Live Blog Corona-Pandemie ++ STIKO empfiehlt mRNA-Booster nach Nicht-EU-Vakzinen ++
31. März 2022Die STIKO empfiehlt einen mRNA-Booster bei Menschen, die mit einem nicht in der EU zugelassenen Vakzin geimpft wurden. Wegen des Lockdowns in Shanghai muss Volkswagen die Produktion vor Ort einstellen. Die Entwicklungen im Live Blog.
- EuGH: Bei Konzert-Absage nicht unbedingt Widerrufsrecht
- Shanghais Krankenhäuser „kurz vor Zusammenbruch“
- Edeka und Ikea heben Maskenpflicht auf
- Japans Autoproduktion wieder angekurbelt
- Inzidenz sinkt leicht – 274.901 Neuinfektionen
- Bundestag behält Maskenpflicht bei
19:03 Uhr
Grünen-Experte skeptisch gegenüber kürzerer Isolation
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen blickt skeptisch auf Überlegungen, die Isolationsvorgaben für Corona-Infizierte zu lockern. In der derzeitigen Pandemielage sei die Spannbreite von Infektionsverläufen äußerst hoch, sagte er dem „Handelsblatt“. Es gebe junge Geimpfte, deren positive Befunde symptomlos abklingen würden, aber auch „viele symptomatische Infektionen, die deutlich länger als fünf Tage dauern, und es gibt weiterhin eine relevante Zahl schwerer oder chronischer Verläufe“.
Im Falle einer Infektion sei „auch weiterhin eine konsequente Isolation und Erholung erforderlich, um schnell und vollständig gesund zu werden und keine weiteren Menschen anzustecken“, betonte Dahmen. Eine Beendigung der Isolation sei „erst nach vollständigem Abklingen der Symptome und einem negativen Test verantwortungsvoll möglich“.
Scholz: Bei Impfpflicht läuft „Prozess einer Mehrheitsbildung“
In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland dauern nach Darstellung von Kanzler Olaf Scholz Bemühungen für eine mehrheitsfähige Lösung an. Gut sei, dass jetzt das stattfinde, worauf die Skeptiker nicht setzen mochten, nämlich der Prozess einer Mehrheitsbildung im Deutschen Bundestag, sagte der SPD-Politiker.
Auf die Frage, ob er umschwenken und statt einer Impfpflicht ab 18 Jahre jetzt auch eine ab 50 unterstützen würde, um eine Mehrheit für einen der Anträge zu erreichen, antwortete Scholz in einer Pressekonferenz mit dem österreichischen Kanzler Karl Nehammer, er sei als Abgeordneter „Mitdiskutant“ im Parlament. Man kenne seine Ansicht über die Notwendigkeit einer Impfnachweispflicht und wisse auch, welchen Antrag er unterstützt habe. Scholz hat den Entwurf für eine Pflicht ab 18 Jahren unterstützt.
Dehoga: Klare Kommunikation in Gastronomie bei Regeln
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat seinen Mitgliedern nach dem Auslaufen der bisherigen Corona-Regeln eine klare Information zu weiter geltenden Schutzmaßnahmen empfohlen. Wenn ein Unternehmer die Maskenpflicht beibehalte, sei dies „seine individuelle Entscheidung im Rahmen des Hausrechts“, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der Nachrichtenagentur AFP. Es sei bei solchen Maßnahmen jedoch „wichtig, dass diese gegenüber den Gästen klar kommuniziert werden.“
Verlängerung von Maßnahmen in Thüringen gescheitert
Eine geplante Verlängerung der Maßnahmen in Thüringen ist im Landtag gescheitert. Das Landesparlament lehnte einen entsprechenden Antrag der Fraktionen der Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne ab, wie Parlamentsvizepräsidentin Dorothea Marx (SPD) nach der Abstimmung in Erfurt bekannt gab. Die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP, AfD sowie die fraktionslosen Abgeordneten lehnten die einzeln aufgerufenen Punkte des Antrags mehrheitlich ab.
Im Bundestag behält Maskenpflicht bei
Im Bundestag wird die Maskenpflicht trotz bundesweiter Lockerungen beibehalten. Die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter müssen auch weiterhin FFP2-Masken tragen und 3G-Nachweise dabei haben. Die entsprechende Allgemeinverfügung sei weiterhin in Kraft, hieß es in einer E-Mail der Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten mit Blick auf die kommende Sitzungswoche.
Nach ausführlicher Diskussion mit den Fraktionen habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bereits in der Sitzung des Ältestenrats am 24. März mitgeteilt, an der bis Ende April befristeten Regelung zunächst festhalten zu wollen. „Damit bleiben unter anderem die Maskenpflicht, aber auch die 3G-Regeln für Plenar- und Ausschusssitzungen sowie Veranstaltungen des Deutschen Bundestages in der kommenden Sitzungswoche bestehen“, heißt es weiter in dem Schreiben.
Nach zwei Jahren Corona: Bahn-Fahrgäste kehren zurück
In ICE und Intercity steigen wieder so viele Menschen wie vor der Pandemie. Trotz hoher Corona-Infektionszahlen kehren die Fahrgäste zurück. Im März saßen erstmals in einem Monat mehr Fahrgäste in den Fernzügen als vor Corona, wie Bahnchef Richard Lutz sagte. Zu Ostern sind Sonderzüge im Einsatz. Dieses Jahr rechnet er mit 130 Millionen Fahrgästen in den ICE und Intercitys – nach 82 Millionen im Jahr 2021.
VW-Werk stellt Produktion in Shanghai ein
Wegen des Lockdowns in Shanghai muss Volkswagen die Produktion in seinem Werk im Vorort Anting doch einstellen. Wie eine Sprecherin mitteilte, werden von Freitag über die Feiertage zum chinesischen Totengedenktag bis Dienstag nur Wartungsarbeiten durchgeführt. Nur im Presswerk werde produziert. Autos liefen nicht vom Band. Damit machten VW und sein chinesischer Joint-Venture-Partner eine Kehrtwende, nachdem zunächst geplant war, zumindest Teile der Produktion aufrechtzuerhalten.
Giffey sieht keine Möglichkeit für Hotspot-Regel in Berlin
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht derzeit keine Möglichkeit, Berlin in der andauernden Pandemie zum sogenannten Hotspot zu erklären. Eine entsprechende Entscheidung des Abgeordnetenhauses wäre die Voraussetzung für Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Zugangsregeln, die nach dem Bundes-Infektionsschutzgesetz ab Freitag weitgehend wegfallen. „Wenn das Parlament für einen Hotspot entscheiden würde, ist hochgradig fraglich, inwiefern so eine Entscheidung beklagt würde“, sagte Giffey.
STIKO: mRNA-Booster nach nicht in EU zugelassenen Impfungen
Menschen in Deutschland, die mit nicht in der EU zugelassenen Präparaten gegen Covid-19 geimpft wurden, sollten laut der Ständigen Impfkommission (STIKO) eine Auffrischung mit einem mRNA-Impfstoff erhalten. Ziel sei das Optimieren des Impfschutzes, teilte das Gremium zu einer entsprechend aktualisierten Covid-19-Impfempfehlung mit.
Die Empfehlung bezieht sich auf die chinesischen Vakzine Coronavac von Sinovac und Covilo von Sinopharm, auf Covaxin aus Indien (Bharat Biotech International) und den Impfstoff Sputnik V von Gamelaya aus Russland. Bei den chinesischen und indischen Präparaten handelt es sich um sogenannte inaktivierte Ganzvirusimpfstoffe. Sputnik V hingegen ist vektorbasiert.
Kassenärzte-Chef begrüßt Pläne für kürzere Quarantäne
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat eine vorgesehene Vereinfachung und Verkürzung der Quarantänezeiten begrüßt. Die Omikron-Welle bringe zwar sehr viele Ansteckungen mit sich, die aber weit überwiegend leicht verliefen, sagte Gassen der Nachrichtenagentur dpa. Vor diesem Hintergrund komme der Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums und des Robert Koch-Instituts (RKI) zur richtigen Zeit. Man würde ansonsten Gefahr laufen, dass wichtige Infrastruktur in Deutschland lahmgelegt werden würde, so Gassen.
Nach einem vom Ministerium an die Länder geschickten Vorschlag soll die Dauer der Absonderungen generell auf fünf Tage verkürzt werden. Zudem soll bei Isolierungen, wenn man selbst infiziert ist, empfohlen werden, freiwillig Kontakte zu reduzieren und – beginnend nach fünf Tagen – wiederholt Tests oder Selbsttests zu machen.
Ramelow wirbt für Verlängerung von Corona-Regeln
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat im Landtag für eine Verlängerung der bestehenden Regeln über den 2. April hinaus geworben. Es sei eine Reststruktur an Abwehrmechanismen nötig. Dafür brauche man die Ermächtigung des Landtags, dass Thüringen ein Hotspot sei, sagte Ramelow im Parlament in Erfurt. Es sei angesichts der hohen Infektionszahlen wichtig, einen Basisschutz aufrecht zu erhalten. Zudem erneuerte Ramelow seine Kritik am Vorgehen der Bundesregierung, Regelungen den Ländern zu überlassen.
Der Landtag beschäftigt sich in der Sondersitzung mit der Frage, ob die Maskenpflicht in Schulen und im Einzelhandel sowie die Zugangsbeschränkungen in der Gastronomie weiterhin gelten sollen. Dazu müsste sich das Parlament auf eine Hotspot-Regelung verständigen, die von Ramelows rot-rot-grüner Minderheitskoalition beantragt wurde.
Japan feiert die Kirschblüte trotz Pandemie
Zum ersten Mal seit zwei Jahren feiern die Menschen in ganz Japan den Höhepunkt der Kirschblütenzeit ohne Beschränkungen. Viele beschränken sich jedoch darauf, unter den Bäumen spazieren zu gehen, anstatt zu trinken und zu essen, wie es bei traditionellen Festen sonst üblich ist – als Teil der anhaltenden Anti-Virus-Maßnahmen.
Die Bäume stehen in vielen Teilen Japans in dieser Woche in voller Blüte. Nach Angaben der Japanischen Meteorologischen Behörde erreichte sie am Sonntag in Tokio ihren Höhepunkt. Im Yoyogi-Park und im Ueno-Park wurden Bereiche abgesperrt, um zu verhindern, dass sich Menschen hinsetzen und feiern. In vielen Parks wurden Schilder aufgestellt, die Partys mit Alkohol verbieten. Bild: dpa
Shanghai: Stadtverwaltung gesteht Fehler ein
Angesichts wachsenden Unmuts unter der 25 Millionen Einwohnern Shanghais über den überraschend verhängten Lockdown hat die Stadtverwaltung in einem seltenen Schritt Fehler beim Umgang mit der Pandemie eingestanden.
Die Metropole sei „unzureichend“ auf den jüngsten Ausbruch vorbereitet gewesen, erklärte der hohe Beamte Ma Chunlei. Man akzeptiere aufrichtig jedermanns Kritik und arbeite hart daran, besser zu werden.
Razzia in Berlin: Millionen-Betrug mit Teststationen
Mit falschen Zahlen und Betrug mit ihren Corona-Teststationen soll eine Betrügerbande in Berlin mehrere Millionen Euro vom Staat erschwindelt haben. Die Verdächtigen sollen die Stationen im ganzen Stadtgebiet in Berlin betrieben haben und viel mehr Tests beim Staat abgerechnet haben, als es tatsächlich gab. Die Polizei durchsuchte Wohnungen und Teststationen in mehreren Bezirken und nahm Verdächtige fest, wie aus Ermittlerkreisen zu hören war.
Dahmen: Wegfall von Maßnahmen könnte Welle verlängern
An dem weitgehenden Auslaufen der Schutznahmen trotz nach wie vor hoher Inzidenzwerte gibt es weiter scharfe Kritik. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen rechne deswegen mit einer stärkeren Ausbreitung des Coronavirus. Man müsse befürchten, dass die Ansteckung vieler Menschen durch das Ende der Maßnahmen beschleunigt werde, sagte er im RTL/ntv-„Frühstart“. In den Osterferien werde dann „mit Mobilität das Infektionsgeschehen noch mal weiter angefacht“.
In Kombination mit dem verminderten Schutz durch Masken könne das bedeuten, „dass wir damit diese Welle noch mal etwas verlängern, etwas mehr verschleppen“, warnte Dahmen. Zu erwarten seien deswegen mehr Krankenhauseinweisungen und auch vermehrte Sterbefälle. Der Preis sei also auch bei einer milderen Variante nach wie vor viel zu hoch, kritisierte er an diesem Wochenende.
Ryanair-Chef rechnet mit höhere Ticketpreise als vor Corona
Ryanair-Chef Michael O’Leary rechnet damit, dass Fliegen im Sommer wieder teurer sein könnte als vor Ausbruch der Pandemie. Er denke, die Preise werden gleich hoch oder höher sein als vor Covid, sagte er auf einer Konferenz europäischer Airlines in Brüssel.
Nach Aussage von Lufthansa-Chef Carsten Spohr haben derzeit nicht nur hohe Preise für Kraftstoff, sondern auch die Inflation Auswirkungen auf Luftfahrtunternehmen. Allerdings sei in den vergangenen Jahrzehnten nichts so viel günstiger geworden wie Flugtickets in Europa.
Berliner Bühnen: Auch 2021 deutlicher Rückgang bei Tickets
Die Berliner Bühnen haben auch im zweiten Jahr der Pandemie einen deutlichen Rückgang bei den Eintrittskarten verzeichnet. Die institutionell geförderten Theater, Orchester und Tanzgruppen zählten 2021 nur rund eine Million zahlende Besucherinnen und Besucher. Im Jahr 2019 seien es noch 3,3 Millionen verkaufte Karten gewesen, erklärte die Senatskulturverwaltung. Die Häuser waren monatelang geschlossen und konnten dann nur in reduzierter Form öffnen.
Polizeigewahrsam für Maskenverweigerer rechtens
Wer beharrlich gegen Vorschriften zum Tragen einer Corona-Schutzmaske verstößt, den darf die Polizei in Gewahrsam nehmen. Das hat der Bundesgerichtshof per Beschluss entschieden und damit den Freiheitsentzug für einen Gegner der Corona-Maßnahmen als rechtens bestätigt.
Der Mann nahm im Dezember 2020 in Köln an einer Demo gegen Corona-Maßnahmen teil. Er weigerte sich, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. In der gesamten engen Kölner Altstadt war Maskenpflicht angeordnet. Als Ordnungskräfte seine Personalien feststellen wollten, leistete er massiven körperlichen Widerstand. Daraufhin kam er in Polizeigewahrsam. Er sei durch entsprechende Gerichtsentscheidungen nicht in seinen Rechten verletzt worden.
(Az. 3 ZB 4/21)
EuGH: Bei Konzert-Absage nicht unbedingt Widerrufsrecht
Nach der Absage eines Konzerts von Peter Maffay und Band in Braunschweig im Frühjahr 2020 wegen Corona-Beschränkungen wollte ein Ticketkäufer eine Erstattung seiner Kosten erreichen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg stellte nun klar, dass ein Widerrufsrecht für Verbraucher in solchen Fällen nur bedingt gilt. Es komme darauf an, ob das wirtschaftliche Risiko den Veranstalter treffen würde. (AZ: C-96/21)
Der Verbraucher hatte Eintrittskarten über die Ticketsystemdienstleisterin CTS Eventim gekauft, die selbst nicht Konzertveranstalterin war, erläuterte das Gericht. Weil das Konzert abgesagt wurde, erhielt der Verbraucher vom Veranstalter einen Gutschein. Stattdessen forderte er aber eine Erstattung des Kaufpreises und weiterer Kosten von Eventim. Der Europäische Gerichtshof erklärte nun, dass laut einer EU-Richtlinie den Käufern bei Fernabsatzverträgen generell ein Widerrufsrecht zustehe. Dieses sei aber ausgeschlossen, wenn es um Freizeitbetätigungen zu einem bestimmten Termin gehe. Damit wollte der Gesetzgeber Veranstalter vor dem Risiko schützen, dass sie Plätze nicht erneut vergeben können, so der Europäische Gerichtshof.
09:26 Uhr
Pandemie dämpft Stimmung in Chinas Wirtschaft
Die Pandemie drückt in China zunehmend auf die Stimmung in den großen Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Die Einkaufsmanagerindizes des Statistikamtes für die beiden Branchen rutschten im März wieder unter die sogenannte Expansionsschwelle von 50 Punkten. Der veröffentlichte Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe ging um 0,7 Zähler auf 49,5 Punkte zurück. Der Indikator für Dienstleister sackte von 51,6 Punkte auf 48,4 Zähler ab. Damit signalisieren die beiden Indizes einen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität. Zudem sanken sie stärker als von Experten erwartet. Grund für die schwachen Werte sind die Corona-Maßnahmen der Regierung in vielen Regionen.
USA planen Aufhebung von Pandemiebestimmung für Migranten
US-Präsident Joe Biden will die als „Title 42“ bekannte Notstandsverordnung aufheben, die Flüchtlingen wegen Infektionsgefahr den Grenzübertritt von Mexiko in die USA verwehrt hatte. Es sei zu erwarten, dass die US-Regierung bereits in dieser Woche Details bekannt geben werde, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf Personen, die mit der Planung vertraut sind.
Menschenrechtsaktivisten und religiöse Gruppen, darunter die katholischen Bischöfe, fordern seit langem das Ende der Pandemiebestimmungen aus der Zeit von Präsident Donald Trump. Gesundheitsexperten kritisieren, dass es wissenschaftlich nicht bewiesen sei, dass Flüchtlinge die Corona-Infektionsgefahr in den USA vergrößerten. Gegner der „Title 42“-Verordnung halten der US-Regierung zudem vor, sie habe den Infektionsschutz vorgeschoben, um die Einwanderung zu kontrollieren.
Edeka-Kunden müssen ab Montag keine Maske mehr tragen
Nach mehreren Handelsketten hat auch Edeka angekündigt, die Maskenpflicht ab kommender Woche nicht grundsätzlich aufrechtzuerhalten. „Da fehlen uns die Möglichkeiten der Kontrollen“, sagte eine Sprecherin der Supermarktkette der Nachrichtenagentur dpa. Das Unternehmen empfehle zwar weiterhin beim Besuch der Supermärkte das freiwillige Tragen einer medizinischen Maske, um Kunden und Mitarbeiter zu schützen. „Leider hat der Gesetzgeber mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes entschieden, dass die Pflicht zum Tragen von Masken nur noch in Ausnahmefällen und in besonderen Hotspots angeordnet werden kann“, kritisierte Edeka. „Man kann daher nun nicht erwarten, dass wir mithilfe des Hausrechts weiterhin eine Maskenpflicht durchsetzen.“
Auch der Möbelhändler Ikea und die Bekleidungskette Ernsting’s family wollen ab Montag die Maskenpflicht aufheben, empfehlen aber ihren Besuchern, weiterhin den Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Bei der Kaufhauskette Woolworth und der Buchhandelskette Thalia müssen Kunden ab kommender Woche auch nicht mehr grundsätzlich Maske tragen. Die Lebensmittelketten Lidl und Rewe hatten sich zur Frage, wie es nächste Woche bei ihnen konkret weitergeht, zunächst noch bedeckt gehalten.
Shanghai: Krankenhäuser „kurz vor Zusammenbruch“
Mit den Massentests während des zweistufigen Lockdowns in Shanghai klettern die entdeckten Corona-Infektionen in der 26-Millionen-Metropole in die Höhe. Die medizinische Versorgung stehe „kurz vor dem Zusammenbruch“, zitierte die parteinahe Zeitung „Global Times“ eine anonyme Quelle im nationalen Gesundheitsamt. Die Zahl der Kranken werde in den nächsten Tagen noch ansteigen.
Es werde eine „sehr schwere Aufgabe für Shanghai“, die Zahl der Fälle zu drücken und die ganze Stadt bis Montag zu testen. Die Gesundheitskommission in Peking berichtete, in Shanghai allein seien am Mittwoch rund 20 Prozent der landesweit 1800 neuen Ansteckungen und rund 80 Prozent der 6600 Fälle ohne Symptome entdeckt worden. Schwer betroffen ist weiterhin auch die nordostchinesische Provinz Jilin. China verfolgt eine strenge Null-Covid-Politik. So kommt jeder, der positiv getestet wird, in ein Krankenhaus oder in zentrale Quarantäne.
Japans Autoproduktion wieder angekurbelt
Japans Autoindustrie hat nach den Produktionseinbußen in Folge von Lieferengpässen und der Corona-Pandemie die Fertigung wieder deutlich angekurbelt. Nach einem Produktionsrückgang im Januar um 17,3 Prozent im Januar erhöhte sich der Ausstoß im Februar um 10,9 Prozent, wie das Ministerium für Wirtschaft, Industrie und Handel auf Basis vorläufiger Daten bekannt gab. Insgesamt stieg die Industrieproduktion der vor Deutschland drittgrößten Volkswirtschaft der Welt dagegen nur geringfügig um 0,1 Prozent. Im Vormonat war sie aber noch um 0,8 Prozent rückläufig gewesen. Das Ministerium bekräftigte seine Einschätzung, dass die Fertigungsindustrie des Landes Anzeichen des Aufschwungs aufweise.
279 weitere Tote – Inzidenz sinkt leicht
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 274.901 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das 43.486 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche, als 318.387 positive Tests gemeldet wurden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 21,1 Millionen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht auf 1625,1 von 1663,0 am Vortag. 279 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 129.391.
Mit BioNtech-Pfizer geimpfte Kinder laut Studie seltener im Krankenhaus
Laut einer Studie des US-Zentrums für Krankheitskontrolle und -prävention (CDC) sowie des Bostoner Kinderkrankenhauses sind Kinder im Alter von fünf bis 11 Jahren, die mit dem Vakzin von Pfizer und BioNTech geimpft wurden, während der Omikron-Welle in den USA seltener ins Krankenhaus eingeliefert worden als ungeimpfte Kinder. Das Risiko schwerwiegenderer Folgen war bei denjenigen, die in dieser Altersgruppe geimpft wurden, sogar um fast 80 Prozent geringer.
