Krieg Tag 448 Do 18.05.2023 ++ Kreml will Fortschritte nach längerem Getreideabkommen ++

Nach der Verlängerung des Getreideabkommens fordert Russland für seine eigenen Exporte erneut Fortschritte. Angesichts des Ukraine-Krieges möchte Moldau „so schnell wie möglich“ der EU beitreten.

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Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine wertet die wiederholten russischen Angriffe auf ukrainische Großstädte als Zeichen der Verzweiflung Moskaus. „Kiew bleibt Kremlchef Wladimir Putins manisches und unerreichbares Ziel“, twitterte Olexij Danilow. „Sinnlose und kostspielige Angriffe auf die Hauptstadt sind für den Kreml notwendig, um den Grad der patriotischen Hysterie im Land zu erhöhen.“

Die ukrainische Hauptstadt war im Mai bereits mehrmals Ziel russischer Angriffe mit Raketen oder sogenannten Kamikaze-Drohnen. Zuletzt hatte Russland 30 Marschflugkörper auf verschiedene Ziele im Land abgefeuert, davon wurden nach ukrainischer Darstellung 29 abgefangen. In der südukrainischen Region Odessa kam nach Angaben eines Sprechers der lokalen Militärverwaltung eine russische Rakete durch und traf eine Industriegebäude. Eine Person sei getötet worden, zwei weitere seien verletzt worden.

Nach Angaben des britischen Verteidigungsministers Ben Wallace hat die Ukraine erstmals die jüngst von Großbritannien gelieferten „Storm Shadow“-Raketen eingesetzt. Die Flugkörper haben eine höhere Reichweite als die bislang gelieferten Raketen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben der japanischen Regierung online am G7-Gipfel im japanischen Hiroshima teilnehmen. Das meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Zuvor hatten Äußerungen aus Selenskyjs Umfeld die Möglichkeit in den Raum gestellt, der Präsident könnte persönlich an dem Treffen teilnehmen.

Die Frau des vor wenigen Wochen zu 25 Jahren Straflager verurteilten russischen Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa ist in großer Sorge wegen des Gesundheitszustandes ihres Mannes. Die Gesundheit ihres Mannes lasse nach, sie sei „natürlich besorgt“, sagte Ewgenja Kara-Mursa der Nachrichtenagentur AFP am Rande eines Menschrechtsgipfels in Genf. Kara-Mursa, der sich bereits vor dem Prozess gegen ihn ein Jahr lang in Untersuchungshaft befand, leidet seit Jahren an der Nervenerkrankung Polyneuropathie, die seiner Frau zufolge durch zwei Giftanschläge auf ihn in den Jahren 2015 und 2017 ausgelöst wurde.

Der 41-jährige Kara-Mursa war im April in Moskau wegen seiner Kritik am russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu 25 Jahren Haft in einer Strafkolonie mit „strengen Haftbedingungen“ verurteilt worden. Neben den Anklagepunkten Hochverrat und „Verbreitung von Falschinformationen“ wurde er der illegalen Arbeit für eine „unerwünschte“ Organisation schuldig gesprochen. Kara-Mursa legte Berufung gegen das Urteil ein, seine Frau Ewgenja rechnet nach eigenen Angaben jedoch „natürlich“ mit einer Ablehnung.

Einen Tag nach der erneuten Verlängerung des Getreide-Abkommens mit der Ukraine um 60 Tage meldet Russland Nachbesserungsbedarf an. In dem kommenden zwei Monaten seien Fortschritte nötig, sagt Regierungssprecher Dmitri Peskow mit Blick auf Einschränkungen russischer Agrarexporte. „Ein gewisser Teil des Weges ist bereits zurückgelegt worden“, erklärt er und betont, es seien noch Fragen offen. „Wir werden versuchen, dieses Problem innerhalb dieser 60 Tage endgültig zu lösen.“

Der Chef der russischen Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, wirft der russischen Armee vor, die Flanken seiner Kämpfer ungeschützt zu lassen. „Leider haben sich Einheiten des russischen Verteidigungsministeriums bis zu 570 Meter nördlich von Bachmut zurückgezogen und unsere Flanken freigelegt“, erklärt er in einer Audioaufnahme. „Bitte gebt unsere Flanken nicht auf.“ Eine Stellungnahme des Ministeriums liegt nicht vor.

Russland hat nach der Verlängerung des Abkommens zur Verschiffung von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer für seine eigenen Exporte erneut Fortschritte gefordert. Russland habe der Verlängerung um zwei Monate zugestimmt, weil es gewisse Hoffnungen gebe, dass die Blockade seiner staatlichen Landwirtschaftsbank aufgehoben werde, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow Medien in Moskau zufolge. Russland fordert seit langem, dass die Bank international ohne Sanktionen ihre Geschäfte abwickeln könne. Auch die Verhandlungen für eine Ausfuhr von Ammoniak und Dünger liefen weiter, sagte Peskow.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine möchte Moldau „so schnell wie möglich“ der EU beitreten. Sie hoffe auf einen Beginn der Beitrittsgespräche „in den nächsten Monaten“, sagte Moldaus Präsidentin Maia Sandu in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Nur eine EU-Mitgliedschaft könne garantieren, dass die ehemalige Sowjetrepublik nicht zum nächsten Ziel Russlands werde, erklärte Sandu am Rande eines Gipfeltreffens des Europarats in Island.

Natürlich ließe sich nichts mit der Lage in der Ukraine vergleichen, „aber wir sehen die Risiken und glauben, dass wir unsere Demokratie nur als Teil der EU retten können“, sagte die 50-jährige Regierungschefin. „Wir glauben, dass Russland auch in den kommenden Jahren eine große Quelle der Instabilität sein wird und dass wir uns schützen müssen“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die G7-Staatengruppe bei ihrem Gipfel in Japan eine gemeinsame Linie bei den Sanktionen gegen Russland finden wird. Es gehe vor allem darum, das Sanktionsregime so weiterzuentwickeln, dass eine Umgehung nicht möglich sei, sagte Scholz nach seiner Ankunft in Hiroshima. „Ich gehe davon aus, dass wir uns in all den Fragen sehr gut zusammenfinden können.“ Es sei alles so gut vorbereitet, „dass ich da sehr zuversichtlich bin, dass das im Einzelnen auch gelingt“.

Der G7 gehören neben Japan und Deutschland die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada an. Bei dem von Freitag bis Sonntag dauernden Gipfel soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden, in der es auch um die Umgehung bereits bestehender Handelsbeschränkungen gehen soll, die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine gegen Russland verhängt wurden. Unter anderem wird chinesischen Unternehmen vorgeworfen, Güter aus der EU weiter nach Russland zu liefern, die zur Kriegsführung genutzt werden könnten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte einem Medienbericht zufolge zum G7-Gipfeltreffen in Hiroshima nach Japan reisen. Ein Treffen vor Ort mit den Staats- und Regierungschefs der sieben demokratischen Wirtschaftsmächte hänge von der militärischen Lage ab, zitierte die japanische Nachrichtenagentur Kyodo Ihor Schowkwa, den für Außenpolitik zuständigen Vizechef im Präsidentenbüro. Selenskyj werde „die Situation auf dem Schlachtfeld sorgfältig beobachten und dann eine endgültige Entscheidung treffen“, sagte Schowkwa Kyodo in Kiew.

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hatte bei einem Besuch in der Ukraine Selenskyj eingeladen, online an dem am Freitag beginnenden G7-Gipfel teilzunehmen. Japan hat derzeit den G7-Vorsitz.

Die Verlängerung des Abkommens zum Getreideexport aus dem Kriegsland Ukraine ist international auf Erleichterung gestoßen. Dies helfe der „globalen Lebensmittelsicherheit“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Auch die USA begrüßten die erzielte Einigung. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nannte sie „gut für die Ukraine und die Menschen im globalen Süden“.

Kurz vor dem Ablauf des Abkommens hatte die als Vermittlerin beteiligte Türkei am Mittwoch dessen Verlängerung bekanntgegeben. „Ukrainische und russische Produkte ernähren die Welt“, sagte UN-Generalsekretär Guterres. Die Verlängerung des Abkommens ermögliche die Fahrt eines Frachters mit 30.000 Tonnen Weizen in Richtung des Krisenstaates Sudan. Guterres plädierte zugleich für eine umfassendere und längerfristige Vereinbarung über die Getreideexporte. Das Getreideabkommen war im Juli 2022 unterzeichnet worden, um trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die sichere Ausfuhr ukrainischen Getreides durch einen Schutzkorridor im Schwarzen Meer zu ermöglichen. Ohne eine neue Vereinbarung wäre es am Donnerstag ausgelaufen.

Der Kreml hat den geplanten Besuch von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa im Zuge einer afrikanischen Friedensinitiative für die Ukraine bestätigt. „Tatsächlich entsendet eine Gruppe von Staaten eine Delegation, die unter anderem auch in Moskau sein wird“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Das genaue Datum des Besuchs werde noch abgestimmt. Präsident Wladimir Putin werde sich aber noch vor dem Afrika-Russland-Gipfel am 27./28. Juli mit der Delegation treffen.

Russland sei bereit, „sehr aufmerksam alle Vorschläge anzuhören, die eine Regulierung der Lage in der Ukraine ermöglichen“, sagte Peskow. Neben Moskau wird Ramaphosa auch Kiew einen Besuch abstatten. Das ukrainische Präsidialamt hatte dies am Mittwoch bestätigt. Der Krieg wird in Afrika mit zunehmender Sorge verfolgt. Die Ukraine ist einer der größten Getreideexporteure.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt in der Frankfurter Paulskirche den Zusammenhalt der Demokratien in Europa beschworen. Angesichts des „verbrecherischen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine“ könne nichts notwendiger sein als die „Solidarität der Demokraten in Europa“, sagte Steinmeier beim Festakt zum 175. Jahrestag der ersten deutschen Nationalversammlung in der Paulskirche.

„Wenn irgendwo Freiheit und Selbstbestimmung bedroht oder angegriffen werden, werden alle freien Menschen und Völker bedroht“, betonte der Bundespräsident. „Darum helfen wir den angegriffenen Menschen in der Ukraine und wir unterstützen die wenigen Mutigen, die sich in Russland gegen die Unterdrücker auflehnen.“ Die „russische Gewalt“ ziele auf Freiheit, Demokratie und das Selbstbestimmungsrecht des ukrainischen Volkes.

Die G7-Staaten nehmen nach Angaben eines EU-Vertreters den russischen Diamantenhandel ins Visier. Auf ihrem anstehenden Gipfel würden die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden demokratischen Industrienationen sich damit befassen, wie der Diamantenhandel verfolgt werden könne. „Sie können davon ausgehen, dass dies im G7-Kommunique erwähnt wird“, sagte der EU-Vertreter. Auf konkrete Einschränkungen werde man sich vorerst aber noch nicht verständigen.

Das ukrainische Militär hat weitere Geländegewinne rund um die seit Monaten heftig umkämpfte Stadt Bachmut gemeldet. „Trotz der Tatsache, dass unsere Einheiten keinen Vorteil in Bezug auf Ausrüstung … und Personal haben, sind sie an den (russischen) Flanken weiter vorgerückt und haben eine Distanz von 150 bis 1700 Metern zurückgelegt“, erklärte ein Militärsprecher. Zum dafür benötigten Zeitraum machte er keine Angaben.

Die Ukraine hat in den vergangenen Tagen nach eigenen Angaben den Druck auf die russischen Einheiten nördlich und südlich von Bachmut erhöht. In der Stadt selbst haben dagegen russische Söldnertruppen nach eigenen Angaben Boden gutmachen können. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht.

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben in der Nacht 29 von 30 russischen Raketen oder Marschflugkörpern abgeschossen. In der Hauptstadt Kiew lösten Trümmer abgefangener Flugkörper mehrere Brände aus. Der Schaden war gering, verletzt wurde niemand, teilte die Stadtverwaltung mit.

Nach Angaben des ukrainischen Militärs feuerte die russische Armee 30 Raketen oder Marschflugkörper vom Meer, aus der Luft und vom Land aus ab. Unter anderem seien zwei Drohnen iranische Herkunft und zwei Aufklärungsdrohnen ausgeschaltet worden. Dabei sei auch das amerikanische Luftabwehr-System „Patriot“ eingesetzt worden.

Moldau ist nach Regierungsangaben nicht mehr auf russisches Gas angewiesen. Zu Beginn des Krieges sei sein Land zu 100 Prozent von russischer Energie abhängig gewesen, sagte Ministerpräsident Dorin Recean auf einer Sicherheitskonferenz in Budapest. „Moldau braucht kein russisches Gas mehr, es ist sowohl technisch als auch kommerziell in das europäische Energienetz integriert.“ Recean teilte mit, der Verteidigungshaushalt sei verdoppelt worden.

Die US-Regierung hat vor dem G7-Gipfel im japanischen Hiroshima neue Sanktionen als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Aussicht gestellt. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, kündigte auf dem Flug nach Japan an, die USA würden ein Sanktionspaket vorlegen in Verbindung mit einer Gipfelerklärung der G7-Staaten. Die Erklärung werde sich vor allem auf die Durchsetzung bestehender Strafmaßnahmen konzentrieren. Details nannte er zunächst nicht.

Auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim ist russischen Angaben zufolge ein mit Getreide beladener Güterzug entgleist. „In der Region Simferopol sind mit Getreide beladene Waggons entgleist“, erklärte der Gouverneur der Krim, Sergej Aksjonow, im Onlinedienst Telegram. In einer Erklärung der örtlichen Eisenbahngesellschaft hieß es, der Vorfall sei das Ergebnis von „Einwirkungen von außen“. Opfer gab es den Angaben zufolge keine.

Medien berichteten unter Berufung auf Augenzeugen über eine Explosion, die dem Entgleisen vorangegangen sei. Der Vorfall ereignete sich wenige Kilometer südwestlich von Simferopol nahe der Ortschaft Tschistenke. Der Bahnverkehr auf der Strecke wurde stillgelegt.

Wegen des andauernden Angriffskriegs gegen die Ukraine verweigert Russland führenden Beamten nach Erkenntnissen britischer Geheimdienste den Rücktritt von ihren Aufgaben. „Die Maßnahmen treffen vermutlich mindestens regionale Spitzenpolitiker, Sicherheitsbeamte und Mitglieder der mächtigen Präsidialverwaltung“, teilte das Verteidigungsministerium in London mit. Durchgesetzt werde das Verbot vermutlich mit deutlichen Hinweisen, dass bei Rücktritten erfundene Verbrechen zur Anklage gebracht würden.

Die chinesischen Bemühungen um eine Schlichtung haben nach offiziellen Angaben vorerst keine Fortschritte gemacht. Der Sondergesandte Li Hui habe festgestellt, dass es kein Allheilmittel für den Konflikt gebe, teilte das Außenministerium in Peking nach der zweitägigen Visite Lis in Kiew mit.

Li habe alle Beteiligten aufgefordert, die Voraussetzungen für Friedensgespräche zu schaffen. Li will auf seiner Reise auch in Russland und europäischen Staaten – darunter Deutschland – die Möglichkeiten für ein Ende der Kämpfe ausloten.

In der südukrainischen Stadt Odessa ist nach Angaben der Militärverwaltung ein Mensch bei einem russischen Raketenangriff getötet worden. Zudem habe es zwei Verletzte bei dem Angriff auf eine Industrieanlage gegeben.

Nach Angaben von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko ist in Kiew durch herabfallende Trümmer ein Unternehmen im Bezirk Darnyzkyj in Brand geraten. Im Bezirk Desnjansky sei eine Explosion zu hören gewesen. „Der Angriff auf die Hauptstadt dauert an. Verlasst während des Luftalarms nicht die Schutzräume“, forderte er auf Telegram.

Nach Angaben der Armee gab es zudem Angriffe mit „Marschflugkörpern“ in der Region Winnyzja im Landesinneren. Örtliche Medien berichteten über Explosionen in Chmelnyzkyj etwa hundert Kilometer weiter westlich.

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind am frühen Morgen laute Explosionen zu hören gewesen. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, in Schutzräumen zu bleiben. Das Ausmaß des jüngsten russischen Angriffs auf Kiew ist noch unklar. Angaben über Opfer und Schäden würden überprüft, erklärte Serhij Popko, der Leiter der Kiewer Militärverwaltung, im Messengerdienst Telegram.

Die Luftabwehr „funktioniert“, ergänzte er. Es war das neunte Mal im Mai, dass russische Luftangriffe die Stadt trafen – eine erkennbare Eskalation nach Wochen, die gemessen am Kriegsverlauf vergleichsweise ruhig verlaufen waren.

Nach ersten Erkenntnissen seien alle feindlichen Ziele zerstört worden, so Popko. Moderne Luftabwehrsysteme, darunter Patriot-Systeme aus US-Fertigung, haben die Verteidigungsfähigkeiten Kiews gegen Luftangriffe erhöht.

Die ukrainischen Behörden haben einen landesweiten Luftalarm ausgelöst. Das Militär warnte vor möglichen russischen Raketenangriffen in der Zentralukraine und sprach Warnungen für die Regionen Winnyzja, Kirowohradska, Tscherkassy und Dnipro aus. Auch in der zentralen Region Poltawa und weiter südlich in der Region Mykolajiw müsse mit russischen Angriffen gerechnet werden, heißt es auf weiteren Telegram-Kanälen.

Der Chef der russischen Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, bestätigt einen Vorstoß der ukrainischen Truppen in der umkämpften Stadt Bachmut. „Trotz der Tatsache, dass der Feind nur ein paar Prozent des Territoriums in Bachmut hat, scheint es nicht möglich zu sein, den Feind einzukesseln“, sagt er in einer Audiobotschaft. „Infolge des Vormarsches des Feindes … haben russische Fallschirmjäger Positionen eingenommen, die für den Feind einen Vorteil darstellen.“ Die Lage auf dem Schlachtfeld war nicht unabhängig zu verifizieren.

„Die russischen Truppen haben die Initiative an den Flanken verloren – unsere Truppen haben diese Flanken abgeschnitten“, sagt der ukrainische Militäranalyst Oleksandr Mussijenko dem Sender NV Radio. Die langwierige Schlacht erinnere an die Niederlage der Nazi-Truppen gegen die sowjetischen Armee in Stalingrad im Jahr 1943 nach fünf Monaten schwerer Gefechte.