Krieg Tag 162 – Fr 05.08.2022 ++ Treffen von Putin und Erdogan beendet ++

Krieg Tag 162 – Fr 05.08.2022 ++ Treffen von Putin und Erdogan beendet ++

August 5, 2022 0 Von admin

++ Treffen von Putin und Erdogan beendet ++

++ Feuer auf AKW-Gelände gemeldet ++

++ Moskau weist bulgarische Diplomaten aus ++

++ Drei weitere Getreidefrachter laufen aus ++

Stand: 05.08.2022 19:32 Uhr

Dem Kreml zufolge schlossen die Präsidenten Erdogan und Putin eine Wirtschafts- und Energievereinbarung. Amnesty International hält an seiner Kritik am ukrainischen Militär fest.


  • Feuer auf AKW-Gelände in Saporischschja gemeldet
  • Russland weist bulgarische Diplomaten aus
  • Erdogan trifft Putin in Sotschi
  • Drei weitere Getreidefrachter laufen aus

19:32 Uhr

Papst kommt mit russischem Kleriker zusammen

Papst Franziskus hat einen ranghohen Amtsträger der russisch-orthodoxen Kirche im Vatikan getroffen: den neuen Leiter des Büros für Außenbeziehungen des Moskauer Patriarchats, Metropolit Antonij. Es war dessen erste Audienz beim Oberhaupt der katholischen Kirche.

Antonij löste den langjährigen Büroleiter Hilarion ab, der nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine Ende Februar nach Ungarn versetzt worden war. Der Metropolit Antonij ist ein Gesandter des Oberhauptes der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill, mit dem der Papst im kommenden Monat in Kasachstan zusammentreffen will.

19:24 Uhr

Amnesty hält an Bericht zu ukrainischem Militär fest

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hält trotz scharfer Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an ihrem Bericht zu problematischen Taktiken der ukrainischen Armee fest. Die Organisation stehe „voll und ganz“ zu den Untersuchungen, schrieb die Generalsekretärin Agnes Callamard in einer Mail an die Nachrichtenagentur AFP.

„Die Ergebnisse beruhen auf Beweisen, die im Rahmen umfangreicher Ermittlungen gesammelt wurden“, so Callamard. Die Reaktion der ukrainischen Regierung berge die Gefahr, „dass die legitime und wichtige Diskussion über diese Themen abgeschreckt wird“. Zudem habe die ukrainische Regierung nicht auf eine Bitte um eine Stellungnahme zu den Erkenntnissen von Amnesty reagiert.

Selenskyj hatte der Menschenrechtsorganisation vorgeworfen, sie wolle „eine Amnestie für den terroristischen Staat (Anmerkung der Redaktion: damit ist Russland gemeint) erlassen und die Verantwortung vom Aggressor dem Opfer zuschieben“, so Selenskyj.

19:07 Uhr

Treffen Putins und Erdogans endet nach vier Stunden

Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben ihr Treffen im russischen Sotschi beendet. Laut türkischem Präsidialpalast dauerten die Gespräche zwischen den beiden Staatschefs vier Stunden. Putins Sprecher Dmitri Peskow bestätigte dies der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass.

Eine Pressekonferenz war zunächst nicht geplant, allerdings wollte Vize-Regierungschef Alexander Nowak später am Abend für die russische Seite über Ergebnisse berichten. Dem Kreml zufolge schlossen die Präsidenten eine Wirtschafts- und Energievereinbarung.

Auf der Agenda des Treffens hatten unter anderem die Situation in Syrien und eine militärtechnische Kooperation zwischen der Türkei und Russland gestanden. Russland hatte jüngst Interesse an türkischen Kampfdrohnen angemeldet.

18:07 Uhr

Russland und Ukraine werfen sich Beschuss von Atomkraftwerk vor

Moskau und Kiew haben sich gegenseitig den Beschuss des von Russland besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja vorgeworfen. Am Nachmittag habe die ukrainische Armee das Werksgelände beschossen, meldeten mehrere russische Agenturen unter Berufung auf die Besatzungsverwaltung der Stadt Enerhodar, in der sich das Kraftwerk befindet. Zwei Stromleitungen seien unterbrochen worden und ein Feuer ausgebrochen.

Von ukrainischer Seite hieß es hingegen, die Russen hätten das Gelände selbst beschossen. Infolge der russischen Angriffe sei eine Hochspannungsleitung zum benachbarten Wärmekraftwerk beschädigt worden, teilte der ukrainische staatliche Atomkonzern Enerhoatom mit. Ein Block des Atomkraftwerks sei heruntergefahren worden.

18:05 Uhr

Erster Frachter mit Getreide soll am Sonntag im Libanon ankommen

Für Sonntag wird  im libanesischen Hafen Tripoli die Ankunft des ersten Schiffs mit Getreideexporten aus der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieg erwartet. Eine Sprecherin der ukrainischen Botschaft im Libanon sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Frachter „Razoni“ solle um 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) anlegen. Die „Razoni“ hatte am Montag den Hafen im ukrainischen Odessa mit 26.000 Tonnen Mais an Bord in Richtung Libanon verlassen. Am Mittwoch inspizierten türkische und russische Experten das Schiff vor der Küste Istanbuls.

 

17:06 Uhr

Lettland stellt weiter nur noch einzelne Visa für Russen aus

Lettland hat die Ausstellung von Visa für Russen und Russinnen auf unbestimmte Zeit weiter eingeschränkt. Hintergrund ist Russlands Krieg gegen die Ukraine. Die lettische Botschaft in Moskau werde von nun an nur noch Visa-Anträge von russischen Staatsbürgern entgegennehmen, die an der Beerdigung eines nahen Verwandten in Lettland teilnehmen müssen. Dies teilte die Auslandsvertretung des baltischen EU- und Nato-Landes auf Twitter mit.

17:03 Uhr

Prorussische Verwaltung meldet Feuer auf AKW-Gelände in Saporischschja

Anlagen des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja sind nach Angaben der örtlichen prorussischen Verwaltung durch ukrainischen Artilleriebeschuss beschädigt worden. Auf dem Kraftwerksgelände sei Feuer ausgebrochen, erklärte die von Russland eingesetzte Verwaltung der Stadt Enerhodar, auf deren Gebiet das Kraftwerk steht. Stromleitungen, die für den sichern Betrieb von Reaktoren notwendig seien, seien unterbrochen worden, erklärte die Stadtverwaltung der russischen Agentur Interfax zufolge. Die Angaben konnten bislang nicht unabhängig überprüft werden.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

16:09 Uhr

EU-Notfallplan für Gas gebilligt

Der europäische Notfallplan zur Vorbereitung auf einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen tritt kommende Woche in Kraft. Er sieht vor, dass alle EU-Länder ihren Gaskonsum ab Anfang August bis März nächsten Jahres freiwillig um 15 Prozent senken, verglichen mit dem Durchschnittsverbrauch der letzten fünf Jahre in dem Zeitraum.

Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine hat Russland seine Lieferungen an die EU bereits drastisch reduziert. Falls nicht genug gespart wird und es weitreichende Versorgungsengpässe gibt, kann im nächsten Schritt ein Unionsalarm mit verbindlichen Einsparzielen ausgelöst werden. Die Hürde dafür ist allerdings hoch: Es bräuchte die Zustimmung von mindestens 15 EU-Ländern, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der Union ausmachen. Gleichzeitig haben sich mehrere Länder – etwa Spanien und Italien – für den Fall Ausnahmen von den verbindlichen Sparzielen ausgehandelt und wollen weniger als 15 Prozent sparen. Der Notfallplan gilt zunächst für ein Jahr.
15:18 Uhr

Putin lobt Vermittlungsbemühungen Erdogans

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für die Vermittlung zum Abschluss des Getreide-Abkommens gedankt. Erdogan habe nicht nur die Wiederaufnahme der ukrainischen Getreidelieferungen aus den Schwarzmeerhäfen befördert, sagte Putin bei einem Statement mit Erdogan in Sotschi vor gemeinsamen Gesprächen. „Sondern gleichzeitig wurde eine Paketlösung über die störungsfreie Lieferung russischer Lebens- und Düngemittel auf die Weltmärkte verabschiedet.“

Agrarexporte über die ukrainischen Schwarzmeerhäfen waren wegen des russischen Angriffskrieges zuletzt monatelang blockiert gewesen. Die Kriegsgegner Ukraine und Russland hatten am 22. Juli unter UN-Vermittlung jeweils getrennt mit der Türkei ein Abkommen unterzeichnet, um von drei Häfen Getreideausfuhren aus der Ukraine zu ermöglichen.
14:53 Uhr

Russland erwägt Kürzung von Getreideexporten

Russland will seine Getreideausfuhren, sofern das Ernteziel für die Saison 2022/23 von 130 Millionen Tonnen nicht erreicht wird. Die Ernte sei derzeit wegen des kalten Frühlings, des Regens und des Mangels an Ersatzteilen für landwirtschaftliche Geräte hinter den Erwartungen zurückgeblieben, erklärte das Landwirtschaftsministerium.

„Natürlich werden wir unseren (heimischen) Markt vollständig beliefern, das wird kein Problem sein. Aber wenn die geplanten Mengen nicht erreicht werden, müssen wir unsere Pläne revidieren, 50 Millionen Tonnen zu exportieren“, sagte Agrarminister Dmitri Patruschew. „Dies könnte sich negativ auf den globalen Getreidemarkt auswirken.“ Russland ist der weltweit größte Weizenexporteur und liefert Getreide nach Afrika und in den Nahen Osten. Die Regionen sind stark auf Importe angewiesen. Sie leiden seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine unter einer Knappheit, da die ukrainischen Getreideexporte blockiert waren und die Preise infolge in die Höhe schnellten.

13:56 Uhr

Kreml: Putin und Macron telefonieren seit zwei Monaten nicht mehr miteinander

Nach Angaben des Kremls haben die Präsidenten Russlands und Frankreichs seit zwei Monaten nicht mehr telefoniert, weil Frankreich für Moskau ein „unfreundlicher“ Staat sei. Gespräche seien deshalb nicht notwendig, sagte Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Die Staatschefs Wladimir Putin und Emmanuel Macron hatten seit Jahresbeginn mehrfach miteinander gesprochen, zuletzt am 28. Mai bei einem gemeinsamen Telefonat mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.

Auf die Frage, warum es nun nicht mehr zum Austausch komme, antwortete Peskow: „Nun, zunächst einmal ist Frankreich ein unfreundlicher Staat im Hinblick auf die Maßnahmen, die es in Bezug auf unser Land ergreift.“ Die beiden Präsidenten hielten die Zeit noch nicht reif für ein Gespräch, fügte er hinzu.

13:53 Uhr

EU-Staaten haben 1000 Patienten aus der Ukraine aufgenommen

EU-Staaten haben nach Daten der Europäischen Kommission bereits 1000 Patienten aus ukrainischen Krankenhäusern aufgenommen, um das durch den Krieg stark geforderte Gesundheitssystem zu entlasten. „Da die Zahl der Verletzten in der Ukraine Tag für Tag steigt, kämpfen lokale Krankenhäuser darum, mit dem Andrang Schritt zu halten“, erklärte die EU-Kommission. Um den Druck auf die örtlichen Krankenhäuser zu lindern, koordiniere die EU bereits seit dem 11. März die Verlegung von Patienten in andere europäische Länder.

13:06 Uhr

Erdogan reist zu Treffen mit Putin nach Sotschi

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist zu seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgebrochen. Die beiden Präsidenten wollen sich am Freitagnachmittag in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi zum persönlichen Gespräch treffen, hieß es aus dem türkischen Präsidialamt. Demnach stehen bei dem Treffen aktuelle regionale und globale Ereignisse auf dem Programm.

Nach Einschätzung von Experten werde es in den Gesprächen auch um den Krieg in der Ukraine gehen.

12:53 Uhr

Ausgangssperre in Mykolajiw für Suche nach Kollaborateuren

In der Stadt Mykolajiw nahe der Front im Süden des Landes wird im Kampf gegen Kollaborateure eine Ausgangssperre von Freitagabend bis Montagfrüh verhängt. Es seien Überprüfungen in verschiedenen Stadtteilen geplant, teilt Gouverneur Witalij Kim über Telegram mit. Er beschwichtigt, es gebe keine Anzeichen dafür, dass Mykolajiw von russischen Truppen eingekreist werde.

12:30 Uhr

Russland weist 14 bulgarische Diplomaten aus

Russland weist 14 bulgarische Diplomaten aus. Sie seien zu unerwünschten Personen erklärt worden, teilt das Außenministerium in Moskau mit. Ende Juni hatte Bulgarien 70 russische Diplomaten ausgewiesen und dies mit Spionagevorwürfen begründet. Zudem will das bulgarische Außenministerium erreichen, dass genauso viele bulgarische Diplomaten in Moskau wie russische in Sofia tätig sind.

12:13 Uhr

Rheinmetall bleibt auf Wachstumskurs

Der Panzer- und Artilleriehersteller Rheinmetall bleibt vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und globaler Spannungen auf Wachstumskurs, schraubt seine hohen Erwartungen aber etwas herunter. Im ersten Halbjahr habe der Umsatz um 3,5 Prozent auf 2,7 Milliarden Euro zugelegt, teilte das Unternehmen mit. Das Betriebsergebnis (Ebit) stieg um acht Prozent auf 0,2 Milliarden Euro. Vor allem eine hohe Nachfrage nach Munition machte sich in den Kassen der Waffenschmiede bemerkbar. Die Auftragsbücher sind im Bereich Waffe und Munition prall gefüllt, der Ordereingang verdreifachte sich hier auf 1,5 Milliarden Euro.

12:02 Uhr

Russland: Zwei M777-Haubitzen aus den USA zerstört

Nach einem Bericht des russischen Verteidigungsministeriums haben russische Soldaten in der Region Saporischija zwei M777-Haubitzen aus den USA zerstört. Die Berichte konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

11:42 Uhr

Kreml will möglichen Gefangenenaustausch nicht öffentlich diskutieren

Ein möglicher Gefangenenaustausch zwischen Russland und den USA soll nach Angaben des Kremls nicht öffentlich diskutiert werden. „Wenn wir den Gefangenenaustausch über die Presse diskutieren, wird er nie stattfinden“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow einen Tag nach Verhängung der international scharf kritisierten Haftstrafe gegen die US-Basketballspielerin Brittney Griner. Russland hatte den USA bereits im Vorfeld der Verhandlungen vorgeworfen, „Megafon-Diplomatie“ zu betreiben.

11:05 Uhr

IfW: Abtransport von ukrainischem Getreide kaum zu schaffen

Der Abtransport von Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine mit Schiffen ist nach Angaben des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) kaum zu schaffen. Für die eingelagerten 20 Millionen Tonnen müssten rund 570 Schiffsladungen abgefertigt werden. „Gerade weil die Ernte von Getreide jetzt wieder beginnt und die Lager dafür dringend gebraucht werden, müssen auch andere Transportmöglichkeiten wie Züge und Lkw voll ausgeschöpft werden“, teilte der Leiter des Kiel Trade Indicators des IfW, Vincent Stamer, mit.

Der globale Handel ging nach IfW-Angaben im Juli preis- und saisonbereinigt um 1,7 Prozent gegenüber dem Vormonat zurück. Für Deutschland betrage das Minus bei den Exporten 3,2 Prozent und bei den Importen 1,6 Prozent. In der EU gab es jeweils ein Minus von 2,1 Prozent bei Ex- und Importen, in den USA von 2,2 und 2,1 Prozent, in China von 3,2 und 4,1 Prozent und in Russland von 1,2 und 1,7 Prozent.

09:46 Uhr

Deutsche Post stellt nationales Geschäft in Russland ein

Der Logistikkonzern Deutsche Post wird sein nationales Geschäft in Russland nicht fortführen. „Wir haben diese Entscheidung vergangene Woche getroffen“, sagte Konzernchef Frank Appel in einer Telefonkonferenz zur Vorlage der Quartalszahlen in Bonn. Finanzchefin Melanie Kreis erläuterte, dass die Entscheidung zu Wertberichtigungen im laufenden dritten Quartal führen werde.

Die Größenordnung entspreche der Wertberichtigung aus dem Auftaktquartal. Damals hatten die gesunkenen Geschäftserwartungen in Russland zu Wertminderungen in Höhe von 30 Millionen Euro geführt. Die nun getroffene Entscheidung bezieht sich zunächst auf das nationale Geschäft in Russland, also Sendungen und Transporte innerhalb des Landes. Es werde nun ein Sozialplan für die von der Entscheidung betroffenen Angestellten entwickelt, hieß es am Freitag. Im Im- und Exportgeschäft bestünden noch vertragliche Verpflichtungen, sagte Appel.

09:09 Uhr

Russsische Großoffensive vor Donezk

Die russischen Truppen haben nach ukrainischen Angaben im Gebiet Donezk eine größere Offensive gestartet. „Im Raum Donezk führt der Feind eine Angriffsoperation Richtung Bachmut und Awdijiwka durch“, teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht mit. Mit den Gefechten versuchen die russischen Truppen demnach, sich in eine gute Ausgangsposition für die Eroberung der Städte Soledar und Bachmut zu bringen und ihre Kontrolle auf das Gebiet westlich von Donezk zu erweitern.

Die Städte Soledar und Bachmut sind Teil der Verteidigungslinie östlich des Ballungsraums um die Großstädte Slowjansk und Kramatorsk. Dort lebten vor dem Krieg mehr als eine halbe Million Menschen. Es ist der letzte Großraum im Donbass, der noch von Kiewer Truppen kontrolliert wird. Die Ukraine hat das Gebiet zu einer Festung ausgebaut. Laut dem Generalstab sind die Gefechte vor Bachmut ergebnislos verlaufen. Vor Awdijiwka hingegen, direkt nördlich an Donezk angrenzend, hielten die Kämpfe an. Unabhängig sind die Berichte nicht zu überprüfen. Schon in den vergangenen Tagen hatten die Kampfhandlungen in der Region nach einer kürzeren Pause wieder an Schärfe zugenommen.

Weiß schraffiert: Vormarsch der russischen Armee. Grün schraffiert: von Russland unterstützte Separatistengebiete. Krim: von Russland annektiert. Bild: ISW/04.08.2022

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

08:49 Uhr

Drei weitere Getreidefrachter ausgelaufen

Drei weitere Getreidefrachter haben ukrainische Schwarzmeer-Häfen verlassen. Zwei Schiffe hätten in Tschornomorsk und eines in Odessa abgelegt, teilt das türkische Verteidigungsministerium mit. Die Frachter haben nach Angaben der Gemeinsamen Koordinierungsstelle in Istanbul, in dem russische, ukrainische, türkische und UN-Mitarbeiter zusammenarbeiten, insgesamt 58.000 Tonnen Mais geladen.

Die Transporte sind Teil des Abkommens zwischen der Ukraine und Russland zur Wiederaufnahme der Getreidexporte. Die Türkei und die UN hatten den Kompromiss vermittelt, in dessen Rahmen Russland seine Blockade der ukrainischen Schwarzmeer-Häfen lockert. Ein erster Getreidefrachter war Anfang der Woche in Odessa ausgelaufen.

07:50 Uhr

Ukraine: Abkommen für Exporte auch für andere Güter

Die Ukraine fordert eine Ausweitung des Abkommens für Getreide-Exporte über das Schwarze Meer auch auf andere Güter. Bei dem Abkommen gehe es um Logistik, um eine Bewegung von Schiffen im Schwarzen Meer, sagt der stellvertretende Wirtschaftsminister Taras Katschka der „Financial Times“. Was sei dabei der Unterschied zwischen Getreide und Eisenerz.

Unter Vermittlung der Türkei und der Vereinten Nationen (UN) hatte Russland seine Seeblockade gelockert, um den Export von Getreide aus der Ukraine über das Schwarze Meer zu ermöglichen. Damit soll ein Nahrungsmittelmangel vor allem in ärmeren Ländern verhindert werden. Ein erster Getreide-Frachter war in dieser Woche aus dem ukrainischen Schwarzmeer-Hafen Odessa ausgelaufen. Drei weitere Frachter sollen in Kürze folgen.

07:47 Uhr

Selenskyj beklagt blockierte Finanzhilfen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die verzögerte Auszahlung von EU-Finanzhilfen in Milliardenhöhe für sein Land beklagt. Er wolle nicht sagen, welches Land diesmal bremse, sagte er in einer Videoansprache in Kiew. Zuvor hatte aber der Vizechef seines Präsidialamtes, Ihor Schowkwa, Deutschland für die schleppende Auszahlung verantwortlich gemacht. Von neun Milliarden Euro Makrofinanzhilfe sei erst eine Milliarde gezahlt worden.

07:36 Uhr

Lawrow: Allianz mit China „Pfeiler für Triumph des Völkerrechts“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat vor dem Hintergrund des andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Moskaus Allianz mit Peking als Rückhalt des Völkerrechts bezeichnet. „Unsere strategische Partnerschaft ist einer der Stützpfeiler der Bewegung für den Triumph des Völkerrechts“, sagte der russische Chefdiplomat der Agentur Interfax zufolge beim Ministertreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean).

Lawrow präsentierte sich als Bewahrer der UN-Charta, die allen Staaten gleichberechtigt Souveränität gewähre. Die USA verstießen ständig gegen diesen Grundsatz, kritisierte der 73-Jährige. „Wir beteiligen uns zusammen mit der Chinesischen Volksrepublik an der kürzlich geschaffenen Gruppe der Freunde zum Schutz der UN-Charta“, so Lawrow.

Er rechne damit, dass die Gruppe wachsen werde. Die Versuche der USA, ihre Dominanz an immer neuen Orten der Welt zu demonstrieren, werde scheitern. Die russische Führung rechtfertigt den eigenen, gegen das Völkerrecht verstoßenden Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine einerseits mit der angeblichen „Befreiung“ des dortigen Volkes, andererseits auch als Abwehr einer Russland angeblich bedrohenden geplanten NATO-Expansion.

07:36 Uhr

Russisch-türkische Zweckfreundschaft: Erdogan trifft Putin in Sotschi

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist heute zu einem Gespräch mit Kreml-Chef Wladimir Putin nach Russland. Es ist das zweite Treffen der beiden Staatschefs seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar. Erdogan hat sich schon mehrfach als Vermittler zwischen Moskau und Kiew angeboten.

03:06 Uhr

Ukraine im Osten unter Druck

Angesichts einer russischen Offensive ist die Ukraine gezwungen, einige Gebiete im Osten des Landes aufzugeben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete den Druck, dem seine Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donbass ausgesetzt seien, als „Hölle“. Er spricht von heftigen Kämpfen um die Stadt Awdijiwka und das befestigte Dorf Pisky, wo Kiew in den letzten Tagen „Teilerfolge“ des russischen Gegners einräumen musste.

02:02 Uhr

Selenskyj kritisiert Amnesty-Bericht

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Bericht von Amnesty International zu angeblichen Völkerrechtsverstößen seiner Streitkräfte kritisiert. Er warf der Menschenrechtsorganisation vor, sie verlagere die Verantwortlichkeit vom Aggressor auf das Opfer. Wer einen solchen Zusammenhang herstelle, „muss sich eingestehen, dass er damit Terroristen hilft“, sagte Selenskyj in einer Videoansprache.

Amnesty hielt der ukrainischen Armee in einem Bericht vor, dass sie häufig von Wohnhäusern, Schulen oder Krankenhäusern aus operiere und damit russisches Feuer auf diese zivilen Objekte herausfordere. Dies sei ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht. Die ukrainischen Verstöße rechtfertigten indes „in keiner Weise die vielen wahllosen Schläge des russischen Militärs mit zivilen Opfern“, die Amnesty in den vergangenen Monaten dokumentiert habe.

Als Reaktion auf den Bericht stellte das russische Verteidigungsministerium in Moskau angebliche Beispiele heraus, wo ukrainische Truppen sich in Wohnhäusern oder Schulen verschanzt hätten.

02:02 Uhr

Artillerieangriff auf ukrainische Großstadt Charkiw

Die ostukrainische Großstadt Charkiw ist nach Behördenangaben am Donnerstagabend von russischer Artillerie beschossen worden. Drei Stadtteile seien Ziel der Angriffe gewesen, schrieb Bürgermeister Ihor Terechow im Nachrichtenkanal Telegram. Nach ersten Erkenntnissen seien drei Menschen verletzt worden. „Ich bitte alle, in Schutzräumen zu bleiben und maximal vorsichtig zu sein“, schrieb er. Die ukrainische Armee hat russische Truppen zwar von der zweitgrößten Stadt des Landes abgedrängt. Sie sei aber nicht ganz außer Reichweite der russischen Artillerie.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

02:02 Uhr

EU belegt Ukraines Ex-Präsident Janukowitsch mit Sanktionen

Die EU-Mitgliedstaaten haben den ehemaligen pro-russischen Staatschef der Ukraine, Viktor Janukowitsch, und dessen Sohn Oleksandr mit Sanktionen belegt. Der Europäische Rat erklärte zur Begründung, der 72-Jährige Janukowitsch spiele immer noch eine „Rolle dabei, die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine sowie die Stabilität und Sicherheit des Staats zu untergraben oder zu bedrohen“.

Mit derselben Begründung verhängten die EU-Länder Sanktionen auch gegen den 49-jährigen Sohn des ehemaligen Staatschefs. Oleksandr Janukowitsch werfen sie überdies „Transaktionen mit den Separatistengruppen in der ukrainischen Donbass-Region“ vor. Er wird beschuldigt, dank Beziehungen zu früheren Gefolgsleuten seines Vater reich geworden zu sein und Energieunternehmen und Immobilien in den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk zu besitzen.

Viktor Janukowitsch war 2014 nach einer pro-europäischen Revolution gestürzt worden. Verschiedenen Quellen zufolge sei Janukowitsch zu Beginn des derzeitigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine „Teil einer russischen Spezialoperation“ gewesen, die darauf abgezielt habe, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj „durch ihn zu ersetzen“, hieß es in der im EU-Amtsblatt veröffentlichten Mitteilung des Rats.

Die EU hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach Sanktionen gegen Janukowitsch und dessen Sohn verhängt. Diese wurden zum Teil allerdings wegen Verfahrensfehlern vom EU-Gericht für nichtig erklärt. Die Sanktionen sehen vor, dass in der EU vorhandene Vermögenswerte der beiden Männer eingefroren werden. Zudem gelten EU-Einreiseverbote.