Krieg Tag 375 So 05.03.2023 ++ Selenskyj will mehr Zusammenarbeit mit EU ++

Scholz: Putin hat Einigkeit des Westens unterschätzt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz die Einigkeit des Westens bei der Unterstützung der Ukraine unterschätzt. „Er hat die Einigkeit Europas, der Vereinigten Staaten und aller Freunde der Ukraine sowie die ständige Lieferung von Waffen, die wir der Ukraine zur Verfügung stellen, falsch eingeschätzt“, sagte Scholz auf Englisch in einem Interview des US-Senders CNN, das am Sonntag ausgestrahlt wurde. So seien die Ukrainer in der Lage gewesen, ihr Land zu verteidigen. „Und sie werden auch in Zukunft in der Lage sein, dies zu tun“, sagte Scholz und bekräftigte, dass es weitere Waffenlieferungen geben werde. „Wir sind jetzt der stärkste Unterstützer der Ukraine in Kontinentaleuropa, und das werden wir auch weiterhin sein“, betonte Scholz. „Und das liegt auch an den Waffen, bei denen wir uns mit den Vereinigten Staaten und anderen Freunden abstimmen.“

Leyen: Bisher keine Beweise für Waffen aus China für Russland

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich zurückhaltend zur Frage von Sanktionen gegen Peking für den Fall chinesischer Waffenlieferungen an Russland geäußert. „Bisher haben wir keine Beweise dafür. Aber man muss jeden Tag das beobachten“, sagte sie bei einem gemeinsamen Auftritt mit Kanzler Olaf Scholz am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg nördlich von Berlin. Ein Journalist hatte die Frage gestellt, ob man von US-Seite konkrete Beweise dafür erhalten habe, dass China Waffenlieferungen an Russland erwäge.

Zum Thema von Sanktionen gegen China für den Fall solcher Lieferungen ergänzte von der Leyen, dies sei „eine hypothetische Frage, die erst beantwortet werden kann, wenn Sie Realität und Tatsache würde“. Scholz sagte: „Wir sind uns alle einig, dass es keine Waffenlieferungen geben darf.“ Er fügte hinzu: „Die chinesische Regierung hat ja bekundet, auch keine zu liefern. Das fordern wir ein und das beobachten wir.“

Weiter schwere Kämpfe um Bachmut

Die Ukraine leistet im umkämpften Bachmut eigenen Angaben zufolge weiter Widerstand gegen die russischen Angriffe. Die Lage sei „schwierig, aber unter Kontrolle“. Laut Experten herrscht in Russlands Armee akuter Materialmangel.

 05.03.2023

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Erbitterte Kämpfe um Bachmut

Die Ukraine leistet in Bachmut eigenen Angaben zufolge weiter Widerstand gegen die russischen Angriffe.

 

Kiew: Halten Angriffen in Bachmut weiter stand

In dem seit Monaten andauernden Kampf um die Stadt Bachmut hält die ukrainische Armee nach eigenen Angaben weiterhin den Angriffen der russischen Invasoren stand. Der ukrainische Generalstab erklärte am Sonntagmorgen, am Vortag seien „mehr als 130 feindliche Angriffe“ abgewehrt worden, insbesondere in Bachmut, Kupjansk, Lyman und Awdijiwka. Armeesprecher Sergej Tscherewaty versicherte, die Lage in der ostukrainischen Industriestadt Bachmut sei „schwierig, aber unter Kontrolle“.

Russlands Verteidigungsminister im Kriegsgebiet

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat Moskauer Angaben zufolge Kommandeure seiner Armee im Kriegsgebiet in der Ukraine getroffen. Schoigu sei über die aktuelle Lage und weitere Pläne an der Front informiert worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Auf einem – tonlosen – Video waren neben dem 67-Jährigen auch der Generalstabschef und Kommandeur der russischen Truppen in der Ukraine, Waleri Gerassimow, sowie dessen Stellvertreter Sergej Surowikin zu sehen.

Bereits am Samstag war bekannt gegeben worden, dass Schoigu mehr als ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ins Frontgebiet gereist sein soll. Demnach zeichnete er im ostukrainischen Donbass auch russische Soldaten mit Orden aus. Wie nah Schoigu sich dabei tatsächlich an der Front aufhielt, konnte zunächst nicht unabhängig überprüft werden.

Insbesondere um die Stadt Bachmut toben derzeit weiter heftige und äußerst blutige Kämpfe. Internationale Militärbeobachter weisen immer wieder darauf hin, dass vor allem die russische Seite hohe Verluste erleide, weil sie ihre eigenen Soldaten teils regelrecht als „Kanonenfutter“ verheize.

Präsidentenberater: Tote bei Angriff auf Cherson

Bei dem Beschuss eines Dorfes in der südukrainischen Region Cherson sind dem Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge eine Frau und zwei Kinder ums Leben gekommen. „Mörsergranaten auf Poniatiwka in der Region Cherson. Ein Privathaus wurde getroffen“, schreibt der Chef von Selenskyjs Büro, Andrij Jermak, auf Telegram. „Russische Terroristen töten weiter Zivilisten.“ Weitere Details nennt er nicht. Cherson wurde im November von ukrainischen Truppen zurückerobert, seither wird es von Russland regelmäßig bombardiert.

London: Moskau setzt wegen Munitionsmangel auch Spaten ein

Engpässe bei Waffen und Munition auf russischer Seite sollen im Krieg gegen die Ukraine laut britischen Militärexperten dazu geführt haben, im Nahkampf auch Spaten einzusetzen. Das schreibt das britische Verteidigungsministerium in seinem täglichen Update. Hintergrund seien Äußerungen russischer Reservisten, die angegeben haben sollen, nur mit „Schusswaffen und Schaufeln“ zum Angriff auf einen einbetonierten ukrainischen Stützpunkt geschickt worden zu sein.

Um den bei den russischen Streitkräften gängigen Feldspaten des Typs MPL-50 – eigentlich ein Schanzwerkzeug – ranke sich in Russland ein Mythos, der diesen zur tödlichen Waffe erhebe, heißt es von den Briten. Der Einsatz im Kampf sei ein Zeichen für brutale und technisch wenig anspruchsvolle Nahkämpfe, die in der Ukraine jüngsten Anzeichen zufolge immer häufiger würden.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Updates zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.

Waffenlieferungen an Ukraine prägen Wahl in Estland

In Estland hat die Parlamentswahl begonnen. Geprägt wird die Abstimmung auch von einem Streit um die Militärhilfen für die Ukraine im Krieg gegen die russischen Invasionstruppen. Die amtierende Ministerpräsidentin Kaja Kallas ist eine entschiedene Befürworterin der Waffenlieferungen. Die Rechtsaußenpartei Ekre sprach sich gegen eine Fortsetzung aus.

Die Wahlberechtigten des Landes, in dem 1,3 Millionen Menschen leben und das sowohl zur EU als auch zur NATO gehört, sind aufgerufen, die 101 Abgeordneten des Einkammerparlaments zu wählen. Umfragen zufolge hat Kallas‘ Reformpartei die besten Aussichten auf den Wahlsieg. Zweitstärkste Kraft könnte demnach Ekre bleiben.

Umgehung von Sanktionen gegen Russland

„Unsere Sanktionen sind nicht so scharf, wie wir denken,“ so Geoökonom Tobias Gehrke vom European Council for Foreign Relations im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Vor allem wenn es um Drittländer gehe, gebe es bislang kaum Handhabe.

 04.03.2023

Maßnahmen gegen Russland Wo sind die Lücken bei den Sanktionen?

Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren.

 

 

 

Ukrainer üben an Flugsimulatoren des US-Militärs

Das US-Militär bildet Regierungskreisen zufolge zwei ukrainische Piloten an Flugsimulatoren aus, das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Dabei gehe es darum, die beiden Piloten an ihren eigenen Militär-Flugzeugen zu schulen, nicht an amerikanischen F-16, sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums.

Die Übungen an einem Stützpunkt im Bundesstaat Arizona sollten den ukrainischen Piloten helfen, ihre Fähigkeiten zu verbessern. Zugleich sollten die Möglichkeiten verbessert werden, die ukrainische Luftwaffe zu beraten. Auch von anderen Verbündeten habe es bereits ähnliche Programme gegeben. Die USA hatten zuletzt ungeachtet des Drängens der Ukraine ihr Nein zur Lieferung von Kampfjets bekräftigt.

Selenskyj will Zusammenarbeit mit EU ausbauen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will die Kooperation mit den europäischen Institutionen im laufenden Jahr deutlich ausbauen. „Die Aufgabe besteht darin, aktiv alles für die Mitgliedschaft unseres Landes in der Europäischen Union vorzubereiten, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu erhöhen und die Sanktionen gegen Russland zu verstärken“, sagte der 45-Jährige am Samstag in seiner täglichen Videobotschaft. Dazu habe er auch ein Treffen mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola gehabt. Selenskyj hatte zuletzt immer wieder Tempo für Beitrittsverhandlungen mit der EU gemacht.

Metsola war seinen Angaben nach eine der hochrangigen Teilnehmerinnen an der juristischen Konferenz „United for Justice“ in der westukrainischen Stadt Lwiw. Dort sei es nicht nur um die Aufklärung russischer Verbrechen, sondern auch um die Rehabilitation für die Opfer der Gewalt gegangen, sagte Selenskyj. Diese müssten die Chance bekommen, in ihr normales Leben zurückzukehren.

Kiew: Russen verlieren 500 Mann am Tag in Bachmut

Das russische Militär erleidet nach Angaben aus Kiew bei der Schlacht um die ostukrainische Stadt Bachmut enorm hohe Verluste. „Die Verluste der Russen belaufen sich jeden Tag auf bis zu 500 Gefallene und Verletzte“, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow der „Bild am Sonntag“. Die russischen Soldaten seien lediglich „Kanonenfutter“ in der von Moskau genutzten „Taktik des Fleischwolfs“. Unabhängig lassen sich die Angaben zu den Verlustzahlen nicht überprüfen. Die Stadt ist seit Monaten schwer umkämpft.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte unter anderem von der „Festung Bachmut“ gesprochen, die nicht aufgegeben werde. Heute sind die Töne gemäßigter. Der Fall der Stadt wird inzwischen als Möglichkeit in Betracht gezogen. Allerdings will die Ukraine so lange wie möglich an den Stellungen festhalten, auch weil die russischen Truppen beim Anrennen dagegen viel Zeit und Kraft verlieren.