Sozialdemokraten in Schweden Regierungspartei für NATO-Beitritt
16. Mai 2022In Schweden haben sich die regierenden Sozialdemokraten für einen Beitritt des Landes zur NATO ausgesprochen. Damit würde sich das Land von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden. Auch Finnland will diesen Schritt gehen.
Neben Finnland wird sich möglicherweise auch Schweden um einen NATO-Beitritt bewerben. Die regierenden Sozialdemokraten stimmten heute dafür, ein entsprechendes Gesuch bei dem westlichen Verteidigungsbündnis einzureichen.
Im schwedischen Parlament dürfte es eine große Mehrheit für das Vorhaben geben. Weite Teile der Opposition haben bereits ihre Zustimmung zu einem NATO-Aufnahmeantrag signalisiert. Die Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wird nun wohl in Kürze das offizielle Beitrittsgesuch einreichen.
Finnland hat sich bereits erklärt
Finnland hatte zuvor schon erklärt, sich der Allianz anschließen zu wollen. Präsident Sauli Niinistö sprach mehrfach von einem “historischen Tag” für das skandinavische Land. “Ein neues Zeitalter beginnt”, so der Präsident. Der Entscheidung waren eine intensive gesellschaftliche Debatte und umfassende politische Beratungen vorausgegangen. Sowohl Niinistö als auch Regierungschefin Sanna Marin hatten zuletzt für den Beitritt in die Militärallianz geworben.
Erst gestern hatte sich auch Marins sozialdemokratische Regierungspartei SDP für den Schritt ausgesprochen. Damit gilt eine Mehrheit im finnischen Parlament für einen NATO-Beitritt als sicher. Auch die Bevölkerung befürwortet den Schritt laut jüngsten Meinungsumfragen inzwischen mehrheitlich.
Drohungen aus Moskau
Sowohl Schweden als auch Finnland hatten Jahrzehnte lang Neutralität gewahrt und waren bündnisfrei in militärischen Fragen. Der russische Angriffskrieg hat die Stimmung in der Bevölkerung beider Staaten aber zugunsten einer NATO-Mitgliedschaft gekippt.
In der Vergangenheit hatte die Regierung in Moskau für den Fall eines NATO-Beitritts der beiden Länder vor “ernsten Konsequenzen” gewarnt und mit der Stationierung von Atomwaffen in der russischen Exklave Kaliningrad gedroht.
