Stand: 02.10.2022 18:19 Uhr
Die Staats- und Regierungschefs von neun europäischen NATO-Staaten haben sich für einen Beitritt der Ukraine zur Allianz ausgesprochen. Frankreichs Präsident Macron telefoniert mit Selenskyj.
- Duma wird sich mit Ratifizierung für Annexion beschäftigen
- Neun NATO-Mitglieder verurteilen die Annexion
- Deutschland finanziert Haubitzen für Ukraine mit
- Selenskyj meldet vollständige Eroberung Lymans
- Grossi fordert Freilassung von AKW-Chef
- London: Hohe russische Verluste bei Rückzug aus Lyman
Neun NATO-Mitglieder fordern verstärkte Hilfe für die Ukraine
Die Staats- und Regierungschefs von neun europäischen NATO-Staaten haben sich für einen Beitritt der Ukraine zur Allianz ausgesprochen. In einer gemeinsamen Stellungnahme riefen Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Nordmazedonien, Montenegro, Polen, Rumänien und die Slowakei alle 30 NATO-Mitglieder auf, die militärische Hilfe für die Ukraine zu verstärken.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Freitag einen Antrag auf einen beschleunigten NATO-Beitritt gestellt. Er reagierte damit auf die Annexion vier ukrainischer Gebiete durch Russland. Für den NATO-Beitritt eines Landes müssen alle 30 Mitglieder zustimmen. Eine rasche Aufnahme der Ukraine gilt als unwahrscheinlich.
Die neun NATO-Länder in Mittel- und Osteuropa befürchten, dass Russland sie als nächstes angreifen könnte, wenn der Angriff auf die Ukraine nicht gestoppt wird. In der Stellungnahme der Länder, die heute auf ihren Websites veröffentlicht wurde, hieß es, sie forderten Russlands umgehenden Rückzug aus allen besetzten Gebieten und ermutigten alle Verbündeten, ihre Militärhilfe für die Ukraine deutlich zu erhöhen.
16:34 Uhr
Russisches Militär greift Heimatstadt von Selenskyj an
Das russische Militär hat die Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und andere Ziele mit Drohnen angegriffen. Die Attacke auf Krywyj Rih im Süden der Ukraine zerstörte zwei Stockwerke eines Schulgebäudes, wie der Gouverneur der Region, Walentyn Resnitschenko, mitteilte.
Russland begann in den vergangenen Wochen, sogenannte Kamikaze-Drohnen aus iranischer Produktion für Angriffe auf die Ukraine einzusetzen. In der Südukraine schoss die ukrainische Luftwaffe am Sonntag nach eigenen Angaben in der Nacht fünf Drohnen iranischer Herkunft ab, zwei weitere passierten die Luftabwehr.
Konfliktparteien als Quelle
Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.
16:06 Uhr
Agentur: Duma beschäftigt sich Montag mit Ratifizierung der Annexion
Das russische Parlament wird sich einem Medienbericht zufolge ab Montag mit der Ratifizierung der Verträge und Gesetze für die Annexion von vier ukrainischen Regionen beschäftigen. Die Nachrichtenagentur RIA beruft sich auf den Sprecher des Unterhauses, Wjatscheslaw Wolodin. Unterdessen bestätigt das russische Verfassungsgericht die Zulässigkeit der Verträge für den Anschluss der Regionen. Die Übergangsfrist für die Eingliederung soll bis zum 1. Januar 2026 dauern.
16:02 Uhr
Macron tauscht sich vor Berlin-Besuch mit Selenskyj aus
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich vor einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ausgetauscht. Bei dem Telefonat habe Macron die Entschlossenheit Frankreichs bekräftigt, der Ukraine bei der Wiederherstellung ihrer vollen Souveränität und territorialen Integrität zu helfen und mit seinen europäischen Partnern auf neue Sanktionen hinzuarbeiten, teilte der Élyséepalast mit. Macron wird am Montag in Berlin erwartet.
Der französische Präsident habe die Festnahme des Leiters des Atomkraftwerks in Saporischschja durch russische Streitkräfte verurteilt. Beide Präsidenten hätten betont, dass es dringend erforderlich sei, den Austausch des ukrainischen Personals zu ermöglichen, das den Betrieb und die Sicherheit des AKW gewährleistet, hieß es aus Paris.
15:46 Uhr
Italien: Russischer Botschafter einbestellt
Der russische Botschafter in Italien, Sergej Rasow, ist für Montagvormittag ins Außenministerium in Rom einbestellt worden. Wie ein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa sagte, sei dieser Vorgang mit den anderen EU-Ländern und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS) abgestimmt.
Man reagiere damit auf die weitere Eskalation des Krieges in der Ukraine und der Annexion von vier ukrainischen Regionen durch Russland.
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, der Botschafter Sergej Netschajew sei „zeitnah ins Auswärtige Amt einbestellt“ worden.
15:25 Uhr
Moskau: Ukrainische Munitionsdepots zerstört
Die russische Armee hat nach eigenen Angaben sieben ukrainische Munitionsdepots in den Regionen Charkiw, Saporischschja, Mykolaiw und Donezk zerstört. Das teilt der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau mit. Zudem sei die Radaranlage einer S-300-Flugabwehrstellung vernichtet worden.
Konfliktparteien als Quelle
Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.
15:17 Uhr
Lambrecht weist Lauterbachs Kriegs-Einschätzung zurück
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihrem Kabinetts- und Parteikollegen Karl Lauterbach in Bezug auf die deutsche Rolle im Ukraine-Krieg widersprochen. „Es ist ganz klar – sowohl für die deutsche Bundesregierung als auch für die gesamte NATO: Wir werden keine Kriegspartei“, sagte Lambrecht im Bericht aus Berlin. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte zuvor auf Twitter geschrieben: „Wir sind im Krieg mit Putin“.
Lambrecht betonte hingegen, das Prinzip, nicht Kriegspartei zu werden, „hat uns von Anfang an geleitet. Und daran hat sich auch nichts geändert.“
14:26 Uhr
Deutschland finanziert Haubitzenlieferung mit
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die Lieferung von 16 Radhaubitzen aus slowakischer Produktion in die Ukraine angekündigt. „Wir werden uns noch in vielfältiger Weise engagieren, wie bisher mit Partnern zusammen“, sagte die SPD-Politikerin im Bericht aus Berlin.
Die Waffensystem werden demnach mit Dänemark und Norwegen finanziert und in der Slowakei produziert. Die „Zuzana 2“ sollen nach ARD-Informationen im kommenden Jahr geliefert werden.
Exklusiv 02.10.2022
Bericht aus Berlin Lambrecht kündigt weitere Haubitzen an
Die Ukraine soll 16 Radhaubitzen aus slowakischer Produktion erhalten, die auch von Deutschland finanziert werden.
13:49 Uhr
Neun NATO-Mitglieder verurteilen russische Annexion
Die Staatspräsidenten von neun NATO-Ländern in Mittel- und Osteuropa haben die russischen Annexion von vier besetzten ukrainischen Gebiete verurteilt und als unrechtmäßig zurückgewiesen. „Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Wir erkennen Russlands Versuche, ukrainisches Territorium zu annektieren, nicht an und werden diese niemals anerkennen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Unterzeichnet wurde sie von den Staatschefs von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Nordmazedonien, Montenegro, Rumänien und der Slowakei.
„Wir unterstützen die Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen die russische Invasion, fordern Russland auf, sich unverzüglich aus allen besetzten Gebieten zurückzuziehen, und ermutigen alle Verbündeten, ihre Militärhilfe für die Ukraine erheblich zu erhöhen“, schrieben die Präsidenten weiter. Verantwortliche für Verbrechen müssten zur Rechenschaft gezogen und vor Gericht gestellt werden.
Unterstützung signalisierten die neun Staatsoberhäupter auch für den Wunsch der Ukraine, in die Nato aufgenommen zu werden. „Wir stehen fest hinter der Entscheidung des NATO-Gipfels von Bukarest 2008 über die künftige Mitgliedschaft der Ukraine“, schrieben sie. Damals war der Ukraine ein spätererer Beitritt zum Verteidigungsbündnis in Aussicht gestellt worden
13:45 Uhr
Russland: Nord-Stream-Pipelines könnten repariert werden
Der russische Vize-Ministerpräsident Alexander Nowak nennt es einem Medienbericht zufolge möglich, die beschädigten Nord-Stream-Pipelines zu reparieren. Zwar habe es derartige Vorfälle noch nie gegeben, zitiert ihn die Nachrichtenagentur Tass. „Natürlich gibt es technische Möglichkeiten, die Infrastruktur wiederherzustellen. Aber das braucht Zeit und die entsprechenden Mittel.“ Er sei sich sicher, dass „entsprechende Möglichkeiten gefunden werden“.
13:15 Uhr
Russland schränkt Zugriff auf Soundcloud ein
Russland hat den Zugang zum Musikdienste-Anbieter Soundcloud wegen angeblicher falscher Informationen über den Krieg in der Ukraine eingeschränkt. Das sei auf Ersuchen der Generalstaatsanwaltschaft erfolgt, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor der Nachrichtenagentur Interfax mit. Demnach sollen dort Angaben über Angriffe Russlands auf die Zivilbevölkerung des Nachbarlandes und zivile Opfer durch russische Soldaten veröffentlicht worden sein. Die Behörde habe den Anbieter zuvor zweimal aufgefordert, diese Angaben zur militärischen Spezialoperation – wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine in Russland bezeichnet wird – zu löschen. Das sei nicht erfolgt.
Unklar war zunächst, wie stark die Einschränkungen bei dem Musikanbieter waren. Aus der Ukraine gibt es immer wieder Berichte, dass russische Truppen auch die Zivilbevölkerung angreifen. Am Freitag und Samstag meldete Kiew etwa, dass Autokonvois angegriffen wurden. Die Berichte aus den Kriegsgebieten lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
13:00 Uhr
Papst fordert Waffenruhe von Putin und Selenskyj
Papst Franziskus fordert eine sofortige Waffenruhe in der Ukraine. An die Präsidenten beider Länder gerichtet erklärt er, sie müssten einen Weg aus der Krise finden. Es sei „absurd“, dass die Welt mit einer atomaren Bedrohung konfrontiert sei. An den russischen Präsidenten Wladimir Putin gerichtet sagt Franziskus, dieser solle die „Spirale der Gewalt und des Todes“ aus „Liebe für sein eigenes Volk“ beenden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj solle wiederum jedem „ernsthaften Friedensvorschlag“ offen gegenüberstehen.
02.10.2022
Papst zum Ukraine-Krieg „Der Krieg ist ein Irrtum und ein Horror“
Papst Franziskus bat Kremlchef Putin und Kiews Präsident Selenskyj um ein Einlenken.
12:58 Uhr
Russisches Gericht: Annexion ukrainischer Gebiete ist rechtens
Russlands Verfassungsgericht sieht in der Annexion von vier ukrainischen Gebieten keinen Verstoß gegen russische Gesetze. Die Aufnahme der Gebiete Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja in die Russische Föderation stehe im Einklang mit der Verfassung, teilte das Gericht in St. Petersburg der Staatsagentur Tass zufolge mit.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Freitag die ukrainischen Gebiete annektiert. International wird dieser völkerrechtswidrige Schritt nicht anerkannt. Nach der Unterzeichnung prüfte das Verfassungsgericht diese Dokumente. Sie müssen nun noch vom Parlament und dem Föderationsrat besiegelt werden.
12:37 Uhr
Selenskyj gibt vollständige Eroberung von Lyman bekannt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die vollständige Eroberung der Stadt Lyman in der von Russland annektierten Region Donezk bekannt gegeben. Seit 12.30 Uhr (11.30 MESZ) sei die Stadt „vollständig“ von russischer Militärpräsenz befreit, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. „Dank an unser Militär!“
Die strategisch wichtige Stadt Lyman war seit dem Frühjahr von Moskaus Truppen besetzt. Am Samstag hatte die ukrainische Armee die Stadt umzingelt und angeblich viele russische Soldaten eingekesselt; später gab das russische Verteidigungsministerium den Rückzug aus der Stadt bekannt. Es ist unklar, wie viele russische und ukrainische Soldaten bei den Kämpfen getötet oder verwundet wurden.
11:47 Uhr
Lauterbach: „Wir sind im Krieg mit Putin“
Als erster Bundesminister hat Gesundheitsressortchef Karl Lauterbach davon gesprochen, dass sich Deutschland mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „im Krieg“ befinde. Der SPD-Politiker benutzte die Formulierung am Samstagabend auf Twitter in einer Reaktion auf den Vorschlag, einzelne NATO-Staaten sollten Russland garantieren, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen werde, um so den Boden für Verhandlungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen das Land zu bereiten. „Mal ehrlich: Was sollen denn jetzt Kniefälle vor Putin bringen?“, fragte Lauterbach daraufhin auf Twitter. „Wir sind im Krieg mit Putin und nicht seine Psychotherapeuten. Es muss weiter konsequent der Sieg in Form der Befreiung der Ukraine verfolgt werden. Ob das Putins Psyche verkraftet, ist egal.“
Der Vorschlag eines Vetos gegen einen NATO-Beitritt als Zugeständnis an Russland war von dem Buchautoren Richard David Precht unterbreitet worden.
11:45 Uhr
Drohnenflüge über Bundeswehr-Truppenübungsplatz
An einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr hat es in der Nacht zum Samstag verdächtige Drohnenflüge gegeben. Es sei „wiederholt zu Drohnenüberflügen mehrerer Drohnen über der Bundeswehrliegenschaft sowie dem angrenzenden Truppenübungsplatz Wildflecken“ in Bayern gekommen, teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Polizei sei „unmittelbar informiert“ worden und habe Ermittlungen aufgenommen. „Eine Gefährdung der Bevölkerung bestand zu keiner Zeit“, betonte die Sprecherin. Zuvor hatte das Nachrichtenportal „Business Insider“ berichtet, dass offenbar versucht worden sei, in Wildflecken mit den Drohnen zu spionieren.
Auf dem Gelände bilde die Bundeswehr ukrainische Soldaten an gepanzerten Fahrzeugen des Typs Dingo aus. Berlin hat Kiew die Lieferung solcher Fahrzeuge zugesagt. Zu den möglichen Urhebern der Drohnen-Aktion in Wildflecken äußerte sich das Verteidigungsministerium nicht.
Der „Spiegel“ hatte bereits Ende August berichtet, deutsche Sicherheitsbehörden hätten Hinweise darauf, dass russische Geheimdienste die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an westlichen Waffensystemen in Deutschland ausspähten. Kurz nach dem Beginn der Lehrgänge an zwei Bundeswehrstandorten habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) verdächtige Fahrzeuge bemerkt, aus denen heraus vermutlich die Zufahrten zu den Kasernen beobachtet worden seien, berichtete das Magazin damals. Die Übungsplätze seien nach MAD-Erkenntnissen auch mehrmals mit Kleindrohnen überflogen worden, um die Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten zu beobachten, hieß es in dem Bericht weiter.
11:38 Uhr
Institut: Putin hat Lyman-Rückzug selbst angeordnet
Militärexperten vom Institute for the Study of War sehen in dem Rückzug russischer Truppen aus der strategisch wichtigen Stadt Lyman in der Ostukraine „mit ziemlicher Sicherheit“ eine bewusste Entscheidung von Russlands Präsident Wladimir Putin. Nicht die Militärkommandos hätten entschieden, dass die Frontlinien nahe der Städte Kupjansk oder Lyman nicht verstärkt werden, sondern der Präsident selbst, hieß es in einer ersten Analyse. Es deute darauf hin, dass sich Putin vielmehr um die Sicherung strategischer Gebiete in den Regionen Cherson und Saporischschja kümmern wolle. Lyman liegt in der Region Donezk.
Ukrainische und russische Quellen wiesen übereinstimmend darauf hin, dass die russischen Streitkräfte ihre Stellungen in den Regionen Cherson und Saporischschja weiter verstärkten, schrieben die Experten des Institute for the Study of War weiter. Sie berichteten zudem von einem «gescheiterten Bodenangriff» russischer Truppen auf den Ort Kosatscha Lopan im nördlichen Gebiet von Charkiw. Ukrainische Soldaten hätten den Angriff laut Generalstab nahe der russischen Grenze abgewehrt. Solche Angriffe deuteten darauf hin, dass Putin wahrscheinlich weiter das Ziel verfolge, die Kontrolle über Gebiete jenseits der von ihm rechtswidrig annektierten Regionen zurückzugewinnen – anstatt Soldaten gegen die ukrainische Offensive im Donbass einzusetzen.