den Impfungen weit gekommen, jedoch „nicht weit genug“, so Scholz. Auf Plakaten, im Radio und in sozialen Medien wird den Angaben nach mit dem Spruch geworben: „Impfen hilft. Auch allen, die du liebst.“
Um die Überlastung von Gesundheitsämtern und Laboren zu entlasten, werde darüber hinaus an einer „ausbalancierten Teststrategie“ gearbeitet.
Bund und Länder halten an bisherigen Beschränkungen fest
Bund und Länder halten an den bisherigen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie fest. Beide Seiten seien „zu dem dem Ergebnis gekommen, dass im Kern alles für die nächsten Wochen so bleiben soll, wie es jetzt aktuell ist“, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach Beratungen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Also keine Verschärfungen, aber auch keine Lockerungen.“
Ute Teichert wird Pandemiemanagerin im Gesundheitsministerium
Die Verbandschefin der Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Ute Teichert, wird Pandemiemanagerin im Bundesgesundheitsministerium. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er sei froh Teichert für diesen Posten gewonnen zu haben. Teichert sei die Stimme des öffentlichen Gesundheitsdienstes und vertrete damit diejenigen, die tagtäglich Enormes im Kampf gegen die Pandemie leisteten. Sie kenne die Praxis und die Probleme vor Ort, sagte Lauterbach. „Ihre fachlich fundierte Lageeinschätzung wird helfen, mit der gebotenen Vorsicht den weiteren Weg aus der Pandemie zu gehen.“
Der Minister kündigte zudem an, darüber hinaus weitere Fachleute aus der Praxis in sein Ministerium zu holen. Teichert hatte in den vergangenen Monaten wiederholt beklagt, dass die Gesundheitsämter zu wenig Unterstützung hätten. Sie übernimmt in Lauterbachs Ressort die Abteilung Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit.
Durchsuchungen wegen gefälschter Impfpässe
In Koblenz und Umgebung ist die Polizei zu dutzenden Durchsuchungen wegen gefälschter Impfpässe ausgerückt. Am Freitag gab es 47 Durchsuchungen bei Verdächtigen, die gefälschte Impfpässe besessen oder rechtswidrig eingesetzt haben sollen, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz und die Polizei gemeinsam mitteilten. Bei der Razzia wurden demnach insgesamt 39 gefälschte Impfpässe und 41 rechtswidrig erlangte digitale Impfzertifikate beschlagnahmt.
Medien: Niederlande wollen Gasstätten und Kultur wieder öffnen
Trotz der massiven Omikron-Welle wollen die Niederlande Gaststätten, Theater, Museen und Kinos wieder öffnen. Das hat die Regierung nach übereinstimmenden Medienberichten in Den Haag beschlossen. Cafés und Restaurants sowie Kulturstätten sollen wieder bis 22 Uhr öffnen dürfen, allerdings mit Einschränkungen wie Maskenpflicht und Impf-Nachweis.
Premier Mark Rutte will die Entscheidungen am Dienstagabend bekannt geben. Auch bei Sportwettkämpfen wie etwa Fußballspielen soll wieder Publikum zugelassen werden. Vor knapp zehn Tagen wurde bereits die Schließung der Geschäfte aufgehoben, nach einem harten Lockdown seit dem 18. Dezember.
Japan weitet Schutzmaßnahmen aus
Die japanische Regierung will wegen zunehmender Corona-Neuinfektionen für den größten Teil des Landes die Vorstufe zum Notstand in Kraft setzen. Die Schutzmaßnahmen sollten in weiteren 18 Präfekturen verschärft werden, sagte Ministerpräsident Kishida. Die Vorkehrungen in anderen Gebieten sollten noch ausgeweitet werden, darunter in Tokio, Okinawa, Yamaguchi und Hiroshima. Offiziell sollten die Maßnahmen am Dienstag bekannt gegeben werden.
Gaststätten sind aufgefordert, spätestens um 21 Uhr zu schließen. Im Gegenzug sollen sie öffentliche Unterstützung bekommen. Auch einige große öffentliche Veranstaltungen werden beschränkt. Kritiker monieren, dass es unfair und wenig sinnvoll sei, sich bei den Einschränkungen fast ausschließlich auf Bars und Restaurants zu konzentrieren. Bislang haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums mehr als 300 Kindergärten schließen müssen, weil zu viele Kinder und Angestellte infiziert waren. In Japan sind zwar etwa 80 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, Auffrischungen haben dagegen nur 1,9 Prozent den Menschen erhalten.
Berlin setzt Präsenzpflicht an Schulen aus
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen wird die Präsenzpflicht an Berliner Schulen vorläufig ausgesetzt. Von Dienstag an können Eltern selbst entscheiden, ob ihr Kind die Schule besucht oder zu Hause an Aufgaben und Projekten arbeitet und lernt, wie Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) mitteilte. Das gelte zunächst bis Ende Februar.
Der Präsenzunterricht bleibe die „Regelform“, hieß es in einer Mitteilung der Bildungsverwaltung ergänzend. „Schulen werden allen Schülerinnen und Schülern soweit möglich Lernangebote unterbreiten. Sollten sich Eltern gegen die Präsenz ihres Kindes in der Schule entscheiden, muss das der Schule unmittelbar formlos schriftlich mitgeteilt werden.“
Mögliche Erklärung für mildere Verläufe bei Omikron-Variante
Frankfurter Forscher haben eine mögliche Ursache für mildere Krankheitsverläufe bei der Omikron-Variante des Corona-Virus identifiziert. In Zellversuchen habe sich gezeigt, dass Omikron im Vergleich zur Vorgänger-Variante Delta besonders empfindlich gegenüber der sogenannten Interferon-Antwort des Menschen sei, teilte das Uniklinikum in Frankfurt mit. Interferone sind Teil des Immunsystems.
Die Frankfurter Forscher veröffentlichten ihre Ergebnisse zusammen mit einem Team von der britischen University of Kent im Fachblatt „Cell Research“. „Offenbar kann Omikron im Gegensatz zu Delta nicht verhindern, dass die befallenen Zellen Interferon produzieren und ausschütten“, sagte Martin Michaelis von der School of Bioscience der University of Kent laut Mitteilung.
Bund-Länder wollen notfalls schärfere Maßnahmen beschließen
Bund und Länder bekennen sich laut einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden neuen Entwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz dazu, notfalls schärfere Corona-Maßnahmen zu verhängen. „Die Entwicklung der Omikron-Welle wird weiter aufmerksam beobachtet. Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, werden sie weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle vereinbaren“, heißt es in dem Papier nun. Bei der Durchführung von Großveranstaltungen soll bis zum 9. Februar eine gemeinsame Haltung ausgearbeitet werden.
Corona-Rekordzahlen in Israel
Mehr als eine halbe Million der gut neun Millionen Israelis ist gegenwärtig mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der aktiven Fälle liege bei mehr als 531.000, teilte das israelische Gesundheitsminister mit. Mehr als 83.000 neue Fälle wurden demnach binnen 24 Stunden gemeldet – mehr als je zuvor seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren.
Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Neuinfektionen deutlich höher ist. Die Zahl der Schwerkranken liegt bei 814. Der Experte Eran Segal vom Weizmann-Institut in Rechovot geht davon aus, dass Israel den Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht hat. „Ich rechne damit, dass die Zahl der Erkrankungen in dieser Woche zurückgehen wird, wir beobachten das bereits bei den über 60-Jährigen“, sagte der Regierungsberater der Nachrichtenseite ynet. Die Zahl der Schwerkranken werde aber zunächst noch weiter steigen. Er schätzte, dass sich bereits drei Millionen Israelis – etwa ein Drittel der Bevölkerung – mit der Omikron-Variante infiziert habe.
Nur 63 Prozent der 9,4 Millionen Israelis gelten noch als vollständig geimpft. In Israel werden dazu zweifach Geimpfte bis zu sechs Monate nach der Zweitimpfung und Menschen mit Auffrischungsimpfung gezählt. 29 Prozent der Bevölkerung sind gar nicht geimpft, bei acht Prozent ist die Gültigkeit der Impfung abgelaufen. Knapp 600.000 Menschen in Israel haben bereits eine vierte Impfdosis erhalten.
239 Festnahmen bei Corona-Demo in Brüssel
Bei den teils gewaltsamen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Brüssel sind nach Angaben der belgischen Polizei am Sonntag mehr als 200 Menschen festgenommen worden. In 228 Fällen seien wegen der „Störung der öffentlichen Ordnung“ die Personalien von Demonstranten aufgenommen worden, teilte die Polizei am Montag mit. Sie wurden anschließend wieder freigelassen. Elf weitere Menschen seien wegen „Waffenbesitzes, Widerstands gegen die Ordnungskräfte und/oder Beschädigungen“ in Polizeigewahrsam genommen worden. Unter den elf Protestteilnehmern in Gewahrsam befanden sich sechs Belgier, drei Franzosen, ein Niederländer und ein Afghane, teilte die Polizei weiter mit.
Omikron-Untervariante breitet sich aus
Ein Subtyp der Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich in einigen Ländern rasch aus. Noch ist unklar, welchen Einfluss die Untervariante BA.2 auf den Verlauf der Pandemie haben wird. Ersten Erkenntnissen zufolge verursacht sie keine schwereren Erkrankungen als Omikron.
In den ersten zehn Tagen des Jahres seien in Großbritannien mehr als 400 Infektionen mit BA.2 festgestellt worden, teilten die Gesundheitsbehörden in London mit. In etwa 40 weiteren Ländern sei der Subtyp ebenfalls aufgetreten. Die meisten Fälle gebe es in Indien, Dänemark und Schweden. „Noch ist unklar, welche Bedeutung die Veränderungen im Virusgenom haben“, teilte die Behörde mit. Deshalb werde die Entwicklung genau beobachtet. „Was uns überrascht hat, ist die Schnelligkeit, mit der diese Untervariante, die in Asien in großem Umfang zirkuliert, sich in Dänemark ausgebreitet hat“, sagt der französische Epidemiologe Antoine Flahault. „Das Land erwartete Mitte Januar den Höhepunkt der Ansteckungen, der blieb jedoch aus. Vielleicht ist das auf diese Subvariante zurückzuführen.“
Diese scheine leichter übertragbar zu sein als der ursprüngliche Omikron-Typ BA.1, sagt der Leiter des Instituts für Globale Gesundheit der Universität Genf. Angesichts der Ausbreitung von BA.2 sei Wachsamkeit angesagt, nicht jedoch Panik, betont der Wissenschaftler. Nach bisherigem Kenntnisstand verliefen Infektionen mit dem Subtyp nicht schwerer.
Erneut leichter Anstieg auf den Intensivstationen
Am zweiten Tag in Folge ist die Gesamtzahl der Covid-19-Intensivpatienten in Deutschland leicht angestiegen. Laut Tagesreport des Divi-Intensivregisters waren 2438 infizierte Patienten in intensivmedizinischer Behandlung – und damit zwölf mehr als am Vortag. Am Höhepunkt der vierten Welle in der ersten Dezemberhälfte 2021 waren rund 5000 Corona-Patienten auf Intensivstation. Dann sank die Zahl lange Zeit kontinuierlich. Am Sonntag wuchs sie dann erstmals wieder um 28.
„Eine Trendumkehr sehen wir im Moment auf den Normalstationen, aber noch nicht auf Intensivstation“, teilte der Leiter des Divi-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, mit. Sonntags würden traditionell wenige Patienten von Intensivstation wegverlegt. „Ich würde dies nicht überbewerten.“ Die Woche werde zeigen, wo der Trend hingeht.
Die Zahl der bundesweit in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen hat laut Robert Koch-Institut bereits in den vergangenen Tagen wieder zugelegt: Am Montag lag sie bei 3,87, am Montag der Vorwoche bei 3,14.
EMA: Entscheidung über Anti-Corona-Pille wohl noch im Januar
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA will einem Insider zufolge noch in diesem Monat über eine Zulassung der Anti-Corona-Pille Paxlovid von Pfizer entscheiden. Eine Einschätzung soll Ende des Monats getroffen werden, wie eine mit der Sache vertraute Person sagt. Im Februar solle dann über die Corona-Pille von Merck & Co entschieden werden, die allerdings weniger wirksam ist. Bei der EMA war zunächst keine Stellungnahme erhältlich.
Die EU-Behörde hatte vor zwei Wochen erklärt, innerhalb von Wochen über die Pfizer-Pille entscheiden zu wollen. In den USA und dem Vereinigten Königreich haben die Behörden bereits den Weg für beide Medikamente zum Einsatz bei bestimmten erwachsenen Hochrisikopatienten frei gemacht.
Abgeordnete wollen Impfpflicht-Entwurf vorlegen
Eine Gruppe von Abgeordneten der Regierungsfraktionen will noch vor der für Mittwoch geplanten Debatte im Bundestag zur Impfpflicht einen eigenen Entwurf vorlegen. Der Entwurf sehe eine generelle Impfpflicht für alle Menschen ab 50 Jahren und eine verpflichtende Impfberatung vor, erfuhr AFP aus Parlamentskreisen. Ungeimpfte Angehörige dieser Altersgruppe müssten sich dann zunächst ärztlich über eine Corona-Impfung beraten lassen.
Der Entwurf befinde sich in der Endabstimmung zwischen Abgeordneten der FDP, der Grünen und der SPD, hieß es weiter. Möglicherweise könne er noch am Montag vorgelegt werden. Die Federführung der Arbeiten an dem Entwurf liegt bei dem FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann.
Johnson: Keine Tests mehr für Geimpfte bei Einreise nach England
Geimpfte brauchen zur Einreise nach England keinen Test mehr. Das kündigt Premierminister Boris Johnson an. Ab wann die Regeländerung gilt, sagt er nicht. Eine Ankündigung mit Details wird noch erwartet.
Bislang müssen alle Urlauber und Rückkehrer bei privaten, von der Regierung zertifizierten Anbietern auf eigene Kosten Tests buchen und bis spätestens zum zweiten Tag nach der Einreise durchführen. Derzeit ist dafür ein Antigen-Schnelltest ausreichend, zuvor wurde sogar ein PCR-Test verlangt. Für Ungeimpfte wird diese Pflicht weiterhin gelten – genauso wie weitere Tests vor der Einreise sowie an Tag 8 und die Pflicht zur Isolation.
Neue PCR-Test-Regeln: Ministerium will „zeitnah“ informieren
Die Details der geplanten Priorisierung von PCR-Tests sollen „zeitnah“ nach den Bund-Länder-Beratungen in einer entsprechenden Verordnung festgelegt werden. Das sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin. „Wir werden uns auf jeden Fall bemühen, begleitend zu dem Verordnungsverfahren sehr zeitnah verlässliche und nachvollziehbare Informationen dazu zu liefern“, fügte er hinzu.
Bildungssenatorin: Schulen und Kitas kritische Infrastruktur
Für Bremens Kinder- und Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) gehören Schulen und Kindertagesstätten mit ihren Beschäftigten zur kritischen Infrastruktur, „nicht nur in Bremen“. Sie müssten deshalb bei PCR-Tests werden, forderte Aulepp. „Wir haben uns entsprechende Laborkapazitäten gesichert“, sagte die Senatorin. Beschäftigte in Schulen und Kitas könnten sich schon jetzt an das Testzentrum am Medizinischen Versorgungszentrum Bremen-Mitte wenden und erhielten dort schnell die Möglichkeit eines PCR-Tests mit einer zeitnahen Auswertung, ergänzte Aulepp.
BDI: Omikron-Welle in China kann Rezession auslösen
Die deutsche Industrie befürchtet bei einer Ausbreitung der Omikron-Variante in China schwere Folgen für die heimischen Unternehmen und eine steigende Inflation. „Sollte sich die Omikron-Variante auch in China schneller und leichter übertragen, könnte das erneut zum Flaschenhals für globale Lieferketten werden und eine Rezession in bestimmten Branchen der deutschen Industrie anheizen“, heißt es in dem veröffentlichten „Globalen Wachstumsausblick“ des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI).
Angesichts der nächste Woche beginnenden Olympischen Spiele in Peking – zu der Tausende Ausländer einreisen und das Omikron-Virus einschleppen könnten – erwartet der BDI neue Abriegelungen. Diese könnten Produzenten und Exporteure sowie Unternehmen am Ende der Lieferketten vor neue Herausforderungen stellen.
PCR-Tests für Selbstzahler wohl weiter möglich
Trotz einer Priorisierung der PCR-Tests wird es in Deutschland dem Laborverband zufolge weiter Kapazitäten für Selbstzahler geben. „Eine Priorisierung der PCR-Tests bedeutet nicht, dass es künftig nur noch PCR-Tests für bestimmte Gruppen gibt“, sagt der Vorsitzende des Interessenverbands der akkreditierten Labore in der Medizin ALM, Michael Müller, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wer nicht zur priorisierten Gruppe gehöre, müsse sich möglicherweise aber auf längere Wartezeiten einstellen, zum Beispiel Reisende. Er gehe davon aus, dass private Testzentren auch in Zukunft PCR-Tests für Selbstzahler anbieten.
PCR-Tests selbst bei Kapazitätsausbau knapp
Das Gesundheitsministerium verweist darauf, dass die PCR-Kapazitäten in Deutschland zwar ausgebaut würden, jedoch auch dann angesichts der erwarteten Explosion der Neuinfektionszahlen wegen Omikron nicht ausreichend seien. Deshalb sei eine Notwendigkeit einer Priorisierung der PCR-Test nötig, sagt ein Sprecher.
Ministerpräsidenten beraten über Strategie gegen Omikron
Vor dem Hintergrund der rollenden Omikron-Welle haben sich die Ministerpräsidenten zu ihrer zweiten Corona-Videokonferenz dieses Jahres zusammengeschaltet. Im Vorfeld zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Verschärfungen des bisherigen Kurses ab. Am Nachmittag wollten die Regierungschefs und -chefinnen der Länder ihre Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fortsetzen.
Laut einem vorläufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen „die geltenden Maßnahmen konsequent fortgesetzt werden“. Entsprechend äußerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), und mehrere andere Länderchefs. Manche Politiker von FDP und CSU fordern hingegen bereits einen Plan für künftige Lockerungen.
Peking: Erster Corona-Fall bei Olympia-Team
Bei den Einreise-Kontrollen vor den Winterspielen in Peking ist der erste Corona-Fall bei einem Olympia-Team festgestellt worden. Wie die chinesischen Organisatoren mitteilten, sei am Vortag einer der 153 eingereisten Athleten und Funktionäre am Flughafen in Peking positiv getestet worden. Drei weitere Corona-Fälle wurden bei anderen Olympia-Akkreditierten ermittelt. Konkretere Angaben zur Identität der positiv Getesteten gibt es von den Olympia-Machern nicht.
WHO ruft zu Zusammenarbeit auf
In der Corona-Pandemie ist nach Ansicht der Weltgesundheitsbehörde WHO ein kritischer Punkt erreicht. Es müssten alle zusammenarbeiten, um die akute Phase dieser Pandemie zu beenden, sagt WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. „Wir können so nicht weitermachen – zwischen Panik und Vernachlässigung.“ Es sei gefährlich anzunehmen, die Pandemie neige sich ihrem Ende. Die Virusvariante Omikron sei nicht die letzte. Deutschland sei inzwischen zum größten Geldgeber der WHO geworden. Details nennt er nicht. Bislang kam das meiste Geld aus den USA.
Russland meldet so viele Neuinfektionen wie noch nie
Russland meldet so viele Neuinfektionen wie noch nie binnen eines Tages. Es seien 65.109 Infektionen registriert worden, teilt die Arbeitsgruppe der Regierung mit. Am Tag zuvor waren es 63.205. Es gebe zudem 655 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus.
Schulze: brauchen „wahrhaft globale“ Impfkampagne
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat zu einer weltweit gerechteren Verteilung von Corona-Impfstoffen und -Medikamenten aufgerufen. Es brauche eine „massiv beschleunigte, wahrhaft globale“ Impfkampagne, sagte Schulze in Genf nach einem Treffen mit dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus. Dafür setzt die SPD-Politikerin vor allem auf die Kooperation von Pharmaunternehmen und freiwilligen Technologietransfer. Eine zeitweise Aufhebung des Patentschutzes lehnt sie ab.
In Frankreich gilt nun der Impfpass für Über-16-Jährige
In Frankreich gilt seit heute für Menschen über 16 Jahren der Impfpass. Damit sind weite Bereiche des öffentlichen Lebens nur noch Geimpften und Genesenen zugänglich. Ein negativer Corona-Test reicht nicht mehr aus, um Zugang zu Cafés, Restaurants und Zügen zu haben. Das französische Parlament hatte das Gesetz nach zwei Wochen heftiger Debatten Mitte Januar verabschiedet.
Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 15 Jahren können weiterhin einen negativen Test vorweisen, um Zugang zu betroffenen Orten und Aktivitäten zu bekommen.
Weitere Corona-Fälle bei deutschen Handballern
Zwei weitere Spieler der Handball-Nationalmannschaft sind bei der Europameisterschaft positiv auf Corona getestet worden. „Mit Simon Ernst und Patrick Wiencek fallen zwei weitere Spieler mit positiven Tests aus“, sagte DHB-Sportvorstand Axel Kromer in Bratislava. Damit erhöhte sich die Zahl der Corona-Fälle im deutschen Team auf 15. Zudem wurde auch noch „ein weiteres Delegationsmitglied, das nicht auf der Bank sitzt“, positiv getestet, sagte Kromer. Vor dem abschließenden Hauptrunden-Spiel am Dienstag (18.00 Uhr/ZDF) gegen Russland ist der deutsche Kader damit nochmals dezimiert worden.
Kitas: Spiegel will mit Fachkräften aus Bundesprogrammen unterstützen
Bundesfamilienminiserin Anne Spiegel (Grüne) will Kitas und Schulen Unterstützung durch pädagogische Fachkräfte aus Bundesprogrammen anbieten, um auch bei steigenden Corona-Zahlen den Regelbetrieb sicherzustellen. „Angesichts der rasant steigenden Fallzahlen in der Omikron-Welle stehen wir jetzt vor einer kritischen Phase“, sagte Spiegel den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Für die kommenden Wochen komme es darauf an, alle verfügbaren Ressourcen zu mobilisieren. „Deshalb bieten wir an, dass die fast 8.000 pädagogischen Fachkräfte aus den Bundesprogrammen ‚Sprach-Kitas‘ und ‚Respekt Coaches‘ sechs Wochen lang in den Einrichtungen bei der Betreuung der Kinder helfen“, sagte die Ministerin.
Olympia-Organisatoren lockern Vorgaben für Corona-Tests
Nach heftigen Debatten um die Corona-Tests bei den Winterspielen haben die Olympia-Organisatoren die strikten Regeln etwas gelockert. Kern der vom Internationalen Olympischen Komitee veröffentlichten Vorgaben ist die Festlegung des umstrittenen CT-Werts (Cycle Threshold) für einen positiven Test auf unter 35. Je niedriger dieser Wert ist, als umso ansteckender gilt eine Person.
In Deutschland liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts ein positiver Befund erst bei einem CT-Wert von unter 30 vor. In China ist dieser Wert eigentlich auf 40 festgelegt.
Wegen der bisher unterschiedlichen und teils unklaren Vorgaben hatten Athleten und Funktionäre die Sorge geäußert, dass viele vor ihrer Abreise negativ getestete Sportler nach ihrer Ankunft positiv getestet werden könnten. Die Anpassung des Grenzwerts dürfte eine Reaktion auf diese Kritik sein.
Familienministerin: Kitas und Schulen bei Priorisierung einbeziehen
Mit Blick auf eine mögliche Priorisierung von PCR-Tests hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) angemahnt, auch Kindergärten und Schulen bevorzugt zu behandeln. Im RBB-Inforadio sagte sie, sie halte es für richtig, bei knappen Verfügbarkeiten zu priorisieren: „Zur kritischen Infrastruktur gehören die Krankenhäuser, aber eben in einem nächsten Schritt auch Kitas und Schulen“. Diese seien Teil eines wichtigen Systems, „das jetzt nicht in die Knie gehen darf“.
Spiegel begrüßte es, dass die Testung mit den kindgerechteren, sogenannten „Lolli-Tests“ in Berlin ausgeweitet wurde. Neben der Impfkampagne müsse auch das Testen in der Pandemie-Bekämpfung ein wichtiger Baustein bleiben. Auf die Frage, ob die berufsbezogene Impfpflicht, die im März in Kraft treten soll, auch für Beschäftigte in Schulen und Kitas gelten sollte, sprach sich Spiegel für eine allgemeine Impfpflicht aus.
Lkw-Fahrer in Kanada protestieren gegen Impfpflicht
In Kanada protestieren Dutzende Lkw-Fahrer gegen die Corona-Impfpflicht, die seit kurzem bei Überquerung der Grenze in die USA gilt. Am Sonntag startete der sogenannte „Konvoi für die Freiheit“ in der Stadt Vancouver an der kanadischen Westküste, wie kanadische Medien berichteten. Ziel ist die Hauptstadt Ottawa, rund 4400 Kilometer entfernt. Auf dem Weg nach Ottawa sollen sich weitere Lkw-Fahrer anschließen. Ankommen wollen die Protestierenden am Samstag. Die Impfpflicht für den Grenzübertritt war am 15. Januar in Kanada und am Samstag in den USA eingeführt worden. Ungeimpfte kanadische Lkw-Fahrer müssen demnach bei Rückkehr aus den USA in eine 14-tägige Quarantäne, US-Fahrer ohne Impfung dürfen nicht ins Land. Die USA drohen bei Zuwiderhandlung mit einer dauerhaften Sperre.
Ifo-Institut: Weniger Corona-Tote als bislang geschätzt
Die Zahl der Corona-Toten ist nach Angaben des Ifo-Instituts geringer als bislang angenommen. „Bis Jahresende 2021 sind seit Ausbruch der Pandemie 96.200 Personen mehr gestorben, als unter normalen Umständen zu erwarten gewesen wäre“, sagte Joachim Ragnitz von der Niederlassung Dresden des Ifo-Instituts. „Die Zahl der auf die Pandemie zurückzuführenden zusätzlichen Todesfälle liegt damit niedriger, als es bisherige Schätzungen nahelegen.“ Sie ist den Angaben zufolge um rund 15 Prozent kleiner als die vom Robert Koch-Institut erfasste Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion. Die Zahl zur sogenannten Übersterblichkeit berücksichtigt den Ifo-Angaben nach auch den normalen Alterungsprozess in der Gesellschaft, der in jedem Jahr zu einer höheren Zahl an Verstorbenen führt.
Eine Corona-Erkrankung ist den Berechnungen zufolge vor allem für die über 80-Jährigen eine tödliche Gefahr: Knapp zwei Drittel der Übersterblichkeit 2020 und 2021 entfällt auf diese Altersgruppe, teilten die Forscher mit. Weitere 30 Prozent erstrecken sich demnach auf die Gruppe der 60- bis 79-Jährigen. Die jüngeren Altersgruppen sind dagegen nur zu sieben Prozent betroffen.
Wüst bekräftigt Forderung nach Impfpflicht ab 18
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Forderung nach einer Impfpflicht ab 18 bekräftigt. Wenige Stunden vor den Bund-Länder-Beratungen über den weiteren Kurs in der Corona-Politik sagte der CDU-Politiker, bei den Älteren sei die Impfquote etwa in NRW schon sehr hoch. Deshalb sei es wichtig, „dort anzusetzen wo wir noch nicht so stark durchimpft sind. Für mich wäre richtig eine Impfpflicht ab 18.“
Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF verteidigte Wüst zudem die Entscheidung, dass Geboosterte trotz möglicher Impfdurchbrüche bei Anwendung der 2G-plus-Regel keinen aktuellen Test vorweisen müssen. Die Betroffenen seien in der Regel sehr wenig infektiös und stellten für andere keine Gefahr dar. Der Schritt sei außerdem „ein Anreiz für das Boostern“. Denn das Impfen sei der Weg raus aus der Krise, zurück zur Normalität. „Wir kommen nur raus aus den ständigen Wiederholungen von Lockdown und Lockerung, wenn mehr Menschen geimpft sind.“
Schulze sagt 200 Millionen Euro für UN-Bildungsfonds zu
Deutschland stockt die Finanzierung eines UN-Fonds für Schulbildung in Krisensituationen um 200 Millionen Euro auf. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) gab die Zusage für die Initiative „Education Cannot Wait“ („Bildung kann nicht warten“) anlässlich eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in Genf bekannt. Der Fonds ist vor allem in Afrika, Südamerika und dem Mittleren Osten aktiv. Er finanziert Schulen, psychosoziale Dienste und die Ausbildung von Lehrenden.
Der Fonds reagiert auf akute Krisen wie Kriege oder die Corona-Pandemie in mehr als 30 Ländern wie Jemen, Syrien oder Afghanistan. „Bildung ist der Schlüssel, der es Millionen Mädchen und Jungen ermöglicht, aus der Armut auszubrechen und ein menschenwürdiges Leben zu leben“, sagte Schulze. Sie warnte vor weltweiten Schulabbrüchen durch coronabedingte Schulschließungen. „Die Covid-19-Pandemie droht die Bildungsfortschritte der letzten Jahrzehnte zunichte zu machen“, sagte sie. Mit der neuen Zusage steigt der deutsche Beitrag an dem UN-Fonds auf 318,8 Millionen Euro. Deutschland gehört mit Großbritannien, Dänemark und Norwegen zu den größten Geldgebern.
Lockdown in chinesischer Millionenstadt aufgehoben
Nach einem Monat haben die Behörden von Xi’an den Lockdown für die 13 Millionen Bewohner der zentralchinesischen Metropole aufgehoben. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurde der Status der Stadt, die seit Dezember gut 2000 Infektionen erlebt hatte, wieder auf „niedriges Risiko“ heruntergestuft. Die Ausgangssperren wurden aufgehoben. Öffentliche Verkehrsmittel sowie Taxis konnten ihren regulären Betrieb wieder aufnehmen. Auch dürfen die Bewohner wieder normal reisen, müssen aber mit der Corona-App jeweils ihre Unbedenklichkeit nachweisen. Flüge und Zugverbindungen in die Provinzhauptstadt von Shaanxi wurden wieder aufgenommen.
Geschäfte und Einkaufszentren dürfen auch wieder normal öffnen, teilte die Stadtverwaltung mit. Auch können Restaurants wieder Gäste bewirten, müssen aber die Zahl begrenzen und Abstandsregeln einhalten. Versammlungen von mehr als 50 Personen müssen vorher Hygienekonzepte entwickeln und genehmigen lassen. Familiäre oder private Treffen sollen auf nicht mehr als zehn Personen beschränkt werden, hieß es in der Mitteilung zwei Wochen vor dem chinesischen Neujahrsfest, dem größten Familienfest der Chinesen, das nach dem Mondkalender in der Nacht zum 1. Februar begrüßt wird.
Verband: Symptomlos Infizierte in Schlüsselpositionen arbeiten lassen
Der Verband kommunaler Unternehmen hat angesichts drohender Engpässe in kritischen Infrastrukturen den Einsatz von symptomlosen Infizierten in wichtigen Positionen ins Spiel gebracht. „Wichtig wäre Schützenhilfe von der Politik für den Ernstfall, wie zuletzt der Wegfall der Quarantäne für geboosterte Kontaktpersonen“, teilte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing mit. „Konkret sollte zum Beispiel der Einsatz von symptomlosen Infizierten in Schlüsselpositionen erlaubt sein.“
Damit knüpft der Verband an jüngere Forderungen von Wirtschaftsverbänden nach einer sogenannten Arbeitsquarantäne an. „Dieses Instrument, bei dem unter Quarantäne stehende Beschäftigte im Rahmen eines besonderen Hygienekonzepts weiter arbeiten können, hat sich bereits in der ersten und zweiten Welle der Pandemie bewährt“, teilte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) bereits Anfang Januar mit.
DOSB-Virologin Gärtner: Pandemie-Ende bis Anfang 2023 möglich
Die DOSB-Virologin Barbara Gärtner hält ein Ende der Corona-Pandemie bis Anfang 2023 für möglich. „Mich würde das nicht wundern. Ich gehe ehrlich gesagt davon aus, dass Omikron der Anfang vom Ende ist“, sagte die Expertin für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie sowie Beraterin des Deutschen Olympischen Sportbund der Nachrichtenagentur dpa. „Keiner weiß es so richtig, aber es passt in das, was wir von anderen Pandemien kennen.“ Alle seien jedoch früher oder später zu Ende gegangen – die meisten früher.
„Natürlich kann man immer schwarzmalen und Gefahren sehen, aber Anhaltspunkte, dass wir uns noch zehn Jahre auf diesem Niveau bewegen, hat niemand“, meinte Gärtner. Eine Erkrankung, die am Anfang gravierend sei, werde zunehmend weniger gravierend, aber dafür besser übertragbar. „Viren haben Vorteile in der Ausbreitung, wenn sie kaum etwas machen, dafür aber gut übertragbar sind. Deswegen würde es nicht wundern, wenn es in diese Richtung geht.“
Bovenschulte will auch über Kurzarbeitergeld sprechen
Bund und Länder müssen sich nach Worten von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte bei ihrem heutigen Gespräch auch über eine mögliche Anpassung der Kurzarbeiter-Regelungen unterhalten. Viele Branchen litten unter einem großen Verlust an Fachkräften, und das werde nach Überwindung der Corona-Pandemie den Neustart gefährden. „Deshalb müssen wir zum Beispiel schauen, ob die Regelungen oder die Verwaltungspraxis beim Kurzarbeitergeld noch einmal angepasst werden müssen“, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dpa.
Es gehe insbesondere um praxisnahe Gestaltung und Vollzug der Antragstellung, um die Verlängerung der maximalen Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds und mittelfristig auch um die Einführung eines Mindestkurzarbeitergelds. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie müssten erneut zum Thema gemacht werden. „Nach wie vor sind seit fast zwei Jahren von den Corona-Maßnahmen vor allem Branchen wie die Gastronomie, die Veranstaltungswirtschaft oder der Kulturbereich betroffen, in denen viele Beschäftigte gewiss nicht auf Rosen gebettet sind“, so Bovenschulte.
FDP-Gesundheitspolitikerin: Gute Argumente gegen Impfpflicht
Wenige Tage vor der geplanten ersten großen Bundestagsdebatte über die mögliche Einführung einer Corona-Impfpflicht hat die gesundheitspolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, das Verfahren verteidigt. „Es ist der richtige Weg, die politische Meinungsbildung bei der Impfpflicht über eine fraktionsübergreifende Debatte im Deutschen Bundestag herbeizuführen“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Nur so könne man die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Entscheidung erreichen.
Die FDP-Politikerin ist selbst allerdings gegen eine Impfpflicht. „Meiner Meinung nach gibt es kein Argument gegen das Impfen, aber gute Argumente gegen die Allgemeine Impfpflicht.“ Hohe Impfquoten bei Booster- und Erstimpfungen sowie zielgruppenorientierte Ansprache seien die richtigen Instrumente. „Gute Impfaufklärung ist effektiver als eine Allgemeine Impfpflicht.“
Am Mittwoch ist im Bundestag eine dreistündige sogenannte Orientierungsdebatte zum Thema geplant. Abgestimmt werden soll über die Impfpflicht möglichst bis Ende März ohne Fraktionszwang. Parlamentarier verschiedener Parteien tun sich für sogenannte Gruppenanträge mit unterschiedlichen Vorschlägen zur Impfpflicht zusammen.
SPD-Vize Kutschaty fordert Klarheit über vierte Impfung
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty erwartet von der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz eine klare Ansage, dass eine vierte Impfung derzeit nicht nötig ist. „Viele Bürgerinnen und Bürger fragen gerade in den Arztpraxen nach, ob sie jetzt eine vierte Impfung brauchen“, sagte der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag der Nachrichtenagentur dpa. Da sei jetzt Klarheit notwendig. Mit der dritten sogenannten Booster-Impfung sei man gut geschützt, das zeigten auch die Erfahrungen der Länder, in denen bereits zum vierten Mal geimpft wurde. „Priorität hat weiterhin, dass die nicht vollständig Geimpften sich bis zur dritten Impfung boostern lassen.“
Inzidenz steigt auf 840,3
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 63.393 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden – nach 85.440 am Vortag und 34.145 am Montag vergangener Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 840,3 und erreicht damit erneut einen Höchstwert. Am Sonntag hatte der Wert bei 806,8 gelegen, am Montag vergangener Woche bei 528,2.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden 28 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland liegt nun bei 116.746.
Die Zahlen werden aber mittlerweile im Laufe des Tages noch deutlich nach oben korrigiert – zuletzt wurden besonders viele Neuinfektionen nachträglich gemeldet. Der Grund ist die Überlastung der Gesundheitsämter.
Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des Instituts insgesamt 8.744.840 Infektionsfälle. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland beziffert das RKI mit rund 7.273.100. In Deutschland dominiert mittlerweile die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus.
Spiegel bietet Kitas und Schulen Hilfe an
Angesichts emporschnellender Corona-Infektionszahlen bietet Familienministerin Anne Spiegel Schulen und Kitas mit besonders angespannter Personalsituation temporäre Hilfe an. Fast 8000 pädagogische Fachkräfte aus speziellen Bundesprogrammen könnten sechs Wochen lang in den Einrichtungen bei der Betreuung der Kinder helfen, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Für die nächsten Wochen komme es darauf an, alle verfügbaren Ressourcen zu mobilisieren, damit Schulen und Kitas den Regelbetrieb aufrecht erhalten könnten. „So geben wir den Kitas und Schulen mehr Flexibilität und helfen, Personalengpässe zu überbrücken.“ Damit kämen die Einrichtungen besser durch die bevorstehende schwierige Zeit, sagte Spiegel. „Wie wichtig es für unsere Kinder ist, dass Kitas und Schulen möglichst lange offen bleiben, haben uns die Lockdowns in den beiden vergangenen Jahren schmerzlich gelehrt“, sagte sie.
Viele Kliniken erwarten Personalengpässe bei Impfpflicht
Durchschnittlich 89 Prozent der Klinik-Beschäftigten, die direkt mit Patienten zu tun haben, sind mindestens zweimal gegen Corona geimpft. Das hat eine Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ergeben, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Differenziert nach Berufsgruppen sind die Impfquoten im Pflegedienst der Krankenhäuser mit durchschnittlich 95 Prozent am höchsten. Bei der Intensivpflege beträgt die Quote allerdings nur 87 Prozent. Die Impfquote bei den Ärzten liegt genau auf dem Durchschnittswert von 89 Prozent.
Zwei Drittel der Krankenhäuser (66 Prozent) rechnen der Umfrage zufolge mit Einschränkungen bei der Patientenversorgung, wenn ab 16. März ungeimpftes Personal nicht mehr beschäftigt werden darf. 34 Prozent erwarten das nicht. DKG-Chef Gerald Gaß sagte dem RND, die Zahlen zeigten eine „erfreulich hohe“ Impfquote in den Kliniken. „Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht dennoch Probleme auf die Patientenversorgung zukommen können.“
