++ Kurzarbeit-Regeln gelten bis Ende Juni ++

++ Kurzarbeit-Regeln gelten bis Ende Juni ++

18. Februar 2022 Aus Von mvp-web
Stand: 18.02.2022 18:00:59 Uhr

Der Bundestag hat beschlossen, die Regelungen zum Kurzarbeitergeld nochmals um drei Monate zu verlängern. Am Donnerstag wurden laut RKI rund 175.000 Impfdosen verabreicht – deutlich weniger als in der Vorwoche.

  • RKI meldet 220.048 Neuinfektionen
  • Regierung: Erste Novavax-Lieferung am Montag
  • Lauterbach: “Wir sind in einer vulnerablen Phase”
  • Omikron-Subtyp BA.2 legt weiter zu
  • Impfzahlen sinken weiter
  • Spiegel will Tests bei Kindern beibehalten
20:17 Uhr

Ende des Liveblogs

Wir schließen den Corona-Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

19:38 Uhr

WHO-Chef: “Die Pandemie ist noch nicht vorbei”

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat davor gewarnt, die Corona-Pandemie voreilig für beendet zu erklären. In einigen Ländern gebe es hohe Impfquote verbunden mit einer geringeren Gefährlichkeit der Omikron-Variante, sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Dies nähre das gefährliche Narrativ, dass die Pandemie vorbei sei. “Aber das stimmt nicht”, betonte er.

Nicht, wenn 70.000 Menschen pro Woche an einer vermeidbaren und behandelbaren Krankheit sterben. Nicht, wenn 83 Prozent der Bevölkerung Afrikas noch nicht einmal eine erste Impfdosis erhalten habe. Nicht, wenn Gesundheitssysteme noch immer unter der Zahl der Fälle ächzten. Und nicht, wenn es ein höchst übertragbares Virus gebe, das fast unkontrolliert zirkuliere. Die Bedingungen seien ideal, dass noch mehr übertragbare, gefährliche Varianten entstehen könnten, warnte der WHO-Generaldirektor.

Man könne die Pandemie aber als globale Gesundheits-Notsituation beenden – man verfüge dazu über die Instrumente und das Know-how. In dem Zusammenhang erneuerte Tedros das WHO-Ziel, insbesondere von den reichen Staaten 16 Milliarden Dollar einzusammeln, um damit Impfstoffe, Tests, Medikamente und Masken in ärmeren Ländern zielgerichtet zur Verfügung zu stellen. Verglichen mit den Kosten für ein weiteres Jahr mit schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen seien 16 Milliarden Dollar doch ein sehr überschaubarer Betrag, sagte er.

19:26 Uhr

Studie: Franzosen in Corona-Krise mutlos und unzufrieden

Vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich im April ist die Bevölkerung einer Studie zufolge so mutlos und unzufrieden wie seit vielen Jahren nicht mehr. Ängste und Einschränkungen während der Corona-Pandemie hätten zu einem beispiellosen Rückgang der allgemeinen Lebenszufriedenheit geführt, teilte die Statistikbehörde Insee in Paris mit.

Der Durchschnittswert der Lebenszufriedenheit lag 2021 bei 6,8 von 10 Punkten. Dies ist der niedrigste Wert seit 2010, als mit der Erhebung der Lebenszufriedenheit begonnen wurde. Die Unzufriedenheit steige mit wachsendem Alter. 2020 hatte der Wert bei 7,2, 2019 bei 7,3 gelegen.

18:58 Uhr

Giffey positiv getestet

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Nach einem positiven PCR-Test begebe sie sich nun umgehend in Isolation, teilte die SPD-Politikerin über Twitter und Instagram mit. “Bisher habe ich keine Symptome. Alle Termine in den kommenden Tagen finden, wenn möglich als Telefon- oder Videokonferenz statt”, schrieb Giffey weiter.

17:48 Uhr

Lauterbach kitisiert “Bild”-Berichterstattung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Berichterstattung der “Bild”-Zeitung über seine Person stark kritisiert. “Die Bild-Zeitung und der Springer-Verlag fahren Kampagnen gegen mich und verbreiten Unwahrheiten”, sagte er der “tageszeitung”. Ihr Ziel sei es, “die Pandemie zu verharmlosen und die Schutzmaßnahmen zu diskreditieren”.

Die “Bild” hatte am vergangenen Donnerstag getitelt: “Intensivstationen waren nie überlastet.” Im Interview mit der “taz” sagte Lauterbach, dass dies eine “manipulative Fehldarstellung” sei. Zum Höhepunkt der Pandemie seien 70 Prozent der Intensivstationen “teilweise oder komplett überlastet” gewesen. “Es gab nur keine deutschlandweite Überlastung des Gesundheitssystems, also keine an allen Stellen gleichzeitig”, sagte der Minister. Trotzdem hätten Corona-Patienten aufgrund fehlender Intensivbettkapazitäten von einem Bundesland in ein anderes Bundesland oder sogar ins Ausland verlegt werden müssen.

17:00 Uhr

Urteil: Einmalig mit J&J geimpfte Klägerin hat vorläufig vollständigen Impfschutz

Das Verwaltungsgericht Berlin hält den Ausschluss von einmal mit dem Vakzin von Johnson & Johnson geimpften Menschen vom vollständigen Impfschutzstatus durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) für rechtswidrig. Statt des PEI müsse die Bundesregierung selbst über diesen Status entscheiden, teilte das Gericht mit. Es erklärte die Klägerin im Eilverfahren vorläufig für vollständig geimpft – allerdings nicht für geboostert. (Az. VG 14 L 15/22) Sie hatte sich im Oktober einmal impfen lassen.

Seit Mitte Januar gelten nur einmal mit Johnson & Johnson Geimpfte nicht mehr als vollständig immunisiert. Die Vorschrift, auf deren Grundlage das PEI dies entschieden habe, sei aber voraussichtlich rechtswidrig, erklärte das Verwaltungsgericht. Es müsse hier darum nicht entscheiden, ob die Vorgabe sachlich verfehlt oder unzureichend begründet sei. Der Beschluss gilt nur für die Klägerin, nicht für andere Menschen. Es kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Politisch ist die Änderung von Beginn an umstritten. Bund und Länder teilten nach ihrer Konferenz am Mittwoch bereits mit, dass die Entscheidung über Genesenen- und Geimpftenstatus dem PEI und dem Robert-Koch-Institut wieder entzogen wird. Juristisch ist die Lage nicht ganz so eindeutig: Vor einer Woche beispielsweise entschied das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig im Eilverfahren, dass die einmalig mit Johnson & Johnson geimpften Antragsteller keinen Anspruch auf eine Bescheinigung als vollständig Immunisierte hätten.

16:56 Uhr

Maskenstreit: Lieferanten fordern 425 Millionen Euro vom Bund

Im Streit um Schutzmasken in der Corona-Pandemie richten sich derzeit 87 Klagen von Lieferanten und Händlern gegen den Bund. Die geltend gemachten Zahlungsansprüche belaufen sich auf etwa 425 Millionen Euro (Stand Ende Januar), wie das Bundesgesundheitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage von Mitgliedern der Linken-Fraktion im Bundestag schrieb.

Die Antwort lag der Deutschen Presse-Agentur vor, zuvor hatte das Wirtschaftsmagazin “Capital” (Online) darüber berichtet. Der Staat hatte vor allem zu Pandemiebeginn händeringend nach Schutztextilien gesucht und in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für 4,50 Euro pro Stück geordert.

Das Ausschreibungsvolumen war nach oben nicht gedeckelt, der Bund bekam viel mehr Ware als gedacht. In vielen Fällen verweigerte das Ministerium die Bezahlung und berief sich auf Qualitätsmängel – zahlreiche Händler argumentieren aber, diese habe es gar nicht gegeben.

16:07 Uhr

Impfstoff: Scholz pocht auf Patentschutz

Deutschland und die Europäische Union haben der Forderung afrikanischer Länder nach einer Freigabe der Patente von Corona-Impfstoffen eine deutliche Absage erteilt. “Es geht ja darum, dass wir den großen Fortschritt, der zum Beispiel mit der Entwicklung der mRNA-Technologie verbunden ist, jetzt nicht verspielen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem zweitägigen Gipfel zwischen der EU und der Afrikanischen Union in Brüssel.

Dieser Fortschritt habe auch etwas damit zu tun, dass Eigentumsrechte gewahrt blieben. Scholz betonte, dass es vielmehr darum gehe, Produktionsmöglichkeiten vor Ort schaffen.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte erneut nachdrücklich die Patentfreigabe gefordert. Spenden alleine seien kein nachhaltiger Weg, um Widerstandsfähigkeit aufzubauen. In der gemeinsamen Abschlusserklärung wird dieser Dissens kaschiert. So ist unter anderem von “freiwilligem Technologie-Transfer”die Rede. In diese Richtung geht auch die Ankündigung vom Freitag, dass in sechs Ländern Afrikas in absehbarer Zeit mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) patentfreier mRNA-Impfstoff hergestellt werden soll.

Die Länder sollen jetzt die nötige Technologie erhalten und bei der Ausbildung der Fachkräfte unterstützt werden. Patente werden dabei nach WHO-Angaben nicht verletzt.

14:39 Uhr

Tschechisches Parlament verlängert umstrittenes Corona-Gesetz

Nach einer kontroversen Debatte hat das tschechische Parlament die Rechtsgrundlage für die Corona-Maßnahmen verlängert. Das Abgeordnetenhaus überstimmte den Senat, der die Vorlage zuvor abgelehnt hatte. Das sogenannte Pandemie-Gesetz ermöglicht es dem Gesundheitsminister unter anderem, Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe zu schließen oder Freizeitaktivitäten einzuschränken.

Die bisherige Regelung drohte Ende des Monats auszulaufen. Die liberalkonservative Regierung plant dennoch weitere Lockerungen. “Ich möchte, dass wir normale Ostern wie vor Corona feiern können”, sagte Gesundheitsminister Vlastimil Valek.

Derzeit gilt noch eine Maskenpflicht in Innenräumen. Bei der Einreise müssen Ausländer Anmelde-, Test- und Nachweispflichten erfüllen. Die Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen ist begrenzt. Nach aktuellen Zahlen gab es in Tschechien binnen sieben Tagen 1126 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Mehr als 3700 positiv getestete Patienten werden im Krankenhaus behandelt. Der EU-Mitgliedsstaat hat rund 10,7 Millionen Einwohner.

14:09 Uhr

Radikale Impfgegner bedrohen Bundestagsabgeordnete

Radikale Impfgegner bedrohen immer offener Politiker und Politikerinnen. So haben mutmaßliche Gegner der Coronamaßnahmen nach Informationen des “Spiegel” SPIEGEL am Privathaus des CDU-Bundestagsabgeordneten Henning Otte im niedersächsischen Landkreis Celle Flugblätter verstreut.

Darin wird er für seine Zustimmung zur Impfpflicht für Pflegekräfte angefeindet: “Du kannst dich nicht verstecken, wir wissen, wo du wohnst.”

Drohungen erreichten auch die SPD-Innenpolitikerin Carmen Wegge, die sich in einer Rede im Bundestag für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen hatte. Der Verfasser einer E-Mail habe ihr gewünscht, sie solle an der Impfung sterben, so Wegge. Auch auf Instagram sei ihr gedroht worden.

13:37 Uhr

RKI: 20 Länder ab Sonntag keine Hochrisikogebiete mehr

Die Bundesregierung streicht an diesem Sonntag fast 20 Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete, darunter Spanien, die USA und Großbritannien. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) mit. Von der Liste genommen werden unter anderem auch Tunesien, Marokko und Indien.

Für Reisende, die aus Ländern kommen, die nicht mehr als Hochrisikogebiet eingestuft werden, erleichtert sich die Rückkehr nach Deutschland. Neu als Hochrisikogebiete eingestuft wird diesmal kein Land.

Die von der Hochrisikoliste gestrichenen Länder sind: Spanien, die franz. Übersee-Departements Französisch-Guayana, Mayotte, St. Pierre, Miquelon; Irland, Andorra, Großbritannien, Afghanistan, Algerien, Fidschi, Indien, Kasachstan, Katar, Laos, Marokko, Nepal, Pakistan, Saudi-Arabien, Tunesien, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, USA.

13:34 Uhr

Sechs afrikanische Länder erhalten mRNA-Technologie

Sechs afrikanische Länder erhalten Technologie für die Herstellung von mRNA-Impfstoffen. Auf dem EU-Afrika-Gipfel wurden Ägypten, Kenia, Nigeria, Senegal, Südafrika und Tunesien ausgewählt, die mit Hilfe der Weltgesundheitsorganisation so bald wie möglich mit der Produktion von Vakzinen gegen das Coronavirus beginnen sollen.

WHO-Generalsekretär Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte auf dem Gipfeltreffen in Brüssel, dass zwar weltweit mehr als zehn Milliarden Dosen der Impfstoffe verabreicht worden seien, aber Milliarden Menschen immer noch nicht geimpft seien. Es sei eine Tragödie, dass so viele Menschen noch nicht von den lebensrettenden Wirkstoffen profitieren konnten.

13:34 Uhr

Sechs afrikanische Länder erhalten mRNA-Technologie

Sechs afrikanische Länder erhalten Technologie für die Herstellung von mRNA-Impfstoffen. Auf dem EU-Afrika-Gipfel wurden Ägypten, Kenia, Nigeria, Senegal, Südafrika und Tunesien ausgewählt, die mit Hilfe der Weltgesundheitsorganisation so bald wie möglich mit der Produktion von Vakzinen gegen das Coronavirus beginnen sollen.

WHO-Generalsekretär Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte auf dem Gipfeltreffen in Brüssel, dass zwar weltweit mehr als zehn Milliarden Dosen der Impfstoffe verabreicht worden seien, aber Milliarden Menschen immer noch nicht geimpft seien. Es sei eine Tragödie, dass so viele Menschen noch nicht von den lebensrettenden Wirkstoffen profitieren konnten.

13:22 Uhr

Lufthansa verzichtet bei Piloten auf Entlassungen

Die Lufthansa verzichtet bei ihrer Kernmarke darauf, Piloten zu entlassen. Entgegen früheren Ankündigungen in der Corona-Krise kommt die Fluggesellschaft ohne betriebsbedingte Kündigungen aus, wie sie mitteilte.

Nachdem bereits bei den Kapitänen und Kapitäninnen ein Freiwilligenprogramm erfolgreich war, sollen nun auch Co-Piloten freiwillig ausscheiden können oder kollektive Teilzeitvereinbarungen greifen. Dazu gibt es allerdings noch keine Vereinbarungen mit der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit.

13:19 Uhr

Bahnverkehr wird sukzessive eingestellt

Die Deutsche Bahn stoppt wegen des heraufziehenden Orkantiefs “Zeynep” sukzessive ihren Fern- und Regionalverkehr in Norddeutschland. Das kündigte ein Unternehmenssprecher an. Der Stopp des Regionalverkehrs betreffe Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen sowie Teile Nordrhein-Westfalens.

Die Einstellungen im Regionalverkehr erfolgten “im Laufe des Tages”, sagte der Sprecher. In Nordrhein-Westfalen werde damit auf einigen Linien ab 14.00 Uhr begonnen.

Im Fernverkehr sollen die Verbindungen von Hamburg aus in Richtung Berlin, Hannover und Köln betroffen sein. Auch auf der Ost-West-Strecke zwischen Köln über Hannover nach Berlin soll der ICE- und IC-Verkehr den Angaben zufolge eingestellt werden.

13:08 Uhr

Corona-Regeln für Kurzarbeit gelten bis Ende Juni

Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen in Deutschland können noch bis Ende Juni leichter Kurzarbeitergeld beantragen und dieses auch für einen längeren Zeitraum bekommen.

Der Bundestag beschloss, die Sonderregeln für die Kurzarbeit zu verlängern. Ohne den Beschluss wären die Regeln Ende März ausgelaufen.  Die maximale Bezugsdauer beträgt damit vorerst weiterhin 28 Monate statt 24 Monate.

Die Zahl der Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, bleibt bei mindestens zehn Prozent – normalerweise muss hier mindestens ein Drittel betroffen sein.

11:26 Uhr

Immunologe: Vermehrte Todesfälle bei Ungeimpften

Der Immunologe Michael Meyer-Hermann aus dem Corona-Expertenrat der Bundesregierung sieht Anlass zur Hoffnung in der Omikron-Welle, mahnt aber zu maßvollen Lockerungen. “Es ist Licht am Ende des Tunnels”, sagte der Leiter der Abteilung System Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig. Im europäischen Vergleich komme Deutschland recht gut durch die Pandemie: So verzeichne die Bundesrepublik derzeit etwa 1400 Tote pro eine Million Menschen, was “eine erschreckend hohe Zahl” sei. In anderen europäischen Ländern liege die Zahl aber bei 2200. Südkorea allerdings habe nur 140 auf eine Million. Meyer-Herrmann wies darauf hin, dass die Lage noch sehr fragil und deswegen bei Lockerungen ein maßvolles und stufenweises Vorgehen wichtig ist.

Um in eine endemische Lage zu kommen, müsse eine gewisse Grundimmunität erreicht werden, für die die Impfungen der entscheidende Faktor seien, so der Wissenschaftler. Er gehe davon aus, dass sich angesichts der Lockerungen vermehrt die Ungeimpften anstecken würden. Entsprechend sei bei ihnen vermehrt mit Todesfällen und schweren Verläufen zu rechnen. Meyer-Herrmann warnte zudem vor dem Trugschluss, sich von einer Omikron-Infektion eine Immunisierung zu erwarten. Wer eine Omikron-Infektion überstanden habe, aber ungeimpft sei, habe einen geringen Schutz vor anderen Corona-Varianten wie Delta.

10:55 Uhr

Impfzahlen sinken weiter

Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es immer langsamer voran. Am Donnerstag wurden in Deutschland mindestens 175.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Das sind deutlich weniger Impfungen als am Donnerstag vergangener Woche (248.288) und als vor zwei Wochen (339.369 Impfungen). Mittlerweile haben 75,1 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,4 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 56,1 Prozent (46,6 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent (63,3 Millionen). Eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) bleibt weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.

09:48 Uhr

Afrikanische Länder sollen mRNA-Impfstoff herstellen

In sechs Ländern Afrikas soll mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in absehbarer Zeit patentfreier mRNA-Impfstoff hergestellt werden. Die WHO gab beim EU-Afrika-Gipfel die Standorte Südafrika, wo der erste afrikanische mRNA-Impfstoff entwickelt wird, Ägypten, Kenia, Nigeria, Senegal und Tunesien bekannt. Die Länder sollen jetzt die nötige Technologie erhalten und bei der Ausbildung der Fachkräfte unterstützt werden.

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie gefährlich es sei, auf einige wenige Impfstoffhersteller angewiesen zu sein, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Er hat seit Monaten scharf kritisiert, dass reiche Länder sich einen Großteil der Corona-Impfstoffproduktion mit Vorverträgen sicherten und viele Länder monatelang praktisch leer ausgingen. Mehr als 80 Prozent der Bewohner Afrikas hätten bis heute noch nicht einmal die erste Impfdosis erhalten, sagte er.

Die WHO wählte Südafrika 2021 als mRNA-Zentrum, um den ersten afrikanischen Corona-Impfstoff zu entwickeln. Von dort soll die Technologie lizenzfrei an Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen geliefert werden. Der Impfstoff soll 2023 fertig sein. Er verletzt nach Angaben der WHO keine Patente. Neben

09:09 Uhr

Regierung: Montag sollen Novavax-Impfstoffe eintreffen

Die Bundesregierung rechnet in der nächsten Woche mit den ersten Novavax-Impfstoffen. “Am Montag erwarten wir 1,4 Millionen Dosen von Novavax”, kündigt Gesundheitsminister Karl Lauterbach an. Diese sollten im Wesentlichen dafür eingesetzt werden, die Impfpflicht in Pflege- oder Altenheimen umzusetzen. Novavax als sogenannter Tot-Impfstoff gilt als Möglichkeit, auch Impfskeptiker von einer Immunisierung zu überzeugen.

09:05 Uhr

RKI: Auf weitere Covid-Wellen einstellen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) erwartet kein Verschwinden des Virus. “Wir müssen uns darauf einstellen, dass es noch weitere Covid-Wellen geben wird”, sagte RKI-Vize-Chef Lars Schaade. Man wisse nicht, wie sie sich auswirken würden, der beste Schutz sei aber auf jeden Fall die Impfung. Auch wenn der Höhepunkt der Omikron-Welle nun überschritten sei, bedeute das gerade für die Krankenhäuser noch keine Entspannung. “Der Scheitelpunkt für die Intensivstationen ist noch nicht erreicht.” Das Infektionsrisiko bleibe hoch, ältere Menschen müssten weiter geschätzt werden. “Die Pandemie ist noch nicht vorbei”, sagt Schaade.

09:01 Uhr

FDP: “Keine Freiheitseinschränkungen auf Vorrat”

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie Forderungen der Bundesländer nach einem Beibehalten von generellen Maßnahmen auch über den 19. März hinaus abgelehnt. Sollte etwa wegen einer neuen Corona-Variante die Notwendigkeit bestehen, könne der Bundestag “innerhalb weniger Tage Einschränkungen beschließen”, sagte Dürr im ARD-Morgenmagazin.

“Was wir nicht machen sollten, sind Freiheitseinschränkungen auf Vorrat”, forderte der FDP-Politiker. So etwas wäre seiner Meinung nach ein ganz schlechtes Zeichen für die Demokratie, hob Dürr hervor. Ab dem 20. März gelten in Deutschland die tiefgreifenden Corona-Maßnahmen nicht mehr. Dürr sagte, es sollten dann nur noch spezifische Maßnahmen gemacht werden, diese müssten effektiv und wirksam sein. Dazu zählte Dürr etwa Testungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz vulnerabler Gruppen. Auch eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie den Alten- und Pflegeheimen könne er sich vorstellen.

08:50 Uhr

Lauterbach: “Wir sind in einer vulnerablen Phase”

Gesundheitsminister Lauterbach sieht die Omikron-Welle überschritten, warnt aber vor Sorglosigkeit. “Ich glaube wir haben den Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten” , sagte Lauterbach bei der Pressekonferenz zur Corona-Lage. “Wir sind noch nicht wirklich in sicheren Gewässern”, so Lauterbach weiter. Er wies auf den steigenden Anteil des ansteckenderen Omikron-Subtyps BA.2 hin. Die Welle erreiche inzwischen auch die über 70- und 80-Jährigen, daher habe man in dieser Altersgruppe mit mehr Todesfällen zu rechnen.

Wenn man zu schnell öffne, dann würden auch die Fallzahlen wieder ansteigen, so Lauterbach. Das hätte nicht nur eine Verlängerung der Infektionswelle, sondern einen Anstieg der Infektionen zur Folge. “Wir sind in einer vulnerablen Phase”, sagte Lauterbach. Daher appellierte er an die Bundesländer, nicht über die von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Lockerungen hinauszugehen. Was beschlossen sei, sei das meiste was man sich an Lockerungen erlauben könne.

08:11 Uhr

Einzelhandel erwartet trotz Wegfall von 2G “keinen Ansturm”

Der deutsche Einzelhandel rechnet trotz des Wegfalls der 2G-Regel nicht unmittelbar mit einem Run auf die Geschäfte. Er gehe zwar davon aus, dass sich die Lage nun normalisiere und “wieder mehr Menschen zum Einkaufen in die Innenstädte kommen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, der Funkemediengruppe. Kauflust und Geld seien vorhanden. “Doch einen Ansturm erwarten wir nicht.” Die Bund-Länder-Runde zu den Corona-Maßnahmen hatte am Mittwoch beschlossen, dass dort, wo es nicht ohnehin bereits geschehen ist, im Einzelhandel die Zugangsbeschränkungen für alle Kunden entfallen sollen. Allerdings gilt weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Maske.

06:30 Uhr

Südkorea lockert trotz Rekordzahlen

Trotz des explosiven Anstiegs der nachgewiesenen Infektionsfälle mit dem Coronavirus hat Südkorea die Kontaktbeschränkungen ein wenig gelockert. Die täglichen Fallzahlen überschritten am Donnerstag erstmals seit Beginn der Pandemie 100.000, wie die Gesundheitsbehörden mitteilten. Die Gesamtzahl der Fälle stieg demnach um 109.831 auf knapp 1,76 Millionen.

Die Regierung beschloss, dass die Betriebszeiten für Cafés und Restaurants um eine Stunde auf 22 Uhr verlängert werden können. Sie reagierte damit auf Proteste von Kleinbetrieben und Selbstständigen, die Umsatzverluste infolge schärferer Beschränkungen beklagt hatten. Die neuen Maßnahmen sollen am Samstag in Kraft treten und zunächst bis Mitte März gelten. Die Beschränkungen für private Treffen sollen jedoch weiterhin auf sechs Personen bestehen bleiben.

06:22 Uhr

Spiegel: Tests bei Kindern beibehalten

Kinder und Jugendliche sollten nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel weiterhin regelmäßig auf Corona getestet werden. Sie stimme der Empfehlung des Expertenrats der Bundesregierung uneingeschränkt zu, dass Schulen, Kitas und außerschulische Bildungs-, Freizeit- und Sporteinrichtungen für Kinder und Jugendliche offenbleiben müssten, sagte die Grünen-Politikerin der Nachrichtenagentur dpa. “Um sie allerdings bestmöglich vor einer Ansteckung zu schützen, muss weiter regelmäßig und verbindlich getestet werden.”

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien, hatte vor wenigen Tagen gefordert, das Testen an Schulen müsse «schrittweise enden». “Spätestens Ende März reichen wahrscheinlich auch zwei Tests pro Woche”, sagte die CDU-Politikerin, die Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist. Schrittweise müsse die Testpflicht zur “Testmöglichkeit” werden.

06:17 Uhr

RKI: Omikron-Subtyp BA.2 legt weiter zu

Die nach ersten Erkenntnissen noch schneller übertragbare Variante BA.2 von Omikron hat nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) in Deutschland merklich zugelegt. Der Anteil in einer Stichprobe untersuchter Corona-Fälle sei zuletzt auf 14,9 Prozent gestiegen, hielt das RKI in seinem Wochenbericht fest. Diese Angabe bezieht sich auf die Woche bis zum 6. Februar – für die Woche davor gibt das RKI den Anteil mit 10,4 Prozent an.

Zwar lägen noch nicht ausreichend Daten vor, um die Eigenschaften des Subtyps hinsichtlich der Krankheitsschwere genauer beurteilen zu können. Durch die voranschreitende Ausbreitung und leichtere Übertragbarkeit von BA.2 sei aber «eine langsamere Abnahme oder eine erneute Zunahme der Fallzahlen nicht auszuschließen», heißt es.

05:08 Uhr

Polizei nimmt Anführer der Corona-Blockade in Kanadas Hauptstadt fest

Die Polizei in Kanada hat Anführer der seit rund drei Wochen andauernden Blockade in der Hauptstadt Ottawa festgenommen. Wie auf von den Demonstranten am Abend (Ortszeit) im Netz veröffentlichten Videos zu sehen war, wurden zwei Organisatoren der Corona-Proteste von Polizisten in Gewahrsam genommen. Die Polizei machte damit von den Notstandsbefugnissen der kanadischen Regierung Gebrauch. Trudeau hatte sich am Montag auf Notstandsbefugnisse berufen, um gegen die Protestkonvois vorzugehen. Ottawas Interimspolizeichef Steve Bell hatte den Protestierenden am Mittwoch ein Ultimatum gestellt und mit Festnahmen gedroht, falls sie nicht das Stadtzentrum räumten. Am Donnerstag hatte er die Polizeipräsenz im Parlamentsviertel deutlich erhöht.

04:21 Uhr

RKI meldet 220.048 Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 1371,7

Das Robert-Koch-Institut hat am Morgen 220.048 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 20.124 Fälle weniger als am Freitag vor einer Woche, als 240.172 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1371,7 von 1385,1 am Vortag. 264 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 120.992. Insgesamt wurden in Deutschland bislang mehr als 13 Millionen Corona-Infektionen registriert.

04:21 Uhr

Nachfrage nach Impfungen laut DRK und Malteser stark gesunken

Die Nachfrage nach Impfungen ist dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) und den Maltesern zufolge in den Impfzentren stark gesunken. Das DRK wisse aus “mündlichen Rückmeldungen, dass die Abfrage von Impfterminen beziehungsweise die Wahrnehmung von Impfangeboten derzeit auf einem sehr niedrigen Niveau verläuft”, sagt eine Sprecherin des DRK dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Die Erfahrungen aus dem letzten Herbst haben gezeigt, dass es dennoch wichtig ist, Impfkapazitäten zur Anpassungs- und Auffrischungsimpfung aufrecht zu erhalten.”