Das sind die Corona-Regeln für den Januar in MV
5. Januar 202123:13:37
Die gültigen Kontaktbeschränkungen werden bundesweit bis Ende Januar verschärft, die Kitas und Grundschulen in MV bleiben geöffnet, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach dem Bund-Länder-Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Die Beratungen seien sehr schwierig gewesen, sagte Schwesig, zum einen, weil die Infektionszahlen weiter hoch seien. Zum anderen hätten Experten auf die Gefahren von Mutationen hingewiesen, wie wir sie bereits aus Großbritannien kennen. Daher sei beraten worden, wie der Lockdown verlängert und welche zusätzlichen Maßnahmen ergriffen werden könnten. Auch wenn die Lage in Mecklenburg-Vorpommern nicht so schwierig sei wie in anderen Bundesländern, müsse man einen Inzidenzwert von mehr als 96 Fällen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen sehr ernst nehmen.
Landesregierung unterstützt bundesweite Maßnahmen
Laut Schwesig können die Infektionszahlen wegen der Feiertage noch nicht vollständig eingeschätzt werden. Daher habe die Landesregierung unterstützt, dass der Lockdown verlängert und die Kontaktbeschränkungen verschärft werden. „Ich weiß, dass das sehr harte Maßnahmen sind, gerade für die Menschen, deren Geschäfte geschlossen sind, die nicht zur Arbeit gehen können, aber vor allem auch für unsere Kinder, und trotzdem sind diese Maßnahmen notwendig,“ sagte Schwesig. Viele Menschen seien erkrankt oder schwer erkrankt und die Kapazitäten an den Krankenhäusern seien zunehmend belastet. Es müsse unbedingt verhindert werden, dass die eigenen Landsleute wegen überlasteter Krankenhäuser ausgeflogen werden müssen, wie es in Sachsen der Fall war. Wichtig sei, dass sich wirklich alle an die Regeln und Maßnahmen hielten.
Folgende 10 Punkte gelten in Mecklenburg-Vorpommern:
1. Die bisher gültigen Einschränkungen werden bis zum 31. Januar verlängert.
2. Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Der eigene Hausstand darf sich nur noch mit einer weiteren (wechselnden) Person treffen.
3. Die Betriebskantinen werden geschlossen. Speisen und Getränke dürfen aber mitgenommen werden.
4. Arbeitgeber werden gebeten, weiterhin großzügige Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen.
5. Ausgangsbeschränkungen gelten bei einem Inzidenzwert von über 200 Infektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. In betroffenen Landkreisen darf man sich nur in einem Radius von 15 Kilometern um die eigene Wohnung bewegen. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es bisher keine so hohen Inzidenzwerte.
6. Für die Alten- und Pflegeheime gelten weiterhin Schutzstandards. Es gibt eine ständige Testpflicht für Personal und Bewohner.
7. Das Robert Koch-Institut soll insbesondere mit den Berichten zu neuen Mutationen die Eigenschaften des Coronavirus besonders prüfen. Die Bundespolizei ist aufgefordert, die Einreisebeschränkungen besonders zu kontrollieren. Es müsse alles dafür getan werden, dass die Mutation nicht in Deutschland eingetragen wird.
8. Die Produktion von Impfstoff soll beschleunigt werden. Im 2. Quartal 2021 soll deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung stehen. Ab dem 12.1. werden die Impfzentren in MV Schritt für Schritt für Menschen ab 80 Jahren geöffnet, die zu Hause leben. Betroffene werden schriftlich in Briefen informiert.
9. Kitas und Grundschulen bis zur 6. Klasse bleiben geöffnet. Wenn möglich, sollen die Kinder aber zu Hause betreut werden, die Präsenzpflicht ist aufgehoben. Ab Klasse 7 gibt es Distanzunterricht. Ab kommender Woche dürfen die Abschlussklassen 10 und 12 und die Abschlussjahrgänge der Berufsschulen zurück in den Präsenzunterricht, damit sie sich gut auf ihre Prüfungen vorbereiten können.
10. Elternteile sollen je zehn zusätzliche Kinder-Krankentage und das entsprechende Kinder-Krankengeld für die Betreuung der Kinder zu Hause bekommen, für Alleinerziehende gelten 20 Tage.
Details zu Schulen und Kitas werden am Mittwoch vorgestellt
Details zu den Maßnahmen in Schulen und Kitas werden Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) und Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) am Mittwoch noch einmal detailliert vorstellen. Unter anderem will die Landesregierung laut Schwesig am 18. Januar entscheiden, ob dort, wo sich der Inzidenzwert unter 50 bewege, Präsenzunterricht möglich ist.
Neue Landesverordnung wird am Freitag verabschiedet
Die beschlossenen Maßnahmen werden am Mittwoch den Fraktionen vorgelegt. Der Landtag soll am Donnerstag darüber beraten, bevor die Maßnahmen am Freitag in die Landesverordnung eingepflegt und das Dokument verabschiedet wird. Am 25. Januar werden sich Bund und Länder erneut treffen, um zu beraten, wie es am 1. Februar weitergehen soll.