Schweden und Finnland NATO-Beitritt im Eiltempo?

Noch in dieser Woche wollen die Regierungsparteien von Schweden und Finnland entscheiden, wie sie zu einer NATO-Mitgliedschaft ihrer Länder stehen. Die Beitrittsformalia könnten binnen zwei Wochen erledigt werden.

Ein Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO könnte im Eiltempo erfolgen. Vorausgesetzt, beide Länder entscheiden sich für eine NATO-Mitgliedschaft, könnten zwischen Antrag und dem Unterzeichnen der Beitrittsprotokolle lediglich zwei Wochen liegen, sagte ein Mitarbeiter der NATO in Brüssel. Für die Beitrittsverhandlungen selbst reiche pro Land vermutlich ein Tag.

“Wir werden nicht auf den Gipfel von Madrid warten, um Entscheidungen zu treffen”, sagte der Mitarbeiter mit Blick auf Spekulationen, dass die Entscheidung zur Aufnahme beider Länder Ende Juni bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs in der spanischen Hauptstadt verkündet werden könnte.

Nachdem das Aufnahmeverfahren abgeschlossen ist, müssen die Beitrittsprotokolle noch von allen 30 NATO-Staaten ratifiziert werden. Dies könne zwar einige Monate dauern, es gilt aber als wahrscheinlich, dass sich die Mitgliedsstaaten damit vor dem Hintergrund russischer Drohungen gegen die Beitrittskandidaten beeilen. In Deutschland muss der Bundestag der Aufnahme zustimmen.

Zuvor jedoch müssen sich die Parlamente von Finnland und Schweden zum Beitritt entscheiden. Dies gilt als wahrscheinlich, weil sich seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine erstmals Mehrheiten der Bevölkerung in Umfragen für eine Mitgliedschaft ihrer Länder im Verteidigungsbündnis ausgesprochen haben. In Finnland erreichte der Zuspruch laut einer Meinungsumfrage im Auftrag des Senders Yle derzeit 76 Prozent der Befragten.

Die Zustimmung reiche demnach über alle Alters- und Sozialschichten hinweg. Nur zwölf Prozent der Bevölkerung seien demnach dagegen, elf Prozent unentschlossen. Im März hatte der Zuspruch noch bei 62 Prozent gelegen. Spätestens Donnerstag will der finnische Präsident Sauli Niinistö seine Position zu einem möglichen Beitritt mitteilen, hatte er angekündigt. Am Samstag wollen dann die regierenden Sozialdemokraten ihre Entscheidung verkünden.

Einen Tag später, Sonntag, wollen auch die schwedischen Sozialdemokraten ihre Haltung zum NATO-Beitritt erklären. Bislang waren sie stets dagegen, doch vergangene Woche erklärte Ministerpräsidentin und Parteichefin Magdalena Andersson, dass der Ukraine-Konflikt ihr Land zu einer Neubewertung in dieser Frage zwinge. Sie bezeichnete Russlands Angriff auf die Ukraine als “tiefe, einschneidende Wende”. Sollte sich die Regierungspartei nun für einen Beitritt zur NATO entscheiden, wäre der Weg vermutlich frei, weil dann eine breite Parlamentsmehrheit bestünde.

Schweden und Finnland sind seit Jahrzehnten neutral, seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat es jedoch in beiden Ländern ein intensive Debatte um einen NATO-Beitritt gegeben – schließlich drehte sich die öffentliche Meinung. Enge Partner der Militärallianz waren die Länder aber schon vorher. NATO-Einheiten und die Armeen Schwedens und Finnlands übten in der Vergangenheit immer wieder gemeinsam in Manövern.