23.856 Neuinfektionen in Deutschland – rund 300.000 aktive Fälle

Der R-Wert stieg am Freitag wieder leicht, von 0,88 auf 0,98. Der Bundesweite Inzidenzwert liegt unterdessen den dritten Tag in Folge bei 139. Somit haben sich im bundesweiten Durchschnitt in den vergangenen sieben Tagen 139 Menschen je 100.000 Einwohner mit dem Coronavirus infiziert.

NRW-Gesundheitsministerium setzt Corona-Einreiseverordnung außer Kraft

19.45 Uhr: Das NRW-Gesundheitsministerium setzt nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster die Corona-Einreiseverordnung des Landes außer Kraft. «Da das OVG wesentliche Bedenken gegen die zentralen Regelungen der Verordnung geäußert und sie außer Kraft gesetzt hat, ist die gesamte Verordnung ab sofort nicht mehr anzuwenden», erklärte eine Sprecherin des Ministeriums am Freitagabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Eine entsprechende Mitteilung an die Kommunen erfolge umgehend.

Niederlande: Es wird keine Verpflichtung zum Impfen geben

19.02 Uhr: Sobald ein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht, können Niederländer sich gratis und freiwillig impfen lassen. Eine Verpflichtung werde es nicht geben, kündigte das Gesundheitsministerium am Freitag in Den Haag an. Als erste Gruppe sollen Menschen über 60 Jahre, besonders Gefährdete und Pflegepersonal an der Reihe sein. Das Ministerium erwartet, dass etwa 3,5 Millionen Niederländer im ersten Quartal des neuen Jahres geimpft werden können.

Da sehr wahrscheinlich nicht sofort genügend Dosen des Impfstoffes für die rund 17 Millionen Einwohner vorliegen würden, sollten sie in Staffeln geimpft werden. Als erstes sind nach Angaben des Ministeriums die Risiko-Gruppen an der Reihe, die bei einer Infektion besonders schwer erkranken können. Auf diese Weise solle die Belastung des Gesundheitssystems verringert werden.

CDU-Vize Strobl bekräftigt: „Quarantänebrecher müssen abgesondert werden“

18.50 Uhr: Der baden-württembergische Innenminister und CDU-Vize Thomas Strobl hat seine Forderung nach einer Zwangseinweisung noch einmal bekräftigt. „Quarantänebrecher müssen abgesondert werden“, sagte Strobl im Interview mit dem „Spiegel“. Dabei gehe es einzig um den Schutz der Allgemeinheit, denn der Staat müsse das Infektionsschutzgesetz „ernst nehmen und auch durchsetzen“.

Strobl betonte, dass es sich dabei natürlich um Einzelpersonen handle, nicht um „Menschenmassen“. Dennoch seien diese Menschen „vielerorts“ anzutreffen. Untergebracht werden könnten sie dann beispielsweise „in einem abgeschlossenen Krankenhaus“. Entscheiden müsse dies aber das Sozialministerium.

Mit diesem Vorschlag hat sich der CDU-Politiker bereits vor wenigen Wochen per Schreiben an Sozialminister Manfred Lucha und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne) gewandt. „Herr Strobl hat offenbar Maß und Mitte vollkommen verloren“, hieß es damals seitens der FDP. Für die AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum ist Strobl ein „unerträglicher Menschenfeind“.

Gericht kippt Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer in NRW

17.28 Uhr: Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hat das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland, teilte das Gericht am Freitag mit. Der Beschluss ist nicht anfechtbar (Az: 13 B 1770/20.NE).

Der Kläger aus Bielefeld war bis zum 13. November auf Ibiza und reiste dann weiter nach Teneriffa. Am 22. November will er zurück nach Deutschland fliegen. Weil der Wert der Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auf den Balearen deutlich niedriger liegt als in Bielefeld, wehrte er sich gegen den Vorwurf, als ansteckungsverdächtig qualifiziert zu werden.

„Das von den Rückkehrern ausgehende Infektionsrisiko stelle sich jedenfalls bei vergleichbaren Inzidenzwerten nicht anders dar, als wenn sie daheim geblieben wären“, schreibt das Oberverwaltungsgericht zur Begründung. Die angefochtenen Regelungen seien daher unverhältnismäßig.

Österreich kündigt Corona-Massentests für Lehrer und Polizisten an

16.02 Uhr: In Österreich sollen alle 200.000 Lehrerinnen und Lehrer sowie Betreuungskräfte in Kindergärten auf das Virus getestet werden. Geplant ist dafür das Wochenende vom 5. und 6. Dezember, wenn nach bisherigen Plänen der Corona-Lockdown endet, wie die Regierung am Freitag bekannt gab. Dafür sollen im ganzen Land mehr als 100 Testzentren eingerichtet werden. Direkt danach, am 7. und 8. Dezember, sollen die 40.000 Polizisten getestet werden.

Kurz vor Weihnachten könne sich die gesamte Bevölkerung von neun Millionen Menschen testen lassen, hieß es. Für alle sei die Teilnahme freiwillig, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz. „Diese Massentests sind bis zur Impfung eine große Chance für Österreich, den Weg zur Normalität zurückzufinden“, teilte er mit. Eine weitere Massentestreihe ist Anfang 2021 geplant.

Die Behörden haben dafür nach eigenen Angaben bereits sieben Millionen Antigen-Schnelltests von den Firmen Roche und Siemens geordert. Weitere Bestellungen sollen folgen. Die Ergebnisse bei diesen Tests lägen innerhalb von 15 Minuten vor, so die Regierung. In Gemeinden mit besonders hohen Infektionszahlen soll es Gratistests für alle auch schon früher geben. Bei der Durchführung sollen Militär, Feuerwehr und Sanitätsdienste helfen.