Krieg Tag 466 Mo 05.06.2023 ++ Kiew weist Berichte über Großoffensive zurück ++

Die Ukraine hat Moskaus Darstellung widersprochen, sie habe einen größeren Vorstoß eingeleitet. Laut Vize-Verteidigungsministerin gibt es aber “offensive Aktionen”. Kiew zufolge ist fast jeder zweite überprüfte Luftschutzbunker unbrauchbar.

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Hunderte Kilometer Gleise wurden im Krieg gegen die Ukraine zerstört – und doch rollt die ukrainische Bahn meist pünktlich durch das Land. Ob reguläre Passagiere, Staatsgäste, Kriegsgerät – die Bahn hält das Land zusammen. Den ganzen Text von ARD-Korrespondentin Isabel Schayani lesen Sie hier:

Die Ukraine hat nach Angaben von Außenminister Dmytro Kuleba ausreichend Waffen für ihre Gegenoffensive. Die Militäroperation werde seinem Land den Sieg bescheren, den es brauche, um der NATO beizutreten, sagte Kuleba der Nachrichtenagentur Reuters. Eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis werde aber wahrscheinlich erst möglich sein nach dem Ende aktiver Feindseligkeiten. Die Frage, ob die seit längerem erwartete Gegenoffensive bereits begonnen habe, beantwortet Kuleba nicht.

Außenministerin Annalena Baerbock hat sich in Brasilien für eine gemeinsame Haltung gegen Russlands Angriffskrieg in der Ukraine eingesetzt. “Ich habe stark dafür geworben, dass wir gemeinsam unsere Zukunft in Frieden weltweit nur bauen können, wenn wir an einem Strang ziehen”, sagte die Grünen-Politikerin in der Hauptstadt Brasilia. Daher sei es “so wichtig, dass Länder wie Brasilien in diesen so herausfordernden Zeiten auch ihre Stimme erheben für den Einsatz des Völkerrechts”.

Brasilien hat zwar als einziges Land der Brics-Staatengruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) den russischen Krieg in allen Entschließungen der Vereinten Nationen verurteilt. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva stellt sich aber nicht klar an die Seite der Ukraine.

Die Ukraine weist die russische Darstellung zurück, sie habe eine Gegenoffensive in der Donezk-Region eingeleitet. Derartige Berichte sollten nur von den russischen Verlusten nahe der Stadt Bachmut ablenken, erklärte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar auf Telegram. Sie bestätigte jedoch “offensive Aktionen” in einigen Frontabschnitten. Zugleich wies Maljar die Darstellung zurück, dies sei Teil eines größeren Vorstoßes. Die Gegend um Bachmut bleibe das “Epizentrum” der Kämpfe.

Auch der ukrainische Generalstab widersprach der russischen Darstellung im Zusammenhang mit einer behaupteten Großoffensive, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Die Meldungen aus Russland seien demnach eine Fälschung und würden nicht kommentiert.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev bei einem Besuch in Schwerin die Hilfe ihres Bundeslands bei einem “hoffentlich baldigen” Wiederaufbau der Ukraine zugesichert. “Gerne würden wir als Bundesland dazu eine Partnerschaft mit einer Region eingehen”, sagte Schwesig nach Angaben eines Sprechers. Mecklenburg-Vorpommern stehe an der Seite der Ukraine, betonte sie. “Wir unterstützen weiter dort, wo es uns möglich ist, zum Beispiel bei der Aufnahme von Schutzsuchenden oder bei der Organisation von Hilfstransporten.” Das Wichtigste bleibe, dass Putin seinen Angriffskrieg beende.

Mecklenburg-Vorpommern hatte vor dem Ukraine-Krieg enge Beziehungen mit Russland gepflegt, vor allem mit der Region Leningrader Gebiet rund um St. Petersburg. Die Beziehungen wurden nach Kriegsbeginn eingestellt. In der Kritik steht Schwesig für ihre lange Unterstützung der Nord Stream 2-Pipeline für russisches Gas trotz der russischen Annexion der ukrainischen Krim 2014. Heute sieht sie das als Fehler an.

Im Krieg gegen die Ukraine behauptet Russland eine Offensive der Gegenseite zurückgeschlagen und dabei 900 ukrainische Soldaten getötet zu haben. “Der Feind hat seine gesteckten Ziele nicht erreicht”, sagte Armeesprecher Igor Konaschenkow in Moskau. “Durch aktives Handeln der Heeresgruppe Ost, Schläge der Luftwaffe und Artilleriefeuer wurden dem Gegner in den Orten Neskutschne der Donezker Volksrepublik und Nowodariwka im Gebiet Saporischschja erhebliche Verluste zugefügt.” Allein in diesen Gebiet habe das ukrainische Militär 300 Soldaten verloren, sagte der Armeesprecher. Insgesamt seien an allen Frontabschnitten binnen 24 Stunden mehr als 900 Ukrainer getötet worden.

Von ukrainischer Seite gibt es keine Bestätigung für solche Zahlen und den Beginn einer Offensive. Kiew bezeichnete die Berichte als Desinformationskampagne mit dem Ziel einer “Demoralisierung der Ukrainer”. Unabhängig ließen sich die Angaben der beiden Kriegsparteien nicht prüfen.

Allerdings wecken Berichte von Frontoffizieren Zweifel an der Version des russischen Verteidigungsministeriums. Der auf russischer Seite kämpfende Feldkommandeur Alexander Chodakowski schrieb von einer “schweren Lage” zwischen den Ortschaften Nowodonezke und Welyka Nowosilka. Die Ukraine versuche, die Schwachpunkte der Verteidigung zu erfassen. “Erstmals haben wir in unserem taktischen Raum Leoparden gesehen”, schrieb er auf Telegram. Die aus Deutschland stammenden Kampfpanzer “Leopard” sind Teil der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine.

Das russische Präsidialamt hat einem Agenturbericht zufolge eine Radioansprache von Präsident Wladimir Putin als “Fake” bezeichnet. “All diese Botschaften waren eine einzige Fälschung”, zitierte die amtliche russische Nachrichtenagentur RIA Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Demnach haben mehrere Radiostationen den Beitrag gesendet. Darin hatte sich Putin am Montag vermeintlich an die russischen Regionen im Grenzgebiet zur Ukraine gewandt.

Nach Berichten unabhängiger Medien wurde in der Botschaft den Bewohnern der Regionen Rostow, Belgorod and Woronesch gesagt, dass ukrainische Truppen in russisches Gebiet eingedrungen seien. Deshalb sei in den Gebieten das Kriegsrecht verhängt worden. Die Bewohner sollten sich daher tiefer in russisches Gebiet zurückziehen. Zudem laufe eine neue Mobilmachung für den Krieg. Die regionale Regierung in Woronesch bestätigte auf Telegram, es habe einen Hack gegeben, die lokalen Radiosender seien alle unter behördlicher Kontrolle. Die Regierung in Kiew hat bislang zurückgewiesen, mit Soldaten die Grenze überschritten zu haben.

Eine Untersuchungskommission hat fast die Hälfte der von ihr überprüften Luftschutzkeller in Kiew für nicht einsatzbereit erklärt. “Die Situation bleibt kritisch”, schrieb der ukrainische Minister für strategische Industrien, Olexander Kamyschin, bei Telegram. Von den rund 1850 überprüften Schutzbunkern waren seinen Angaben nach rund 45 Prozent entweder nicht einsatzbereit oder für die Prüfer nicht zugänglich. Probleme mit dem Zugang zu Luftschutzräumen soll es in mehreren Stadtbezirken der ukrainischen Hauptstadt geben, wie Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko ebenfalls bei Telegram schrieb.

In der vergangenen Woche kamen bei einem russischen Luftangriff in Kiew ein Kind und zwei Erwachsene ums Leben – der nächstgelegene Luftschutzbunker war verschlossen gewesen. Der ukrainische Präsident Selenskyj wies daraufhin die Regierung an, sich darum zu kümmern, die Lage zu verbessern.

Belgien geht einem Zeitungsbericht nach, demzufolge von einer belgischen Firma gebaute Waffen in der russischen Region Belgorod eingesetzt worden sind. Militär und Geheimdienste hätten Ermittlungen aufgenommen, sagte Ministerpräsident Alexander De Croo. Falls irgendetwas an dem Bericht stimme, werde die Regierung das äußerst ernst nehmen. De Croo warnte aber auch vor voreiligen Schlüssen.

Die “Washington Post” hatte am Wochenende berichtet, dass einige Waffen, die NATO-Länder an die Ukraine geliefert hätten, in Belgorod gefunden worden seien. Dort ist es in jüngster Zeit zu Gefechten gekommen, bei denen russische Bewaffnete, die nach eigenen Angaben aufseiten der Ukraine kämpfen, über die Grenze vorstießen. Die Waffen stammten unter anderem aus Belgien und den USA sowie den früheren Ostblockstaaten Polen und Tschechien.

Die russischen Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau einen ukrainischen Versuch abgewehrt, am Sonntag in die russische Oblast Belgorod an der Grenze einzudringen. Mehr als zehn ukrainische Kämpfer seien dabei getötet worden, meldete die russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Ministerium.

Am Sonntag hatte eine aus russischen Kämpfern bestehende pro-ukrainische Gruppe mitgeteilt, sie habe bei einem Überfall in Belgorod mehrere Soldaten gefangengenommen und werde sie den ukrainischen Behörden übergeben. Der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, berichtete von Kämpfen mit “ukrainischen Saboteuren” in der Stadt Nowaja Tawolschanka.

Der schwedische Fußballverband SvFF lässt die Zusammenarbeit mit Sponsor Mondelez ruhen. Als Grund nannte der Verband in einer Stellungnahme die Aktivitäten des Lebensmittelkonzerns in Russland. “Wir führen einen laufenden Dialog mit Mondelez Schweden über die aktuelle Situation”, sagte Marketing- und Vertriebschefin Helena Taube Rehnmark: “Während wir abwarten, wozu es führt, haben wir uns entschieden, geplante Kampagnen und Bekanntmachungen zu stoppen.”

Die ukrainische Antikorruptionsbehörde hat den amerikanischen Lebensmittelriesen Mondelez auf die sogenannte schwarze Liste gesetzt, weil das Unternehmen angeblich seine Aktivitäten in Russland trotz des Angriffskrieges in der Ukraine fortsetzt. Mondelez Schweden teilte der Nachrichtenagentur TT und der Zeitung “Dagens Nyheter” mit, es handle sich um eine gemeinsam mit dem Fußballverband gefällte Entscheidung, laufende Kampagnen zu pausieren.

Das russische Präsidialamt sieht die jüngsten Äußerungen der US-Regierung zur bilateralen Atomwaffenkontrolle positiv. “Das ist eine wichtige und positive Erklärung von Mr. Sullivan”, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow mit Blick auf den Nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan. Dieser hatte am Freitag erklärt, dass sich die USA an die im “New START”-Vertrag festgelegten Obergrenzen für Atomwaffen hielten, bis dieser 2026 auslaufe und wenn Russland dies auch tue.

Peskow betonte, dies müsse nun noch durch diplomatische Kanäle bestätigt werden. Dann könnten Wege zum Dialog in Erwägung gezogen werden. Russland hatte im Februar das letzte gemeinsame Atomwaffen-Kontrollprogramm mit den USA ausgesetzt. Am Samstag erklärte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, Russland könne zu dem Vertrag zurückkehren, wenn die USA “ihre grundlegend feindliche Haltung gegenüber Russland” aufgäben.

Die Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamts hat dazu aufgerufen, die Kapazitäten zur Produktion von Munition in Deutschland zu erhöhen. “Die Politik muss sich die Frage stellen, wie stark sie die Munitionsproduktion unterstützen will”, sagte Annette Lehnigk-Emden “Zeit Online”. “Die Industrie ist komplett ausgelastet, es gibt keine freien Produktionskapazitäten mehr.”

Lehnigk-Emden ist seit April 2023 Präsidentin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz. Die Mammutbehörde mit ihren mehr als 10.000 Beschäftigten ist für die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähiger und sicherer Wehrtechnik zuständig.

Lehnigk-Emden wehrte sich gegen die Kritik, bei der Truppe komme die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene Zeitenwende nicht an. “Der Vorwurf stimmt einfach nicht”, sagte sie. “Wir haben für rund 33 Milliarden Euro militärische Ausrüstung bestellt. Bis zum Ende dieses Jahres werden wir zwei Drittel des Sondervermögens in Verträge umgesetzt haben. Das ist wirklich schnell.”

Der Chef der russischen Söldner-Truppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat Geländegewinne der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Bachmut eingeräumt. Ukrainische Truppen hätten einen Teil der Siedlung Berchiwka nördlich der erst kürzlich von russischen Einheiten eingenommenen Stadt in der Ostukraine zurückerobert, teilte Prigoschin mit. Er bezeichnet dies als eine “Schande”. Zuvor hatte das ukrainische Militär einen Vormarsch bei Bachmut gemeldet.

Prigoschins Söldner-Truppe hatte Bachmut im vergangenen Monat nach monatelangen Kämpfen erobert und die dortigen Stellungen inzwischen an die reguläre russische Armee übergeben.

Das russische Militär hat ein neues Flottenmanöver in der Ostsee gestartet. An der Übung nehmen 40 Schiffe, 25 Kampfflugzeuge und mehr als 3500 Soldaten teil, teilte die russische Ostseeflotte mit. “Im Rahmen des Manövers werden Aufgaben der Verteidigung der Seekommunikation und Flottenbasen geschult”, heißt es in der Pressemitteilung. Die Marineübung soll bis zum 15. Juni dauern.

Neben der Ostseeflotte ist auch die Pazifikflotte zu einem Großmanöver aufgebrochen. An der Übung im Japanischen und Ochotskischen Meer nehmen nach Angaben des Pressedienstes der Pazifikflotte sogar mehr als 60 Schiffe, 35 Kampfjets und Hubschrauber sowie mehr als 11 000 Soldaten teil.

Der von Papst Franziskus mit einer Friedensmission betraute Kardinal Matteo Zuppi reist an diesem Montag nach Kiew. Wie der Vatikan mitteilte, soll der Vorsitzende der Italienischen Bischofskonferenz und Erzbischof von Bologna mit der ukrainischen Regierung “mögliche Wege zu einem gerechten Frieden” erörtern und über “humanitäre Gesten” sprechen, die “dazu beitragen können, die Spannungen abzubauen”. Der Besuch dauert den Angaben zufolge bis Dienstag. Zuppi war Ende Mai vom Papst zum Leiter einer vatikanischen Friedensmission ernannt worden. Deren Ziel ist es, Spannungen zwischen Kiew und Moskau abzubauen und Wege zum Frieden aufzuzeigen. Ob und wann der Kardinal auch nach Moskau reisen wird, ist bislang nicht bekannt. Der 67-Jährige ist eng mit der Gemeinschaft von Sant’Egidio verbunden, die für den Vatikan schon wiederholt in delikaten Vermittlerfunktionen bei internationalen Konflikten tätig war.

Russland hat im Mai nach Einschätzung britischer Geheimdienste mehr als 300 Angriffe mit sogenannten Kamikaze-Drohnen gegen Ziele in der Ukraine geflogen. Das sei die bisher “intensivste Nutzung dieser Waffe” gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in London mit. Russland versuche damit vermutlich, die Ukraine zum Einsatz wertvoller, moderner Flugabwehrraketen zu bringen. Es sei aber unwahrscheinlich, dass Russland besonders erfolgreich war. Die Ukraine habe mindestens 90 Prozent der ankommenden Drohnen neutralisiert, hauptsächlich mit ihren älteren und billigeren Flugabwehrwaffen und mit elektronischen Störsendern.

Das gelte auch für ein weiteres wahrscheinliches russisches Ziel: Angriffe auf die ukrainischen Streitkräfte weit hinter der Front. “Aufgrund seiner mangelhaften Zielerfassungsprozesse ist Russland jedoch nach wie vor sehr ineffizient, wenn es darum geht, solche dynamischen Ziele aus der Distanz zu treffen”, hieß es weiter.

Das ukrainische Militär ist nach eigenen Angaben in der Nähe von Bachmut weiter vorgerückt. Den Streitkräften sei es gelungen, eine russische Stellung in der Nähe der Stadt zu zerstören, teilt der Kommandeur der Bodentruppen, Olexandr Syrskji, auf Telegram mit. “Wir rücken weiter vor.” Auf Angaben des russischen Verteidigungsministeriums, die eigenen Truppen hätten eine ukrainische Großoffensive im Süden von Donezk vereitelt, geht Syrskji nicht ein. Das zerstörte Bachmut liegt in der Oblast Donezk im Osten der Ukraine.

In der russischen Oblast Kaluga sind nach Angaben des Gouverneurs zwei Drohnen abgestürzt. Sie seien auf eine Autobahn gefallen, teilt Wladislaw Schapscha auf Telegram mit. “Es gab keine Detonation von Sprengstoff, das Gebiet wurde abgesperrt.” Der Vorfall ereignete sich rund 280 bis 300 Kilometer von der Hauptstadt Moskau entfernt. Die Oblast (Gebiet) Kaluga liegt westlich der Oblast Moskau, teilt aber keine Grenze mit der Ukraine. Beide liegen in der größeren Region Zentralrussland.

Eine Woche vor der großen Militärübung “Air Defender 2023” hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Bedeutung des Luftwaffenmanövers für die Sicherheit Deutschlands und der Verbündeten betont. “Natürlich tun wir alles, um die Auswirkungen für die Bevölkerung und den zivilen Luftverkehr so gering wie möglich zu halten. Dafür stimmen wir uns seit Monaten ganz eng mit allen Beteiligten ab”, sagte der SPD-Politiker am Rande einer Asienreise der Deutschen Presse-Agentur.

An der Übung “Air Defender” nehmen vom 12. Juni bis zum 23. Juni unter deutscher Führung 25 Nationen mit 250 Flugzeugen und 10.000 Soldaten und Soldatinnen teil. Die NATO ist beteiligt. “Mit Air Defender 2023′ als größter Verlegungsübung von Luftstreitkräften seit Gründung der NATO stärken wir das Bündnis und die transatlantischen Beziehungen. Gemeinsam mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir das Bündnisgebiet reaktionsschnell und schlagkräftig verteidigen können”, sagte Pistorius.

In der russischen Region Belgorod ist nach Angaben des Gouverneurs der Region eine Energieanlage bei einem Drohnenangriff in Brand geraten. “In der Region Belgorod steht eine der Energieanlagen in Flammen. Die vorläufige Brandursache war ein Sprengsatz, der von einer Drohne abgeworfen wurde”, schreibt Wjatscheslaw Gladkow auf der Nachrichten-App Telegram. “Es gab keine Verletzten.”

Der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat erneut schwere Vorwürfe gegen die reguläre russische Armee erhoben. Soldaten hätten Mitte Mai eine Straße vermint, auf der seine Kämpfer aus der mittlerweile eroberten ostukrainischen Stadt Bachmut hätten herausfahren wollen, teilte Prigoschin am Abend auf Telegram mit. Er veröffentlichte auch ein Dokument, das ein Einsatzprotokoll von Mitte Mai darstellen soll und in dem zudem von Schusswechseln zwischen Wagner-Söldnern und Soldaten die Rede ist. Überprüft werden konnten diese Anschuldigungen nicht. Das Verteidigungsministerium in Moskau äußerte sich nicht.

Prigoschin hatte ähnliche Vorwürfe bereits vor wenigen Tagen erhoben. Das US-Institut für Kriegsstudien (ISW) wertet sie als möglichen Versuch des 62-Jährigen, durch den Streit mit dem Verteidigungsministerium von kürzlich aufgekommenen Spannungen zwischen seiner Truppe und Kämpfern von Tschetscheniens Machthaber Ramsan Kadyrow abzulenken.

Russland hat eigenen Angaben zufolge eine ukrainische Großoffensive in der südukrainischen Region Donezk vereitelt. Die Ukraine habe die Offensive am Sonntag eröffnet, teilt das russische Verteidigungsministerium mit.

Die mutmaßliche Offensive habe am Sonntagmorgen an fünf Frontabschnitten begonnen, hieß es weiter. Die ukrainischen Streitkräfte hätten mehr als 250 Soldaten verloren. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig prüfen. Aus Kiew gab es dazu zunächst keine Stellungnahme.

Am Wochenende hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärt, die Ukraine sei bereit für ihre Gegenoffensive zur Rückeroberung von Russland besetzter Gebiete.