Verteidigungsministerium – Wer auf Lambrecht folgen könnte
14. Januar 2023Eva Högl oder Siemtje Möller? Hubertus Heil oder Lars Klingbeil? Schon jetzt wird über eine mögliche Nachfolgeregelung für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht diskutiert. Was spricht für wen?
Sollte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in den kommenden Tagen tatsächlich zurücktreten, drängt bei der Nachfolgeregelung die Zeit. Schon in der kommenden Woche stehen wichtige Entscheidungen an: Geplant sind ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sowie die Teilnahme an einer Konferenz auf der US-Militärbasis Ramstein, bei der die westlichen Verbündeten über Waffenlieferungen für die Ukraine sprechen wollen. All das müsste eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger mit extrem wenig Vorbereitung angehen. Ähnliches gilt für die Arbeit am zielgerichteten Einsatz der Mittel aus dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro.
„Verliert eine der loyalsten Ministerinnen“, Stephan Stuchlik, ARD Berlin, zum möglichen Rücktritt von Lambrecht
Doch nicht nur die konkreten Aufgaben, Kompetenzen und Vorkenntnisse spielen bei einer möglichen Neubesetzung eine wichtige Rolle. Laut Koalitionsvertrag steht das Verteidigungsministerium der SPD zu. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Partei könnten bei einer unmittelbaren Nachbesetzung daher weitgehend alleine über die Personalie entscheiden. Da Scholz aber mit dem Versprechen eines paritätisch besetzten Kabinetts angetreten ist, in dem Männer und Frauen gleich viele Ministerposten besetzen, müsste er bei einem Ausscheiden Lambrechts wieder eine Frau an die Spitze des Verteidigungsressorts berufen.
Anders sähe das aus, wenn es zu einer größeren Kabinettsumbildung mit Veränderungen auf mehreren Positionen kommen sollte, die unter anderem FDP-Vize Wolfgang Kubicki bereits ins Spiel gebracht hat. In diesem Zusammenhang wäre zu berücksichtigen, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) seit einiger Zeit als mögliche Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl in Hessen im Herbst gehandelt wird. Faeser ist Vorsitzende des hessischen SPD-Landesverbandes, der Anfang Februar über die Personalie entscheiden will.
Högl aussichtsreiche Kandidatin
Als aussichtsreiche Kandidatin für eine mögliche Lambrecht-Nachfolge gilt die SPD-Politikerin Eva Högl, die seit 2020 Wehrbeauftragte des Bundestags ist. Bis dahin hatte sie elf Jahre dem Bundestag angehört. Sie war in dieser Zeit unter anderem SPD-Fraktionsvize, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Mitglied im ersten NSU-Untersuchungsausschuss.
Die promovierte Juristin war bereits in der Vergangenheit als Kandidatin für Kabinettsposten im Gespräch. Sie wurde unter anderem 2018 für das Amt der Bundesjustizministerin gehandelt. SPD-Parteikollegen berichten, kaum jemand arbeite sich so schnell in Themen ein wie Högl. Manchem Abgeordneten vom linken SPD-Flügel neigt die Netzwerkerin dabei allerdings gelegentlich zu stark den Positionen des konservativen SPD-Flügels zu. Allerdings genießt sie auch in anderen Parteien Respekt. So war aus der Union bereits die Einschätzung zu hören, dass sie wesentlich geeigneter für das Amt der Verteidigungsministerin sei als Lambrecht.
Eva Högl ist seit 2020 Wehrbeauftragte des Bundestages Bild: dpa
Auch Möller mit guten Chancen
Eine weitere naheliegende Nachfolgekandidatin im Falle eines Lambrecht-Rücktritts wäre Siemtje Möller. Die 39-jährige SPD-Politikerin ist seit 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium und damit bestens mit allen aktuellen Aufgabenstellungen des Ressorts vertraut.
Möller kommt aus dem Landesverband Niedersachsen und wurde 2017 zum ersten Mal in den Bundestag gewählt. Sie war von 2020 bis 2022 eine der Sprecherinnen des Seeheimer Kreises, einem Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten, die nach eigenen Angaben für eine „moderne und pragamatische Politik“ stehen. Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gelten sie als konservativer Flügel.
Siemtje Möller seit 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Bild: picture alliance/dpa
SPD-Chef Klingbeil im Gespräch
Auch der Name von SPD-Chef Lars Klingbeil wird oft genannt, wenn es um die mögliche Lambrecht-Nachfolge geht. Wenn er das Amt ohne weitere Veränderungen im Kabinett übernähme, wäre allerdings die Parität innerhalb des Kabinetts nicht mehr gewährleistet. Das ist einer der Punkte, die gegen seine Ernennung sprechen. Das könnte anders aussehen, wenn es im Rahmen einer größeren Kabinettsumbildung zu deutlich mehr Rochaden kommen sollte.
Als Minister im schwierigen Verteidigungsressort könnte sich Klingbeil zwar profilieren, müsste sich aber auch innerhalb des Kabinetts Bundeskanzler Scholz unterordnen. Eine solche Konstellation könnte für ihn als Parteichef Konfliktpotenzial bergen. Klingbeil gehört seit 2009 dem Bundestag an und ist dort unter anderem stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss. Er ist selbst Sohn eines Berufssoldaten und galt bereits 2021 als Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers – er selbst soll das bereits damals angestrebt haben. Als er bei der Regierungsbildung leer ausging, wurde er stattdessen zum SPD-Chef gewählt.
Lars Klingbeil ist seit 2021 Vorsitzender der SPD. Bild: dpa
Heil Kandidat im Falle einer Kabinettsumbildung
Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil käme unter Umständen für einen Wechsel an die Spitze des Verteidigungsressorts in Frage. Wenn für ihn eine SPD-Politikerin das Arbeitsministerium übernähme, könnte das auch die Frage der paritätischen Besetzung lösen. Denkbar wäre der Wechsel aber auch im Zuge eines größeren Umbaus im Kabinett.
Heil leitet das Arbeits- und Sozialressort seit 2018. Er ist stellvertretender SPD-Vorsitzender, war mehrere Jahre SPD-Generalsekretär und gehört dem Bundestag seit 1998 an. Heil ist dafür bekannt, innerhalb und außerhalb der Partei immer wieder mit gezielten Vorstößen für Überraschungen zu sorgen. Zudem genießt er den Ruf, dass er einerseits genau wisse, was er wolle und was nicht. Andererseits wisse er genau, wie man Dinge politisch durchsetze.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gilt als Schwergewicht der SPD innerhalb des Kabinetts. Bild: dpa
Oder doch eine FDP-Politikerin?
Für den Fall einer größeren Kabinettsumbildung wäre auch denkbar, dass einer der anderen Koalitionspartner das Verteidigungsministerium übernimmt. Für diesen Fall wird besonders die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann als mögliche Neubesetzung genannt. Sie sitzt seit 2017 im Bundestag und ist dort seit 2021 Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist seit 2021 Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Bild: dpa
Ob einer dieser Kandidatinnen und Kandidaten zum Zug kommt oder Bundeskanzler Scholz sich im Falle des erwarteten Lambrecht-Rücktritts für eine andere Personalie entscheidet, hängt von vielen Faktoren ab. Angesichts der lauten Kritik an der Amtsinhaberin und den anstehenden Aufgaben zeichnet sich allerdings ab, dass jede Nachfolgeregelung auch unter dem Gesichtspunkt der Kenntnisse der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der Bundeswehr beurteilt werden wird.
