++ Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten ++

++ Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten ++

9. Februar 2022 Aus Von mvp-web

Die Impfpflicht ab 18 könnte – sofern es im Bundestag eine Mehrheit dafür gibt – ab dem 1. Oktober gelten. Deutschlandweit sind Pilotprojekte zur Überwachung des Abwassers auf das Coronavirus gestartet.

  • Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wollen 2G-Pflicht im Einzelhandel kippen
  • Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten
  • Johnson will Selbstisolierung für positiv Getestete kippen
  • Corona-Beschränkungen in Schweden aufgehoben
  • Neue Corona-Regeln in Schleswig-Holstein und Bayern
  • WHO: 500.000 Tote seit Omikron-Auftreten
  • Hausärzte fordern Plan für Ausstieg aus Corona-Maßnahmen
  • RKI: 234.250 Neuinfektionen, Inzidenz bei 1450,8
22:15 Uhr

Ende des Liveblogs

Damit schließen wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

21:57 Uhr

US-Regierung prüft landesweite Lockerung

Selbst US-Staaten unter Führung von Demokraten heben die Maskenpflicht weitgehend auf – und setzen das Weiße Haus damit unter Zugzwang. Die Regierung gab am Mittwoch bekannt, eine landesweite Lockerung der Pandemieregeln zu prüfen.

Dazu hätten Beratungen mit Funktionären auf staatlicher und kommunaler Ebene sowie Gesundheitsbeamten begonnen, erklärte Jeff Zients, Koordinator für das Corona-Krisenmanagement im Weißen Haus. Dabei gehe es „um Schritte, die wir unternehmen sollten, um das Land weiter vorankommen zu lassen“.

Schon seit Wochen pochen Gouverneure und Vertreter von Schulbehörden in den USA auf klarere Richtlinien für die Lockerung oder Aufhebung von Pandemieauflagen. Funktionäre auf Bundesebene zeigten sich jedoch bisher zögerlich. Die Folge ist ein Flickwerk auf kommunalen und staatlichen Richtlinien, die sich je nach Ort stark unterscheiden können.

21:41 Uhr

Virologe Streeck will grundlegendes Umdenken

Der Virologe Hendrik Streeck hat mit Blick auf bevorstehende Lockerungen die Fokussierung auf wissenschaftlich begründete Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus gefordert.

„Eine Reihe von Maßnahmen wie beispielsweise die Sperrstunde oder 2G-Plus-Konzepte wurden zumindest bisher wissenschaftlich nicht bewiesen, effektiv zu sein“, sagte Streeck der „Mediengruppe Münchner Merkur tz“. Streeck, der auch Mitglied des Expertenrats der Bundesregierung ist, kann sich auch ein grundlegendes Umdenken vorstellen.

Man müsse nun vorsichtig zur Normalität zurück, sagte der Bonner Virologe. „Da darf es aus meiner Sicht keinen Unterschied zwischen Geimpften und Ungeimpften mehr geben.“

21:25 Uhr

Gespendete Impfdosen sollen besser genutzt werden

Die EU will die effiziente Nutzung gespendeter Impfdosen verbessern. „Gerade Afrika hat eine sehr niedrige Impfrate, deswegen wollen wir nicht nur Impfstoff zur Verfügung stellen, sondern auch beim Aufbau der nötigen Infrastruktur helfen“, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides in Lyon.

„Der letzte Kilometer ist entscheidend“, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian bei dem informellen Treffen der EU-Außen- und Gesundheitsminister. „Die Frage ist, wie die Impfdosen logistisch und kulturell bei den Menschen ankommen“, erklärte er. Dies solle auch auf dem gemeinsamen Gipfeltreffen der EU und der Afrikanischen Union in der kommenden Woche in Brüssel besprochen werden. „Es gibt Probleme mit der Erreichbarkeit, aber manchmal auch Widerstände“, sagte Le Drian. Daher sei es nötig, mehr Impf-Personal auszubilden.

„Wir müssen weiter die Menschen ermutigen, sich impfen zu lassen“, sagte Kyriakides. „Niemand ist sicher, so lange nicht alle sicher sind.“

21:08 Uhr

Auch Illinois will Maskenpflicht abschaffen

Nach dem US-Staat New York schafft auch das von einem Demokraten geführte Illinois die Maskenpflicht weitgehend ab. Zum Monatsende werde die Vorschrift aufgehoben, wonach in den meisten Innenräumen eine Maske getragen werden müsse, kündigte Gouverneur J.B. Pritzker an. Für Schulen gelte die Anordnung aber weiterhin, da Schüler, Lehrkräfte und anderes Personal dort eng beieinander seien.

„Alle von werden des Maskentragens müde, so viel ist sicher“, sagte Pritzker bei einer Veranstaltung in der Kleinstadt Champaign. In der Omikron-Welle sei das Schlimmste inzwischen überstanden, die Zahl der Krankenhauseinweisungen gehe zurück, ergänzte Pritzker. Daher sei es nicht länger nötig, beim Betreten von Restaurants, in Geschäften oder in anderen Innenräumen eine Maske zu tragen.

Auf dem Höhepunkt der Omikron-Welle in Illinois kletterte die Zahl der Klinikeinweisungen auf 7400, inzwischen liegt sie bei rund 2500.

20:57 Uhr

Lockdown-Partys setzen britischen Premier weiter unter Druck

Ein Bild des britischen Premierministers Boris Johnson mit einer offenen Sektflasche in der Nähe bei einer mutmaßlichen Lockdown-Party setzt den Regierungschef unter neuen Druck. Die Zeitung „Daily Mirror“ veröffentlichte das Foto, das Johnson mit drei Mitarbeitern in der Downing Street zeigen soll.

Die Veranstaltung am 15. Dezember 2020 – offenbar ein teilweise virtuelles Weihnachtsquiz – war bereits im Grundsatz bekannt. Damals galten strikte Abstandsregeln, Mitglieder fremder Haushalte durften sich nicht in geschlossenen Räumen treffen. Die Polizei ermittelt zu zwölf Veranstaltungen, aber bisher nicht in diesem Fall. Das könnte sich ändern: Wie die Metropolitan Police mitteilte, sei die Schwelle für eine strafrechtliche Untersuchung mit den damals vorliegenden Beweisen nicht erreicht worden. Diese Einschätzung werde nun überprüft.

Im Parlament wies Johnson Vorwürfe der Opposition zurück. Auf Nachfrage sagte er, die Veranstaltung sei der Polizei bereits bekannt gemacht worden. Der Labour-Politiker Fabian Hamilton höhnte, es handle sich „um eine der Weihnachtspartys, von denen (der Premier) uns gesagt hat, sie hätten nie stattgefunden“.

20:38 Uhr

Ganz Köln wird „Brauchtumszone“

Das ganze Kölner Stadtgebiet und die Düsseldorfer Altstadt werden über Karneval zu einer sogenannten Brauchtumszone erklärt. Vom 24. Februar bis 1. März sind Karnevalsfeiern damit im gesamten Kölner Stadtgebiet wegen der Corona-Pandemie nur unter 2G-plus-Voraussetzungen erlaubt, erklärte die Stadt Köln. Damit dürfen nur Menschen, die doppelt geimpft und getestet oder bereits geboostert sind, im öffentlichen Raum gemeinsam feiern. In Düsseldorf gilt diese Beschränkung der Stadt zufolge in der Altstadt zwischen Schulstraße und Ratinger Straße sowie zwischen Rathausufer und Heinrich-Heine-Allee. Am Karnevalssonntag gelte auch die Königsallee als „Brauchtumszone“.

20:09 Uhr

EU sagt Afrika weitere 125 Mio. Euro für Impfkampagne zu

Die EU stellt nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weitere 125 Millionen Euro zur Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Afrika bereit. Das Geld werde dazu dienen, eine gute Verteilung von Impfstoffdosen sicherzustellen und medizinische Teams zu schulen, sagte von der Leyen bei einem Besuch des Institut Pasteur in der senegalesischen Hauptstadt Dakar. Zudem sollten die Analyse- und Sequenzierungskapazitäten gestärkt werden, „um dem Virus immer einen Schritt voraus zu sein“.

Nach Angaben der Afrikanischen Union waren in Afrika bis Anfang Februar nicht einmal zwölf Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Die Quote liegt damit deutlich niedriger als in anderen Teilen der Welt. Ziel der Weltgesundheitsorganisation WHO ist eigentlich, dass 70 Prozent der gesamten Weltbevölkerung bis Mitte 2022 geimpft sind. Mit den am Mittwoch zugesagten 125 Millionen Euro wird sich Europas Unterstützung für Impfkampagnen in Afrika auf mehr als 400 Millionen Euro erhöhen. Bislang seien bereits knapp 300 Millionen Euro zugesagt gewesen, erklärte von der Leyen. Zu dem Geld kommen Impfstoffspenden und Finanzhilfen zur Entwicklung der Pharmaindustrie in Afrika

19:53 Uhr

Kanadische Provinzen heben Corona-Maßnahmen auf

Mehrere kanadische Provinzen haben eine Aufhebung ihrer Corona-Einschränkungen angekündigt. Alberta, Saskatchewan, Quebec und Prince Edward Island kündigten an, einige oder alle Maßnahmen zurückzunehmen. Alberta, die konservativste Provinz im Land, hebt die 2G-Regel für Restaurants sofort auf und will die Maskenpflicht bis Ende des Monats abschaffen. Die Proteste von Lastwagenfahrern in der Hauptstadt Ottawa und an wichtigen Grenzübergängen zu den USA dauern dennoch an. Die Oppositionsführerin in Alberta, Rachel Notley, warf dem Regierungschef der Region, Jason Kenney, vor, er lasse es zu, dass eine illegale Blockade Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit diktiere. Seit mehr als eineinhalb Wochen blockieren Demonstranten den Grenzübergang in Coutts, Alberta. Etwa 50 Lastwagen stehen noch dort.

Außerdem legten noch immer mehr als 400 Lastwagen das Stadtzentrum von Ottawa lahm. Die Fahrer blockierten auch den dritten Tag in Folge die Ambassador Bridge zwischen Detroit auf amerikanischer und Windsor auf kanadischer Seite. Einige Demonstranten protestieren gegen eine am 15. Januar in Kraft getretene Vorschrift, nach der Lkw-Fahrer bei der Einreise nach Kanada vollständig gegen das Coronavirus geimpft sein müssen. Aber bei den Protesten geht es auch um Widerstand gegen Gesichtsmasken und andere Corona-Beschränkungen sowie Hass auf Trudeau.

19:29 Uhr

Auch Sachsen-Anhalt will 2G im Einzelhandel kippen

Auch Sachsen-Anhalt will die 2G-Regelung im Einzelhandel kippen. „Dass 2G im Einzelhandel fällt, ist klar“, sagte Ministerpräsident Haseloff der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg.

Am kommenden Dienstag werde das Kabinett den Beschluss fassen und zeitnah nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch auf den Weg bringen. „Wir wollen die Beschlüsse als Paket fassen mit Regelungen für die Schulen, den Sport und die Gastronomie“, so der Regierungschef.

2G bedeutet, dass nur Geimpfte und Genesene Zutritt haben. Ausgenommen davon sind etwa Lebensmittelgeschäfte und Drogerien. In mehreren Bundesländern wurde die 2G-Regel im Einzelhandel bereits gekippt. In Bayern etwa ist die 2G-Vorgabe bereits seit längerem ausgesetzt, nachdem der Verwaltungsgerichtshof die Einschränkung im Januar gekippt hatte.

18:58 Uhr

Pistorius will Tragen von Judensternen auf Corona-Demos unterbinden

Das niedersächsische Innenministerium hat die Polizei und die Versammlungsbehörden angewiesen, das Tragen sogenannter Judensterne bei Demonstrationen konsequent zu unterbinden.

Bei Verstößen sollen entsprechende Strafverfahren eingeleitet werden. „Demonstrierende, die derartige Symbole verwenden, haben den Bereich der legitimen Meinungsäußerung auf unerträgliche Weise verlassen“, sagte Innenminister Boris Pistorius in Hannover. Sie verharmlosten die nationalsozialistische Gewaltherrschaft und verachteten deren Opfer.

Das Verharmlosen von Verbrechen des Nationalsozialismus ist nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs verboten. Das Tragen von Symbolen, die an die Judenstern-Aufnäher der NS-Zeit angelehnt sind oder auf andere Weise an die Sprache oder Symbolik des Nationalsozialismus erinnern, kann diesen Straftatbestand den Angaben zufolge erfüllen.

18:37 Uhr

New York lässt Maskenpflicht auslaufen

Angesichts sinkender Zahlen bei den Corona-Infektionen lässt der US-Bundesstaat New York die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen auslaufen. „Wir sind nicht da, wo wir Anfang Dezember waren“, teilte Gouverneurin Kathy Hochul mit.

„Die New Yorker haben das Richtige getan, um die Winterwelle zu überstehen, und wir können ab morgen die landesweite Masken- oder Impfpflicht für Innenräume aufheben“. Ausgenommen von der Entscheidung seien unter anderem Kliniken, Schulen, Altersheime und Gefängnisse.

Hochul betonte jedoch, dass einzelne Bezirke oder Städte im Bundesstaat auf die Maskenpflicht in ihrem Einflussgebiet bestehen könnten.

18:06 Uhr

Mehr Depressionen bei Multiple-Sklerose-Erkrankten

Im ersten Corona-Pandemiejahr 2020 haben deutlich mehr an Multipler Sklerose erkrankte Menschen unter Depressionen gelitten als vor der Pandemie. Das ergibt eine aktuelle Auswertung von Patientendaten der Deutschen Multiple-Sklerose-Gesellschaft, teilte der Bundesverband mit Sitz in Hannover mit.

Demnach war ab der Jahresmitte ein saisonunüblicher Anstieg zu verzeichnen, den die Vergleichszeiträume 2019 und 2018 nicht zeigten. Der Anteil derer, die unter Depressionen litten, stieg um etwa vier Prozentpunkte auf fast ein Viertel aller Multiple-Sklerose-Patienten. Das Ausmaß und die Dauer des Anstiegs sind den Angaben zufolge jedoch begrenzt.

Die Analyse deute daher nicht auf eine permanente Verschlechterung der Depressionssymptomatik bei Multiple-Sklerose-Erkrankten hin. Dies könne daran liegen, dass diese durch ihre Krankheitserfahrung widerstandsfähiger gegenüber äußeren Ereignissen im Vergleich zur Allgemeinheit seien, heißt es in der Mitteilung.

17:44 Uhr

Krankenhausverband befürchtet „Flickenteppich“

Bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab 16. März rechnet der Vorsitzende des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV), Christoph Radbruch, mit einem „deutschlandweiten Flickenteppich“.

Das liege am „erheblichen Ermessensspielraum“ der Gesundheitsämter, sagte er der in Weimar erscheinenden Kirchenzeitung „Glaube+Heimat“. Die Impfpflicht sei zwar ein Bundesgesetz, die konkrete Ausgestaltung der Vorgaben liege aber auf Ebene der Länder und Kommunen.

„Der DEKV rät seinen Mitgliedern, mit den Gesundheitsämtern vor Ort Kontakt aufzunehmen, um zeitnah eine Klärung herbeizuführen“, sagte Radbruch.

17:36 Uhr

Zahl der Minijobber wieder gestiegen

Mit der Reduzierung von Corona-Einschränkungen ist auch die Zahl der Minijobber auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland wieder gestiegen.

Wie die Minijob-Zentrale in Bochum berichtete, waren Ende 2021 mehr als 6,26 Millionen Minijobber im gewerblichen Bereich gemeldet, 7,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. 57,4 Prozent von ihnen waren Frauen. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete die Minijob-Zentrale vor allem im Gastgewerbe eine deutliche Zunahme von Minijobbern, aber auch im Bereich „Kunst, Unterhaltung und Erholung“.

So stieg die Zahl im Gastgewerbe um 61 Prozent auf knapp 699.000. Im Bereich Kunst, Unterhaltung und Erholung erhöhte sich die Zahl der Minijobber um 38 Prozent auf knapp 187.000

17:21 Uhr

Testverordnung priorisiert Einsatz PCR-Tests

Der Entwurf der neuen Corona-Testverordnung beschränkt den Einsatz von PCR-Tests, schließt ihn aber für Normalbürger nicht aus. Die PCR-Tests sollen vorrangig im medizinischen Bereich und zum Schutz besonders gefährdeter Gruppen eingesetzt werden, heißt es in dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf.

Ein PCR-Test sei zudem nicht mehr unbedingt nötig zur Feststellung einer Infektion oder dem Beenden einer Quarantäne. Aus Sorge, dass auf dem Höhepunkt der Omikron-Welle nicht ausreichend PCR-Tests für alle zur Verfügung stehen könnten, hatte das Gesundheitsministerium diese zunächst gar nicht mehr allgemein einsetzen wollen. Nun ist nur noch von einer Priorisierung die Rede.

17:05 Uhr

Impfpass-Gegner in Frankreich organisieren „Freiheitskonvois“ nach Paris

Nach dem Vorbild der kanadischen Lkw-Fahrer haben Gegner des Impfpasses in Frankreich zu „Freiheitskonvois“ aufgerufen. Tausende Kritiker der Corona-Maßnahmen kündigten in Online-Netzwerken an, nach Paris fahren und am Samstag in der Hauptstadt protestieren zu wollen. In den Facebook- und Telegram-Gruppen „Convoy France officiel“ wurde zu einem nationalen Aktionstag aufgerufen, um für den „Respekt der Freiheiten und der Grundrechte“ zu demonstrieren.

Es wurden sechs Konvois von Autofahrern oder Fahrgemeinschaften angekündigt, die unter anderem in Bayonne, Nizza, Straßburg und Cherbourg starten wollten. Am Freitagabend sollten die Demonstranten in Paris ankommen, ein Treffpunkt wurde zunächst nicht genannt. Einige kündigten an, anschließend nach Brüssel weiterzufahren, um dort am Montag ein europäisches Treffen abzuhalten.

6:25 Uhr

Corona-Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten

Eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 könnte – sofern es im Bundestag eine Mehrheit dafür gibt – nach den Vorstellungen einiger Abgeordneter ab dem 1. Oktober in Deutschland gelten. „Wir streben an, das Gesetz in der zweiten Märzhälfte im Bundestag zu beschließen. Nach einer mehrmonatigen Frist für Beratung und nachgeholte Impfungen soll die Impfpflicht dann am 1. Oktober greifen“, sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Strack-Zimmermann gehört zu einer Gruppe von Abgeordneten aus SPD, Grünen und FDP, die sich für eine Impfpflicht ab 18 stark machen. Zuletzt waren immer mehr Details ihres Vorschlags bekannt geworden. So sprach sich die Parlamentariergruppe in einem Eckpunktepapier dafür aus, dass die Impfpflicht mit drei Impfungen erfüllt und bis Ende des nächsten Jahres befristet sein soll. Die Krankenkassen sollen demnach ihre Versicherten informieren, über ein Impfportal den Impfstatus abfragen und diesen speichern.

16:25 Uhr

UN-Generalsekretär: Welt versagt bei Impfstoff-Gerechtigkeit

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat die ungleichen Chancen reicher und armer Staaten bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie scharf kritisiert. „Die Ungleichheit bei der Verfügbarkeit von Impfstoffen ist das größte moralische Versagen unserer Zeit. Die Menschen und die Staaten zahlen den Preis“, sagte Guterres zum Start einer WHO-Kampagne zur Unterstützung ärmerer Staaten.

Die WHO möchte insbesondere von den reichen Staaten 16 Milliarden Dollar (14 Milliarden Euro) einsammeln, um in den nächsten Monaten Impfstoffe, Tests und Medikamente zielgerichtet zur Verfügung zu stellen. In Afrika seien im Gegensatz zu Europa und anderen reichen Regionen nur acht Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, sagte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa.

16:18 Uhr

Tschechien hebt 2G-Regel weitestgehend auf

Tschechien verabschiedet sich weitestgehend von der 2G-Regel, die nur Geimpften und Genesenen Zugang in bestimmten Bereichen gewährt. Die Regel wird nicht nur im Gaststätten- und Beherbergungswesen, sondern auch in anderen Bereichen wie bei Dienstleistungen und Kultur- und Sportveranstaltungen abgeschafft. Das beschloss das liberalkonservative Kabinett in Prag. Die Test- und Nachweispflichten bei der Einreise nach Tschechien bleiben davon unberührt.

„Wir haben die Perspektive, dass wir vom 1. März an die meisten Corona-Beschränkungen loswerden können“, sagte Ministerpräsident Petr Fiala. Praktisch werde dann nur noch die FFP2-Maskenpflicht gelten. Dies hänge indes auch von der weiteren Entwicklung der Omikron-Welle ab, schränkte der 57-Jährige ein. Das Kabinett beschloss ferner, dass die Zahl der möglichen Teilnehmer an Großveranstaltungen vom 18. Februar auf 5000 sitzende oder 500 stehende Personen erhöht wird.

16:11 Uhr

FDP fordert von Corona-Gipfel konkrete Öffnungsperspektive

Die FDP fordert mit Blick auf den Bund-Länder-Gipfel zur Pandemie Perspektiven für eine Lockerung und stellt sich damit gegen Gesundheitsminister Karl Lauterbach. „Ich bin davon überzeugt, dass wir konkrete Maßnahmen mit Blick auf das Thema Öffnung brauchen, wir brauchen eine Öffnungsperspektive“, sagte der designierte neue FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zu Reuters TV in Berlin.

„In ganz Europa wird gerade geöffnet, und bei uns gibt es noch nicht einmal eine richtige Debatte, was eine richtige Exit-Strategie sein könnte.“ Vor allem sei es jetzt geboten, die 2G-Regel für den Einzelhandel bundesweit aufzuheben.

16:09 Uhr

Kölner Bündnis ruft zu Solidarität in der Pandemie auf

In Köln hat ein gesellschaftliches Bündnis zur Solidarität in der Corona-Pandemie aufgerufen und demokratiefeindlichen rechtspopulistischen Protesten eine deutliche Absage erteilt. „Wir alle sind erschöpft, aber fest entschlossen, die Pandemie gemeinsam und solidarisch zu überwinden“, heißt in dem im „Kölner Stadt-Anzeiger“ veröffentlichten „Kölner Corona-Aufruf“.

Unterzeichnet haben neben Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) auch Vertreter aus Wirtschaft, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Medien, Sport und Kultur. Zu den Unterstützern zählen etwa WDR-Intendant Tom Buhrow, BAP-Sänger Wolfgang Niedecken, der Journalist Günter Wallraff und der Schriftsteller Frank Schätzing.

16:09 Uhr

Startschuss für Projekte zur Coronavirus-Überwachung im Abwasser

Deutschlandweit sind Pilotprojekte zur Überwachung des Abwassers auf das Coronavirus gestartet. Wie die drei an der Koordination beteiligten Bundesministerien für Umwelt, Gesundheit und Forschung mitteilten, haben an 20 Standorten in ganz Deutschland systematische Untersuchungen des Abwassers auf Sars-CoV-2 begonnen. Grundlage ist die Analyse von Stuhl-Ausscheidungen, in denen sich den Angaben zufolge das Coronavirus nachweisen lässt – darüber lässt sich demnach die Verbreitung des Virus in einer bestimmten Region nachvollziehen.

Beteiligt sind mehrere Landeshauptstädte wie Stuttgart, Saarbrücken, Bremen und Hamburg, aber auch kleinere Gemeinden wie Bramsche in Niedersachsen. Sie erhalten eine Förderung der EU-Kommission in Höhe von 3,7 Millionen Euro. Ziel ist es, unter anderem herauszufinden, ob ein flächendeckender Einsatz der Methode sinnvoll wäre.

15:02 Uhr

Seit Beginn der Pandemie weltweit über 400 Millionen Infektionen

Weltweit haben sich nach Reuters-Zählung mindestens 400 Millionen Menschen mit dem Coronavirus seit Beginn der Pandemie infiziert. Zurzeit stecken sich rund zwei Millionen Menschen pro Tag an. In nur einem Monat stieg die Zahl der Ansteckungen von 300 auf 400 Millionen. Sechs Millionen Menschen sind bisher an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben.

15:01 Uhr

Japan verlängert Corona-Maßnahmen

Japan verlängert seine Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus in Tokio und anderen Landesteilen um weitere drei Wochen.

Die aktuellen Maßnahmen, die in der Hauptstadt und den angrenzenden Gebieten Aichi und Nagasaki gelten, sollten ursprünglich am Sonntag enden, werden aber bis zum 6. März beibehalten, wie Ministerpräsident Fumio Kishida erklärte.

Die Ausbreitung des Virus in Japan zeigt kaum Anzeichen einer Verlangsamung, während die meisten Japaner noch keine Auffrischungsimpfung erhalten haben.

Eine Mitarbeiterin steht in einer leeren Abflughalle des internationalen Flughafens Haneda in Tokio. Bild: AFP

14:59 Uhr

Spaniens König Felipe VI. positiv auf Corona getestet

Der spanische König Felipe VI. ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie das Königshaus mitteilte, ließ sich der 54-Jährige testen, weil er in der Nacht leichte Symptome gespürt hatte. Der „allgemeine Gesundheitszustand“ des Königs sei aber gut.

Er werde sich sieben Tage lang in seiner Residenz isolieren und seine offiziellen Aufgaben von dort aus wahrnehmen. Felipes Frau Königin Letizia und ihre jüngere Tochter Infantin Sofía haben nach Angaben des Königshauses keine Symptome.

14:39 Uhr

Scholz pocht auf Teil-Impfpflicht in den Ländern

Bundeskanzler Olaf Scholz pocht auf die Umsetzung der umstrittenen Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken durch die Länder. „Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“ sagte Scholz nach Angaben eines Regierungssprechers.

Dies sei „einer der Vorzüge des deutschen Rechtssystems“. Der Sprecher verwies auf die gültige Gesetzesregelung, die von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde. Die Länder hätten den Bund explizit gebeten, diese Impfpflicht als zusätzlichen Schutz für gefährdete Gruppen einzuführen. Für die Umsetzung seien die Länder zuständig.

14:14 Uhr

Regierung will Kurzarbeitergeld bis Juni verlängern

Die Bundesregierung hat den Weg für eine Verlängerung der Corona-Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld freigemacht. Das Bundeskabinett beschloss eine Formulierungshilfe für die Regierungsfraktionen, mit der der erleichterte Zugang bis Ende Juni verlängert wird.

Bislang wären die in der Corona-Pandemie eingeführten Sonderregelungen Ende März ausgelaufen. „Mit der Kurzarbeit haben wir bisher Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet“, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

„Corona wirkt sich aber leider noch negativ aus“, fügte er hinzu und verwies zudem auf die „besonders hart getroffenen Branchen“ etwa im Veranstaltungs- und Gastronomiebereich.

14:10 Uhr

Johnson will Selbstisolierung für positiv Getestete früher kippen

Der britische Premierminister Boris Johnson plant, in England die gesetzlich vorgeschriebene Selbstisolierung für positiv auf das Coronavirus Getestete bereits früher zu kippen. Dies solle noch im Februar beschlossen werden, wenn er die Strategie der Regierung für ein Leben mit Corona darlege, sagt Johnson vor Abgeordneten.

Bislang war die Aufhebung für den 24. März geplant. Die Regierung in London ist verantwortlich für die Corona-Maßnahmen in England, in den anderen Regionen des Landes sind es die dortigen Regionalregierungen.

Bereits im Juli hat Johnson fast alle Beschränkungen des öffentlichen Lebens in England aufgehoben. Kurzfristige Maßnahmen wegen der Omikron-Variante wurden im Januar wieder gestrichen.

14:09 Uhr

Gesundheitsministerium sieht keine Überlastung des Gesundheitssystems

Dem deutschen Gesundheitssystem droht nach Angaben eines Sprechers des Gesundheitsministeriums derzeit keine Überlastung, wenn die Corona-Maßnahmen beibehalten werden. Man sei noch nicht am Höhepunkt der Omikron-Welle angekommen, sagt ein Sprecher. „Den erwarten wir in einigen Wochen.“

13:18 Uhr

Indonesien testet selbst entwickelten Corona-Impfstoff

Indonesien testet seit heute einen selbst entwickelten Corona-Impfstoff. Wie die Regierung mitteilte, gab die Arzneimittelbehörde grünes Licht für klinische Studien des Impfstoff-Kandidaten „Merah Putih“ („Rot-Weiß“).

Das Mittel, das nach den indonesischen Nationalfarben benannt ist, wurde unter Leitung der Airlangga-Universität in Surabaya und einer Pharmafirma entwickelt. Das Projekt hatte sich seit dem Start im Jahr 2020 mehrfach verzögert. Die Behörden hoffen nun auf eine Zulassung des Impfstoffs bis Mitte des Jahres, wenn die Versuche erfolgreich sind.

An der ersten und zweiten Phase der klinischen Studien sollen den Angaben zufolge 90 beziehungsweise 405 erwachsene Probanden teilnehmen.

12:41 Uhr

Wüst stellt Ende der 2G-Regel im Einzelhandel in Aussicht

Die Zugangsbeschränkung nur für Geimpfte und Genesene (2G) im Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen soll nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar aufgehoben werden. Das stellte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Rande eines Termins in Köln in Aussicht.

„Wir werden gemeinsam in der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten einen schrittweisen Plan für mehr Perspektiven beraten, der die Öffnungen verantwortungsvoll mit einem Basisschutz absichert“, sagte Wüst, der aktuell MPK-Vorsitzender ist, der Nachrichtenagentur dpa.

„Das heißt: Maske tragen und Abstand halten, da, wo es nötig ist.“ Das gelte auch für den Einzelhandel. Schon heute gebe er das Signal, „dass wir unmittelbar nach der Ministerpräsidentenkonferenz Einheitlichkeit herstellen werden mit unseren Nachbarn Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz“.

In Niedersachsen und Hessen sowie mehreren anderen Bundesländern wurde die 2G-Regel im Einzelhandel bereits abgeschafft.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will die „Öffnungen verantwortungsvoll mit einem Basisschutz absichern“.

12:37 Uhr

EU-Bericht: Pandemie trifft besonders ärmere Regionen

Besonders ärmere europäische Regionen sind hart von der Corona-Pandemie getroffen worden. Das geht aus einem Bericht zur Regionalpolitik der Europäischen Union hervor, den die EU-Kommission in Brüssel präsentierte.

Die sogenannte Kohäsionspolitik der EU zielt darauf ab, durch Zahlungen an Regionen Entwicklungsunterschiede zu verringern. Dem Bericht zufolge wurde das Wachstum in weniger entwickelten Regionen generell durch die Kohäsionspolitik angekurbelt, besonders in östlichen Regionen wie in Polen oder im Baltikum.

Doch die Pandemie habe Fortschritte teils wieder zunichtegemacht. So seien durch die Kohäsionspolitik zwischen 2012 und 2019 rund 17 Millionen weniger Menschen von Armut bedroht gewesen. Wegen Corona seien indes 2020 fünf Millionen wieder dazugekommen.

12:35 Uhr

Rheinland-pfälzische Landesregierung will 2G im Einzelhandel kippen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will auf die bisherigen Corona-Einschränkungen im Einzelhandel verzichten. Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) sagte in Mainz, sie werde sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch nächster Woche dafür einsetzen, dass es einen bundeseinheitlichen Beschluss in dieser Frage geben werde.

„Klar ist, dass 2G im Handel auf jeden Fall fallen wird“, sagte sie. Die Landesregierung stellte einen „Corona-Fahrplan für den Frühling“ vor. Das Bundesland könne „Schritt für Schritt in ein Stück mehr Anpassung und Lockerung gehen“, sagte Dreyer.

12:24 Uhr

Söders neuer Corona-Kurs

Bayerns Regierungschef Söder inszenierte sich lange als härtester Corona-Bekämpfer – als Chef von „Team Vorsicht“. Nun prescht er mit Lockerungen vor und geht Sonderwege bei der Impfpflicht. Was treibt ihn?

Söders neuer Corona-Kurs Der Lockerste im ganzen Land?

Bayerns Regierungschef Söder inszenierte sich lange als härtester Corona-Bekämpfer. Nun der Kurswechsel. Warum?

12:05 Uhr

DGB sieht Klärungsbedarf bei Impfpflicht

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht bei der ab Mitte März geltenden Impfpflicht für Personal in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen nach Worten ihres Vorsitzenden Reiner Hoffmann erheblichen Klärungsbedarf.

„Für Gewerkschaften geht eins überhaupt gar nicht – dass alle damit verbundenen arbeitsrechtlichen Fragen nicht vorher geklärt werden“, sagt Hoffmann vor Journalisten. Der Gesetzgeber habe sich vorher Gedanken machen müssen, was dies für die Betriebe bedeute.

„Bleibt es bei der 3G-Regel? Bleibt es für die Menschen sicher, dass sie ihren Arbeitsplatz nicht verlieren, dass sie ihren Lohn weiter bekommen?“ In Italien etwa sei dezidiert ausgeschlossen worden, dass Nicht-Geimpfte entlassen werden könnten.

11:43 Uhr

Dänische Königin Margrethe positiv getestet

Die dänische Königin Margrethe hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Sie sei positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte das dänische Königshaus mit. Die Königin zeige lediglich milde Symptome und halte sich nun auf Schloss Amalienborg in Kopenhagen auf. Ihr geplanter Winterurlaub in Norwegen wurde abgesagt. Der Hof halte sich an die Vorgaben der Gesundheitsbehörden. Die 81-Jährige ist dreifach gegen Covid-19 geimpft.

11:29 Uhr

Studie: Kinder leiden weiter psychisch unter Pandemie

Die psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ist einer Analyse Hamburger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zufolge weiterhin hoch. Etwa ein Drittel empfindet demnach weniger Lebensqualität. Vor der Corona-Krise waren es zwei von zehn Kindern, also ein Fünftel. Das ist das Ergebnis der dritten Befragung aus dem Herbst 2021 der sogenannten Copsy-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE). Das psychische Wohlbefinden und die Lebensqualität der Jungen und Mädchen hätten sich aber im Vergleich zu früheren Befragungen während der Pandemie verbessert, weil Kontaktbeschränkungen nicht mehr so streng seien, Schulen wieder geöffnet hätten und Sport angeboten werde. Die Forscherinnen und Forscher stellten den Angaben zufolge bei den Kindern auch etwas weniger psychische Auffälligkeiten fest als bei den beiden ersten Befragungen – mit 29 Prozent waren aber immer noch etwa zehn Prozentpunkte mehr betroffen als vor der Pandemie.

11:23 Uhr

Leipziger Buchmesse auch für 2022 abgesagt

Die Leipziger Buchmesse ist nun doch auch in diesem Jahr abgesagt worden. Das teilten die Veranstalter mit. Zu viele große Verlage hätten sich in der unsicheren Pandemie-Lage gegen eine Teilnahme an der Messe entschieden. Damit wäre eine Leipziger Buchmesse in ihrer Vielfalt nicht mehr zu machen gewesen, hieß es. Es ist die dritte Absage der zweitgrößten deutschen Buchmesse seit Beginn der Pandemie. Sie hätte vom 17. bis 20. März veranstaltet werden sollen.

11:22 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern: CDU gegen Corona-Ampel

Die CDU-Fraktion im Schweriner Landtag sieht die aktuell gültige Corona-Warn-Ampel des Landesamtes für Gesundheit und Soziales kritisch. „Die in Mecklenburg-Vorpommern gültige Corona-Ampel gehört abgeschafft und durch ein praktikables, landesweit einheitlich gültiges Regelwerk ersetzt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Franz-Robert Liskow. Die Differenzierungen in den Ampelstufen Orange und Rot seien schwer nachzuvollziehen. Aus Sicht des CDU-Politikers sei der wesentliche Unterschied der Umgang mit Schwimmbädern und Indoor-Spielplätzen, die bei Rot schließen müssen. Die drohende Schließung sieht er mit Blick auf die Ferienzeit als Indiz dafür, „dass Kindern bei der Linksregierung schlicht die Lobby fehlt“.

11:17 Uhr

Bayern-Spieler Musiala positiv auf Corona getestet

Der FC Bayern München muss wegen eines positiven Corona-Tests bis auf weiteres auf Fußball-Nationalspieler Jamal Musiala verzichten. Dem 18-Jährigen gehe es gut, er befinde sich in häuslicher Isolation, teilte der FC Bayern mit. Trainer Julian Nagelsmann muss für die Aufgaben in der Bundesliga sowie im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League ohne den Mittelfeldspieler planen. Zum Rückrundenstart hatte Nagelsmann auf insgesamt 13 Profis, darunter neun wegen positive Corona-Tests, verzichten müssen. Musiala hatte im Herbst als Kontaktperson in Quarantäne gemusst.

11:14 Uhr

Diakonie-Präsident kritisiert Impfpflicht-Ausnahmen

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie hat die bayerische Ankündigung zur Aussetzung der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen kritisiert. „Das ist ein unabgestimmter Schuss aus der Hüfte, der politisch im Moment wirklich das falsche Signal ist“, sagte Lilie der „Berliner Zeitung“. Ein solcher Alleingang trage nur zur Verwirrung bei. Überdies werde die Akzeptanz von demokratisch beschlossenen Regeln untergraben, denen der Bundesrat inklusive Bayern einstimmig zugestimmt hat. Auf drohende weitere personelle Engpässe in der Pflege müsse mit Lösungen reagiert werden, „anstatt alles mit einem Handstreich vom Tisch zu wischen“, sagte der Diakonie-Präsident. „Verlässliche Politik sieht anders aus“, sagte Lilie.

11:12 Uhr

Trotz Positiv-Tests: Britische Politikerin setzt Termin fort

Ungeachtet eines positiven Corona-Tests hat die britische Gesundheitsstaatssekretärin Gillian Keegan einen Termin fortgesetzt. Die konservative Politikerin entschuldigte sich für ihre – wie sie sagte – Fehleinschätzung. „Ich hätte das Treffen sofort beenden sollen“, twitterte Keegan. Ein Ministeriumssprecher sagte, Ressortchef Sajid Javid habe die Entschuldigung angenommen und unterstütze Keegan weiterhin. Keegan twitterte, sie sei mitten in einem Treffen mit drei Vätern gewesen, die vom Tod ihrer Töchter berichteten, als sie das positive Testergebnis erhielt. „Ich habe ihnen das Resultat mitgeteilt und habe weitere Vorkehrungen getroffen, aber bin mit ihrem Einverständnis noch kurze Zeit geblieben, um ihre Geschichten anzuhören“, schrieb die Politikerin.

11:09 Uhr

Negativpreis „Tonstörung“ für Sachsens Landesregierung

Die Landespressekonferenz Sachsen vergibt den Negativpreis „Tonstörung 2021“ an die Landesregierung. Damit kritisiere die Vereinigung landespolitischer Journalistinnen und Journalisten die Informationspolitik der sächsischen Landesregierung während der Corona-Pandemie, teilte die Landespressekonferenz mit. Die Jury wolle ausdrücklich nicht einzelne Ministerien in den Mittelpunkt ihrer Kritik stellen. 2021 habe es „eine Vielzahl von Kommunikationsproblemen gegeben hat, die sich nicht auf ein oder zwei Häuser konzentrierten“, erklärte die Jury. Als ein grundlegendes Problem habe sich während der Pandemie die Kommunikation der Corona-Verordnungen erwiesen. „Während der Pressekonferenzen kam es regelmäßig zu fehlerhaften Darstellungen der Vorschriften, einzelne Mitglieder des Kabinetts widersprachen mitunter einander“, hieß es.

10:47 Uhr

Studie: Maske schränkt Leistungsfähigkeit nicht ein

Gefühlt wird das Atmen schon nach einer Minute Maske tragen anstrengend, wissenschaftlich messbar ist das laut einer Studie der Uni Tübingen aber nicht. „Selbst bei anstrengender körperlicher Aktivität hat die Maske keine Auswirkungen auf die körperliche Leistungsfähigkeit“, teilte die Universität mit. Für die Studie mussten 39 unterschiedlich fitte Probandinnen und Probanden Fahrrad fahren: ohne Maske, mit Stoffmaske, mit medizinischer Maske oder mit FFP2-Maske mit Ventil. Dabei beobachteten die Forscherinnen und Forscher etwa die Atemfrequenz, den Sauerstoff- und den Kohlenstoffdioxidgehalt im Blut. Dabei habe sich gezeigt: Egal, ob und welche Maske getragen wurde, dass sich die körperlichen Parameter nicht veränderten.

10:41 Uhr

Südkorea rückt von Corona-Strategie ab

Südkorea rückt wegen steigender Infektionszahlen aufgrund der Omikron-Variante von seiner vielgerühmten Strategie zur Eindämmung des Coronavirus ab. Die Strategie, die auf umfangreiche Tests und eine möglichst lückenlose Kontaktverfolgung setzt, sei „aufgrund begrenzter Ressourcen“ nur noch schwer umzusetzen und habe zu hohe „soziale und wirtschaftliche Kosten“, sagte der ranghohe Gesundheitsbeamte Sohn Young Rae. Südkorea hatte die erste Corona-Welle im Frühjahr 2020 rasch unter Kontrolle bekommen und wurde mit seiner Strategie „Nachverfolgen, testen, behandeln“ zum weltweiten Vorbild im Kampf gegen das Virus.

Die hochansteckende Omikron-Variante hat nun aber auch in Südkorea zu einem sprunghaften Anstieg der Infektionszahlen geführt. Zuletzt wurde ein Höchststand von mehr als 49.500 Neuinfektionen verzeichnet. Binnen einer Woche hatte sich die Zahl mehr als verdoppelt. Darum soll nun schrittweise eine neue Strategie in Kraft treten. Die Behörden sollen ihre Ressourcen auf Risikogruppen konzentrieren, wie der Gesundheitsbeamte sagte. Das Ziel sei nun, vor allem besonders gefährdete Menschen zu testen und zu behandeln, um unter anderem einen Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern.

10:21 Uhr

Russland verzeichnet Höchstwert bei Neuinfektionen

In Russland haben die Gesundheitsbehörden 183.103 Corona-Neuinfektionen gemeldet, so viele wie nie zuvor binnen 24 Stunden. 669 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Ein interaktiver Überblick von tagesschau.de zeigt die aktuellen Covid-19-Zahlen in mehr als 180 Staaten.

10:20 Uhr

Neuseeland: Impfpflicht-Gegner kampieren vor Parlament

Gegnerinnen und Gegner der Corona-Impfpflicht in Neuseeland haben auf dem Gelände des Parlaments in Wellington kampiert und sich eine Konfrontation mit der Polizei geliefert. Nach Behördenangaben wurden drei Menschen festgenommen, nachdem sie versucht hatten, eine Polizeisperre zu überwinden. Insgesamt sei der Protest aber friedlich verlaufen. „Die Polizei wird die Aktivitäten weiter beobachten und dabei berücksichtigen, dass die Menschen ein Recht auf friedlichen Protest haben“, hieß es in einer Mitteilung.

Offenbar inspiriert vom Protest von Lkw-Fahrern in Kanada waren zuvor zahlreiche Fahrzeuge im Zentrum Wellingtons aufgefahren und hatten dort wichtige Straßen verstopft. Mehrere Hundert der Protestteilnehmerinnen und -teilnehmer errichteten anschließend Zelte auf dem Parlamentsgelände.

Der Protest richtet sich gegen die für bestimmte Berufsgruppen in Neuseeland geltende Impfpflicht. Unter anderem Beschäftigten im Gesundheitswesen, Bildungsbereich sowie in den Strafverfolgungsbehörden und beim Militär droht die Kündigung, wenn sie sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Auch in Restaurants muss ein Impfnachweis vorgelegt werden, ebenso bei Sportveranstaltungen und Gottesdiensten.

10:16 Uhr

Corona-Beschränkungen in Schweden aufgehoben

Nach Dänemark hat auch Schweden so gut wie alle Corona-Beschränkungen aufgehoben. Es gelten unter anderem für Restaurants und Kneipen keine begrenzten Öffnungszeiten und Abstandsregeln mehr, auch Teilnehmergrenzen für Zusammenkünfte und Veranstaltungen gehören nun der Vergangenheit an. Die Schwedinnen und Schweden werden auch nicht mehr dazu aufgerufen, im Gedränge in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Und auch für Schweden-Urlauberinnen und -Urlauber gibt es Erleichterungen: Bei der Einreise muss man als EU-Bürgerin und -Bürger nun nicht mehr Impfung, Genesung oder negativen Corona-Test nachweisen können.

In mehreren Diskotheken im Land wurde das beschränkungsfreien Leben bereits kurz nach Mitternacht gefeiert. Vor manchen Clubs – wie hier in Malmö – bildeten sich teils lange Warteschlangen. Bild: EPA

10:04 Uhr

SPD-Chef Klingbeil: Noch zwei, drei Wochen unterhaken

SPD-Co-Chef Lars Klingbeil hat in der Corona-Lockerungsdebatte um Geduld gebeten. „Ich bin mir ganz sicher, wenn die Menschen wissen, in zwei, drei Wochen – und das ist ja die Zahl, die alle Experten sagen – haben wir die Welle überwunden mit Omikron, dann sind auch alle bereit in diesem Land sich unterzuhaken und diese zwei, drei Wochen noch mitzumachen“, sagte er im TV-Ableger der „Bild“-Zeitung. Er appelliere daran, darauf zu achten, jetzt nicht fahrlässig zu werden. Dass es bisher nicht zu einer Überlastung der Kliniken komme, habe damit zu tun, dass Deutschland eine „kluge Corona-Politik“ mache und mit die härtesten Maßnahmen habe. „Seien Sie mal sicher, alle wollen so schnell es geht Öffnungsperspektiven schaffen, aber wir machen das verantwortungsvoll.“

09:48 Uhr

Italien setzt Maskenpflicht im Freien aus

In Italien wird die allgemeine Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Gesundheitsminister Roberto Speranza verkündete eine entsprechende Verordnung. Allerdings müssten die Bürgerinnen und Bürger weiterhin einen Mund-Nasen-Schutz dabei haben und vor allem bei größeren Menschenansammlungen auch benutzen, hieß es. Im Innenbereich bleibe die Maskenpflicht mindestens bis 31. März bestehen – bis dahin läuft der Corona-Ausnahmezustand.

Corona-Pandemie Italien hebt Maskenpflicht im Freien auf

Bereits zum Ende der Woche soll diese Lockerung in Kraft treten.

09:46 Uhr

Polen peilt Aufhebung von Beschränkungen im März an

Polen peilt eine Aufhebung der Corona-Beschränkungen im März an, wenn die Zahl der täglichen Neuinfektionen weiterhin im derzeitigen Tempo sinkt. Das kündigte Gesundheitsminister Adam Niedzielski in der Zeitung „Fakt“ an. Dann würde das Tragen von Masken in geschlossenen öffentlichen Räumen nur noch empfohlen und nicht mehr angewiesen. Zudem habe die Rückkehr zum Präsenzunterricht in den Schulen Priorität. Auch wolle er die Isolationszeit für infizierte Personen von zehn auf sieben Tage verkürzen, sagte Niedzielski.

09:45 Uhr

Deutsche Kinos verkaufen erneut weniger Tickets

Die Pandemie hat der deutschen Kinobranche das zweite Jahr in Folge zugesetzt. Rund 42,1 Millionen Kinokarten wurden 2021 verkauft. Das waren zwar vier Millionen Tickets mehr als im ersten Jahr mit dem Coronavirus, wie aus Zahlen der Filmförderungsanstalt (FFA) hervorgeht. Damit wurden aber noch immer deutlich weniger Karten verkauft als vor der Pandemie. 2019 waren es rund 118,6 Millionen Karten gewesen. „Wir blicken auf ein Jahr zurück, das für die Kinos einer Achterbahnfahrt glich“, schreibt FFA-Vorstand Peter Dinges. „Besonders erfreulich ist, dass unsere Kino-Infrastruktur bislang keinen Schaden genommen hat“, so Dinges im Jahresbericht. „Die wichtigsten Kennzahlen – Standorte, Kinounternehmen, Spielstätten, Leinwände und Sitzplätze – sind im Vergleich zu den Vorjahren weitestgehend unverändert.“ Demnach gab es zum Jahresende 1723 Kinospielstätten in Deutschland – unter dem Strich fünf weniger als 2020.

In Deutschland hatten die Kinos im vergangenen Jahr monatelang geschlossen. Erst zum Juli hatten viele Filmtheater wieder geöffnet. Vor allem der neue „James Bond“-Film zog dann viele an: Für „Keine Zeit zu sterben“ wurden etwa 5,9 Millionen Tickets verkauft. Bei den deutschen Filmen hatte „Die Schule der magischen Tiere“ die meisten Besucherinnen und Besucher (1,3 Millionen). Bild: Yorck Kinogruppe

09:27 Uhr

GSK macht Milliardenumsatz mit Corona-Produkten

Der britische Pharmakonzern GlaxoSmithKline (GSK) hat im vergangenen Jahr 1,4 Milliarden Pfund (etwa 1,7 Milliarden Euro) Umsatz im Zusammenhang mit der Pandemie gemacht. Der größte Teil stammt von dem Antikörpermedikament Xevudy, mit dem GSK 958 Millionen Pfund umsetzte, wie das Unternehmen mitteilte. Es gehörte damit zu den meistverkauften Produkten des Konzerns im vergangenen Jahr. „Wir haben das Jahr stark beendet und gehen mit gutem Schwung in das Jahr 2022“, sagte Vorstandschefin Emma Walmsley.

09:22 Uhr

SPD-Politiker Wiese kritisiert Söder

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat sein Unverständnis über den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder geäußert, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. „Das ist im Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene eindeutig geregelt, dass im Gesundheitsbereich Beschäftigte ab dem 15. März geimpft sein müssen und von daher: Auch der bayerische Ministerpräsident hat sich an Recht und Gesetz zu halten“, sagte Wiese dem BR.

„Dass der bayerische Ministerpräsident auch den Pflegekräften einfach in den Rücken fällt, die sich haben impfen lassen, und das ist die übergroße Mehrheit, dass er Parteipolitik macht auf dem Rücken der Schwächsten, diejenigen, die in den Einrichtungen versorgt werden, das muss ich sagen, ist schon ein starkes Stück“, so Wiese. „Aber, wenn ich mir rückblickend die Corona-Politik von Markus Söder ansehe, das Hin und Her, die mangelnde Verlässlichkeit, dann wundert mich das auch leider nicht.“

09:08 Uhr

Kanadische Provinzen kündigen Lockerungen an

Inmitten anhaltender Proteste haben mehrere kanadische Provinzen eine Lockerung der strikten Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Die Provinz Saskatchewan im Westen des Landes kündigte die Aufhebung fast aller Beschränkungen an. Auch die Provinzen Québec und Alberta gaben Pläne für zeitnahe Lockerungen bekannt. Kanadas Premierminister Justin Trudeau äußerte Verständnis für den Frust vieler Menschen mit den Maßnahmen und zeigte sich zuversichtlich, „dass die Zeit kommt, in der wir uns alle entspannen können“.

Der Premier von Saskatchewan, Scott Moe, bezeichnete viele Corona-Maßnahmen als überholt. Mehr als 80 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner der Provinz seien bereits doppelt gegen das Virus geimpft; rund die Hälfte hätte eine Auffrischungsimpfung erhalten. Daher sei es nun an der Zeit, das Coronavirus als endemisch zu betrachten. Beschränkungen wie die Pflicht zur Vorlage eines Impfnachweises für den Restaurantbesuch sollen in Saskatchewan bereits zum Beginn der kommenden Woche fallen. Die Maskenpflicht in Innenräumen und die Quarantänepflicht für positiv Getestete soll Ende des Monats auslaufen.

Der Premier der Provinz Québec, Francois Legault, kündigte derweil eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen in dem Landesteil ab Mitte März an. Der Regierungschef von Alberta, Jason Kennedy, schlug eine schrittweise Aufhebung der in seiner Provinz geltenden Maßnahmen vor.

08:54 Uhr

New York: Hinweise im Abwasser auf Corona-Mutation

Auf der Suche nach Spuren des Coronavirus überwachen Forscherinnen und Forscher der City University of New York das Abwasser der US-Metropole. Sie verfolgen die Menge der ausgeschiedenen Spuren, die in den verschiedenen Vierteln zirkuliert. Nun haben sie iHinweise auf Corona-Mutationen gefunden, die möglicherweise Resistenzen gegen bestimmte Impfstoffe entwickelt haben. Noch bestehe allerdings kein Grund zur Sorge, berichtet Antje Passenheim.

New York Neue Mutationen im Abwasser entdeckt

Die Corona-Mutationen könnten Resistenzen gegen bestimmte Impfstoffe entwickelt haben.

08:39 Uhr

Nouripour fordert Umsetzung der Pflege-Impfpflicht

Der designierte Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat gefordert, dass bei der ab Mitte März geltenden Impfpflicht für Personal im Pflegebereich und medizinischen Einrichtungen bundesweite Regelungen greifen müssen. „Das ist Bundesgesetz und muss umgesetzt werden, das ist überhaupt keine Frage“, sagte Nouripour im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Es sei irritierend, dass einzelne Bundesländer wie Bayern nun ein Bundesgesetz nicht umsetzen wollten. „Es geht nicht, dass plötzlich ein Land ausscheidet und sagt, wir wollen Recht und Gesetz nicht umsetzen“, so Nouripour. Er warnte vor einer parteipolitischen Instrumentalisierung des Themas durch die Union.

08:26 Uhr

Deutsche Exporte zogen 2021 trotz Engpässen stark an

Die deutschen Exporteure haben sich im vergangenen Jahr trotz Materialengpässen und gestörten Lieferketten vom Corona-Schock 2020 deutlich erholt. Ihre Ausfuhren wuchsen im Gesamtjahr um 14,0 Prozent auf den Rekordwert von 1375,5 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Sie übertrafen damit das Niveau des Vorkrisenjahres 2019 um 3,6 Prozent. Die Importe legten 2021 sogar um 17,1 Prozent auf 1202,2 Milliarden Euro zu. Der deutsche Exportüberschuss summierte sich auf 173,3 Milliarden Euro, womit er das fünfte Jahr in Folge sank. Größter Einzelmarkt für Waren „Made in Germany“ waren den Angaben zufolge im vergangen Jahr erneut die USA, gefolgt von China und Frankreich. Die meisten Importe kamen aus China.

08:24 Uhr

Weltweit mehr als 400 Millionen bestätigte Infektionen

Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen ist seit Beginn der Pandemie auf mehr als 400 Millionen gestiegen. Das geht aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore hervor. Die Marke von 300 Millionen war erst vor etwa einem Monat erreicht worden. Etwa 5,8 Millionen Todesfälle im Zusammenhang mit einer Ansteckung wurden bislang weltweit gemeldet. Experten gehen aber sowohl bei den Infektionen als auch bei den Todesfällen von höheren Dunkelziffern aus. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zählte zuletzt weltweit rund 397 Millionen bestätigte Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2.

Die Zahl der weltweit verabreichten Corona-Impfdosen liegt nach Angaben von WHO und JHU inzwischen bei etwa zehn Milliarden.

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07:50 Uhr

Laumann: Bund lässt Länder bei Pflege-Impfpflicht im Stich

Die Länder werden nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Josef Laumann bei Umsetzung der anstehenden Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal in Stich gelassen. Die Umsetzung ab 15. März werde für die Bundesländer eine große Herausforderung, sagte der CDU-Politiker dem WDR. „Es ist einfach so, dass der Bund uns dabei auch etwas im Stich lässt.“ Es müsse genauer definiert werden, für wen die Impfpflicht gelten solle. „Ich glaube schon, dass die Länder gute Gründe haben zu sagen, lasst uns doch – Bund und Länder gemeinsam – sehen, dass wir bestimmte Parameter gleich auslegen, damit wir auch zu einer gleichen Gesetzesauslegung in ganz Deutschland kommen.“ NRW werde das Gesetz umsetzten, so Laumann. Bis es vor Ort greife, werde es aber wohl Sommer.

07:45 Uhr

Gastgewerbe fordert mehr staatliche Hilfen

Das von der Corona-Krise gebeutelte Gastgewerbe hat mehr Hilfen eingefordert, um wieder in die Spur zu finden. „Die staatlichen Leistungen müssen der jetzigen Situation angemessen angepasst werden und bis zum Ende der Krise laufen“, sagte der Regionalpräsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Nordrhein-Westfalen, Hans-Dietmar Wosberg, der Nachrichtenagentur dpa. Bisher bekommen Firmen, deren Monatsumsatz mindestens 30 Prozent niedriger ist als im gleichen Zeitraum des Jahres 2019, die Überbrückungshilfe IV. Wosberg forderte, dass Firmen schon bei mindestens zehnprozentigen Einbußen antragsberechtigt sind. Andere Unterstützungen sollten ebenfalls erhöht werden, sagte er.

07:42 Uhr

Neue Corona-Regeln in Bayern

Keine Sperrstunde mehr in der Gastronomie, 3G statt 2G bei Friseuren und noch einmal mehr Besucherinnen und Besucher für Sport und Kultur: In Bayern gelten von diesem Mittwoch zahlreiche Corona-Lockerungen. Begründet wurden die Erleichterungen von der Staatsregierung mit der stabilen Lage in den Kliniken.

In der Gastronomie entfällt die bisherige Sperrstunde ab 22.00 Uhr. In Wirtshäusern können Gäste damit wieder länger sitzen. Kneipen, Clubs und Discos müssen aber weiter geschlossen bleiben. Bei Sportveranstaltungen aller Art ist nun generell wieder eine Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt – in Stadien und bei großen Sportveranstaltungen lag die Grenze zuletzt bei 25 Prozent. Für körpernahe Dienstleistungen wie beim Friseur oder im Nagelstudio gilt künftig die 3G-Regel und nicht wie bisher die striktere 2G-Regel. Und: Die hier bisher vorgeschriebene Kontaktnachverfolgung entfällt.

Bayern Söder: Sperrstunde wird aufgehoben – künftig 3G beim Friseur br

Bayerns Ministerpräsident Söder hat Corona-Lockerungen für Gastronomie, körpernahe Dienstleistungen sowie Kultur und Sport angekündigt.

07:34 Uhr

Sachsen-Anhalt: Schulze für längere Wirtschaftshilfen

Der Wirtschaftsminister Sachsen-Anhalts, Sven Schulze dringt auf eine Verlängerung der Corona-Hilfen für Unternehmen. In Sachsen-Anhalt sei die wirtschaftliche Situation in vielen von der Pandemie betroffenen Bereichen noch immer angespannt, erklärte der CDU-Politiker. „Ich halte es daher für zielführend, die Unterstützungsmaßnahmen für diese Branchen aufrecht zu erhalten und appelliere an den Bund, die Wirtschaftshilfen zu verlängern.“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck werde nächste Woche in Sachsen-Anhalt erwartet. Dann wolle er die Gespräche über Staatshilfen vertiefen, so Schulze.

07:31 Uhr

Neue Corona-Regeln in Schleswig-Holstein

Von diesem Mittwoch an greifen in Schleswig-Holstein von der Landesregierung beschlossene Lockerungen der Corona-Regeln. In Geschäften gilt laut der neuen Corona-Landesverordnung nur noch Maskenpflicht. Das betrifft auch sogenannte Ladenlokale von Dienstleistern wie Reisebüros oder Schneidereien. Zudem sind drinnen wieder Veranstaltungen mit bis zu 4000 Besucherinnen und Besuchern erlaubt, draußen bis zu 10.000. In der Gastronomie gibt es keine Sperrstunde mehr.

Schleswig-Holstein Corona in SH: Land lockert Auflagen für Handel und Gastronomie.

Wegen der moderaten Krankenhausauslastung im Land hatte die Landesregierung Corona-Lockerungen in Aussicht gestellt.

07:27 Uhr

Pflege: Ärztepräsident warnt vor Personalabwanderung

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, setzt weiter darauf, Impfunwillige in der Pflege zu überzeugen. „Auf jeden Fall wäre es falsch, Impfunwilligen sofort mit Kündigung zu drohen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Ungeimpfte Menschen in diesem Sektor sollten in einer Übergangsphase dazu bewegt werden, sich doch noch freiwillig impfen zu lassen. „Durch die Abfrage des Impfstatus ist eine solche gezielte Ansprache der Beschäftigten unkompliziert zu organisieren.“ Reinhardt sagte, er halte es weiterhin „für gut, richtig und selbstverständlich, dass Menschen, die in der Pflege, in der Altenbetreuung und in ähnlichen Bereichen arbeiten, geimpft sind“. Doch „genauso richtig“ sei auch, „dass wir uns keine größere Personalabwanderung aus der Pflege leisten können“.

07:15 Uhr

Firmen verlangen sofortiges Ende von 2G

Mehrere Chefs großer deutscher Einzelhandelskonzerne haben in Gesprächen mit der „Bild“-Zeitung ein sofortiges Ende von 2G-Zugangsbeschränkungen im Handel gefordert. Wie die „Bild“ berichtete, reicht die Liste derer, die sich gegen 2G-Beschränkungen wenden, vom Schuhhändler Deichmann über die Parfümerie-Filialkette Douglas und Intersport bis zum Bekleidungshersteller s.Oliver oder dem Mode-Filialisten Kik.

Deichmann-Chef Heinrich Deichmann sagte der Zeitung, die Zeit sei gekommen, die 2G-Regel im arg gebeutelten Handel endlich zu beenden. Der wirtschaftliche Schaden für den Handel sei massiv. Auch der Chef von S.Oliver, Claus-Dietrich Lahrs, kritisierte demnach: „Die 2G-Zugangsbeschränkungen sind wirkungslos und bedrohen die Existenz der Einzelhändler. Eine Fortsetzung dieser Politik bedeutet das Aus für Handel und lebendige Innenstädte.“

Die Geschäftsführerin der Douglas Group, Tina Müller, sagte der „Bild“: „Die Zeit ist gekommen, Deutschland wieder in die Normalität zurückzuführen.“

07:09 Uhr

Weitere Millionen-Stadt in China geht in Lockdown

Wegen eines Corona-Ausbruchs haben chinesische Behörden in einer weiteren Millionen-Metropole einen Lockdown verhängt. Wie chinesische Staatsmedien berichteten, wurden die 3,6 Millionen Bewohnerinnen und Bewohner der südwestchinesischen Stadt Baise aufgefordert, nicht mehr vor die Tür zu gehen. Auch Verkehrsanbindungen in und aus der Stadt wurden weitestgehend gestoppt. Die Behörden verhängten die Maßnahmen, nachdem über das Wochenende mehr als 100 Corona-Infektionen entdeckt worden waren. Innerhalb der vergangenen zwei Monate hatte es bereits ähnliche Lockdowns in den Großstädten Xi’an und Anyang gegeben.

06:45 Uhr

Moll fordert Bund-Länder-Abstimmung bei Impfpflicht

Im Streit um die Impfpflicht hat die Pflegebeauftragte der Bundesregierung eine bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern angemahnt. „Es darf nicht wieder ein solches Desaster passieren, dass eines der Bundesländer ausschert“, sagte Claudia Moll den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie erwarte mehr Verlässlichkeit von den Ländern, so die SPD-Politikerin. „Die Länder haben die einrichtungsbezogene Impfpflicht gemeinsam im Bundesrat beschlossen, Bayern auch. Darauf muss sich jeder verlassen können.“

Es sei klar, so Moll weiter, dass die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht einfach werde. Ihr persönlich wäre es lieber gewesen, von vornherein eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. „Aber es ist anders gekommen. Damit muss man in einer Demokratie umgehen.“ Sie rechne nicht damit, dass sich noch weitere Länder dem bayrischen Vorbild anschließen würden. Bis zum Starttermin am 15. März müsse jetzt aber geklärt werden, „wie die Länder die Impfpflicht alltagstauglich umsetzen können“.

Aussetzen der Teil-Impfpflicht Darf Bayern das überhaupt?

Bayern will die Teil-Impfpflicht vorerst nicht umsetzen. Geht das so einfach?

06:41 Uhr

WHO: 500.000 Tote seit Omikron-Auftreten

Seit den ersten Warnungen über die hochansteckende Omikron-Variante des Corona-Virus Ende November ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit eine halbe Million Menschen an Covid-19 gestorben. Dem WHO-Vertreter Abdi Mahamud zufolge wurden weltweit 130 Millionen Corona-Infektionen registriert, seit die Organisation die Variante als „besorgniserregend“ eingestuft hatte. „Im Zeitalter wirksamer Impfstoffe ist der Tod von einer halben Million Menschen wirklich etwas Besonderes“, sagte Mahamud bei einer Übertragung im Internet. Es sei „mehr als tragisch“. Die für Corona zuständige WHO-Expertin Maria Van Kerkhove sagte: „Wir befinden uns noch mitten in der Pandemie.“ Viele Länder hätten den Höhepunkt der Omikron-Welle, die die vormals vorherrschende Delta-Variante verdrängt hatte, noch nicht überschritten. „Dieses Virus ist weiterhin gefährlich“, sagte sie.

Allein in der vergangenen Woche wurden nach WHO-Angaben fast 68.000 neue Todesfälle weltweit gemeldet wurden – ein Anstieg um sieben Prozent im Vergleich zur Vorwoche.

06:39 Uhr

DBfK fordert einheitliches Vorgehen bei Impfpflicht

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat die Diskussion über die einrichtungsbezogene Impfpflicht scharf kritisiert und ein bundeseinheitliches Vorgehen bei der Umsetzung gefordert. Um jetzt den „Einrichtungen, den Beschäftigten und vor allem den Menschen mit Pflegebedarf Sicherheit zu geben, brauchen wir bundeseinheitliche, klare und gut begründete Regelungen“, sagte DBfK-Präsidentin Christel Bienstein dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Pflege ist kein Spielball von Politik und Bürokratie.“ Die Verbandschefin befürwortete erneut die einrichtungsbezogene und eine allgemeine Impfpflicht, „um die Menschen mit Pflegebedarf zu schützen und den Weg aus der Pandemie zu beschreiten“.

Streit um Impfpflicht „Nicht noch so ein Desaster“

Die Debatte um die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geht weiter.

06:35 Uhr

Fünf weitere Corona-Fälle bei Winterspielen in Peking

Fünf weitere Beteiligte der Winterspiele in Peking und damit so wenige wie noch nie seit Beginn der Erfassung am 23. Januar haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Wie die Organisatoren mitteilten, wurden drei der positiven Fälle am Vortag bei ankommenden Personen am Pekinger Flughafen entdeckt. In der geschlossenen Olympia-Blase kamen zwei Infizierte hinzu. Auch der Deutsche Olympische Sportbund hatte einen positiven Test bei den neu in Peking angekommenen Teammitgliedern vermeldet. Die Gesamtzahl der Infizierten ist seit dem 23. Januar damit auf 398 gestiegen.

06:33 Uhr

EU dringt wohl weiter auf globales Pandemie-Abkommen

Zum Umgang mit künftigen Pandemien bemüht sich die Europäische Union EU wohl weiter um ein globales Bündnis. Eine weltweite Vereinbarung könnte ein Verbot des Wildtierhandels umfassen sowie Anreize für Länder bieten, neue Viren oder Varianten zu melden, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen mit der Angelegenheit vertrauten EU-Beamten. Demnach sollen internationale Unterhändler zu Gesprächen zusammenkommen. Ziel sei es, bis August eine vorläufige Einigung zu erzielen. Bislang scheiterten Vorschläge der EU für ein entsprechendes Pandemie-Abkommen an der Unterstützung der USA und anderer wichtiger Länder.

06:31 Uhr

Linke verlangt Regierungserklärung

Wegen offener Fragen zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie hat die Linke für kommende Woche eine Regierungserklärung gefordert. Dazu sollten nicht nur Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach, sondern auch Wirtschaftsminister Robert Habeck im Parlament Rede und Antwort stehen, verlangte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte in einem Brandbrief ans Kanzleramt. Die Lage in der Pandemie sei zunehmend chaotisch, so der Linken-Politiker in dem Schreiben, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete. Er führte unter anderem die unterschiedliche Umsetzung der Impfpflicht für Pflegende und der 2G- und 3G-Regeln an sowie steigende Ansteckungszahlen bei Kindern und Jugendlichen. «Dies alles führt in der Bevölkerung nicht nur zu weiterer Verunsicherung, sondern hinterlässt besonders bei Familien mit Kindern den Eindruck, dass sich die Politik um ihre Probleme nicht ausreichend kümmert.“

Linken-Politiker Jan Korte beklagt Pandemie-Chaos: „Von einem erkennbaren und nachvollziehbaren Plan, wie die Bundesregierung in den nächsten Wochen und Monaten in der Corona-Pandemie handeln will, ist weit und breit nichts zu sehen.“

06:27 Uhr

AOK lehnt höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte ab

Die AOK hält höhere Krankenkassenbeiträge für Menschen ohne Corona-Impfung für verfehlt. „Das lehnen wir komplett ab. Mit einer Malus-Regelung schießt man über das Ziel hinaus und gefährdet das Solidarprinzip“, sagte die Vorstandschefin des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, der Nachrichtenagentur dpa. „Wir dürfen es uns nicht von ein paar Impfgegnern zerstören lassen, dass wir solidarisch alle zu den gleichen Konditionen versichern“» Die frühere Gesundheitsministerin von Niedersachsen sagte, dass alle gesetzlich Versicherten ihren Beitrag unabhängig von Gesundheit, Einkommen und Risikoverhalten zahlten. „Wenn man höhere Beiträge für Ungeimpfte einführen würde, müsste man auch für Diabetiker, Raucher und Risikosportler einen anderen Tarif haben. Dann sind wir bei einer privaten Krankenversicherung“, sagte Reimann.

06:25 Uhr

Deutsche Maskenhersteller beklagen fehlende Aufträge

Wegen der Vergabe von öffentlichen Großaufträgen für Corona-Schutzmasken nach Asien haben deutsche Hersteller nach Angaben aus der Branche große Probleme. „Die Lage bei vielen heimischen Herstellern ist dramatisch“, sagte der Sprecher des Maskenverbands Deutschland, Stefan Bergmann, der „Augsburger Allgemeinen“. „95 Prozent der deutschen Maschinen stehen still, weil es keine Aufträge gibt.“ Der Staat habe die Produktion mit Zuschüssen von 90 Millionen Euro gefördert. Entgegen anderer Zusagen vergebe die öffentliche Hand nun aber Aufträge allein nach Preiskriterien. Bergmann sagte: „Die meisten deutschen Behörden sagen: Es zählt zu 100 Prozent der Preis. Damit haben die deutschen Masken keine Chance mehr.“

Die Unternehmen blieben damit auf den Investitionskosten sitzen, auch wenn der Staat ein Drittel davon finanziert habe. Zählten auch Kriterien wie Lieferqualität, Umweltschutz oder soziale Standards, wären deutsche Hersteller wieder im Rennen. Insgesamt stünden mehr als 4000 Arbeitsplätze auf dem Spiel.

06:23 Uhr

Entzündungssyndrom Pims: 1000 Fälle vermutet

Bislang etwa 1000 Kinder in Deutschland könnten nach Experteneinschätzung in der Pandemie am multisystemischen Entzündungssyndrom Pims als Folge einer Corona-Infektion erkrankt sein. Gemeldet worden sind seit Mai 2020 rund 660 Fälle (Stand 6. Februar), wie aus einem Register der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI) hervorgeht, das auf freiwilligen Meldungen von mehr als der Hälfte der Kinderkliniken und -abteilungen in Deutschland basiert. „Mit der Dunkelziffer dürften es insgesamt in etwa 1000 Pims-Betroffene sein“, sagte der Kinder- und Jugendmediziner Jakob Armann vom Universitätsklinikum Dresden der Nachrichtenagentur dpa. In Anbetracht der hohen Infiziertenzahl bundesweit sei es eine seltene Erkrankung.

PIMS-Syndrom bei Kindern Wenn das Immunsystem Amok läuft

Bei Kindern verläuft eine Covid-Erkrankung meist glimpflich.

06:20 Uhr

Pflegebeauftragte fordert Ausweitung des Corona-Bonus

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung hat eine Ausweitung des Corona-Bonus auf einen größeren Personenkreis gefordert. „Der Bonus darf nicht zu Neiddebatten unter den Pflegekräften führen“, sagte Claudia Moll den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „In einer Pandemie kann man nicht fragen, wer ist wichtiger und wer nicht.“ Jemand, der in der gynäkologischen Station arbeite, habe vielleicht weniger mit Corona zu tun gehabt als ein Intensivpfleger, aber die hohe Belastung trügen alle gemeinsam. „Wir dürfen keine Spaltung erzeugen“, sagte die SPD-Politikerin.

06:17 Uhr

WHO: 16 Milliarden US-Dollar für ärmere Länder benötigt

Für die Unterstützung der ärmeren Länder im Kampf gegen das Coronavirus werden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) dieses Jahr noch 16 Milliarden US-Dollar (rund 14 Milliarden Euro) gebraucht. Auf diese Größe bezifferte die WHO die Lücke im Etat zur Versorgung solcher Staaten mit Impfstoffen, Tests und Medikamenten. Das Geld soll in ein von den Vereinten Nationen gestartetes Programm fließen. Damit könnten ein Pool mit 600 Millionen Impfdosen geschaffen, 700 Millionen Tests gekauft sowie die Behandlung von 120 Millionen Patienten ermöglicht werden, hieß es.

„Die Wissenschaft hat uns die Instrumente gegeben, Covid-19 zu bekämpfen“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. „Wenn sie solidarisch weltweit geteilt werden, können wir Covid als gesundheitlichen Notfall in diesem Jahr beenden.“ 92 Prozent des erforderlichen Gesamtbetrags sollen nach UN-Berechnungen von der EU und den G20 kommen, der Gruppe der großen Industrie- und Schwellenländer.

05:21 Uhr

DKG erwartet keine Überlastung der Kliniken

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) geht davon aus, dass die Kliniken die Omikron-Welle gut bewältigen. „Ich rechne aktuell für die kommenden Wochen nicht mehr mit einer Überlastung des deutschen Gesundheitswesens“, sagte Vorstandschef Gerald Gaß der „Bild“. Die aktuellen Corona-Maßnahmen hätten „deutlich dazu beigetragen, dass die befürchtete Welle weniger hoch war als befürchtet“. Sie sollten gelten bis zum Höhepunkt der Omikron-Welle, den die Bundesregierung in ein bis zwei Wochen erwartet. Danach könne die Politik „ohne Zweifel schrittweise Lockerungen für die kommenden Wochen ins Auge fassen“.

Andere Experten halten eine Überlastung des Gesundheitssystems dagegen weiter für möglich. So hatte die Infektiologin Jana Schroeder (Stiftung Mathias-Spital, Rheine) kürzlich auf noch etwa drei Millionen ungeimpfte ältere Menschen verwiesen, die schwer erkranken könnten.

Keine Überlastung durch Omikron Krankenhausgesellschaft gibt Entwarnung.

Die Krankenhausgesellschaft heizt damit die Debatte um Lockerungen weiter an.

04:45 Uhr

Hausärzte fordern Corona-Öffnungsplan

Der Hausärzteverband hat von der Bundesregierung einen Plan für den Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen verlangt. „Die Politik muss bereits jetzt ein Konzept entwickeln, wie die Öffnungsschritte konkret aussehen sollen“, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Was nicht passieren darf, ist, dass hektisch uneinheitliche und nicht durchdachte Lockerungsmaßnahmen beschlossen werden.“ Aktuell seien in den Praxen zwar mehr Corona-Patienten, aber die Verläufe seien deutlich milder. Weigeldt kritisierte zugleich die unklare Datenlage, vor allem in den Krankenhäusern. „Wir wissen in der Regel nicht, wie viele der Hospitalisierten aufgrund ihrer Corona-Infektion eingeliefert wurden und bei wie vielen es sich um einen Nebenbefund handelt“, sagte er. „Leider können wir uns auf diese Daten bei der Bewertung der Situation nicht verlassen. Nach zwei Jahren Pandemie ist das ernüchternd.“

04:45 Uhr

RKI: 234.250 Neuinfektionen, Inzidenz steigt auf 1450,8

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat 234.250 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 25.752 Fälle mehr als vor einer Woche, als 208.498 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1450,8 von 1441,0 am Vortag. 272 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119.215. Insgesamt wurden in Deutschland bislang mehr als 11,52 Millionen Corona-Infektionen registriert.