Krieg Tag 557 Mo 04.09.2023 ++ Russland wehrt Drohnenangriff gegen Kraftwerk ab ++

Russland hat nach eigenen Angaben einen Drohnenangriff auf ein Kraftwerk vereitelt. In der Ukraine hat es erneut Bombendrohungen gegen Bildungseinrichtungen gegeben.

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Ukraine versuchte Anschläge auf Gasleitungen vorgeworfen, die durch das Schwarze Meer in die Türkei verlaufen. “Es werden Versuche unternommen, die Leitungen TurkStream und Blue Stream zu attackieren, über die Gas aus Russland in die Türkische Republik geliefert wird”, sagte Putin in Sotschi bei einer Pressekonferenz mit Präsident Recep Tayyip Erdogan. Russlands Schiffe würden die Systeme bewachen. “Aber sie werden ständig attackiert, darunter auch mit Drohnen, die von den ukrainischen Schwarzmeer-Häfen gestartet werden”, sagte Putin. Details nannte er nicht.

Russland sagt seine geplante große Sapad-Militärübung in diesem Jahr wegen des Krieges in der Ukraine ab. “Nein, dieses Jahr finden die Übungen in der Ukraine statt”, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur RIA Verteidigungsminister Sergej Schoigu auf eine entsprechende Frage.

Russland hielt zuletzt im September 2021, fünf Monate vor seinem Einmarsch in die Ukraine, gemeinsam mit seinem Verbündeten Weißrussland die Sapad-Übung ab. Damals hieß es, dass 200.000 Soldaten daran teilnehmen würden. Das britische Verteidigungsministerium erklärte in der vergangenen Woche, es gehe davon aus, dass Russland das Militärmanöver wegen Truppenmangels streichen werde. Ursprünglich war die Übung für diesen Monat angesetzt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich nach seinem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gegen Alternativen zum Abkommen über ukrainische Getreideexporte ausgesprochen. “Die alternativen Vorschläge, die auf die Tagesordnung gesetzt wurden, können kein nachhaltiges, sicheres und beständiges Modell bieten, das wie die Schwarzmeerinitiative auf der Zusammenarbeit zwischen den Parteien beruht”, sagte Erdogan bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin in Sotschi.

Papst Franziskus hat seine jüngsten Äußerungen zu Russland als “nicht glücklich” bezeichnet. In einem Videogespräch hatte er russische Jugendliche aufgefordert, ihre Herkunft nicht zu vergessen; sie seien “Erben des großen Russlands”.

Die Aussage des Kirchenoberhaupts stieß auf Irritationen und Unverständnis, besonders in der Ukraine und bei anderen Nachbarstaaten Russlands. Der Papst erklärte nun vor Journalisten im Flugzeug nach Rom, er habe die russischen Jugendlichen lediglich an ihr eigenes Erbe erinnern wollen. Wie schon bei ähnlichen Anlässen sei es ihm um einen Dialog zwischen Großeltern und Enkeln gegangen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Gegenoffensive der Ukraine zur Befreiung ihrer von Moskau besetzten Gebiete erneut als “gescheitert” bezeichnet. “Da ist nichts festgefahren, das ist gescheitert”, sagte Putin in Sotschi bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er widersprach damit den von Ukraine berichteten Fortschritten bei der Offensive.

Putin hatte immer wieder behauptet, die Ukraine komme gegen die russischen Verteidigungsstellungen in den von Moskau annektierten Gebieten nicht an. Dagegen berichteten Kiews Truppen im Süden der Ukraine, sie hätten die erste und stärkste Verteidigungslinie der russischen Einheiten durchbrochen. Sie bewegten sich auf die zweite von insgesamt drei Linien zu, sagte der Brigadegeneral Oleksander Tarnawskyj am Wochenende in einem Zeitungsinterview.

Russland hat eigenen Angaben zufolge einen Drohnenangriff auf ein Wärmekraftwerk in Bryansk vereitelt. Wie der Gouverneur, Alexander Bogomaz, mitteilte, gab es dabei weder Verletzte, noch sei das Gebäude beschädigt worden. Eine weitere Drohne sei in ein nahegelegenes Feld gestürzt, so Bogomaz weiter.

Die EU hat die jüngsten russischen Angriffe auf ukrainische Infrastruktur verurteilt und eine sofortige Rückkehr des Landes in das Abkommen zur Verschiffung von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer gefordert. Dass Einrichtungen für den Export von ukrainischem Getreide angegriffen würden, zeige einmal mehr, wie Russland mit seinem Handeln die globalen Nahrungsmittelpreise anheize und weltweit Millionen schutzbedürftiger Menschen gefährde, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Brüssel. Das Handeln sei abscheulich. Russland profitiere zum einen von den gestiegenen Weltmarktpreisen und zum anderen auch davon, dass es selbst derzeit mehr Getreide exportiere.

Die Vereinten Nationen und die Türkei bereiten nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan neue Vorschläge für das Getreide-Abkommen zum Export aus der Ukraine vor. Er glaube, dass eine Lösung bald erreicht werden könne, sagt Erdogan nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi. Bei dem Gespräch sei es um die Frage gegangen, wie das Abkommen gerettet werden könne. Alternativen dazu gebe es nicht.

Der Militäranalyst Franz-Stefan Gady rechnet damit, dass die ukrainische Gegenoffensive in den kommenden Wochen ihren Höhepunkt erreichen wird. Zumindest scheine das nach heutiger, wenn auch unvollständiger Datenlage möglich, postete er auf X (vormals Twitter).

“Letztendlich geht es in dieser Abnützungskampagne darum, welche Seite über mehr Reserven verfügt”, so Gady, der unter anderem für das Institute for International Strategic Studies (IISS) in London arbeitet. In den kommenden drei bis vier Wochen wird ihm zufolge entscheidend sein, inwiefern die Ukraine die Erfolge der vergangenen Tage strategisch ausnützen könne.

Die rumänische Außenministerin Luminita Odobescu weist die ukrainische Darstellung zurück, russische Drohnen seien in dem NATO-Mitgliedsland niedergegangen und explodiert. Bereits am Vormittag hatte die Nachrichtenagentur Reuters über Dementi seitens Rumänien berichtet.

Die jüngsten russischen Angriffe auf ukrainische Häfen in der Donau-Region im Grenzgebiet hätten für Rumänien keine Gefahr dargestellt, sagt Odobescu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Berlin. Natürlich gebe es immer das Risiko eines Unfalls, “aber dieses Mal war das nicht der Fall”. Auch das Verteidigungsministerium in Bukarest wies die Darstellung der Ukraine zurück.

Die erste Hälfte des Gesprächs zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan ist nach Angaben des russischen Präsidialamtes konstruktiv verlaufen. Das sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in einem Video, dass von einem für ein staatliches Medium arbeitenden Journalisten auf Telegram gepostet wurde. Peskow zufolge ist nach dem Ende des Gesprächs nicht damit zu rechnen, dass Dokumente unterzeichnet werden. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur RIA.

Inzwischen meldete die amtliche russische Nachrichtenagentur TASS, dass Putin das Treffen nach gut drei Stunden beendet habe.

Zum neuen Semester in Russland haben sich offiziellen Angaben zufolge 8.500 im Krieg gegen die Ukraine kämpfende Soldaten oder deren Kinder aufgrund einer speziellen Quote zum Studium eingeschrieben. In praktisch allen Regionen seien solche Vergünstigungen für Kriegsteilnehmer geschaffen worden, sagte der stellvertretende Regierungschef Dmitri Tschernyschenko bei einer Kabinettssitzung, wie die Regierungszeitung “Rossijskaja Gaseta” berichtete. Viele Kämpfer seien an den führenden Hochschulen Russlands immatrikuliert worden.

Auch um Freiwillige für ihren Krieg gegen die Ukraine zu gewinnen, hat die russische Führung den Soldaten eine Reihe von Vergünstigungen zugesichert. So haben Freiwillige und Mobilisierte das Recht, ihre Kredite während des Kriegsdienstes nicht zu zahlen. Arbeitgeber dürfen Soldaten nicht entlassen, die Soldaten selbst müssen auf ihren für russische Verhältnisse hohen Sold keine Einkommenssteuer zahlen. Neben der Zulassung zu den Universitäten haben Kinder von Kriegsdienenden zudem ein bevorzugtes Anrecht auf einen Schul- oder Kindergartenplatz.

Die Verhandlungen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan über das Getreideabkommen haben begonnen. Beide Seiten zeigten sich in Sotschi mit Blick auf das Getreideabkommen gesprächsbereit.

Er wisse, dass Erdogan bei dem Treffen den Getreidedeal ansprechen wolle, sagte Putin. “Wir sind offen für Verhandlungen zu dieser Frage”, sagte er zu Beginn des Gesprächs. Erdogan sagte: “Die Nachricht, die wir der Welt nach unserem Treffen übermitteln werden, wird insbesondere für weniger entwickelte afrikanische Länder ein bedeutender Schritt sein.”

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist nach Angaben türkischer Staatsmedien in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi gelandet, wo er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen wird. Erdogan werde auf seiner Reise von einer großen Delegation begleitet, zu der die Verteidigungs-, Außen-, Energie- und Finanzminister der Türkei gehören, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Der türkische Staatschef erhofft sich vor allem eine Wiederbelebung des Getreideabkommens, das den Export von ukrainischem Getreide und anderer Lebensmittel über das Schwarze Meer ermöglicht hatte. Das Abkommen war unter Vermittlung Ankaras und der UNO zustande gekommen, aber im Juli von Moskau aufgekündigt worden.

Vier Tage nach Beginn des neuen Schuljahres in der Ukraine sind sämtliche Schulen in Kiew erneut Ziele von Bombendrohungen geworden. Bei der Polizei sei “eine Nachricht über Bombendrohungen für alle Schulen und Hochschulen” in der Hauptstadt eingegangenen, teilte die Kiewer Militärverwaltung auf Telegram mit. Die Polizei ergreife die notwendigen Maßnahmen und fordere die Öffentlichkeit auf, Ruhe zu bewahren.

Eine ähnliche Warnung war bereits zum ersten Schultag am 1. September bei den Behörden eingegangen, hatte sich aber als falsch herausgestellt. Mit Unterstützung des Katastrophenschutzes hatte die Kiewer Polizei alle Bildungseinrichtungen überprüft, umfassende Evakuierungen waren aber ausgeblieben. Die Warnung habe sich nicht bestätigt, teilte die Militärverwaltung damals mit.

Die UN-Untersuchungskommission zum Ukraine-Krieg hat ihre schweren Vorwürfe gegen Russland bekräftigt. Russische Militäreinheiten und Behörden seien in der Ukraine für Kriegsverbrechen wie vorsätzliche Tötungen, Angriffe auf Zivilisten, rechtswidrige Inhaftierungen, Vergewaltigungen sowie Deportationen verantwortlich, sagte der Vorsitzende der Kommission, Erik Mose, in Kiew. Folter sei in einer weitverbreiteten und systematischen Weise eingesetzt worden, hierbei könne es ich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, erklärte Mose. Häufig sei die Folter in Verbindung mit Verhören ausgeführt worden, um Informationen oder Geständnisse zu erpressen oder um die Opfer zu bestrafen.

Die Kommission habe eine Reihe von Hafteinrichtungen, in denen routinemäßig gefoltert wurde, genau untersucht. Auch zwei Fälle von Verbrechen auf ukrainischer Seite seien unter die Lupe genommen worden, erklärte Mose. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Kommission im März 2022 ins Leben gerufen. Ihre wesentlichen Untersuchungsergebnisse veröffentlichte sie im Oktober 2022 und März 2023. Die gesammelten Beweise für Verbrechen sollen in möglichen Strafverfahren Verwendung finden.

Bei dem von ukrainischer Seite gemeldeten russischen Angriff auf den Donauhafen Ismajil in der Nacht sind ukrainischen Angaben zufolge auch Drohnen auf rumänischem Territorium niedergegangen und dort detoniert. Das sagte laut Nachrichtenagentur Reuters ein Sprecher des ukrainischen Außenministeriums. Er rief die westlichen Partner der Ukraine demnach auf, Lieferungen westlicher Flugabwehrsysteme zu beschleunigen.

Wie es kurz darauf von der Nachrichtenagentur hieß, dementierte Rumänien die Angaben. Ein Sprecher des rumänischen Verteidigungsministeriums sagte demnach, dass im Tagesverlauf eine Erklärung veröffentlicht werden soll. Rumänien gehört der NATO an.

Die Ukraine hat im Zuge ihrer Gegenoffensive nach eigenen Angaben Erfolge gegen die russischen Streitkräfte entlang der südlichen Front erzielt. Die Armee setze ihre Offensiveinsätze im Gebiet Melitopol fort, sagte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar im Staatsfernsehen. “Unsere Streitkräfte hatten Erfolge in der Nähe von Nowodanyliwka und Nowoprokopiwka”, sagte sie. Zudem habe Kiew drei Quadratkilometer nahe der umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut zurückerobert.

Russland setzt nach britischer Einschätzung auch seinen Cyberkrieg gegen die Ukraine fort. Die russische Hackergruppe “Sandworm” habe eine Schadsoftware namens “Infamous Chisel” eingesetzt, teilte das Verteidigungsministerium in London mit. Sie ermögliche den dauerhaften Zugriff auf kompromittierte Android-Geräte und das Abgreifen von Daten. Damit würden auch Anwendungen des ukrainischen Militärs ins Visier genommen. “‘Infamous Chisel’ wurde höchstwahrscheinlich mit dem Ziel eingesetzt, sensible militärische Informationen zu stehlen”, teilten die Briten unter Berufung auf eine Analyse ihres National Cyber Security Centre (NCSC) mit, die vor wenigen Tagen erschienen war.

“Diese Aktivität zeigt, dass Russland weiterhin Cyberfähigkeiten nutzt, um die Invasion in der Ukraine zu unterstützen.” Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unter Bezug auf Geheimdienstquellen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow hat beim Parlament sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Das teilte er auf der Plattform “X”, früher Twitter, mit. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Sonntag entschieden, Resnikow mit dem Leiter des wichtigsten Privatisierungsfonds der Ukraine, Rustem Umerow, zu ersetzen. Das Parlament muss der Personalie noch zustimmen.

Am Morgen wurden auch aus der ukrainischen Industrieregion Dnipropetrowsk Angriffe gemeldet. Durch einen Treffer in einem Infrastrukturobjekt sei ein Brand ausgebrochen, teilte Militärgouverneur Serhij Lyssak auf seinem Telegram-Kanal mit. Nähere Angaben zu den Schäden machte er nicht. Sechs Drohnen seien abgeschossen worden. Tote und Verletzte soll es vorläufigen Angaben zufolge aber weder in der Region Odessa noch in Dnipropetrowsk gegeben haben.

Russische Marineflieger haben nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums im nordwestlichen Teil des Schwarzen Meeres vier US-Schlauchboote mit ukrainischen Landungstruppen zerstört. Die Schlauchboote der US-Marine vom Typ “Willard” seien auf dem Weg zum Kap Tarkhankut auf der Halbinsel Krim gewesen, teilte das Ministerium über Telegram mit. Laut Nachrichtenagentur Reuters kann die Meldung derzeit nicht unabhängig überprüft werden. Die Ukraine äußerte sich zunächst nicht.

Wenige Stunden vor dem Spitzentreffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan hat Russland nach Angaben der ukrainischen Behörden einen der wichtigsten Getreideexporthäfen des Landes aus der Luft angegriffen.

Die ukrainische Luftwaffe forderte die Bewohner des Hafens von Ismajil nach Mitternacht auf, sich in Sicherheit zu bringen. Einige ukrainische Medien berichteten von Explosionen in der Gegend. Über das Ausmaß des Angriffs war zunächst nichts bekannt. Bereits am Sonntag waren die Donauhäfen in der Region Odessa Ziel russischer Luftangriffe.

Putin und Erdogan wollen sich am Montag in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi treffen. Dabei soll es vor allem um die Frage gehen, wie Getreideexporte aus der Ukraine künftig geregelt werden können. Die Regierung in Ankara versucht, Putin zu einer Rückkehr zu dem bis Juli mehrfach verlängerten Abkommen zu bewegen.

Russische Luftabwehrsysteme haben nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums zwei von der Ukraine gestartete Drohnen über der Oblast Kursk abgeschossen. Die Region liegt im Süden Russlands und grenzt an die Ukraine. Eine Stellungnahme der Ukraine liegt bislang nicht vor. Die Regierung in Kiew äußert sich jedoch fast nie öffentlich zu Angriffen in Russland oder auf russisch kontrolliertem Gebiet in der Ukraine.

Die Krim war zuletzt am Samstag angegriffen worden. Russland zerstörte nach eigenen Angaben drei ukrainische Schiffsdrohnen beim Versuch, die Brücke zwischen der Halbinsel und dem russischen Festland anzugreifen. Die Grenzregion Kursk war am Freitag zuletzt angegriffen worden.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat in der Diskussion um die Lieferung von “Taurus”-Marschflugkörpern an die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz scharf kritisiert. “Auf was wartet der Bundeskanzler in Gottes Namen?” schrieb Strack-Zimmermann am Abend im Online-Dienst Twitter, der in “X” umbenannt wurde. Scholz “alleine blockiert diese Entscheidung innerhalb der Koalition. Das ist verantwortungslos”, fügte sie hinzu.

Auch der ukrainische Präsidentenberater Michailo Podoljak bekräftige die Forderung seines Landes nach einer baldigen Lieferung der Taurus-Marschflugkörper. “Es ist notwendig, Entscheidungen schneller und entschiedener zu treffen”, sagte Podoljak der “Bild”. Es gebe “keine andere Möglichkeit, die russische Logistik und die Nachhut zu zerstören, also wird Taurus gebraucht”, argumentierte er. Ziel sei nicht, “das russische Territorium anzugreifen”, sondern “die Ressourcen der Besatzer zu zerstören”.

Südafrika hat nach eigenen Angaben keine Beweise dafür gefunden, dass ein russisches Schiff Ende 2022 Waffen in Südafrika geladen und nach Russland transportiert hat. Keine der Behauptungen habe sich als wahr erwiesen, sagt Präsident Cyril Ramaphosa in einer Ansprache an die Nation. “Es wurde keine Genehmigung für den Export von Waffen erteilt und es wurden auch keine Waffen exportiert.”

Der US-Botschafter in Südafrika, Reuben Brigety, hatte im Mai gesagt, das russische Frachtschiff “Lady R” habe im Dezember Waffen auf einem Marinestützpunkt bei Kapstadt geladen. Dies hatte Fragen zu Südafrikas erklärter Haltung der Neutralität zum russischen Vorgehen in der Ukraine und möglichen westlichen Sanktionen gegen Südafrika aufgeworfen.

Offiziell hat sich Südafrika in dem Konflikt für neutral erklärt. Ramaphosa leitete auf Drängen der Opposition im Parlament eine Prüfung der Angelegenheit ein. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hatte die Berichte damals “besorgniserregend” genannt. Wer Waffen an Russland liefere, verlängere einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, warnte sie.