Schon 140 Corona-Fälle im Bundestag – Virus-Ausbruch nach Nikolausfeier in Dürener Altenheim

Berliner Charité fährt Betrieb ab Montag auf „reines Notfall-Programm“ herunter

20.37 Uhr: Wegen eines erwarteten weiteren Anstiegs an Covid-19-Patienten schränkt Berlins Universitätsklinikum Charité den Betrieb in anderen Bereichen ab Montag deutlich ein. „Während wir bislang mit eher mäßigen Einschränkungen der klinischen Versorgung ausgekommen sind, […] müssen wir nun zunächst in den kommenden 14 Tagen unsere Aktivitäten auf ein reines Notfall-Programm reduzieren“, teilte der Vorstand Krankenversorgung, Ulrich Frei, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend mit. „Wir befinden uns nach wie vor in einer ungewöhnlich schweren Krise, wie wir sie noch nicht erlebt haben. Wir haben noch schwere Wochen vor uns.“

Das Zurückfahren des Betriebs auf ein Notfall-Programm über Weihnachten und den Jahreswechsel bedeutet nach Freis Worten, dass es zunächst keine planbaren Eingriffe mehr geben wird und dass die Bettenbelegung um mindestens weitere 300 Betten reduziert wird. Notfälle werden nach Klinikangaben weiterhin behandelt und Tumoroperationen durchgeführt. Es gebe keine Einschränkungen für die Rettungsstellen.

Die Charité mit ihren drei Standorten in der Hauptstadt übernimmt vor allem die schweren Covid-19-Fälle, versorgt aber auch Betroffene auf Normalstationen. Sie ist Europas größte Uniklinik.

EU-Behörde entscheidet schon am 6. Januar über Zulassung von Moderna-Impfstoff

18.37 Uhr: Die Europäische Arzneimittelagentur EMA will bereits am 6. Januar über die Zulassung eines weiteren Corona-Impfstoffes entscheiden. Es geht um das Präparat des US-Herstellers Moderna, wie die Behörde am Donnerstagabend in Amsterdam mitteilte. Das sind sechs Tage früher als zunächst geplant.

Der Impfstoff von Moderna könnte damit aller Voraussicht nach der zweite sein, der in der EU auf den Markt kommt. Bereits am kommenden Montag will die EMA über die Zulassung des Impfstoffes der Hersteller Pfizer und Biontech entscheiden. Sobald dann die EU-Kommission grünes Licht gibt, könnte bereits noch im Dezember in der EU geimpft werden. Die Zustimmung der Kommission gilt als Formsache.

Zuvor hatte die EMA angegeben, dass sie am 12. Januar über den Moderna-Impfstoff entscheiden werde. Das Pharmaunternehmen habe aber bereits am Donnerstag und damit früher als erwartet das letzte Datenpaket übermittelt. „Dieses enthält spezifische Informationen für die Herstellung für den EU-Markt“, teilt die Behörde mit. Bei der wissenschaftlichen Bewertung aller Daten und Studien würden aber keine Abstriche bei der Sicherheit und Wirksamkeit gemacht.

Ein Beraterkreis der US-Arzneimittelbehörde FDA hat unterdessen am Donnerstag den Antrag auf Notfallzulassung für den Moderna-Impfstoff diskutiert. Per Video-Schalte besprachen Wissenschaftler, Ärzte und Mitarbeiter von Behörden und Pharmafirmen verschiedene Aspekte des Präparats, seiner Wirksamkeit und Nebenwirkungen für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen.

Zum Abschluss der ganztägigen Sitzung wurde eine Empfehlung an die FDA erwartet, ob der Impfstoff eine Notfallzulassung in den USA bekommen sollte oder nicht. Eine endgültige Entscheidung obliegt dann aber der FDA und wurde bald nach Abschluss des Treffens erwartet. US-Regierungsbeamte hatten bereits erklärt, dass nach einer Notfallzulassung Anfang nächster Woche mit den Impfungen begonnen werden könnte.

Schon 140 Corona-Fälle im Bundestag – 23 Abgeordnete positiv getestet

18.20 Uhr: Seit Ausbruch der Pandemie haben sich laut Bundestagsverwaltung 23 der 709 Abgeordneten mit dem Coronavirus infiziert. Betroffen sind nach Angaben der Fraktion auch mehrere der 88 AfD-Abgeordneten.

Seitz war unter anderem bei einer Sitzung im November aufgefallen, als er mit einer offenkundig löchrigen Maske zum Rednerpult kam. Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) untersagte ihm, damit zu seinem Platz zurückzugehen. Sie reichte ihm eine frische FFP2-Maske. Als Seitz sich über den „Maulkorb“ beschwerte, drohte ihm Roth ein Ordnungsgeld an. Sein Büro betonte, dass die AfD-Fraktion und Seitz Anfang des Jahres vor dem Virus gewarnt und eine ständige Evaluation des Pandemie-Fortschritts durch die Bundesregierung gefordert hätten.

Im Bundestag gibt es nach Angaben der Verwaltung bislang insgesamt 140 bekannte Corona-Infektionen. Neben den 23 Abgeordneten haben sich auch je 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen und von Abgeordneten, 41 Mitarbeiter der Verwaltung sowie 10 von Fremdfirmen wie Reinigungsdiensten, Fahrdienst oder Handwerker mit dem Virus angesteckt.

Nach einer Auflistung der Bundestagsverwaltung vom Mittwoch wurden allein in der vergangenen Woche 17 neue Infektionen gemeldet, darunter jeweils fünf Abgeordnete, Mitarbeiter von Abgeordneten sowie aus den Fraktionen. In der laufenden Woche waren es demnach drei Fälle, ein Abgeordneter und zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fraktionen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos hat der Bundestag das Programm seiner letzten Sitzungswoche dieses Jahres auf zwei Tage komprimiert. An diesem Freitag wird es im Plenum nur eine Rede von UN-Generalsekretär António Guterres aus Anlass des 75. Jahrestages der Gründung der Vereinten Nationen geben. Der Freitag gilt aber nicht mehr als Sitzungstag, die Präsenzpflicht ist aufgehoben, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Mittwoch mitgeteilt hatte.

Baden-Württemberg erlaubt zu Weihnachten Hotelübernachtungen

17.24 Uhr: Trotz verschärfter Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Baden-Württemberg Hotelübernachtungen für Familienbesuche über die Weihnachtstage ermöglichen. Solche Hotelübernachtungen aus familiärem Anlass seien vom 24. bis 27. Dezember nun auch explizit als Härtefälle in die Begründung der Verordnung aufgenommen worden, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. „Wir haben das ausdrücklich mit reingeschrieben, damit dem Ordnungsamt klar ist, dass das auch erlaubt ist.“

Als Härtefall gelte etwa auch ein Wohnungsbrand oder wenn man mit einem Motorschaden liegen bleibe. Geschäftsreisende dürfen sowieso weiter im Hotel übernachten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Ausnahmeregelung für Familienbesuche Ende November kritisiert. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte eine zuvor angekündigte Genehmigung von privaten Hotelübernachtungen im Rahmen von Familienbesuchen über Weihnachten wieder zurückgezogen.

Coronavirus: Mehr als 30 Infizierte nach Nikolausfeier in Altenheim

16.34 Uhr: Nach einer Nikolausfeier mit Gesang ist es in einem Altenheim in Hürtgenwald-Vossenack im Kreis Düren zu einem Corona-Ausbruch mit mehr als 30 Infizierten gekommen. Etwa die Hälfte der 70 Heimbewohner sei erkrankt, zwei der Infizierten bereits gestorben, bestätigte der Heimleiter des Geschwister-Louis-Hauses am Donnerstag. Zuvor hatte der WDR berichtet.

Die Nikolausfeier sei eigentlich zulässig gewesen, und auch das Singen sei nicht explizit verboten. Allerdings hätten die Bewohner beim Singen mindestens zwei Meter Abstand halten müssen, sagte der Heimleiter. Dass dies nicht geschehen sei, sei ein Fehler gewesen. Der Fall werde inzwischen vom Kreis untersucht. Im Heim gilt ein Besuchsverbot.