Krieg Tag 461 Mi 31.05.2023 ++ Russland meldet weitere Erfolge ++
31. Mai 2023Russlands Truppen sind eigenen Angaben zufolge in der Region Donezk vorgerückt. Zudem sei ein ukrainisches Kriegsschiff zerstört worden. Medienberichten zufolge ist eine weitere Drohne auf eine russische Ölraffinerie gestürzt.
- Russland meldet weitere Erfolge
- Region Luhansk: Mindestens fünf Tote nach Luftangriff
- Vermutlich löste Drohne Feuer in russischer Ölraffinerie aus
- Weißes Haus äußert sich zu Drohnenangriffen in Moskau
- Grenzstadt Schebekino erneut unter ukrainischem Beschuss
19:04 Uhr
Russland: Konsulatschließungen „unbedacht und provokant“
Das Außenministerium in Moskau wertet die Entscheidung der Bundesregierung, vier russischen Konsulaten in Deutschland die Genehmigung zu entziehen, als unfreundlichen Akt. Die „unbeachte und provokante Maßnahme“ werde nicht ohne Folgen bleiben, kündigt das Außenministerium an.
17:00 Uhr
Deutschland zwingt Russland, Generalkonsulate zu schließen
Bislang wiesen Russland und Deutschland Diplomaten aus, um gegenseitig ihren Protest auszudrücken. Nun geht die Bundesregierung einen Schritt weiter und schließt fast alle russischen Konsulate – sowie eigene Vertretungen in Russland.
Gouverneur von Belgorod: Ukraine hat wieder angegriffen
Ukrainische Kräfte haben nach Angaben des russischen Regionalgouverneurs erneut Ziele in Belgorod angegriffen. Zwei Ortschaften im Grenzgebiet seien mit Artillerie beschossen worden, teilt Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram mit. Berichte über Opfer liegen nicht vor.
USA: Ukraine hat zugesichert, US-Waffen nicht in Russland einzusetzen
Die Ukraine hat den Vereinigten Staaten nach Angaben aus Washington versichert, von den USA bereitgestellte Waffen nicht für Angriffe in Russland zu nutzen. Das bestätigte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, dem Sender CNN. Gleichzeitig betonte er, dass die Ukraine souveräne Entscheidungen über den Einsatz der Waffen treffe: „Sobald wir den Ukrainern Systeme bereitstellen – und das ist ein wichtiger Punkt – können sie entscheiden, was sie damit machen.“
Die USA wollten sicherstellen, dass die Ukraine alles habe, was sie brauche, um sich zu verteidigen und erfolgreich in die Offensive zu gehen, betonte Kirby. „Aber wir wollen nicht, dass dieser Krieg über das hinaus eskaliert, was dem ukrainischen Volk und dem europäischen Kontinent bereits widerfahren ist.“ Wenn man Kremlchef Wladimir Putin, der behaupte, dass es sich um einen Krieg gegen den Westen, gegen die USA oder die Nato handle, recht gebe, werde es noch viel mehr Leid geben, warnte Kirby.
Russland bringt Kinder aus Grenzregion in Sicherheit
Die russischen Behörden wollen wegen zunehmender Angriffe in der Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine nach eigenen Angaben Hunderte Kinder aus Dörfern in dem Gebiet evakuieren. „Wir beginnen heute damit, Kinder aus den Distrikten Schebekino und Graiworon zu evakuieren“, erklärte Wjatscheslaw Gladkow, Gouverneur der Region Belgorod, auf Telegram. Beide Gebiete liegen in der Region Belgorod.
„Heute werden die ersten 300 Kinder nach Woronesch gebracht“, erklärte Gladkow weiter. Woronesch liegt rund 250 Kilometer nordöstlich und somit weiter von der ukrainischen Grenze entfernt. Die Entscheidung sei angesichts der sich „verschlechternden“ Situation getroffen worden.
Russland meldet Zerstörung des letzten ukrainischen Kriegsschiffes
Das russische Militär hat nach eigenen Angaben das letzte Kriegsschiff der Ukraine versenkt. „Am 29. Mai wurde mit Hochpräzisionswaffen der russischen Luft- und Raketenstreitkräfte das letzte Kriegsschiff der ukrainischen Kriegsmarine, ‚Juri Olefirenko‘, an seinem Liegeplatz in Odessa zerstört“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Die Ukraine hat den Verlust des Landungsschiffes bislang nicht bestätigt.
Die „Juri Olefirenko“ ist ein Landungsschiff sowjetischer Bauart. Es wurde 1971 in Betrieb genommen. Die ukrainische Flotte ist der russischen Marine deutlich unterlegen. Nach der russischen Annexion der Halbinsel Krim 2014 verlor sie den Großteil ihrer Schiffe. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gab es weitere Verluste. So versenkte die Besatzung des Flaggschiffs „Hetman Sahajdatschnyj“ die Fregatte selbst, damit sie nicht in die Hände des russischen Militärs fallen konnte.
Die russische Marine hat die Kontrolle über den Großteil des ukrainischen Schwarzmeergebiets und kann auch die Häfen Odessa und Mykolajiw blockieren. Vom Meer aus beschießen Kriegsschiffe der russischen Schwarzmeerflotte regelmäßig mit Marschflugkörpern und Raketen das ukrainische Festland.
Konfliktparteien als QuelleAngaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.
Prigoschin: Ermittlungen gegen Vertreter des Verteidigungsministeriums
Der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, fordert Staatsanwälte auf, Verbrechen von hochrangigen Vertretern von Militär und Regierung vor und während des Krieges in der Ukraine zu untersuchen. Konkret wird Prigoschin nicht. Bereits früher hat Prigoschin Verteidigungsminister Sergej Schoigu vorgeworfen, durch Unkompetenz den russischen Einsatz in der Ukraine zu sabotieren.
Kreml will nicht Kriegszustand ausrufen
Trotz der Drohnenattacken gegen Moskau und des Beschusses russischer Regionen an der Grenze zur Ukraine sieht der Kreml keine Notwendigkeit für die Einführung des Kriegsrechts im Land. Die Verhängung eines Kriegszustands werde aktuell nicht diskutiert, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er reagierte damit Medienberichten zufolge auf Forderungen des Chefs der russischen Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus, Ramsan Kadyrow.
Der Putin-Vertraute hatte nach den Drohnenattacken gegen Moskau am Dienstag ein härteres Durchgreifen gegen die Ukraine und die Verhängung des Kriegsrechts verlangt. Peskow betonte, dass die Entscheidung darüber Moskau obliege und nicht den Regionen. Zugleich sagte er hinsichtlich des Beschusses insbesondere der russischen Grenzregion Belgorod: „Die Lage dort ist ziemlich alarmierend. Es werden Maßnahmen ergriffen.“
Putin und Erdogan wollen sich bald treffen
Russlands Präsident Putin und der frisch wiedergewählte türkische Präsident Erdogan wollen sich bald treffen. Der russischen Regierung zufolge werde es in der „näheren Zukunft“ zu einem Treffen kommen. Putin hatte seinem „guten Freund“ Erdogan nach dessen Wiederwahl als Präsident am Sonntag gratuliert. Die Türkei hat sich bislang nicht den westlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen.
Baerbock sichert Ukraine uneingeschränkte Solidarität zu
Vor einem Treffen der NATO-Außenminister in Oslo hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock der Ukraine uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg zugesichert. „Jeder Tag des Krieges, jeder neue russische Drohnen- und Raketenangriff wird uns dazu veranlassen, die Ukrainerinnen und Ukrainer bei ihrer Selbstverteidigung und ihrem Kampf um Frieden nur noch mehr zu unterstützen“, erklärte die Grünen-Politikerin vor ihrem Abflug nach Norwegen.
Baerbock äußerte zudem die Erwartung, dass Schweden spätestens in sechs Wochen der NATO beitreten kann. Das Ziel der Bundesregierung ist und bleibe, dass beim NATO-Gipfel Mitte Juli in Vilnius 32 Bündnispartner am Tisch sitzen, sagte sie. Schon der Beitritt Finnlands als 31. Partner sei ein „riesengroßer Schritt“ für die Stärkung des Bündnisses gewesen. Schweden hatte vor einem Jahr gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April aufgenommen, Schweden fehlt dagegen die Ratifizierung durch die Türkei und durch Ungarn.
FDP für Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern
Deutschland sollte nach Ansicht des FDP-Verteidigungsexperten Alexander Müller der Bitte Kiews um eine Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern nachkommen. „Die Ukraine braucht weiterhin unsere Solidarität bei der Verteidigung ihres Landes gegen den Aggressor“, sagte Müller den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Maßgeblich in dieser Frage seien der Bedarf auf ukrainischer und der Bestand auf deutscher Seite. „Ist beides abgewogen und verantwortbar, spricht nichts gegen eine Abgabe, damit die Ukraine sich weiterhin gegen den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands wehren kann“, sagte Müller.
„Taurus“ ist ein Luft-Boden-Marschflugkörper, der von Kampfflugzeugen getragen wird und von der gleichnamigen schwedisch-deutschen Firma entwickelt wurde. Aufgrund seiner Reichweite von 500 Kilometern wäre er in der Lage, Ziele weit hinter der aktuellen Frontlinie in der Ostukraine zu treffen. Die derzeit von der Ukraine eingesetzten „Mig“-Jets sowjetischer Bauart müssten dafür erst angepasst werden. Das Bundesverteidigungsministerium hatte am Wochenende bestätigt, dass die Ukraine um die Lieferung von Taurus gebeten hat. Die Anfrage werde nun geprüft.
Russland meldet weitere Erfolge
Russische Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums ukrainische Einheiten rund um die Siedlungen Krasnohoriwka und Jasynuwata in der Region Donezk verdrängt. Im nahegelegenen Awdijwka werde weiterhin heftig gekämpft, hieß es weiter. Der Ort sei nach monatelangen Kämpfen völlig zerstört.
Das Ministerium teilte zudem mit, die russische Armee habe das letzte verbliebene Kriegsschiff der Ukrainer zerstört. Es sei am Montag bei einem Raketenangriff der russischen Luftwaffe auf einen Anlegeplatz im Hafen von Odessa im Süden der Ukraine zerstört worden, hieß es weiter. Demnach handelt es sich bei dem Schiff um die „Juri Olefirenko“. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
10:19 Uhr
Medwedew: Vertreter Großbritanniens können legitime Ziele sein
Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew droht Großbritannien wegen dessen Unterstützung der Ukraine. Großbritannien sei Moskaus „ewiger Feind“, erklärte der Putin-Vertraute, der auch stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats ist, auf Twitter. „Das Vereinigte Königreich fungiert als Verbündeter der Ukraine und stellt ihr militärische Hilfe in Form von Ausrüstung und Spezialisten zur Verfügung, das heißt es führt de facto einen nicht erklärten Krieg gegen Russland.“
Daher könne jeder offizielle Vertreter Großbritanniens als „legitimes militärische Ziel“ betrachtet werden. Das gelte sowohl für militärische als auch zivile Vertreter, die den Krieg ermöglichten. Medwedew reagierte auf Äußerungen des britischen Außenministers James Cleverly, der erklärt hatte, die Ukraine habe das Recht, über ihre eigenen Grenzen hinaus Gewalt einzusetzen. Die „albernen Offiziellen“ Großbritanniens sollten daran denken, dass Großbritannien als „im Krieg befindliches Land“ eingestuft werden könnte, so Medwedew.
Medien: Drohne stürzt auf russische Ölraffinerie
Unweit der mutmaßlich von Drohnen angegriffenen Afipski-Ölraffinerie ist es in der russischen Region Krasnodar zu einem weiteren Zwischenfall gekommen. Der russischen Nachrichtenagentur RIA zufolge stürzte eine andere Drohne auf die Ölraffinerie Ilski, die etwa 20 Kilometer von Afipski entfernt ist. Schäden oder Opfer gebe es nicht.
Region Luhansk: Mindestens fünf Tote nach Luftangriff
In der von Russland besetzten Region Luhansk in der Ukraine sind bei einem Luftangriff in der Nacht nach Angaben russischer Behörden mindestens fünf Menschen getötet und weitere 19 verletzt worden. „Die Bombardierung des Dorfes Karpaty durch bewaffnete ukrainische Gruppen“ mit fünf Todesopfern und 19 Verletzten sei nach vorläufigen Informationen mit einem US-Raketenwerfer des Typ Himars erfolgt, erklärten russische Sicherheitsbehörden in der Region im Onlinedienst Telegram. Die russischen Behörden gaben nicht an, ob es sich bei den Opfern um Zivilisten oder Armeeangehörige handelt.
Beim Angriff auf das 35 Kilometer westlich von der Stadt Luhansk liegende Dorf seien ein Geflügelzuchtbetrieb und eine vorübergehende Unterkunft für Arbeiter beschädigt worden, heißt es. „Der Feind hat vier Raketen abgefeuert“, erklärten die Behörden. Dafür sei offenbar ein Himars-Mehrfachraketenwerfer genutzt worden, den die USA an Kiew geliefert hätten.
Konfliktparteien als QuelleAngaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.
Brand in russischer Raffinerie gelöscht
Im südrussischen Gebiet Krasnodar ist nach einem Drohnenangriff das Feuer in einer Ölraffinerie nach Angaben der Behörden wieder gelöscht. Dies teilte Gouverneur Wenjamin Kondratjew mit. Die Raffinerie von Afipski liegt rund 15 Kilometer südwestlich der Provinzhauptstadt Krasnodar. Über das Ausmaß der Schäden wurde zunächst nichts bekannt. Nach unbestätigten Medienberichten wurde in der Region in der Nacht auch eine zweite Raffinerie attackiert, ohne dass dort ein Feuer ausbrach. Moskau macht für solche Angriffe die Ukraine verantwortlich.
Vier Tote bei Beschuss durch Ukraine in Luhansk
In der Region Luhansk sind nach Angaben des russischen Koordinationszentrum bei Beschuss durch die Ukraine vier Menschen getötet worden. 16 seien bei dem Angriff auf den Ort Karpaty verletzt worden. Die im Osten der Ukraine gelegene Region Luhansk ist fast vollständig unter russischer Kontrolle. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Schraffiert: von Russland besetzte Gebiete
Weißes Haus äußert sich zu Drohnenangriffen in Moskau
Das Weiße Haus hat sich zu Drohnenangriffen in der russischen Hauptstadt Moskau geäußert. Die Regierung sammle noch Informationen, unterstütze es aber generell nicht, falls von den USA an die Ukraine gelieferte Waffen in Russland zum Einsatz kämen, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre.
„Wir unterstützen nicht den Einsatz von Ausrüstung aus US-Fertigung für Angriffe in Russland“, sagte sie. „Wir haben das sehr deutlich gemacht und werden das weiterhin tun.“ Man habe dies nicht nur öffentlich klargemacht, sondern auch in privaten Unterredungen mit der ukrainischen Seite, sagte Jean-Pierre. Sie lehnte es aber ab, sich dazu zu äußern, ob das Weiße Haus mit Kiew über die Vorfälle in Moskau gesprochen hat.
Gouverneur: Vermutlich löste Drohne Feuer in russischer Ölraffinerie aus
In der Afipski-Ölraffinerie in der russischen Region Krasnodar ist nach Angaben des Gouverneurs der Region ein Feuer ausgebrochen. Es sei wahrscheinlich durch eine Drohne verursacht worden, schreibt Gouverneur Weniamin Kondratjew auf Telegram. „Es gibt keine Verletzten.“ Die Afipski-Raffinerie liegt unweit des Schwarzmeerhafens Noworossijsk.
AKW Saporischschja: IAEA-Chef „ermutigt“
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat die Reaktionen Russlands und der Ukraine auf „konkrete Prinzipien“ zum Schutz des Atomkraftwerks Saporischschja begrüßt. „Wir sind ermutigt durch die bekundete Unterstützung für unsere Arbeit, darunter die fünf Prinzipien, die ich heute dargelegt habe“; sagte Grossi am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Dies sei „ein Schritt in die richtige Richtung, wenn es um den Schutz und die Sicherheit des Atomkraftwerks Saporischschja geht“, sagte Grossi.
Vornehmlich gehe es darum, „dass es keinen Angriff von der oder auf die Anlage geben soll“, sagte der Diplomat. Zudem solle Saporischschja „nicht als Lager oder Basis für schwere Waffen“ genutzt werden, dies gelte auch für Raketenwerfer, Panzer oder militärisches Personal. Zudem sollten „alle Anstrengungen unternommen werden, damit Strom von außerhalb jederzeit verfügbar und sicher ist.“
Rossi betonte zudem, dass alle Gebäude und Bestandteile, die grundlegend für den sicheren Betrieb der Anlage seien, „vor Angriffen oder Sabotageakten geschützt werden müssen“. Die IAEA werde die Einhaltung der Prinzipien vor Ort überwachen, kündigte Grossi an.
Russischer Gouverneur: Grenzstadt Schebekino erneut unter ukrainischem Beschuss
Ukrainische Streitkräfte beschießen laut russischen Angaben zum dritten Mal innerhalb einer Woche die russische Stadt Schebekino. Mindestens eine Person sei bei dem Artillerieangriff verletzt worden, teilte der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, über den Nachrichtenkanal Telegram mit. Durch den Beschuss seien Gebäude und Fahrzeuge in Brand geraten. Schebekino ist nur etwa sieben Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt.
Konfliktparteien als QuelleAngaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.
Selenskyj lobt Entschlossenheit von Kanzler Scholz
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) für dessen „Entschlossenheit“ bei der Hilfe für das von Russland angegriffene Land gewürdigt. Er habe Scholz bei einem Telefonat am Dienstag gedankt für die Luftverteidigungssysteme, die Deutschland geliefert und somit das Leben von Ukrainern gerettet habe, sagte Selenskyj in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft.
„Und ich danke Olaf, Herrn Bundeskanzler, für seine persönliche Entschlossenheit, die in vielerlei Hinsicht zur Bestimmung für ganz Europas wird“, sagte er weiter.
Auch lange nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 stand Deutschland wegen zögerlicher Hilfe in der Kritik in Kiew. Das ist vorbei, seit Berlin etwa schwere Kampfpanzer und Flugabwehrsysteme geliefert hat. Selenskyj bezifferte die militärische Gesamthilfe Deutschlands für sein Land auf inzwischen drei Milliarden Euro.
