Stand: 01.09.2022 21:50 Uhr
Frankreichs Präsident Macron hat die Europäer zur Einigkeit aufgerufen – die Spaltung Europas sei eines der Ziele Russlands. UNICEF sagt weitere Unterstützung für belastete Schüler in der Ukraine zu.
- Macron ruft Europäer zu Zusammenhalt auf
- UNICEF sagt weitere Unterstützung für Schüler zu
- London: Ukrainische Offensive im Süden fortgesetzt
- IAEA auf dem Weg zum AKW Saporischschja aufgehalten
- USA beschlagnahmen Flugzeug des Lukoil-Konzerns
- Pentagon: Ukraine mit „gewisser Vorwärtsbewegung“ in Cherson
- Ukrainische Regierung rät Menschen im Osten und Süden zur Flucht
Ukrainisches Frachtschiff im Bosporus auf Grund gelaufen
Bei der Durchfahrt durch den Bosporus ist das ukrainische Frachtschiff „Lady Zehma“ mit 3000 Tonnen Getreide an Bord auf Grund gelaufen. Die Behörden in Istanbul erklärten, der Schiffsverkehr sei kurzzeitig zum Erliegen gekommen. Es sei aber niemand verletzt worden.
Russland-Anrainer wollen über regionale Visa-Regeln sprechen
In der Diskussion um Einreisebeschränkungen für russische Staatsbürger in die EU wollen die an Russland grenzenden Länder Gespräche über eine regionale Lösung führen. „Nächste Woche finden die ersten Treffen der fünf Staaten statt. Wir hoffen auf eine gemeinsame Einigung“, sagte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis nach Angaben der Agentur BNS. Mögliche Maßnahmen der baltischen Staaten, Polen und Finnland umfassen demnach zusätzliche Fragen für Grenzgänger oder Vorwarnungen darüber, dass an der Grenze nur Inhaber bestimmter Arten von Visa durchgelassen werden sollen.
Die EU hatte am Mittwoch beschlossen, ein Abkommen mit Russland zur Erleichterung der Visa-Vergabe vollständig auszusetzen. Das gilt als Minimalkompromiss im seit Wochen anhaltenden EU-Streit um den Umgang mit Visa-Anträgen russischer Staatsangehöriger. Besonders die baltischen Staaten drängen dabei auf einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa in den Schengen-Raum.
31.08.2022
Treffen der Außenminister Keine leichte Einreise mehr für Russen
Russische Staatsbürger sollen nicht mehr so leicht in die EU einreisen können.
18:12 Uhr
Putin besucht russische Exklave Kaliningrad
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die stark militarisierte russische Exklave Kaliningrad besucht, die zwischen den NATO-Staaten Litauen und Polen liegt. Dort beantwortete der Präsident Fragen von Schülern, auch zur Offensive in der Ukraine. Putin sagte unter anderem, die Aufgabe der russischen Soldaten sei es, „diesen Krieg, den Kiew im Donbass führt, zu beenden, die Menschen zu schützen und, natürlich, Russland zu verteidigen“. Weiter sagte er, dass im Donbass in der Ostukraine viele russischsprachige Menschen lebten und diese sich „als Teil des russischen (…) Kultur- und Sprachraums betrachten“.
Litauen hatte im Rahmen der EU-Sanktionen, die als Reaktion auf die russische Offensive in der Ukraine beschlossen worden waren, im Juni den Transit einiger Güter durch sein Staatsgebiet in Richtung Kaliningrad verboten. Mitte Juli stellte die EU-Kommission dann jedoch klar, dass es kein allgemeines Verbot von Gütertransporten nach Kaliningrad per Zug gebe, sondern nur der Transit von Militärausrüstung untersagt sei.
Im vergangenen Monat verlegte Russland dann drei mit Hyperschallraketen bestückte Kampfjets nach Kaliningrad. Die hochmodernen Raketen gehörten zu einer Kampfeinheit, die „rund um die Uhr einsatzbereit“ sei, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
14.07.2022
Belieferung mit Sanktionsgütern Litauen beendet Blockade Kaliningrads
Litauen erklärte sich bereit, entsprechende EU-Richtlinien umzusetzen und seine Blockade zu beenden.
18:03 Uhr
IAEA-Chef: Experten bleiben im AKW
IAEA-Chef Rafael Grossi hat bestätigt, dass Experten der Atomenergiebehörde auf dem Kraftwerksgelände bleiben werden. „Wir haben heute etwas sehr Wichtiges erreicht. Und das Wichtigste ist, dass die IAEA hier bleibt“, sagte er laut einem Video, welches von der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti verbreitet wurde. Grossi sagte allerdings nicht, wie viele Experten in der Anlage bleiben werden und wie lange.
Der ukrainische Energiekonzern Energoatom schrieb auf Telegram, vermutlich würden fünf der IAEA-Mitarbeiter bis Samstag vor Ort sein. Russische Behörden hatten am Dienstag erklärt, der Besuch sei auf einen Tag angesetzt.
17:19 Uhr
Einige Inspekteure verlassen AKW Saporischschja
Ein Teil der IAEA-Inspekteure hat nach einer mehrstündigen Visite das von russischen Truppen besetzte ukrainische Kraftwerk Saporischschja verlassen, darunter auch der Chef der Behörde, Rafael Grossi. Vier der neun Fahrzeuge der IAEA-Delegation hätten sich vom Gelände des Werks entfernt, berichtete die russische Agentur Interfax.
„Wir haben uns heute eine ganze Menge angesehen und mit der ersten Bewertung begonnen“, sagte Grossi demnach vor Journalisten. „Für mich beginnt die Arbeit jetzt.“ Auch die Experten wollen in dem AKW nun weiterarbeiten. Der Vertreter der russischen Besatzer, Wladimir Rogow, sagte im russischen Staatsfernsehen, dass die Inspekteure mindestens bis Samstag bleiben sollten.
In unmittelbarer Nähe der Anlage wird gekämpft. Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig vor, für den Beschuss an Europas größtem Atomkraftwerk verantwortlich zu sein.
17:15 Uhr
Macron ruft Europäer zu Zusammenhalt auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa angesichts des Kriegs in der Ukraine zum Zusammenhalt aufgerufen. „Man darf eine Spaltung Europas nicht zulassen“, sagte er. Weder dürfe Europa sich denen anschließen, die sich verstärkt in den Krieg einschalten wollten und dessen Ausweitung riskierten, noch könne man Ländern im Osten der EU eigenständige Aktionen zugestehen. „Die europäische Einigkeit ist der Schlüssel“, sagte Macron. „Die Aufspaltung Europas ist eines der Kriegsziele von Russland. Deshalb ist es unsere Verantwortung, die Europäische Union und ihre Stärke in diesem Kontext zu wahren.“
Er kündigte zugleich anhaltende Unterstützung für die Ukraine an. „Wir können nicht zulassen, dass Russland den Krieg militärisch gewinnt“, sagte er. Die Ukraine müsse in die Lage versetzt werden, entweder militärisch zu gewinnen oder aus einer starken Position heraus einen Frieden zu verhandeln. Frankreich werde die Unterstützung für die Ukraine weiter aufrechterhalten.
Macron bekräftigte zudem, er werde den Kontakt nach Russland aufrechterhalten, trotz Kritik insbesondere aus Osteuropa. „Wir müssen alles tun, um einen Verhandlungsfrieden zu ermöglichen“, sagte er – wenn Russland und die Ukraine zu Gesprächen bereit seien.
16:40 Uhr
Chodorkowski und Kasparow gegen pauschales Visaverbot
Der Kremlkritiker Michail Chodorkowski und der ehemalige Schach-Weltmeister Garri Kasparow haben die EU vor einem pauschalen Einreiseverbot für Russen gewarnt. Ein genereller Stopp der Vergabe von Touristenvisa verschlösse auch Russen, die den Krieg in der Ukraine nicht unterstützen, die Tür zur Europäischen Union, sagten die zwei prominenten Exil-Oppositionellen der Agentur BNS zufolge.
Chodorkowski sagte, die Frage werde auch über Russlands Richtung nach einem Ende der Herrschaft von Präsident Wladimir Putin bestimmen. „Das wird stark davon abhängen, welches Beispiel die junge russische Generation sieht. Damit dieses Beispiel europäisch ist, muss mit dieser jungen Generation gearbeitet werden“, so der frühere Oligarch. „Wir müssen mit diesen Russen in Kontakt bleiben. Wir können sie nicht zur Seite schubsen. Denn was morgen auf unserem gemeinsamen europäischen Kontinent passiert, hängt von ihnen ab.“
16:14 Uhr
Finnland verschärft Einreiseregeln für Touristen aus Russland
Finnland hat die Einreisebestimmungen für Touristen aus dem Nachbarland Russland verschärft. Die Behörden des EU-Mitgliedslands vergeben nun pro Tag statt etwa 1000 nur noch etwa 100 Termine an russische Bewerber für ein Touristenvisum.
Finnland war mit der Entscheidung Mitte August innerhalb der EU vorgeprescht. Am Mittwoch hatte die EU beschlossen, ein Abkommen mit Russland zur Erleichterung der Visa-Vergabe vollständig auszusetzen. Der Schritt ist eine weitere Sanktion als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
14:34 Uhr
EU richtet Evakuierungszentrum für ukrainische Patienten ein
Die EU hat in Polen ein Drehkreuz für die Evakuierung von Patienten aus dem Kriegsland Ukraine eingerichtet. Die Menschen sollen dort nach ihrer Ankunft aus der Ukraine versorgt werden, bevor sie in Krankenhäuser in anderen europäischen Ländern gebracht werden, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte. Das Zentrum befindet sich nahe der Stadt Rzeszow, die unweit der ukrainischen Grenze liegt und einen Flughafen hat.
Die Einrichtung ist Teil eines EU-Programms, das seit März bereits mehr als 1100 ukrainische Patienten zur Behandlung in 18 europäische Staaten gebracht hat, darunter auch nach Deutschland. Es gibt den Angaben zufolge zwei medizinische Evakuierungsflüge pro Woche, ausgeführt von Norwegen.
Die Zahl der verwundeten Menschen in der Ukraine wachse jeden Tag, erklärte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, zur Eröffnung des Drehkreuzes: „Gleichzeitig können lebenswichtige Behandlungen chronisch kranker Patienten aufgrund der Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen nicht mehr gewährleistet werden. Wir können diese Menschen nicht im Stich lassen.“
14:28 Uhr
Lawrow spricht Warnung gegen Republik Moldau aus
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat indirekt vor einer Ausweitung des Kriegs in der Ukraine auf die Republik Moldau gewarnt. Jegliche Aktionen, die als eine Bedrohung für russische Soldaten in der separatistischen Region Transnistrien gesehen würden, würden als Angriff auf die Russische Föderation selbst betrachtet, sagte Lawrow in einer Rede.
Seine Äußerung unterstrich Sorgen von Beobachtern, dass die an die Ukraine grenzende moldauische Region Transnistrien in den Konflikt in der Ukraine hineingezogen werden könnte. Russland hat seit dem Ende eines dreimonatigen Kriegs 1992, in dem die Republik Moldau die Kontrolle über Transnistrien verlor, Soldaten als Teil einer Friedenstruppe in dem Gebiet stationiert. Russische Truppen bewachen dort auch ein großes Munitionslager. Nach einer Serie von Explosionen in Transnistrien im April wuchsen in der Republik Moldau die Spannungen.
14:11 Uhr
Russland behält sich Reaktion auf Visa-Entscheidung der EU vor
Das russische Außenministerium hat die von der EU angekündigte Aussetzung des Visa-Abkommens scharf kritisiert und mögliche Gegenmaßnahmen angekündigt. „Wir haben nicht vor, uns der Europäischen Union bei der unsinnigen Politik des ‚Brückenabreißens‘ zwischen den Menschen anzupassen, aber behalten uns gleichzeitig das Recht auf Gegenmaßnahmen zum Schutz der Interessen unserer Bürger und unserer nationalen Interessen vor“, teilte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa in einem auf der Webseite des Ministeriums veröffentlichten Schreiben mit.
Am Mittwoch hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mitgeteilt, dass die Europäische Union das 2006 geschlossene Abkommen mit Russland zur Erleichterung der Visa-Vergabe vollständig aussetzen werde. Der Schritt ist eine weitere Sanktion als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der seit mehr als einem halben Jahr andauert.
14:08 Uhr
Russischer Öl-Topmanager stirbt bei Fenstersturz in Moskau
Der Verwaltungsratschef des russischen Ölgiganten Lukoil, Rawil Maganow, ist Insidern zufolge bei dem Sturz aus einem Fenster ums Leben gekommen. Der Vorfall habe sich in einem Moskauer Krankenhaus ereignet, sagte eine mit der Sache vertraute Person. Auch russische Medien berichteten vom Tod des 67-Jährigen unter Berufung auf ungenannte Quellen.
Der Todesfall ist nicht der erste unter Russlands Top-Managern seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Medienberichten zufolge kam im Mai der Lukoil-Manager Alexander Subbotin angeblich bei einer okkulten Behandlung gegen Alkoholsucht ums Leben. Auch mehrere andere Manager russischer Energiekonzerne wurden tot aufgefunden.
01.09.2022
Ungeklärte Tode in Russland Lukoil-Topmanager stirbt bei Fenstersturz
In Russland ist ein weiterer Top-Manager auf ungeklärte Weise ums Leben gekommen.
13:33 Uhr
IAEA-Experten im AKW Saporischschja eingetroffen
Die Beobachtermission der Internationalen Atombehörde IAEA ist im Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine eingetroffen. Das berichtet die ukrainische Atombehörde Enerhoatom am Donnerstag auf ihrem Telegram-Kanal. Die Reise dient der Sicherung von Europas größtem Atomkraftwerk, das im Krieg zwischen Russland und der Ukraine immer wieder unter Beschuss gerät.
01.09.2022
Internationale Atomenergieagentur Inspektoren erreichen AKW Saporischschja
Die Inspektoren der Internationalen Atomenergieagentur ist am ukrainischen AKW Saporischschja angekommen.
12:31 Uhr
Russland startet Militärmanöver mit China und anderen Staaten
Russland hat gemeinsame Militärmanöver mit China und anderen Staaten eröffnet. An den Übungen im Osten Russlands und im Japanischen Meer sollten sich mehr als 50.000 Soldaten und mehr als 5000 Waffeneinheiten beteiligen, darunter 140 Flugzeuge und 60 Kriegsschiffe, teilte das Verteidigungsministerium mit. Generalstabschef Valeri Gerassimow persönlich werde das Manöver „Wostock 2022“ überwachen. Es soll sieben Tage dauern.
Neben China und weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken seien auch Soldaten aus Indien, Laos, der Mongolei, Nicaragua und Syrien beteiligt, teilte das Ministerium weiter mit. Die Kriegsflotten Russlands und Chinas würden im Japanischen Meer gemeinsam den Schutz der Seekommunikation, der maritimen Wirtschaftsgebiete und die Unterstützung von Bodentruppen in Küstengebieten proben.
Das chinesische Verteidigungsministerium hat erklärt, das Manöver solle die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften der beteiligten Staaten vertiefen, das Niveau der strategischen Zusammenarbeit heben und die Fähigkeiten verbessern, gemeinsam auf Sicherheitsgefahren zu reagierten.
Die russische Führung will mit der Großübung demonstrieren, dass im Ukrainekrieg, wie von ihr behauptet, alles nach Plan läuft und sie über genügend Soldaten für Einsätze in anderen Gegenden verfügt. Das Manöver setzt eine Reihe gemeinsamer Militärübungen Russlands und Chinas in der Region fort. Im vergangenen Jahr kamen dabei erstmals russische Truppen auf chinesischem Gebiet im Einsatz.
12:15 Uhr
Russland: Drei ukrainische Soldaten an AKW festgesetzt
Die russischen Streitkräfte haben nach russischen Angaben drei ukrainische Soldaten gefangengenommen, die das Atomkraftwerk Saporischschja angegriffen haben sollen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf russische Vertreter in dem AKW. Der Grad an Radioaktivität an dem Kraftwerk sei normal, heißt es weiter.
Konfliktparteien als Quelle
Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.
11:45 Uhr
UNICEF sagt weitere Unterstützung für Schüler zu
Das Kinderhilfswerk UNICEF hat weitere Unterstützung für die Schülerinnen und Schüler in der Ukraine angekündigt. In dem jetzt begonnenen neuen Schuljahr seien rund vier Millionen ukrainischer Schulkinder durch den anhaltenden Krieg schwer belastet, erklärte UNICEF-Exekutivdirektorin Catherine Russell anlässlich ihres jüngsten Ukraine-Besuchs.
Tausende von Schulen in der Ukraine seien beschädigt oder zerstört worden. Weniger als 60 Prozent der Schulen würden von der Regierung als sicher genug eingestuft, um sie wieder zu öffnen. UNICEF unterstütze die Regierung, damit die Kinder in der Ukraine wieder lernen können.
Rund 760.000 Kinder hätten dadurch seit Kriegsbeginn an formalen oder informellen Bildungsangeboten teilgenommen. Mehr als 1,7 Millionen Kinder und Betreuende erhielten psychosoziale Hilfe. Zur Unterstützung gehörten unter anderem die Instandsetzung von Schulen sowie die Bereitstellung von Laptops, Tablets und Lernmaterialien.
10:57 Uhr
Weiterer Reaktor im AKW Saporischschja runtergefahren
Ein Reaktor des von russischen Soldaten besetzten Kernkraftwerks Saporischschja in der Ukraine ist nach Angaben des Betreibers nach einem Beschuss in der Nacht heruntergefahren worden. Die ukrainische Atombehörde Enerhoatom teilte mit, infolge eines erneuten Mörserbeschusses der russischen Besatzungstruppen am Standort im AKW Saporischschja wurde der Notschutz aktiviert und der in Betrieb befindliche fünfte Reaktor abgeschaltet.
Weiter in Betrieb sei Reaktor Nummer sechs, der die Anlage mit dem nötigen Strom versorgt. Darüber hinaus sei auch eine Stromleitung beschädigt worden, so Enerhoatom. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen. Seit Wochen machen sich die russische und die ukrainische Seite gegenseitig für den Beschuss der Anlage verantwortlich.
Weiß schraffiert: Vormarsch der russischen Armee. Grün schraffiert: von Russland unterstützte Separatistengebiete. Krim: von Russland annektiert. Bild: ISW/31.08.2022