Krieg Tag 543 Mo 21.08.2023 ++ Selenskyj in Athen empfangen ++

Der griechische Regierungschef Mitsotakis hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu Gesprächen mit den Chefs der EU-Balkanländer in Athen empfangen. Russland und Iran tauschen sich über eine militärische Kooperation aus.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am frühen Montagabend in Athen eingetroffen. Dort wollte er an einem informellen Treffen der Regierungs- und Staatschefs der Balkanländer sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilnehmen.

Selenksyjs Aufenthalt in Griechenland war bis zuletzt geheim gehalten worden und findet unter scharfen Sicherheitsmaßnahmen statt. Griechische Medien zeigten am Abend, wie der ukrainische Staatschef von Premierminister Kyriakos Mitsotakis in Empfang genommen wurde.

An dem informellen Treffen in Athen nehmen die Regierungs- und Staatschefs von Serbien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien, Bulgarien und Moldawien sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil. Thema ist unter anderem der Weg der Nicht-EU-Länder und EU-Beitrittskandidaten in das Staatenbündnis.

Inmitten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist ein wichtiger iranischer General nach Moskau gereist. Der Kommandeur der iranischen Bodentruppen, Kiumars Heydari, habe mit seinem russischen Kollegen Oleg Saljukow über die militärische Zusammenarbeit beider Länder gesprochen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Der Iran sei “ein strategischer Partner Russlands”, sagte Saljukow demnach.

Der Iran gilt als wichtiger militärischer Partner Russlands. In seinem bereits seit fast anderthalb Jahren andauernden Angriffskrieg gegen die Ukraine beschießt Russland das Nachbarland etwa immer wieder mit Kampfdrohnen iranischer Bauart. Teheran hat lediglich zugegeben, Russland vor Kriegsbeginn Drohnen geliefert zu haben.

Außenministerin Annalena Baerbock hat sich indirekt für eine rasche Entscheidung der Bundesregierung bei der Frage einer möglichen Lieferung des von der Ukraine gewünschten Marschflugkörpers Taurus durch Deutschland ausgesprochen.

“Dass es auf jeden Tag drauf ankommt, das haben wir, glaube ich, in den letzten anderthalb Jahren nicht nur eindrücklich, sondern auf brutale Art und Weise erleben müssen”, sagte die Grünen-Politikerin Berlin. Baerbock äußerte sich nach einem Gespräch mit der Außenministerin von Senegal, Aissata Tall Sall, auf die Frage eines Journalisten, ob sie eine schnelle Entscheidung über eine solche Lieferung forcieren werde.

Baerbock begrüßte die Entscheidung der Niederlande und Dänemarks, der Ukraine insgesamt 61 Kampfjets vom US-Typ F-16 zu liefern. Es sei ein guter Tag für die Ukraine und “damit auch ein guter Tag für Europa, dass es jetzt weitere Unterstützung aus Dänemark, den Niederlanden und wahrscheinlich auch anderen Ländern gibt”. Die Niederlande wollen 42 und Dänemark 19 F-16-Kampfflugzeuge bereitstellen.

Die Ukraine könnte Agrar-Experten zufolge seine von Russland blockierten Getreide-Transporte über eine neue Route im Schwarzen Meer abwickeln. Bislang sei nur ein Frachter über die Route entlang der Küste Rumäniens und Bulgariens durchgekommen, sagte der Vize-Chef des Agrar-Rates, Denis Martschuk, im staatlichen Fernsehen. Es könnten aber auch sieben oder acht weitere sein.

In der vergangenen Woche war das Containerschiff “Joseph Schulte” die Strecke gefahren, ohne dass auf das Schiff geschossen wurde. Es saß seit Beginn der Invasion Russlands in der Ukraine im Februar vergangenen Jahres im Hafen von Odessa fest.

Die ukrainische Weit- und Dreispringerin Maryna Bech-Romantschuk kann sich keinen Wettbewerb gegen Konkurrentinnen aus Russland vorstellen, solange der Krieg in ihrer Heimat andauert. Während die 28-Jährige derzeit bei den Leichtathletik-Weltmeisterschaften in Budapest dabei ist, erlaubt der Weltverband keinen Start von Einzelsportlerinnen und -sportlern aus Russland und Belarus unter neutralem Status.

“Die Situation von der Fechterin Olga Charlan hat doch gezeigt, dass wir uns nicht wohlfühlen im Wettbewerb mit russischen Sportlern”, sagte Bech-Romantschuk in einem Interview der “Mediengruppe Münchner Merkur/TZ”). Sie erinnerte damit an die Disqualifikation von Charlan durch den Fecht-Weltverband bei der WM, nachdem die Ukrainerin einer russischen Kontrahentin nicht die Hand gegeben hatte. Charlan durfte mit dem Team dann wieder antreten.

Mit Blick auf die Regionalwahlen in Russland im kommenden Monat hat der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny seine Unterstützer zur Wahl von Kandidaten aufgerufen, die nicht der Regierungspartei angehören. “Wählt einen Kandidaten, der nicht Mitglied von Geeintes Russland ist, da gibt es viele gute”, erklärte Nawalny auf seiner Website.

Im September werden der Moskauer Bürgermeister und mehrere Regionalgouverneure neu gewählt. Die Opposition geht von einer Manipulation zugunsten der Regierungspartei Geeintes Russland aus. Nawalny erklärte, er rechne mit massivem Betrug, die Wahl des Moskauer Bürgermeisters werde “gefälscht” und sei “sinnlos”. Die Wiederwahl von Amtsinhaber Sergej Sobjanin gilt als Formalität.

Im Ringen um das Abkommen für einen sicheren Getreide-Export über das Schwarze Meer stellt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Unterredungen von Regierungsvertretern in Moskau in Aussicht. Außenminister Hakan Fidan könnte bald in die russische Hauptstadt reisen und dort über die Vereinbarung sprechen, sagt Erdogan laut Redetext vor Journalisten. “Unser Außenminister könnte bald eine Reise nach Russland antreten”. Schließlich sei es sehr wichtig, diese Angelegenheit von Angesicht zu Angesicht zu besprechen.

Im Juli hatte die russische Regierung eine Verlängerung des Abkommens zur Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine verweigert. Die Vereinbarung war ursprünglich von der Türkei und den Vereinten Nationen vermittelt worden.

Eine iranische Militärdelegation ist in Moskau eingetroffen, um die Zusammenarbeit zwischen iranischen und russischen Bodentruppen zu besprechen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium.

Russland und Iran, die beide unter westlichen Wirtschaftssanktionen stehen, haben ihre Beziehungen in militärischen und anderen Bereichen enger gestaltet, seit Moskau Zehntausende von Truppen in die Ukraine entsandt hat. Der Westen hat den Iran beschuldigt, eine große Anzahl von Drohnen für den Einsatz gegen die Ukraine zu verkaufen, was Teheran bestreitet.

Die Bundesregierung lässt weiterhin offen, ob sie der Ukraine wie von Kiew gewünscht Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern wird. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte in Berlin auf die Frage, ob die Lieferung von F-16-Kampfjets durch die Niederlande und Dänemark an die Ukraine den Druck auf die deutsche Regierung beim Thema Taurus erhöhe, einen solchen Druck spüre man nicht.

Grundsätzlich habe sich die Bundesregierung auch nie zu Waffenlieferungen anderer Staaten geäußert, sagte er mit Blick auf das Vorgehen der Niederlande und Dänemarks.

Auf die Frage, ob eine Entscheidung über eine Taurus-Lieferung vor oder bei der Kabinettsklausur in der kommenden Woche zu erwarten sei, ergänzte Hebestreit, er habe im Augenblick keinen Zeitplan zu übermitteln. “Wichtig ist, dass es im Augenblick keinen neuen Stand gibt”, sagte er. Wichtig sei zudem, «dass die Ukraine nach Kräften unterstützt wird», sagte Hebestreit und betonte, die Bundesrepublik sei nach den USA der militärisch stärkste Unterstützer der Ukraine.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij hat in einer Rede in Kopenhagen erklärt, dass Russland den Krieg, der in seinem Land noch immer tobe, verlieren werde. Gestern hatten Dänemark und die Niederlande zugesagt, der Ukraine F-16-Kampfjets zu spenden.

Der Linken-Politiker Sören Pellmann drängt die Bundesregierung, die Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen durch die Niederlande und Dänemark an die Ukraine zu verhindern. Diese “überschreitet eine weitere rote Linie”, kritisierte der Leipziger Bundestagsabgeordnete.

“Die Bundesregierung muss alles unternehmen, um mit politischem Druck die Lieferung zu stoppen. Es kann nicht sein, dass einzelne NATO-Staaten für sich diese Entscheidung treffen und damit die Lage für alle eskalieren.” Dänemark und die Niederlande haben der Ukraine die Dutzende F-16-Kampfjets zugesagt.

Pellmann erklärte zur geplanten Lieferung: “Wir fordern ein deutliches Nein aus Deutschland zu dieser Entscheidung. Die Mehrheit unserer Bevölkerung ist dagegen. Die Bundesregierung muss im Rahmen der NATO darauf hinwirken, dass diese Eskalation gestoppt wird und kein Mitglied Kampfjets liefert.”

Serbien hat laut Ungarns Außenministers Peter Szijjarto zugesagt, russisches Gas durch eigene Infrastruktur nach Ungarn zu leiten, sollte die Ukraine den Transport über ihr Gebiet stoppen. Serbien werde “die notwendigen Transitkapazitäten bereitstellen”, erklärte Szijjarto nach einem Treffen von Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic und Ungarns Regierungschef Viktor Orban.

Die Sicherung der Energieversorgung war eines der Themen bei dem Treffen am Sonntag in Budapest, zu dem Orban auch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew und die Staatschefs von Turkmenistan und Kirgisistan eingeladen hatte. Szijjarto hob Ungarns “enge Zusammenarbeit mit Zentralasien und dem Westbalkan” hervor, die angesichts der Energiekrise entscheidend sei.  Demnach unterzeichnete Budapest ein Abkommen mit Aserbaidschan, das die Speicherung von 50 Millionen Kubikmetern Erdgas auf ungarischem Boden vorsieht.

Ungarn, das als einziger EU-Mitgliedstaat seit Beginn des Kriegs in der Ukraine weiterhin Beziehungen zum Kreml unterhält, hatte sich in den vergangenen Jahren immer mehr nach Osten geöffnet und neben Russland auch den Kontakt zu Zentralasien und China gesucht.

Russland übt Kritik an der von Dänemark und den Niederlanden angekündigten Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine. Der Schritt werde zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen, erklärt der russische Botschafter in Dänemark, Wladimir Barbin, laut der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau.

Dänemark verstecke sich hinter der Prämisse, dass die Ukraine die Bedingungen für einen Frieden selbst bestimmen müsse. Damit “versucht Dänemark mit Taten und Worten, der Ukraine keine andere Wahl zu lassen, als die militärische Konfrontation mit Russland fortzusetzen”.

Die Ukraine darf nach Angaben der Regierung in Kopenhagen die von Dänemark und den Niederlanden angekündigten F-16-Kampfjets nur auf eigenem Territorium zum Einsatz bringen. “Wir spenden Waffen unter der Bedingung, dass sie eingesetzt werden, um den Feind aus dem Gebiet der Ukraine zu vertreiben. Und nicht darüber hinaus”, sagt der dänische Verteidigungsminister Jakob Ellemann-Jensen laut der Nachrichtenagentur Ritzau. “Das sind die Bedingungen, egal ob es sich um Panzer, Kampfflugzeuge oder etwas anderes handelt.”

Dänemark und die Niederlande hatten am Sonntag angekündigt, der Ukraine F-16 zur Verfügung zu stellen – die ersten sechs sollen um Neujahr herum kommen. Dänemark will insgesamt 19 Jets liefern. Die Niederlande stellen 42 F-16 zur Verfügung. Das Land muss aber noch entscheiden, ob alle gespendet werden sollen.

Ukrainische Truppen haben im Osten des Landes binnen einer Woche ein kleines Gebiet nahe der umkämpften Stadt Bachmut zurückerobert. In der vergangenen Woche seien bei Bachmut “weitere drei Quadratkilometer befreit worden”, sagte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar im staatlichen Fernsehen. Seit Juni seien insgesamt 43 Quadratkilometer zurückerobert worden.

“Im Süden hat sich die Lage nicht bedeutend verändert”, führte Maljar weiter aus. “Unsere Verteidiger rücken weiter auf (die besetzten Städte) Berdjansk und Melitopol vor.”

Maschinelles Sehen, Spracherkennung, Geodaten-Analyse durch neuronale Netze: Die Dienste basieren auf Technologien, die dem Feld “Künstliche Intelligenz” zugeordnet werden können. Unbemannte Waffensysteme wie fliegende oder schwimmende Drohnen sind da vergleichsweise simple Kampfmittel – doch auch sie sind bei beiden Kriegsparteien massenhaft im Einsatz.

Nach dem laut Russland vereitelten mutmaßlichen Drohnenangriff in der Region Moskau melden die zuständigen Behörden größere Beeinträchtigungen des Flugverkehrs über der russischen Hauptstadt. Auf den vier großen Flughäfen Moskaus sei es zu Behinderungen bei Starts und Landungen gekommen, teilte die Luftfahrtbehörde mit. Davon betroffen seien 45 Passagier- und zwei Frachtflüge gewesen.

Zuvor war gemeldet worden, dass der Flugverkehr bereits wieder laufe. In jüngster Zeit war die russische Hauptstadt wiederholt zum Ziel ukrainischer Drohnenangriffe geworden. Durch die Vorfälle war auch immer wieder der Flugverkehr eingeschränkt worden.

Das russische Verteidigungsministerium gab an, Angriffe mit zwei ukrainische Drohnen über Moskau vereitelt zu haben.

Nach Einschätzung britischer Geheimdienste hat Russland als Reaktion auf die ukrainische Offensive im Süden des Landes mit der Bildung einer neuen Armee begonnen. Russland reagiere damit auf die “Kriegswirklichkeit”, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Ziel sei es, erfahrenere Einheiten für den Kampf an Schlüsselachsen einsetzen zu können. So seien sehr wahrscheinlich zuletzt Luftlandetruppen aus dem Gebiet Cherson in den schwer umkämpften Sektor Orichiw verlegt worden.

Die neue 18. Armee setze sich aus verschiedenen Einheiten zusammen, die derzeit im Gebiet Cherson im Einsatz seien, hieß es weiter. Darunter sei das 22. Armeekorps, das eigentlich die Besatzungstruppe auf der annektierten Halbinsel Krim bilde. “Die 18. Armee besteht wahrscheinlich hauptsächlich aus mobilisiertem Personal und wird sich auf defensive Sicherheitsoperationen im Süden der Ukraine konzentrieren”, hieß es in London weiter.

Russland hat seine Angaben zu einem angeblichen Drohnenangriff auf Moskau ergänzt. Die russische Armee berichtet nun von insgesamt zwei ukrainischen Drohnenangriffen auf die Hauptstadt, die abgewehrt worden seien. Eine flugzeugartige Drohne sei im Westen der Stadt über dem Landkreis Istra abgefangen worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Verletzte oder Schäden gebe es nicht.

Eine weitere Drohne wurde nach Militärangaben ebenfalls westlich von Moskau im Kreis Rusa durch elektronisches Stören zum Absturz gebracht. Wegen der Gefahr in der Luft ließen die Flughäfen Wnukowo im Südwesten von Moskau und Domodedowo im Süden zeitweise keine Starts und Landungen zu, wie russische Agenturen meldeten. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben derzeit nicht.

FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann begrüßt, dass die Niederlande und Dänemark der Ukraine F-16-Kampfjets liefern wollen. “Ich bin sehr erfreut darüber, dass Dänemark und die Niederlande der Ukraine das zugesagt haben”, sagte Strack-Zimmermann im Deutschlandfunk. Vor diesem Hintergrund erneuerte sie ihre Forderung nach einer zügigen Entscheidung der rot-grün-gelben Bundesregierung zur Lieferung von “Taurus”-Marschflugkörpern in das von Russland angegriffene Land.

Die Flughäfen in Moskau haben laut russischen Angaben ihren regulären Betrieb wieder aufgenommen. Starts und Landungen wurden nach dem Abschuss einer Drohne im Großraum Moskau am Morgen zunächst ausgesetzt.

Das russische Verteidigungsministerium hat eine abgefangene ukrainische Drohne über dem Großraum Moskau gemeldet. Das Flugobjekt sei abgestürzt, Opfer habe es nicht gegeben, teilte das Ministerium weiter mit. “Die Flugabwehr hat eine Drohne beim versuchten Anflug auf Moskau abgeschossen. Es gibt keine Schäden oder Verletzte”, schrieb auch Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Telegram. Am Flughafen Wnukowo seien alle Starts und Landungen ausgesetzt worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Tass ergänzend.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die geplanten F-16-Kampfjetlieferungen der Niederlande und Dänemarks als historisch bezeichnet. “Die F-16 werden den Kämpfern und den einfachen Bürgern frisches Vertrauen und Motivation bringen”, teilte Selenskyj in der Nacht bei X (früher Twitter) mit. Die Kampfflugzeuge würden helfen, die ukrainischen Städte vor russischen Angriffen zu schützen.

Zuvor hatten die Niederlande und Dänemark nach Angaben des Präsidentenamtes in Kiew die Lieferung von insgesamt 61 Kampfjets zugesagt. “Sie werden frische Ergebnisse bringen für die Ukraine und den Rest Europa”, sagte Selenskyj nach einem Treffen mit der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen. Der ukrainische Präsident, der sich in Dänemark selbst in einen Jet setzte, dankte nach Besuchen in beiden Ländern dafür, dass die Niederlande 42 und Dänemark 19 Kampfflugzeuge des US-Typs F-16 bereitstellten. Allerdings sind von den 42 F-16-Jets der Niederlande nach Angaben des dortigen Verteidigungsministeriums derzeit nur 24 einsatzbereit.

Die Ukraine plant offenbar, Getreideschiffe abzusichern, die von und zu ihren Schwarzmeerhäfen fahren. Das berichtete die “Financial Times” unter Berufung auf den stellvertretenden Wirtschaftsminister der Ukraine Oleksandr Gryban. Gryban sagte der Zeitung, der Deal werde “derzeit zwischen den zuständigen Ministerien sowie inländischen Banken und internationalen Versicherungsgruppen, darunter Lloyd’s of London, angestrebt und aktiv diskutiert”.

Bei Artilleriebeschuss in der Stadt Kupjansk im östlichen Gebiet Charkiw sind nach ukrainischen Angaben elf Zivilisten verletzt worden – sieben von ihnen schwer, teilte der Gouverneur der Region Charkiw, Oleh Synjehubow, über Telegram mit. “Zu sagen, dass die Evakuierung gut läuft, würde wie Sarkasmus klingen”, sagte Dmytro Luzenko, der eine Freiwilligengruppe leitet, die Zivilisten bei der Flucht vor den Kämpfen hilft, im Fernsehen.

In den vergangenen zehn Tagen seien rund 600 Menschen aus dem Gebiet gebracht worden, darunter mehr als 120 Kinder. “Das Schlimmste ist, dass die Menschen schon lange in diesem Krieg leben und viele an den Beschuss gewöhnt sind.” Die Aufforderung, die Region zu verlassen, könne daher zu einer Zwangsevakuierung werden, “zumindest für Familien mit Kindern und für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, die sich nicht selbst versorgen können”.

Die Behörden der Region hatten Anfang des Monats wegen des täglichen russischen Beschlusses die Evakuierung der Zivilbevölkerung in der Nähe der Kupiansk-Front angeordnet. Russland bestreitet, gezielt Zivilisten anzugreifen.