Inzidenz und Corona-Infektionszahlen steigt weiter
6. März 202207.03 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat den vierten Tag in Folge einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 1231,1 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1220,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1240,3 (Vormonat: 1400,8 ). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 116.889 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.02 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 107.913 Ansteckungen.
Auf Ebene der Bundesländer stechen bei den Inzidenzen derzeit vor allem Sachsen(1321), Thüringen (1400) und Mecklenburg-Vorpommern (1760) hervor: Dort sind die Inzidenzen so hoch wie noch nie. Die ostdeutschen Bundesländer waren von der Omikron-Welle erst verzögert erfasst worden, weisen aber auch unterdurchschnittliche Impfquoten auf.
Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem gibt es nach Einschätzung des Laborverbands ALM inzwischen eine größere Zahl von Menschen, deren Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigt wird – diese Infektionen fließen damit nicht in die offiziellen Statistiken ein.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 51 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 57 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 15.666.900 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 6,35 an (Donnerstag: 6,36). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Sonntag mit 12.119.200 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 124.102.
FDP besteht auf Zurückfahren von Corona-Maßnahmen im Frühling
Sonntag, 6. März, 06.03 Uhr: In der Debatte über den Corona-Kurs im Frühling pocht die FDP auf ein weitgehendes Ende von Alltagsbeschränkungen. „Wenn sich die Gefahrenlage entspannt, müssen auch Maßnahmen zurückgefahren werden“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). „Man kann nicht bloß präventiv auf Dauer millionenfach Grundrechte beschränken.“ Darauf müsse jede Lösung Rücksicht nehmen.
Nach einem von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungsplan sollen zum 20. März „alle tiefgreifenderen“ Beschränkungen entfallen, wenn die Lage in den Kliniken es zulässt. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus. Über eine neue Grundlage für einen weiter nötigen Basisschutz im Frühling wird gerade beraten.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte in den Funke-Zeitungen betont, die Länder müssten die Möglichkeit haben, früh auf kommende Wellen zu reagieren. Dazu gehörten Maskenpflichten und Kontaktbeschränkungen, möglich bleiben müssten auch Obergrenzen für private Treffen und Veranstaltungen sowie Zutrittsregeln etwa für die Gastronomie. Die Instrumente sollten bei Bedarf zum Einsatz kommen können, wenn Landesparlamente die Notwendigkeit feststellten.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte den Funke-Zeitungen, er sei sicher, dass sich die Vorstellungen Lauterbachs zu weiteren tiefgreifenden Maßnahmen über den 20. März hinaus nicht realisieren würden. Es sei niemandem zu erklären, warum Deutschland in der Corona-Bekämpfung in Europa „als Geisterfahrer“ auftrete. „Einen solchen Sonderweg werden wir nicht mittragen. Wir hatten keine Überlastung des Gesundheitssystems und werden auch keine mehr wegen Corona bekommen.“
Lauterbach hatte mehrfach deutlich gemacht, dass weite Öffnungen wie in anderen Staaten wegen vieler Ungeimpfter bei den Über-60-Jährigen kein Vorbild seien. „Deutschland muss einen Sonderweg gehen, weil wir eine Sondersituation haben“, argumentierte der Minister.
Lauterbach: Impfempfehlung für unter Fünfjährige „unklar“
16.17 Uhr: Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Zweifel an einer Corona-Impfung für unter Fünfjährige geäußert. „In den Studien haben die Impfstoffe bei den Kleinkindern nicht die Impfwirkung gezeigt, die wir erhofft hatten“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. „Gerade in dieser Altersgruppe muss die Wirkung aber besonders klar belegt sein.“ Es sei daher „im Moment unklar, ob es eine Impfempfehlung für unter Fünfjährige in Deutschland geben wird“.
Lauterbach bekräftigte, dass er mit einem angepassten Omikron-Impfstoff frühestens im Mai rechne. „Dessen Booster-Wirkung gegen andere Varianten, zum Beispiel Delta, wird wahrscheinlich nicht so stark sein. Der Omikron-Impfstoff wird daher die bisherigen?Impfstoffe nicht komplett ersetzen“, sagte er. „Trotzdem ist es gut, dass wir ihn bekommen.“
Der Minister fügte hinzu, er rechne nicht mit einer allgemeinen Empfehlung, sich mit dem Omikron-Vakzin impfen zu lassen. „Am Ende muss das aber die Ständige Impfkommission entscheiden“, sagte Lauterbach.
Niedersachsen: Zahl der Corona-Demos geht zurück
06.31 Uhr: Niedersachsens Polizei hat im Februar deutlich weniger Demos gegen die Corona-Schutzmaßnahmen registriert als noch zu Jahresbeginn. Im Vergleich zum Januar ging die Zahl von 1177 auf 773 Demos zurück – ein Minus von gut einem Drittel. Die Zahl der eingesetzten Polizisten reduzierte sich von knapp 26.500 auf rund 16.200. Das hat das Innenministerium in Hannover auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt.
Weniger Demos bedeuteten auch weniger Verstöße seitens der Teilnehmer: Gab es im Januar noch 95 Angriffe auf die Polizei mit 29 verletzten Polizisten, waren es im Februar lediglich 19 Angriffe, bei denen keine Polizisten verletzt wurden. Insgesamt fiel die Zahl der Strafverfahren und Ordnungswidrigkeiten von 4289 auf 930.
Allerdings fällt der Rückgang der geschätzten Personal- und Sachkosten der Polizei durch die Demos deutlich geringer aus, weil pro Kopf mehr Einsatzstunden anfielen. Für Januar schätzt das Innenministerium die Kosten anhand von 60.426 Einsatzstunden auf etwa 4,35 Millionen Euro. Für Februar ergeben sich aus rund 57 985 Einsatzstunden rechnerisch rund 4,17 Millionen Euro. Mögliche Kosten, die aus Schäden an Geräten oder der medizinischen Behandlung verletzter Polizisten folgen, sind darin noch nicht berücksichtigt.