Holocaust-Gedenktag Scholz ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf

Bundesweit wird heute an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Kanzler Scholz sowie Vertreter von Verbänden und Kirchen nahmen den Gedenktag zum Anlass, für mehr Entschlossenheit im Kampf gegen rechten Hass und Hetze zu werben.

Anlässlich des Holocaust-Gedenktags hat Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem entschlosseneren Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus aufgerufen. In seiner Videobotschaft „Kanzler kompakt“ erinnerte der SPD-Politiker an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 79 Jahren und an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus.

Die Demokratie resultiere aus der Verantwortung, die sich aus der deutschen Geschichte ergebe und aus dem Bekenntnis „Nie Wieder“. „Nie wieder Ausgrenzung und Entrechtung, nie wieder Rassenideologie und Entmenschlichung, nie wieder Diktatur. Dafür zu sorgen ist die zentrale Aufgabe unseres Staates“, so Scholz. Deswegen müsse der Staat „jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit“ bekämpfen.

„Unser Land ist gerade auf den Beinen“

Doch der Grundsatz „Nie wieder“ richte sich nicht nur an den Staat, sagte Scholz weiter: „‚Nie wieder‘  fordert die Wachsamkeit aller. Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht.“ In diesem Zusammenhang würdigte der Kanzler erneut den bundesweiten Protest Hunderttausender Menschen gegen rechts in den vergangenen Wochen. „Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße – für Demokratie, für Respekt und Menschlichkeit“, sagte Scholz in seiner Videobotschaft weiter.

Gerade angesichts des EU-weiten Zulaufs für Rechtspopulisten, „die Angst schüren und Hass säen“ und angesichts von Berichten über „Neonazis und ihre dunklen Netzwerke“ sei es umso wichtiger, die Demokratie zu verteidigen. Darum müssten die Menschen sichtbar und hörbar bleiben – „gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Menschenhass und für unsere Demokratie“, forderte Scholz.