Krieg verhindern – Frieden erhalten

Deutschland, Polen und Frankreich sind sich einig: Europa muss alles dafür tun, eine Lösung im Ukraine-Konflikt zu finden. Dazu wollen die drei Staaten mit Russland im Dialog bleiben. Auch die NATO und die USA sollen ihren Teil leisten.

Deeskalation, Verhandlung, Lösung – diese drei Schritte bezeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz als die wichtigsten, um den Frieden in Europa zu sichern und einen Krieg mit Russland zu verhindern. “Die Lage sei äußerst schwierig”, erklärte Polens Präsident Andrzej Duda nach einem Treffen mit Scholz und seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron. Aber er sei zuversichtlich, dass es eine Lösung geben werde.

Macron sagte, er setze weiterhin auf den Dialog mit Russland, um das Risiko einer Eskalation zu vermeiden. Dabei betonte der französische Präsident die Bedeutung der Geschlossenheit der Europäer und ihrer Verbündeten. Auch NATO und die USA müssten ihren Teil zur Lösung beitragen.

Neben aller Bereitschaft zum Dialog gab es aber auch warnende Worte. “Eine weitere Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine ist inakzeptabel und würde weitreichende Konsequenzen für Russland nach sich ziehen”, sagte Scholz. Das gelte politisch, wirtschaftlich sowie geostrategisch. Auch Duda erklärte, es gebe keinen Schritt zurück.

Gemeinsame Bemühungen von Europa, NATO und USA

Bereits zuvor, nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, hatte sich Macron für weitere Gespräche mit Moskau ausgesprochen. Er kündigte eine Fortsetzung der Beratungen zur Umsetzung des Minsker Friedensplans an. Die Gespräche von Vertretern Russlands und der Ukraine würden am Donnerstag in Berlin auf Beraterebene unter deutsch-französischer Moderation im sogenannten Normandie-Format fortgesetzt, sagte Macron. Die Minsker Vereinbarung sei der einzige Weg, Frieden sowie eine politisch dauerhafte Lösung zu erreichen. Die Vereinbarung sei der beste Schutz für die territoriale Integrität der Ukraine.

Lösung könnte noch Monate dauern

Eine Lösung der Ukraine-Krise sei aber nicht in Kürze zu erwarten – sie könne noch Monate dauern. Seine Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj hätten dazu beigetragen, Fortschritte bei der Stabilisierung der Situation zu erreichen.

Selenskyj sagte seinerseits, sein Land erwarte von Russland aber konkrete Schritte, die zeigten, dass eine Deeskalation ernst gemeint sei. “Ich vertraue nicht wirklich auf Worte. Ich glaube, dass jeder Politiker transparent sein kann, indem er konkrete Schritte unternimmt”, sagte der ukrainische Präsident.

Friedensplan liegt derzeit auf Eis

Der im Jahr 2015 im belarusischen Minsk vereinbarte Friedensplan liegt bislang auf Eis. Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden. Angesichts von Berichten über einen massiven Aufmarsch russischer Soldaten nahe der Ukraine wird im Westen seit Wochen vor einer möglichen Invasion gewarnt. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die NATO zu Zugeständnissen bei Forderungen nach Sicherheitsgarantien zu bewegen.