++ Inzidenz sinkt leicht auf 1350,4 ++
19. Februar 2022Dem RKI wurden 189.105 Neuinfektionen gemeldet – die Inzidenz sinkt auf 1350,4. Die Bundesagentur für Arbeit schätzt die Gesamtkosten des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro. Alle aktuellen Entwicklungen im Liveblog.
- RKI registriert 189.105 Corona-Neuinfektionen
- “Safe Spaces” für Journalisten bei Demos
- Kinderärzte für Aufhebung anlassloser Corona-Tests an Schulen
- Hamburg hebt Sperrstunde auf
Trucker-Proteste in Kanada: Polizei setzt Räumung fort
Die Polizei in Kanadas Hauptstadt Ottawa hat die Räumung der wochenlangen Blockade wegen der Corona-Politik der Regierung fortgesetzt. Mindestens 100 Teilnehmer wurden festgenommen, fast zwei Dutzend Fahrzeuge wurden abgeschleppt. Die Straßen vor dem Parlament – dem Zentrum der Proteste – wurden geräumt. Die Behörden übernahmen damit die Kontrolle über die Straße vor dem Parliament Hill, die seit drei Wochen von Demonstranten und ihren Lkw besetzt war.
Es habe Festnahmen von Demonstranten in militärischer Schutzkleidung gegeben, die in Rucksäcken Nebelkerzen und Feuerwerkskörper bei sich trugen, teilte die Polizei mit. Laut einem Bericht der “New York Times” wurden bei der Räumung des Gebiets rund um das Parlament auch Lkw-Scheiben durch Einsatzkräfte eingeschlagen. Seit drei Wochen hatten in Kanada und vor allem in Ottawa Tausende gegen Corona-Beschränkungen und Impfvorschriften protestiert. Mit Lastwagen und anderen Fahrzeugen wurden unter anderem wichtige Grenzübergänge zu den USA und Teile der Hauptstadt blockiert.
Bergamo: Neustart und neue Erkenntnisse
Am 19. Februar 2020 fand in Italien ein Fußballspiel statt, das viele verantwortlich machten für die tödliche Corona-Welle in Bergamo. Zwei Jahre später glauben Forscher an einen anderen Grund für die damalige Entwicklung – und die Stadt hat inzwischen einen erfolgreichen Neustart hingelegt.
Lauterbach wirft CDU Unehrlichkeit bei Impfpflicht vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat der CDU vorgeworfen, die von ihm angestrebte allgemeine Corona-Impfpflicht ausbremsen zu wollen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst fordere zwar, dass es schnell gehen müsse mit der Impfpflicht, sagte Lauterbach in einem Video-Grußwort beim digitalen Parteitag der nordrhein-westfälischen SPD. Aber es werde immer so dargestellt, als ob die Impfpflicht ein Projekt der Ampel in Berlin sein müsse und die Bundesregierung das umsetzen müsse. Dabei sei es die CDU im Bundestag, “die alles dafür tut, dass wir die allgemeine Impfpflicht möglicherweise nicht hinbekommen sollen”, sagte der SPD-Minister.
Mehr als 100 Festnahmen in Ottawa
Bei ihrem Großeinsatz gegen den seit Wochen andauernden Protest gegen die Corona-Politik in Kanadas Hauptstadt Ottawa hat die Polizei mittlerweile mehr als hundert Menschen festgenommen. Schwerbewaffnete Polizisten, hatten am Freitagmorgen damit begonnen, die Demonstranten zurückzudrängen und Straßen freizuräumen. Mehrere hundert Beamte schleppten etwa 20 Fahrzeuge ab und nahmen bis zum Abend mehr als 100 Demonstranten fest. Verletzt wurde nach Polizeiangaben niemand. Auch mehrere Anführer der Proteste wurden festgenommen.
Die Polizei hatte die Demonstranten zunächst aufgefordert, die blockierten Straßen und Plätze zu räumen. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, kamen viele an dem Protest beteiligten Lastwagenfahrer dem Aufruf der Polizei nach und fuhren ihre Lkw weg. Es wird damit gerechnet, dass die Räumung der blockierten Straßen sich über Tage hinziehen könnte. Der Einsatz ende erst, “wenn die Einwohner von Ottawa ihre Stadt zurückbekommen haben”, kündigte die Polizei in der Nacht zu Samstag an.
Bürgermeister fühlen sich durch radikale Corona-Kritiker bedroht
7 junge Bürgermeister und Bürgermeisterinnen haben sich in einem Brandbrief an die Öffentlichkeit gewandt, um auf ihre zunehmende Bedrohung durch radikalisierte Corona-Kritiker aufmerksam zu machen. “Seit Dezember häufen sich Vorfälle, welche nicht hinnehmbar sind”, heißt es in dem Schreiben, das “Business Insider” exklusiv vorliegt. Darin berichten sie von Morddrohungen gegen Bürgermeister, wie im Fall von Christof Bolay, Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Ostfildern, auf Twitter und anderen Plattformen.
Aber auch von Fällen wie Manfred Wagner, SPD-Bürgermeister der hessischen Stadt Wetzlar, der im Dezember sogar unter Polizeischutz stand, nachdem ihm “Hausbesuche” angedroht worden waren. Was im schlimmsten Fall passieren kann, so die Unterzeichner des Briefes, zeigten exemplarisch die Versammlungen von Fackelträgern vor privaten Wohnsitzen – etwa bei der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping und zuletzt bei Oberbürgermeister Daniel Szarata Bürgermeister in Halberstadt. Er saß vergangenen Montag mit seiner Familie zu Hause, als rund 700 Corona-Demonstranten und Rechtsextreme mit Fackeln und Pyrotechnik sein Haus belagerten. Trotz der medialen Aufmerksamkeit solcher Fälle scheint den Bürgermeistern zufolge aber keine Besserung der Situation in Sicht. Im Gegenteil: “Insgesamt geraten die Kommunen immer stärker in den Fokus”, heißt es in ihrem Brandbrief. Das “Netzwerk junger Bürgermeister*innen” hat rund 650 Mitglieder.
Wüst für allgemeine Impfpflicht und Impfregister
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Bund aufgefordert, zügig eine allgemeine Impfpflicht umzusetzen. “Mit Blick auf den Herbst und eine mögliche nächste Welle dürfen wir auch bei sinkenden Infektionszahlen nicht den bequemen Weg gehen und die Arbeit an der Impfpflicht einstellen”, sagte der CDU-Politiker der “Rheinischen Post”. Zu einer vorausschauenden Pandemiepolitik gehöre es auch, die Umsetzung mitzudenken. Deswegen müsse der Bund jetzt seine Debatten zügig führen und Entscheidungen treffen.
Die Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzler seien für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. “Aber sie muss gut vorbereitet sein. Es sind viele wesentliche Fragen offen – von Bußgeldern bis zum Impfregister.” Wüst kritisierte, dass der Bund bislang keine detaillierten Vorgaben zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemacht habe. Bis Ende März soll der Bundestag entscheiden, ob die Corona-Impfpflicht in Deutschland ausgeweitet wird. Bereits ab Mitte März gilt solch eine Pflicht für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen.
Schleppendes Impftempo in Deutschland
Beim Impfen gegen geht es weiterhin nur langsam voran. Am Freitag wurden in Deutschland mindestens 156.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts vom Samstag hervorgeht. Am Freitag vor einer Woche hatten sich inklusive Nachmeldungen noch knapp 224.000 Menschen impfen lassen. Die aktuelle Tageszahl verabreichter Impfungen ist immer vorläufig, da nicht alle verabreichten Impfdosen sofort gemeldet werden.
Mittlerweile haben 75,1 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Das sind mindestens 62,5 Millionen Menschen. 56,2 Prozent (46,7 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent, also 63,4 Millionen Menschen. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
Kritik an Aufhebung der Isolationspflicht für Infizierte in England
Die geplante Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in England stößt unter Experten auf Kritik. Der WHO-Covid-19-Beauftragte David Nabarro bezeichnete die Regeländerung, die die britische Regierung am Montag bekanntgeben will, in einem BBC-Interview als “sehr unklug”. Eine Gruppe von Wissenschaftlern, die auch für das Beratungsgremium Sage arbeitet, warnte, das Ende der Isolationspflicht und das ebenfalls erwartete Ende von frei verfügbaren Schnelltests könne zu “einer Rückkehr zu einem rapiden epidemischen Wachstum” führen.
Die Modellierer teilten in einem am Freitag veröffentlichten Papier mit, die Infektionen könnten dadurch um 25 bis 80 Prozent zunehmen. Den an der Universität Warwick berechneten Modellierungen zufolge tragen Maßnahmen wie Isolation, Testen und Maskentragen und verstärktes Arbeiten von zuhause dazu bei, das Risiko von Ansteckungen mit dem Virus um 20 bis 45 Prozent reduzieren.
Söder: “Dürfen keine ‘Corona-RAF’ bekommen”
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat vor einem sich verfestigenden Kreis einer “Corona-RAF” in der “Querdenker”-Szene gewarnt. Die Zahl der Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahme von Regierungen und Behörden gehe zurück, sagte Söder in einem Interview der Würzburger “Mainpost”. “Einige Menschen haben sich in der Pandemie leider in eine Welt von Verschwörungstheorien verirrt”, sagte der CSU-Chef. “Wir dürfen am Ende keine ‘Corona-RAF’ bekommen, für die Gewalt akzeptabel wäre.”
Deswegen sei es wichtig, konsequent gegen antidemokratische Tendenzen vorzugehen. “Auf Plattformen wie Telegram entstehen abgeschlossene Blasen von Verschwörungstheoretikern. Wenn dort immer absurdere Fake-News als Wahrheiten verkauft werden, besteht die Gefahr, dass Einzelne daraus ein vermeintliches moralisches Widerstandsrecht entwickeln”, sagte Söder. Er sei deshalb für ein Abschalten der Plattform Telegram in Deutschland, “weil über diese Plattform leider mit Abstand die meiste Hetze verbreitet wird.” Telegram agiere als Briefkastenfirma in Dubai und sei kaum zugänglich. “In anderen Teilen der Welt ist Telegram möglicherweise ein Kanal der Demokratie. Bei uns ist es ein Kanal der Verunsicherung und Fake-News.”
Hamburg hebt Sperrstunde auf
Von heute an dürfen Geimpfte und Genesene in Hamburg wieder in unbegrenzter Zahl privat zusammenkommen. Außerdem fallen laut der am Freitag geänderten Corona-Eindämmungsverordnung des Senats das Alkoholverkaufsverbot und die Sperrstunde in der Gastronomie weg, wie die Sozialbehörde mitteilte. Bislang mussten Lokale um 23 Uhr schließen, Alkohol durfte in Hamburg schon nach 22 nicht mehr verkauft werden. “Es bleibt aber dabei, dass keine offenen Getränke zum Mitnehmen verkauft werden dürfen”, stellte die Behörde klar.
Für Ungeimpfte gilt weiterhin eine Beschränkung auf Kontakte mit Mitgliedern des eigenen Haushalts sowie maximal zwei weiteren Personen eines anderen Haushalts. Wie schon im Einzelhandel wird auch in Museen, Gedenkstätten, Archiven, Ausstellungshäusern, Bibliotheken, zoologischen und botanischen Gärten sowie Tierparks das 2G-Zugangsmodell ab heute durch eine FFP2-Maskenpflicht für alle Besucher über 14 Jahre ersetzt.
Patientenschützer fordert Strategie für Alten- und Pflegeheime
Nachdem das Robert Koch-Institut (RKI) vor zunehmenden Corona-Ausbrüchen in Alten- und Pflegeheimen gewarnt hatte, fordert Patientenschützer Eugen Brysch mehr Schutzmaßnahmen für Heimbewohner. “Wenn sich infizierte und nicht infizierte Heimbewohner ein Zimmer teilen müssen, ist das Russisch Roulette”, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Um erneute Corona-Hotspots in Heimen zu verhindern, seien “lokale Ausweichquartiere” notwendig. Man könne in den Einrichtungen nur schwer Räume zur Isolation von Erkrankten vorhalten, sagte Brysch. “Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, selbst Hotels müssen in der Lage sein, diesen Part zu übernehmen.” Zudem sei eine “externe medizinisch-pflegerische Taskforce” nötig, um Infektionsketten zu unterbinden. “Mit den vorhandenen Kräften im Heim ist das nicht zu stemmen.”
Illegale Grenzübertritte aus Hongkong bedrohen Null-Covid in China
China fürchtet ein Einschleppen des Coronavirus durch illegale Grenzübertritte aus dem schwer betroffenen Hongkong. Benachbarte Millionenstädte haben hohe Belohnungen für Hinweise ausgelobt, mit denen Menschenschmuggel vor allem mit Booten über die Seegrenze der südchinesischen Sonderverwaltungsregion in die Volksrepublik verhindert werden kann. Die Polizei der Südprovinz Guangdong nahm 18 Schmuggler fest, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Nach dem rasanten Anstieg der Infektionen in Hongkong stellt eine Verbreitung des Virus über die schwer zu überwachende Küstenlinie eine unerwartete Bedrohung der strikten Null-Covid-Strategie Chinas dar.
Nach Medienberichten sind bereits einige infizierte Hongkonger illegal über die Grenze gekommen und ins Landesinnere weitergereist. Metropolen wie Zhuhai und Huizhou oder auch Taishan bieten Prämien für Hinweise auf Menschenschmuggler in Höhe von bis zu einer halben Millionen Yuan an, umgerechnet 70.000 Euro.
Länder bauen Schutzmaßnahmen für Journalisten bei Corona-Demos aus
Angesichts einer zunehmenden Bedrohung von Journalisten bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen verstärken viele Bundesländer ihre Schutzmaßnahmen für Medienschaffende. In mehreren Ländern bieten die Behörden bei Kundgebungen inzwischen spezielle Schutzzonen oder “Safe Spaces” an, von denen aus Journalistinnen und Journalisten sicher berichten können, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Landesinnenministerien und Landeskriminalämtern ergab.
Die Polizei in Sachsen, wo im vergangenen Jahr mit 27 Fällen besonders viele einschlägige Straftaten registriert wurden, setzt bei Bedarf sogenannte Medienschutzteams ein, um Berichterstatter direkt zu schützen. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hatte im vergangenen Monat eine Zunahme gewaltsamer Übergriffe auf Pressevertreter bei „Querdenker“-Aktionen beklagt. Medienschaffende würden von Demonstranten unter anderem bedroht, bespuckt und attackiert, erklärte der Verband. Er forderte von Politik und Sicherheitsbehörden einen besseren Schutz von Journalistinnen und Journalisten. Niedersachsen und Bremen setzen zum Schutz vor Übergriffen bei größeren Protesten auf “Safe Spaces” für Pressevertreter in direkter Nähe zur Veranstaltung, wie die Behörden mitteilten.
Kinderärzte für Aufhebung anlassloser Corona-Tests an Schulen
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat gefordert, die Pflicht zu anlasslosen Corona-Tests an Schulen aufzuheben und auch die Maskenpflicht zu überprüfen. “Wir sind nun in einer Situation, in der ältere Altersgruppen sich durch Impfungen selbst schützen können, daher müssen Schulen und Kitas unabhängig vom Infektionsgeschehen offenbleiben”, sagte Bundessprecher Jakob Maske dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. “Auch anlasslose Testungen sollten in Schulen und Kitas entfallen, die Maskenpflicht sollte zeitnah überdacht werden.”
Der Mediziner plädierte zudem dafür, dass 2G-Regeln – also Zutritt nur für Geimpfte oder Genesene – nur für Menschen ab 18 Jahren gelten sollten. Die Politik habe in der Vergangenheit immer wieder Entscheidungen getroffen, die das Kindeswohl nicht berücksichtigt hätten. “Das hat zu schweren psychischen Beeinträchtigungen geführt, aber auch zu einem deutlichen Anstieg der sozialen Unterschiede.”
Justizminister: Maskenpflicht in besonderen Situationen denkbar
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich dafür ausgesprochen, nach dem Ende der meisten Corona-Beschränkungen zum Frühjahrsbeginn nur noch wenige Maßnahmen wie eine Maskenpflicht in besonderen Situationen fortzuführen. “Durch die Befristung einiger Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes werden die tiefgehenden grundrechtseinschränkenden Maßnahmen Mitte März enden”, sagte der FDP-Politiker der “Rheinischen Post”. Alle fortdauernden Maßnahmen müssten neu begründet werden.
“Mir erscheinen hier aktuell lediglich Maßnahmen mit einer hohen Wirksamkeit und einer geringen Eingriffsintensität vorstellbar. Dies könnten insbesondere Teststrategien und die Maskenpflicht in besonderen Situationen sein”, erläuterte Buschmann. Bund und Länder haben für Mitte März ein weitgehendes Ende der Corona-Beschränkungen vereinbart, die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus.
RKI registriert 189.105 Corona-Neuinfektionen
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 1350,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1371,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1474,3 (Vormonat: 584,4).
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 189.105 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.12 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 209.789 Ansteckungen.
Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.
BA schätzt Kosten von Kurzarbeit auf 46 Milliarden Euro
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätzt die Gesamtkosten des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro. Bislang habe die Kurzarbeit seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland Anfang 2020 etwa 42 Milliarden Euro gekostet, sagte BA-Chef Detlef Scheele der “Rheinischen Post”. “Sollte die Krise in diesem Jahr zu Ende gehen, dürften es am Ende vielleicht 46 Milliarden Euro gewesen sein”, fügte er hinzu. Dies sei “gut angelegtes Geld”, betonte Scheele.
Der Anstieg der Arbeitslosenzahl wäre “bis zu drei Mal teurer geworden”. Auch sei die aktuelle Entwicklung bei der Kurzarbeit besser als noch Ende 2021 erwartet: “Die Zahlen bei der Kurzarbeit gehen nicht so hoch, wie wir das zu Beginn der vierten Corona-Welle im November noch prognostiziert hatten.” Im Jahresschnitt 2022 “steuern wir auf gut 300.000 Menschen in Kurzarbeit zu”.
