Krieg Tag 451 So 21.05.2023 ++ Kampfjets würden nicht nach Russland fliegen ++

US-Präsident Biden hat eine Zusage von Präsident Selenskyj, dass F-16-Kampfjets nicht für einen Vorstoß nach Russland genutzt werden würden. Südkoreas Präsident Yoon hat der Ukraine weitere Hilfen zugesagt.

---

Gut zwei Monate nach Ausstellung eines internationalen Haftbefehls gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sind zwei ranghohe Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag nun von den russischen Behörden angeklagt worden.

Richter Rosario Salvatore Aitala und Chefankläger Khan Karim Asad Ahmad werde vorgeworfen, einen Angriff auf einen Vertreter eines anderen Landes vorbereitet zu haben, um damit die internationalen Beziehungen zu erschweren, teilte das russische Ermittlungskomitee mit. Zudem wurden noch weitere Anklagepunkte gegen die beiden vorgebracht.

Bei einem Schuldspruch könnte es für die in Abwesenheit Angeklagten eine Gefängnisstrafe von bis zu zwölf Jahren geben. Das Ermittlungskomitee teilte mit, dass auch gegen andere IStGH-Funktionäre ermittelt werde.

Die NATO-Mitglieder Estland und Lettland wollen estnischen Angaben zufolge das Flugabwehrsystem „Iris-T SLM“ des deutschen Herstellers Diehl kaufen. Die Verhandlungen sollten unter Führung Estlands bald aufgenommen und im Sommer abgeschlossen werden, teilte das estnische Verteidigungsministerium mit. Angestrebt werde, dass die ersten Systeme im kommenden Jahr einträfen und bis 2025 in Betrieb genommen würden, erklärte Verteidigungsminister Hanno Pevkur.

Südkorea prüft nach Angaben von Präsident Suk-Yeol Yoon, ob es der Ukraine erstmals Waffen liefert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe ihm bei einem Treffen am Rande des G7-Gipfel eine Liste mit Wünschen für Waffen übergeben, sagte Yoon nach einem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz in Seoul. Er versprach der Ukraine eine schnelle Lieferung von Ausrüstung zur Entschärfung von Minen.

Das ukrainische Militär hält nach eigenen Angaben weiter Teile der Stadt Bachmut unter seiner Kontrolle. „Unsere Soldaten halten Befestigungsanlagen und einige Räumlichkeiten im Südwesten der Stadt“, sagte der Sprecher der Heeresgruppe Ost, Serhij Tscherewatyj, im ukrainischen Fernsehen. Er räumte allerdings ein, dass die Lage kritisch sei und es schwere Kämpfe gebe.

Am Samstag hatte das russische Militär bereits die Eroberung der Stadt verkündet. Nach missverständlichen Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die zunächst als Bestätigung für die russische Eroberung Bachmuts gewertet wurden, dementierte Kiew die Angaben zur Einnahme. „Der Präsident hat es richtig gesagt – die Stadt ist praktisch dem Boden gleichgemacht“, sagte Tscherewatyj dazu. Selbst bei einer Eroberung hätte die Stadt weder militärischen noch politischen Nutzen für die Russen, „aber sie führen sich auf, als hätten sie Dnipro eingenommen.“ Die Millionenstadt Dnipro ist das wichtigste Industrie- und Rüstungszentrum im Südosten der Ukraine.

Mit Blick auf die blutigen Kämpfe im Sudan und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Papst Franziskus dazu aufgerufen, sich nicht an Konflikte und Gewalt zu gewöhnen. „Bitte, gewöhnen wir uns nicht an Konflikte und Gewalt. Gewöhnen wir uns nicht an den Krieg!“, sagte er nach dem Mittagsgebet Regina Coeli vor mehr als 25.000 Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom. Das Oberhaupt der katholischen Kirche erinnerte wie schon zuvor bei anderen öffentlichen Auftritten an das „Leid der gequälten Ukraine“.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach Abschluss des G7-Gipfels in Hiroshima das Friedensmuseum der japanischen Stadt besucht. Japans Ministerpräsident Fumio Kishida begleitete ihn bei der Visite. In dem Museum werden Zeugnisse der grauenhaften Folgen des US-Atombombenabwurfs vom 6. August 1945 gezeigt. Anschließend legten beide am Mahnmal für die mehr als 300.000 Opfer weiße Blumen ab. Hiroshima ist heute ein weltweites Symbol für die Schrecken von Krieg – und ein Ort der Mahnung zum Frieden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Joe Biden nach dessen Angaben zugesagt, eventuell gelieferte Kampfjets des amerikanischen Typs F-16 nicht für einen Vorstoß nach Russland zu nutzen. Er habe eine „pauschale Zusage von Selenskyj“, die F-16 nicht zu nutzen, um „in russisches geografisches Territorium“ vorzustoßen, sagte Biden nach Abschluss des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima.

Biden hatte am Rande des Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte grundsätzlich den Weg dafür freigemacht, im Rahmen einer Koalition von Verbündeten Jets des amerikanischen Typs F-16 an die Ukraine zu liefern.

Biden begründete den Schritt mit einer veränderten Situation. So machte er deutlich, dass es bei Fortschritten der Ukrainer zu einer Situation kommen könnte, wo diese Waffen größerer Reichweiten brauchen, als ihnen bisher zur Verfügung stehen. Er argumentierte zudem, dass die Kampfjets der Ukraine im Fall einer künftigen Friedensvereinbarung auch die Zuversicht geben könnten, den Russen bei einem erneuten Angriff Widerstand leisten zu können.

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat der Ukraine weitere Hilfen zugesagt. Yoon traf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima. Dabei habe Yoon die rasche Lieferung von Gütern versprochen, die die Ukraine benötige, darunter Ausrüstung zur Minenräumung und Krankenwagen für das Militär, berichteten südkoreanische Medien unter Berufung auf das Präsidialamt in Seoul.

Zur Vorbereitung seiner Luftangriffe auf die Ukraine nutzt Russland nach Einschätzung britischer Geheimdienste zunehmend Überwachungsdrohnen. Es handele sich meist um von Russland produzierte Fluggeräte namens Supercam, die relativ günstig seien und über ausreichend Reichweite verfügten, um potenzielle Angriffsziele zu überfliegen, teilte das Verteidigungsministerium in London mit.

Experten schätzen, dass die Drohnen rund vier bis fünf Stunden in der Luft bleiben und bis zu fünf Kilometer hoch fliegen können. Diese Taktik solle Russland helfen, Kampfschäden schneller einzuschätzen und die Zielgenauigkeit zu verbessern. „Der langsame und ineffiziente Zielprozess des russischen Militärs war eine große Schwäche des Einsatzes in der Ukraine“, hieß es in London. „Allerdings sind langsame Überwachungsdrohnen sehr anfällig für die ukrainische Luftabwehr.“

Papst Franziskus hat den italienischen Kardinal Matteo Zuppi zum Leiter einer Friedensmission zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ernannt. Wie Vatikansprecher Matteo Bruni bestätigte, soll der Erzbischof von Bologna in Absprache mit dem vatikanischen Staatssekretariat zwischen Kiew und Moskau vermitteln. Ziel sei es, Spannungen abzubauen und Wege zum Frieden aufzuzeigen. Der genaue Zeitpunkt und die Details der Mission müssten noch geklärt werden, hieß es.

Der 67-jährige Zuppi ist Vorsitzender der Italienischen Bischofskonferenz. Außerdem ist er der Gemeinschaft von Sant’Egidio eng verbunden, die für den Vatikan schon wiederholt in delikaten Vermittlerfunktionen bei internationalen Konflikten tätig war.

Haben die russischen Truppen Bachmut vollständig eingenommen? Der ukrainische Präsident Selenskyj bestreitet das und erklärte, die Stadt sei fast vollständig zerstört. Russland hatte zuvor die Einnahme vermeldet.

US-Präsident Joe Biden hat bei einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj eine neue umfangreiche Waffenlieferung für die Ukraine angekündigt. Das Paket umfasse „Munition, Artillerie und gepanzerte Fahrzeuge“, teilte Biden am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima mit. Erst vor zwei Tagen hatte Washington den westlichen Verbündeten seine Zustimmung zur Ausbildung von Piloten zur Steuerung von Kampfjets des Typs F-16 an Kiew erteilt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will im Anschluss der G7-Beratungen das Friedensmuseum im japanischen Hiroshima besuchen. Nach Angaben des japanischen Außenministeriums trifft er danach mit dem japanischen Ministerpräsidenten und G7-Gastgeber Fumio Kishida zusammen.

Bei einem Treffen am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima haben sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau über eine weitere Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung ausgetauscht. Sie hätten auch über die Ausbildung ukrainischer Offiziere im Rahmen der kanadischen Ausbildungsmission UNIFIER gesprochen, schreibt Selenskyj auf Twitter.