Treffen in Argentinien Selenskyj führt “offenes Gespräch” mit Orban
11. Dezember 2023Der ukrainische Präsident Selenskyj hofft auf einen baldigen EU-Beitritt – doch Ungarns Premier Orban hat gedroht, Aufnahmegespräche zu blockieren. Nun sprachen die beiden am Rande eines Südamerika-Besuchs miteinander.
Am Rande seines Argentinien-Besuchs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Ungarns Premierminister Viktor Orban getroffen. Dabei ging es unter anderem um den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt. Orban habe Selenskyj zu verstehen gegeben, dass die EU-Mitglieder in Sachen Ukraine-Beitritt “kontinuierlich miteinander verhandeln”, sagte dessen Sprecher Bertalan Havasi.
Selenskyj wiederum gab in seiner allabendlichen Videoansprache an, dass er so “offen wie möglich” mit Orban über die europäischen Angelegenheiten der Ukraine gesprochen habe. In ukrainischen Medien war die Rede von einem “emotionalen Gespräch”. Eine Kamera filmte das Gespräch zwischen den beiden – die Gesten lassen auf einen offenbar kontroversen Austausch schließen.
Orban will Beginn von EU-Aufnahmegesprächen blockieren
Beim EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember soll entschieden werden, ob Beitrittsgespräche mit der Ukraine aufgenommen werden.
Orban hatte zuletzt allerdings gedroht, einen baldigen Beginn von Aufnahmegesprächen zu blockieren. Er kritisiert unter anderem, dass die Ukraine noch nicht alle Reformauflagen erfülle. Einige Diplomaten halten es aber für denkbar, dass Orban mit seinen Drohungen in Wirklichkeit nur den Druck erhöhen will, um an eingefrorene EU-Fördermittel zu kommen.
Selenskyj war nach Argentinien gereist, um an der Amtseinführung des neuen Staatschefs Javier Milei teilzunehmen. Dabei kam der ukrainische Staatschef auch mit mehreren südamerikanischen Amtskollegen zusammen, um die Möglichkeit eines Ukraine-Lateinamerika-Gipfels ausloten. Selenskyj will sich unter anderem die Unterstützung des sogenannten Globalen Südens sichern. Viele der Länder tun sich schwer, die harte Linie westlicher Industrienationen gegenüber Russland mitzutragen.
Am Dienstag Treffen mit Biden
Am Dienstag wird Selenskyj von US-Präsident Joe Biden in Washington erwartet. Biden habe den Ukrainer eingeladen, “um das unerschütterliche Engagement der Vereinigten Staaten für die Unterstützung des ukrainischen Volkes bei der Verteidigung gegen die brutale russische Invasion zu unterstreichen”, teilte das Weiße Haus mit.
Aus Selenskyjs Büro hieß es, er reise bereits heute in die USA. Es werde neben dem Treffen mit Biden auch eine Reihe anderer Gespräche geben. US-Medienberichten zufolge soll sich Selenskyj auch mit US-Senatoren sowie dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, dem Republikaner Mike Johnson, treffen.
